Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 2 | Von Jochen Mitschka | KenFM.de

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06-08-20 03:03:00,

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Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In Teil 1 dieser Serie berichteten wir über den Anfang der ersten Sitzung des außerparlamentarischen Untersuchungsausschusses, mit dem Titel „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1). Aber nach Darstellung der Geschichte und Entlarvung der ersten Pandemie, nachdem die WHO seine Definition über Pandemien anscheinend den offensichtlichen Wünschen der Pharmaindustrie angepasst hatte, ging es schnell über zu anderen Themen beim Interview von Dr. Wolfgang Wodarg. Es wurde bereits über die Analysemethode diskutiert, und die Frage angerissen, warum Deutschland so toll dastehe, im Vergleich zu den USA oder Italien. Dann, gegen Ende des zweiten Videos der Anhörung, kam das Thema auf den vermutlichen neuen Impfstoff, auf den die Politik wartet.

Der Corona-Impfstoff im Gespräch

Wodarg vermutete, dass ein eventueller Impfstoff gegen Corona ebenso wie der gegen Influenza, jedes Jahr erneuert werden müsste. Außerdem erwähnte er eine Untersuchung, die feststellte, dass gegen Influenza geimpfte Menschen zwar seltener an Influenza erkranken, dafür öfter an anderen Viren, als eine ungeimpfte Vergleichsgruppe. Weshalb die Sinnhaftigkeit einer Influenza oder Corona-Viren-Impfung durchaus umstritten ist. Ergebnisse von Studien deuten darauf hin, dass wenn ein Virus unterdrückt wird, andere „leichteres Spiel“ haben. Wodarg wunderte sich, dass das Paul-Ehrlich Institut und das Robert-Koch-Institut die politische Aussage mittragen, dass „Normalität nur durch Impfung“ erreicht werden könne.

Aus dem Ausschuss wurde eingewandt, dass die Politik ja von einer neuen Art der Impfung spricht. Worauf Wodarg feststellte, dass es viele verschiedene Ansätze für eine Impfstoffentwicklung gäbe, da viele unterschiedliche Firmen nun in den offensichtlich profitablen Impfsektor einsteigen wollen.

Er wies auf das Beispiel von Novartis hin. Dort werden in Bioreaktoren Stoffe produziert, aus denen dann die Antigene extrahiert werden. Die neue Art der Impfstoffe würden diesen Vorgang nun quasi in den menschlichen Körper verlagern. Der Mensch wird zu einem Bioreaktor. Der „Impf“Hersteller stellt gar keinen Impfstoff mehr her, sondern etwas, das den Menschen dazu bringen soll, Bruchstücke des Virus selbst im Körper zu produzieren. Wir würden gentechnisch so modifiziert werden,

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Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 1 | Von Jochen Mitschka | KenFM.de

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30-07-20 02:25:00,

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Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von YouTube gelöscht. Zitat: da „der Nutzen von Social Distancing oder Selbstisolation gemäß Empfehlungen von WHO o. lokalen Gesundheitsbehörden ausdrücklich infrage gestellt wird.“ (2) Die WHO hatte aber das Land Schweden ausdrücklich gelobt, obwohl dieses keinen totalen Lockdown erzwang, und kein Aussetzen von Grundrechten. Also kommt eigentlich nur der Teil „lokale Gesundheitsbehörden“ als Grund in Frage. Wenn also unter Berufung auf eine „lokale Gesundheitsbehörde“ die Löschung eines YouTube-Beitrages erfolgt, kann man das eigentlich nicht anders als ZENSUR nennen.

In dem Beitrag wurde weder zu irgendeinem „Widerstand“ aufgerufen, noch zu Verhaltensweisen, welche geltenden Gesetzen, seien sie legitim oder nicht, zuwiderlaufen. Gefordert wurde lediglich die öffentliche Überprüfung der Maßnahmen der Regierung, die sich somit für die Maßnahmen rechtfertigen muss.

Wenn der Staat, bzw. seine ausführenden Organe in Form von privaten Unternehmungen, damit durchkommt, heißt das, dass bald jede Art der Hinterfragung von Regierungshandlungen gefährdet sind. Denn nicht nur im Fall einer Pandemie kann es durchaus zu gesellschaftlich „gefährdenden“ Verhalten kommen. Nehmen wir nur zum Beispiel die Diskussion über Migration, bei der auch schon im Migrationspakt ein eindeutiges Verhalten zu Lasten der Meinungsfreiheit definiert ist (3).

Aber glücklicherweise gibt es tausende Menschen, die fordern, dass die Regierung Rechenschaft über ihre Maßnahmen ablegen muss. Und einige davon haben einen außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss (4) gebildet und bereits einige Hearings durchgeführt. Hier ein paar Einsichten in die gewonnenen Erkenntnisse, alleine aus dem ersten Hearing. Wie soll man vier Stunden Aussagen eines absoluten Insiders, der bereits einen globalen Korruptionsfall im Rahmen des Europarates ans Licht gebracht hat, kürzer zusammenfassen?

Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe (1)

Die erste Sitzung bestand zunächst aus einem Interview mit Dr. Wolfgang Wodarg, der über seine Erfahrungen mit einem ähnlichen „Pandemie“-Vorfall im Fall der Schweinegrippe im Jahr 2009 berichtete. Nach der Vorstellung der Person (Pneumologe,

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Der Corona-Untersuchungsausschuss | Von Tilo Gräser | KenFM.de

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13-07-20 04:56:00,

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Juristen wollen klären, ob es sich bei den Corona-Maßnahmen um schwere Rechtsverstöße handelt — und fordern Konsequenzen.

Ein Kommentar von Tilo Gräser. 

Hinweis zum Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Juristen haben zu den massiven Grundrechtseinschränkungen unter Berufung auf Corona bisher überwiegend geschwiegen. Jetzt wagen sich immer mehr von ihnen aus der Deckung. „Das hat mit Recht als Form von Gerechtigkeit nichts mehr zu tun“, sagt der Rechtswissenschaftler Justus Hoffmann. Die von der Politik beschlossenen und trotz aller Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen entbehren einer plausiblen sachlichen und rechtlichen Begründung. Die kritischen Juristinnen und Juristen wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat. Sollte sich herausstellen, dass wichtige Säulen des Rechtsstaates ohne wirkliche Not außer Kraft gesetzt worden sind, müsse dies juristische und politische Konsequenzen haben. 

Die Corona-Krise mit ihren Ursachen und Zusammenhängen, ihren Hintergründen und rechtlichen Grundlagen sowie ihren Folgen aufklären — das will eine kleine Stiftung von Juristen. Sie hat dazu einen Corona-Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, der die dafür notwendige Arbeit leisten soll. „Wir wollen erstens die anderen Meinungen zu Wort kommen lassen und zweitens die vielen dunklen, Verwirrung, Angst und Panik auslösenden Ecken ausleuchten“, beschrieb der Rechtsanwalt Reiner Füllmich am Freitag in Berlin das Anliegen.  

Am Ende sollten alle Bürger des Landes in der Lage sein, „sich ein eigenes Bild davon zu machen, ob diese Maßnahmen, insbesondere der Lockdown und die Maskenpflicht auf einer ausreichenden tatsächlichen und rechtlichen Grundlage veranlasst wurden“, so der Anwalt. Er stellte gemeinsam mit den Juristen Antonia Fischer, Viviane Fischer und Justus Hoffmann die von ihnen gegründete Stiftung und die Arbeit des Ausschusses vor.

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Der Corona-Untersuchungsausschuss

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12-07-20 09:31:00,

Die Corona-Krise mit ihren Ursachen und Zusammenhängen, ihren Hintergründen und rechtlichen Grundlagen sowie ihren Folgen aufklären — das will eine kleine Stiftung von Juristen. Sie hat dazu einen Corona-Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, der die dafür notwendige Arbeit leisten soll. „Wir wollen erstens die anderen Meinungen zu Wort kommen lassen und zweitens die vielen dunklen, Verwirrung, Angst und Panik auslösenden Ecken ausleuchten“, beschrieb der Rechtsanwalt Reiner Füllmich am Freitag in Berlin das Anliegen.

Am Ende sollten alle Bürger des Landes in der Lage sein, „sich ein eigenes Bild davon zu machen, ob diese Maßnahmen, insbesondere der Lockdown und die Maskenpflicht auf einer ausreichenden tatsächlichen und rechtlichen Grundlage veranlasst wurden“, so der Anwalt. Er stellte gemeinsam mit den Juristen Antonia Fischer, Viviane Fischer und Justus Hoffmann die von ihnen gegründete Stiftung und die Arbeit des Ausschusses vor. Dieser soll in den nächsten sechs Wochen Experten, Wissenschaftler und betroffene befragen und daraus einen ersten Bericht zusammenfassen.

Die Wirtschaftsjuristin Viviane Fischer wies auf die unsicheren Daten hin, mit denen die Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens begründet wurden. Diese sollen bis hin zum Lockdown einschließlich der Kontaktverbote angeblich helfen, das Virus Sars-Cov 2 und die von ihm laut Weltgesundheitsorganisation WHO ausgelöste Krankheit Covid-19 einzudämmen. Doch die Maßnahmen richten aus Sicht der Juristin mehr Schaden als Nutzen an, weshalb sie schon zuvor begann, den davon Betroffenen Gehör zu verschaffen, unter anderem über die Webseite „Kollateral“.

Füllmich ist als Anwalt vor allem im Verbraucherschutzrecht tätig und hat sich dabei schon mit großen Konzernen wie der deutschen Bank angelegt, wie er berichtete. Er habe bis Mai in den USA, im Bundesstaat Kalifornien gelebt und dort die Nachrichten zur Corona-Krise mitbekommen. Bei den Informationen aus Deutschland hat der Anwalt nach eigener Aussage verwundert beobachtet, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der Chef des Robert-Koch-Instituts, der Tiermediziner Lothar Wieler, und der Virologe Christian Drosten anfangs versuchten, beruhigend zu wirken und eine Panik zu vermeiden.

„Dann verkehrte sich diese Einschätzung in ihr Gegenteil, durch dieselben Personen, die vorher alles für gut beherrschbar erklärten und vorher gesagt hatten: Masken sind sowieso Quatsch, das bringt nichts.“

Als Ende März in der Bundesrepublik der Lockdown durch die Bundesregierung ausgerufen wurde, seien zur gleichen Zeit zahlreiche Grundrechte außer Kraft gesetzt worden — „was ich kaum glauben konnte“,

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Corona-Untersuchungsausschuss kommt | KenFM.de

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06-07-20 03:13:00,

Von Uli Gellermann.

Parlament schweigt, außerparlamentarische Opposition arbeitet

Seit Anfang des Jahres 2020 wird Deutschland faktisch mit dem Infektionsschutzgesetz regiert. Ein Gesetz minderer Güte, nicht weit von der Verordnung entfernt. Das Grundgesetz ist der Schnee von vor Corona. Das deutsche Parlament übt sich in dauernder Einheitsfront: Dort, wo einst gern geredet und gestritten wurde, wird heute geschwiegen. Die Corona-Maßnahmen der Regierung, insbesondere der Lockdown, haben massive soziale, psychische, gesundheitliche, kulturelle und wirtschaftliche Schäden hervorgerufen: Millionen zusätzliche Arbeitslose und Kurzarbeitende, Unternehmen in der Pleite, Übersterblichkeit bei den isolierten alten Menschen sind die Ergebnisse einer angeblichen Gesundheitspolitik.

Viele Grundrechte eingeschränkt

Zu den Corona-Schäden gehören eine große Anzahl verschobener Operationen und aus Angst unterbliebene Arztbesuche, vermehrte Suizide, ein großer Zuwachs an Kindesmisshandlungen, Traumatisierung und angstbesetztes Sozialverhalten der Menschen. Viele Grundrechte waren und sind auf der Basis eiligst forcierter Rechtsänderungen weiterhin eingeschränkt, und das neue geltende Recht ermächtigt die Regierungen von Bund und Ländern auch nach Beendigung dieser Pandemie, Bürgerrechte bei Bedarf einzuschränken. Die demokratischen Prozesse wurden verkürzt und ausgesetzt.

Wo der Bundestag schweigt, rührt sich die außerparlamentarische Opposition

Während Versammlungs-, Gewerbe- und Meinungsfreiheit eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt wurden, schweigt der Bundestag und vor allem seine Opposition. Bei politischen Maßnahmen dieser Größenordnung war vor dem Corona-Regime ein Untersuchungsausschuss des Parlaments fällig. Doch wo der Bundestag schweigt, rührt sich die außerparlamentarische Opposition: Rund um die Rechtsanwälte Viviane Fischer und Dr. Reiner Füllmich gründete sich ein außerparlamentarischer Ausschuss (Stiftung Corona Ausschuss), ein weiterer Ausschuss (ACU 2020) bildete sich um Bodo Schiffmann und Heiko Schöning. Rund 2000 Ärzte, Therapeuten, Krankenschwestern und Menschen aus anderen Berufen verlangen mehr Transparenz, Menschlichkeit und Verbindung – statt Distanzierung.

In den Mehrheitsmedien Grabesstille

Wie in einer Demokratie eigentlich üblich, sollte die Frage nach der Verantwortung und den Verantwortlichen gestellt werden. Doch wo sonst parlamentarische Opposition und Medien diese Frage stellten, herrscht auch in den Mehrheitsmedien Grabesstille: Die klassische öffentliche Debatte existiert nicht mehr. Das Land wird von einer sonderbaren Weigerung zum Diskurs überschattet. Eben diese Weigerung wollen die Initiativen für einen Untersuchungsausschuss durchbrechen. Sie haben eine Vielzahl von Experten aus Medizin, Justiz und dem Pflegebereich zusammengerufen, die Einzelheiten des Corona-Regimes untersuchen sollen, um sämtliche Maßnahmen auf ihre Tauglichkeit und ihre Kompatibilität zum Grundgesetz zu untersuchen.

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Corona-Untersuchungsausschuss: Namhafte Wissenschaftler gründen Stiftung – Kopp Report

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02-07-20 05:07:00,

dpa108500704_bundestag_reichstag_dem_deutschen_volke_fahne

Bisher waren die Forderungen aus den Reihen der Politik und den Medien nach einem Corona-Untersuchungsausschuss in Bezug auf das folgenschwere Missmanagement der Bundesregierung im Rahmen der »Pandemie-Bekämpfung« relativ überschaubar. Man muss auch kein versierter Politikinsider sein, um zu wissen, dass die letzten Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse (PUA) auf Bundesebene oder in den Länderparlamenten, außer enormen Kosten für die Steuerzahler, nicht wesentlich mehr als »heiße Luft« hervorgebracht haben. Keine spürbaren Konsequenzen für verantwortliche Politiker, keine Rücktritte – nichts! Jetzt könnte sich aus der »außerparlamentarischen Opposition« heraus ein schlagkräftiges Bündnis bestehend aus einer Vielzahl an Experten, Wissenschaftlern und Bürgern mit dem einzigen Ziel formieren, einen Corona-Untersuchungsausschuss, der seinen Namen auch verdient,  durchzusetzen.

Der Fraktionsvize der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Michael Theurer, hat sich unlängst für die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Corona-Krise ausgesprochen. »Ich glaube schon, dass es erforderlich ist, das Ganze parlamentarisch aufzuarbeiten – nicht um ein Tribunal zu veranstalten, sondern um daraus zu lernen«, gab Theurer gegenüber der BILD bekannt.

132612_cover_reiss_bhakdi_corona_fehlalarmAuch der AfD-Politiker Dr. Robby Schlund erinnerte daran, dass seine Fraktion schon Anfang Mai die Aufhebung der epidemischen Lage gefordert habe. Schlund sagte, »es wäre besser gewesen, auf den Shutdown zu verzichten und ein gestuftes pandemisches Rastermanagement zu verwenden.« Die Sorgen vor einer möglichen zweiten Infektionswelle nannte der AfD-Politiker »Unfug«. Seuchen gehörten zur Menschheitsgeschichte, die Bevölkerung dürfe nicht verunsichert und zermürbt werden. »Sie haben den negativen Stress erhöht und damit das Immunsystem der Menschen geschwächt.« Der Bevölkerung sei die Möglichkeit genommen worden, ihr Leben mit Freude und Energie zu führen. Einen solchen planlosen Lockdown dürfe es nie wieder geben. Wegen des Missmanagements sei ein Untersuchungsausschuss nötig.

In einem Interview mit der Südwest Presse zu einen möglichen PUA Corona befragt, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit:

»Es ist Sache des Bundestags zu entscheiden, wie er die Zeit der Pandemie aufarbeiten will. Ich hielte es für eine gute Idee, wenn der Gesundheitsausschuss zusammen mit ausgewiesenen Experten eine große Evaluation erarbeitet, aus der wir für die nächste vergleichbare Situation lernen können. Und ich möchte die so gewonnenen Erkenntnisse dann nicht nur aufschreiben, sondern zügig umsetzen.«

Welche »ausgewiesenen Experten« an der großen Evaluation mitwirken dürfen, ließ der gelernte Bankkaufmann und jetzige Bundesminister für Gesundheit indes offen.

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