“Ukraine-Skandal”: Was die deutschen Medien in den letzten Tagen alles NICHT berichtet haben | Anti-Spiegel

“ukraine-skandal”:-was-die-deutschen-medien-in-den-letzten-tagen-alles-nicht-berichtet-haben-|-anti-spiegel

06-11-19 05:35:00,

Im sogenannten „Ukraine-Skandal“ bombardieren uns die deutschen Medien mit Artikeln. Wer jedoch die internationalen Nachrichtenagenturen verfolgt, stellt fest, dass die deutschen Medien über alles, was nicht in ihre politische Linie passt, nicht berichten. Daher habe ich hier einiges zu ergänzen, was die deutschen Medien „übersehen“ haben.

Beim „Ukraine-Skandal“ machen die deutschen Medien den Eindruck, Trump wäre unter großem Druck und alle Zeugen, die der Kongress verhört, würden Trump belasten. Das ist nicht so.

In den letzten zwei Tagen ging es in den Medienberichten in erster Linie um die Befragungen der Ex-US-Botschafterin in Kiew, Marie Yovanovitch, des ehemaligen US-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Kurt Volker, und des US-Botschafters bei der EU, Gordon Sondland. Die Protokolle ihrer Verhöre sind veröffentlicht worden und es ist faszinierend, was Spiegel-Leser alles nicht erfahren und wie der Spiegel geschickt einen falschen Eindruck bei seinen Lesern erweckt, ohne direkt zu lügen. Die Hintergründe zum „Ukraine-Skandal“ finden Sie hier.

Zuerst wurde die Befragung von Yovanovitch veröffentlicht. Der Spiegel titelte: „Aussage in der Ukraineaffäre – Frühere US-Botschafterin in Kiew fühlte sich durch Trumps Worte bedroht

Wer das Protokoll der Befragung liest, stellt fest, dass sie im Grunde nichts zu sagen hatte. Es geht ja um die Frage, ob Trump Druck auf Selensky gemacht hat, damit dieser Ermittlungen gegen Joe Biden durchführen lässt. Dazu konnte sie rein gar nichts sagen. Also wählte der Spiegel diese dramatische Überschrift, die so klingt, als hätte Trump die Frau bedroht. Auch der Artikel schlägt in dieselbe Kerbe. In Wahrheit ging es nur darum, dass sie Angst hatte, Trump könne sie abberufen. Das allerdings ist ein normaler Vorgang, Botschafter von Ländern werden ständig abberufen oder ernannt. Das machen die Außenministerien jeden Tag.

Dass die Dame Angst um ihre Karriere hat, ist menschlich. Aber um mehr ging es dabei nicht. Dass sie sagt, sie habe sich „bedroht“ gefühlt, ist ihr subjektives Empfinden, sie hat jedoch nichts Konkretes vorgelegt, was eine tatsächliche „Bedrohung“ belegt hätte. Dass Trump mit ihrer Arbeit unzufrieden war, ist kein Geheimnis. Es ist möglich, dass Trump ihre Entlassung gegen einen gewissen Widerstand im Außenministerium durchgesetzt hat, aber auch das wäre keine große Sache. Der Botschafter eines Landes hat die Politik der Regierung zu vertreten. Merkel würden einen Botschafter, der mehr oder weniger offen gegen sie arbeitet,

 » Lees verder

Großer Unterschied zu den deutschen Medien: Wie das russische Fernsehen über die Lage in Syrien berichtet | Anti-Spiegel

groser-unterschied-zu-den-deutschen-medien:-wie-das-russische-fernsehen-uber-die-lage-in-syrien-berichtet-|-anti-spiegel

28-10-19 01:51:00,

Am Sonntag hat das russische Fernsehen in der Sendung „Nachrichten der Woche“ wieder ausführlich über Syrien berichtet. Wenig überraschend sieht man in Russland die Entwicklungen in Syrien völlig anders, als in den deutschen Medien.

Während in den deutschen Medien eine anti-russische Hysterie in Sachen Syrien läuft und die deutsche Verteidigungsministerin von einer Nato-Mission mit UN-Mandat faselt, haben die Russen, Türken und Syrer einen großen Schritt hin zum Frieden in Syrien getan. Der Unterschied der Berichterstattung wird besonders deutlich, wenn man diesen Bericht des russischen Fernsehens mit dem vergleicht, was die Moskau-Korrespondentin des Spiegel schreibt.

Putins Strategie ist aufgegangen, er hat fast alle Ziele erreicht, die er 2015 formuliert hat, als Russland in Syrien eingegriffen hat. Entsprechend positiv fallen in Russland die Berichte über die Entwicklungen in Syrien aus. Ich habe den Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die Lage in Syrien hat sich dramatisch zum Besseren verändert. Die Verschiebungen sind tektonisch. „Nachrichten der Woche“ hat bereits ausführlich darüber berichtet, wie die Türkei von Norden her in Syrien einmarschiert ist. Am 27. Oktober hatten die Kämpfe aufgehört. Die türkische Armee bewegt sich nicht mehr weiter. Und sehr schnell wird der Aufbau eines friedlichen Lebens in den Grenzgebieten Syriens etabliert.

Am 22. Oktober flog Erdogan nach Sotschi zu Putin. Die schwierigen Verhandlungen dauerten sechs Stunden. Zweieinhalb Stunden davon sprachen die Führer Russlands und der Türkei unter vier Augen, nur die Dolmetscher waren dabei. Erst danach kamen die Verteidigungsminister und ihre Spezialisten hinzu und gemeinsam verfassten sie das Abschlussdokument, das die Staats- und Regierungschefs Russlands und der Türkei mit formuliert haben. Am Abend erschienen die beiden Staatschefs vor der Presse und gaben grundsätzliche Erklärungen ab, die zeigten, dass sie in der Hauptsache Einigkeit erzielt hatten.

„Syrien muss von illegaler ausländischer Militärpräsenz befreit werden. Unserer Ansicht nach kann eine dauerhafte und langfristige Stabilisierung in Syrien als Ganzes nur erreicht werden, wenn die Souveränität und territoriale Integrität dieses Landes respektiert werden. Das ist unsere prinzipielle Position und wir haben mit dem Präsidenten der Türkei ausführlich darüber gesprochen“ sagte Wladimir Putin.

Das heißt, die Integrität Syriens ist das Prinzipielle. Der türkische Präsident Erdogan stimmte zu. „Wir dringen nicht in fremde Gebiete ein, wir planen alle unsere Schritte in diese Richtung sehr sorgfältig“ sagte er.

 » Lees verder

Kein Wort in deutschen Medien: US-Spione wurden in Russland erwischt | Anti-Spiegel

kein-wort-in-deutschen-medien:-us-spione-wurden-in-russland-erwischt-|-anti-spiegel

20-10-19 09:33:00,

Am 14. Oktober ereignete sich ein Spionagevorfall in Russland, der es nicht in die deutschen Medien geschafft hat. Anstatt die US-Spione, die als Diplomaten bei der US-Botschaft tätig sind, auszuweisen, reagierte Russland jedoch mit Spott.

Die Sprecherin der US-Botschaft in Russland hat sich beschwert, dass drei US-Diplomaten in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt worden sind. Eine Vorlage, die von einigen US-Medien natürlich als Unterfütterung der anti-russischen Hysterie genutzt wurde. In Deutschland haben die Medien diese Geschichte bisher nicht aufgegriffen, zumindest habe ich keine Berichte darüber gefunden.

Die US-Botschaft hat dabei verschwiegen, dass ihre Diplomaten gegen eine Regel verstoßen haben, die für russische Diplomaten in den USA genauso gilt, wie für US-Diplomaten in Russland – und zwar auf ausdrücklichen Wunsch der USA. Die US-Spione haben versucht, sich gesperrten militärischen Einrichtungen zu nähern, darunter auch dem Testgelände, auf dem es im Sommer eine Explosion gegeben hat, die für Schlagzeilen gesorgt hat. Da in Deutschland nicht über den Spionageversuch der USA berichtet wurde, habe ich sowohl den Bericht des russischen Fernsehens, als auch die offizielle Erklärung des russischen Außenministeriums über den Vorfall übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Am 14. Oktober wurden drei amerikanische Spione aus einem Zug in der Region Archangelsk in der Nähe des geheimen Testgeländes der russischen Marine bei dem Dorf Nenoxa geholt. Sie alle sind angeblich ehemalige Marines und jetzt hochrangige Offiziere und Mitarbeiter des Militärattachés der US-Botschaft in Moskau. Da ein Diplomat, der in einer für ihn verbotenen Zone aufgetaucht ist, kein Diplomat mehr ist, sondern ein Spion, werden wir diese Amerikaner auch so nennen. Alle drei waren als Einheimische verkleidet, als Pilzsammler, Touristen oder einfach nur unauffällige Zugpassagiere: auf jeden Fall war das Ziel, mit der Menge zu verschmelzen.

Bei dem geheimen Testgelände handelt es sich um das, auf dem es im letzten Sommer eine Explosion gegeben hat. Damals schrieben die Amerikaner viel darüber, dass eine neue russische Hyperschallrakete getestet worden sei. Nach dem Unfall stieg die Strahlung dort wirklich kurz an, für etwa eine halbe Stunde. Für Mensch und Natur waren die Auswirkungen laut dem Katastrophenschutzministerium „unbedeutend“, aber die Amerikaner waren furchtbar aufgeregt. Dann warteten sie ein wenig und entschieden sich für eine Spionageaktion.

Die Geschichte war dann aber eher lustig, wie in dem alten,

 » Lees verder

Hybridanleihe der Deutschen Bahn – Wahnsinn im Zeichen der Schwarzen Null

hybridanleihe-der-deutschen-bahn-–-wahnsinn-im-zeichen-der-schwarzen-null

11-10-19 06:44:00,

Das Klimapaket der Bundesregierung sieht bis 2030 zwanzig Milliarden Euro für die Deutsche Bahn vor – ein Tropfen auf dem heißen Stein, wenn man bedenkt, dass die Bahn mit ungefähr genau dieser Summe verschuldet ist. Um die zusätzlich nötigen Finanzmittel zu bekommen, leiht die Bahn sich daher jetzt frisches Geld an den Finanzmärkten. Der helle Wahnsinn ist jedoch, dass sie dies in Form einer Hybridanleihe tut. So kassieren Goldman Sachs, Deutsche Bank, BlackRock und Co. fröhlich und risikofrei Gelder, die eigentlich dafür gedacht sein sollten, den Schienenverkehr zu stärken. Dieser Wahnsinn ist eine direkte Folge des wahnhaften Dogmas der Schwarzen Null. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Was ist eine Hybridanleihe? Wenn ein Unternehmen Geld benötigt, kann es eine Anleihe ausgeben. Diese Anleihe hat in der Regel eine bestimmte Laufzeit und eine festgelegte Verzinsung und ist im weitesten Sinne mit einem Ratenkredit bei der Bank vergleichbar; nur dass Anleihen im Unterschied zu einem Ratenkredit am Finanzmarkt handelbar sind. Kredite und Anleihen gelten bilanzrechtlich als Fremdkapital bzw. als Schulden.

Hybridanleihen sind eine besondere Form der Anleihe – sie haben sehr lange Laufzeiten und sind oft sogar unbefristet und werden daher bilanzrechtlich nicht zum Fremdkapital, sondern zum Eigenkapital gezählt. Bilanzrechtlich sind die Besitzer solcher Hybridanleihen also keine Gläubiger, sondern Mitinhaber, die jedoch anders als Aktionäre kein formelles Mitspracherecht haben. Ein weiterer wichtiger Unterschied – während normale Anleihen als Schulden im Falle einer Insolvenz vorrangig bedient werden, genießen Hybridanleihen dieses Privileg nicht. Geht ein Unternehmen pleite, werden die Inhaber dieser Anleihen also deutliche Abstriche machen müssen. Dieses Risiko lassen sich die Käufer von Hybridanleihen jedoch auch bezahlen. Der Zinssatz solcher Anleihen ist deutlich höher als der für normale Anleihen. Warum gibt ein Unternehmen dann überhaupt Hybridanleihen aus, wenn dies deutlich teurer ist? Die Antwort ist eigentlich einfach: Da Hybridanleihen bilanzrechtlich nicht als Schulden gelten, verbessert sich dadurch die Eigenkapitalquote. Dadurch sinkt dann die Schuldenquote, das Unternehmen ist von seinen Kennzahlen her solider und spart so bei der nächsten normalen Anleihe Zinsen.

Doch was für ein normales Unternehmen ja vielleicht sogar sinnvoll sein kann, gilt für das riesige Staatsunternehmen Deutsche Bahn gerade eben nicht. Die Deutsche Bahn AG ist zwar eine Aktiengesellschaft,

 » Lees verder

„Das Desaster der Deutschen Bahn ist kein Versehen“

„das-desaster-der-deutschen-bahn-ist-kein-versehen“

23-09-19 11:21:00,

Seit Gründung der NachDenkSeiten ist die Entwicklung der Deutschen Bahn eines unserer wichtigsten Themen. Auch der Journalist Arno Luik beschäftigt sich seit vielen Jahren kritisch mit der Deutschen Bahn. Nun hat er seine Recherchen in einem Buch veröffentlicht. Im Interview mit den NachDenkSeiten betont Luik, dass die desolate Situation der Bahn nicht auf unglückliche Fehlentscheidungen zurückzuführen ist. Unter Schützenhilfe der Politik haben, wie er sagt, „Täter“ die Bahn schwer beschädigt. Das milliardenschwere Projekt Stuttgart 21 „mit seinen explodierenden Kosten“, sagt Luik, „gefährdet nun faktisch die Existenz der tief verschuldeten Bahn.“ Von Marcus Klöckner.

Herr Luik, wenn man sich die Werbeplakate und die Imagefilme der Bahn anschaut, dann gewinnt man den Eindruck: Alles ist in bester Ordnung. Wie sieht die Realität aus?

So gut wie nichts ist in Ordnung. Ich sitze gerade im Zug. Falsche Wagenreihung, das Bordrestaurant fällt aus, der Zug ist überfüllt, die Reservierungen gelten nicht, wir haben eine halbe Stunde Verspätung, Aggression liegt in der Luft. Wie desolat der Zustand der Bahn ist, dokumentiert diese Zahl: 140 000 Züge fielen 2017 komplett aus, wahrscheinlich werden es dieses Jahr noch mehr. Nur in einem ist diese Bahn richtig gut. In der Werbung. Vulgo: Propaganda. Die Bahn könnte ohne Schwierigkeiten dem Papst ein Doppelbett andrehen. Die Versprechungen der Bahn haben eine so lange wie unselige Tradition: 1995 versprach Bahnchef Dürr, mehr Verkehr auf die Schienen zu bringen – „auch aus ökologischen Gründen“. Zwei Jahre später schaffte er die Postzüge ab und die Post kaufte deswegen 6000 LKWs, ließ plötzlich auch viel Post mit Flugzeugen transportieren. Dürr versprach mit Milliarden Mark die Bahnhöfe zu verschönern, „Empfangssalon der Städte“ sollten sie werden, und mit seinem Programm „Freundlicher Bahnhof“ versprach er, gerade auch die Bahnhöfe auf dem Land ordentlich zu sanieren. Wenn Sie heute auf dem Land unterwegs sind – was sehen und erleben Sie da?

Den Ausnahmezustand?

Sie sehen und erleben: versiffte, verdreckte, verkommene Stationen. Ohne Personal, ohne Service. Tausende Bahnhöfe wurden dichtgemacht, verscherbelt, verhökert. Es ist wie bei Bert Brecht: Wenn die Herrschenden von Frieden reden, gibt es Krieg.

Das hört sich jetzt aber sehr zugespitzt an. Auch die NachDenkSeiten thematisieren die Probleme bei der Bahn schon seit langem und stehen da auch im Dialog mit unseren Lesern,

 » Lees verder

Tacheles #14: Über was die deutschen Medien alles nicht berichten | Anti-Spiegel

tacheles-#14:-uber-was-die-deutschen-medien-alles-nicht-berichten-|-anti-spiegel

06-09-19 08:57:00,

In dieser Folge von Tacheles haben Röper und Stein sich ein paar interessante Neuigkeiten aus der Klima/Greta-Debatte angeschaut und wie die Medien in Deutschland und Russland darüber berichten.

Die deutschen Medien verschweigen, dass und vor allem warum der Flüchtlingsdeal mit der Türkei vor dem Aus steht. Daher haben Röper und Stein das Thema analysiert.

Macron trifft den iranischen Außenminister und fordert öffentlich eine enge Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland. Die deutschen Medien haben darüber nicht berichtet, Röper und Stein fragen: Was will Macron?

Sachsenwahl: Wie ist die Meldung entstanden, in einem Wahllokal habe es 121% Wahlbeteiligung gegeben?

Und zuletzt: Wie blickt Russland auf die Genderdebatte und warum führt Russland in Europa bei der Anzahl von Frauen in Führungspositionen? Immerhin sind in Russland ca. 40% aller Führungspositionen von Frauen besetzt, ein Spitzenwert in Europa. In Deutschland sind es nur ca. 30%, was Platz 20 in Europa bedeutet.

PS: Weil die Frage kam, warum Tacheles bei NuoViso zunächst nur im Premium-Bereich zu sehen war: Wir haben Tacheles aus technischen Gründen dieses Mal schon am Mittwoch aufgezeichnet, nicht wie üblich am Donnerstagnachmittag oder Freitagmorgen. NuoViso hat die Sendung daher schon am Donnerstag hochgeladen. Aber da der Erscheinungstermin Freitag ist, war sie zunächst für einige Stunden im Premium-Bereich „geparkt“.

Szenen einer unglaublichen Heuchelei – Tacheles #14


Dieses Video auf YouTube ansehen

Teile diesen Beitrag

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft. Zeige alle Beiträge von Anti-Spiegel

 » Lees verder

Kein Wort in den deutschen Medien: Grenzstreitigkeiten eskalieren – droht ein neuer Kaukasus-Krieg? | Anti-Spiegel

kein-wort-in-den-deutschen-medien:-grenzstreitigkeiten-eskalieren-–-droht-ein-neuer-kaukasus-krieg?-|-anti-spiegel

05-09-19 11:47:00,

Es gibt Konflikte, über die die deutschen Medien nicht berichten. Und wenn sie dann eskalieren, dann tun sie ganz überrascht. Derzeit gibt es einen solchen Konflikt an der georgisch-ossetischen Grenze, über den aber in Deutschland nicht berichtet wird.

2008 gab es den fünftägigen Kaukasus-Krieg, der in den deutschen Medien immer noch als „russische Aggression“ dargestellt wird, obwohl der Untersuchungsbericht des Europarates das Gegenteil sagt.

Georgien hat eine komplizierte Vergangenheit mit den Völkern der Osseten und Abchasen, die in den Grenzgebieten zwischen Russland und Georgien leben. In der Vergangenheit wurden diese Völker von Georgien unterdrückt, verfolgt, zwangsumgesiedelt und zwangsgeorgisiert. Solange sich Georgier, Abchasen und Osseten danach aber in einem Staat, der Sowjetunion, befanden, war es dort weitgehend ruhig. Als die Sowjetunion 1991 auseinanderbrach und diese Gebiete zu Georgien gehören sollten, kam es zu blutigen Bürgerkriegen, weil die Völker nicht unter georgischer Herrschaft leben wollte.

Es kam schließlich zu einem Waffenstillstand und einer Demarkationslinie, die von GUS-Friedenstruppen gesichert wurde. Im August 2008 griff Georgien das Gebiet der Osseten erneut an und nahm Wohnviertel der Stadt Zchinvali unter Granatbeschuss, die Anzahl der Toten ist nicht endgültig geklärt. Erst 36 Stunden nach Beginn des Angriffs erreichten russische Truppen den Ort des Geschehens und warfen die Georgier zurück.

Das ist keine russische Propaganda, es steht so im Bericht des Europarates.

Danach hat Russland Achasien und Ossetien als unabhängige Staaten anerkannt, Georgien sieht diese Gebiete immer noch als Teil seines Territoriums.

Das war eine kurze Zusammenfassung der Vorgeschichte, ausführliche Details und alle Quellen finden Sie hier.

Seit dem 23. August finden sich in den Nachrichtenagenturen Meldungen, dass sich die Lage an der Grenze zwischen Ossetien und Georgien wieder zuspitzt. Der Streit dreht sich um an der Grenze gebaute Kontrollposten der Georgier, von denen die Osseten behaupten, sie stünden auf ossetischem Gebiet. Der Ton wird rauer und auch eine ossetische Drohne wurde bereits von den Georgiern abgeschossen.

Ich verfolge den Konflikt bisher nur am Rande, aber er kann sich jederzeit – so wie 2008 – schnell wieder zu einem vollwertigen Krieg entwickeln. Logisch, dass die deutschen Medien dann erneut von einer „russischen Aggression“ sprechen werden und der deutsche Leser, der von der derzeit eskalierenden Vorgeschichte nichts hört, völlig überrascht sein wird.

Als wäre die Lage nicht ohnehin schon kompliziert und explosiv genug,

 » Lees verder

Kein Wort in den deutschen Medien: UNO und OSZE kritisieren neue, rassistische Gesetze in der Ukraine | Anti-Spiegel

kein-wort-in-den-deutschen-medien:-uno-und-osze-kritisieren-neue,-rassistische-gesetze-in-der-ukraine-|-anti-spiegel

20-07-19 05:35:00,

In der Ukraine wurde unbeachtet von deutschen und westlichen Medien ein nationalistisches, rassistisches, diskriminierendes und auch völkerrechtswidriges Sprachengesetz und ein eben solches Bildungsgesetz erlassen.

Ich habe über das neue Sprachengesetz der Ukraine immer wieder berichtet. Der Streit um die Sprachen in der Ukraine war der Zündfunke für die Krim-Krise 2014 und auch den Krieg im Osten der Ukraine.

Nach dem Putsch vom Maidan hat die neue Regierung als erstes nicht etwa Maßnahmen erlassen, die die Ordnung im Lande wiederhergestellt hätten, vielmehr hat sie schon am Tag nach dem Putsch, am 23. Februar 2014, ein Gesetz verabschiedet, das anderen Sprachen als Ukrainisch als Amtssprachen verboten hat. Und das in einem Land, in dem über 50% der Menschen eine andere Muttersprache haben, als Ukrainisch. Die größte Volksgruppe im Land sind neben den Ukrainern die Russen, aber es gibt auch polnische, ungarische, rumänische und andere Minderheiten.

Das Gesetz trat damals zwar dann nicht in Kraft, aber der Schaden war angerichtet, die Krim wollte aus der Ukraine heraus und im russischsprachigen Osten des Landes kam es zu Aufständen. Ich habe in meinem Buch über die Ukraine-Krise 2014 die Ereignisse dieser Tage ausführlich behandelt, Sie können den Teil hier als Leseprobe kennen lernen.

Als nun in diesem Jahr absehbar wurde, dass die Mehrheiten im Land sich verschoben haben, dass der Nationalist Poroschenko abgewählt wird und dass sich auch die Mehrheiten im Parlament verändern werden, da wurde im letzten Moment doch noch ein Sprachengesetz erlassen, das am 16. Juli in Kraft getreten ist. Von nun an ist es in der Ukraine bei Strafe verboten, wenn ein russischsprachiger Arzt mit seinem russischsprachigen Patienten Russisch spricht. Gleiches gilt auch für die anderen Minderheiten. Es wird „Sprach-Inspektoren“ geben, die ohne Durchsuchungsbefehl Unterlagen einsehen dürfen, um zu prüfen, ob auch ja keine Korrespondenz mehr in einer anderen Sprache als Ukrainisch geführt wird.

Das ist ein Gesetz, das gegen alle Internationalen Regeln zum Minderheitenschutz verstößt, aber die westliche Presse verliert darüber kein Wort. Und das obwohl, sowohl die UNO, als auch die OSZE das Gesetz deutlich kritisiert haben.

Die stellvertretende UNO-Generalsekretärin DiCarlo sagte:

„Obwohl viele Streitrfagen reguliert wurden, ruft das Gesetz immer noch Besorgnis hervor. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte empfiehlt der ukrainischen Regierung,

 » Lees verder

O-Ton aus den USA: Was uns die deutschen Medien verschweigen | Anti-Spiegel

o-ton-aus-den-usa:-was-uns-die-deutschen-medien-verschweigen-|-anti-spiegel

06-07-19 03:44:00,

Die Äußerungen führender Entscheidungsträger in den USA wären in Deutschland wohl als Volksverhetzung strafbar, in den USA ist das aber normal. Und unsere deutschen Medien sind gnädig und belästigen uns nicht mit den Zitaten aus dem Land, das angeblich für Frieden und Freiheit steht.

Ich berichte immer wieder über den Informationskrieg, der zwischen dem Westen und seinen Gegnern tobt. Und längst sind daran nicht nur klassische Medien beteiligt, auch Geheimdienste und Behörden werden vom Westen dazu genutzt. Und natürlich auch soziale Netzwerke und Google. Und alleine im Pentagon gibt es ein Budget von mehreren Milliarden und ca. 30.000 Mitarbeiter, die nur dazu da sind, US-Propaganda zu erzeugen, die dann als „Nachrichten“ über Agenturen wie Reuters, Bloomberg, AP etc. in unsere Medien kommen.

Eine Organisation, die man auf dem Gebiet weniger vermutet, ist USAID. Das ist nicht etwa eine Hilfsorganisation, wie das englische Wort „AID“ vermuten lassen könnte, es ist eine US-Behörde, die die US-Wirtschaft unterstützen soll. Im April habe ich darüber ausführlich geschrieben, als USAID ein Extra-Budget für anti-russische Propaganda in Höhe von fast 600 Millionen Dollar bekommen hat.

Und das ist nur eine Behörde von vielen.Die USA haben daneben noch viele Think Tanks, NGOs wie das NED, ihre Staatsmedien wie Radio Liberty und so weiter, die alle große Budgets haben, um Propaganda gegen Russland zu machen und eine anti-russische Stimmung zu erzeugen. Sogar angeblich so unabhängige Organisationen wie Reporter ohne Grenzen oder Transparency International werden aus den Kassen der westlichen Steuerzahler finanziert, um die anti-russische Stimmung aus angeblich neutraler Quelle anzuheizen. Bei Transparency International kommen 94% des Budgets aus den Staatskassen der Nato-Staaten, 4% von Konzernen und nur 2% sind Spenden naiver Bürger, die glauben, eine wohltätige und neutrale Plattform zu unterstützen.

Interessant ist es nun, wenn sich Verantwortliche dieser Propaganda-Organisationen öffentlich äußern, damit man einen Einblick in ihr Denken bekommt. Am Freitag hat sich Mark Green, der Chef von USAID zu dazu geäußert, wie der Kampf gegen Russland aussieht. Nachdem er in blumigen Worten über das Ende des Ostblocks vor 30 Jahren und den „Sieg der Demokratie“ gesprochen hat, kam er auf das heutige Russland:

„Wie ein schlaues Raubtier setzt es eine Reihe von Taktiken und Werkzeugen ein.“

Wenn ich in Deutschland eine Volksgruppe oder gar ein ganzes Volk oder Land als „Tier“ oder gar „Raubtier“ bezeichnen würde,

 » Lees verder

Von deutschen Medien unbeachtet: Streit um Amtseinführung von Selensky | Anti-Spiegel

von-deutschen-medien-unbeachtet:-streit-um-amtseinfuhrung-von-selensky-|-anti-spiegel

07-05-19 10:30:00,

Nach der Wahl in der Ukraine ist es in den deutschen Medien ruhig geworden um die Ukraine. Dabei ist es im Land ganz und gar nicht ruhig.

Die Schlagzeilen in der Ukraine und in Russland werden weiterhin von der politischen Situation in der Ukraine beherrscht. Es gibt gleich mehrere Themen, die die Gemüter erhitzen.

Zunächst geht es um Ermittlungen gegen die Führung des Maidan und der Regierung. Es gibt nicht nur Korruptionsvorwürfe, sondern es wurden auch Verfahren zu den Todesschüssen auf dem Maidan gegen namhafte Politiker eröffnet. Poroschenko selbst wurde ebenfalls mehrmals von der Staatsanwaltschaft vorgeladen, hat aber alle Vorladungen bisher ignoriert. Details zu den Todesschüssen vom Maidan finden Sie hier.

Ein anderes Thema ist das Datum der Amtseinführung des Wahlsiegers Selensky. Diese offizielle Amtseinführung ist deshalb wichtig, weil in der Rada, dem ukrainischen Parlament, derzeit Verfassungsänderungen diskutiert werden, die die Machtbefugnisse des Präsidenten extrem beschneiden würden. Damit könnte verhindert werden, dass Selensky Staatsanwälte einsetzt und man könnte Ermittlungen damit verhindern. Auch andere Vollmachten, wie die Ernennung von Ministern, will man ihm abnehmen.

Daher gibt es Gerüchte, und Selensky hat ihnen nicht widersprochen, dass er direkt nach der Amtseinführung das Parlament auflösen könnte. Dazu hat er als Präsident das Recht und danach würde es binnen 60 Tagen Neuwahlen geben müssen. Diese braucht Selensky dringend, um unter Ausnutzung seiner aktuellen Popularität ein Parlament zu bekommen, in dem er eine starke Machtbasis hat. Die fehlt ihm im derzeitigen Parlament.

Und daher ist das Tauziehen in der Ukraine um das Datum der Amtseinführung so wichtig, seine Gegner versuchen diese auf den 28. Mai anzusetzen, denn die Legislaturperiode endet am 27. November, am 27. Oktober sind ohnehin Neuwahlen vorgesehen. Der Präsident kann das Parlament aber nur auflösen und Neuwahlen binnen 60 Tagen ansetzen, wenn mehr als ein halbes Jahr bis zum Ende der Legislaturperiode bleibt. Das wäre ab 28. Mai nicht mehr gegeben.

Selensky hingegen fordert seine Amtseinführung für den 19. Mai.

Dass es überhaupt eine solche Diskussion über das Datum der Amtseinführung geben kann, liegt an den ukrainischen Gesetzen. Der Präsident muss innerhalb von 30 Tagen nach der offiziellen Verkündung des Wahlsieges ins Amt eingeführt werden. Obwohl die Wahl schon am 21.

 » Lees verder

Die Armut der Deutschen ist eine schwere Hypothek für die Zukunft des Landes

die-armut-der-deutschen-ist-eine-schwere-hypothek-fur-die-zukunft-des-landes

03-03-19 09:58:00,

Dieser Artikel ist nur für Abonnenten der Deutschen Wirtschaftsnachrichten.

Wenn Sie unsere journalistische Arbeit unterstützen wollen, wählen Sie eines unserer beliebten Abo-Modelle aus.

Sie sind bereits Abonnent? Melden Sie sich hier an: Anmelden

Sie sind an unserer Arbeit interessiert? Schließen Sie hier ein Abo ab: Abo wählen

 » Lees verder

Putins Rede und die deutschen Medien

putins-rede-und-die-deutschen-medien

25-02-19 10:12:00,

Weil viele Bürger keine Originalquellen studieren, haben Medienkonzerne leichtes Spiel mit Verkürzungen und Verzerrungen. Ein aktuelles Beispiel ist die jüngste Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Nation und deren Rezeption in den großen deutschen Medien. Von Tobias Riegel.

Zur Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Nation vom Ende letzter Woche ist bereits viel geschrieben worden. Da aber wegen erlebter medialer Verzerrungen das Vertrauen in die großen Medien beim Thema Russland schwer erschüttert ist, soll hier noch einmal näher auf die Rede und die mediale Rezeption eingegangen werden.

Dadurch sollen weder die Person Putin noch seine Politik von einer teils berechtigten Kritik abgeschirmt werden. Wohl aber soll hier (einmal mehr) ein Verzicht auf die allgegenwärtigen und groben Verzerrungen beim Thema Russland eingefordert werden. Diese medialen Verzerrungen behindern eine unverstellte und kühle Meinungsbildung zu Russland. Diese Meinungsbildung soll keineswegs romantisierend sein – sie soll aber auch nicht blind vor Feindschaft sein.

Zunächst ist ein grundsätzliches Manko beim Medienumgang vieler Bürger festzustellen: der Verzicht auf das Studium der Originalquellen. Denn wenn die deutschen Medienkonsumenten die Putin-Rede (so, wie zahlreiche andere Äußerungen in der internationalen Politik) nicht selber studieren, machen sie sich zum Spielball der verkürzten und verzerrten „Interpretationen“ wichtiger Vorgänge durch die Massenmedien. Aktuell trifft dieser Befund auch auf die Reden des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zu, deren Inhalte in großen deutschen Medien meist nur bruchstückhaft und „interpretiert“ wiedergegeben werden.

Quellenstudium gegen Propaganda

Bei Bürgern, die sich durch Quellenstudium gegen Propaganda wappnen, hätten sich viele antirussisch gefärbte Redakteure längst die Zähne ausgebissen, auch die Kampagne zu Syrien hätte nicht eine so lange Zeit bestehen können. Da die großen Medien aber auf diese – im stressigen Alltag nachvollziehbare – „Bequemlichkeit“ der meisten Leser vertrauen können, sehen sie kaum Gründe, ihre Meinungsmache zu bremsen. Erleichtert wird dieses Verhalten dadurch, dass der Originaltext nicht bereitgestellt wird, sondern meist nur selektiv zitiert wird. Dies ist eine Situation, in der man die Existent von „RT“ zu schätzen lernt, denn der Sender hat die komplette Rede Putins hier auf deutsch übersetzt:

Medienurteil über Putin: “Hochmut, Arroganz und Aggressivität”

Gegenüber Medienkonsumenten, die auf diese Quelle nicht zurückgreifen, kann die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ aber die Rede als eine „Aneinanderreihung leerer Versprechen und eine Demonstration der Schwäche“ bezeichnen:

„Nicht ein einziges der realen sozialen und wirtschaftlichen Probleme,

 » Lees verder

Medien zur Deutschen Einheit: Die Entpolitisierung der „Wende“ – www.NachDenkSeiten.de

Medien zur Deutschen Einheit: Die Entpolitisierung der „Wende“ – www.NachDenkSeiten.de

04-10-18 03:48:00,

4. Oktober 2018 um 14:15 Uhr | Verantwortlich:

Medien zur Deutschen Einheit: Die Entpolitisierung der „Wende“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Gedenktage/Jahrestage, Innen- und Gesellschaftspolitik, Medienkritik, Rechte Gefahr, Strategien der Meinungsmache

Dunja Hayalis Talkshow und der Deutschlandfunk verbreiteten am Tag der deutschen Einheit eine emotionalisierte Version der Wiedervereinigung und trennten beim Thema Rechtsruck Ursache und Wirkung – eine kühle politisch-ökonomische Bilanz ist nicht erwünscht: Medien und Politik würden sich dabei selber belasten. Von Tobias Riegel

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Betrachtet man zwei der zentralen Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur deutschen Einheit am Mittwoch, so wird eine Linie offensichtlich: das Bemühen, die „Wende“ von 1989 und ihre fatalen Folgen für viele Ostdeutsche zu entpolitisieren und zu einer individuell-emotionalen Erfahrung umzudeuten. Der aktiv herbeigeführte Zusammenbruch einer Volkswirtschaft und die folgende, mit moralisch-politischer Überheblichkeit flankierte Massenarbeitslosigkeit sollen einem „Gefühl“ weichen, das die „scheinbar Abgehängten“ (ohne ersichtlichen Grund) befällt. Der Rechtsruck soll von seinen offensichtlichen Ursprüngen getrennt werden. Die medialen und politischen Verantwortlichen für diese Ursprünge wollen diese Verantwortlichkeiten vernebeln.

Ein Kronzeuge für die Entkoppelung von radikaler DDR-Abwicklung und pauschaler Erniedrigung einerseits und dem aktuellen Aufruhr unter vielen Ostdeutschen andererseits ist die junge „Zeit“-Journalistin Valerie Schönian, die momentan offensiv ihr Lebensgefühl als „Ostdeutsche“ beschreibt. Diese Haltung macht im ersten Moment einen „wende-kritischen“ Eindruck. Aber Schönian spricht sich bei jeder Gelegenheit dafür aus, ihr aktuelles Unbehagen vom politisch-ökonomischen Umgang des Westens mit der untergehenden DDR zu trennen: „Das hat nichts mit der DDR zu tun und auch in der Nachwendezeit ging es mir nicht schlecht. Aber in dieser Zeit hat sich eben ein ostdeutsches Bewusstsein gebildet.“ Interessieren Schönian diese Ursprünge nicht? Man hat den Eindruck, sie möchte am liebsten nur das Heute betrachten, und wünscht sich vor allem anderen, dass die überheblichen Kommentare aus dem Westen endlich verstummen.

„Wende“ und Rechtsruck: Ursache und Wirkung sollen getrennt werden

In diesem Willen, die aktuellen gesellschaftlichen Spaltungen von ihren in den Wendejahren liegenden Ursachen zu separieren, trifft sich Schönian mit der großen Politik und den großen Medien.

 » Lees verder

Die Hysterisierung der deutschen Öffentlichkeit

Die Hysterisierung der deutschen Öffentlichkeit

12-08-18 07:11:00,

Hysterischer Anfall eines Mannes. Vermutlich Toulouse, 1859-1910. Foto: Fonds Trutat – Photographie ancienne / no restrictions / Musée du Vieux Toulouse– domaine public

  1. Die Hysterisierung der deutschen Öffentlichkeit

  2. Der “angsteinflößende Fremde”


  3. Auf einer Seite lesen

Gefährder – Marginalie zum öffentlichen Sprachverfall

Ich hab Angst, und Du hast Angst, große Angst und kleine Angst, meine Angst und Deine Angst…

Liedertext, aufgezeichnet auf einem Evangelischen Kirchentag

Nunmehr wird der Maschinengewehreinsatz gegen eine Menschenmenge gesetzlich verboten.

Aus dem Entwurf zum neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetz

Die Grenzen meiner Sprache sind die Grenzen meiner Welt

Ludwig Wittgenstein

Begriffsrecherche in einem sehr guten, nicht-öffentlichen Pressearchiv: Zwischen 1980 und dem 31.12.2000 taucht der Begriff “Gefährder” überhaupt nur zwölf Mal auf, zum ersten Mal im Herbst 1990 und auch in den nächsten Jahren ausschließlich in Zitaten aus Polizeikreisen und Papieren des Staatsschutz.

Im Mai 2000 findet er sich dann in der “Süddeutschen Zeitung” in einem Artikel über Fußball-Hooligans. Genau gesagt kommt das Wort auch darin nicht vor, sondern es ist dort von “Gefährder-Ansprachen” die Rede, und auch das nur in einem Zitat des damaligen Sprechers des Landeskriminalamts von NRW, Fredrick Holtkamp, der Hardcore-Fußball-Fans nach dem Grad ihrer Gewaltbereitschaft kategorisiert.

Daraus folgt eine erste wesentliche Feststellung: “Gefährder” ist Polizei-Jargon. Die deutschen Medien, die einst zu Recht stolz darauf waren, Staatsferne – nicht “-feinschaft”, aber skeptische Distanz zu den jeweils Mächtigen zu kultivieren, schreiben heute gern im Jargon eines Polizei-Handbuchs.

“Gefährder” sind keine Straftäter

Dann geht es los: In den Jahren 2002 und 2003 taucht der Begriff im gleichen Archiv bereits 42 Mal auf, 2004-2005 fast verfünffacht: 198 Mal. 2003 schreibt die Süddeutsche das Wort noch in Anführungszeichen, um Distanz zu markieren, da geht es aber bereits um Islamisten. Später nicht mehr. 2006-2007 steigt die Verwendung weiter stark an (324), zugleich verflacht der Anstieg. Danach geht der Wortgebrauch sogar zurück (2008-2009 = 214 Mal, 2010-2011 = 222 Mal), um bis Ende 2013 (2012-2013 = 124 Mal) unter dem Niveau von 2005 zu liegen.

Danach steigt dann die “Gefährder”-Fieberkurve monatlich immer stärker an: 2014 bis 2015 wird das Wort 585 Mal verwendet,

 » Lees verder

Krieg auf deutschen Straßen!

Krieg auf deutschen Straßen!

11-08-18 01:21:00,

Mit eigens umgebauten Kühlaggregaten versuchen die Freiwilligen seit Stunden, die hitzigen Kämpfe, die sich im Markt abspielen, herunter zu kühlen. Ein Sprecher des Mediamarktes sagte gegenüber dem Satire-Quickie, die Preise für Ventilatoren auf dem Schwarzmarkt hätten sich seit letzter Woche verzehnfacht.

Für einen simplen Lüfter der Firma AEG würden Preise auf „iPhone X“-Niveau gezahlt. Auch plane man Toaster und Elektrogrills durch Umpolung von Plus auf Minus technisch so umzubauen, dass sie nicht mehr aufheizen sondern runterkühlen.

Wie der europäische Verband VfB (Ventilatoren für Besserverdiener) in einer ersten Pressekonferenz erklärte, habe man den durch den Klimawandel verursachten Bedarf an Neugeräten völlig falsch eingeschätzt.

In enger Zusammenarbeit mit dem Heimatministerium plane man nun, Flüchtlinge mit Papierfächern auszustatten und sie als Frischluftmacher auf Ein-Euro-Job-Basis über AMAZON als vorläufige Alternative anzubieten. Auf die Frage des Satire-Quickies, ob dies nicht moderne Sklaverei sei, sagte ein Sprecher des Ministeriums: „Ja und wo ist da jetzt das Problem?“.

Auch außerhalb von Deutschland sind übrigens derzeit keine Ventilatoren mehr zu bekommen. Aus internen Meldungen wissen wir allerdings, dass indische und chinesische Kindergärten bereits mit Hochdruck daran arbeiten, die Produktion zu steigern.

Hoffen wir, dass die Menschheit bis zur Auslieferung der nächsten Geräte nicht „verdampft“ ist. In diesem Sinne: fröhliches Schwitzen.

Jens  Lehrich

Jens Lehrich, Jahrgang 1970, ist gelernter Hörfunk-Journalist und freier Autor aus Hamburg. Seit über 25 Jahren produziert, spricht und textet er Comedyserien für den privaten Hörfunk. Als sein Sohn im Jahr 2010 an Typ 1-Diabetes erkrankte, begann für den dreifachen Familienvater der Blick hinter die Kulissen der Pharmaindustrie. Lehrich gründete den Blog ahundredmonkeys.de, auf dem er Menschen präsentiert, die abseits vom Mainstream für eine bessere, gerechtere und gesündere Gesellschaft eintreten. Darüber hinaus gehören das Klavierspielen und Schreiben von Satire zu seinen Leidenschaften.

Dieses Werk ist unter einer

Creative Commons-Lizenz

(

Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International

) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.


Creative Commons Lizenzvertrag

Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen möchten, können Sie hier eine Spende abgeben. Da wir gemeinnützig sind, erhalten Sie auch eine Spendenquittung.

 » Lees verder

Brüsseler Sand in deutschen Augen | KenFM.de

Brüsseler Sand in deutschen Augen | KenFM.de

01-07-18 11:29:00,

Brüsseler Sand in deutschen Augen | KenFM.de

Diese Website verwendet Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklärst Du Dich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.
mehr dazuO.K.

X

Wenn Du unsere Arbeit schätzt, sie „konsumierst“ und kontinuierlich verfolgst, wird sie Dir auch etwas wert sein. Wir sind auf Dich als User angewiesen. Unterstütze KenFM regelmäßig durch einen Dauerauftrag!

 » Lees verder

Lesermails zu „Die Deutschen – und die Mehrheit der Europäer – sollten sich daran gewöhnen, dass die USA nicht unser Freund sind. Sie sind das Imperium und behandeln uns wie eine Kolonie“ – www.NachDenkSeiten.de

Lesermails zu „Die Deutschen – und die Mehrheit der Europäer – sollten sich daran gewöhnen, dass die USA nicht unser Freund sind. Sie sind das Imperium und behandeln uns wie eine Kolonie“ – www.NachDenkSeiten.de

05-06-18 08:35:00,

5. Juni 2018 um 9:30 Uhr | Verantwortlich:

Lesermails zu „Die Deutschen – und die Mehrheit der Europäer – sollten sich daran gewöhnen, dass die USA nicht unser Freund sind. Sie sind das Imperium und behandeln uns wie eine Kolonie“

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Leserbriefe, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Dazu kamen einige Leserbriefe, die wir Ihnen gerne zur Kenntnis geben. An den Leserbriefen wird auch sichtbar, dass das Verhältnis Europas oder Deutschlands zu den USA und die Rolle der USA in der Welt ein zentrales Thema für unsere Zukunft ist. Wer dieses Verhältnis neu gestalten will, wird auf massiven Widerstand stoßen. So viel ist wohl klar. Albrecht Müller.

1. Leserbrief

Lieber Herr Müller,

vielen Dank für Ihren Artikel (Die Deutschen – und die Mehrheit der Europäer – sollten sich daran gewöhnen, dass die USA nicht unser Freund sind. Sie sind das Imperium und behandeln uns wie eine Kolonie).

Vielleicht ist “Vasall” treffender als “Kolonie”. Jahrzehnte lang haben wir Deutschen als treue Vasallen im transatlantischen Kielwasser ganz gut gelebt. Zunehmend geraten wir aber in Konflikt mit den US-Interessen. Die neuen Zölle sind da eher eine Randnotiz. Die großen Themen sind die Kooperation mit China und mit Russland (North Stream 2, die one-belt-one-road Initiative, etc.), die das Potential haben, die US-Vormachtstellung zu brechen – eine Vormacht, die nach dem neoliberalen Niedergang des Westens nicht mehr vor allem mit wirtschaftlich-technologischer Überlegenheit sondern zunehmend mit militärischen Mitteln behauptet wird.

Warum können wir uns nicht aus dem US-Imperium lösen? Zuerst einmal, weil der öffentliche Diskurs praktisch zum Erliegen gekommen ist und unsere Leitmedien zu Propaganda-Organen verkommen sind. Allein alternative Medien wie insbesondere die Nachdenkseiten bieten unabhängige Informationen und Sichtweisen. (An dieser Stelle nochmal: Vielen Dank für die wichtige und unentbehrliche Arbeit!)

In einem Thesenpapier zu Russland für unseren Gesprächskreis habe ich vor einiger Zeit geschrieben:

Deutschland ist nicht interessiert an einer Konfrontation mit Russland. Dies ist trotz des koordinierten propandistischen Trommelfeuers unserer Leitmedien (noch?) die Auffassung der Bevölkerungsmehrheit. Und auch die Mehrheit der Industrie wünscht eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland. Dagegen verfolgen praktisch alle deutschen Parteien und auch unsere Leitmedien eine konfrontative Politik gegenüber Russland,

 » Lees verder

DiEM25 gründet deutschen Wahlflügel

DiEM25 gründet deutschen Wahlflügel

04-06-18 06:58:00,

Seit gestern ist es offiziell: DiEM25 hat einen deutschen Wahlflügel. Am Samstag, den 2. Juni trafen sich in Frankfurt am Main rund 70 Mitglieder, um den deutschen Wahlflügel: Demokratie in Europa DiEM25 zu gründen. Hierzu reisten Mitglieder aus dem ganzen Bundesgebiet an. Neben dem offiziellen Beitritt in die sonstige politische Vereinigung als Gründungsmitglieder, gab es spannende Debatten und diverse Abstimmungen.

Hier ist eine Zusammenfassung:

Mit einer kurzen Verzögerung wurde die Gründungsversammlung eröffnet. Nachdem der Versammlungsleiter und die Protokollanten vorgestellt wurden, war der erste Punkt die Aussprache über den Namen. Unsere Mitglieder hatten sich zuvor in einer europaweiten Abstimmung mit 56,73% für den Namen “Demokratie in Europa DiEM25” ausgesprochen.

Nach einer Debatte über die Namen “Europäischer Frühling”, “European Spring” und “Demokratie in Europa DiEM25”, spricht sich die Mehrheit der Anwesenden ebenfalls für den Namen “Demokratie in Europa. DiEM25” aus.

Der zweite Punkt auf der Tagesordnung galt der Aussprache über die Satzung. Auch über diese war zuvor in einem europaweiten Mitgliederentscheid abgestimmt worden.

Neben einer Anpassung der Präambel diskutierten die Anwesenden vor allem über den festgeschriebenen Anteil von Mitgliedern des Bundeskollektives im Vorstand diskutiert. Bei der Abstimmung aller DiEM25 Mitglieder, hatte eine 50% Quote im Vorstand nur 44.41% der Stimmen erreicht, während sich insgesamt 55,59% der Mitglieder, für eine kleinere Quote oder komplett dagegen aussprachen.

Die Quote sollte eingeführt werden, um einen gewissen Einfluss der Bewegung auf den Wahlflügel zu gewährleisten, da die Mitglieder des Bundeskollektives von allen DiEM25-Mitgliedern direkt gewählt werden, während der Vorstand nur von Mitgliedern des deutschen Wahlflügels gewählt werden kann.

Nach einem Kompromissvorschlag, entschied sich die Mehrheit der Anwesenden für eine indirekte Quote. Damit sollte eine Beteiligung des Bundeskollektives innerhalbt des neuen Vorstandes gefördert werden, die Quote sollte aber keine Pflicht sein.

Nach einer kurzen Pause nahm eine Mehrheit der Teilnehmer die Satzung an. Damit waren die ersten Hürden für die Durchführung der Gründungsversammlung genommen. Nun konnte die Akkreditierung der Gründungsmitglieder beginnen.

Bei der Akkreditierung müssen alle die der sonstigen politischen Vereinigung beitreten wollen einige Formalitäten erledigen, bei denen Unteranderem das Gründungsprotokoll unterschrieben wird.

 » Lees verder

Die Deutschen – und die Mehrheit der Europäer – sollten sich daran gewöhnen, dass die USA nicht unser Freund sind. Sie sind das Imperium und behandeln uns wie eine Kolonie. – www.NachDenkSeiten.de

Die Deutschen – und die Mehrheit der Europäer – sollten sich daran gewöhnen, dass die USA nicht unser Freund sind. Sie sind das Imperium und behandeln uns wie eine Kolonie. – www.NachDenkSeiten.de

01-06-18 07:19:00,

1. Juni 2018 um 16:50 Uhr | Verantwortlich:

Die Deutschen – und die Mehrheit der Europäer – sollten sich daran gewöhnen, dass die USA nicht unser Freund sind. Sie sind das Imperium und behandeln uns wie eine Kolonie.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Die USA haben auf Betreiben des Präsidenten Trump gerade Strafzölle auf europäische Waren erhoben – ohne den ernsthaften Versuch zu machen, sich mit Europa zu verständigen. Das ist nur ein kleines Zeichen der Rücksichtslosigkeit, mit der die USA mit dem Rest der Welt und auch mit uns hier in Europa umgehen. Sie führen Krieg, wo und gegen wen es ihnen passt. Sie nehmen das Recht für sich in Anspruch, darüber zu entscheiden, wer andere Völker regieren soll und setzen nach eigenem Belieben auf Regime Change. Sie gehen dabei auch das Risiko ein, uns in Europa und speziell Deutschland mit Krieg zu überziehen. Große US-Fonds beherrschen viele Unternehmen auch bei uns. Sie verhängen Sanktionen und zwingen andere Völker und Volkswirtschaften, diese Sanktionen mitzumachen. Die USA sind erkennbar nicht mehr der väterliche Freund, auf den und auf dessen Güte man sich verlassen kann. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Es gibt auch bei uns Menschen, die das nicht so sehen und in Nibelungentreue verharren. Teilweise auch deshalb, weil sie selbst in das Netz gemeinsamer Interessen eingebunden sind. Aber inzwischen merken mehr und mehr Menschen, was gespielt wird.

Freunde von mir und auch ich haben lange gebraucht, die nach dem Zweiten Weltkrieg gewachsene Grundsympathie gegenüber den USA abzulegen. Wir hatten von Kind an gelernt, sie seien unsere Befreier und dann unsere Beschützer vor der militärischen und politischen Gewalt der Sowjets. Viele von uns wollten in ihrer Jugend nach Amerika, am besten mit dem AFS, dem American Field Service. In meiner Heimatstadt Heidelberg waren die Amerikaner allgegenwärtig und haben beispielsweise über das Amerika Haus und den Jazz viel zur lebendigen Kultur beigetragen.

Dieses teils zurecht, teils nicht zurecht schöne Bild ist inzwischen überlagert von den alltäglichen Erfahrungen, die wir mit Politikern der USA,

 » Lees verder

So brutal geht es in deutschen Schlachthöfen zu

So brutal geht es in deutschen Schlachthöfen zu

25-05-18 09:35:00,

Red. / 25. Mai 2018 –

Das ZDF deckt gravierende Missstände in deutschen Schlachthöfen auf. Tierärzte und Behörden schauen weg.

Vor einem Jahr haben Tierschutz-Aktivisten gravierende Missstände in einem Schlachthof in Fürstenfeldbruck heimlich mit der Kamera dokumentiert: Schweine werden mit Betäubungszangen gequält und bei vollem Bewusstsein geschlachtet – während der Tierschutzbeauftragte des Betriebs nur zuschaut. Die Hälfte des Fleischs landete später mit einem Bio-Siegel in deutschen Supermärkten. Nachdem die Vorwürfe bekannt wurden, musste der Schlachthof monatelang schliessen. Ein Prozess steht noch aus.

Solche Brutalitäten in deutschen Schlachthöfen sind kein Einzelfall wie Recherchen von «ZDFzoom» zeigen. Auf aktuellen Videoaufnahmen von Tierschützern sind Schweine in einem Schlachthof zu sehen, die schreiend und zappelnd an Haken hängen und noch zuckend auf dem blutigen Fliessband liegen. Dass die Tiere nicht ausreichend betäubt sind und leiden, ist offensichtlich. Doch das scheint hier niemanden zu kümmern. Die Schweine werden abgestochen und ausgeblutet, obwohl sie bei Bewusstsein sind.

Schweine zappeln am Haken: Im Video ist deutlich zu sehen, dass die Tiere nicht richtig betäubt sind. (Quelle: ZDFzoom)

Unwirksame Kontrollen

In deutschen Schlachthöfen passiere das «wortwörtlich am laufenden Band», sagen Tierschützer. Laut offiziellen Angaben liegt die «Fehlbetäubungsrate» bei elektrisch betäubten Schweinen bei 3,3 Prozent. Bei Rindern ist sie noch höher. «ZDFzoom» hat ausgerechnet, dass so jedes Jahr rund 465’000 Schweine und 330’000 Rinder im Schlachthof unnötig leiden müssen. 

Das verstösst klar gegen das Tierschutzgesetz und die Schlachtverordnung. Trotzdem haben Betriebe kaum Konsequenzen zu befürchten. «Schlachthöfe sind ein kontrollfreier Raum. Da trifft man auf eine Schattenwelt, die unter enormem Preisdruck und mit einer gehörigen Portion Verrohung arbeitet», kritisieren Tierschützer. Es sind zwar regelmässige Kontrollen durch amtliche Tierärzte vorgeschrieben, doch in der Praxis haben diese Stichproben kaum eine Wirkung. 

Die heimlich aufgenommenen Videos von Tierschutz-Aktivisten belegen immer wieder: Tierquälerei ist in deutschen Schlachthöfen weit verbreitet. Trotzdem gibt es laut «ZDFzoom» kaum Anzeigen von amtlichen Tierärzten gegen die verantwortlichen Betreiber. Das könnte auch wirtschaftliche Gründe haben, vermuten Tierschützer: Schlachthofbetreiber sind oft wichtige regionale Arbeitgeber und Steuerzahler, deshalb würden sie von den Behörden geschont und Missstände vertuscht.

«Es kommt immer wieder vor, dass Veterinäre einfach wegschauen, weil sie Konflikte im Betrieb vermeiden wollen», sagt die Amtstierärztin Ines Advena gegenüber «ZDFzoom».

 » Lees verder

Wem gehören die deutschen Medien? – Eine Nachforschung

Wem gehören die deutschen Medien? – Eine Nachforschung

06-03-18 06:52:00,

Die deutsche Medienlandschaft gilt als solide und vielfältig – sie ist ein Vorzeigebeispiel pluralistischer Medienarbeit und der Konkurrenz verschiedener Verlage, so der verfestigte Glaube. Allerdings offenbart eine Analyse der teils undurchsichtigen Verbindungen, dass ein großer Teil der deutschen Medienlandschaft genau drei Familien gehört.

Unabhängige und pluralistische Printmedien gelten als eine der Grundbedingungen für die Ausbildung einer demokratischen Gesellschaft und sind zugleich ein Indikator für die Qualität dieser Demokratie.

Bei der Unabhängigkeit ist zwischen zwei Arten zu unterscheiden – der Unabhängigkeit vom Staat und der Unabhängigkeit von einzelnen Privatpersonen, Familien oder Unternehmen. Vor allem bei dem zweiten Kriterium zeigen die deutschen Leitmedien allerdings eine erschreckende Gleichschaltung.

©
Foto : U.S. Army Photo by Sgt. 1st Class Jeremy J. Fowler

Denn bei einer genauen Nachforschung, wem die

Nachrichtenblätter Deutschlands

eigentlich gehören, wird ersichtlich, dass einen signifikanten Teil der überregionalen Print-, Online- und Fernsehmedien im Prinzip drei steinreiche und mächtige Familien besitzen.

Diese drei Familien – es mag übertrieben klingen, ist es aber nicht – stehen an der Wurzel der  Meinungsbildung in der Bundesrepublik.

Der Springer-Verlag

Der wohl bekannteste dieser Medienherrscherclans ist die Springer-Familie und ihr Axel-Springer-Verlag, einer der größten Verlagshäuser Europas. Über ihn kontrolliert die Springer-Familie nicht nur die bekannte sowie umstrittene „Bild“ – die reichweitenstärkste Tageszeitung Deutschlands mit über 1,6 Millionen verkauften Exemplaren, sondern auch alle ihre „Abwandlungen“, wie etwa die „Bild am Sonntag“, „Bild der Frau“, „Auto Bild“ und etliche andere.

Der Einflussbereich dieser Bild-Gruppe ist enorm, sie erreicht täglich Millionen Bundesbürger – ihr politischer Einfluss ist daher auch immens.

Gleichzeitig gehören der Springer-Familie aber auch andere Verlagsmarken, die beim Durchschnittsbürger nicht unbedingt mit dem Axel-Springer-Verlag assoziiert werden.

Besonders erwähnenswert wäre hier die überregionale Tageszeitung „Die Welt“, der wiederum über das Unternehmen WeltN24 GmbH der Nachrichtensender N24 gehört.

Somit hat die Springer-Familie über direkte und indirekte Unternehmensanteile einen gewaltigen Einfluss auf die Meinungsbildung der Bundesbürger im Print- und TV-Bereich – und zwar unter verschiedenen, voneinander scheinbar unabhängigen Medienmarken.

Familie Mohn und die Bertelsmann-Gruppe

Der zweite Medienclan ist die Familie Mohn, der der Bertelsmann-Verlag gehört. Die Bertelsmann SE & Co. KGaA ist nicht weniger als eines der größten international tätigen Medienunternehmen der Welt.

 » Lees verder

Über die Neubesetzung des deutschen Forschungsministeriums

Über die Neubesetzung des deutschen Forschungsministeriums

04-03-18 03:18:00,

Wissenschaftspolitik als Spielball der Parteipolitik

Nun wird sie also kommen, die große Koalition in Deutschland, die Neuauflage einer Regierung, die gute Chancen hat, erfolgreicher zu sein, als ihr Ruf glauben lässt. Damit findet auch das übliche Postengeschacher sein Ende, das einer neuen Regierungsbildung immer vorangeht. Die Vergabe von Ministerien ist nur allzu oft das Ergebnis politischer Ränkespiele, in denen die Wichtigkeit der verschiedenen Ämter für die politische Gestaltung der nächsten vier Jahre gegenüber ihrer Funktion als politische Verfügungsmasse für die innerparteiliche Personalplanung in den Hintergrund tritt.

Besonders deutlich trifft diese Aussage dieses Mal für die Besetzung der Führungsposition des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zu. Hier könnte der Kontrast zur bisherigen Amtsinhaberin größer nicht sein.

Johanna Wanka war Professorin für Ingenieurmathematik, ehemalige Hochschulrektorin und bekleidete vor ihrer Nominierung als Bundeswissenschaftsministerin die gleiche Funktion in der brandenburgischen sowie niedersächsischen Landesregierung. Dazu war sie Präsidentin der Kultusministerkonferenz, also ein echter Profi sowohl im wissenschaftlichen als auch im politischen Betreib.

Und nun geht der höchste Posten der Wissenschaftspolitik an Anja Karliczek, eine ausgebildete Hotelkauffrau ist, die mit dem Thema Wissenschaft und Bildung bisher aber auch rein gar nichts zu tun hatte (außer dass sie drei Kinder großzog). Forscher und Bildungspolitiker reiben sich verwundert die Augen. Den Hochschulbetrieb kennt Frau Karliczek im wörtlichen Sinne nur aus der Ferne: Sie absolvierte ein berufsbegleitendes Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Fern-Universität in Hagen.

Man vergleiche nur mal das Thema ihrer Diplomarbeit (Die steuerliche Vorteilhaftigkeitsanalyse zur Auslagerung von Pensionsverpflichtungen aus Arbeitgebersicht – welche ihr so bedeutend erscheint, dass sie es unter “Persönliches” auf ihrer Kandidaten-Website aufführt) mit der Wankas (Räumliche Randwertaufgaben der Potentialtheorie mit Koppelungsbedingungen). Nun sind Titel akademischer Arbeiten nicht immer allzu aussagekräftig, aber in diesem Fall muss man sich doch wundern, welche Qualifikationen die neue höchste Wissenschaftspolitikerin für ihr Amt mitbringt. Sie würde ja selber wohl auch keinen theoretischen Physiker oder eine Neurobiologin ihr Hotel führen lassen.

“Großes Herz für die Wissenschaft”

Nun kann die Bedeutung der Wissenschafts- und Bildungspolitik für die Zukunft unserer Gesellschaft, unserer intellektuellen und ökonomischen Wettbewerbsfähigkeit, unseres Wohlstandes und nicht zuletzt für die Einschätzung möglicher gefährlicher technologischer Entwicklungen, wie neue Gen-Editerungsverfahren, die Entwicklung einer mächtigen Künstlichen Intelligenz, Nanotechnologien, Big-Data-Überwachungsalgorithmen und viele andere gar nicht überschätzt werden, wie ich das immer gerne betone.

 » Lees verder