In Australien (South Australia) ist ab heute ein digitales Kontakt-Tracing-Programm Pflicht – uncut-news.ch

15-12-20 04:33:00,

In Australien (South Australia) ist ab heute ein digitales Kontakt-Tracing-Programm Pflicht im gesamten öffentlichen Raum. JEDER Laden, jede Veranstaltung etc. kann damit ab heute nur noch betreten werden, wenn man seine Daten im System hochgeladen hat. Australien folgt damit dem chinesischen Beispiel.

„Ab dem 1. Dezember müssen alle definierten öffentlichen Aktivitäten einen ausgefüllten COVID-Sicherheitsplan haben. Ab dem 14. Dezember müssen alle Einrichtungen des allgemeinen Einzelhandels über einen ausgefüllten COVID-Sicherheitsplan verfügen. Diese Unternehmen müssen sicherstellen, dass ein genehmigtes System zur Ermittlung von Kontaktpersonen ab diesen Daten aktiviert ist und dass alle Personen, die den Ort betreten, ihre relevanten Kontaktdaten in das genehmigte System zur Ermittlung von Kontaktpersonen hochladen. Dieser Upload erfolgt automatisch, wenn Sie den mySA Gov QR-Code und die App verwenden.“

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Australien könnte der NATO beitreten

15-08-19 03:08:00,

Das Atlantische Bündnis wird rund um China mittlere Distanz-Atomraketen bereitstellen. Das war der tiefe Sinn des Rückzugs der Vereinigten Staaten von dem INF-Vertrag, der nur von Russland und nicht von China unterzeichnet worden war.

Der US-Verteidigungsminister Mark T. Esper und sein Kollege, der Staatssekretär Mike Pompeo haben sich vom 3. bis zum 5. August nach Australien begeben. Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der vom 6. bis 8. August dort anwesend war, hat sich ihnen angeschlossen.

Alle haben in Canberra eine mögliche NATO-Mitgliedschaft von Australien diskutiert [1].

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 beschränkt sich das Atlantische Bündnis nicht mehr auf die Sicherheit des transatlantischen Raumes gegenüber Russland, sondern will in der ganzen Welt eine Pax Americana walten lassen.

Die mögliche Mitgliedschaft von Australien wird die Zusammensetzung und die Bedeutung des Bündnisses, das sich bisher auf beide Seiten des Nordatlantiks beschränkte, tiefgreifend verändern. Sie wird den Weg zum Beitritt Japans und eine Teilung der Welt in zwei Blöcke ebnen, der eine unter Washingtons Vorherrschaft, der andere rund um Moskau und Peking.

Als Dominion des britischen Empire verfügt Australien über ein Büro im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Seit 2005 sind seine Truppen unter Befehl des Bündnisses in Afghanistan und im Irak präsent. Sie beteiligen sich auch an der Operation Sea Guardian.

Im Februar hat Frankreich einen 50 Milliarden Dollar-Vertrag mit Australien gezeichnet, um 12 U-Boote neuer Generation zu bauen. Ursula van der Leyen war im April der erste deutsche Verteidigungs-Minister, der nach Canberra kam. Ebenfalls im April hat Australien die Indo-Pazifik Endeavour Manöver organisiert, mit Indien, Indonesien, Malaysia, Singapur, Sri Lanka, Thailand und Viet Nam, und dann im Juni noch andere mit Japan.

Übersetzung
Horst Frohlich

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Die Medienfreiheit in Australien wackelt

15-08-19 09:06:00,

Australia, press freedom, Pressefreiheit
© CC

Mehrere Razzien bei Journalisten werfen kein gutes Licht auf die Pressefreiheit in «Down Under».

Daniela Gschweng / 15. Aug 2019 –

Anti-Terror-Gesetze werden zunehmend gegen Journalistinnen und Journalisten eingesetzt.

Der «Commonwealth of Australia» lebt eine transparente Demokratie und steht im Press-Freedom-Index auf Position 21. Für einen Abstieg um zwei Plätze im letzten Ranking sorgten die sehr hohe Medienkonzentration und «drakonische Gesetze». Die Anti-Terror-Gesetzgebung dient zunehmend dazu, die Medienfreiheit auszuhöhlen.

Einer der bisherigen Höhepunkte war eine Wohnungsdurchsuchung bei der Journalistin Annika Smethurst durch die australische Bundespolizei AFP am 4. Juni. Smethursts persönliches Eigentum wurde sieben Stunden lang durchsucht, sie musste ihren Computer und ihr Handy freigeben. Die Reporterin hatte im April 2018 über Pläne des Verteidigungs- und des Innenministeriums berichtet, die Überwachung der Bürger erheblich auszuweiten. Spione sollten mit Zustimmung der Verteidigungs- und Innenminister heimlich auf E-Mails, Bankkonten und Textnachrichten zugreifen dürfen.

Der Durchsuchungsbefehl macht vor keiner Redaktion halt

Am Tag darauf durchsuchte die AFP die Räume der «Australian Broadcasting Corporation» (ABC), die in ihrer Stellung mit der BBC oder dem SRF vergleichbar ist. Der Grund diesmal: die Serie «The Afghan Files», in welcher der Sender 2017 über mögliche Kriegsverbrechen australischer Soldaten in Afghanistan berichtet hatte.

Grundlage der Berichte waren hunderte Dokumente, die dem Sender von einem Whistleblower zugespielt worden waren. Begleitet wurde die Aktion von der Erlaubnis, die ABC-Computer nicht nur zu durchsuchen, sondern auch Dateien zu ändern, hinzuzufügen oder zu löschen. Dass die Ermittlungsbehörden Anfang Juli die Flugdaten eines Reporters von der Airline Quantas verlangten, wie die «New York Times» berichtete, ist da schon fast eine Kleinigkeit.

Die Reaktion war kollektive Empörung. Nationale und einige internationale Medien, Gewerkschaften, Juristen und Nichtregierungsorganisationen protestierten. Nach Darstellung lokaler Journalisten stellen die Razzien bei der ABC und bei Smethurst nur den vorläufigen Höhepunkt einer Entwicklung dar. Nur Stunden nach der Durchsuchung von Smethursts Wohnung sagte beispielsweise der Radio-Journalist Ben Fordham, er sei wegen eines Berichts über Flüchtlingsboote vor der australischen Küste gerade selbst unter Druck geraten, seine Quelle offenzulegen.

Immer mehr Anti-Terror-Gesetze

Solche Durchsuchungen kommen weltweit jedes Jahr dutzendweise vor.

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Australien: Immer mehr Teenager lassen sich gegen den Willen der Eltern heimlich impfen

12-02-19 02:18:00,

Newsticker

12.02.2019 • 14:30 Uhr

Australien: Immer mehr Teenager lassen sich trotz Impfgegner-Eltern heimlich impfen (Symbolbild)

Kinder von Impfgegnern werden Berichten zufolge immer mutiger, sich impfen zu lassen – ohne dass ihre Eltern davon erfahren. Australiens Teenager, die 15 Jahre oder älter sind, dürfen sich ohne die Zustimmung ihrer Angehörigen offiziell medizinisch behandeln und auch impfen lassen, um sich gegen potenziell gefährliche Erkrankungen zu schützen. Insbesondere in Queensland nehme die Bewegung weiter zu, berichten lokale Medien.

In der letzten Zeit holt sich eine wachsende Zahl von Teenagern, deren Eltern sich klar gegen Impfungen aussprechen, Hilfe im Netz. So hat ein Beitrag einer jungen Frau letzten Monat für viele Kommentare gesorgt. Sie veröffentlichte ein Foto ihres Impfpasses und erklärte, dass sie bis zu ihrer Volljährigkeit ohne Impfschutz aufgewachsen war, da ihre Eltern ihr die Impfung verboten hatten. “Meine Eltern haben mir als Kind Impfungen verweigert. Heute konnte ich meine Gesundheit endlich selbst in die Hand nehmen!”, schrieb sie.

Ein Bericht der Courier Mail zeigt, dass die Impfrate in Teilen von Queensland bei 88,93 Prozent liegt und somit das nationale Ziel der Australischen Ärztekammer von 95 Prozent nicht erreicht. 

Mehr zum Thema – Kölner Gymnasium: Ungeimpfte Kinder dürfen nicht zum Unterricht

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