Ecuadors Außenminister fordert Julian Assange zur Aufgabe auf

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11-01-19 10:54:00,

Julian Assange, der seine Katze nicht behalten durfte. Bild: Ancho/Public Domain

Äußerungen in Interview provozieren heftige Reaktionen von Usern. Gründer von WikiLeaks lebt seit 2012 in Botschaft von Ecuador in London

Ecuadors Außenminister Jose Valencia hat den Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, erneut aufgefordert, sich den britischen Behörden zu stellen. “Wir sehen in dieser Situation für Herrn Assange nur zwei Auswege: endloser Aufenthalt (in der ecuadorianischen Botschaft) oder Kapitulation. Und unserer Meinung nach ist die zweite Möglichkeit die beste für ihn”, sagte er im Gespräch mit dem ecuadorianischen Radiosender FM Mundo Radio.

Ein entsprechender Tweet des Außenministeriums des südamerikanischen Landes provozierte allerdings heftige Reaktionen. “Wir haben diesem Mann so viel zu verdanken, aber ihr behandelt ihn schlicht unfair”, schreibt User Ranalthe Herbert Zometa. Der Ecuadorianer Jesús Velez Loor kritisiert ein “unprofessionelles Statement” des Außenministers. Mehrere User rufen zum Boykott Ecuadors auf.

Assange befindet sich seit dem Sommer 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London. Mit dem Botschaftsasyl konnte er bislang eine Auslieferung an die USA verhindern, wo ihm mutmaßlich eine lange Haftstrafe droht. Nach dem Regierungswechsel in Ecuador und einem radikalen politischen Umbruch unter dem amtierenden Präsidenten Lenín Moreno ist der Schutz für Assange zunehmend gefährdet. Moreno macht kein Hehl daraus, dass er den Schutzsuchenden lieber heute als morgen loswerden möchte.

Die Situation für Assange ist zunehmend schwierig: Nachdem er vor wenigen Tagen die Heizung abgedreht bekommen hat und seine Katze aus den Botschaftsräumen entfernt wurde, befürchteten Unterstützer den Rauswurf des Mittvierzigers. Auch der Austausch des Botschaftspersonals und die Ablösung des bisherigen Botschafters schürten diese Bedenken.

Im Radiointerview mahnte Außenminister Valencia erneut, dass Ecuador genau auf die Einhaltung eines langen Verhaltensprotokolls für Assange achten werde. Unterstützer befürchten, dass jeder Verstoß den Rauswurf des Publizisten zur Folge haben könnte.

Der WikiLeaks-Gründer hatte 2012 Zuflucht in der ecuadorianischen Botschaft in London gesucht, um der Auslieferung nach Schweden zu entgehen, wo er wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs gesucht wurde. Obwohl diese Verfahren 2017 eingestellt wurden, hält die britische Justiz einen Haftbefehl gegen Assange wegen Verstoßes gegen die Kautionsbedingungen aufrecht.

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte Mitte Dezember hatten Parlamentarier aus neun europäischen Staaten die sofortige Freilassung des Publizisten gefordert.

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Ecuadors Präsident drängt darauf, dass Assange die Botschaft verlässt

Ecuadors Präsident drängt darauf, dass Assange die Botschaft verlässt

27-07-18 06:19:00,

Julian Assange auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft (2012). Bild: wl dreamer/CC BY-SA-3.0

Er sei darüber permanent im Gespräch mit der britischen Regierung und fordert letztlich nur die Garantie, dass das Leben von Assange gesichert ist

Ecuadors Regierung drängt darauf, den WikiLeaks-Mitgründer Julian Assange möglichst schnell aus der Botschaft herauszubekommen und den Fall so zu beenden, der nach Präsident Lenin Moreno für das Land “ein Stein im Schuh” ist. Am Freitag sagte Moreno Journalisten in Madrid, Assange müsse die Botschaft verlassen, das aber soll irgendwie “Im Dialog” geschehen. Es grenze an eine Verletzung der Menschenrechte, wenn “eine Person zu lange Zeit permanent asyliert” ist.

Seit 2012 lebt Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London, wo ihm der damalige ecuadorianische Präsident Correa Asyl gewährt hatte, nachdem sich der WikiLeaks-Gründer, der von Schweden wegen des Vorwurfs sexueller Nötigung vernommen werden sollte, nicht den britischen Behörden stellte, nachdem seine Anfechtungen des Abschiebebefehls abgewiesen wurden. Ende 2017 gewährte Ecuador Assange die Staatsbürgerschaft, auch das erwies sich als kein Ausweg. Der seit Mai 2017 im Amt befindliche Präsident Moreno hatte nie ein Hehl daraus gemacht, dass der den Fall Assange bald beenden will.

Moreno war vor Madrid zunächst nach London gereist, will aber dort mit Regierungsvertretern nicht über Assange gesprochen haben. In Madrid erklärte er jedoch, man spreche “permanent” mit der britischen Regierung darüber, wie man die Situation lösen könne. Auch wenn er auf Dialog setzt, räumte er ein, mit Assange selbst nie gesprochen zu haben, sondern nur mit seinen Anwälten.

Im März hatte die ecuadorianische Regierung schon einmal die Daumenschrauben gegen Assange angezogen und ihm den Internetzugang seitdem gesperrt, weil er sich mit Tweets in die Angelegenheiten anderer Staaten eingemischt habe. Vermutlich ging es dabei um die scharfe Kritik an der spanischen Politik gegenüber den katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern. Mit dem neuen spanischen Regierungschef könnte der Druck wegen Assange auf Ecuador nicht mehr so groß sein. Auch die Vorkehrungen zum Schutz von Assange wurden zurückgefahren, auch wenn von Seiten Großbritanniens davon gesprochen wurde, dass man sehr besorgt über die Gesundheit von Assange sei, was mitunter so ausgelegt wird, dass die Polizei damit eine Intervention rechtfertigen oder er auf dem Weg in ein Krankenhaus festgehalten werden könnte.

Moreno erklärte den Journalisten,

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