Angebliche Sabotage gegen Tanker im Persischen Golf – Der Konflikt mit Iran spitzt sich zu | Anti-Spiegel

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13-05-19 02:33:00,

Die Lage rund um den Konflikt mit dem Iran spitzt sich im Eiltempo zu. Selbst ein Krieg scheint inzwischen denkbar.

Die Vorgeschichte ist schnell erzählt. 2015 schlossen die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und die EU mit dem Iran das Atomabkommen. Dieses Abkommen verpflichtete den Iran, sein Atomprogramm internationalen Kontrollen zu unterstellen und erlaubte ihm nur noch die zivile Nutzung der Atomkraft. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Die internationalen Kontrolleure bescheinigen dem Iran, sich an das Abkommen zu halten. Die USA haben das Abkommen vor einem Jahr gebrochen, denn eine einseitige Möglichkeit, aus dem Vertrag auszusteigen, gibt es nicht. Da das Abkommen durch Resolution des UN-Sicherheitsrates in den Rang des Völkerrechts gehoben wurde, haben die USA nicht nur einen internationalen Vertrag gebrochen, sondern auch das Völkerrecht.

Die EU verstößt ebenfalls gegen das Abkommen, denn sie erhält den Handel mit dem Iran nicht aufrecht, sondern beugt sich dem Druck aus Washington. Außer schönen Worten, man wolle das Abkommen retten, kommt nichts aus Brüssel. Der Iran ist also in einer Situation, in der er das Abkommen einseitig erfüllt, während der Westen seinen Teil der Vereinbarung nicht umsetzt. So geht es nun schon genau ein Jahr und der Iran hat das ein ganzes Jahr lang geduldig ertragen, bevor er selbst angekündigt hat, zwei Teile des Abkommens auszusetzen.

Die Medien in Deutschland haben nun alle Hände voll zu tun, von diesem Rechtsbruch der USA und der EU abzulenken und irgendwie den Iran in ein schlechtes Licht zu rücken.

Die Hardliner in Washington um US-Außenminister Pompeo und Sicherheitsberater Bolton wollen offensichtlich einen Krieg, allerdings ist es bisher Trump, der darauf nicht anspringt. Trotzdem haben die USA eine weitere Flugzeugträgergruppe und eine Bomberstaffel an den Golf verlegt. Und sie haben verkündet, der Iran bedrohe US-Interessen in der Region. Dass die USA „ihre Interessen“ bei Bedarf auch skrupellos mit Krieg anstatt mit gleichberechtigten Verhandlungen schützen, ist bekannt. Man kann die Handlungen der USA also als Kriegsdrohungen gegen den Iran werten.

Nun weiß man aus der Vergangenheit, dass die USA einen Kriegsgrund auch gerne selbst fabrizieren, wenn es keinen gibt. Sei es der Vorfall von Tomkin, der den Vietnamkrieg ausgelöst hat und den es gar nicht gegeben hat, sei es die Brutkastenlüge beim Golfkrieg 1991,

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Die angebliche „Destabilisierung des Westens“ ist Doppeldenk in Reinkultur

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15-04-19 02:34:00,

Clintons Wahlniederlage, der Brexit und der Aufstieg der Rechten im gesamten Westen … glaubt man den Spin-Doktoren, haben all diese Phänomene eines gemein: Sie sind Folgen einer weitreichenden Strategie Russlands, deren Ziel die „Destabilisierung“ des Westens sein soll. Wer dies „nur“ als fadenscheinige Taktik abtut, um Russland zu dämonisieren, erkennt die perfide Genialität dieser PR-Strategie nicht: Gemäß dieser Logik stünde dann nämlich vor allem jegliche Kritik an der Außen- und Sicherheitspolitik des Westens im Verdacht der Interessensteuerung durch Moskau. Auch andere potentiell destabilisierende Kritik wäre dann als „fremdgesteuert“ gebrandmarkt. Ein Rückfall in die längst überwundene McCarthy-Ära, dem wir uns mit aller Macht entgegenstellen müssen. Von Jens Berger.

Wenn man Artikel wie den jüngsten SPON-Bericht über Russlands vermeintliche Taktik der Wahlbeeinflussung bei den kommenden Europawahlen liest, braucht man entweder gute Nerven oder eine gesunde Portion Zynismus. Einer Nachrichtenagentur werden von nicht näher spezifizierten „Geheimdienstkreisen“ angebliche „Erkenntnisse“ über „russische Kampagnen zur Wahlbeeinflussung“ mitgeteilt, die dann in einem Artikel als Tatsachen weitergegeben werden. Das gipfelt in der Feststellung, dass „die politische Führung in Moskau strategische Ziele ausgegeben“ habe, die „zum Beispiel lauten [könnten], russlandfreundliche Kräfte zu fördern oder Streit innerhalb der EU oder NATO zu schüren“. Russlands Instrumente bei dieser Strategie sollen demnach nicht näher genannte Akteure in den „sozialen Netzwerken und Medien“, nicht näher genannte „russlandfreundliche Parteien“ und natürlich der russische Nachrichtensender RT sein. Belege oder gar Beweise? Fehlanzeige. Willkommen im Zeitalter des postfaktischen Qualitätsjournalismus.

Hat Putin Griechenland hungern lassen?

Es ist erstaunlich, dass dieser irreale Narrativ derartige Verbreitung findet und Redakteure ihn pausenlos gebetsmühlenartig wiederholen. Dabei muss man doch seinen Verstand nur im Leerlauf laufen lassen, um zu erkennen, dass derartige Aussagen komplett absurd sind.

Warum hat Hillary Clinton denn die Wahl verloren? Die NachDenkSeiten hatten schon nach Trumps Wahlerfolg bei den Vorwahlen eine kritische Analyse erstellt, die die Gründe für Trumps Erfolg beim Namen nennt. War es Moskau, das dafür gesorgt hat, dass sich ein großer Teil der amerikanischen Mittelschicht abgehängt fühlt und Angehörigen des politischen Establishments nicht mehr über den Weg traut? Waren es die Russen, die es versäumt haben, im „Rostgürtel“ der USA neue Jobs zu schaffen, nachdem die produzierende Industrie in Billiglohnländer abgezogen ist? War es Putin, der der Wall Street den Schlüssel zum Weißen Haus auf dem Silbertablett gereicht hat?

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Angebliche „Forschungs-App“: Facebook späht Teenager aus

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30-01-19 02:08:00,

Panorama

14:43 30.01.2019(aktualisiert 14:44 30.01.2019) Zum Kurzlink

Das Online-Unternehmen Facebook hat wieder einen Skandal am Hals. Mit einer speziell angebotenen Tester-App im Rahmen eines 2016 gestarteten Forschungs-Programms hat das soziale Netzwerk Nutzer, darunter auch Teenager, ausgespäht, berichtet das Portal TechCrunch.

Für die Nutzung der App „Facebook Research“ hat das Unternehmen Usern im Alter zwischen 13 und 35 Jahren 20 US-Dollar (etwa 19 Euro) pro Monat gezahlt und sich dafür Zugang zu deren Smartphones verschafft, allerdings soll dieses Programm nun schnell eingestellt werden, so der Bericht.

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Angebliche „Annexion“ der Krim als Kampfbegriff | KenFM.de

Angebliche „Annexion“ der Krim als Kampfbegriff | KenFM.de

25-06-18 08:10:00,

Angebliche „Annexion“ der Krim als Kampfbegriff | KenFM.de

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