“Total Defence”

“total-defence”

15-05-19 04:12:00,

Der Vorsitzende der Verteidigungskommission, Björn von Sydow, übergibt den Abschlussbericht an Verteidigungsminister Peter Hultqvist. Bild: Ninni Andersson / Government Offices

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Schwedens Mobilmachung von Militär und Gesellschaft

Fast zweieinhalb Jahre tüftelte eine parteiübergreifende “Verteidigungskommission” an einem Weißbuch, mit dem das Konzept der “Umfassenden Verteidigung” (“total defence”) für den militärischen Bereich ausbuchstabiert werden sollte. Das gestern veröffentlichte Papier gilt als Grundlage für die Militärhaushalte der Jahre 2021 bis 2025, die massiv aufgestockt werden sollen. Zusammen mit seinem bereits vor einiger Zeit veröffentlichten “zivilen Pendant” seien beide als “zwei Teile eines einheitlichen Gesamtkonzepts zu verstehen”.1

Die Folgen sind weitreichend: Hierüber wird nicht nur auf Basis äußerst schwammiger Annahmen einer Dämonisierung Russlands das Wort geredet und die Bevölkerung auf umfassende Maßnahmen sowie die daraus abgeleitete Rüstungsmaßnahmen einschwört. Noch schwerer wiegt, dass nahezu die gesamte schwedische Bevölkerung zur Teilnahme an der “Umfassenden Verteidigung” verpflichtet wird, deren ziviler Pfeiler wiederum systematisch auf die Zuarbeit zum militärischen Teil ausgerichtet wird.

Nicht zuletzt dies dürfte der Grund sein, weshalb das Konzept hierzulande teils als vorbildlich bewertet wird, handelt es sich bei der “Umfassenden Verteidigung” doch im Wesentlichen um eine Blaupause für die großangelegte zivile und militärische Mobilmachung gegen Russland: “Letztlich erfordert die Umfassende Verteidigung Schwedens eine glaubwürdige Fähigkeit zur Kriegsführung, die sowohl militärischen wie auch zivilen Verteidigungskomponenten beinhaltet.”

Militärische Mobilmachung

Am 9. Januar 2017 beauftragte die schwedische Regierung die Verteidigungskommission, bis spätestens zum 14. Mai 2019 ein Verteidigungs-Weißbuch vorzulegen. Punktgenau an diesem Tag wurde dieser Bericht dann auch veröffentlicht, der die künftige schwedische Militärpolitik maßgeblich beeinflussen dürfte. Schließlich waren in seine Erstellung Abgeordnete aller acht im Reichstag vertreten Parteien ebenso eingebunden, wie Vertreter des Verteidigungs-, Außen- und Finanzministeriums sowie der Streitkräfte.

Das Weißbuch beginnt mit einer düsteren Lageeinschätzung: Die Sicherheitslage habe sich “verschlechtert”, sie sei durch “Instabilität und Unvorhersehbarkeit” geprägt. Die Schuld an dieser misslichen Lage wird vor allem einem Land in die Schuhe geschoben:

Russlands fortdauernde Aggression gegen die Ukraine und die illegale Annexion der Krim verletzen das Gewaltverbot, das in der UN-Charta verankert ist.

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