Bericht von einem vergessenen Krieg – Reportage aus dem Donbass im russischen Fernsehen | Anti-Spiegel

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26-05-20 06:09:00,

Schon seit langem hat man nichts mehr von dem Bürgerkrieg in der Ukraine gehört, dabei hat der Beschuss dort in letzter Zeit sogar wieder zugenommen.

Es gibt aus dem Bürgerkrieg in der Ukraine keine wirklich großen Meldungen, aber die Ruhe in den Medien bedeutet nicht, dass es dort auch ruhig ist. Wer die täglichen OSZE-Berichte liest, der stellt fest, dass der Beschuss wieder zunimmt, die OSZE spricht trocken von einer „Zunahme der Verstöße gegen die Waffenruhe“. In ihrem aktuellen Bericht vom 23. Mai spricht die OSZE im Bereich von Donezk von einer Zunahme des Granatbeschusses, einem Verletzten, neuen Einschlagskratern und so weiter.

Das russische Fernsehen hat am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ mal wieder aus der Region berichtet und ich habe den Bericht des russischen Fernsehens übersetzt. Die selbsternannten „Volksrepubliken“ von Donezk (DNR) und Lugansk (LNR) drohen wegen der Zunahme des Beschusses von ukrainischer Seite mit neuen Offensiven und haben ihre Streitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt. Beeindruckender als der Text des Berichtes sind die Bilder des Beitrages. Man bedenke, dass all das keine 2.000 Kilometer von Berlin entfernt stattfindet und damit näher an Deutschland ist, als Athen oder Madrid.

Beginn der Übersetzung:

Leider hat Selensky in dem Jahr, in dem er an der Macht ist, keinen Frieden in den Donbass gebracht. Der Neustart ist ausgeblieben. Alexander Lukaschewitsch, der russische Botschafter bei der OSZE, schätzte die Politik des offiziellen Kiew im Donbass so ein: „Keine Fortschritte auf dem Weg der politischen Regulierung, keine politische Verpflichtung Kiews aus dem Minsker Abkommen wurde bisher vollständig umgesetzt. Darüber hinaus fordern ukrainische Offizielle, die Zusammensetzung der Kontaktgruppe neu zu formatieren und die derzeitigen Vertreter des Donbass auszuschließen und den in den Minsker Vereinbarungen vorgeschriebenen direkten Dialog mit ihnen aufzugeben.“

Unterdessen gibt es im Südosten der Ukraine eine neue Verschärfung. Das ukrainische Militär begann mit neuer Kraft, den Donbass zu beschießen. Es gibt Tote und Verletzte. In dieser Hinsicht befahlen die Führer der DNR und LNR Denis Puschilin und Leonid Pasetschnik, ihre Truppen in volle Kampfbereitschaft zu bringen.

Die Lage im Donbass hat sich stark verschärft. Allein im Mai verletzte die Ukraine 300 Mal mit Artillerie die Waffenruhe. Elf Zivilisten wurden verletzt, darunter fünf Kinder,

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Ein Bericht aus Schweden. Von Molly Müller.

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02-05-20 12:00:00,

Die NachDenkSeiten haben die Autorin um einen subjektiven Bericht zur Lage in Schweden gebeten. Schweden ist hierzulande in aller Munde. Hier ist der Bericht, im Anhang ergänzt um den Hinweis auf die neuesten Statistiken von Euromomo. Die Autorin studiert in Schweden und ist in Irland aufgewachsen. Deshalb ist ihr Deutsch nicht ganz fehlerfrei. Wir haben aber nicht korrigiert. Albrecht Müller.

“This crisis will continue for a long time. It will be tough. But our society is strong. If everyone takes their responsibility, together we will overcome it,” says Prime Minister Stefan Löfven.

Dies waren einige der letzten Worte des Premierministers, als er am 1. Februar vor der Öffentlichkeit sprach.

Als alle anderen EU-Länder ihre Universitäten, Schulen, Geschäfte und Bars in Panik versetzten und schlossen, war mir klar, dass Schweden einen viel mehr cool und collected‘ Ansatz verfolgen würde. Das Bildungsministerium zögerte, die Hochschulbildung zu schließen. Aber am 26. März waren wir auch geschlossen.

Jeden Tag gegen 14 Uhr veröffentlicht das schwedische Gesundheitsamt die neuesten Zahlen. Schweden erhält diese Zahlen aufgrund der Sozialversicherungsnummer (Personennummer). Alle Todesfälle werden in einem zentralisierten System registriert. Schweden, in Regionen oder Gemeinden aufgeteilt, prüft das Gesundheitsamt bei jeder Region und berechnet die Zahl. Das Gesundheitsamt zählt die Todesfälle von Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Das schwedische Gesundheits- und Sozialamt hat neue Daten zu Todesfällen durch das Coronavirus veröffentlicht. Die von ihnen berechnete Zahl der Todesopfer liegt um rund 10 Prozent über den Zahlen des Gesundheitsamtes. Die Anzahl der Todesfälle ist nicht immer korrekt, es gab 20.302 bestätigte Fälle und 2.462 Todesfälle durch das Coronavirus am 29. April.

Am 29. April befanden sich 544 Menschen auf der Intensivstation für das Virus. Diese Zahl ist in der vergangenen Woche relativ stabil geblieben, da die Anzahl der verfügbaren Betten weiter zunimmt. Schwedens Gesamtzahl, was die Anzahl der Betten auf 1.085 erhöht. In Malmö sind am 28. April nur 20 Menschen auf der Intensivstation.

Schweden in Regionen aufgeteilt: jede Region hat sehr unterschiedliche Infektionsraten, wobei die Region Stockholm die meisten aufweist.

Es wurde berichtet, dass die Zahl der Fälle unter Einwanderern in den Vororten von Stockholm im Vergleich zur demografischen Betrachtung überproportional hoch ist. Dies hat zu Bedenken geführt, wie gut sie von Anfang an über die Pandemie informiert waren.

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Bericht aus China: Wie Leben und Wirtschaft nach dem Lock-Down wieder in Gang kommen | Anti-Spiegel

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31-03-20 10:37:00,

Inzwischen wird in Deutschland die Frage diskutiert, wie man die Wirtschaft nach dem Lock-Down wieder hochfahren kann. Dabei muss man das Rad nicht neu erfinden, ein Blick nach China, wo genau das derzeit geschieht, kann helfen.

Das russische Fernsehen hat am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ darüber berichtet, wie sich das Leben in China nun Schritt für Schritt wieder normalisiert, nachdem es durch das Coronavirus weitgehend zum Erliegen gekommen ist. Da auch in Deutschland die Frage nach dem „was dann?“ immer öfter gestellt wird, habe ich den Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt.

Der Beitrag zeigt viele interessante Aufnahmen von technischen Lösungen, weshalb es sich lohnt, den Beitrag auch anzuschauen. Zusammen mit meiner Übersetzung sollte er auch ohne Russischkenntnisse verständlich sein.

Beginn der Übersetzung:

China war das erste Land, das von COVID-19 getroffen wurde. Als erstes Land hat es die Infektion gestoppt. Und jetzt ist China das erste Land, das nach der Epidemie die Rückkehr in ein normales Leben erlebt. Dabei ist es das wichtigste, nichts zu übereilen, denn wenn man alle Einschränkungen auf einmal fallen lässt, alle auf der Straße gehen und sich verhalten, als ob nichts passiert ist, kann das Virus zurückkehren.

Nach zwei Monaten strengster Quarantäne kommt das gebeutelte Hubei aus seiner völligen Isolation heraus. Hier fahren wieder Züge. Flugzeuge fliegen wieder. Man kann sogar die Grenze der Provinz mit dem Auto überqueren – vorausgesetzt, man hat kein Fieber und eine spezielle App zeigt den „grünen Code“ – die Garantie, dass man keinen Kontakt mit Infizierten hatte. Eine halbe Million Autos passierten den Checkpoint innerhalb von 24 Stunden.

Die vollständige Aufhebung der Beschränkungen gilt noch nicht für Wuhan selbst. Von dort darf man erst ab dem 8. April abreisen. Aber der öffentliche Nahverkehr arbeitet hier schon wieder. In die Züge einsteigen darf man erst nach der Genehmigung einer speziellen App. In der U-Bahn wird ständig gewarnt: „Nehmen Sie Ihre Masken nicht ab.“

„Wir haben so auf diesen Tag gewartet und die Tatsache, dass wir jetzt wieder arbeiten, bedeutet, dass das Leben in unserer Stadt bald so sein wird, wie es früher war“, sagte einer der U-Bahn-Beschäftigten.

„Wie früher“ wird es nicht so bald, denn in den Kliniken sind immer noch etwa viertausend Patienten, viele in einem ernsten Zustand.

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Bericht über russische „Fake-News“ zu Coronavirus basiert auf internem Dokument – EU-Vertreter

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19-03-20 08:13:00,

Politik

22:16 18.03.2020(aktualisiert 00:58 19.03.2020)

Zum Kurzlink

Der kürzlich erschienene Zeitungsbericht über die angebliche Verbreitung von Fake-News zum neuartigen Coronavirus in Russland basiert  laut Peter Stano, dem Pressesprecher für Außenbeziehungen der EU-Kommission, auf einem EU-internen Papier, das nicht für die Veröffentlichung bestimmt ist.

Am Dienstag berichtete die „Financial Times“ über eine „bedeutende Desinformationskampagne“ der „kremlnahen russischen Medien“, die angeblich „die Corona-Krise in westlichen Ländern verschärfen soll“.

©
REUTERS / DENIS BALIBOUSE

Die FT verwies auf ein neunseitiges EU-Dokument, in dem russischen Medien demnach vorgeworfen wird, „Verwirrung, Panik und Angst“ über das neuartige Coronavirus zu säen.

Dabei handle es sich um ein internes Dokument, das nicht für die Veröffentlichung bestimmt sei, betonte Stano.

„Das Dokument, über das die ‘Financial Times’ berichtet hat, ist ein internes Arbeitsdokument, das für die Veröffentlichung nicht bestimmt ist. Deswegen darf man dessen Inhalt nicht kommentieren“, sagte er in einem Statement.

Er fügte hinzu, dass sich die EU aktiv mit „Desinformationen“ seitens verschiedener Medien, einschließlich Sputnik, befasse, die nicht nur mit Covid-19 zu tun hätten. Konkrete Beispiele nannte der Sprecher aber nicht.

Reaktionen aus Russland

Die RT- und Sputnik-Chefredakteurin Margarita Simonjan kommentierte die Vorwürfe wie folgt:

„In einem kürzlich veröffentlichten Bericht suchen sie nach Verantwortlichen für das Coronavirus-Chaos in Europa. Und sie finden RT “, schrieb Simonjan.

Sie zitierte die FT-Zeitung, die berichtete, dass Internet-Nutzer vom 1. Januar bis 12. März mehr als 6,8 Millionen Mal Links zu Coronavirus-Materialien geteilt hatten, die auf RT auf Spanisch veröffentlicht wurden.

 „Liebe Erdenbewohner, die ihr jetzt in Supermärkten um Klopapier kämpft! Ich glaube, ich weiß, wofür sie die letzte Druckauflage der FT-Zeitung benutzen können“, schloss Simonjan.

Zuvor hatte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, gesagt, dass es eigentlich „vom gesunden Menschenverstand her unmöglich” sei, dieses Dokument zu kommentieren. Der Pressesprecher hatte auch unterstrichen, er bedauere es sehr, dass die „russophobe Besessenheit“ auch in dieser schwierigen Zeit nicht nachlasse.

ac/mt/sna

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Bericht des russischen Fernsehens aus China: Coronavirus ist mutiert, zwei Unterarten sind entstanden | Anti-Spiegel

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08-03-20 10:10:00,

Das russische Fernsehen hat in einem Beitrag aus China berichtet, dass das Coronavirus mutiert ist und nun zwei Unterarten ausgebildet hat. Das haben chinesische Forscher entdeckt.

Die Nachricht klingt jedoch schlimmer, als sie ist. Um nicht vorzugreifen, übersetze ich einfach den Beitrag des russischen Fernsehens.

Beginn der Übersetzung:

In China haben Wissenschaftler entdeckt, dass der Coronavirus sehr lange unbemerkt im Körper leben und mutieren kann.

Weniger als hundert neue Infektionen gab es in den letzten 24 Stunden im Zentrum der Epidemie – in der Provinz Hubei -, das ist ein unbestreitbarer Erfolg, weshalb chinesische Epidemiologen bereits vorhersagen, dass der Coronavirus sich hier Ende des Monats möglicherweise gar nicht mehr ausbreiten wird. Allerdings zeigen Ergebnisse einer von Wissenschaftlern aus Peking und Shanghai veröffentlichten Studie, dass das Virus mutiert ist und nun zwei Unterarten gebildet hat.

Tödlicher ist die Unterart S: Sie ist fast vollständig in China geblieben und wurde durch die Quarantäne blockiert. Ansteckender ist Unterart L: Sie hat China verlassen und erobert nun schnell die Welt. Dafür ist sie weniger aggressiv. Die Mutationen haben jedoch keinen Einfluss auf die Entwicklung eines Impfstoffs:

„Wir fanden heraus, dass die Mutation des Virus die Forschung und Entwicklung von Medikamenten, Antikörpern und Impfstoffen nicht behindert oder beeinflusst“, sagte Chou Xi, stellvertretender Generalsekretär der Chinesischen Akademie der Wissenschaften.

Normalerweise waren an Wochenenden in Peking und anderen chinesischen Städten die Restaurants immer voll. Man traf sich in großen Gruppen und saß den ganzen Tag im Restaurant, die Chinesen betreiben einen regelrechten Kult um das Essen. Jetzt ist ihnen nicht mehr nach gemeinsamen Mahlzeiten zu Mute. Bestenfalls gibt es Fingerfood im Vorbeigehen. Außerdem befinden sich allein in Peking derzeit 827.000 Menschen in zweiwöchiger Quarantäne zu Hause.

Viele Menschen leben seit mehr als einem Monat in der Zwangsisolierung. Das ist ein eine echte Herausforderung. Sie führen zu Hause Theaterstücke auf und stellen sie ins Netz, denn auch Kinos sind fast überall geschlossen.

Es überrascht nicht, dass die Einschaltquoten von TV-Shows und TV-Serien durch die Decke gegangen sind. Und sogar in die Disco geht man jetzt online. Eine dieser Partys versammelte mehr als hunderttausend Menschen an den Bildschirmen und brachte den Organisatoren in nur einer halben Stunde 104.000 Dollar alleine an Trinkgeldern.

Die Chinesen suchen nach einem Grund für Optimismus,

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Bericht im Russischen Fernsehen: “Trump ist der erste schwarze Präsident und ein Friedensstifter” | Anti-Spiegel

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02-03-20 11:46:00,

Das russische Fernsehen schaut in der Sendung „Nachrichten der Woche“ jeden Sonntag über den großen Teich und berichtet über die politische Woche in den USA. In dieser Woche ging es um Frieden mit den Taliban und neuesten Meldungen aus dem Wahlkampf. Ich habe den Beitrag des russischen Fernsehens wie üblich übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die Vereinigten Staaten und die afghanischen Taliban haben ein Friedensabkommen unterzeichnet. Die Amerikaner haben sich verpflichtet, ihre und die NATO-Truppen innerhalb von 14 Monaten aus Afghanistan abzuziehen, wenn die Taliban bis dahin von Gewalt Abstand nehmen. Darüber hinaus kamen die Parteien überein, einen inter-afghanischen Dialog aufzunehmen, also die Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen den Taliban und der Regierung Afghanistans. Natürlich präsentiert Trump dieses Ereignis als seinen großen diplomatischen Sieg. Aber in Wirklichkeit ist es für die Vereinigten Staaten ein völliger Fehlschlag, eine Kapitulation.

Die Amerikaner sind vor 19 Jahren in Afghanistan einmarschiert, um die Terrororganisation Al-Qaida zu bekämpfen. Während dieser Zeit gab es für die Afghanen keinen Frieden, das Land liegt in Trümmern und die Regierung kontrolliert nur die Hälfte des Landes. Dafür ist die Produktion von Opium für Drogen in Afghanistan während der Anwesenheit der Amerikaner um das 40-fache gestiegen. Und Al-Qaida wurde nicht besiegt. Die Terroristen haben sich stattdessen als IS-Kämpfer im gesamten Nahen Osten ausgebreitet.

Die Einigung ist für Trump nur ein Zug im Wahlkampf. Die Wahl findet im November statt. Während die Republikanische Partei einen Kandidaten hat, es ist klar, dass es keinen außer Trump geben kann, haben die Demokraten keinen Kandidaten.

Aus den USA berichtet unser Korrespondent.

Bis vor kurzem trat Joe Bidens Kampf um die Präsidentschaft auf der Stelle. In einem Staat nach dem anderen zog er den Kürzeren. Aber in South Carolina wachte er auf, gab alles und gewann.

Neben dem ehemaligen Vizepräsidenten sind seine Frau und Tochter mit ihm auf der Bühne, sein Sohn Hunter war nicht dabei. Der ist bekannt für seine dunklen Geschäfte in der Ukraine und hat den Vater Umfragewerte gekostet. Aber sein Rivale Sanders bekam nur halb so viele Stimmen und Biden versucht, alle davon zu überzeugen, dass sein Wahlkampf noch wiederbelebt werden kann.

„Wir sind sogar sehr lebendig. Ich habe Ihnen gesagt, dass Sie hier den Kandidaten bestimmen können.

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Geleakter Bericht – Die Vereinten Nationen wurden gehackt und haben niemandem davon erzählt

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30-01-20 03:01:00,

Hacker haben im Sommer vergangenen Jahres an den UN-Sitzen in Wien und Genf IT-Systeme infiltriert, wie nun bekannt wurde. Zu den Angriffszielen gehört das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) in Genf. Die Identität der Hacker und der Umfang der von ihnen erlangten Daten sind bisher nicht bekannt. Es handelt sich offenkundig um eine Spionageoperation.

Ein von der Nachrichtenagentur The New Humanitarian (TNH) geleaktes internes Dokument der UN beschreibt das Ausmaß des Hacks. Es zeigt auch, dass die UN versucht hat, den Vorfall geheim zu halten. Nicht einmal den eigenen Mitarbeitenden wurde der Hack mitgeteilt, sie wurden lediglich dazu aufgefordert, ihre Passwörter zu ändern.

Ausmaß des Schadens unbekannt

„Wir zählen noch immer unsere Verluste“, so lautet eine der Überschriften im geleakten UN-Bericht. Der Angriff kompromittierte zumindest 33 Server im UN-Hauptquartier und drei beim OHCHR in Genf sowie mindestens vier Server am Wiener Sitz.

Die Angreifer konnten sich unter anderem Zugriff auf Personalakten sowie Krankenversicherungs- und Geschäftsdaten verschaffen. In welchem Umfang weitere Daten abgegriffen wurden, ist unklar. TNH schreibt in Berufung auf den UN-Bericht jedoch von mindestens 400 GB, die aus den Systemen der UN heruntergeladen wurden.

Bei der Frage nach dem „Wie“ scheint man weiter zu sein. Der Bericht besagt, dass die Hacker eine Schwachstelle in der SharePoint-Software von Microsoft ausnutzten. Die dafür verwendeten Malware sei bis dahin unbekannt gewesen.

Die Techniker der UN scheiterten demnach bislang auch daran, die Befehls- und Kontrollserver im Internet zu identifizieren, die für die Exfiltrierung von Informationen verwendet wurden.

Gegenüber der Nachrichtenagentur AP sagte ein nicht namentlich genannter UN-Mitarbeiter: „Angesichts des hohen technischen Niveaus [des Hacks] ist es möglich, dass ein staatlich unterstützter Akteur dahinter steckt. […] Es ist, als ob jemand im Sand laufen würde und danach seine Spuren mit einem Besen auffegt. Es gibt nicht einmal die Spur einer Aufräumaktion.“

Eigene Ratschläge nicht befolgt

„Unternehmen sollten ihre Kunden benachrichtigen, sobald sie Kenntnis von Verletzungen persönlicher Daten erhalten, die ihre Rechte beeinträchtigt haben könnten“, hieß es in einem 2018 veröffentlichten Bericht der UN. An diese Empfehlung hat sich die Organisation allerdings selber nicht gehalten. Die UN ist als internationale Organisation nicht an nationale Gesetze und EU-Bestimmungen gebunden, solche Datenlecks öffentlich zu machen.

Dennoch wäre ein transparenter Umgang mit der Attacke besser gewesen,

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Bericht eines Journalisten

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13-01-20 02:48:00,

Im Januar 2018 publizierte SPR den »Insider­bericht« eines langjährigen Schweizer Journa­listen, der bei mehreren Schweizer Medien in teilweise leitender Funktion tätig war. Es ist bis heute der einzige derartige Einblick in die Funk­tions­weise des Schweizer Mediensystems:

Die Tunnelperspektive der «Mainstream-Medien»: Wie es drinnen wirklich ist

Im Bericht geht es nicht um explizite Vorgaben, sondern um ver­gleichs­weise subtile Mecha­nis­men, die von Journalisten nicht bemerkt oder jedenfalls nicht hinterfragt werden. Dabei spiele die Willfährigkeit der meisten traditionellen Journalisten eine zentrale Rolle.

Diese Willfährigkeit oder »Flexibilität« ist zweifel­los entscheidend. Würde etwa die NATO morgen eine Allianz mit Russland gegen China eingehen, müssten NATO-konforme Journa­listen ihre Perspektive über Nacht anpassen: Putin wäre plötzlich ein Guter.

Zugleich würden prorussische Medien ihre Kritik an NATO und »NATO-Medien« sofort einstellen. Nur wirklich unabhängige Medien könnten weiterhin allseits kritisch berichten. Solche geopolitischen Strategie­wechsel sind deshalb stets Momente der Wahrheit.

Die tatsächlichen medialen Mechanismen sind also etwas andere als im bekannten Sketch der ZDF Anstalt von 2014, doch die Resultate sind, nachprüfbar, in etwa dieselben.

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Bericht: 100.000 Männer in US-Armee Opfer sexueller Übergriffe

bericht:-100.000-manner-in-us-armee-opfer-sexueller-ubergriffe

12-09-19 12:17:00,

Panorama

11:20 12.09.2019(aktualisiert 11:27 12.09.2019)

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Bei den US-Streitkräften sind in den vergangenen Jahren nach Angaben des Pentagons etwa 100.000 Männer Opfer von sexuellen Übergriffen geworden. Allein im Jahr 2018 waren demnach rund 7500 Männer betroffen.

Die Zahlen umfassen Fälle von sexueller Belästigung, versuchter Nötigung bis hin zu Vergewaltigung, berichtet die „New York Times“ unter Berufung auf Zahlen des US-Verteidigungsministeriums.

Die Opfer seien meist jünger als 24 Jahre und hätten einen niedrigen Dienstgrad. Viele von ihnen müssten die Armee verlassen und hätten dann Schwierigkeiten, im Alltag wieder Fuß zu fassen. Zwar liege die Zahl der weiblichen Opfer weitaus höher: Dem von der „New York Times“ zitierten Bericht des Verteidigungsministeriums zufolge wurden im vergangenen Jahr etwa 13.000 Frauen Opfer sexueller Übergriffe. Jedoch erstatte nur einer von fünf betroffenen Männern Meldung – bei den Frauen seien es dagegen rund 38 Prozent. 

US-Soldaten auf dem Übungsgelände Grafenwöhr in Bayern (Archivbild)

Über die Hälfte der Übergriffe gingen nach Angaben des Verteidigungsministeriums von Männern aus. 30 Prozent der betroffenen Männer gaben an, die Täter seien weiblich gewesen, in 13 Prozent der Fälle handelte es sich um männliche und weibliche Täter. Bei den weiblichen Opfern waren es vor allem Männer.

Nach Angaben der Zeitung vom Dienstag (Ortszeit) erhebt das Ministerium erst seit 2006 Zahlen über männliche Opfer sexueller Übergriffe. Man sei sich bis dahin sicher gewesen, dass es sich um ein weibliches Problem handle, zitierte die „New York Times“ Nathan W. Galbreath vom zuständigen Büro des Verteidigungsministeriums. Übergriffe seien entweder gar nicht erst gemeldet oder nicht weiter verfolgt worden.

sp/dpa

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Ein Bericht über die Folgen der westlichen Sanktionen für die auf der Krim lebenden Menschen

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22-07-19 07:52:00,

Christian Müller vom INFOsperber hat drei Wochen lang die Krim bereist. Er wird darüber in mehreren Teilen berichten. Auf den ersten Bericht weisen wir heute hin. Der Autor spannt den Bogen von den Hintergründen der Zugehörigkeit der Krim zu Russland zu den Folgen der Krim-Sanktionen für die Bewohner der Krim. Ein interessanter Bericht. Albrecht Müller.

Krim-Sanktionen: So bestraft der Westen unschuldige Menschen

Christian Müller / 21. Jul 2019 – Die USA, die EU und auch die Schweiz geben vor, Putin zu bestrafen. Opfer sind andere. Ein persönlicher Augenschein auf der Krim.

Es gibt nicht nur die «Ironie des Schicksals», wie die berühmte Filmkomödie von 1975 heisst, die noch heute in Russland an jedem Silvester im Fernsehen gezeigt wird. Es gibt auch die Ironie der Geschichte – und so eine läuft im Moment ab, nicht im Kino und nicht als Lustspiel. Im Gegenteil: in bitterer Realität.

Im Februar 1945, als die Kapitulation Hitlers in Sichtweite war, haben die drei Staatsführer Stalin, Churchill und Roosevelt in Jalta auf der Halbinsel Krim in absolut autokratischer und betont selbstherrlicher Manier festgelegt, wo künftig die Grenzen in Europa verlaufen sollen und wer wo das politische Sagen haben soll. Von Polen zum Beispiel wurde ein Teil der Sowjetunion zugeschlagen, dafür erhielt es einen «Ersatz» auf Kosten Deutschlands. Selbstbestimmung der Völker war kein Thema. (Zu einem deutschsprachigen Video mit allen Informationen zur «Konferenz von Jalta», wie sie in die Weltgeschichte eingegangen ist, hier anklicken.)

Zum Bild: Adolf Hitler war ihr gemeinsamer Feind, auf Jalta haben sie Geschichte geschrieben. Als Postkarte ist dieses historische Bilddokument der drei Staatsführer Churchill, Roosevelt und Stalin nur im Livadija Palace in Jalta zu kaufen, auf Wunsch mit einem Stempel auf der Rückseite. – Das farbige Bild oben zeigt den Tisch im Livadija Palace – heute ein Museum, das besucht werden kann – mit den drei Politgrössen als Puppen. (Foto Christian Müller)

Neun Jahre später, 1954, nur wenige Monate nach Stalins Tod und Nikita Chruschtschows De-facto-Übernahme der Staatsführung der Sowjetunion als neuer Parteichef der KPdSU, verschenkte ebendieser Chruschtschow selbstherrlich die damals zur Russischen Sowjetrepublik gehörende Halbinsel Krim der Ukrainischen Sowjetrepublik. Sogar sehr selbstherrlich: Er überging gar die notwendigen Formalitäten in der sowjetischen Führungsriege,

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Bericht: Deutsche Behörden ignorierten tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher

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07-03-19 09:53:00,

Flüchtlinge warten im Januar bei frostigen Temperaturen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo). (Foto: dpa)

Flüchtlinge warten im Januar bei frostigen Temperaturen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo). (Foto: dpa)

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Bericht: Boeing baut Einfluss im Pentagon aus

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24-12-18 07:06:00,

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Bericht über Lobbyismus: Wie die Datenindustrie die EU bearbeitet

Bericht über Lobbyismus: Wie die Datenindustrie die EU bearbeitet

04-06-18 07:53:00,

Ein heute erschienener Bericht des Corporate Europe Obersavtory (CEO) kartographiert die Landschaft einer der heftigsten Lobbyschlachten, die die EU je erlebt hat. Wir haben uns den Report für Euch angeschaut und die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst.

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Das politische Ringen um die ePrivacy-Reform befindet sich in einer entscheidenden Phase. Um Nutzern die Wahl zu lassen, ob ihr Kommunikations- und Surfverhalten für Werbezwecke aufgezeichnet und analysiert wird oder nicht, hätte die ePrivacy-Verordnung eigentlich ergänzend zu ihrer großen Schwester, der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ab dem 25. Mai gelten sollen. Doch nachdem die EU-Kommission im Januar 2017 einen Verordnungsvorschlag veröffentlicht hat und das Europäische Parlament (EP) sich im Oktober 2017 positioniert hat, ruht der Gesetzgebungsprozess momentan. Damit die finalen Trilog-Verhandlungen beginnen können, muss sich der Ministerrat der EU-Mitgliedstaaten (EU28) auf eine Position einigen.

Dass die Menschen in der EU besseren Schutz ihrer Kommunikationsdaten wollen, zeigen eine Konsultation und Umfragen der EU-Kommission. Doch es geht um ein Milliardengeschäft. Schon im vergangenen Jahr, kurz vor der Abstimmung im Parlament, hatte Corporate Europe über das intensive Lobbying berichtet. Der Druck ist seitdem sogar noch größer geworden. „99% der Lobby-Aktivitäten kommen von der Industrie“, zitiert CEO den Mitarbeiter einer Ständigen Vertretung eines Mitgliedstaates.

Auf Grundlage von Interviews mit Vertretern der EU28 analysiert Corporate Europe die Tätigkeit der Lobbygruppen von drei entscheidenden Industriezweigen: Werbeindustrie und Presseverleger, Datenkonzerne wie Google und Facebook und Telekommunikationsanbieter wie Telekom und Telefónica. Mit offenen Briefen am laufenden Band, einseitigen Auftragsstudien, Formulierungshilfen und Hinterzimmergesprächen. Ein Blick auf die letzten Texte der Ratspräsidentschaft zeigen, wie effektiv die aggressive Lobby-Schlacht der Industrie in den entscheidenden Punkten der ePrivacy-Reform tatsächlich ist. Aufgrund der enormen Verzögerung könnte das Vorhaben sogar gänzlich scheitern, denn in weniger als einem Jahr werden die Karten mit der Wahl des Parlaments neu gemischt.

Die Macht von Presseverlegern und Werbeindustrie

In der Lobby-Schlacht um die ePrivacy-Verordnung haben viele Mythen die Debatte vernebelt. Dazu haben Presseverleger und Werbeindustrie in gemeinsamer Sache maßgeblich beigetragen, laut CEO sind ihre Lobbygruppen mit Abstand am aktivsten. Auch geht aus dem Bericht hervor,

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