Fortsetzung von Defender 2020: Gelten EU-Einreisebeschränkungen für US-Bürger nicht für US-Soldaten? | Anti-Spiegel

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12-06-20 12:02:00,

Trotz der Reiseeinschränkungen werden US-Soldaten nach Deutschland verlegt, um an Defender 2020 teilzunehmen. Das geplante Großmanöver der USA in Europa wurde im März unterbrochen, soll nun aber in modifizierter Form fortgesetzt werden.

Als ich die Nachricht gelesen habe, dass für Defender 2020 nun weitere US-Soldaten nach Deutschland verlegt werden sollen, obwohl es derzeit ein grundsätzliches Verbot für US-Bürger gibt, in die EU einzureisen, war ich etwas verwundert. Also habe ich mal nachgeschaut, ob sich die USA über das grundsätzliche Einreiseverbot einfach hinwegsetzen, oder auf welcher Rechtsgrundlage die US-Soldaten in die EU einreisen. Das Ergebnis war einerseits überraschend, andererseits aber auch nicht.

Von den Einreisebeschränkungen für US-Bürger in die EU sind einige Personengruppen nicht betroffen. Verständlich ist, dass zum Beispiel LKW-Fahrer oder Piloten ausgenommen sind, die für den grenzüberschreitenden Warenverkehr notwendig sind. Verständlich ist auch, dass die Beschränkungen nicht für Diplomaten oder Mitarbeiter bestimmter internationaler Organisationen gelten.

Interessant ist aber, dass die EU von vornherein auch „militärisches Personal“ in die Liste derer aufgenommen hat, für die keine Einreisebeschränkungen gelten. Das bedeutet, dass hier von vornherein eine Ausnahme für US-Truppen gemacht wurde, denn ich vermute mal, dass „militärisches Personal“ aus Russland oder China nicht gemeint ist.

Während also die USA die weltweit höchste Zahl an Corona-Infizierten haben, dürfen ihre Soldaten ungehindert in die EU einreisen, sich hier frei bewegen und in Manövern Krieg spielen. Das wäre vielleicht in Ordnung, wenn solche Regelungen auf Gegenseitig basieren würden. Aber nichts da, die USA haben EU-Bürgern die Einreise verweigert und in den im Präsidialdekret genannten Ausnahmefällen kommen Soldaten anderer Länder nicht vor. Lediglich bestimmte Kategorien von Nato-Mitarbeitern sind von den Einreisebeschränkungen in die USA ausgenommen.

Das zeigt mal wieder eindeutig, dass die USA Herr, und dass die EU Hündchen ist.

Interessant ist auch folgende Ausnahme der Einreisebeschränkungen in die EU:

„Personen, die internationalen Schutz benötigen, oder aus anderen humanitären Gründen“

Im Klartext: Flüchtlinge dürfen weiterhin in die EU einreisen.

In diesem Zusammenhang ist interessant, dass die Medien Trump immer vorwerfen, er wolle Flüchtlinge nicht mehr in die USA einreisen lassen. Da hat es mich verwundert, dass Trump in seinem Erlass über Einreisebeschränkungen in die USA unter Punkt 12b auch Asyl- und Schutzsuchende ausdrücklich von den Einreisebeschränkungen in die USA ausgenommen hat.

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Defender Europe 2020 Plus

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14-05-20 11:15:00,

Transport von schwerem Gerät für Defender Europe 2020. Bild: US Army

Das US-Großmanöver wird fortgesetzt!

Die ursprünglich für den Zeitraum zwischen Januar und Juni 2020 terminierte US-Großübung “Defender Europe 2020” war als zentraler Baustein im allgegenwärtigen Säbelrasseln gegen Russland gedacht. Beim größten US-Manöver seit 25 Jahren hätten eigentlich 20.000 US-Soldaten aus den USA 4000 km quer durch Europa bis an die Grenze Russlands verfrachtet werden sollen – insgesamt war von 37.000 beteiligten Soldaten die Rede. Deutschland sollte dabei sowohl in einer Reihe angegliederten NATO-Manöver, vor allem aber auch bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen (siehe Deutschland im Auge des Sturms).

Dann machte die Corona-Krise den USA allerdings einen gründlichen Strich durch die Manöverrechnung. Mitte März 2020 war der Presse zu entnehmen: “Das war’s: Der Coronavirus hat das Mega-Manöver der USA endgültig zum Erliegen gebracht. ‘Defender 2020’ wird vorzeitig beendet.”

Bis zu diesem Zeitpunkt waren nach NATO-Angaben bereits 6000 US-Soldaten und 3000 Fahrzeuge über den Atlantik transportiert worden. Obwohl dies natürlich automatisch die Frage aufwarf, was mit diesen Truppen geschehen würde, antwortete die Bundesregierung Anfang April 2020 auf eine Anfrage der Linken, ob die ursprünglich für Mai im Zusammenhang mit Defender 2020 stehenden Übungen “Allied Spirit XI” und “Trojan Footprint” trotz der Corona-Krise stattfinden würden, dies sei “der Bundesregierung nicht bekannt”.

Nun ist die Katze aber aus dem Sack: Zumindest Allied Spirit XI soll im Juni 2020 ungeachtet der Umstände durchgezogen werden – auch die Durchführung weiterer mit Defender 2020 in Verbindung stehender Manöver wurde von der U.S. Army Europe angekündigt. Auch über das der Übung zugrundeliegende Szenario ist inzwischen ein wenig mehr bekannt, wobei die neuen Informationen im Wesentlichen bestätigen, was ohnehin bereits auf der Hand lag: Dass das Manöver gegen Russland gerichtet ist.

Occasus-Szenario

Von offizieller Seite wurde bis zuletzt an einer gemeinsamen Sprachregelung festgehalten: Defender 2020 sei ein rein defensives Unterfangen, das keineswegs gegen einen bestimmten Staat gerichtet wäre. Stellvertretend sei hier Martin Schelleis zitiert, der als Kommandeur der Streitkräftebasis für die gesamte deutsche Logistikunterstützung der US-Truppen zuständig war: “Sie [die Defender 2020-Übung] ist nicht gegen Russland gerichtet.”

Natürlich glaubt das kein Mensch und Kommentatoren mit ein wenig mehr rhetorischer Beinfreiheit hatten dies auch von Anfang an frank und frei eingeräumt.

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Defender 2020 – Coronavirus stellt das größte US-Manöver seit 25 Jahren in Frage | Anti-Spiegel

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16-03-20 10:00:00,

Nun steht auch das umstrittene US-Manöver Defender 2020 vor dem Aus. Was Proteste der Friedensbewegung nicht geschafft haben, könnte nun dem Coronavirus gelingen.

Defender 2020 war als größtes Manöver seit 25 Jahren geplant. Entgegen weit verbreiteter Meinungen ist es kein Nato-Manöver, sondern ein US-Manöver. Dass die USA ohne weiteres mit ihren Truppen in fremden Ländern ein so großes Manöver abhalten und dass diese Länder auch noch für die Kosten aufkommen, zeigt, wie es um die Souveränität der EU-Staaten bestellt ist.

Bei dem Manöver sollten 29.000 US-Soldaten inklusive Kriegsgerät über Deutschland nach Osteuropa verlegt werden und dort den Krieg gegen Russland üben. Weitere Informationen über das Manöver finden Sie hier.

Bisher sind 20.000 US-Soldaten in Deutschland eingetroffen. Und mehr werden es auch erst einmal nicht werden. Das Pentagon hat mitgeteilt, die Verlegung von Truppen und Gerät erst einmal auszusetzen, wie auch die Nato meldete. Und auf der Seite der Bundeswehr konnte man lesen:

„Es werden absehbar keine weiteren Schiffe in Belgien und den Niederlanden entladen, noch weitere Soldatinnen und Soldaten auf deutschen Flughäfen eingeflogen.“

Wie es mit dem Manöver weitergeht, ist unklar. Abgesagt wurde es nicht, es wurde „modifiziert“ und die Anzahl der teilnehmenden Soldaten wurde reduziert. Die USA haben es aber auch nicht eilig, tausende Soldaten aus dem Corona-Nest Europa nach Hause zu holen.

Das Manöver stößt gleich auf mehrere Probleme. Es soll sich auch mit anderen Manövern der Nato überschneiden, von denen werden aber immer mehr abgesagt. Und ob das Manöver bei geschlossenen Grenzen durchgeführt werden kann, ist zumindest fraglich. Noch wichtiger ist aber etwas anderes: Auch Firmen, die das Manöver logistisch unterstützen sollten, können aufgrund der Pandemie nicht uneingeschränkt arbeiten.

Die Zukunft des Manövers steht also in den Sternen, da hat Corona zur Abwechslung mal für gute Nachrichten gesorgt.

Bei der Recherche zu dem Thema ist mir aber noch etwas anderes aufgefallen. Dies ist das Logo des Manövers.

Das ist praktisch das gleiche Logo, wie es die US-Armee beim Krieg gegen Deutschland genutzt hat. Das Supreme Headquarters, Allied Expeditionary Force (kurz SHAEF, übersetzt „Oberstes Hauptquartier der Alliierten Expeditionsstreitkräfte“) hatte dieses Logo.

Das Logo ziert außerdem die Uniformen der US-Soldaten in Deutschland als Ärmelzeichen.

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Defender 2020: Norddeutschland mittendrin statt nur dabei

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23-02-20 03:48:00,

Symbolbild: Tobias Nordhausen/CC BY 2.0

Kriegsgerät wird via Bremerhaven verschoben und Tausende Soldaten landen auf dem “Hamburg Airport Helmut Schmidt”

Im Frühjahr findet mit “Defender 2020” (Großmanöver Defender 2020: Deutschland im Auge des Sturms) die größte Truppenübung der NATO seit 25 Jahren statt. Dazu werden ganze Heere und Batterien von Kriegsgerät größtenteils von den USA aus an die russische Grenze verlegt.

Das Kriegsgerät landet zu einem beträchtlichen Teil in Bremerhaven und ein großer Teil der beteiligten US-Soldaten auf dem Hamburger Flughafen. Nicht nur norddeutsche See- und Flughäfen, sondern auch Autobahnen und Schienen werden in das militärische Gesehen eingebunden. Insgesamt sind die “Bremischen Häfen”, in der die Häfen in Bremen und Bremerhaven gebündelt sind, nach Hamburg der zweitgrößte Hafenverbund Deutschlands und nach Rotterdam, Antwerpen und Hamburg der drittgrößte Europas. Bei den “Bremischen Häfen” handelt es sich ausschließlich um solche der zivilen Schifffahrt.

Das ändert sich aktuell, denn u.a. am 21. Februar 2020 landete in Bremerhaven Kriegsmaterial für das Nato-Frühjahrsmanöver an. Dieses muss von Bremen aus an die russische Grenze verlegt werden. Das bedeutet Transportkolonnen auf den Autobahnen, vermutlich vorwiegend nachts, und Schienentransporte quer durchs Land. Insgesamt sollen 37.000 Soldatinnen und Soldaten an diesem gigantischen Kriegsspiel beteiligt werden, 7.000 davon sollen laut NDR auf dem “Hamburg Airport Helmut Schmidt” landen. Am 21. Februar 2020 landete bereits die dritte Maschine, eine Boeing 747, mit etwa 300 Soldaten an Bord.

Der Hamburger Flughafen ist der älteste und fünftgrößte Deutschlands, die Basis von Eurowings und Condor. 2018 wurde er von mehr als 17 Millionen Menschen genutzt. Das bedeutet rein statistisch, dass ihn knapp 50.000 Menschen pro Tag durchlaufen. Die 300 Angehörigen des US-Militärs landeten nicht nur still und leise, sondern sie wurden von US-Generalkonsul Darion Akins sowie Vertretern von Senat und Bundeswehr begrüßt. Großer Bahnhof für eine Militäreinheit – auf einem zivilen Flughafen.

Test für militärische Brauchbarkeit Deutschlands

In einer Verlautbarung der Bundeswehr ist zudem von Binnenschiffen beladen mit Panzern im Ruhrgebiet die Rede. Das bedeutet im Klartext: Im Rahmen von “Defender 2020” werden die zivile See- und Luftfahrt in Norddeutschland und die Binnenschifffahrt, vermutlich in West- und Ost, in militärische Manöver eingebunden.

Es scheint, als sei das nicht nur eine große militärische Kriegsübung der NATO,

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“Defender Europe 2020” Against Russia: Cold Siege Against Kaliningrad – Global Research

“defender-europe-2020”-against-russia:-cold-siege-against-kaliningrad-–-global-research

05-02-20 05:36:00,

The announcement of the Defender-Europe 2020 gave the world, but especially Russia, a new and strange perspective on the future of international security. The drills seem to be the largest military exercises in Europe in 25 years. The countries elected to be the theater of the activities are those closest to the Russian border, causing great reactions in Russian media and their military forces.

Basically, as well known, the program states a big list of military exercises in Europe, to be conducted alongside the Russian border in the coming months. Currently, there are more American soldiers in Europe than during the collapse of the Soviet Union. This number will increase with the Defender-Europe exercises, to the incredible mark of almost 40.000 soldiers.

Russia correctly realizes these acts as a real threat. Wordlessly, Defender-Europe 2020 seems to be a “cold siege” of Kaliningrad, which will require the military recrudescence of the region by Russia, creating bad expectations on peace and security. Above all, the main question remains: is the West really interested in entering into a war with Russia? Are the European potencies willing to face a conflict of such big proportions?

The old modality of war is a practice in extinction. The total mobilization of forces does not seem to be interesting or profitable nowadays. The reasons are clear: modern technology changed war and the mechanisms of control and vigilance, in both internal and international spheres, proportionating new and more efficient forms to the world potencies to guarantee their interests. However, NATO is conducting dangerous military maneuvers that indicate a revival of this type of war.

This episode reveals the greatest fear of the West: the fortification of Russia and the geopolitical decentralization. NATO is nothing more than an instrument of the US to preserve its global hegemony and the current main target is the Russian zone in Europe. To avoid Russian expansion, the US may do everything, even not excluding war. Now, this is just a threat, an expectation; but no one knows how the coming events and their consequences may unfold.

We need to remember other signs of this aggressive position by the US, as the document Overextending and Unbalancing Russia. Assessing the Impact of Cost-Imposing Options,

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