Ukraine: Armut, „unwertes Leben“ und Sterilisation

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06-07-20 03:31:00,

In der Ukraine verschmelzen Neoliberalismus und Faschismus zu einer neuen Regierungsform. Das zeigt sich jetzt auch in der Politik gegenüber Frauen und Kindern. Galina Tretjakowa, Vorsitzende des ukrainischen Parlamentskomitees für Sozialpolitik, forderte jüngst die Sterilisierung von Frauen aus armen Familien, da Kinder aus diesen Familien von „schlechter Qualität“ seien und dem Staat nur auf der Tasche liegen würden. Die Politikerin war bis zu ihrer Wahl 2019 als Abgeordnete im ukrainischen Parlament Leiterin des von USAID finanzierten „Instituts für bürgerliche Freiheiten“. Tretjakowa ist Mitglied der von Präsident Wolidimir Selenski 2019 gegründeten Partei „Diener des Volkes“. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

Der ukrainische Ministerpräsident Denis Schmygal erklärte Ende April, dass sich die Arbeitslosenzahl durch die Corona-Krise in der Ukraine von 400.000 auf zwei Millionen Menschen erhöhen wird. Der ukrainische Staat muss sich also darauf einstellen, dass es mehr Menschen geben wird, die vom Staat soziale Hilfe fordern.

„Frauen ohne Einkommen sterilisieren“

Ausgerechnet die Vorsitzende des Komitees für Soziales der Werchowna Rada (des ukrainischen Parlaments), Galina Tretjakowa, will nun zu erwartende zusätzliche Lasten für die Sozialkassen mit brutalen Mitteln abwenden. In einem Video (datiert vom 29. Mai 2020) forderte sie, Mütter aus arbeitslosen Familien zu sterilisieren, da ihre Kinder „keine Qualität“ hätten und nur geboren würden, um soziale Hilfe vom Staat zu bekommen:

„Wenn wir demographisch Mittel bereitstellen, die von Familien genutzt werden, und es kommt zur Geburt eines Kindes, nicht um dem Kind gleiche Rechte und eine Ausbildung zu gewährleisten, sondern um finanzielle Unterstützung zu bekommen, erhalten wir, hart gesagt, Kinder sehr niedriger Qualität. Auch sie werden von staatlicher Hilfe leben.“

Zur Untermauerung ihrer Position führte die 57 Jahre alte „Sozialpolitikerin“ Tretjakowa ein nichtgenanntes Mitglied der Regierung von Margaret Thatcher an, der gesagt haben soll, wer soziale Hilfe will, muss bereit sein, sich sterilisieren zu lassen. Auch der ehemalige Ministerpräsident von Singapur, Li Kuan Yu, habe „Frauen ohne höhere Ausbildung sterilisiert.“ Tretjakow erklärt weiter, „wir müssen nicht nur den einfachen Menschen schützen, sondern den, der arbeiten will, der die Gesellschaft und unsere Nation schützen will.“ Das sei ihre „Philosophie“.

Mit diesen Methoden hätten andere Länder „Elemente in der Nation ausgerottet, die keine Schützer und Ernährer sind.“

Als es wegen der Äußerungen von Tretjakowa einen Medien-Skandal gab,

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Kirgistan: Armut und Instabilität in der „Schweiz Zentralasiens“

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26-06-20 06:37:00,

Der ehemalige Präsident von Kirgistan, Almasbek Atambajew, wurde wegen Korruption zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Die Verarmung in Kirgistan führt zu sozialen Protesten, dabei hätte Kirgistan genug, um seine Bürger zu ernähren. Das Land ist reich an Bodenschätzen und hat ein großes touristisches Potential. Doch die von neoliberalen westlichen Beratern empfohlene Entstaatlichung Kirgistans führte nicht zu Wohlstand, sondern zu Armut und einer Herrschaft neuer Oligarchen. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

Am Dienstag hat das Perwomaiski-Gericht in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek den ehemaligen Präsidenten von Kirgistan, Almasbek Atambajew, wegen Korruption zu elf Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Seine staatlichen Auszeichnungen wurden dem ehemaligen Präsidenten aberkannt und sein Eigentum eingezogen. Zu dem Eigentum gehören ein Medienunternehmen, ein Fernsehkanal, eine Fabrik und Wertpapiere in kirgisischen Banken.

Ankläger: Beihilfe bei der Freilassung einer kriminellen „Autorität“

Atambajew, der von 2011 bis 2017 Präsident Kirgistans war, wird vorgeworfen, er habe über Korruption die Freilassung des bekannten Kriminellen Asis Batukajew ermöglicht. Atambajew hat die Vorwürfe gegen ihn als „politisch motiviert“ zurückgewiesen. Seine Anwälte wollen das Urteil anfechten.

Der Angeklagte hatte das Schlusswort im Prozess gegen ihn verweigert. Atambajew war der Verhandlung mehrere Male ferngeblieben. Das Strafverfahren gegen ihn bezeichnete er als ein „von der Macht gesteuertes“ Verfahren.

Wegen der Freilassung der kriminellen „Autorität“ Batukajew waren 2019 auch der frühere Vizepremier Schamil Atachanow und die ehemalige Gesundheitsministerin Dinara Saginbajewa verhaftet worden. Sie und andere hohe Beamte wurden jetzt von dem Gericht in Bischkek zu Geld- und Hausarrest-Strafen verurteilt.

Nach Tschetschenien übergesiedelt

Der Kriminelle Batukajew war 2006 wegen der Organisierung eines Aufstandes in einem Gefängnis in einer Vorstadt von Bischkek zu 16 Jahren Haft verurteilt worden. 2013 wurde Batukajew auf Bewährung freigelassen. Hohe Beamte des Gesundheitsministeriums hatten bei Batukajew Blutkrebs diagnostiziert. Die Diagnose war nach Meinung des Gerichts gefälscht.

Wenige Stunden nach seiner Freilassung bekam Batukajew einen neuen Pass, worauf er in die russische Kaukasusrepublik Tschetschenien übersiedelte.

Sturm auf die Villa von Ex-Präsident Atambajew

Der jetzt wegen Begünstigung eines Kriminellen verurteilte ehemalige Präsident von Kirgistan, Atambajew, wurde am 9. August 2019 verhaftet. Das war nicht einfach gewesen, denn Atambajew hatte sich in seiner Villa verschanzt, wie dieses Video zeigt. Es war zu Schießereien mit den Sicherheitskräften gekommen.

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Armut: „Kein Politiker kann sagen, er habe von nichts gewusst“

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21-06-20 12:28:00,

Obdachlose, Hartz-IV-Empfänger, Geflüchtete: Die Corona-Krise hat auch diese Menschen vor besondere Herausforderungen gestellt. Der Mainzer Mediziner Gerhard Trabert, der seit vielen Jahren durch seine Arbeit den Armen vor Ort hilft und sie medizinisch betreut, zeigt im NachDenkSeiten-Interview auf, wie es den Armen in der Pandemie ergeht. Trabert kommt zu dem Fazit, dass auch in der Corona-Krise die Trennlinien zwischen Armen und Bessergestellten in unserer Gesellschaft deutlich sichtbar werden. Der Professor für Sozialmedizin kritisiert im Interview auch die Politik: „Gegenüber den Armen verhält Politik sich oft mit großer Distanz. Politiker kümmern sich mehr um die Lobbyisten dieser kapitalistischen Demokratie.“ Von Marcus Klöckner.

Herr Trabert, Sie sind Arzt, setzen sich schon seit langem aktiv für die Armen, die Benachteiligten in unserer Gesellschaft ein. Wie erleben Sie die Auswirkungen der Pandemie auf die Armen?

Schon zu Beginn der Pandemie war mir klar, dass es eine Gruppe gibt, um die wir uns besonders kümmern müssen: die obdachlosen, die wohnungslosen Menschen. Wenn wir uns mit dieser Personengruppe auseinandersetzen, erkennen wir sofort, was die Pandemie für die Ärmsten bedeutet. Ausgangsbeschränkungen wurden angeordnet, aber diese Menschen haben überhaupt keine Bleibe. Sie leben oft im Freien oder in Notunterkünften. Sie können gar nicht drinnen bleiben, weil ihnen eine Wohnung fehlt. Für unsere Patientinnen und Patienten war das eine dramatische Situation. Anlaufstellen, die normalerweise zumindest etwas Hilfe bieten, wie etwa Tafeln, Teestuben, diverse Beratungsstellen, haben plötzlich ihr Angebot runtergefahren, teilweise haben sie ganz geschlossen. Die obdachlosen Menschen waren ganz auf sich gestellt. Von Betroffenen, die im öffentlichen Raum übernachtet haben, weiß ich, dass auch die Toiletten geschlossen wurden.

Da das öffentliche Leben weitestgehend zum Erliegen kam, gab es auch kein Flaschenpfand mehr in den Papierkörben der Stadt. Die Realität ist: Für nicht wenige Arme ist das Flaschenpfand eine Einkommensquelle, die sie dringend benötigen.

Wie haben Sie den Menschen geholfen?

Wir sind durch unsere Arbeit natürlich sehr nah bei den Menschen, kennen ihre Lebenssituation, sehen, was ihnen fehlt. Wir haben bei der Politik frühzeitig angeklopft und angesprochen, welche Probleme es gibt.

Daraufhin wurden die Toiletten wieder geöffnet. Wir haben gefordert, dass Unterbringungsmöglichkeiten für wohnungslose Menschen zur Verfügung gestellt werden. Sei es in Pensionen, Hotels usw.

Wie hat die Stadt Mainz reagiert?

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Armut: „Die gesellschaftliche Kluft wird von Medien verfestigt“

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16-06-20 09:05:00,

Wenn Medien über Armut und die Angehörigen der unteren Schichten berichten, liegt oft vieles im Argen. Das ist der Befund von Bernd Gäbler, der sich für die Otto-Brenner-Stiftung unter dem Titel „Armutszeugnis – Wie das Fernsehen die Unterschichten vorführt“ des Themas angenommen hat. „Armut ist ein zentrales gesellschaftliches Problem, wird aber an den Rand der Aufmerksamkeit gedrängt“, sagt Gäbler im NachDenkSeiten-Interview. Zudem stellt Gäbler fest, dass Medien „mit zu geringer Neugier und zu wenig Respekt berichten.“ Der Professor für Journalistik an der FHM Bielefeld wirft bestimmten TV-Formaten vor, dass sie unter dem Deckmantel der Dokumentation Menschen vorführen. Von Marcus Klöckner.

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Wie berichten Medien über das Thema Armut?

Oft unzureichend, gelegentlich mit gutem Willen und viel zu häufig so, dass ohnehin bestehende Ressentiments bekräftigt, ja noch verstärkt werden.

Der Reihe nach. Sie haben sich in einem 84-seitigen Arbeitspapier für die Otto-Brenner-Stiftung mit dem Thema Armut und Medienberichterstattung auseinandergesetzt. Warum ist dieses Thema von Bedeutung?

Weil die sozialen Unterschiede und Konflikte ein großes und grundsätzliches Problem unserer reichen Gesellschaft sind, über Armut aber mit zu geringer Neugier und zu wenig Respekt berichtet wird.

Die Wirklichkeitsbilder, die in den Medien vorkommen, haben Auswirkungen auch auf die konkrete Lebensrealität. Was bedeutet es, wenn Medien eine verzerrte Berichterstattung zum Thema Armut abliefern?

Dass die ohnehin bestehende Ausgrenzung sich weiter verfestigt. Bestimmte soziale Gruppen und kulturelle Milieus begegnen sich kaum noch: Man wohnt in anderen Stadtvierteln, geht woanders einkaufen, ist in der Freizeit in anderen Kneipen, Clubs oder Sportvereinen, geht in andere Konzerte. Selbst die Trink- und Essgewohnheiten differieren zunehmend. Armut ist ein zentrales gesellschaftliches Problem, wird aber an den Rand der Aufmerksamkeit gedrängt.

Wie sind Sie für Ihre Kurzstudie vorgegangen?

Ich habe vor allen Dingen sehr, sehr viel Fernsehen geschaut – querbeet alle einschlägigen Sender, und über hundert Stunden Sendungen von RTLzwei, die ansonsten von der Fernsehkritik wenig beachtet werden. Es ist also eher ein durch Beobachtung gestützter größerer Essay, keine empirische Studie.

Worauf haben Sie noch geachtet?

Ich habe sehr genau hingeschaut, besonders auf die jeweiligen Inszenierungsstrategien.

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Gewollte Armut

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18-06-19 12:18:00,

Der ehemalige Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert, der sich ein Leben lang wissenschaftlich und beruflich mit dem deutschen Rentenrecht befasst hat, charakterisierte die „große Rentenreform von 1957“ so:

„Während Kinderlose, deren Renten realwirtschaftlich ausnahmslos von den Kindern anderer Leute aufzubringen sind, so die großen Gewinner der Reform waren, wurden vor allem die Mütter durch das neue System um ihre originären und genuinen Ansprüche auf Altersunterhalt geprellt“ (1).

Zu ergänzen ist allerdings, dass nicht nur die Mütter, sondern auch die Väter „geprellt“ wurden, da sie in der Regel die Benachteiligung der Mütter mittragen. Weiter ist festzustellen, dass jede Benachteiligung von Eltern sich über kurz oder lang auch zum Nachteil ihrer Kinder auswirkt. Es geht also nicht um eine „Hetze gegen Kinderlose“, sondern um die Zukunft unserer Gesellschaft.

Die Nachteile für Familien lassen sich als Geldbeträge berechnen.

Wenige Jahre nach dieser „Reform“ stürzten die Geburtenzahlen ab. Es kann als sicher gelten, dass die psychologischen Ursachen hierfür zumindest zum großen Teil in der erfolgten Umverteilung finanzieller Mittel zum Nachteil der Eltern lagen. Das mag den meisten Eltern nicht bewusst geworden sein, wurde aber sicher beim Vergleich mit kinderlosen Nachbarn und Arbeitskollegen gespürt. Um die Hintergründe zu verschleiern, wird oft von Politik und „Mainstream-Medien“ eine „Förderung der Familie“ konstruiert, indem der Familie zufließende Beträge gezählt oder sogar erst erfunden werden, aber die den Familien entzogenen Beträge unbeachtet bleiben (2).

Der Hintergrund ist einfach zu erklären: In der klassischen Familie sorgten die Eltern für ihre Kinder und wurden dafür im Alter oder bei Krankheit wieder von ihren erwachsenen Kindern versorgt. Dieser familiäre Generationenvertrag wurde durch unsere Sozialgesetzgebung zerstört, indem der Rentenanspruch gegenüber den Kindern von der Kindererziehung gelöst und an Erwerbsarbeit gebunden wurde.

Seitdem gilt der Grundsatz: Eltern investieren, „Nur-Erwerbstätige“ profitieren.

Von diesem Zeitpunkt an hatten die Eltern gegenüber ihren eigenen Kindern weniger Ansprüche als ihre kinderlosen Nachbarn. Erst diese Enteignung der Eltern zerstörte die wirtschaftlichen Grundlagen der Familie und beschädigte damit massiv auch deren ideelle Basis.

So weit so schlecht. Aber das ist mit dem laut GG geforderten „besonderen Schutz der Familie“ nicht vereinbar. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts und spätere Bundespräsident, Roman Herzog, äußerte sich dazu so:

„Es kann nicht sein, dass ein Ehepaar — bei dem nur der eine ein Leben lang ein Gehalt oder einen Lohn einsteckt — Kinder aufzieht und am Ende nur eine Rente bekommt.

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Armut in Deutschland steigt trotz Rekord-Beschäftigung

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14-05-19 12:39:00,

Stellenanzeigen hängen am 04.06.2014 in Köln. (Foto: dpa)

Stellenanzeigen hängen am 04.06.2014 in Köln. (Foto: dpa)

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Die Armut der Deutschen ist eine schwere Hypothek für die Zukunft des Landes

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03-03-19 09:58:00,

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Armut trotz Erdöl, Korruption und Rechtlosigkeit: Was Nigerianer nach Europa treibt

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06-12-18 09:26:00,

Nigeria ist reich an Erdöl, doch ein Riss geht durch das Land: Die Armen müssen sich als Tagelöhner durchschlagen, die Eliten sind korrupt und Sicherheit und Rechte der Bürger sind nie garantiert. Viele brechen deshalb nach Europa auf. Wie die Reise, der Aufenthalt und die Rückkehr nach Nigeria für diese Migranten verläuft – erfahren Sie hier.

Die Reisen sind oft lebensgefährlich, die Aussichten zu bleiben – gering. Dennoch machen sich viele Menschen aus Nigeria auf den Weg nach Europa. Wieso und mit welchen Vorstellungen sie aufbrechen, welche Erfahrungen sie sammeln und wieso sie zurückkehren, hat die Kultur- und Sozialanthropologin Eva Lindtner in Gesprächen mit diesen Menschen erfahren. Dazu hat sie ein Buch mit dem Titel „Zwischen Nigeria und Europa: Schicksale von Migration und Remigration“ verfasst, das beim Promedia Verlag erschienen ist. Sputnik hat mit der Autorin gesprochen.

Vor Ort: Armut trotz Erdöl, Korruption und eingeschränkte Rechte

Die Situation des bevölkerungsreichsten Landes in Afrika schildert Lindtner so: „Es ist ein sehr erdölreiches Land, aber es kommt nicht wirklich an bei einem Großteil der Bevölkerung. Diese führen ein sehr kompliziertes Leben im informellen Sektor, müssen jeden Tag schauen, wie sie über die Runden kommen.“

©
REUTERS / Fabrizio Bensch

Mit anderen Worten, der Großteil der Bevölkerung sei schlichtweg arbeitslos, der informelle Sektor eine Zusammenfassung aller möglichen Strategien, um ein Überleben, von einem Tag auf den anderen, zu sichern. Solche Strategien können kleine Stände sein, an denen etwa Telefonkarten oder Wasser verkauft wird. Diese Tätigkeiten bezeichnen die Nigerianer gern als „Business“.

Dass ein großer Teil der Bevölkerung so prekär existiere, interessiere die Politik aber wenig. „Gerade dadurch, dass das Land diesen Reichtum hat, ist die Politik sehr wenig abhängig von der Zustimmung durch die Bevölkerung und kann sehr leicht ‚darüber hinweg‘ regieren.“

Neben einer Politikverdrossenheit der Bürger Nigerias mache ihnen auch das nicht funktionierende Rechtssystem zu schaffen. Die Polizei kläre gewisse Mordfälle gar nicht erst auf, traue sich an terroristische Gruppierungen nicht heran und überfalle zuweilen selbst Nigerianer, um sich zu bereichern.

Und schließlich würden landwirtschaftliche Produkte kaum in die Städte gelangen, da die Infrastruktur dazu schlecht beschaffen sei. Eine Folge davon sei eine Unterversorgung der Stadtbewohner mit Lebensmitteln und hohe Preise, die sich viele nicht leisten könnten.

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Studie zu Armut: „Wie groß die Unterschiede ausfallen, das hat uns dann doch ein wenig überrascht“ – www.NachDenkSeiten.de

Studie zu Armut: „Wie groß die Unterschiede ausfallen, das hat uns dann doch ein wenig überrascht“ – www.NachDenkSeiten.de

07-07-18 06:20:00,

6. Juli 2018 um 9:13 Uhr | Verantwortlich:

Studie zu Armut: „Wie groß die Unterschiede ausfallen, das hat uns dann doch ein wenig überrascht“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Interviews, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Ein Verdiener reicht heute in vielen Fällen kaum noch aus, um die Familie vor Armut zu bewahren. Ist die Mutter in einer Paarfamilie länger nicht erwerbstätig, leben 32 Prozent der Kinder dauerhaft oder wiederkehrend in Armut. Das geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervor. Noch gravierender ist die Situation, wenn die Mutter alleinerziehend und arbeitslos ist: Dann liegt der Anteil bei 96 Prozent. Im NachDenkSeiten-Interview gehen die beiden Sozialwissenschaftler Claudia Wenzig und Torsten Lietzmann näher auf ihre Studie ein und betonen, dass der Kampf gegen Armut ein zentrales Thema ist und bleibt. Von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

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Sie haben sich gerade in einer Studie mit „Armutslagen“ in Deutschland auseinandergesetzt. Sind Familien besonders von Armut bedroht, wenn nur ein Elternteil arbeitet?

Torsten Lietzmann: Aus vielen Untersuchungen weiß man, dass die Erwerbssituation in einem Haushalt ein wichtiger Einflussfaktor für die Armutsgefährdung ist. Wir haben uns dies in unseren Analysen daher genauer angesehen und haben in einem Fünf-Jahres-Zeitraum sowohl die Einkommenslagen eines Haushaltes als auch die Erwerbsbeteiligung untersucht. Zusätzlich haben wir noch unterschieden zwischen Kindern in Paar-Familien und Kindern, die nur mit einem Elternteil zusammenleben. Auch in unserer Untersuchung zeigt sich der starke Zusammenhang zwischen der Erwerbssituation der Mutter und den Armutslagen von Kindern.

Zu welchen Ergebnissen sind Sie in Ihrer Studie gekommen?

Torsten Lietzmann: In Paarfamilien beispielsweise leben nahezu alle Kinder in einer abgesicherten Lage, wenn die Mutter dauerhaft Vollzeit oder Teilzeit oder geringfügig arbeitet. Wenn sie dauerhaft nicht erwerbstätig ist, ändert sich das Bild. 32 Prozent der Kinder sind dann in einer dauerhaften oder wiederkehrenden Armutslage.

Was haben Sie noch herausgefunden?

Claudia Wenzig: In Ein-Eltern-Familien hängt das Armutsrisiko von Kindern noch stärker an der Erwerbstätigkeit der Mütter. Nur wenn eine alleinerziehende Mutter über einen längeren Zeitraum in Vollzeit erwerbstätig ist,

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