Libyen: Die Chronologie und die aktuelle Situation | Anti-Spiegel

libyen:-die-chronologie-und-die-aktuelle-situation-|-anti-spiegel

10-01-20 09:00:00,

Die Situation in Libyen ist unübersichtlich, taucht aber immer wieder in den Schlagzeilen auf. Daher habe ich eine Chronologie zusammengestellt und die heutige Situation zusammengefasst.

Ich wollte schon lange zu der Situation in Libyen schreiben, bin dazu aber bisher nicht gekommen. Heute fand ich ich bei der TASS eine gute und kompakte Zusammenstellung, die ich auch ähnlich geschrieben hätte. Ich habe sie daher übersetzt, auch um Ihnen zu zeigen, wie die Situation in Libyen von russischen Journalisten beurteilt wird.

Beginn der Übersetzung:

Der seit 2014 andauernde Bürgerkrieg in Libyen nimmt eine unerwartete Wendung. Die Türkei tritt in die Kämpfe ein, die von der von den Vereinten Nationen unterstützten Regierung gegen das von ihr nicht anerkannte Parlament geführt werden. Auf Ersuchen der Regierung entsandte Ankara Streitkräfte in das Konfliktgebiet. Die dem Parlament loyale Armee von Kommandant und Feldmarschall Haftar reagierte, indem sie die strategisch wichtige Stadt Sirte an der Mittelmeerküste eroberte. So kam Haftar der Hauptstadt Tripolis, die er schon seit April 2019 erobern will, näher. Eine Chronologie der Entwicklung des Konfliktes in dem Land.

Wer und warum haben die Kämpfe begonnen?

Seit 2011, als die von der NATO unterstützten libyschen Rebellen Muammar al-Gaddafi stürzten, hat das Land keinen dauerhaften Frieden mehr gekannt. Seit 2014 kommt es zu Zusammenstößen, die bis heute andauern. Die damals abgehaltenen Parlamentswahlen stießen auf Kritik von gemäßigten Islamisten, die ihre Posten verloren hatten. Aus Angst um ihre Sicherheit zogen die Abgeordneten von Tripolis, das von ihnen feindlich gesinnten Milizen kontrolliert wurde, in die Stadt Tobruk im Osten des Landes. Die Gesetzgeber bildeten dann ihre eigenen Kampfeinheiten: so wurde die Libysche Nationalarmee (LNA) gegründet, die bald von Feldmarschall Chalifa Haftar angeführt wurde. Die Macht in Tripolis blieb bei der Regierung der Nationalen Rettung, die im vorherigen Parlament die Macht gehabt hatte.

2015 hatte Libyen kurzzeitig Hoffnung auf Frieden: Das neue Parlament und seine Gegner schlossen das Sherat-Abkommen über die Bildung der Regierung der Nationalen Einigung. Die neue Regierung bekam die Unterstützung der UNO. Jedoch hatte es niemand eilig, ihr die nötigen Befugnisse zu übertragen. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien verschlechterten sich wieder. Und während es der Regierung der Nationalen Einheit gelang, mit der Regierung der Nationalen Rettung fertig zu werden, gelang ihr das mit dem Tobruk-Parlament nicht. Anfang 2019 starteten parlamentstreue Truppen eine Offensive auf Tripolis.

 » Lees verder

Chronologie und Fakten rund um den Streit mit dem Iran um das Atomabkommen | Anti-Spiegel

chronologie-und-fakten-rund-um-den-streit-mit-dem-iran-um-das-atomabkommen-|-anti-spiegel

07-07-19 07:40:00,

Ich wollte schon lange eine Zusammenfassung des Streits mit dem Iran schreiben, um alle Fakten einmal aufzulisten.

Vor einigen Tagen fand ich eine sehr gute und objektive Zusammenfassung bei der Nachrichtenagentur TASS, die ich hier übersetze, weil sie alles Wichtige enthält und die Argumente beider Seiten ausführlich zitiert. Um das Rad nicht neu zu erfinden und das gleiche mit eigenen Worten zu formulieren, habe ich diese Zusammenfassung hier übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Der Iran setzt einen Teil seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 mit den Vereinigten Staaten, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland aus. Die Regierung der Islamischen Republik gab bekannt und die IAEO bestätigte es, dass das Land seinen Vorrat an schwach angereichertem Uran über die im Vertrag festgelegten Grenzwerte erhöht habe. Nach dem 7. Juli (wenn das Ultimatum des Iran an die Vertragspartner ausläuft, ihre im gemeinsamen Aktionsplan des Atomprogramms eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten) wird Teheran seine Verpflichtungen weiter reduzieren, berichtete Tasnim zuvor. Der nächste Schritt werde die Urananreicherung auf mehr als 3,67 Prozent sein, sagte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif. Russland, die EU-Länder und China fordern den Iran auf, seine Verpflichtungen wieder einzuhalten. Teheran hält die einseitige Einhaltung des Abkommens in seiner jetzigen Form für nachteilig, da sich die Vereinigten Staaten, die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt haben, 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen haben.

Worauf ist der Iran bereit, sich zu einigen?

Selbst nachdem die USA ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht mehr erfüllt hatten, versuchte Teheran noch ein Jahr lang, das Abkommen retten. In der Führung der Islamischen Republik fordert Präsident Rouhani, der einen Ruf als gemäßigter Politiker genießt, einen Kompromiss mit dem Westen. Teheran möchte die wirtschaftlichen Beziehungen zu den EU-Ländern aufrechterhalten, die das Abkommen nicht verlassen haben, aber die europäische Wirtschaft zieht sich aus dem Iran zurück, wodurch die Vorteile der Aufrechterhaltung des Abkommens für den Iran auf Null sinken. In Teheran hält man die eigene Position für pragmatisch. Der Vertreter des Außenministeriums der Islamischen Republik, Abbas Mousavi, bezeichnet die Aussetzung eines Teils der Verpflichtungen als „reversibel“ und verknüpft sie mit der Position der EU-Länder: Aus Mousavis Sicht kann das Abkommen immer noch gerettet werden, wenn die EU dem Handel mit dem Iran unter Umgehung der US-Sanktionen zustimmt.

Wozu sind die Europäer bereit und warum reicht das für Teheran nicht aus?

 » Lees verder

Indien: Chronologie von Modis Machenschaften

indien-chronologie-von-modis-machenschaften

22-04-19 09:55:00,

Obdachlose unter einem sogenannten Overfly. Etwa 270 Millionen Inder leben von 27-30 Rupien (39 Euro-Cent) am Tag. Foto: Gilbert Kolonko

  1. Indien: Chronologie von Modis Machenschaften

  2. Modis soziale Wohltaten


  3. Auf einer Seite lesen

Ein Blick ins Detail zeigt die Unverfrorenheit und die Dimension, mit der Narendra Modi Großindustrielle unterstützt, während seine hinduistischen Anhänger zur Ablenkung Pakistan nacheifern

Im Jahr 2005 war das Image von Narendra Modi als Ministerpräsident von Gujarat stark angeschlagen: Modi soll weggeschaut haben, als drei Jahre zuvor in seinem Bundesstaat mindestens 1000 Menschen bei religiös motivierten Massakern getötet wurden. Die meisten waren Muslime.

Doch dann zog er einen “alten Hut” aus der Schublade: Modi gab bekannt, dass die Gujarat State Petroleum Corporation (GSPC) vor der Küste des Bundestaates ein Gasfeld mit 20 Billionen Kubikfuß des wertvollen Rohstoffs entdeckt habe, dessen Wert 31 Milliarden US-Dollar betrage. Modi kündigte an, dass die Regierung 210 Millionen Dollar investieren werde und schon nach zwei Jahren würde das Gas-Feld Gewinn abwerfen.

10 Jahre später kam ans Licht, Modi war mittlerweile Premierminister, dass GSPC kein Gas gefördert hat, aber dafür drei Milliarden US-Dollar Schulden angehäuft.

Damit die GSPC nicht vor den aktuellen Wahlen Pleite ging, ordnete Modi im letzten Jahr den staatlichen Konzern Oil and Natural Gas Corporation (ONGC) an, für 1,2 Milliarden US Dollar 80 Prozent der Anteile von GSPC zu kaufen, obwohl jedem Experten mittlerweile klar ist, dass aus dem Wundergasfeld kein Profit herausgeholt werden kann.

Der Autor Subir Ghosh zeigt in seinem Buch: The GSPC Disaster bis ins kleinste Detail auf, wie gelogen und betrogen wurde, damit Modi seine Gujarat-Wunderlüge verbreiten konnte. Zudem: Weder bei der Gesundheitsversorgung noch beim Thema Bildung nahm Gujarat unter Modi einen der vorderen Plätze im Vergleich der indischen Bundesstaaten ein.

Einzig die Unternehmer waren zufrieden, schafften Wachstum und schlecht bezahlte Arbeit. So wundert es nicht, dass Modi mit dem Erfolgsmodell Gujarat in den Wahlkampf 2014 ging und der Großindustrielle Gautam Adani ihm dafür seine Privatflugzeuge und einen Hubschrauber zur Verfügung stellte.

 » Lees verder