Deutsche Medien melden, Russland wolle Demonstranten das Sorgerecht entziehen | Anti-Spiegel

deutsche-medien-melden,-russland-wolle-demonstranten-das-sorgerecht-entziehen-|-anti-spiegel

09-08-19 09:06:00,

In den deutschen Medien kann man immer wieder von einem Ehepaar lesen, dem nach Teilnahme an den Demonstrationen in Moskau die Erziehungsberechtigung für ihren kleinen Sohn entzogen werden soll. Was sind die Hintergründe?

Ich habe schon am Rande über den Fall berichtet. Bei den Protesten am 3. August gab es einen Einheizer, der die nicht genehmigte Demonstration angeführt und geleitet hat. Als dann die Polizei einschritt und die Demonstration auflösen wollte, übergab ihm jemand einen Säugling und getarnt als „zufällig spazierender Vater“ entging er der Polizei. Es klingt unglaublich, dass jemand erst eine Demonstration eskaliert, es hätte ja auch gewalttätiger enden können, und dass jemand seinen Säugling da mit hin nimmt, um ihn dann den Einheizer zu als Tarnung zu übergeben. Das muss natürlich russische Propaganda sein, auf so etwas kommen normale Menschen doch nicht.

Jedoch stimmt die Sache tatsächlich. Ausgerechnet der Spiegel hat ein Video verlinkt, dass die Geschichte zeigt. Man muss kein Russisch verstehen, die Bilder sprechen für sich: Zuerst heizt der Mann die Protestler ein, man sieht sogar, dass die Familie mit dem Kleinkind ebenfalls an der Protesten teilnimmt und ganz in seiner Nähe bleibt, um ihm dann im richtigen Moment das Kleinkind zu übergeben, damit er sich unentdeckt aus dem Staub machen kann.

Кто и как направляет протесты в Москве?


Dieses Video auf YouTube ansehen

Nun ermitteln die Behörden wegen Gefährdung des Kindes und Vernachlässigung der elterlichen Fürsorgepflicht und im schlimmsten Fall kann das zum Entzug des Sorgerechts führen.

Der Einheizer heißt Sergej Fomin und die Eltern geben an, er sei ein Jugendfreund des Mannes und ein Cousin der Mutter. Fomin war zur Fahndung ausgeschrieben und hat sich mittlerweile der Polizei gestellt. In dem erwähnten Spiegel-Artikel kann man lesen:

„Moskaus Opposition ist von den Wahlen zum Stadtparlament im September ausgeschlossen worden. Das empört viele Wähler, darunter auch Artemijs Eltern Dmitrij und Olga sowie seinen Onkel Sergej Fomin, der für eine Oppositionskandidatin Unterschriften gesammelt hat. Sie demonstrieren, obwohl die Stadtregierung keine Kundgebung erlaubt hat.“

Nun ist das natürlich, wie beim Spiegel bei dem Thema üblich, alles so nicht wahr. Nicht die Opposition ist von den Wahlen ausgeschlossen, sondern drei Kandidaten der Opposition, die Details finden Sie hier.

 » Lees verder

Deutsche Welle bestreitet, in Moskau zu Protesten aufgerufen zu haben – Ein Faktencheck mit allen Quellen | Anti-Spiegel

deutsche-welle-bestreitet,-in-moskau-zu-protesten-aufgerufen-zu-haben-–-ein-faktencheck-mit-allen-quellen-|-anti-spiegel

06-08-19 06:35:00,

Gestern habe ich über die Vorwürfe Russlands berichtet, die Deutsche Welle heize die Proteste in Moskau an. Die Deutsche Welle hat das heute auf Deutsch bestritten. Was ist wahr? Entscheiden Sie selbst.

Gestern habe ich ausführlich über die russischen Vorwürfe berichtet, dass unter anderem die Deutsche Welle die Proteste in Moskau anheizt und selbst zu den Demonstrationen aufruft. Heute hat die Deutsche Welle reagiert und wir schauen uns zunächst die Reaktion der Deutschen Welle an.

In ihrem Artikel beginnt die Deutsche Welle mit den russischen Vorwürfen:

„Die Sendung „Sonntagabend mit Wladimir Solowjow“ gehört zum festen Programm des staatlichen Fernsehkanals Rossija 1. Ein Propagandaformat, das den Staatsapparat und dessen Handeln uneingeschränkt lobt. Wird ein Funktionär eingeladen, muss er keine kritischen Fragen fürchten.“

Stimmt, das Format ist in der Tat ausgesprochen regierungstreu und entsprechend langweilig. Etwa so, wie das Sommerinterview mit der Kanzlerin im ZDF. Keine kritischen Fragen, dafür viele freundliche Stichworte, damit die Interviewpartner ihre Message loswerden können. Wenn die deutsche Welle so etwas als „Propagandaformat“ bezeichnet, dann muss ich über die Sommerinterviews im deutschen Fernsehen noch mal ganz neu nachdenken (kleiner Scherz, wird ja erlaubt sein).

Dann berichtet die Deutsche Welle über die russischen Vorwürfe:

„Sie spricht von Einmischung des Westens: „Ich denke, das ist ein phänomenaler Ausrutscher westlicher Medien und Journalisten, als die Deutsche Welle in russischer Sprache den folgenden Aufruf veröffentlichte: Moskauer, geht auf die Straße! Stellen Sie sich vor: Moskau, geh‘ auf die Straße!““

Dann bestreitet die Deutsche Welle alle Vorwürfe:

„Es bleibt aber unklar, worauf sich das russische Außenministerium genau bezieht, weil es die Vorwürfe nicht untermauert: „Ich gehe davon aus, dass Frau Sacharowa in ihren Äußerungen sich die Freiheit genommen hat, von uns zitierte Äußerungen der Demonstrationsorganisatoren unseren Redakteuren in den Mund zu legen, als redaktionellen Inhalt. Was das natürlich so nicht ist.““

Und diese Lüge funktioniert nur auf Deutsch, denn jeder Russe kann sehen, dass es eine Lüge ist. Und es ist völlig klar, worauf sich das russische Außenministerium bezieht und die Vorwürfe brauchen nicht untermauert werden, sie sprechen für sich.

Die Deutsche Welle hat viele Tweets veröffentlicht, die die Demonstranten anfeuern. Unter anderem auch einen mit dem Aufruf „Moskau,

 » Lees verder

„Die DDR war ein Glück für die deutsche Geschichte“ – Buch gegen das Negativbild

„die-ddr-war-ein-gluck-fur-die-deutsche-geschichte“-–-buch-gegen-das-negativbild

03-08-19 08:00:00,

Was bleibt von der untergegangenen DDR? Diese Frage beantwortet der Journalist Matthias Krauß in einem neuen Buch. Ebenso die Frage, was sich für die Ostdeutschen nach der Einheit verschlechtert hat. Gegenüber Sputnik hat er erklärt, warum er das Buch veröffentlicht hat, während derzeit offiziell 30 Jahre „Mauerfall“ gefeiert werden.

Matthias Krauß hat einen Krieg beendet, einen ganz persönlichen, mit einem einseitigen Waffenstillstand. Den verkündet der brandenburgische Journalist in seinem Buch „Die große Freiheit ist es nicht geworden“. Er habe 30 Jahre um den Ruf der „verblichenen DDR“ gekämpft, gegen den „einseitigen Mainstream“. Dieser habe 30 Jahre lang gegen das untergegangene Land ein „agitatorisches Programm“ durchgezogen, um es als eine „einzige Schreckenskammer“ darzustellen.

„Wir haben nicht das Problem der Idealisierung der DDR, sondern das ihrer einseitigen Verteuflung“, so Krauß. Das zeigt sich aktuell wieder im Vorfeld des 30-jährigen Jubiläums der Grenzöffnung am 9. November 1989. Der Autor meint: „Die DDR war weder so gut, wie sie sich selbst dargestellt hat, noch war sie so schlecht, wie sie nach der Wende in der offiziellen und öffentlichen Darstellung notorisch gemacht wird. Es schickt sich nicht, sie auf einer dieser beiden Seiten zu reduzieren.“

Buchmesse in Leipzig

©
AFP 2019 / Sebastian Willnow / dpa

Krauß (Jahrgang 1960) hat in der DDR in Leipzig Journalistik studiert und als Redakteur der Zeitung „Märkische Volksstimme“ (heute „Märkische Allgemeine Zeitung“) gearbeitet. Seit 1990 ist er als freier Journalist in Potsdam tätig und schreibt vor allem für diverse Blätter und Agenturen über die Landespolitik in Brandenburg. Er hat zahlreiche Bücher veröffentlicht, immer wieder auch zu DDR-Themen. Das sei auch der Grund, warum er sich nun zum „Waffenstillstand“ entschlossen habe, erklärte er im Gespräch.

Antwort auf Rätsel

In seinem neuen Buch zeigt er ganz entgegen all den wiederholten Erfolgsmeldungen seit 1990 „Was sich für die Ostdeutschen seit der Wende verschlechtert hat“, wie es im Untertitel heißt. Er wolle damit eine Antwort auf die Rätsel geben, die die politische Stimmung in Ostdeutschland vielen bereiten würden. Dafür sorge, dass immer mehr Menschen auf dem Gebiet der DDR sich in ihre Nischen zurückziehen, von der Demokratie enttäuscht Abstand nehmen und zunehmend rechten bis rechtsextremen Kräften, so der AfD, zustimmen.

Ihn beschäftige die Frage, warum die Stimmung in Ostdeutschland so ist wie sie ist,

 » Lees verder

Deutsche stellt Strafanzeige wegen geheimdienstlicher spanischer Agententätigkeit

deutsche-stellt-strafanzeige-wegen-geheimdienstlicher-spanischer-agententatigkeit

01-08-19 07:22:00,

Marie Kapretz wurde umfangreich ausspioniert und auch Bundestagsabgeordnete gerieten ins Visier

Nun hat die Deutsche Marie Kapretz Strafanzeige wegen “geheimdienstlichen Agententätigkeit gemäß § 99 StGB gegen unbekannte mutmaßliche Mitarbeiter spanischer Sicherheitsbehörden gestellt”. Deshalb muss sich nun die deutsche Justiz mit dem Vorgang befassen, den Telepolis bereits dargelegt hatte.

Kapretz bezieht sich auf Dokumente aus dem spanischen Innenministerium, die an dieser Stelle zum Teil veröffentlicht wurden (Spanien betreibt umfangreiche Überwachung in Deutschland). Sie geht zudem davon aus, “dass mich das spanische Innenministerium auf deutschem Boden beschattet hat und es wahrscheinlich noch tut”.

Die Dokumente, die Telepolis vorliegen, weisen auf eine umfassende Überwachung hin, die sich nicht nur gegen Kapretz richtete, sondern auch gegen Politiker und Journalisten. Und es geht offenbar nicht allein um die katalanische Frage, wie ein Hinweis auf einen “Überwachungsbericht” gegen eine in Deutschland lebende andalusische Journalistin zeigt.

Klar ist auch, dass von ähnlichen Vorgängen mindestens auch Menschen in Großbritannien und der Schweiz betroffen waren. In der Alpenrepublik hatte die spanische Botschafterin die Unterstützung des Geheimdienstes CNI angefordert.

Aus einer Erklärung der katalanischen Vertretung, für die Kapretz seit einem Jahr tätig ist, geht hervor, dass die Anzeige zum “Schutz” der “persönlichen Integrität” von Kapretz gestellt wurde. Sie wurde lange vor ihrer Anstellung als Leiterin der katalanischen Delegation in Berlin ausgespäht, wie aus den vorliegenden Dokumenten eindeutig hervorgeht. Die Strafanzeige diene auch dazu, um “die Vorgehensweise der spanischen Behörden öffentlich zu machen”.

Betont wird, dass die veröffentlichten Unterlagen “auch eindeutige Hinweise enthalten, dass die spanischen Behörden nicht davor zurückschrecken, zur Durchsetzung ihrer Interessen sogar deutsche Parlamentarier und Bundestagsgremien ins Visier zu nehmen und massiven Einfluss auf sie zu nehmen”.

Verhinderung von Initiativen im Bundestag

Neben Linken-Bundestagsmitgliedern gerieten zumindest auch die stellvertretende grüne Vorsitzende der Bundestagsfraktion Katja Dörner, und der Leiter des Büros für Auswärtige Beziehungen der CDU, Bertil Wenger, ins spanische Visier. Das Ganze legt das Bild nahe, wie aus der spanischen Botschaft in Berlin mit “Rechtsextremen” der AfD sowie dem ehemaligen SPD-Chef Martin Schulz und dem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gemeinsam agiert wurde, um Initiativen der Linken im Bundestag zu verhindern, die im Plenum über die katalanische Frage debattieren wollte.

Angesichts der Tatsache, dass der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko offensichtlich zum zweiten Mal Ziel spanischer Überwachung wurde,

 » Lees verder

Ist Dirk Pohlmann der deutsche Julian Assange? | KenFM.de

ist-dirk-pohlmann-der-deutsche-julian-assange?-|-kenfm.de

25-07-19 10:06:00,

Wenn Journalisten ungestraft Morddrohungen erhalten oder verleumdet werden dürfen, entwickelt sich unsere Gesellschaft zurück in die Barbarei.

Von Christiane Borowy.

Eine Gesellschaft ist nur so weit entwickelt wie ihr Umgang mit ihren Kritikern. Freund-Feind-Denken, alle sozialen Grenzen überschreitende persönliche Diffamierung, Androhungen von Gewalt gegen Journalisten sind eindeutige Anzeichen für eine Rückentwicklung in eine archaische, instinktgeleitete Gesellschaft. Wenn ein hochrangiger Journalist wie Dirk Pohlmann Morddrohungen erhält, besteht dringender Handlungsbedarf. Bei dem Wikileaks-Gründer und australischen Journalisten Julian Assange hat es ähnlich angefangen, bevor man ihm sein gutes Leben geraubt hat. Denn in einem Foltergefängnis zu leben ist so gut wie tot. Diese düstere Entwicklung gilt es für Dirk Pohlmann unbedingt zu verhindern. Nicht allein um seiner selbst willen, sondern um unser aller Freiheit wegen. Denn die steht auf dem Spiel.

Sie sind kein Journalist oder eine Person des öffentlichen Lebens und glauben, das Thema Rufmord, Diffamierung und Verletzung der Persönlichkeitsrechte von Journalisten hat mit Ihnen nichts zu tun? Schon falsch.

Die Haltung „Der steht nun mal in der Öffentlichkeit und dann muss der mit Anfeindungen rechnen“ oder „Das gehört zur Diskussion dazu, da muss man Kritik abkönnen“ ist weit verbreitet und die übliche Reaktion darauf, wenn sich bekannte Personen öffentlichen Lebens zu Recht darüber beklagen, dass ihnen entweder direkt mit Mord oder mit der Zerstörung ihres gesamten persönlichen und sozialen Lebens gedroht wird.

Doch diese Angriffe auf die Persönlichkeitsrechte sind keineswegs im öffentlichen Interesse, wie die Verursacher solch publizistischer Gewalt obendrein behaupten. Sie sind ebenfalls kein Teil einer ganz normalen öffentlichen Diskussion oder einer Meinungsverschiedenheit.

Angriffe dieser Art sind Teil eines komplexen Problems, das sich nicht nur auf die betroffene Person erstreckt, sondern das tief in die Gesellschaft bis hin zu jedem einzelnen reicht.

Am Beispiel Dirk Pohlmann lässt sich das gut nachzeichnen. Doch der Reihe nach.

Was ist passiert? Wer ist Dirk Pohlmann und was hat er getan, dass sich manch einer zu öffentlicher Drohgebärde gegen seine Person hinreißen lässt?

Wer ist Dirk Pohlmann und was macht er „Schlimmes“?

Aus sozialwissenschaftlicher und -psychologischer Sicht ist Dirk Pohlmann mehr als ein journalistischer Robin Hood, der sich für die Schwächeren und Ausgegrenzten engagiert.

 » Lees verder

Deutsche Großflughäfen: Gesichtserkennung jetzt auch für Kinder

deutsche-grosflughafen:-gesichtserkennung-jetzt-auch-fur-kinder

13-07-19 11:35:00,

Die Bundespolizei weitet die Nutzung ihrer sogenannten „eGAtes“ auf Kinder aus. Seit Beginn der Ferienzeit in Deutschland ist die dort eingesetzte Technik „EasyPASS“ bundesweit für Personen ab einem Alter von 12 Jahren freigeschaltet. Mit dem teilautomatisierten Grenzkontrollsystem wird der Übertritt einer Außengrenze der Europäischen Union kontrolliert. Es kann von Staatsangehörigen aller EU-Mitgliedstaaten sowie der Schweiz freiwillig genutzt werden. Wer nicht automatisch gescannt werden möchte, muss mitunter Warteschlangen an den gewöhnlichen „manuellen“ Kontrollspuren in Kauf nehmen.

Alle sieben deutschen Großflughäfen sind mit „EasyPASS“ ausgestattet. Mit Stand von letztem Monat sind dort 230 „eGates“ installiert, über 73 Millionen Reisende haben die Anlagen bereits durchschritten. Minderjährige können das System zunächst aber nur in Frankfurt am Main, Düsseldorf, Hamburg und München nutzen. Weitere Anlagen sind an den Flughäfen Berlin-Tegel und Berlin-Schönefeld sowie Köln/Bonn installiert. Im nächsten Jahr sollen auch Stuttgart und Hannover an „EasyPASS“ angeschlossen werden.

Abgleich mit Fahndungsdatenbanken

Eine Nutzung von „EasyPASS“ ist lediglich mit dem sogenannten „ePass“ möglich, der biometrische Daten auf einem Chip speichert. In den Kontrollkabinen wird das Dokument auf einen Dokumentenleser gelegt. Anschließend wird überprüft, ob der Reisepass für „EasyPASS“ geeignet ist. Dann wird das Gesichtsbild des Reisenden mit einer Kamera aufgenommen und mit einer Gesichtserkennungssoftware überprüft, ob die Personen mit den in den Pässen gespeicherten Lichtbildern übereinstimmen. Der Abgleich mit dem Chip dauert nach Angaben des Bundesinnenministeriums drei Sekunden, die Dauer der gesamten Kontrolle wird mit 30 Sekunden angegeben.

Die Passdaten der Reisenden werden mit einschlägigen Polizeidatenbanken abgeglichen, darunter die deutsche INPOL-Datenbank und das Schengener Informationssystem. Mittlerweile ist an den EU-Außengrenzen auch die Abfrage von Interpol-Dateien für gestohlene Ausweisdokumente verpflichtend. Diese systematische Überprüfung auch von Personen, die von der Freizügigkeit im Schengenraum profitieren, wurde nach den November-Anschlägen von 2015 in Frankreich eingeführt.

Wenn „EasyPASS“ keine Beanstandung meldet, können die Reisenden die Schleuse passieren. Andernfalls warten BeamtInnen der Bundespolizei neben den Anlagen und greifen bei Bedarf ein. Auch wenn von dem automatischen System keine Auffälligkeiten festgestellt werden, können die Personen mit weiteren Kontrollmaßnahmen behelligt werden.

Überprüfung von Zertifikaten

Die „EasyPASS“-Technik stammt vom einem Herstellerkonsortium der Firmen Bundesdruckerei und Secunet. Die Gesichtserkennungssoftware liefert die Firma L-1 Identity Solutions, die mittlerweile zum französischen Idemia-Konzern gehört und an verschiedenen deutschen Biometrieprojekten beteiligt ist. Eine direkte Abfrage der Gesichtsbilder mit polizeilichen Informationssystemen erfolgt derzeit nicht.

 » Lees verder

“Deutsche Bank” oder “Zombie-Bank”

“deutsche-bank”-oder-“zombie-bank”

13-07-19 07:54:00,

  1. “Deutsche Bank” oder “Zombie-Bank”

  2. Es lauern viele Gefahren


  3. Auf einer Seite lesen

Das Schlimmste kommt aber noch für die Bank, die viel zu spät einen Befreiungsschlag versucht

Die Deutsche Bank will angeblich wieder zu ihren Wurzeln ins Geschäft mit Unternehmen und Privatkunden zurückkehren. Sie hat deshalb einen “Rückzug aus dem weltweiten Aktiengeschäft und erhebliche Verringerung der risikogewichteten Aktiva in der Unternehmens- und Investmentbank” angekündigt.

Nach immer neuen Skandalmeldungen und Milliardenverlusten, auch über eine baldige Rettung der Bank war schon vor zwei Jahren spekuliert worden, versucht Bank-Chef Christian Sewing nun den Befreiungsschlag.

Dabei sollen insgesamt etwa 18.000 Arbeitsplätze gestrichen werden. Beim größten Stellenabbau in der 149-jährigen Geschichte der (noch) größten deutschen Bank soll nun ein Fünftel aller Posten wegfallen, dabei gab es schon zuvor einen massiven Stellenabbau.

Vor allem sollen es angeblich Posten im Bereich Investmentbanking sein, denn der soll massiv eingedampft werden. Dieser Bereich hat der Bank in den letzten Jahren besondere Verluste und zudem hohe Strafzahlungen eingebracht. Betroffen wären vor allem Stellen in London und New York, wird vermutet. Dort haben schon etliche Mitarbeiter ihre Kündigung erhalten.

Dass es in Deutschland keine betriebsbedingten Kündigungen geben wird, hofft zumindest die Gewerkschaft Ver.di, die die Pläne von Sewing unterstützt. Gewerkschaftschef Frank Bsirske “begrüßt diesen radikalen Schritt”. Er meint, damit könnten langfristig die Arbeitsplätze in Deutschland stabilisiert werden. “Das deutliche Verkleinern des Investmentbankings ist eine radikale Neuausrichtung”, meint der Gewerkschaftler, der im Aufsichtsrat der Bank sitzt.

Boni: Sehr viel Geld verbrannt

Klar ist, dass die Bank statt Milliardengewinnen, die sie sich mit dem Investmentbanking erhofft hatte, sehr viel Geld verbrannt hat und Strafzahlungen in Höhe von etwa 15 Milliarden US-Dollar für Verfehlungen leisten musste. Ein großes Problem bei den Verlusten war und sind die absurden “Erfolgsprämien”.

Zwischen 2012 und 2018 schüttete die Bank Boni an Mitarbeiter in Höhe von etwa 17 Milliarden Euro aus, auch und vor allem an Investmentbanker, die so gar keine Erfolge vorzuweisen hatten. Meist schrieb das Institut Verluste, die sich in diesem Zeitraum auf knapp 6 Milliarden Euro summierten.

 » Lees verder

Deutsche Truppen nach Syrien? Was Medien und Politik verschweigen | Anti-Spiegel

deutsche-truppen-nach-syrien?-was-medien-und-politik-verschweigen-|-anti-spiegel

10-07-19 08:51:00,

Seit Sonntag lesen wir in den Medien von dem Wunsch der USA, Deutschland möge Bodentruppen nach Syrien schicken, um US-Soldaten zu ersetzen und den Reaktionen der deutschen Politik darauf. Interessanterweise übergehen die Medien die wichtigsten Fragen dazu.

Der US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, hat der Welt am Sonntag ein Interview gegeben und gefordert, dass deutsche Soldaten die US-Soldaten teilweise ersetzen soll, die Trump aus Syrien abziehen möchte. Der vorgeschobene Grund ist weiterhin der „Kampf gegen den IS“.

Und da ist schon das erste Problem, dass die Medien und Politiker in Deutschland ignorieren: Der IS ist längst militärisch besiegt. Das wurde im Februar berichtet, aber die Medien erinnern sich daran anscheinend gar nicht mehr.

Wenn aber der IS besiegt ist, was sollen dann westliche Truppen noch in Syrien? Es geht darum, die Instabilität in dem Land aufrecht zu erhalten, denn man will Assad stürzen. Es ging nie um den IS, den die USA selbst überhaupt erst bewaffnet haben, damit er Assad stürzt.

Das ist zynisch: Einerseits beklagt man sich im Westen über die schlimme Lage im Land, andererseits tut man alles, damit es so bleibt oder sogar noch schlimmer wird.

Aber das ist noch nicht alles. Es gibt noch ein zweites Problem. Anfang September 2018 hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein Gutachten erstellt, das ganz eindeutig und unmissverständlich sagt, dass eine deutsche Beteiligung am Syrien- Krieg ein Bruch des Völkerrechts wäre. Das bedeutet in der Folge, dass sich auch jeder Politiker, selbst ein „einfacher Abgeordneter“, der dafür stimmen würde, gegen das im deutschen VStGB geregelte Verbot zur Vorbereitung eines Angriffskrieges verstoßen würde und mit lebenslanger Freiheitsstrafe rechnen müsste.

Das bedeutet aber auch, dass für die Einsätze der Bundeswehr-Tornados in Syrien das gleiche gilt.

Nun ist es aber so, dass Staatsanwälte in Deutschland den Anweisungen ihres Vorgesetzten folgen müssen und das ist der Justizminister. Der Justizminister kann also dem Staatsanwalt verbieten, in einem Fall zu ermitteln. Und das wird auch getan. Daher gibt es bis heute trotz unzähliger Strafanzeigen gegen Politiker wegen des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr gegen Politiker keine strafrechtlichen Ermittlungen. Wenn Sie das jetzt zu ersten Mal hören, dann finden Sie die Details dazu hier.

Die deutschen Medien haben aber nur über die Forderung der USA berichtet und über die Reaktionen der Politiker.

 » Lees verder

Finanzsystem: Deutsche Bank streicht weltweit 18.000 Stellen | www.konjunktion.info

finanzsystem:-deutsche-bank-streicht-weltweit-18000-stellen-|-wwwkonjunktion.info

09-07-19 09:50:00,

Deutsche Bank Frankfurt - Bildquelle: Wikipedia / Thomas Wolf, www.foto-tw.deDeutsche Bank Frankfurt - Bildquelle: Wikipedia / Thomas Wolf, www.foto-tw.de

Deutsche Bank Frankfurt – Bildquelle: Wikipedia / Thomas Wolf, www.foto-tw.de

Die Deutsche Bank wird weltweit 18.000 Mitarbeiter entlassen. Angesichts dieses massiven Stellenabbaus stellt sich natürlich unweigerlich die Frage – auch wenn man sich die Entwicklung des größten deutschen Bankhauses in den vergangenen Jahren anschaut -, ob die Deutsche Bank den Weg von Lehman Brothers gehen wird?

Stand heute ist diese Frage schier nicht zu beantworten. Die jetzt vorgenommen Stellenstreichungen lassen den Schluss zu, dass die Deutsche Bank kurz vor der Insolvenz stehen könnte. Und da die Deutsche Bank trotz allem (eingebrochener Aktienkurs, diverse Verurteilungen und Klagen) immer noch eine gewisse Bedeutung besitzt und vor allem aufgrund ihrer Derivatepositionen ein wankender Riese bleibt, besteht die große Gefahr einer “Ansteckung” für das gesamte europäische Bankensystem, wenn die Deutsche Bank wirklich fallen sollte (abgesehen davon, dass dann der deutsche Michel in die Haftung genommen werden wird).

Bei all dem ist es enorm wichtig die weitere Entwicklung mit Argusaugen zu verfolgen, da es für mich den Anschein hat, als würde man versuchen wollen die Bank abzuwickeln, aber dies OHNE das große mediale und öffentliche Drumherum wie bei Lehman, was wiederum bedeuten würde, dass die Effekte auf die globalen Märkte weniger stark ausfallen könnten.

Sollten zeitnah weitere “Pulverfässer in der Deutschen Bank hochgehen” oder sollte eine weitere Bank (ich denke hier vor allem an die italienischen) in größere Probleme kommen und ähnliche Schritte einleiten, dann könnte sich der aktuelle Einbruch beschleunigen.

Die Deutsche Bank hat innerhalb weniger Stunden mit dem Abbau von Tausenden von Arbeitsplätzen in der City of London und in New York begonnen.

Deutschlands größter Kreditgeber beschäftigt fast 8.000 Mitarbeiter in Großbritannien, davon 7.000 in London, einem der wichtigsten Drehkreuze für die globale Investmentbank, auf den der Großteil des Stellenabbaus fokussiert sein wird. Der Stellenabbau macht rund ein Fünftel der weltweit 91.500 Beschäftigten der Deutschen aus.

Einige Mitarbeiter in London sollen Tränen in den Augen gehabt haben, nachdem sie erfahren hatten, dass ihre Jobs weg waren. Gegen 10 Uhr morgens verließen die Arbeiter das Gebäude der Bank in der Stadt und trugen persönliche Gegenstände nach Hause. Einige sagten, dass ihnen mitgeteilt wurde,

 » Lees verder

Is Deutsche Bank the Next ‘Lehman Brothers’? – Global Research

is-deutsche-bank-the-next-‘lehman-brothers’?-–-global-research

06-07-19 05:55:00,

Europe’s biggest investment bank, Deutsche bank, is in big trouble. This Sunday it will announce a major restructuring. It’s also a harbinger of a bigger problem with European banks in general, which are loaded with trillions of euros in non-performing bank loans they haven’t been able to shed since the crisis of 2008-10 (and subsequent Eurozone double dip recession of 2011-13).

Deutsche, the biggest, is among the worst shape, much like the largest Italian banks. Deutsche soon will announce this Sunday, according to reports, a 20,000 cut in jobs, as well as asset sales of entire divisions, as it pulls out of the US and other economies and consolidates back to Germany. (It formerly tried to challenge US investment bank giants, Goldman Sachs and Morgan Stanley, by acquiring the large US bank, Bankers Trust, several years ago but has now clearly lost out in that competition and is trying merely to survive.)

But even before the next financial crisis hits Europe, which is coming soon, Deutsche is already in the process of being ‘bailed out’. One means of bail out is forcing a merger with another large bank. That was recently attempted by the German government, with German Commerz bank, but the effort failed. Another bailout measure is to get the bank in trouble to raise capital by selling off its best assets. Now firesales of its better assets are underway. Another approach is to set up what’s called a ‘bad bank’ in which to dump its non-performing assets. That’s going on with Italian banks. But those solutions may not be enough should the bank’s stock price collapse further even more rapidly. At only $7 a share now, speculators could soon jump in and drive it to near zero, as what happened in the month preceding Lehman’s collapse.

Like Lehman in 2008, another major problem with Deutsche is the composition of its risky asset portfolio of derivatives contracts undertaken in recent years and the potential for it to precipitate a global ‘contagion effect’ should its financial condition worsen rapidly.

Deutsche currently holds $45 trillion in derivative trades with other institutions. And some sources and analysts are beginning to compare it with the Lehman Brothers investment bank collapse in 2008 in the US.

 » Lees verder

Deutsche Telekom will mit 5G-Netz den Markt aufrollen

deutsche-telekom-will-mit-5g-netz-den-markt-aufrollen

05-07-19 01:09:00,

Die Deutsche Telekom startet mit ihrem 5G-Netz. Das Kürzel 5G steht für die 5. Mobilfunkgeneration. Der Technologiestandard ist eine Weiterentwicklung von 4G, auch LTE genannt. (Foto: dpa)

Barcelona Mobile World Congress 2019 Messestand Deutsche Telekom AG / Logo 5G. (Foto: Deutsche Telekom)

 » Lees verder

70 Jahre Deutsche Presse-Agentur – 70 Jahre (konstruierte) „Seriosität“

70-jahre-deutsche-presse-agentur-–-70-jahre-(konstruierte)-„seriositat“

02-07-19 07:40:00,

Die größte deutsche Nachrichtenagentur DPA feiert 70-jähriges Bestehen. Nachrichtenagenturen spielen eine wichtige Rolle bei der Themenauswahl und bei der Erzeugung eines medialen Gleichklangs. Das Potenzial für Manipulation ist groß. Kritik daran wird nicht geäußert. Von Tobias Riegel.

Die Deutsche Presse-Agentur (DPA) feiert ihr 70-jähriges Bestehen. Die höchst positive Selbstdarstellung der Agentur unterscheidet sich zu diesem Anlass nicht von der Berichterstattung fast aller großen Medien: Die DPA wird unwidersprochen als Inbegriff der Seriosität und der Zurückhaltung gepriesen. Dadurch demonstriert die Agentur im Zusammenspiel mit den dominierenden deutschen Medien auch am Jahrestag eines der gravierenden Defizite der deutschen Medienlandschaft: den distanzlosen medialen Gleichklang, der bei wichtigen Themen ein ums andere Mal zu beklagen ist.

Nachrichtenagenturen und medialer Gleichklang

Das Phänomen des Gleichklangs wird auch durch das Prinzip „Nachrichtenagentur“ hergestellt: indem zahlreiche Zeitungen gleichlautende DPA-Artikel abdrucken. Durch diese Praxis können die Medien zum einen Kosten sparen, zum anderen können sie sich notfalls von den teils später als tendenziös enttarnten Beiträgen distanzieren. Die großen deutschen Medien schaffen sich so mit der nur scheinbar unabhängigen DPA einen Kronzeugen, den sie selber finanzieren und indirekt leiten, um ihn dann als “neutralen Beobachter” in den eigenen Medien zu zitieren.

Medien können (bei Bedarf) so tun, als sei der Agentur-Artikel nicht die „Hausmeinung“, obwohl sie in der Zeitung verbreitet wird. Personalabbau führt zu vermehrtem Einsatz von Agentur-Artikeln. Und während die Umsätze vieler großer Medien einbrechen, konnte die DPA diese im letzten Geschäftsjahr noch steigern.

Wer kontrolliert die DPA?

Kein Medium verdient es, auf einem unangreifbaren Sockel zu stehen. Daher drängt sich die Frage auf: Wer kontrolliert und kritisiert die DPA? Scheinbar niemand. Das haben dieser Tage zum einen Politiker demonstriert, etwa der Bundespräsident in seiner Laudatio oder Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die den Nachrichtendienst in einer devoten Grußbotschaft als „leuchtendes Beispiel für objektive Berichterstattung“ preist.

Die meisten großen deutschen Medien hauen in ihrer Berichterstattung in dieselbe Kerbe wie die DPA, die sich selber aktuell so darstellt:

„70 Jahre dpa – das sind sieben Jahrzehnte unparteiischer und unabhängiger Nachrichtenjournalismus. Als der Zweite Weltkrieg zu Ende geht und die Propagandasender verstummen, ist der Hunger der Deutschen nach zuverlässiger Information groß. Wenige Monate nach Verkündung des Grundgesetzes beginnt mit der Deutschen Presse-Agentur am 18.

 » Lees verder

STANDPUNKTE • Deutsche Geheimdienste verursachen Kriegsgefahr am Golf | KenFM.de

standpunkte-•-deutsche-geheimdienste-verursachen-kriegsgefahr-am-golf-|-kenfm.de

17-06-19 04:57:00,

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar!

Download MP3

Ein Standpunkt von Karl Bernd Esser.

Mit der Lieferung von Militärelektronik, Nachrichtentechnik und Ausbildungshilfe an Irak, Iran, Saudi Arabien, Jordanien, Syrien, Libyen und Ägypten behält der Bundesnachrichtendienst die Kontrolle über den Nahen Osten (1). Die Exporte liefen seit den 1970ern über die Münchner Firma TELEMIT Electronic GmbH und deren getarnte Partnerfirmen. Sie erfolgten zumeist mit Genehmigung der zuständigen Bundesbehörden. Die Kontakte der Firma TELEMIT Electronic GmbH zu arabischen Geheimdiensten in den 70er und 80er Jahren waren legendär. TELEMIT-Eigentümer war zum Schluss der Staat Libyen, der die Firma heimlich über seinen Staatsfonds LAFICO (Libyan Arab Foreign Investment Company (2)) 1976 kaufte.

Dieser vom Gaddafi-Clan kontrollierte libysche Fonds hatte bis 2009 über 65 Milliarden US-Dollar in Projekte investiert. Der 2016 verstorbene Vorbesitzer der TELEMIT-Gruppe Herbert Mittermayer (ein MAD Agent) machte mit dem Verkauf so viel Geld, dass er sich die schönsten Inseln der Welt kaufen konnte, u.a. eine der größten Inseln vor New York, ROBIN ISLAND (siehe Buch: Die schönsten Inseln der Welt).

Der TELEMIT-Geschäftsführer Wolfgang Knabe, hörte vor seiner Tätigkeit bei der US-Army in Augsburg für die NSA in Deutschland Telefone ab und arbeitete eng mit CIA, MAD und BND zusammen. Er schenkte dem BND eine alte ENIGMA Chiffriermaschine aus dem 2. Weltkrieg und seinen Kunden / Besuchern die eine oder andere abgehörte Nachricht. BND-Verbindungsbeamter war Regierungsdirektor Cornelius Hausleitner (Dienstname: Bernhard Fischer). Er war  Leiter der Unterabteilung des BND, die für die operative Beschaffung von Informationen in Nah-/Mittelost und Nordafrika zuständig war. Fischer war Führungsoffizier des Geschäftsführers Knabe. So konnte der BND unter seinem Präsidenten Klaus Kinkel (FDP) die TELEMIT für seine Rüstungsexporte einsetzen.

Gegenüber der alten Bayer. Staatskanzlei richtete die TELEMIT ein diskretes aber pompöses Büro im arabischen Stil, mit viel Gold, Glitzer und Antiquitäten ein2. Der damalige bayrische Ministerpräsident Franz Josef Strauß fuhr unbemerkt mit einem 2. Aufzug von der Sauna im Keller direkt in das Stadtbüro hoch und traf dort ungesehen seine u.a. arabischen Besucher. Hier wurde von FJS mit dem Bruder von Gaddafis Ehefrau und Geheimdienstchef Dr. Salah Farkasch, der sogar in München Schwabing eine Eigentumswohnung in der Friedrichstraße hatte,

 » Lees verder

Will Merkel deutsche Panzer zur „Friedensarbeit“ in die Ukraine schicken?

will-merkel-deutsche-panzer-zur-„friedensarbeit“-in-die-ukraine-schicken?

23-05-19 08:09:00,

ARD-Korrespondentin Ina Ruck warnte nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in einer Live-Schaltung mit ernstem Gesicht direkt aus Kiew, Wolodymyr Selenski sei völlig „unerfahren“ und werde von Wladimir Putin „zum Frühstück verspeist“. Angela Merkel sieht das offenbar genauso. Noch wenige Tage vor der Stichwahl in der Ukraine empfing sie den in der ersten Runde der ukrainischen Präsidentschaftswahlen mit 15 Prozent der Stimmen kläglich abgeschmierten Amtsinhaber Petro Poroschenko in Berlin. Von Ulrich Heyden.

Die Ukrainer hatten ihrem Präsidenten, der im Osten des Landes seit fünf Jahren gegen das eigene Volk Krieg führt, den Laufpass gegeben. Doch Berlin scheint das nicht zu interessieren. Es gibt höhere Interessen. Am Montag, dem Tag der Vereidigung von Wolodymyr Selenski im ukrainischen Parlament, fuhr Merkel demonstrativ nicht nach Kiew, sondern besuchte die in Munster stationierte und von Deutschland, den Niederlanden und Norwegen geführte Schnelle Eingreiftruppe der Nato, genannt auch „Speerspitze“.

Panzer röhrten, Kampfhubschrauber donnerten in Formation über den Platz, Soldaten mit schwarz bemalten Gesichtern ballerten auf einen unsichtbaren Feind. Merkel – in Nato-blauer Jacke – machte ihre Raute und erklärte, „das, was hier getan wird, ist Friedensarbeit im wirklichen Sinne des Wortes”. Umgeben von ernst blickenden Militärs erklärte die Kanzlerin dann, was deutsche Panzer mit „Friedensarbeit“ zu tun haben. „Die Ukraine hat uns gezeigt, wie schnell territoriale Integrität heute auch in der Nähe unseres Bündnisgebiets verletzt werden kann – deshalb ist das hier keine Theorieübung”.

Die Ukraine gehört nicht zum Nato-Gebiet, aber das ist für Merkel nur eine Lappalie. „Unser Leitprinzip ist es, dass die territoriale Integrität auch für die Ukraine wieder realisiert werden kann.“. Der Truppenübungsplatz Munster hat schon einige Katastrophen und militaristische Exzesse erlebt. Werden an diesem unseligen Ort nun neue Exzesse im Osten geübt?

Warum unseliger Ort? Ende des 19. Jahrhunderts wurden auf dem Übungsplatz Munster Truppen für die Bekämpfung des Boxeraufstands in China und für die deutschen Kolonien in Afrika ausgebildet. Am 24. Oktober 1919 explodierten in Munster 40 Kesselwagen mit Kampfgas. Die Kampfstoffgranaten wurden kilometerweit durch die Gegend geschleudert. Mehrere Menschen starben. Das Wort „Friedensarbeit“ kannte man damals noch nicht, aber schon damals ging es um „deutsche Interessen“ außerhalb der deutschen Grenzen.

Die Gegend um Munster warnt uns, nicht noch einmal gen Ost zu marschieren. Nicht weit vom Truppenübungsplatz Munster liegen in Massengräbern 50.000 sowjetische Soldaten,

 » Lees verder

US-Investoren drängen deutsche Regionalbanken in riskante Geschäfte

us-investoren-drangen-deutsche-regionalbanken-in-riskante-geschafte

19-04-19 07:31:00,

Geschäfte: Die Südwestbank in der Innenstadt in Stuttgart. (Foto: Bernd Weißbrod/dpa)

Geschäfte: Die Südwestbank in der Innenstadt in Stuttgart. (Foto: Bernd Weißbrod/dpa)

 » Lees verder

Tagesdosis 25.3.2019 – Deutsche Bank: Wird die Rettung vorbereitet? | KenFM.de

tagesdosis-2532019-8211-deutsche-bank-wird-die-rettung-vorbereitet-kenfm.de

25-03-19 01:43:00,

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar!

Download MP3

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Vor einer Woche wurde bekannt, was seit Monaten als Gerücht durch die Medien ging: Zwischen der Deutschen Bank und der Commerzbank werden Fusionsgespräche geführt. Offiziell heißt es, noch sei nichts entschieden und es gehe nur darum, den Bankenplatz Deutschland zu stärken.

Beide Aussagen dienen offenbar dazu, uns alle über den Ernst der Lage und die wahren Absichten der Akteure hinwegzutäuschen. Tatsächlich deutet nämlich vieles darauf hin, dass Vorbereitungen für eine möglicherweise schon bald notwendige Rettung der Deutschen Bank getroffen werden.

Hier die Hintergründe:

Die Deutsche Bank hat in den vergangenen Jahren einen historischen Absturz erlebt. Nachdem sie in den achtziger und neunziger Jahren zur größten Bank der Welt und 2011 zum größten Derivate-Haus im globalen Finanzsystem aufgestiegen war, ist sie ins Fadenkreuz der ausländischen Konkurrenz geraten, die sie mit Klagen wegen Anlagebetrugs, Zinsmanipulationen und Geldwäsche überzogen hat.

Allein zwischen 2012 und 2016 musste die Deutsche Bank Strafzahlungen in Höhe von 12 Milliarden US-Dollar leisten. Mittlerweile ist eine Lawine von Verfahren anhängig, für deren Kosten bereits Milliarden zurückgestellt werden mussten.

Aus diesem Grund ist die Deutsche Bank gezwungen, drastische Einsparungen vorzunehmen, Filialen zu schließen und Personal abzubauen. Vor allem aber muss sie die Risiken mindern, die sich aus ihrem gewaltigen Derivate-Portfolio von immer noch über 40 Billionen Euro ergeben.

Eine Rückbesinnung auf das traditionelle Bankgeschäft – die Vergabe von Krediten – aber ist wegen der gegenwärtigen Niedrigzinsen unmöglich. Um Gewinne zu erzielen, muss die Deutsche Bank auch weiterhin spekulieren und damit in einem zunehmend gefährlicheren Umfeld immer höhere Risiken eingehen.

Zudem befindet sich die Weltwirtschaft derzeit auf dem Weg in eine Rezession, was die Aussichten auf eine Sanierung der Bilanz weiter verschlechtert und die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass der Deutschen Bank von außen geholfen werden muss.

Das aber bringt folgendes Problem mit sich: In der EU gilt seit Anfang 2016 die Bail-in-Regelung. Sie besagt, dass Banken nicht mehr mit dem Geld der Steuerzahler, sondern zunächst mit dem Geld von Anlegern, Anteilseignern und Aktionären gerettet werden sollen.

Das würde im Fall der Deutschen Bank allerdings außergewöhnlich hohe Summen erfordern und wegen der Betroffenheit einer Vielzahl von Kleinaktionären auf erheblichen gesellschaftlichen Widerstand stoßen,

 » Lees verder

Deutsche Banken erschweren zunehmend Geschäfte mit Bargeld

deutsche-banken-erschweren-zunehmend-geschafte-mit-bargeld

11-03-19 08:20:00,

Euro-Scheine. (Foto: dpa)

Euro-Scheine. (Foto: dpa)

Dieser Artikel ist nur für Abonnenten der Deutschen Wirtschaftsnachrichten.

Wenn Sie unsere journalistische Arbeit unterstützen wollen, wählen Sie eines unserer beliebten Abo-Modelle aus.

Sie sind bereits Abonnent? Melden Sie sich hier an: Anmelden

Sie sind an unserer Arbeit interessiert? Schließen Sie hier ein Abo ab: Abo wählen

 » Lees verder

Bericht: Deutsche Behörden ignorierten tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher

bericht-deutsche-behorden-ignorierten-tausende-hinweise-auf-mogliche-kriegsverbrecher

07-03-19 09:53:00,

Flüchtlinge warten im Januar bei frostigen Temperaturen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo). (Foto: dpa)

Flüchtlinge warten im Januar bei frostigen Temperaturen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo). (Foto: dpa)

 » Lees verder

Tagesdosis 19.1.2018 – Deutsche Bank: Ein Lehrstück in Banker-Moral | KenFM.de

tagesdosis-1912018-8211-deutsche-bank-ein-lehrstuck-in-banker-moral-kenfm.de

19-01-19 02:48:00,

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar!

Download MP3

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Der Begriff „Boni“ kommt im Wortschatz der Deutschen Bank nicht vor. Stattdessen spricht man hier von „variabler Vergütung“, die vor allem „Topmanagern mit Gestaltungsauftrag“ gezahlt wird.

Wie vor wenigen Tagen bekannt wurde, soll die variable Vergütung in diesem Jahr etwas mehr als zwei Milliarden Euro betragen.

Wer glaubt, dass diese Summe für erfolgreiche Arbeit gezahlt wird, der irrt: Der Aktienkurs der Deutschen Bank ist 2018 um 56 Prozent abgestürzt, Aktieninhaber haben in diesem Zeitraum mehr als die Hälfte ihres Geldes verloren.

Ein solches Missverhältnis ist bei der Deutschen Bank nicht neu: In den Jahren 2015 bis 2017, in denen das Geldhaus einen Verlust von 9,75 Milliarden Euro einfuhr, zahlte es Boni in Höhe von 5,3 Milliarden Euro aus.

Geht man noch etwas weiter in der Zeit zurück, werden die Zahlen noch extremer: Seit 2010 – in der Zeit also, in der die Deutsche Bank nach Aussagen des IWF wegen des Eingehens immer höherer Risiken zur „systemisch gefährlichsten Bank der Welt“ geworden ist – wurden Boni in Höhe von insgesamt 19,4 Milliarden Euro ausgezahlt.

Wer das noch nicht als empörend empfindet, dem helfen vielleicht folgende Zahlen: Ein Großteil der Personen, die diese 19,4 Milliarden Euro zusätzlich zu ihrer Grundvergütung bezogen haben, sind für Marktmanipulationen verantwortlich, die gerichtlich verfolgt wurden und für die die Deutsche Bank allein im Zeitraum von März 2012 bis zum Juli 2018 Strafzahlungen in Höhe von 14 Milliarden Euro leisten musste.

Wer als arbeitender Mensch an dieser Stelle geneigt ist, sich angewidert abzuwenden, der sei daran erinnert, dass die Politik die Deutsche Bank 2008 für „too big to fail“ erklärt hat und ihn als Steuerzahler im Falle ihres Zusammenbruchs mit Sicherheit per Bail-out zur Kasse bitten wird – da das mittlerweile eingeführte Bail-in nicht einmal annähernd ausreichen würde, um die Löcher in der Bilanz der größten deutschen Bank zu stopfen.

Sollte jemand angesichts dieser haarsträubenden Fakten meinen, die Deutsche Bank habe in den vergangenen Jahrzehnten möglicherweise ihren moralischen Kompass verloren, so sei ihm zur Korrektur dieser Einschätzung ein kurzer Blick auf ihre Geschichte empfohlen:

Nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten 1933 feuerte die Deutsche Bank umgehend ihre jüdischen Vorstandsmitglieder,

 » Lees verder

Deutsche Bank Employees Knowingly Helped Clients Cheat German Taxpayers

deutsche-bank-employees-knowingly-helped-clients-cheat-german-taxpayers

04-01-19 03:14:00,

As the Frankfurt-based bank’s shares plumbed all-time lows last month following news that it had gotten itself entangled in two new legal scandals – one related to facilitating tax evasion that purportedly stemmed from the Panama Papers leak, and another related to the bank’s provision of clearing services to Danske Bank’s Estonia branch, the epicenter of one of the biggest money laundering scandals in European history – news that DB had paid a relatively insignificant 4 million euro settlement to Frankfurt prosecutors over its role in facilitating so-called “cum-ex” trades for clients who used them to falsely claim tax rebates barely registered.

But as has become sadly typical for DB, which has cultivated one of the most ignominious post-financial crisis records for financial improprieties among the world’s biggest banks, the settlement wasn’t the end of it. And in an explosive report published Friday, reporters for Reuters working with newsroom non-profit Correctiv published details from internal audits commissioned by DB which revealed that employees for the bank were aware of their clients’ plans to illegally exploit a loophole in the German tax code – a loophole that was closed back in 2015 – something that was not previously publicly known.

DB

Though Reuters said the audit that it cited, which was prepared by London law firm Freshfields, had been turned over to prosecutors back in 2017, meaning that they probably factored it in to their investigation before deciding on the December settlement, the information revealed that several DB employees coldly calculated the risks associated with facilitating their clients’ illegal behavior, and decided to continue with the business.

There are “lots of indications” that some managers discussed “the reputational risks” of Deutsche Bank’s involvement in a share-trading scheme that is the subject of Germany’s biggest post-war fraud investigation, according to a conclusion in one of five internal audits seen by Reuters.

The bank even went so far as to issue tax certificates for withholding taxes that had never been paid.

The bank issued tax certificates for withholding tax that had never been deducted and made loans to clients to allow them to participate in the scheme to claim tax rebates, according to the audits.

German prosecutors say the scheme’s participants misled the government into thinking a stock had multiple owners on its dividend payday who were each owed a dividend and a tax credit,

 » Lees verder

Deutsche Bank, Again?

deutsche-bank-again

21-11-18 10:35:00,

Via Global Macro Monitor,

Whenever we see markets tanking as they have been for the past few days with the Dow down almost 1,000 points (3.7 percent) since Friday’s close, we think counterparty risk may be spooking traders and investors.   We suspect, and we could be wrong, there is a growing concern over Deutsche Bank’s (DB) stock making new all-time lows.

We see a lot of hits on our blog today on our past posts about Deutsche Bank.

Biggest Globally Systemically-Important Bank (GSIB)

Deutsche Bank, which has been labeled by the IMF as the biggest contributor to global systemic risk,  hit a new all-time low in Frankfurt this morning, closing at around €8.17,  down over 91 percent from its pre-GFC high and almost 50 percent year-to-date.  The latest hit comes from its involvement with Danske Bank, who is wrapped up in a money laundering scandal in Estonia.

Whenever a GSIB stock is making a new low,  it’s time to sit up, stand up and listen.

No Lehman

Deutsche is no Lehman Brothers. The Germans will never let its flagship fail and neither would world policymakers.

The bank is not dependent on wholesale funding from the markets and finances itself mainly through a large deposit base.  The DB chart below illustrates its 77 percent deposit-to-loan ratio.

Also see the IMF chart on the bank’s horrendous return-on-equity, which many believe is the reason why the stock is tanking and not over balance sheet concerns.

Nevertheless, DB has, the last time we looked, the world’s largest derivatives book, and as the stock goes lower the risk of spooking its counterparties moves higher.   The German government and EU regulators must be cognizant of these risks,  not dilly-dally,  and show firm resolve to the markets

The lower the stock goes the higher the probability the German government will be called upon for a capital injection.  Deutsche Bank will not be allowed to fail as the world will end as we know it.

German Sovereign CDS

DB’s credit default swaps have risen from 120.7 bps in September to 155.7 bps,

 » Lees verder

Der deutsche Krieg

der-deutsche-krieg

15-11-18 02:59:00,

Von einer heilen Welt wird uns erzählt, in der Soldaten helfen beim Bauen von Brunnen und Mädchenschulen. Es ist eine verlogene Welt. Denn die deutschen Militärs in Afghanistan sind nichts anderes als Interventionisten; tausende Kilometer weit entfernt von ihrer Heimat.

Die deutsche Bundeswehr trägt zwar den Auftrag in ihrem Namen; eine Wehr für den Bund der als Bundesrepublik Deutschland konföderierten deutschen Staaten zu sein (a1).

Stattdessen vertritt die deutsche Armee sehr konkrete Interessen – wessen Interessen? Ihre, meine? Durchaus.

Warum lassen sich überhaupt Bundeswehr-Soldaten auf das Kriegsabenteuer in Afghanistan ein? Warum rebellieren sie nicht? Das Recht dazu haben sie.

Die Bundeswehr ist seit einigen Jahren eine Berufsarmee. In ihr dienen Söldner. Zwei Dinge sind es heutzutage, die uns einen Beruf ausüben lassen, wobei die Wichtung oder Kombination jeweils verschieden ist: Geld verdienen und Überzeugungen. Diese Überzeugungen rühren jedoch oft aus ideologischer Indoktrination. Das gilt auch für die deutsche Armee.

Ein sehr guter Bekannter ging Mitte der 1990er Jahre nach Jugoslawien, genauer gesagt nach Bosnien-Herzegowina. Seine Motive waren schlicht: Er hatte kein Geld und keine Arbeit. Der Auslandseinsatz bei der Internationalen Friedenstruppe für Bosnien und Herzegowina, IFOR, später SFOR (1), brachte ihm in wenigen Monaten mehrere zehntausend D-Mark ein. Für die damalige Zeit im Osten der Republik sehr, sehr viel Geld.

Als ich ihm nach seiner Rückkehr begegnete, fragte ich ihn, ob er einen solchen Einsatz – zum Zwecke des Geldverdienens – wiederholen würde. Seine Antwort war kristallklar: Nie wieder! Spätestens als er sich mit seiner Einheit in einem Gebäude plötzlich in einen Schusswechsel verwickelt sah und sein einziger „Schutz“ ein umgekippter Tisch war, hatte er diese Entscheidung getroffen. Er hatte sie für sich getroffen, für den Fall, dass er überhaupt lebend aus der Situation herauskommen würde. Und er fragte sich im Nachhinein – mittlerweile ohne das Wohlfühlsprech von Politikern in den Ohren – was er überhaupt in Jugoslawien mit einer Waffe in der Hand verloren hatte.

Wir dürfen den ganzen Schaum von Wortblasen aus Politik und Medien beiseite wischen, all die Lügen darüber, dass wir Deutschen in Jugoslawien „humanitär intervenieren mussten“. Dann erfahren wir, dass Deutschland – wie auch sein großer Seniorpartner, USA – ein großes Problem mit Jugoslawien hatte, das allerdings mit „humanitärer Verantwortung“ nicht im Geringsten in Verbindung stand. Dann wird uns klar,

 » Lees verder

Deutsche Außenpolitik 2018 | KenFM.de

deutsche-ausenpolitik-2018-kenfm.de

14-11-18 08:31:00,

Die „balancierte Partnerschaft“ des Außenministers Heiko Maas und die Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner.

Noch Mitte 2018 schlug Außenminister Heiko Maas neue, ungewöhnliche Töne hinsichtlich einer Stärkung der europäischen Autonomie gegenüber den USA an. In einem im Handelsblatt am 21. August 2018 veröffentlichten Kommentar schrieb er, dass die USA und Europa seit Jahren auseinanderdrifteten.(1) Das war offensichtlich, damit hatte er vollkommen recht. Ebenso, wenn er weiter erklärte, dass dies keineswegs nur an Donald Trump liege, weil die Gemeinsamkeiten bei Werten und Interessen seit Längerem schon abgenommen hatten. Er kam somit zu dem Ergebnis, die Konflikte würden die Präsidentschaft Trumps überdauern, so dass es keinen Zweck habe das auszusitzen. Maas strebte ein „neu zu vermessenden“ Verhältnis mit den USA an, in dem „wir ein Gegengewicht bilden, wo die USA rote Linien überschreiten“. Europa könne es nicht zulassen, dass die USA „über unsere Köpfe hinweg zu unseren Lasten handeln“. Deshalb sei es richtig, europäische Unternehmen rechtlich vor Sanktionen zu schützen. Weiter schrieb er, die europäische Autonomie müsse gestärkt werden, indem von den USA unabhängige Zahlungskanäle einzurichten sowie ein Europäischer Währungsfonds und ein unabhängiges Swift-System zu schaffen seien. Außerdem forderte er, US-Internet-Konzerne müssten angemessen besteuert werden.

Alles nachvollziehbar und richtig, das und mehr sagen unabhängige Publizisten und Analysten schon lange. Der Direktor der chinesischen Zentralbank, Zhou Xiaochuan, ist vor einigen Jahren noch viel weiter gegangen: Er hat sich gegen die Vorherrschaft des Dollars als Weltleitwährung gewandt.(2) So auch der damalige französische Präsidentschaftskandidat und Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, den man dann unverzüglich über eine Schmuddel-Sex-Affäre ein für alle Mal aus dem Verkehr gezogen hat.(3) Warum? Weil die USA bankrott wären, wenn der Dollar als Weltleitwährung wegfiele. Das werden sie niemals zulassen, solange sie die höchstgerüstete Armee und den rücksichtslosesten Geheimdienst der Welt haben. Denn sie können trotz einer immens hohen Staatsverschuldung von etwa 22 Billionen Dollar nicht „pleitegehen“ und sogar noch unbekümmert Staatsanleihen ausgeben, die jederzeit einzulösen sind, weil sie sich in der Weltleitwährung US-Dollar verschulden und – wie der ehemalige Vorsitzende der Notenbank, Alan Greenspan einmal gesagt hat – bei Bedarf jede beliebige Menge Geld drucken können. Das hat weitgehende Auswirkungen auf die ganze Welt.

Der deutsche Außenminister hat also einige sehr vernünftige Überlegungen geäußert.

 » Lees verder

Deutsche Politiker auf Todesliste: Geheimes Netzwerk innerhalb Bundeswehr enthüllt

deutsche-politiker-auf-todesliste-geheimes-netzwerk-innerhalb-bundeswehr-enthullt

11-11-18 10:27:00,

Gesellschaft

07:58 11.11.2018(aktualisiert 09:14 11.11.2018) Zum Kurzlink

Das deutsche Bundeskriminalamt hat in den Reihen der Bundeswehr ein konspiratives Netzwerk enthüllt, das einen Mordanschlag auf deutsche Politiker vorbereitet haben soll. Dies berichtet „Focus“ unter Verweis auf Ermittlungsakten des BKA.

Demnach wurde das Netzwerk von radikalen Preppern organisiert. Dabei handelt es sich um Menschen, die sich auf einen eventuellen Weltuntergang vorbereiten. Die Organisation soll zahlreiche Verbindungen zu Mitgliedern des Kommando Spezialkräfte (KSK) sowie zu dem Verein für Elitesoldaten „Uniter e.V.” haben, dem vor allem Mitarbeiter der Spezialkräfte von Militär und Polizei angehören würden.

©
REUTERS / Bundeswehr/ Handout

Laut Zeugenaussagen planten die Teilnehmer des Netzwerkes in ihren Chatgruppen und bei realen Treffen, an einem sogenannten „Tag X” eine Reihe von Politikern „zu einem Ort mit Tötungsabsicht zu verbringen”. Die Todesliste sei bis heute noch nicht gefunden worden. Bekannt sei allerdings, dass der Bundestagsfraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, in dieser Liste ganz oben gestanden haben soll.

Die mutmaßlichen Täter sollen zur Umsetzung ihrer Pläne geheime Waffendepots und Treibstofflager angelegt haben.

Die Ermittlungen seien offenbar von einem 42-jährigen Oberstleutnanten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) behindert worden, der Führungsmitglieder der Survival-Szene aus den Reihen des KSK unter anderem vor Durchsuchungen gewarnt haben soll. Nun werde der Mann im Amtsgericht Köln von der Staatsanwalt Köln angeklagt.

Mehr zum Thema: Großer IS-Anschlag in Deutschland vereitelt

Die Hinweise auf das Netzwerk seien bei den Ermittlungen im Fall Franco A. entdeckt worden. Franco A. ist ein rechtsextremer Bundeswehr-Offizier, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und Asyl in Deutschland beantragt hatte. Die Bundesanwaltschaft ging davon aus, dass Franco A. einen Terroranschlag geplant habe, der Flüchtlingen in die Schuhe geschoben werden sollte.

 » Lees verder

PISA: Das deutsche Schulsystem ist unsozial – Und doch ändert sich nichts – www.NachDenkSeiten.de

PISA: Das deutsche Schulsystem ist unsozial – Und doch ändert sich nichts – www.NachDenkSeiten.de

24-10-18 08:50:00,

24. Oktober 2018 um 10:31 Uhr | Verantwortlich:

PISA: Das deutsche Schulsystem ist unsozial – Und doch ändert sich nichts

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch

Der unsoziale Charakter des deutschen Schulsystems ist lange bekannt – ohne, dass diese Erkenntnisse Folgen hätten. So müsste die frühe Aufteilung unserer Kinder auf verschiedene Schulformen lange abgeschafft sein. Weil aber unsoziale Praktiken beibehalten werden, kommt eine aktuelle Erhebung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erneut zu einem für Deutschland inakzeptablen Ergebnis: So stark wie in kaum einem anderen Land entscheidet hierzulande die soziale Herkunft über den Bildungserfolg. Diese bittere Erkenntnis wird nun von vielen Medien hinter scheinbaren Erfolgsmeldungen versteckt. Von Tobias Riegel.

Das deutsche Schulsystem steht international in der Kritik. Die Aufteilung zehnjähriger Kinder auf Gymnasien, Real- und Hauptschulen wird etwa von der UNO regelmäßig und schon lange scharf getadelt: So stellte der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung, Vernor Muñoz Villalobos, bereits 2007 und 2010 fest, dass das dreigliedrige Schulsystem in Deutschland – vor allem wegen der frühen Aufteilung in Schulformen mit krass unterschiedlichem Zukunfts-Potenzial – nicht „darauf abziele, alle gleich einzubeziehen“. Eine aktuelle Studie der OECD zu den unsozialen Folgen des hiesigen Bildungssystems zeigt nun, dass diese alte Kritik bis heute nicht beherzigt wird: Das deutsche Schulsystem produziert sehenden Auges dramatische Ungleichheiten.

Bildungspolitik: Stillstand trotz altbekannter Diagnosen

Es herrscht trotz dieser eindeutigen Diagnosen Stillstand. Um das zu verstehen, muss man sich erinnern, wie scharf etwa Muñoz von deutschen Bildungsfunktionären und Lobby-Verbänden angegangen wurde. Am weitesten trieb die Diffamierung des Kritikers wohl der deutsche Lehrerverband (DL), dessen damaliger Präsident Josef Krauss Muñoz’ Einlassungen als “öffentlich massenhaft verbreitetes und von so manchem Ghostwriter flankiertes Querulantentum“ abkanzelte: „Noch dreister freilich sind die Empfehlungen, Deutschland müsse sein gegliedertes Schulwesen überdenken“. Die sozialen Forderungen der UNO-Gesandten konnten laut Krauss nur Folge einer internationalen Verschwörung sein: „Aber passen Sie auf, dass Sie nicht von einem internationalen Gesamtschulkartell vor den Karren gespannt werden! Und bilden Sie sich nichts darauf ein, wenn sie in Zeitungen wie ‚Neues Deutschland‘, ‚junge Welt‘, ‚taz‘ oder in den Blättern der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Jubelkommentare erfahren“, gab er Muñoz mit auf den Weg.

Krauss hätte noch die NachDenkSeiten als Teil des „Kartells“ erwähnen können,

 » Lees verder

Die deutsche Öko-Lüge

Die deutsche Öko-Lüge

21-10-18 12:57:00,

“Grüner wird’s nicht” titelt der “Spiegel” nach der Bayern-Wahl. Doch: Es muss noch viel grüner werden, wenn die Alt-Parteien nicht endlich aufwachen. Doch CDU/CSU, SPD und FDP wollen auch jetzt noch immer so weitermachen wie bisher und sich in ihrer Öko-Lüge einigeln. Ein Kommentar

Den Klimaschutzzielen folgen keine Taten. Das heißt: Den vielen und hehren Klimaschutzzielen folgen einfach keine entsprechenden Taten. Alles nur Lippen-Bekenntnisse. Das ist die deutsche Öko-Lüge. Trump ist wenigstens ehrlich – während die Groko in Berlin heuchelt. 40% CO2 wollte Berlin bis 2020 gegenüber 1990 weniger emittieren, vielleicht werden es gerade mal 32%. Vielleicht! Die Groko hat uns eine gescheiterte Klimapolitik beschert.

Ist die politische Zukunft grün?

Wenn die Demokratie noch funktionieren soll, dann haben schwarz, rot und gelb rasch ausgedient, dann ist grün die Farbe der politischen Zukunft, denn dann sind die Grünen die einzige Partei, die noch hoffen lässt. Nach neuesten Spiegel-Umfragen können sich bereits 47% der Deutschen vorstellen, in Zukunft die Grünen zu wählen. Da müssen die alten Parteien aber sehr viel verschlafen haben. Haben sie auch!

Die große Mehrheit der Deutschen will mehr Umweltpolitik. Gar 93% plädieren für eine rasche Energiewende. Doch die Groko in Berlin hat den Anschluss an eine moderne Klimaschutzpolitik schon lange verloren. Irland, Spanien, Frankreich und die Niederlande wollen eine CO2-Steuer, doch Deutschland bremst in der EU noch immer. Nur die Grünen setzen sich für eine CO2-Bepreisung ein, weil nur so die alte fossile Energiepolitik überwunden werden kann und die deutschen Klimaziele noch zu erreichen wären. Steuer kommt von steuern. Doch genau davor hat die Groko Angst und verspielt ihre eigene Zukunft.

Aus dem früheren deutschen Klimaweltmeister Deutschland wurde so eine Klimaschlafmütze. In der EU gehören wir zu den Bremsern in der Verkehrs-, Klima-, Energie-, Landwirtschafts- und Baupolitik. Deshalb sind nach Winfried Kretschmann künftig weitere grüne deutsche Ministerpräsidenten oder sogar auch grüne Kanzler oder eine grüne Kanzlerin denkbar. Statt der alten grünen Protestpartei die Wandlung zur neuen grünen Mitte, eine grüne Volkspartei. Je verschnarchter, kohleversessener und umweltvergessener die alten Parteien, desto attraktiver die Grünen. 55% der Befragten ordnen die Grünen bereits der politischen Mitte zu.

Das ist kein Zufall, denn personell wie programmatisch sind die Grünen einfach agiler, frischer und glaubwürdiger als die alte Konkurrenz, eben auf der Höhe der Zeit.

Ihr Kernthema,

 » Lees verder

Staatstrojaner: Deutsche Firma entwickelt Spionagesoftware mit neuer Qualität

Staatstrojaner: Deutsche Firma entwickelt Spionagesoftware mit neuer Qualität

24-09-18 10:44:00,

In einer Reportage berichtet SWR2 Wissen darüber, dass deutsche Wissenschaftler*innen im Jahr 2017 eine neue modifizierte Version des Trojaners „Finfisher“ entdeckten, der von einer Münchner Firma vertrieben wird. Bis zuletzt mussten User auf einen Link klicken oder ein angehängtes Foto öffnen, um der Schadsoftware unbewusst Zugang zu gewähren. Die neue Variante von „FinFisher“ tritt dagegen in einem anderen Gewand auf: in der Form von tagtäglich genutzter Software, um die Geräte zu infiltrieren. Darunter fallen laut SWR2 Anwendungen wie Skype, Avast oder WinRAR. Falls jemand ein Update der eben genannten Programme herunterladen möchte, kann Finfisher die Nutzer*innen auf eine nahezu identische Website weiterleiten. Dort erhält man dann das gewünschte Update und gratis dazu die Finfisher-Schadsoftware.


Netzpolitik.org ist unabhängig, werbefrei und fast vollständig durch unsere Leserinnen und Leser finanziert.

Die Firma FinFisher GmbH wirbt mit „erstklassigen Cyber-Lösungen für erfolgreiche Operationen gegen das organisierte Verbrechen“, aber nachdem sie ihre Software verkauft hat, fehlt ihr jedwede Kontrollmöglichkeit. Kunden, wie der Staat Bahrain, können FinFisher nach dem Kauf also beliebig einsetzen. Natürlich gehen sie nicht nur gegen das organisierte Verbrechen vor, sondern greifen unliebsame Kritiker*innen an. So gelang es der Regierung in Bahrain beispielsweise, das Handy einer Menschenrechtsaktivistin in eine Wanze umzufunktionieren. Laut Angaben von SWR2 reagierte die FinFisher GmbH seit 2013 auf keine journalistische Anfrage.

Das Europäische Parlament stimmte Anfang 2018 gegen die Lieferung von Trojanern an Diktaturen. Wenige Monate zuvor musste die deutsche Bundesregierung noch zugeben, dass der Export von „Überwachungsausrüstung“ und „Netzwerk-Überwachungssystemen“ in Staaten wie Iran, Saudi-Arabien und Turkmenistan vollzogen wurde. Dadurch gab die Bundesregierung autoritären Regierungen eine weitere Möglichkeit, kritische Stimmen in den jeweiligen Staaten zu unterdrücken. Interessanterweise gehört auch das Bundeskriminalamt zu den Kunden von FinFisher, obwohl die Spionagesoftware lange Zeit gar nicht eingesetzt werden durfte, da sie zu mehr im Stande war, als es deutsches Recht erlaubte. Anfang 2018 genehmigte das Bundesinnenministerium schlussendlich den Einsatz von FinFisher, um die Messenger-Dienste von Verdächtigen zu überwachen.

 » Lees verder

Deutsche Banken: Haben kaum Chance gegen US-Konkurrenz

Deutsche Banken: Haben kaum Chance gegen US-Konkurrenz

09-09-18 07:18:00,

Ein Dollar-Schein mit einer Euro-Münze und einer Pfund-Münze. (Foto: dpa)

Ein Dollar-Schein mit einer Euro-Münze und einer Pfund-Münze. (Foto: dpa)

Rund zehn Jahre nach der Lehman-Pleite warnt der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, Hans-Walter Peters, vor Finanzierungsschwierigkeiten im Falle einer neuen Krise. „Jetzt geht es darum, dass unsere Banken endlich wieder profitabel werden. Sonst wird es schwierig, die Unternehmen zu finanzieren, sollte Deutschland in eine Rezession rutschen“, sagte der BdB-Chef der Welt. Auch bekräftigte er die Sorge, dass die hiesigen Institute durch die verschärfte Regulierung im globalen Wettbewerb noch stärker abrutschen könnten: „Die europäischen Banken mussten deutlich länger neue Vorschriften umsetzen und tun dies immer noch. So haben sie keine Chance gegen die Amerikaner.“ Die Regulierung müsse deshalb auf Widersprüche oder zu viel bürokratische Lasten überprüft werden. „Das ist wichtig für unsere Wirtschaft.“

Grundsätzlich sei der Finanzsektor aber deutlich widerstandsfähiger als vor zehn Jahren, als die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 die Weltwirtschaft erschütterte. „Wir sind heute viel besser gegen Krisen geschützt“, sagte Peters. Die deutschen Banken hätten mehr Eigenkapital und deutlich weniger Risiken in den Bilanzen. „Falls trotzdem eine Bank irgendwo auf der Welt fällt, dürfte das deutlich weniger dramatische Auswirkungen haben. Alle Marktteilnehmer sind besser auf ein solches Szenario vorbereitet und die internationale Abstimmung wurde grundlegend verbessert.“

Anzeichen für eine Krise sieht Peters derzeit nicht: „Schon seit zwei Jahren gibt es immer wieder die Befürchtung einer großen Korrektur am Aktienmarkt.“ Bislang sei sie aber ausgeblieben, weil die fundamentalen Fakten stimmten: Die Unternehmen würden wachsen, machten Gewinne und seien dadurch für Anleger attraktiv. „In den nächsten zwei Jahren sehe ich deshalb keine große Korrektur und schon gar keine Krise“.

 » Lees verder

Die deutsche Tradition

Die deutsche Tradition

21-07-18 01:04:00,

Trotz aller Vorformen gilt erst „das ausgehende 18. Jahrhundert als die Geburtsstunde der abendländischen Psychiatrie“ (3). 1845 schrieb der Berliner Arzt Wilhelm Griesinger: „In den psychischen Krankheiten (haben wir) jedesmal Erkrankungen des Gehirns zu erkennen“, schränkte allerdings ein, dass „die inneren Vorgänge des Vorstellens“, „Wollens“ und „Empfindens“ nicht „aus der Organisation des Gehirns zu begreifen“ seien. 1868 ergänzte er, dass „Geisteskranke hirn- und nervenkranke Individuen sind“ (4). „Geist“ und „Seele“ gelten seither als legitimer Tummelplatz von Nervenärzten – unbeschadet der Tatsache, dass bis heute weder Geist noch Seele im Gehirn geortet werden konnten:

„Wie aus dem Zusammenwirken von Neuronen, Aktionspotentialen und Neurotransmittern die Qualität des Denkens entspringen soll, bleibt weiter rätselhaft.. (…) alle Versuche, den Geist aus der Nervenzelle heraus zu erklären, verunglücken letztlich in abenteuerlichen Theorien und wilden Spekulationen“ (5).

Oder, wie es der Philosoph Günter Schulte formulierte: Dass es einen objektiven, materiellen Ursprung der Gedanken gibt, ist noch immer „nichts weiter als ein Gedanke“ (6).

Auf ähnlichen Überlegungen basierend, beantwortete der US-amerikanische Psychiater und Psychiatrie-Kritiker Thomas Szasz die Frage, „ob es so etwas wie eine Geisteskrankheit überhaupt gibt“, mit einem klaren Nein.
Nachweisbare körperliche Schädigungen des Gehirns oder der Nerven müssen auch als neurologische Störungen – und nur als solche – bezeichnet werden, stellte Szasz klar.

In diesem Fall sprechen die Mediziner ja auch nicht von „Geisteskrankheiten“, sondern ausschließlich dann, wenn sie sich „auf Äußerungen eines Patienten über sich selbst, über andere oder über seine Umwelt beziehen. So hält er sich etwa für Napoleon oder sieht sich überall von Kommunisten verfolgt.“ Aber: „Solche Mitteilungen gelten nur dann als Symptome geistiger Verwirrung, wenn der Beobachter den Patienten in der Tat nicht für Napoleon hält beziehungsweise davon überzeugt ist, daß jener nicht von Kommunisten verfolgt wird.“

Wobei letzteres schon schwerer zu überprüfen ist als die behauptete Identität mit einem verstorbenen französischen Kaiser. Und was ist, wenn zum Beispiel jemand von ständigen Ängsten gequält wird, dass ein Atomkrieg oder eine ökologische Katastrophe bevorstehen oder er sich von Geheimdiensten überwacht fühlt?

Weiter mit Thomas Szasz: „Die Feststellung ‚X ist das Symptom einer geistigen Störung‘ bedeutet somit ein Urteil. Hinter diesem Urteil verbirgt sich ein Vergleich beziehungsweise eine Gegenüberstellung der Ideen, Vorstellungen und Überzeugungen des Patienten mit denen des Beobachters und der Gesellschaft,

 » Lees verder

Die deutsche Regierung forciert den Weg zu einer Europäischen Verteidigungsunion | KenFM.de

Die deutsche Regierung forciert den Weg zu einer Europäischen Verteidigungsunion | KenFM.de

29-06-18 06:36:00,

von Bernhard Trautvetter.

Schon bei der Unterzeichnung der Vereinbarung über einen Europäischen Militärpakt PESCO (Permanent Structured Cooperation)  jubilierte die Bundes“Verteidigungs“Ministerin Ursula von der Leyen am 13.11.2017, dies sei ein Meilenstein auf dem Weg zur EU-„Verteidigungs“Union.(1)

Dieser Weg erfährt ständig neue Wegmarken und von den Militaristen erreichte Zwischenziele, die weitgehend von der Öffentlichkeit unbemerkt sind – und das auch bleiben sollen.

Am 9. Mai, einen Tag nach den Feiern zum Tag der Befreiung, der den zweiten Weltkrieg in Europa beendete, präsentierte Frau von der Leyen die Pläne der Bundeswehr für die nächsten Schritte auf diesem Weg in der laufenden Legislaturperiode. Das betrifft vor allem die Digitalisierung und den Cyberkrieg als Game-Changer der Strategie-Entwicklung für den Krieg im 21. Jahrhundert, der dadurch vom Equipment her billiger und gezielter, also zerstörungseffizienter werden kann, solange man selbst die Kontrolle über die Angriffe behalten kann. „In der letzten Legislaturperiode wurde die Digitalisierung dann zum Top-Thema auf der Agenda gemacht“, so von der Leyen. „Eine Abteilung wurde gegründet und eine Cybertruppe aufgestellt.“ Es sei nun eine „deutlich höhere Schlagkräftigkeit“ und eine entsprechend „deutlich höhere Sichtbarkeit“ zu verzeichnen. Deutschland sei nun Ansprechpartner für die anderen Nationen beim Thema Digitalisierung.(2)

Am 25. Juni, mitten in der Zeit, da die Medien die Öffentlichkeit auf das nächste Endspiel hin elektrisieren, fand ein Arbeitstreffen von EU-Verteidigungs- und Außenministern in Luxemburg statt.

Der Bericht vom Arbeitstreffen auf der Website des Bundes“Verteidigungs“Ministeriums besagt:

„Verbesserung der militärischen Mobilität in Europa. Mit der Beseitigung von technischen und bürokratischen Hürden sollen Truppenbewegungen reibungsloser und effizienter gestaltet werden. Die Fortschritte im Bereich der militärischen Mobilität waren auch Teil der gemeinsam mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erörterten Themen, bei denen die EU und die NATO eng zusammenarbeiten. (…) Ein Beispiel dafür ist die Verbesserung der militärischen Mobilität in Europa. Mit der Beseitigung von technischen und bürokratischen Hürden sollen Truppenbewegungen reibungsloser und effizienter gestaltet werden.(3)

Man findet in der zitierten Quelle auch diesen Satz: „Neun Länder (Deutschland, Frankreich, Dänemark, Belgien, Großbritannien, Spanien, Niederlande, Estland, Portugal) zeichnen in Luxemburg am Rande des Arbeitstreffens der Verteidigungs- und Außenminister die europäische Interventionsinitiative.“

Damit ist eine neue Struktur des Militarismus in Europa auf den Weg gebracht,

 » Lees verder

Die deutsche Titanic

Die deutsche Titanic

28-06-18 02:11:00,

  1. Die deutsche Titanic

  2. Angst vor dem Abstieg

  3. Das Söder-Gen


  4. Auf einer Seite lesen

Historische Schmach im Land der Tataren: Deutschland ist Weltmeister – des Hochmuts und der Angst. Ein Land hat sein Wintermärchen

Noch immer das hölzern pedantische Volk, / noch immer ein rechter Winkel / In jeder Bewegung, und im Gesicht / Der eingefrorene Dünkel.

Heinrich Heine “Deutschland – Ein Wintermärchen

Soll man die Erzählung mit dem Aussehen anfangen? Mit den kurzgeschorenen, akkurat nach hinten gekämmten Haaren von Süle, Kimmich, Kroos, die bei manchen sofort den Gedanken “Nazifrisuren” aufkommen lassen, auch wenn sie bei Kroos noch mit Gel glattgeschmiert und gelegt sind. Oder mit den Tatoos?

“Tätowierungen sind die Verletzungen der Seele, die nach Außen ragen”, hat C.G. Jung mal gesagt. Früher waren es primitive Naturvölker und die Sträflinge, die sich tätowiert haben – jetzt die Sportler, die modernen Gladiatoren. Stärke und Härte wird hier simuliert, aber man sieht die Kindergesichter in der kruppstahlharten Maskerade nur noch deutlicher. Bubis, Hipster, kaum Männer.

Hummels wirkt am ehesten noch normal, anderen möchte man lieber nicht im Dunkeln begegnen, die Draxlers, Werners und Brandts sind Kinder, und selbst Neuer, zweifellos ein gottbegnadeter Fußballer, aber angeblich auch Kapitän und “Führungsspieler” dieser National-Mannschaft, wirkt wie einer, der Klassen übersprungen hat und jetzt Abi macht.

Kroos ist da eine wohltuende Ausnahme. Er steht zwischen den Alten und den Jungen, er ist wie Müller, schon erfahren, aber immer noch nicht am Zenit angekommen.

Und die Erwachsenen unter ihnen, Khedira und Gomez z.B., sind alle so seltsam zurückgenommen. Sie reden wie die Mannschaft spielt: Zart, leise, tastend, wenn man es freundlich sagen will; müde, blutleer, vollkommen uninspiriert, wäre präziser. Immer fehlt irgendwas. Eine große, zumindest erkennbare Emotion und sei es Verzweiflung, Wut, Zorn. Aber kein Zug, kein Ruck ging durch ihre Sätze und schon gar nicht durch ihr Spiel auf dem Rasen.

Die Mannschaft der Hipster war ausgelaugt, müde, fertig. Das lag auch an einer kräftezehrenden Saison – weil diese aber auch Spieler anderer Mannschaften hinter sich hatten,

 » Lees verder