Rechtsstaat Deutschland – quo vadis?

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22-07-19 07:39:00,

Am 1. August begeht die Schweiz ihren Nationalfeiertag. Sie gedenkt damit des im August 1291 abgeschlossenen Bundesbriefes. Im übertragenen Sinne könnte der 1. August ein Gedenktag für alle Staaten und Völker sein – denn er war ein Signal der Forderung nach Rechts statt Macht, gegen Willkür und Entrechtung.

Seit einigen Jahren beobachten wir in vielen Staaten eine Abkehr von diesem grundlegenden zivilisatorischen Fortschritt – auch in einem Staat wie Deutschland, der von seiner Verfassung her ein Rechtsstaat ist. Die dadurch entstandenen Schäden sind schon jetzt erheblich – nicht zuletzt im Gemüt der Menschen.

Artikel 20, Absatz 3 des Grundgesetzes hat folgenden Wortlaut: „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“ Das ist das in der deutschen Verfassung festgeschriebene und nach Artikel 79, Absatz 3  nicht verhandelbare Rechtstaatsprinzip.

Die deutsche Verfassungswirklichkeit hat sich davon jedoch in den vergangenen Jahren in zentralen Politikbereichen deutlich entfernt. Viele Stimmen haben immer wieder darauf aufmerksam gemacht, insbesondere mit Blick auf die Kriegseinsätze der deutschen Bundeswehr im Ausland und derzeit auch zunehmend mit Blick auf die Grundsätze der Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz.

Keine „Verschwörungstheorien“

Dass es sich hierbei nicht um „Verschwörungstheorien“ und „Verschwörungstheoretiker“ handelt, zeigt ein Artikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 22. November 2018, auf den der Verfasser dieser Zeilen vor ein paar Tagen aufmerksam gemacht wurde. Autor des Artikels war Dr. Dieter Weingärtner, von 2002 bis Ende September 2018 Leiter der Rechtsabteilung im deutschen Bundesministerium der Verteidigung. Der Artikel hat den Titel „Zur Verteidigung?“, und schon im Vorspann heißt es: „Wie sich die Bundesregierung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr das Grundgesetz zurechtbiegt.“

„Die deutsche Sicherheitspolitik tendiert (…) dazu, die Verfassungslage zu ignorieren“

Auch wenn der Autor selbst mit einer gewagten Gedankenakrobatik – und vielleicht seinem Dienstherren verpflichtet – am Ende seines Textes für „eine Neuinterpretation der Verfassung“ plädierte und Auslandseinsätzen der Bundeswehr politisch positiv gegenüberstand, war seine juristische Bestandsaufnahme doch recht eindeutig: „Die deutsche Sicherheitspolitik tendiert (…) dazu, die Verfassungslage zu ignorieren.“ „Dass das Grundgesetz nach seinem Wortlaut und nach seiner Auslegung durch Bundesregierung und Bundestag keine Basis für bilaterale bewaffnete Einsätze der Bundewehr oder für eine Beteiligung an einer ,Koalition der Willigenʻ bietet, wird (…) ausgeblendet.“ „Notfalls biegt die Bundesregierung die verfassungsrechtlichen Grundlagen eines Einsatzes zurecht – und erhält auch noch die Zustimmung des Bundestages.“

Dass diese Verfassungsbrüche keine rechtlichen und politischen Kleinigkeiten sind,

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Deutschland definiert den Begriff «Antisemitismus» neu

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27-06-19 11:01:00,

Christian Müller / 27. Jun 2019 –

Die deutsche Politik folgt immer öfter den Vorgaben der Israel-Lobby: Kritik an der Besatzungspolitik Netanyahus ist Antisemitismus

Ist Kritik an der Politik Netanyahus wirklich schon Antisemitismus? Infosperber hat die Besatzungspolitik von Netanyahu schon mehrmals kritisiert und damit auch die Frage, ob Israel-Kritik ein Ausdruck von Antisemitismus ist, schon wiederholt thematisiert. Dies nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die «Jüdische Stimme». Nun hat auch die grosse deutsche Online-Plattform «NachDenkSeiten» zum Thema «Israelkritik und Antisemitismus» Stellung bezogen: Die Antisemitismus-Falle: Wie ein Begriff manipuliert und entwertet wird. Es lohnt sich, den Artikel dazu in extenso zu lesen, dazu einfach hier anklicken. Es gibt den Artikel dort auch in Audio-Form.

Dass echter Antisemitismus tendenziell wieder zunimmt, ist offenkundig – wie leider auch andere Arten von Rassismus. Auch darüber hat Infosperber schon berichtet. Wenn allerdings jede politische Kritik an der Besatzungspolitik des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu schon ein Ausdruck von Antisemitismus ist, dann nimmt die Zahl antisemitischer Äusserungen gerade auch deshalb zu – und verwässert den Sinn des Wortes.

Vor einem Monat hat der deutsche Bundestag in einem Schnellverfahren die Bewegung BDS – Boycott, Divestment and Sanctions – zur antisemitischen Bewegung erklärt. Gegen diese Entscheidung haben 240 israelische Intellektuelle mit einem Brief an die deutsche Bundesregierung protestiert. Hat man in den deutschen und Schweizer Zeitungen darüber lesen können? Die Medien machen eine Kurve darum herum und meiden das Thema. Offensichtlich fürchten sie, dass selbst ein solcher Aufruf jüdischer und israelischer Wissenschaftler von der «offiziellen» deutschen Politik als antisemitisch eingestuft werden könnte.

Hier der genaue Wortlaut des Aufrufs:

AUFRUF AN DIE BUNDESREGIERUNG VON
240 JÜDISCHEN UND ISRAELISCHEN WISSENSCHAFTLERN:
SETZEN SIE «BDS» NICHT MIT ANTISEMITISMUS GLEICH

3. Juni 2019

«Mitte Mai wiesen jüdische und israelische Wissenschaftler, von denen viele in den Bereichen Antisemitismusforschung, jüdische Geschichte und Geschichte des Holocaust spezialisiert sind, auf den alarmierenden und zunehmenden Trend hin, Unterstützer palästinensischer Menschenrechte als antisemitisch abzustempeln. Dies geschah in einem an den Deutschen Bundestag gerichteten Aufruf zu mehreren Anträgen, die gegen die Bewegung für Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsmassnahmen (BDS) eingereicht wurden. Viele von uns haben diesen Aufruf unterzeichnet.

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Gastbeitrag: In Deutschland wird der Untergrund seit 1961 “unkonventionell” mit Atombomben gefrackt! Warum die Kohle “unten bleiben” soll! – Gesamtartikel | www.konjunktion.info

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24-05-19 03:02:00,

Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor Enkidu Gilgamesh.

Anmerkung www.konjunktion.info: In sieben Teilartikeln hat unser Gastautor Enkidu Gilgamesh das Thema des atomaren Frackings in fast all seinen Facetten beleuchtet. Da ich die Artikelreihe im Sinne der Aufklärung und Information als extrem wichtig erachte, biete ich die Reihe hier nochmals als Gesamtartikel an.

Nukleares Fracking ist die dominierende Atomtechnik, schon seit 60 Jahren!
Nukleares Fracking verseucht die Welt mit radioaktivem Abfall!
Die Untertagevergasung (UTG) wächst mit dem Nuklearen Fracking zusammen!
Alle Kohle-, Ölschiefer– & Ölsandvorkommen werden gefrackt & untertage-vergast!
Die falschen Waldschützer sind Handlanger von EXXON & Konsorten!
Klimatisches Geoengineering liefert Wasser für das Geoengineering im Untergrund!
UTG und Nukleares Fracking verursachen Erdbeben und Bodenabsenkungen!

INHALT

  1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe
  2. Radioaktiver Zerfall durch Atomsprengungen
  3. Kritische Zitierung eines Artikels der Wirtschaftswoche
  4. Kritische Zitierung eines Artikels der GFZ
  5. Evidenz von Krebs durch Fracking
  6. Evidenz von Radioaktivität durch Fracking
  7. Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle
  8. Der geschlossene Kohlenstoffkreislauf
  9. Weitere Quellen zur Recherche

1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe

Es lohnt sich, die Lagerstätten und Methoden des Fracking genauer anzuschauen.

Wer die allgemein verfügbaren Publikationen kritisch liest und Bilddokumente anschaut, wird verstehen, warum die Klimatisten verlangen, dass die “Kohle im Boden bleiben” soll. Nicht damit es bis in alle Ewigkeit dort verrottet, sondern der darin liegende Kraftstoff mit atomarem Fracking viel effizienter gewonnen werden kann, als durch herkömmlichen Untertage- oder Übertage-Abbau!

Die herkömmlichen Methoden vergeuden das wertvolle Gas, indem sie es einfach entweichen lassen.

Wir erfahren, dass

  • Schiefergas,
  • Kohleflözgas,
  • Tight-Gas

unkonventionelle Ressourcen sind und deshalb mit unkonventionellen Methoden gewonnen werden müssen. Wir erfahren auch, dass in Deutschland seit über 50 Jahren unkonventionelles Erdgas gefrackt wird!

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Dumm, dümmer, Deutschland – wir sanktionieren und die USA lachen sich ins Fäustchen

dumm,-dummer,-deutschland-–-wir-sanktionieren-und-die-usa-lachen-sich-ins-faustchen

22-05-19 07:33:00,

Die USA wollen die Ostseepipelinie Nord Stream 2 verhindern, so dass Europa weniger Erdgas aus Russland kauft. Gegen Russland musste die EU ja ohnehin auf Bestreben Washingtons Sanktionen verhängen. Gleichzeitig haben USA und EU ihre Sanktionen gegen Venezuela verschärft. Den größeren „Zusammenhang“ dieser Vorgänge versteht mal wohl nur, wenn man sich folgende Meldung auf Bloomberg durchliest: „Russische Ölverkäufe an die USA durch Venezuela-Sanktionen auf Steroiden“. Während die EU auf russisches Gas verzichten soll, haben die Amerikaner in den ersten fünf Monaten dieses Jahres mehr Öl aus Russland importiert als 2016 und 2017 zusammen. US-Raffinerien bereiten sich derweil auf eine Verdreifachung der russischen Importe vor. Kommt man sich da als EU-Bürger nicht irgendwie vergackeiert vor? Von Jens Berger.

Bild: Bloomberg

Dumm, dümmer, Deutschland – so lautet offenbar die gängige Komparation im Weißen Haus. Als Deutschland und die USA gemeinsam Sanktionen gegen Russland verhängten, war die Last dieser Sanktionen ziemlich ungleich verteilt. Während die europäischen Exporte nach Russland im ersten Jahr der Sanktionen um 10% und die deutschen Exporte sogar um 18% einbrachen konnten die USA sogar eine Steigerung des Handelsvolumens um 6% vermelden. Mittlerweile gehören die USA zu den zehn größten Handelspartnern Russlands und die Sanktionen gegen Venezuela verleihen dem bilateralen Handel dieser beiden Staaten zur Zeit geradezu Flügel. Das aktuelle Handelsvolumen liegt gut ein Drittel über dem Vorjahreswert. Deutschlands Exporte nach Russland steigen zwar mittlerweile auch wieder leicht an, liegen jedoch immer noch mehr als 25% unter den Werten vor der Verhängung der Sanktionen. Summa summarum schulterten die USA laut einer Untersuchung des IfW 0,6% des Rückgangs des Handelsvolumens, während Deutschlands Wirtschaft stolze 40% zu verkraften hatte. Selbstverständlich wusste die deutsche Regierung, auf was sie sich da einlässt. Würde Deutschland den USA vorschlagen, gemeinsam Mexiko zu sanktionieren, wäre die Schieflage wohl vergleichbar, nur dass die USA sich freilich nie auf eine solche Dummheit einlassen würden.

Noch drastischer ist die Schieflage bei den Sanktionen gegen Iran. Nach dem Atomabkommen von 2015 und dem Ende der Sanktionen hatte sich das Handelsvolumen zwischen Iran und der EU wieder von 7,7 Mrd. Euro auf 21 Mrd. Euro fast verdreifacht. Das Handelsvolumen zwischen Iran und den USA beträgt 180 Millionen Euro – also weniger als ein Prozent(!) des iran-europäischen Wertes.

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Schande über dich, Deutschland, und deinen Anti-BDS-Beschluss

schande-uber-dich,-deutschland,-und-deinen-anti-bds-beschluss

21-05-19 09:27:00,

Deutschland hat gerade die Gerechtigkeit kriminalisiert. Ein Gemisch berechtigter Schuldgefühle, das durch zynische und manipulative israelische Erpressung orchestriert und auf die ekelerregende Spitze getrieben wurde, veranlasste das Bundesparlament am Freitag, einen der empörendsten und bizarrsten Beschlüsse seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu verabschieden. Der Bundestag hat die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung gegen Israel als antisemitisch bezeichnet. Benjamin Netanyahu und Gilad Erdan freuten sich. Deutschland sollte sich schämen. Von Gideon Levy aus dem Englischen auf Haaretz von Jürgen Jung.

Von nun an wird Deutschland jeden Unterstützer von BDS als Judenhasser betrachten; „die israelische Besatzung” sagen wird gleichbedeutend mit “Heil Hitler” sein. Deutschland kann sich von nun an nicht mehr seiner Meinungsfreiheit rühmen. Es ist zu einem Erfüllungsgehilfen des israelischen Kolonialismus geworden. Es gibt zwar Antisemiten unter ihnen, aber die Mehrheit der BDS-Anhänger sind Menschen mit Gewissen, die glauben, dass ein Apartheidstaat es verdient, boykottiert zu werden. Was ist daran antisemitisch? Die Mehrheit der Parteien im Bundestag unterstützte den Beschluss, darunter auch die von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem Gewissen Europas. Wie traurig. So lähmend sind die Schuldgefühle, so effektiv die Propaganda.

Glaubt Merkel etwa, dass Daniel Barenboim – der musikalische Leiter der Berliner Staatsoper und lebenslanger Chefdirigent ihres Orchesters, der Staatskapelle, ein Paradebeispiel für einen Künstler, der sich dem Gewissen und der Moral verpflichtet fühlt, ein stolzer Jude und beschämter Israeli, der Mitbegründer des West-Östlichen Diwan-Orchesters, ein israelischer Patriot, ja, ein Patriot, der mit jeder Faser seines Seins um die Zukunft des Landes seiner Jugend bangt – dass auch er ein Antisemit ist? Barenboim mag BDS nicht explizit unterstützen, aber seit Jahren boykottiert er stillschweigend die israelischen Konzertsäle. Er bringt es nicht über sich, für Israelis zu spielen, während weniger als eine Autostunde vom Auditorium entfernt eine Nation unter der Besatzung stöhnt. Das ist seine noble Art, Protest zum Ausdruck zu bringen. Merkel ist seine Freundin. Sie bewundert zweifellos seinen Gerechtigkeitssinn. Was wird sie ihm jetzt sagen?

Was werden die deutschen Gesetzgeber über diejenigen sagen, die zum Boykott der Produkte von ausbeuterischen Betrieben oder der Fleischindustrie aufrufen? Werden sie auch diese kriminalisieren? Was ist mit den Sanktionen gegen Russland, wegen seiner Invasion auf der Krim? Warum wird eine Besetzung boykottiert und eine andere bejubelt? Was haben die Deutschen von den Sanktionen gegen Südafrika gehalten? Worin besteht der Unterschied?

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Deutschland: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages zum Besatzungsrecht | www.konjunktion.info

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15-05-19 08:17:00,

Der Wirtschaftliche Dienst des Bundestages hatte bereits 2006 ein Gutachten über das Besatzungsrecht in Deutschland abgegeben. Darin wird festgehalten, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichtet haben.

Im Gutachten Überleitungsvertrag und Feindstaatenklauseln im Lichte der völkerrechtlichen Souveränität der Bundesrepublik Deutschland wird die Conclusio gezogen, dass in Deutschland “das weiter gültige Besatzungsrecht in drei großen Bereichen” gilt:

Besatzungsrecht - Bildquelle: Screenshot -Ausschnitt PDF des WDBesatzungsrecht - Bildquelle: Screenshot -Ausschnitt PDF des WD

Besatzungsrecht – Bildquelle: Screenshot -Ausschnitt PDF des WD

Bei der Frage, ob der Zwei-plus-Vier-Vertrag als Friedensvertrag anzusehen ist, kommt das Gutachten ebenfalls zu einer sehr “interessanten Schlussfolgerung”:

Der Kriegszustand zwischen den Westalliierten und der Bundesrepublik wurde faktisch schon Ende der 40er/Anfang der 50er Jahre beendet, spätestens jedoch mit den – deklaratorischen – gemeinsamen Erklärungen über das Ende des Kriegszustandes im Juli 1951. Die Sowjetunion gab eine gleichlautende Erklärung im Jahr 1955 ab. Die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland mit den drei westlichen Siegermächten erfolgte bereits mit Gründung der Bundesrepublik; mit der Sowjetunion wurden 1955 diplomatische Beziehungen aufgenommen. Die ersten beiden Voraussetzungen eines völkerrechtlichen Friedensvertrages werden durch den “2+4-Vertrag” somit nicht erfüllt. Daher wird in der Völkerrechtswissenschaft eher dazu tendiert, den “2+4-Vertrag” nicht als Friedensvertrag anzusehen. Allerdings enthält nach Art. 12 der Präambel der “2+4-Vertrag” die “abschließende Regelung in bezug auf Deutschland”, womit zum Ausdruck kommt, dass es die formelle Urkunde eines Friedensvertrages herkömmlicher Art nicht mehr geben wird, durch den “2+4-Vertrag” vielmehr die endgültige und abschließende Regelung in bezug auf Deutschland geschaffen werden soll.

Es stellt sich hier die Frage, warum es keinen klassischen Friedensvertrag gibt und warum selbst der Wissenschaftliche Dienst Erklärungen aus den 50er Jahren heranzieht, die so etwas Ähnliches wie einen Friedensvertrag darstellen würden, während man gleich darauf eine “formelle Urkunde eines Friedensvertrages herkömmlicher Art” explizit ausschließt?

Interessant ist auch der Passus auf Seite 7 des Gutachtens, wo wir lesen können:

Bei den fortgeltenden Bestimmungen handelt es sich im wesentlichen um sog. “versteinertes Besatzungsrecht”, also Besatzungsrecht, welches bereits bei Abschluß des “Überleitungsvertrages” keinerlei Disposition durch die deutsche Staatsgewalt unterlag.

“…keinerlei Disposition” besagt für mich,

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Armut in Deutschland steigt trotz Rekord-Beschäftigung

armut-in-deutschland-steigt-trotz-rekord-beschaftigung

14-05-19 12:39:00,

Stellenanzeigen hängen am 04.06.2014 in Köln. (Foto: dpa)

Stellenanzeigen hängen am 04.06.2014 in Köln. (Foto: dpa)

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Gastbeitrag: In Deutschland wird der Untergrund seit 1961 “unkonventionell” mit Atombomben gefrackt! Teil 7: Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle! | www.konjunktion.info

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25-04-19 08:47:00,

Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor Enkidu Gilgamesh.

Anmerkung www.konjunktion.info: Unser Gastautor Enkidu Gilgamesh widmet sich in seiner neuen Artikelreihe dem Thema des “unkonventionellen Fracking” in Deutschland. Ein bislang meines Wissens nach unbeleuchtetes Themenfeld, das sicherlich in dieser Form zu vielen Diskussionen führen wird. Teil 1 startete mit dem “dreckigen ‘Geheimnis’ des Fracking”. In Teil 2 beleuchtete der Autor das Themenfeld “Radon und seine bösen Töchter”Teil 3 beschäftigte sich kritisch mit einem Artikel der WirtschaftswocheTeil 4 analysierte einen zweiten Artikel des Deutsches GeoForschungsZentrums (GFZ). In Teil 5 beleuchtete unser Autor das Thema Krebs im Kontext des Frackings. Teil 6 beschäftigte sich mit dem Nachweis der Radioaktivität durch Fracking. Im finalen und 7. Teil werden die Themen Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle beleuchtet.

Nukleares Fracking ist die dominierende Atomtechnik, schon seit 60 Jahren!
Nukleares Fracking verseucht die Welt mit radioaktivem Abfall!
Die Untertagevergasung (UTG) wächst mit dem Nuklearen Fracking zusammen!
Alle Kohle-, Ölschiefer– & Ölsandvorkommen werden gefrackt & untertage-vergast!
Die falschen Waldschützer sind Handlanger von EXXON & Konsorten!
Klimatisches Geoengineering liefert Wasser für das Geoengineering im Untergrund!
UTG und Nukleares Fracking verursachen Erdbeben und Bodenabsenkungen!

INHALT

  1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe
  2. Radioaktiver Zerfall durch Atomsprengungen
  3. Kritische Zitierung eines Artikels der Wirtschaftswoche
  4. Kritische Zitierung eines Artikels der GFZ
  5. Evidenz von Krebs durch Fracking
  6. Evidenz von Radioaktivität durch Fracking
  7. Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle
  8. Der geschlossene Kohlenstoffkreislauf
  9. Weitere Quellen zur Recherche

7. Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle 

Die Verarbeitung von Kohle und Schiefer zu flüssigen Kraftstoffen wie Benzin und Diesel hatte insbesondere in Deutschland während des 2.

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Deutschland will sich mit nuklearen Bombern ausstatten

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16-04-19 09:34:00,

Die deutsche Armee studiert den Kauf von nuklearen Bombern die fähig sind, neue amerikanische B61-12 Wasserstoffbomben zu transportieren.

Diese Bomben sollten vom Pentagon in Büchel (Eifel) unter Verletzung des Vertrags über die Nichtverbreitung aufbewahrt werden.

Bis jetzt verfügt Deutschland über Tornado Multitask-Maschinen, daher fähig, diese Bomben zu transportieren, aber sie müssen ersetzt werden. Das könnte entweder durch europäische Eurofighter oder die amerikanischen F/A-18 Super Hornet geschehen.

Diese Flugzeuge müssen mit AMAC (Aircraft Monitoring und Control) ausgestattet werden, ein System, das erlaubt, diese Bomben aufzusperren und die Kraft der Explosion und die Höhe der gewünschten Explosion, usw., einzustellen.

Da es sich als Atommacht betrachtet, obwohl es diese Bomben nicht selbst produziert, aber sie anwenden kann, will Deutschland mit Frankreich dauerhaft im Sicherheitsrat sitzen. Zusammen würden die beiden Länder die Europäische Union unter dem Schutz der NATO vertreten.

Übersetzung
Horst Frohlich

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“Deutschland ist stark im Griff einer konservativen Wirtschaftselite”

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13-04-19 06:06:00,

Der frühere Finanzminister Norbert Walter-Borjans, der “Robin Hood der Steuerehrlichen”, über Steuerkriminalität und -gerechtigkeit, Wirtschaftswissenschaft und Nutzung von Twitter

Herr Walter-Borjans, auch nach Ihrer aktiven Zeit als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen im Kabinett von Hannelore Kraft in den Wahlperioden 15 und 16, 2010-2017, in denen Ihr Einsatz für Steuergerechtigkeit und die Stärkung der Steuerfahndungsbehörden – etwa beim Ankauf von Steuer-CDs – Ihnen einen Bekanntheitsgrad weit über die Landesgrenzen von NRW hinaus bescherte, bleiben Sie weiterhin zu diesem Thema politisch aktiv. 2018 legten Sie mit “Steuern – Der große Bluff” ein Buch vor, das sich mittlerweile in Wirtschaftssachbuch-Bestsellerlisten findet. Nicht nur, dass Sie darin unser Steuersystem und seinen Sinn auch für Nicht-Fachleute sehr anschaulich erläutern und zudem konstruktiv seine Mängel herausarbeiten, die Kapitel 2 und 3, in denen Sie Ihre Strategien und Maßnahmen als NRW-Finanzminister zur Eindämmung der Steuerkriminalität und die Reaktionen einschlägiger Kreise darauf schildern, hat durchaus das Zeug zu einem Polit-Thriller. Eine im Auftrag der UNO durchgeführte Erhebung förderte zu Tage, dass wir Deutsche im internationalen Vergleich wieder einmal Weltmeister sind, nämlich bei der Bereitschaft, Steuern zu zahlen. Steht diese etwas pauschale Aussage in einem Widerspruch zu Ihren Ausführungen, nach denen es in Deutschland neben den Pflichterfüllern drei Klassen von Steuerhinterziehern gibt, Steuertrickser, Steuerbetrüger und Steuerräuber? Wie sollte dieses Studienergebnis Ihrer Ansicht nach interpretiert werden?

Norbert Walter-Borjans: Ich kann da keinen Widerspruch erkennen. Im Gegenteil: Während von interessierter Seite gern der Eindruck erweckt wird, dass wir Deutsche uns tagein tagaus über nichts anderes grämen als über die Höhe unserer Steuern, sage ich ja gerade, dass die überwältigende Mehrheit das Niveau der staatlichen Leistungen hierzulande sehr zu schätzen weiß. Die allermeisten Menschen sind sich dabei sehr bewusst, dass das nicht für lau zu haben ist. Und sie wollen nicht weniger, sondern mehr Investitionen in die Zukunft anstatt Steuersenkungen und den weiteren Verfall von Straßen, Brücken und Schulen, miserable Internetanbindung und zu wenig Geld für Bildung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Was diese überwiegende Mehrheit aber gar nicht mag, ist das Gefühl, dass ein Teil sich auf Kosten der Ehrlichen aus dem Staub macht oder sich sogar Steuern erstatten lässt, die vorher gar nicht gezahlt wurden.

Im Jahr 2011 gelang es Ihnen als Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen mit den damals rot-grün geführten Bundesländern eine Allianz gegen das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz zu schmieden und dieses Gesetz 2012 im Bundesrat zu Fall zu bringen.

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Lieferwagen aus Deutschland bringt … Migranten

lieferwagen-aus-deutschland-bringt-migranten

08-04-19 01:25:00,

Panorama

15:09 08.04.2019(aktualisiert 15:51 08.04.2019)

Zum Kurzlink

In einem US-Militärstützpunkt in Belgien ist ein aus Deutschland kommender Lkw eingetroffen, in dem sich irakische Migranten verborgen hielten.

Wie das belgische Internet-Portal RTL Info berichtet, hat sich der Vorfall am Freitag auf dem US-Militärflugplatz Chièvres in der Provinz Hennegau  ereignet. Das Fahrzeug brachte US-amerikanische Waren zum Luftwaffenstützpunkt. Die „blinden Passagiere“ – fünf Männer, eine Frau und zwei Kinder — wurden vom Fahrer erst beim Ausladen der Güter entdeckt.

Weitere Sputnik-Artikel: Ex-Reagan-Berater: „Kein Grund, Europa weiter mit US-Soldaten zu besetzen“Weitere Sputnik-Artikel: „Quasi Hoheitsgebiet Deutschlands“? Trittins Äußerung zu Ramstein Air Base verwirrt

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Deutschland: Proteste gegen den “Mietwahnsinn”

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07-04-19 08:33:00,

Foto: Matthias Brake

In Berlin startet die Initiative “Deutsche Wohnen und Co. enteignen” eine Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren

In Berlin, Hannover, Göttingen, Bremen, Hamburg, Frankfurt am Main, Dresden und München gibt es am heutigen Samstag Demonstrationen unter dem Titel “Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn”. In Berlin ist der Protest mit einem Volksbegehrens des Bündnisses “Deutsche Wohnen und Co. enteignen” verbunden und hat damit eine besondere Aufmerksamkeit, nicht zuletzt schon durch das Reizwort “Enteignen”.

20.000 Unterschriften brauchen die Initiatoren, um die erste Hürde zu nehmen. Dafür hat man sechs Monate Zeit. Danach müssten sich 170.000 wahlberechtigte Berliner in die Listen eintragen.

Ein Sprecher der Initiative, Rouzbeh Taheri, zeigt sich überzeugt, dass die 20.000 Stimmen von Aktivisten in “lila Warnwesten” schnell eingesammelt sind, da die Ungeduld groß sei. Für Taheri ist ein Erfolg schon sicher:

Die Diskussion in Berlin hat sich komplett verschoben, hin zu den Interessen der Mieterinnen und Mieter. Die Parteien versuchen, sich gegenseitig mit Vorschlägen zu überbieten, wie man Mieten regulieren kann. Das ist schon jetzt, bevor wir die erste Unterschrift gesammelt haben, ein Erfolg.

Rouzbeh Taheri

Geht es ans Eigentum, so bekommt Politik eine ganz andere Dimension. Dann geht es ans Eingemachte, was zu Reaktionen führt. Seit Jahren gibt es in Berlin Initiativen und Aktionen gegen Mitwucher und Wohnungsräumungen.

Auch in der Bundesregierung ist die Problemlage, die nicht nur Empfänger von Hartz-IV empfindlich spüren, sondern längst auch Familien mit Doppelverdienern, angekommen. Bisherige Gipfel haben aber nichts Spürbares erreicht (Eine Minute Redezeit für einen Mietervertreter), auch wenn vonseiten der Politik betont wird, dass man etwas tue und diese Position von Kommentatoren herausgestrichen wird:

Neben mehr Eigentum will die Große Koalition auch den Bau von Mietwohnungen ankurbeln. Hierfür gibt es neue Abschreibungsmöglichkeiten. Die Förderung von Sozialwohnungen läuft weiter auf hohem Niveau: mit zwei Milliarden Euro im Jahr. Und: Die Mietpreisbremse wurde verschärft, Mieterhöhungen bei Modernisierung wurden gedeckelt. Dass nichts geschieht, stimmt also nicht. Allerdings ist der Einfluss der Bundespolitik begrenzt. Es fehlt zunächst einmal an Bauland. Das müssten die Kommunen zur Verfügung stellen, doch die haben oft mit dem Widerstand von Anwohnern zu kämpfen.

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Deutschland muss im Umgang mit Migranten pragmatischer und realistischer werden – jenseits von Schuldverleugnung und Schuldbeflissenheit

deutschland-muss-im-umgang-mit-migranten-pragmatischer-und-realistischer-werden-jenseits-von-schuldverleugnung-und-schuldbeflissenheit

06-04-19 08:36:00,

Gastkommentar

Punkto Migration steckt Deutschland in einer zweifach misslichen Situation. Während es viele Länder mit Leuten alimentiert, die für teures Geld an deutschen Universitäten ausgebildet wurden, erlebt es einen steten Zustrom von Menschen mit geringer Qualifikation. Das kann auf Dauer nicht ohne Wirkung bleiben.

Heribert Dieter 6.4.2019, 05:30 Uhr

Eher wolkig als heiter: In Bezug auf die Ökonomie der Migration weist Deutschland eine doppelte Negativbilanz auf. (Bild: Imago)

Eher wolkig als heiter: In Bezug auf die Ökonomie der Migration weist Deutschland eine doppelte Negativbilanz auf. (Bild: Imago)

In Deutschland und anderen europäischen Ländern wird das Thema Migration weiterhin intensiv diskutiert. Der französische Präsident hat Migration und deren Regulierung zu einem zentralen Thema seines Europawahlkampfes gemacht. Dabei stehen die Einwanderung, deren Folgen und Regulierung im Mittelpunkt. Allenfalls wird die Auswanderung aus süd- und osteuropäischen Ländern diskutiert. Übersehen wird dabei ein anderes Problem: dass etwa aus dem wirtschaftlich prosperierenden Deutschland viele Hochqualifizierte auswandern. Deutschland ist, wie einst im 19. Jahrhundert, wieder ein Auswanderungsland, ohne dass dieses Phänomen in der deutschen Öffentlichkeit diskutiert werden würde.

Es sind aber keine deutschen Erntehelfer, sondern Hochqualifizierte, die heute fortgehen, um im Ausland zu arbeiten. Deutsche Ärzte in der Schweiz und Norwegen, aber auch deutsche Ingenieure in Australien gehören zu diesen leisen Auswanderern. Daten über sie sind etwas versteckt, auch weil die Entscheidung für eine (oft temporär geplante) Auswanderung heute weniger schwerwiegend ist als im 19. Jahrhundert. Wohnungen werden auf Zeit untervermietet, und der Kontakt zur alten Heimat bleibt aufrechterhalten. Ökonomisch ist dieser Export von Humankapital ein bemerkenswertes Phänomen. Da es sich nicht um Geringqualifizierte handelt, hat schon eine kleine Zahl von Emigranten nennenswerte Effekte.

Überweisungen in die Heimat als Indikator

Messen kann man die Überweisungen in die Heimat im Ausland arbeitender Staatsbürger. Die Weltbank bezeichnet Menschen, die länger als zwölf Monate im Ausland tätig sind, als Auswanderer und berechnet deren Geldtransfers. 2017 lag Deutschland gemäss Weltbank auf Platz 9, hinter klassischen Auswanderungsländern wie Indien, China oder den Philippinen. Immerhin 16,6 Milliarden Dollar wurden von im Ausland tätigen Deutschen in die Heimat überwiesen. Amerikaner, trotz vierfacher Bevölkerungszahl, überwiesen 2017 lediglich 6 Milliarden Dollar nach Hause.

Wenig überraschend ist, dass die USA die Liste der Länder anführen, aus denen Geld in die Heimat überwiesen wird: 2017 sandten in den USA tätige Bürger anderer Staaten 66,6 Milliarden Dollar nach Hause, vor Saudiarabien mit 37,8 Milliarden Dollar.

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Deutschland: Zahl der Milliarden-Konzerne steigt weiter an

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05-04-19 09:15:00,

Der Telekom-Vorstand auf der Hauptversammlung am 31. Mai 2017 in Köln. Das Unternehmen erzielte 2018 rund 75 Milliarden Euro Umsatz. (Foto: dpa)

Der Telekom-Vorstand auf der Hauptversammlung am 31. Mai 2017 in Köln. Das Unternehmen erzielte 2018 rund 75 Milliarden Euro Umsatz. (Foto: dpa)

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Deutschland auf Geisterfahrt

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29-03-19 10:39:00,

Hunderttausend junge Leute gehen jeden Freitag für ein besseres Klima auf die Straße. Doch den deutschen Verkehrsminister Andreas Scheuer interessiert das nicht

Die Zukunft dieser engagierten Jugend ist Verkehrsminister Scheuer schnuppe. Das Wohl der Autoindustrie ist wichtiger.

Ein Teilnehmer der “Klimakommission für den Verkehr”, der Vertreter des BUND, Ernst-Christoph Stolper, sagt es deutlich: “Klimaschutz ist dem Minister einfach nicht wichtig.”

Wenn die Bundesregierung ihre selbst gesteckten Klimaziele bis 2030 erreichen will, dann muss der Verkehr in Deutschland dazu 55 Millionen Tonnen CO2 einsparen. Was die Verkehrskommission aus Vertretern der Industrie, der Gewerkschaften, der Umweltverbände und der Verkehrsverbände jetzt als Kompromiss beschlossen hat, bringt jedoch lediglich etwas mehr als die Hälfte.

Bei den Umweltverbänden herrscht Wut über die Lücke und über das erneute Versagen des “Verkehrsministers”, der wieder einmal Autominister spielte und vor der Auto-Lobby in die Knie ging.

Die Vorschläge der Kommission

Sieben bis zehn Millionen Elektroautos bis 2030, mehr Radwege, LKWs und Busse mit Gas- und Batterieantrieb, Oberleitungen für LKWs entlang der Autobahn, mehr Biotreibstoffe, 50% mehr Bahnfahrer und 70% mehr Güterverkehr auf die Schiene.

“Im Prinzip”, so die Kommission, sei das Ziel, 40% weniger CO2 durch Verkehr bis 2030 auszustoßen, gemessen an 1990, erreichbar. Doch die jetzt veröffentlichten Vorschläge reichen dafür längst nicht aus. Anders als die Kohlekommission kam die Verkehrskommission nicht zu einem konkreten Ergebnis.

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Ein Lichtblick

Ein Lichtblick ist der Vorschlag einer CO2-Steuer, welche zum Beispiel den Liter Sprit um bis zu 80 Cent teurer machen würde. Damit muss sich jetzt das Klima-Kabinett beschäftigen. Aber dort sitzt auch wieder der Verkehrsminister. Dass sich inzwischen auch die Industrie für eine CO2-Steuer stark macht, setzt jedoch selbst den Auto-Minister unter Druck.

Ohne Abschied von der alten Auto-Politik ist das 40%-Ziel nicht zu erreichen. Über ein Tempo-Limit, das zum Beispiel in der Schweiz zu zwei Drittel weniger Verkehrstoten auf der Straße geführt hat, oder über eine Quote für E-Autos, die es in China schon lange gibt, sind die hehren Ziele der Bundesregierung nicht zu erreichen – so wenig wie die ursprünglichen Ziele bis 2020 erreicht werden können.

Mit Andreas Scheuer auf Geisterfahrt

Mit diesem Minister ist der Verkehr in Deutschland auf Geisterfahrt. Und wir können von einer Verkehrswende,

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Neue Masernwelle in Deutschland droht: Regierung prüft bundesweite Impfpflicht

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25-03-19 11:15:00,

Panorama

14:54 24.03.2019(aktualisiert 15:54 24.03.2019) Zum Kurzlink

In Deutschland droht in mehreren Regionen eine neue Masernwelle. Wie SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) nun bestätigte, prüft die Bundesregierung eine bundesweite Impfpflicht gegen die Virusinfektion.

Auch in der Opposition findet diese Initiative Zuspruch. Die FDP hat bereits die Große Koalition zur Eile aufgerufen und fordert neben schnellen Maßnahmen zur Steigerung der Impfbereitschaft eine gesetzliche Option für einen Impfzwang für Kinder.

Lauterbach betonte, dass die SPD sich für eine Impfpflicht für Kinder einsetzen werde – allerdings eine, die sich auf Masern begrenzen solle.

Mehr zum Thema: Impfkritischer Politiker in Italien erkrankt an FeuchtblatternMehr zum Thema: Facebook geht gegen Posts von Impfgegnern vor

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Das Banksparen ist in Deutschland zur Vermögensvernichtung mutiert

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24-03-19 10:45:00,

Ein Kontoauszug. (Foto: dpa)

Ein Kontoauszug. (Foto: dpa)

In diesem Artikel lesen Sie:

  • Warum das traditionelle Sparen keine Zinsen mehr abwirft
  • Warum dies insbesondere in Deutschland negative Folgen hat
  • Wie steuerliche Anreize dazu geführt haben, dass von unten nach oben umverteilt wird

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Gastbeitrag: In Deutschland wird der Untergrund seit 1961 “unkonventionell” mit Atombomben gefrackt! Teil 6: Evidenz der Radioaktivität durch Fracking! | www.konjunktion.info

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12-03-19 11:55:00,

Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor Enkidu Gilgamesh.

Anmerkung www.konjunktion.info: Unser Gastautor Enkidu Gilgamesh widmet sich in seiner neuen Artikelreihe dem Thema des “unkonventionellen Fracking” in Deutschland. Ein bislang meines Wissens nach unbeleuchtetes Themenfeld, das sicherlich in dieser Form zu vielen Diskussionen führen wird. Teil 1 startete mit dem “dreckigen ‘Geheimnis’ des Fracking”. In Teil 2 beleuchtete der Autor das Themenfeld “Radon und seine bösen Töchter”Teil 3beschäftigte sich kritisch mit einem Artikel der WirtschaftswocheTeil 4 analysierte einen zweiten Artikel des Deutsches GeoForschungsZentrums (GFZ). In Teil 5 beleuchtete unser Autor das Thema Krebs im Kontext des Frackings. Teil 6 beschäftigt sich mit dem Nachweis der Radioaktivität durch Fracking.

Die radioaktive Tod kommt aus der Tiefe, nachdem nuklear gefrackt wurde!

INHALT

  1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe
  2. Radioaktiver Zerfall durch Atomsprengungen
  3. Kritische Zitierung eines Artikels der Wirtschaftswoche
  4. Kritische Zitierung eines Artikels der GFZ
  5. Evidenz von Krebs durch Fracking
  6. Evidenz von Radioaktivität durch Fracking
  7. Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle
  8. Der geschlossene Kohlenstoffkreislauf
  9. Weitere Quellen zur Recherche

6. Evidenz der Radioaktivität durch Fracking

Geehrte Leser, ich werde hier wenig kommentieren, denn die Zitate sprechen für sich. Durch die bisherigen Erkenntnisse, sollte die Entschlüsselung und Entlarvung der Propaganda leichter fallen. Bitte sucht noch mehr Artikel und Studien dieser Art und postet sie im Kommentabereich. Solche Sammlungen sollen und können dabei helfen, dass Offensichtliche ins öffentliche Bewusstsein zu heben und mehr Aufmerksamkeit auf die Gefahren, Verbrechen und die Verbrecher des Nuklearen Fracking zu lenken.

Fracking lässt Radon-Werte in Häusern ansteigen
Veröffentlicht am 14.04.2015 Von Walter Willems
https://www.welt.de/wissenschaft/article139507320/Fracking-laesst-Radon-Werte-in-Haeusern-ansteigen.html

Die Lüge über die krebsverursachende Wirkung des Rauchens dienen hier nur der “Milderung” der wirklichen Gefahr durch Radon und und die Radon-Töcher!

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Gastbeitrag: In Deutschland wird der Untergrund seit 1961 “unkonventionell” mit Atombomben gefrackt! Teil 5: Evidenz von Krebs durch Fracking! | www.konjunktion.info

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27-02-19 08:39:00,

Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor Enkidu Gilgamesh.

Anmerkung www.konjunktion.info: Unser Gastautor Enkidu Gilgamesh widmet sich in seiner neuen Artikelreihe dem Thema des “unkonventionellen Fracking” in Deutschland. Ein bislang meines Wissens nach unbeleuchtetes Themenfeld, das sicherlich in dieser Form zu vielen Diskussionen führen wird. Teil 1 startete mit dem “dreckigen ‘Geheimnis’ des Fracking”. In Teil 2 beleuchtete der Autor das Themenfeld “Radon und seine bösen Töchter”. Teil 3 beschäftigte sich kritisch mit einem Artikel der Wirtschaftswoche. Teil 4 analysierte einen zweiten Artikel des Deutsches GeoForschungsZentrums (GFZ). In Teil 5 beleuchtet unser Autor das Thema Krebs im Kontext des Frackings.

Wo auch immer gefrackt wird, der Krebs ist der Preis für die “Energiesicherheit“!

INHALT

  1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe
  2. Radioaktiver Zerfall durch Atomsprengungen
  3. Kritische Zitierung eines Artikels der Wirtschaftswoche
  4. Kritische Zitierung eines Artikels der GFZ
  5. Evidenz von Krebs durch Fracking
  6. Evidenz von Radioaktivität durch Fracking
  7. Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle
  8. Der geschlossene Kohlenstoffkreislauf
  9. Weitere Quellen zur Recherche

5. Evidenz von Krebs durch Fracking

Die Einleitung des folgenden Artikels von NDR Panorama beginnt mit der Pflege der Gehirnwäsche durch Wiederholung der Lügen zur Beförderung der totalen Kontrolle über alle Grund-Ressourcen durch Geoengineering. Ich will hier vorweg diese korrigieren.

  1. Eine Energiequelle, die erst hohe Erdölpreise benötigt, um rentabel zu sein, kann nicht günstig sein.
  2. Eine gefährliche und teuere Produktionsmethode kann keine Alternative sein.
  3. Eine Energieressource, dessen Ausbeutung zu schweren Schäden führt, kann nicht umweltfreundlich sein.
  4. Eine umweltschädliche und gefährliche Methode kann nicht unverzichtbar sein.
  5. Kein Stoff erregt Krebs, denn Stoffe sind keine Erreger. Die Schwächung des Immunsystems kann aber die Ausbreitung der Krebserreger befördern.

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Deutschland sollte mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, sofort und unverzüglich

deutschland-sollte-mehr-verantwortung-in-der-welt-ubernehmen-sofort-und-unverzuglich

22-02-19 12:20:00,

Politik

12:59 22.02.2019(aktualisiert 13:29 22.02.2019) Zum Kurzlink

1989 sah Deutschland die Wirkung „sofortiger, unverzüglicher“ Politik. In der berühmten Pressekonferenz öffnete Günther Schabowski so die Mauer für die Wiedervereinigung. In der angespannteren Weltlage zeigten die letzten Bundesregierungen weniger Entschlossenheit. Übernimmt Deutschland „Verantwortung für die Welt“? Ein fataler Fehler, wenn nicht.

Seit Günther Schabowski und seiner berühmten Pressekonferenz, die zur Öffnung der Mauer in Deutschland und dem Verschwinden derselben führte, haben wir in Deutschland eine Vorstellung davon, mit welcher Geschwindigkeit etwas im politischen Bereich ablaufen muss, wenn wirklich etwas Gutes dabei herauskommen sollte. „Sofort“ und „unverzüglich“, wenn man an die damalige Pressekonferenz zu denken bereit ist und damit „über Nacht“. Seit Jahren wird von den jeweils berufenen Mitgliedern der deutschen Bundesregierung, mit der Bundeskanzlerin an der Spitze, bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit davon geschwätzt, dass in Anbetracht der vom Westen in niederträchtigster Weise seit der deutschen Wiedervereinigung herbeigeführten Weltlage und dem erkennbaren Schwächeln der Vereinigten Staaten „Deutschland mehr und größere Verantwortung“ in der Welt übernehmen müsste. Am letzten Wochenende war das noch bei der jährlich stattfindenden Kriegstreiber-Tagung in München, neben den getragenen blauen EU-Pullis, das tragende Motto, auf das sich die einschlägigen Kriegstrommler verständigen konnten.

©
AP Photo / Markus Schreiber

Warum nicht? Lasst uns deutsche Verantwortung für die Welt übernehmen. Das steht doch schon in dem Grundgesetz, das in diesem Jahr 70 Jahre alt wird. Man kann sich die Reden jetzt schon durch die Ohren jagen, die an diesem Tage von den üblichen Staatsrednern über dem deutschen Volk ausgegossen werden.

Eine Wette kann man dazu jetzt schon abschließen: Kein Wort wird die Rede davon sein, dass das deutsche Volk in besonderer Weise zum Frieden in der Welt betragen solle. Der Grund für dieses Schweigen? Seit dem brutalen Angriff mitten im Frieden durch die NATO auf die Bundesrepublik Jugoslawien hat die damalige deutsche Bundesregierung klar gemacht, daß sie nicht mehr bereit ist, der eigenen Verfassung strikt zu gehorchen. „NATO befiehl — wir folgen dir“, das war fortan das schändliche und vergangenheitsbelastete Leitmotiv für ein wiedervereinigtes Deutschland, das dem friedlichen Ausgleich unter den Völkern und der Charta der Vereinten Nationen seine staatliche Einheit zu verdanken hatte.

Es mehren sich die Gedenkreden, die schreckliche Ereignisse der jüngeren deutschen Geschichte nur dazu nutzen,

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Gastbeitrag: In Deutschland wird der Untergrund seit 1961 “unkonventionell” mit Atombomben gefrackt! Teil 4: Falsche Umweltschützer & falsche Experten im Dienste von EXXON! | www.konjunktion.info

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18-02-19 12:44:00,

Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor Enkidu Gilgamesh.

Anmerkung www.konjunktion.info: Unser Gastautor Enkidu Gilgamesh widmet sich in seiner neuen Artikelreihe dem Thema des “unkonventionellen Fracking” in Deutschland. Ein bislang meines Wissens nach unbeleuchtetes Themenfeld, das sicherlich in dieser Form zu vielen Diskussionen führen wird. Teil 1 startete mit dem “dreckigen ‘Geheimnis’ des Fracking”. In Teil 2 beleuchtete der Autor das Themenfeld “Radon und seine bösen Töchter”. Teil 3 beschäftigte sich kritisch mit einem Artikel der Wirtschaftswoche. Teil 4 analysiert einen zweiten Artikel des Deutsches GeoForschungsZentrums (GFZ).

Falsche Umweltschützer protestieren dafür, dass „die Kohle unten bleibt„, während falsche Experten und zynische Wissenschaftler alle Bedenken beiseite räumen, damit EXXON die Kohle aus allen Ebenen des Untergrunds herausgebombt werden darf.

INHALT

  1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe
  2. Radioaktiver Zerfall durch Atomsprengungen
  3. Kritische Zitierung eines Artikels der Wirtschaftswoche
  4. Kritische Zitierung eines Artikels der GFZ
  5. Evidenz von Krebs durch Fracking
  6. Evidenz von Radioaktivität durch Fracking
  7. Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle
  8. Der geschlossene Kohlenstoffkreislauf
  9. Weitere Quellen zur Recherche

4. Kritische Zitierung eines Artikels der GFZ

Wir setzen unsere Recherche mit Hilfe eines anderen Artikels fort. Die Zitate in Kursivschrift befinden sich zwischen Anführungszeichen.

Schiefergas in Deutschland – Status Quo
Alexandra Vetter, Deutsches GeoForschungsZentrum GFZ, August 2016
http://www.shale-gas-information-platform.org/de/areas/die-debatte/schiefergas-in-deutschland-status-quo.html

Bitte achtet darauf, dass “Tight Gas” auch nur mit Fracking durch Atombomben gewonnen wird. Das Wortspiel mit “nicht-konventionell” oder “unkonventionell” bezieht sich immer auf die Reserven, die erst aus einer tragenden festen Erdschicht herausgebrochen werden müssen. Die effizienteste Zerbrechungsmethode ist konkurrenzlos die atomare Sprengung!

Die jüngste Schätzung über die Menge des technisch förderbaren Schiefergases liegt bei 11.3 bis 71.7 Trillion cubic feet (Tcf) bzw.

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Korruption in Deutschland: Verflechtung zwischen Wirtschaft und Politik nimmt weiter zu

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14-02-19 05:24:00,

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Deutschland rüstet auf

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06-02-19 11:45:00,

Bild: ISAF

Der Wehretat soll schrittweise Nato-Vorgaben erfüllen. Von der Leyen stellt das deutsche Engagement heraus

Es geht um viel Geld – für die Rüstungsindustrie, nicht zuletzt für die US-amerikanische Rüstungsindustrie; es geht aber auch viel um Symbol und Zeichen und über allem steht die Bündnistreue. Der deutsche Botschafter bei der Nato hat gestern in Brüssel ein Dokument an den Generalsekretär der Allianz, Stoltenberg, übergeben. Darin, so berichtet der Spiegel, bekenne sich die Bundesregierung verbindlich dazu, die Wehrausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen.

Dieser Anstieg soll auch nach 2024 fortgesetzt werden, wird versprochen.

“Ernsthaftes Bemühen”

Informationen des Nachrichtenmagazins zufolge laufen die Versprechungen, die im deutschen Bericht an die Nato gemacht werden, auf Mehrausgaben von etwa 17 Milliarden bis 2024 hinaus. Im Spiegelbericht heißt es: “Faktisch müsste der Verteidigungsetat von aktuell 43,2 Milliarden Euro je nach Entwicklung des Inlandsprodukts auf etwas mehr als 60 Milliarden Euro steigen.”

Quelle des Spiegelberichts ist augenscheinlich das eingangs genannte Dokument, das als “Strategic Level Report” bezeichnet wird und dessen Hauptzweck als das Anzeigen ernsthafter Bemühungen beschrieben wird: “Die jährlichen Berichte sollen beweisen, dass man sich ernsthaft bemühe, die Ausgaben anzuheben.”

Enormer Ausgabensprung

Der Bericht hat nur drei Seiten. Konkret sei er nicht, so der Spiegel. Es würden keine Zwischenschritte erläutert, wie das Budget von Jahr zu Jahr gesteigert würde, keine genauen Zahlen. Es ist eine erneute Absichtsbekräftigung. Davor gab es schon andere. Auch die Richtungsangabe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts wurde bereits im Sommer vergangenen Jahres ins Spiel gebracht. Da prophezeite der Faktenfinder der Tagesschau vor, dass 1,5 Prozent in 2024 nicht erreicht würden, “wenn die Bundesregierung nicht einen enormen Ausgabensprung hinlegt”.

Allerdings ging man da noch von einem kräftigeren Wirtschaftswachstum aus. Der Bericht des Faktenfinder der Tagesschau erschien kurze Zeit nach der Haushaltsdebatte des Bundestages. Die Größenordnung sieht so aus:

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In der vergangenen Woche beschloss der Bundestag eine deutliche Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr auf 38,9 Milliarden Euro im Jahr 2018. Am Freitag verabschiedete das Kabinett nun die Eckwerte für den Haushalt des Jahres 2019. Der Wehretat wächst um vier Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden. Im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung heißt das: das Budget steigt von 1,24 Prozent auf 1,31 Prozent.

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So werden in Deutschland Journalisten mundtot gemacht

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06-02-19 11:04:00,

Christian Müller / 06. Feb 2019 –

Wo Israel das Thema ist, ist nur Lob erlaubt. Das erlebte jetzt auch Andreas Zumach, der u.a. regelmässig für Infosperber schreibt.

Der Vortrag «Israels wahre und falsche Freunde» war am 15. Mai 2018 abgesprochen und vertraglich festgehalten worden:
Veranstalter: Evangelische Erwachsenenbildung Karlsruhe (EEB Karlsruhe)
Referent: Andreas Zumach
Datum: 6. Dezember 2018

Elf Tage vor dem Vortrag, am 26. November, ging folgende E-Mail an den EEB Karlsruhe:

Von: Solange Rosenberg
Gesendet: Montag, 26. November 2018 17:26
An: Joachim Faber (Evang. Erwachsenenbildung)
Betreff: Vortrag von Herrn Andreas Zumach in Durlach

Lieber Herr Faber,

ich schreibe Ihnen heute in meiner Funktion als stellvertretende Vorsitzende der Jüdischen Kultusgemeinde Karlsruhe. Mein Anliegen betrifft den Vortrag von Herrn Andreas Zumach angekündigt im Programmheft von “junge alte, Programm 2018/2” für den 6. Dezember 2018, 10.00 -11.30 Uhr, Gemeindehaus, Am Zwinger 5, in Durlach.

Verschiedene Mitglieder der Jüdischen Kultusgemeinde Karlsruhe haben mich angesprochen und darum gebeten mich mit Zuständigen Personen in Verbindung zu setzen, um auf die Bedenklichkeit des Vortrags “POLITIK Israel – seine wahren und falschen Freunde” aufmerksam machen.

Herr Zumach ist Besuchern aus unserer Gemeinde bereits bei einer anderen Veranstaltung von “junge alte” mit israelfeindlichen Äußerungen aufgefallen (u.A. Israel sei am Zunami schuld gewesen). Darüber hinaus sind die Aktivitäten von Herrn Zumach im Rahmen der BDS- und BIB Kampagnen, die eindeutig auf die Delegitimierung des Staates Israel hinaus laufen, bekannt. Die BDS- und BIB- Kampagnen gelten als eindeutig antisemitisch (links-antisemitisch).

Grundsätzlich ist an der Kritik der Politik Israels nichts einzuwenden – vorausgesetzt, sie ist ausgewogen und wird nicht dazu benutzt antisemitische Gefühle zu fördern. Die Politik Israels ist im Vergleich zu etlichen Konfliktherden in der Welt, mit sehr großen Menschenrechtsverletzungen (siehe Jemen, Pakistan, Süd-Süden usw.), merkwürdigerweise immer ein Thema und eine gute Gelegenheit Juden, in irgendeiner Form, anzugreifen.

Die enormen Erfolge, die Israel in allen Gebieten der Wissenschaft, von denen die ganze Welt profitiert, kommt bei manchen Referenten nicht vor. Auch dass Israel das einzige demokratische Land im ganzen Nahen Osten ist, in dem die Religionen nicht unterdrückt werden und Gleichberechtigung der verschiedenen Glaubensrichtungen und zwischen Mann und Frau herrscht, verschwindet hinter der Kritik an der Politik Israels.

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Gastbeitrag: In Deutschland wird der Untergrund seit 1961 “unkonventionell” mit Atombomben gefrackt! Teil 3: Strahlende Fracking-Gefahr aus der Tiefe! | www.konjunktion.info

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28-01-19 09:08:00,

Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor Enkidu Gilgamesh.

Anmerkung www.konjunktion.info: Unser Gastautor Enkidu Gilgamesh widmet sich in seiner neuen Artikelreihe dem Thema des “unkonventionellen Fracking” in Deutschland. Ein bislang meines Wissens nach unbeleuchtetes Themenfeld, das sicherlich in dieser Form zu vielen Diskussionen führen wird. Teil 1 startete mit dem “dreckigen ‘Geheimnis’ des Fracking”. In Teil 2 beleuchtete der Autor das Themenfeld “Radon und seine bösen Töchter”. Teil 3 beschäftigt kritisch mit einem Artikel der Wirtschaftswoche.

INHALT

  1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe
  2. Radioaktiver Zerfall durch Atomsprengungen
  3. Kritische Zitierung eines Artikels der Wirtschaftswoche
  4. Kritische Zitierung eines Artikels der GFZ
  5. Evidenz von Krebs durch Fracking
  6. Evidenz von Radioaktivität durch Fracking
  7. Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle
  8. Der geschlossene Kohlenstoffkreislauf
  9. Weitere Quellen zur Recherche

3. Kritische Zitierung eines Artikels der Wirtschaftswoche

Nun möchte ich aus einem Artikel der Wirtschaftwoche zitieren, der recht informativ anfängt und am Ende seine manipulative Intention verrät. Die Zitate sind in Kursivschrift und mit Anführungszeichen umrahmt. Zwischen den zitierten Absätzen füge ich meine Hinweise und Erläuterungen ein. Auch die Zitate aus anderen eingefügten Quellen befinden sich in mit Anführungszeichen umrahmter Kursivschrift.

Fracking – die unabsehbare Gefahr aus der Tiefe
von Meike Lorenzen 08. Januar 2013
https://www.wiwo.de/technologie/umwelt/schiefergas-foerderung-fracking-die-unabsehbare-gefahr-aus-der-tiefe/7603738-all.html

Hier ist die Realität, die niemand ignorieren sollte. Diese “Techniken” sind gar nicht so neu, wie suggeriert wird. Im weiteren Verlauf wird dies deutlicher.

Die Energieversorgung der Deutschen steht vor einer radikalen Umwälzung. Neben Wind- und Solarenergie sollen auch die guten alten Bohrkräne wieder vermehrt zum Einsatz kommen. Denn neue Techniken erschließen bislang unerreichbare Gasquellen in der Tiefe. Die Fördermethoden rufen Kritiker auf den Plan.

EXXON ist nicht nur in Deutschland eines der Hauptakteuere im Bereich Fracking.

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Gastbeitrag: In Deutschland wird der Untergrund seit 1961 “unkonventionell” mit Atombomben gefrackt! Teil 2: Radon und seine bösen Töchter! | www.konjunktion.info

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22-01-19 10:43:00,

Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor Enkidu Gilgamesh.

Anmerkung www.konjunktion.info: Unser Gastautor Enkidu Gilgamesh widmet sich in seiner neuen Artikelreihe dem Thema des “unkonventionellen Fracking” in Deutschland. Ein bislang meines Wissens nach unbeleuchtetes Themenfeld, das sicherlich in dieser Form zu vielen Diskussionen führen wird. Teil 1 startete mit dem “dreckigen ‘Geheimnis’ des Fracking”. In Teil beleuchtet der Autor das Themenfeld “Radon und seine bösen Töchter”.

INHALT

  1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe
  2. Radioaktiver Zerfall durch Atomsprengungen
  3. Kritische Zitierung eines Artikels der Wirtschaftswoche
  4. Kritische Zitierung eines Artikels der GFZ
  5. Evidenz von Krebs durch Fracking
  6. Evidenz von Radioaktivität durch Fracking
  7. Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle
  8. Der geschlossene Kohlenstoffkreislauf
  9. Weitere Quellen zur Recherche

2. Radioaktiver Zerfall durch Atomsprengungen

Um das Verbrechen in der Verharmlosung der Belastung durch Radon und Radon-Töchter begreifen zu können, lohnt es sich, historische und physikalische Grundkenntnisse zu erwerben. Zu diesem Zweck bitte ich alle Leser, zunächst folgende Ausführung sich zu Gemüte zu führen und als Leitfaden für die folgenden Teile dieses Artikels zu verwenden.

Aus dem Englischen: URANIUM: Bekannte Fakten und versteckte Gefahren
invited address by Dr. Gordon Edwards at the World Uranium Hearings
Salzburg, Austria September 14, 1992
http://www.ccnr.org/salzburg.html#rn

Zerfallsprodukte

Wenn ein radioaktives Atom explodiert, dann wird es dauerhaft in eine neue Substanz verwandelt. Und Radium erweist sich als eines der Ergebnisse der Explosion von Uran-Atomen. Also, wo immer auf der Erde Uran vorkommt, ist damit auch Radium zu finden, weil es eines aus dem Dutzend der sogenannten Zerfallsprodukte von Uran ist.

Um noch genauer zu sein, wenn Uran zerfällt, verwandelt es sich in eine Substanz, die Protactinium genannt wird, welche ebenfalls radioaktiv ist. Und wenn diese zerfällt, dan verwandelt sie sich in eine Substanz,

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Gastbeitrag: In Deutschland wird der Untergrund seit 1961 “unkonventionell” mit Atombomben gefrackt! Teil 1: Das Dreckige “Geheimnis” des Fracking! | www.konjunktion.info

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15-01-19 08:59:00,

Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor Enkidu Gilgamesh.

Anmerkung www.konjunktion.info: Unser Gastautor Enkidu Gilgamesh widmet sich in seiner neuen Artikelreihe dem Thema des “unkonventionellen Fracking” in Deutschland. Ein bislang meines Wissens nach unbeleuchtetes Themenfeld, das sicherlich in dieser Form zu vielen Diskussionen führen wird. Teil 1 startet mit dem “dreckigen ‘Geheimnis’ des Fracking”.

INHALT

  1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe
  2. Radioaktiver Zerfall durch Atomsprengungen
  3. Kritische Zitierung eines Artikels der Wirtschaftswoche
  4. Kritische Zitierung eines Artikels der GFZ
  5. Evidenz von Krebs durch Fracking
  6. Evidenz von Radioaktivität durch Fracking
  7. Untertage-Vergasung und Verflüssigung von Kohle
  8. Der geschlossene Kohlenstoffkreislauf
  9. Weitere Quellen zur Recherche

1. Das dreckige Geheimnis des Fracking ist die Atombombe

Es lohnt sich, die Lagerstätten und Methoden des Fracking genauer anzuschauen.

Wer die allgemein verfügbaren Publikationen kritisch liest und Bilddokumente anschaut, wird verstehen, warum die Klimatisten verlangen, dass die “Kohle im Boden bleiben” soll. Nicht damit es bis in alle Ewigkeit dort verrottet, sondern der darin liegende Kraftstoff mit atomarem Fracking viel effizienter gewonnen werden kann!

Wir erfahren, dass

  • Schiefergas,
  • Kohleflözgas,
  • Tight-Gas

unkonventionelle Ressourcen sind und deshalb mit unkonventionellen Methoden gewonnen werden müssen. Wir erfahren auch, dass in Deutschland seit über 50 Jahren unkonventionelles Erdgas gefrackt wird!

Mir ist klar, dass für das Fracking Adjektive wie “konventionell”, “unkonventionell”, “modern”, “revolutionär”, “mit Risiken verbunden” u.ä. irritierend verwendet und damit unterschiedliche Assoziationen hervorrufen werden. Ablenkung und Irritation gehört zum Geschäft der Vermarktung des Unannehmbaren.

Ich erläutere den Begriff “unkonventionelles Fracking” so wie es geboren wurde! Es geht darum, sich an den Fakten zu orientieren und nachzuweisen, dass damit Nukleares Fracking verhüllt wird. So wagt Euch bitte mit mir stückweise an das Thema heran.

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Deutschland übernimmt Führung der superschnellen NATO-Eingreiftruppe

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01-01-19 04:52:00,

Newsticker

1.01.2019 • 14:41 Uhr

Deutschland übernimmt Führung der superschnellen NATO-Eingreiftruppe (Symbolbild)

Die Bundeswehr übernimmt an diesem Dienstag die Führung der superschnellen Eingreiftruppe der NATO. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Berlin bestehen die Landstreitkräfte der sogenannten Speerspitze des Militärbündnisses im Jahr 2019 aus rund 8.000 Soldaten. Das deutsche Heer stellt rund 4.000 davon, hinzu kommen noch etwa 1.000 Kräfte anderer Organisationsbereiche. Weitere Soldaten stellen Bündnispartner wie Frankreich, die Niederlande und Norwegen.

Die offiziell VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) genannte Speerspitze der NATO wurde im Zuge der Ukraine-Krise aufgestellt. Ihre Besonderheit ist der hohe Bereitschaftsgrad. So müssen die Vorauskräfte innerhalb von höchstens 72 Stunden verlegbar sein, alle anderen in fünf bis sieben Tagen. Für die Soldaten bedeutet das zum Beispiel, dass sie sich innerhalb ihrer Bereitschaftszeiten nicht weit vom Dienstort entfernen dürfen. (dpa)

Mehr zum Thema – Afrikastämmiger Ex-Soldat verklagt Großbritanniens Militär wegen mangelndem Schutz vor Winterkälte

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Deutschland ist wieder wer | KenFM.de

deutschland-ist-wieder-wer-kenfm.de

02-12-18 03:04:00,

Oder: Wie Deutschland nichts aus Weltkriegen lernte

von Jochen Mitschka.

Da waren sie, die Reden, gut abgesprochen, teilweise positiv rezensiert von den Ghostwritern selbst, in denen Bundespräsident, NATO-Generalsekretär und andere politischen Schwergewichte von Deutschland verlangten „wieder eine wichtigere Rolle in der Welt zu spielen“. Deutschland „sollte wieder wer“ sein. Opfer müssten gebracht werden, und natürlich spiele das Militär eine entscheidende Rolle dabei. Und so waren sich Politik und Medien einig, dass Deutschland eine (eigentlich unverbindliche) Verpflichtung eingehen sollte, zukünftig 2 % des Bruttosozialproduktes für die Rüstung auszugeben. Natürlich wurden die Menschen Deutschlands nie dazu befragt. Es hätte sie vielleicht verunsichern können, dass Deutschland plötzlich so viel Geld ausgeben soll, dass es das drittgrößte Rüstungsbudget der Welt (nach den USA und China) auf die Waage bringt. Dann kritisierte man Deutschland, die „Verpflichtung“ nicht zu erfüllen, und deutsche Politiker erklärten die Erfüllung zum nicht zu diskutierenden Fakt, schließlich wäre es ja versprochen worden, und irgendwie wurde nie eine Gegenfinanzierung aufgezeigt, das Geld dafür schien einfach da zu sein.

Deutschlands Rüstungsausgaben sollen nun also in den nächsten Jahren deutlich steigen, einige sagen, sie müssen verdoppelt werden. Damit werden sie auch die Ausgaben Russlands, eines Atomstaates mit riesiger Ausdehnung, für die Landesverteidigung übersteigen, und das, obwohl Deutschland keinen Feind fürchten muss, der das Land angreifen könnte. Schon 2018 betrugen die Ausgaben Deutschlands 51 Milliarden Euro. Aber durch die Einbettung in die NATO wurde Deutschland zur Streitmacht einer imperialen Kriegsmacht, die entgegen den gehaltenen Sonntagsreden, nicht dazu gedacht ist, Kriege zu vermeiden, sondern Kriege zu führen und zu gewinnen. Es waren NATO-Länder, welche die meisten Kriege dieses Jahrhunderts begannen, schürten und gewinnen wollten. Dass dies langfristig weder in Afghanistan, noch im Irak, in Libyen oder in Syrien gelang, scheint diese Länder aber nicht davon abzuhalten, diese Politik im Interesse der großen Rüstungs- und Medien-Konzerne weiter zu betreiben. Und stillschweigend reiht sich heute Deutschland ein in den Kreis dieser neo-kolonialen Mächte, die nicht mehr für eine Religion, oder um „den Wilden Zivilisation“ zu bringen, sondern um „liberale Demokratie“ und „Menschenrechte“ zu verbreiten, Länder zurück ins Mittelalter bomben. Wie konnte das angesichts der Geschichte Deutschlands passieren?

Die meisten der Kommentatoren, die sich für Härte,

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Denk ich an Deutschland in der Nacht

denk-ich-an-deutschland-in-der-nacht

18-11-18 03:47:00,

Tages-Anzeiger

Der Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten. Wenn sich nichts ändert, wird es zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen kommen.

Merkel-Dämmerung, zweistellige Verluste der Regierungsparteien in Bundestagswahlen, der Einzug der AfD in sämtliche Länderparlamente Deutschlands.

Merkel-Dämmerung, zweistellige Verluste der Regierungsparteien in Bundestagswahlen, der Einzug der AfD in sämtliche Länderparlamente Deutschlands. Bild: Keystone

René Zeyer

17.11.2018

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Das dichtete Heinrich Heine im Jahre 1844 in seinem Pariser Exil, als in Deutschland Kleinstaaterei und Reaktion herrschten. «Der Rechtsstaat verrottet, wenn nicht klar Schiff gemacht wird», das «deutsche und europäische Recht wurde über Jahre nicht wirklich umgesetzt», und schliesslich: «Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und der Wahrheit ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.»

Der letzte Satz stammt aus der in der BaZ abgedruckten Rede des ehemaligen obersten Verfassungsschützers Deutschlands. Seine unwiderlegte Aussage, dass es in Chemnitz zu keinen «Hetzjagden» gekommen sei, kostete Hans-Georg Maassen das Amt, diese Rede seine Weiterbeschäftigung.

Die Merkel-Dämmerung

Der erste Satz stammt nicht etwa von einem Berserker aus der AfD, sondern vom ehemaligen Vorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir. Und wer davor warnt, dass das «Vertrauen in unsere Rechtsordnung erschüttert wird», weil sie nicht durchgesetzt wird, ist niemand Geringeres als das CSU-Mitglied Hans-Jürgen Papier, bis zu seinem Ruhestand im Jahre 2010 Präsident des Deutschen Verfassungsgerichts.

Merkel-Dämmerung, zweistellige Verluste der Regierungsparteien in Bundestagswahlen, der Einzug der AfD in sämtliche Länderparlamente Deutschlands. Das sind nur Oberflächenprobleme. Denn der Rechtsstaat in Deutschland verrottet tatsächlich. Das äussert sich auch darin, dass es in Deutschland, wie in anderen europäischen Ländern auch, Quartiere, Bezirke, Gegenden gibt, in denen der Staat als Ordnungsmacht abgedankt hat, nicht einmal mehr sein Gewaltmonopol durchsetzen kann. Stattdessen herrschen mafiöse Clans. Vielköpfige Familien kontrollieren den Drogenhandel, erpressen Schutzgelder, bestimmen die Regeln des Zusammenlebens. In Berlin, in Duisburg, Dortmund, Essen, andernorts gibt es Gegenden, in denen der Rechtsstaat nur noch von Fall zu Fall funktioniert.

Was immer man auch von der unkontrollierten Einwanderung nach Deutschland halten mag, von der Grenzöffnung im Jahre 2015, kaum etwas hat das wiedervereinte Deutschland so geprägt. Nicht nur im Erscheinungsbild oder im Zusammenleben.

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Deutschland torpediert verbindliche Menschenrechts-Normen

Deutschland torpediert verbindliche Menschenrechts-Normen

15-10-18 09:10:00,

Ab heute in Genf: Seilziehen um Abkommen der UNO zur globalen  Konzernverantwortung
© R.Debruyner/flickr

Ab heute in Genf: Seilziehen um Abkommen der UNO zur globalen Konzernverantwortung

Andreas Zumach, Genf / 15. Okt 2018 –

Die UNO plant ein Abkommen, das Unternehmen verpflichtet, Menschenrechte einzuhalten. Die Schweiz zieht mit, Deutschland bremst.

120 Staaten kommen ab heute Montag in Genf zusammen, um über ein UNO-Abkommen mit verbindlichen Menschenrechtsnormen für Wirtschaftsunternehmen zu verhandeln. Grundlage ist ein erster kompletter Vertragsentwurf, den der ecuadorianische Vorsitzende auf Basis der ersten drei Verhandlungsrunden seit 2015 vorgelegt hat. Doch die Positionen gehen weit auseinander:

Eine internationale Koalition von Nichtregierungs-Organisationen (NGO), die sich zur sogenannten Treaty Alliance zusammengeschlossen hat, fordert eine Reihe von Nachbesserungen zu Gunsten eines Abkommens, das noch verbindlicher ist und weiter geht. Die EU-Kommission hingegen nimmt lediglich pro Forma an der heutigen Eröffnungs- sowie an der Abschlusssitzung am Freitag teil, beteiligt sich aber nicht an den inhaltlichen Beratungen über ein Abkommen. Das hat die für Menschenrechts-Fragen zuständige Arbeitsgruppe der EU-Kommission auf Druck Deutschlands Ende letzter Woche beschlossen.

Deutsche Regierung will keine verbindlichen Normen

Der Hintergrund: Die deutsche Regierung hält die freiwilligen Selbstverpflichtungen von Unternehmen auf Basis der in der UNO vereinbarten, aber nicht rechtsverbindlichen “Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte” für ausreichend. Darum torpediert sie ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen.

Bei den Genfer Verhandlungen wird hingegen ein völkerrechtliches Abkommen zwischen den UNO-Staaten angestrebt. Damit sollen die Unternehmen verpflichtet werden, Menschenrechtsnormen verbindlich einzuhalten und Sorgfaltspflichten zu erfüllen. Zudem soll das Abkommen Mechanismen enthalten, mit denen die Einhaltung dieser Normen überwacht werden kann. Vorgesehen sind auch Instrumente zur Sanktionierung von Verstössen gegen diese Normen und Plichten sowie verbesserte Klagemöglichkeiten für von Verstössen betroffene Menschen.

Treaty-Alliance fordert weitergehenden Vertrag

Die Treaty Alliance ihrerseits bemängelt, der aktuelle Vertragsentwurf sei in Bezug auf die strafrechtliche Haftung von Unternehmen zu “zurückhaltend”. Denn dieser Entwurf schreibt den Vertragsstaaten nicht die Einführung eines Unternehmensstrafrechts vor, sondern ermöglicht ihnen auch alternative Sanktionen. Zur Überwachung der Einhaltung eines künftigen Abkommens sieht der Entwurf bislang lediglich eine unabhängige internationale Expertenkommission vor. Die Allianz der Nichtregierungs-Organisationen fordert die Schaffung eines internationalen Gerichtshofes mit Klage-und Beschwerde-Möglichkeiten für Opfer von Menschenrechts-Verstößen aus Ländern, in denen der nationale Rechtsweg keinen ausreichenden Schutz bietet.

Weiter kritisiert die Treaty Alliance, dass der Vertragsentwurf den Menschenrechtnormen für Unternehmen keinen Vorrang mehr einräumt vor Handels- und Investitionsabkommen.

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Deutschland: Was haben Merkel, Spahn, Barnett und der UN-Migrationspakt miteinander zu tun? | www.konjunktion.info

Deutschland: Was haben Merkel, Spahn, Barnett und der UN-Migrationspakt miteinander zu tun? | www.konjunktion.info

08-10-18 03:41:00,

Die politische Regentschaft Angela Merkels neigt sich laut der Hochleistungspresse im In- und Ausland dem Ende zu. Die Abwahl ihres Vertrauten Volker Kauder wird von vielen als Götterdämmerung bezeichnet und erste Redaktionsstubenauffüller trauen sich sogar offen gegen Mutti zu schießen.

Viele stellen sich die Frage, wer nach Merkel kommen kann. Ursula von der Leyen? Heiko Maas? Oder doch vielleicht der neueste Bilderberger und Young Leader Jens Spahn, der am 7. Dezember auf dem CDU-Parteitag in Hamburg seine große Stunde haben und wohl als “einzig legitimer Nachfolger Merkels” und somit als alternativlos präsentiert werden wird? Quasi als deutsche Version des “österreichischen Erfolgsmodells” Sebastian Kurz?

Jens Spahn - Bildquelle: Wikipedia / Olaf Kosinsky (wikiberatung.de); Lizenz: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia CommonsJens Spahn - Bildquelle: Wikipedia / Olaf Kosinsky (wikiberatung.de); Lizenz: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Jens Spahn – Bildquelle: Wikipedia / Olaf Kosinsky (wikiberatung.de); Lizenz: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Jener Jens Spahn, der schon 2012 unter die “40 under 40 – European Young Leaders” gewählt wurde und das Young Leader Program des American Council on Germany, dem “Partnerprojekt” der deutschen Denkfabrik Atlantik-Brücke und des American Council on Germany, für aufstrebende politische und wirtschaftliche Führungskräfte absolviert hat?

Jener Jens Spahn, der als politischer Nobody 2017 bei den Bilderbergern aufschlug und nur ein Jahr danach als politische Lichtgestalt präsentiert wird?

Wie dem auch sei. Weder mit von der Leyen noch mit Spahn wird sich im und am politischen Gefüge auch nur ein Yota ändern, da beide dem transatlantischen Netzwerk entsprungen sind.

Doch viel entscheidender ist die Frage, wann Merkel gehen darf und ihr Nachfolger installiert werden kann.

Nochmals sei auf das Datum des CDU-Parteitages am 7. Dezember verwiesen. Denn nur drei Tage danach findet die Unterzeichnung des in unserer Hochleistungspresse unter ferner liefen dokumentierten Globalen Paktes für sichere, geordnete und reguläre Migration in Marokko (10. und 11. Dezember) statt. Dieser Migrationspakt setzt einen bereits am 19. September 2016 beschlossenen Auftrag einer Erklärung der UN um, mit dem man die generelle Grenzöffnung für ungehinderte Migrationsströme in alle Länder festschreiben will. Zwar als sogenanntes “Soft Law”-Konstrukt tituliert, das einen “rechtlich nicht bindenden Kooperationsrahmen” darstellt, aber dies kann a) ganz schnell angepasst werden und b) wird Deutschland trotzdem dieses Papier 1:1 bzw.

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Deutschland, deine Bahnchefs – www.NachDenkSeiten.de

Deutschland, deine Bahnchefs – www.NachDenkSeiten.de

21-09-18 10:28:00,

21. September 2018 um 11:49 Uhr | Verantwortlich:

Deutschland, deine Bahnchefs

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch

Mit einem Beitrag über Heinz Dürr beginnt heute eine vierteilige Serie unseres Autors Winfried Wolf. Schon dieser erste Beitrag lässt darauf schließen, dass es spannend wird. Es wird spannend aber nicht vergnüglich. Mit Dürr wurde von Bundeskanzler Kohl nämlich eine Person zum Bahnchef gemacht, die nicht die Interessen der Deutschen Bahn und im weiteren Sinn eines vernünftigen Verkehrssystems vertrat. Albrecht Müller.

Dürr war eng mit der Autoindustrie verbunden, auch persönlich über sein Familienunternehmen, ein Zulieferer der Automobilindustrie.

Die Beiträge von Winfried Wolf beginnen mit einer Tabelle. Diese vermittelt einen schnellen Überblick über die “Leistung” der Bahnchefs. Es sieht schon bei Heinz Dürr so aus, als wäre er berufen worden, um mit dem Niedergang der Schiene die Geschäftsfelder der Konkurrenz zu erweitern.

Heinz Dürr war auch der Erfinder von Stuttgart 21. Bei ihm war dies wie auch bei anderen – glücklicherweise begrabenen – Projekten eng mit der Ausschlachtung von Immobilien der Bahn zugunsten privater Interessen verbunden.

In diesem Zusammenhang will ich darauf hinweisen, dass unser Autor Winfried Wolf der Initiator für einen neuen Schub gegen Stuttgart 21 ist – eine Aktion, die von den NachDenkSeiten unterstützt wird. Am 29. September erscheint zu diesem Zweck eine Anzeige in der FAZ. Wenn Sie zugunsten dieser Kampagne noch einen finanziellen Beitrag leisten wollen und können, siehe hier. Danke für Ihre Unterstützung.

Nun aber zum Beitrag von Winfried Wolf über den Bahnchef Heinz Dürr.

Deutschland, deine Bahnchefs [1990-2018]Eine Serie von Winfried Wolf – Teil I // Heinz Dürr

Grunddaten zur Ära von Bahnchef Heinz Dürr (1991-1997)

Die dargestellte Tabelle finden Sie hier auch als PDF.

* Amtsantritt war der 1. Januar 1991; Ende seiner Amtszeit Juli 1997. Die Daten in der Tabelle beziehen sich in der Regel auf den 31.12.1990 bzw. auf den 31. Dezember 1997.

* * Hier als Addition der Beschäftigten in den Bereichen Fernverkehr + Nahverkehr [DB Regio] + Güterverkehr [DB Cargo] + Bahnhöfe [Station + Service] + Infrastruktur [DB Netz]

Kurzporträt

Heinz Dürr war der erste Bahnchef,

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