Neue Anklagepunkte gegen Assange werfen Fragen zur Pressefreiheit auf, und eine detaillierte Antwort auf Gerüchte über Assange.

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24-05-19 01:24:00,

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben gestern 17 neue Anklagepunkte gegen Wikileaks Gründer Julian Assange erhoben, so dass es jetzt insgesamt 18 Punkte sind, für die ihm bis zu 175 Jahre Haft drohen. Er soll nun zusätzlich nach dem Espionage Act (Spionagegesetz) angeklagt werden. Außerdem veröffentlichen wir hier einen Beitrag von Caitlin Johnstone, der uns von Free21.org zur Verfügung gestellt wurde und der sich mit falschen Behauptungen im Fall Assange auseinandersetzt. Und wir geben Hilfestellung, wie sich jeder einzelne für Chelsea Manning, Julian Assange und Presse- und Redefreiheit einsetzen kann. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Julian Assange wird der Verschwörung beschuldigt geheime Informationen empfangen und erhalten zu haben. Außerdem wird ihm die Veröffentlichung von geheimem Material vorgeworfen, und der letzte Punkt der Anklage beschäftigt sich mit dem angeblichen Eindringen in einen Computer, zusammen mit Chelsea Manning. Dies ist auch der Anklagepunkt, der einige Stunden nach seiner Verhaftung in der ecuadorianischen Botschaft erhoben wurde und der wohl auf ziemlich tönernen Füßen steht, auch weil er eigentlich nach 5 Jahren verjährt ist.

In den ersten Anklagepunkten wird impliziert, dass Wikileaks mit Julian Assange an der Spitze, Chelsea (damals Bradley) Manning dazu animiert bzw. auf die Idee gebracht habe, geheime Informationen zu stehlen und an Wikileaks weiterzugeben. Chelsea Manning behauptet allerdings nach wie vor, aus eigenem Antrieb und von ihrem Gewissen getrieben, gehandelt zu haben, und die Informationen auch erst zwei etablierten Medien in den USA angeboten zu haben, die aber desinteressiert waren. In der Anklage wird auch nicht erwähnt, dass die Dokumente Informationen über Kriegsverbrechen der USA enthalten und die Veröffentlichung im öffentlichen Interesse war und ist.

Insgesamt wirft die jetzige Anklage ernste Fragen über die Pressefreiheit, insbesondere in den USA, aber auch in Europa auf. Besonders ist hier Großbritannien betroffen, da Julian Assange dort inhaftiert ist. Es geht um die Frage inwieweit in den Anklagepunkten normale journalistische Tätigkeiten beschrieben werden, bzw. Tätigkeiten die einstmals zum Handwerkszeug eines investigativen Journalisten gehörten. Falls die US Justiz mit der Bestrafung von Julian Assange durchkäme, hätte dies sicher einen demotivierenden Effekt auf viele Kollegen.

Ein zweiter wichtiger Punkt ist die Tatsache, dass eine unüberschaubare Anzahl von Medien, wie die New York Times, Der Spiegel, Der Guardian, ÖR Rundfunkanstalten usw. die Dokumente auch veröffentlicht haben, weil sie dies im öffentlichen Interesse sehen/sahen.

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