Die Briten und die

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15-08-19 06:12:00,

Seit der Übertragung der Souveränität vom britischen Empire auf die Volksrepublik China ist Hongkong – mit Macao – eine von zwei chinesischen Sonderverwaltungszonen. Gemäß den Abkommen von 1997 hat Peking die westliche Demokratie in Hongkong etabliert, die Hongkong nie zuvor gekannt hatte. Zum ersten Mal wurde das Parlament vom Volk gewählt.

Wenn die Übergabe Hongkongs an China auch eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung mit sich gebracht hat, ist diese jedoch kulturell mehr britisch als chinesisch geblieben. Das überrascht natürlich die Touristen.

Die derzeitigen massiven Demonstrationen müssen zuerst als die Feststellung der Unmöglichkeit einer kulturellen chinesischen Vereinigung verstanden werden. Die Demonstrationen werden von dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten geschürt, und eine US-“Diplomatin” hat die Führer der Proteste getroffen und trainiert. Das Spitzen-Element der Proteste, die Bewegung für die Unabhängigkeit von Hongkong, wurde gesehen, als es die alte koloniale Flagge mitten in der Pressekonferenz schwang. Das gleiche Phänomen war in Libyen und Syrien beobachtet worden, wo der nationale Übergangsrat die Flagge von König Idriss (in Libyen) und die freie syrische Armee, die Flagge des französischen Mandats übernommen hatte.

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Übersetzung
Horst Frohlich

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Brexit: Was die Briten wollen

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31-01-19 02:59:00,

… und was die Europäer verschweigen

Im Streit um den Brexit sind Großbritannien und die EU auf Konfrontationskurs gegangen. In Brüssel wird der neue Vorstoß von Premierministerin Theresa May, den Brexit-Vertrag noch einmal aufzuschnüren und den “Backstop” für Irland zu ändern, als offene Kampfansage verstanden. Und das nicht nur in der EU-Kommission, die den Vertrag ausgehandelt hatte, sondern auch im Europaparlament.

Es sei “unfassbar”, dass May an einem Vertrag rüttele, den sie selbst ausgehandelt habe, beschwerte sich der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok in einer turbulenten Parlamentssitzung in Brüssel. May wirke wie ein Zauberer mit Zylinder, aber ohne Kaninchen, sagte Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer. “Sie probiert es zwei-, drei-, viermal – doch es springt kein Kaninchen aus dem Hut.”

Aber auch auf London muss die Weigerung der EU, über die britischen Änderungswünsche zu reden, wie ein Affront wirken. Schließlich ist May nach dem Abstimmungs-Marathon im Unterhaus am Dienstag nicht mehr wie bisher auf eigene Rechnung unterwegs. Zum ersten Mal weiß sie eine – wenn auch knappe – Mehrheit des Parlaments hinter sich. Für das so genannte Brady Amendment stimmten 317 Abgeordnete, davon auch einige Labour-Leute. Dagegen waren 301.

Der Backstop

Erstmals haben sich britischen Abgeordneten auch auf den im November vereinbarten EU-Austrittsvertrag eingelassen. Sie wollen den verhassten Deal, der noch vor zwei Wochen krachend durchgefallen war, nicht mehr ersatzlos streichen. Sie wollen auch keinen “harten” Brexit ohne Deal wagen, wie eine Mehrheit in einem (rechtlich nicht bindenden) Votum klarstellte. Nun geht es nur noch um den Backstop, für den “alternative Lösungen” gesucht werden.

Das sollte nicht unmöglich sein, auch wenn die EU dies behauptet. Man habe bereits während der fast zweijährigen Verhandlungen über den Austrittsvertrag nach Alternativen gesucht, aber keine gefunden, heißt es in Brüssel. Zudem müsse May konkret sagen, wie sie den “Backstop” verändern will, ergänzte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Er wiederholte damit die alte EU-Sprachregelung, die Briten müssten nun endlich sagen, was sie wirklich wollen.

Doch was die Briten wollen, ist alles andere als ein Geheimnis. Sie stoßen sich an der Vereinbarung, dass der “Backstop”, der eine Zollunion und eine enge Anbindung Großbritanniens an EU-Recht vorsieht, zeitlich unbegrenzt gelten soll. Auf Widerstand stößt auch eine Klausel, der zufolge sich London nicht aus dieser “Rückfalllösung” zurückziehen kann. Dies sei mit dem Völkerrecht nicht zu vereinbaren,

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