Einen Nerv getroffen

26-01-21 11:24:00,

In einem Debattenbeitrag wies Multipolar im September 2020 auf das philosophische Mittel der „Schwarzen Wahrheiten“ hin. Effektvoll kann es in Kunstaktionen, Gesprächen oder bei Straßenprotesten genutzt werden, um Menschen aufzurütteln und vor langfristigen Gefahren der Corona-Politik zu warnen. Der Artikel stieß auf großes Leserinteresse und löste zahlreiche kreative Protestaktionen in Deutschland und einigen Nachbarländern aus. Hier ein Blick auf die Aktionen, wie die Medien damit umgingen und was bislang erreicht wurde.

STEFAN KORINTH, 26. Januar 2021, 0 Kommentare

Ausgangspunkt der Idee war der öffentliche Umgang mit den „normalen“ Straßenprotesten bis dahin: Viele klassische Demonstrationen für die Beibehaltung der Grundrechte und gegen die politischen Corona-Maßnahmen im vergangenen Jahr erfuhren extremen Gegenwind. Besonders die beiden Großveranstaltungen der Querdenken-Bewegung am 1. und am 29. August in Berlin hatten mit verschiedenen Gegenmaßnahmen von Politik, traditionellen Medien und Polizei zu kämpfen. Da es sich um offene Großdemonstrationen mit Kundgebungen handelte, boten sie auch allerlei Möglichkeiten, in ihren Abläufen behindert und in ihrer Außendarstellung diskreditiert zu werden.

Städtische Behörden und Polizei belegten die Veranstaltungen bereits im infektionsarmen Hochsommer mit zahlreichen Auflagen oder unterbanden sie sogar mit Gewalt – und das gegen anderslautende Gerichtsurteile. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) verbot die Demonstrationen Ende August, scheiterte damit aber vollständig an beiden juristischen Instanzen. Zahlreiche weitere Politiker der großen Parteien agitierten permanent mit abwertenden Pauschalurteilen und beleidigenden Unterstellungen gegen die Teilnehmer. Die Politiker waren durchweg darauf bedacht, absolut legitime Kritik an der Regierung als Idiotie oder Extremismus darzustellen.

Die klassischen Medien unterstützten diese Taktik. Sie verzerrten das Teilnehmerbild, indem sie in ihrer Berichterstattung aus einer bunt zusammengewürfelten Masse von Demonstranten eine Ansammlung von rechten Extremisten machten. Sie verschwiegen faktisch die begründete inhaltliche Kritik an den Regierungsmaßnahmen sowie die Anwesenheit prominenter Redner. Von den Reden, Plakaten oder Fahnen der Teilnehmer waren nur die von medialem Interesse, die irgendwie gegen die Anliegen der Demonstranten benutzt werden konnten.

Der Medien-Mainstream stellte schwerpunktmäßig gewalttätige Auseinandersetzungen anderer Gruppen (Reichsbürger, Antifa, anonyme Provokateure) mit der Polizei in den Mittelpunkt, obwohl diese Vorfälle wenig bis gar nichts mit den eigentlichen Demonstrationen selbst zu tun hatten. Eine Diagnose, die sich insgesamt auch bei späteren Demos, wie im November in Leipzig, bestätigte.

Schwarze Wahrheit als Protestform

Um den Anliegen der friedlichen Demonstranten öffentlich effektiver Gehör zu schenken, wies der Autor dieser Zeilen im September bei Multipolar auf das Konzept der Schwarzen Wahrheit hin.

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131 Dollar für einen toten Afghanen

03-09-20 10:09:00,

In den vergangenen fünf Jahren hat das US-Militär rund zwei Millionen Dollar für Entschädigungszahlungen in Afghanistan aufgewendet. Diese betrafen hauptsächlich Familien, die Opfer von US-Operationen geworden sind. Doch abgesehen davon, dass das Gesamtausmaß des “Krieges gegen den Terror” weiterhin ignoriert wird, ist dieses Blutgeld lediglich eine weitere Verhöhnung der Kriegsopfer – und des gesamten Landes. Von Emran Feroz.

Seit Ende 2001 führen die Vereinigten Staaten ihren “Krieg gegen den Terror” in Afghanistan. Mittlerweile spricht man vom längsten Krieg des US-Imperiums. Es handelt sich hierbei um einen Krieg, den man verloren hat. Heute, im Jahr 2020, scheiden nämlich jene radikalen Taliban-Kämpfer, die man einst auslöschen wollte, als Sieger aus. Nach fast zwei Jahrzehnten war Washington gezwungen, mit den Taliban am Verhandlungstisch zu sitzen – und zwar auf gleicher Augenhöhe. Man kann dies als Appeasement bezeichnen. Menschenrechte, die Bildung von Frauen, Demokratie? All dies wurde über Bord geworfen, nicht wahr? Doch wer die Situation in Afghanistan aufmerksam verfolgt, kann nur von Realismus sprechen. Um besagte Werte ging es ohnehin nie. Ansonsten hätten sich die USA und ihre Verbündeten nicht mit reaktionären Warlords und Drogenbossen verbündet, um die Taliban zu entmachten. Der Sprung nach vorne ist Washingtons Verbündeten in zwei Jahrzehnten nicht gelungen. Heute, und ich meine wortwörtlich den heutigen Tag, werden zahlreiche Gebiete des Landes von den Taliban kontrolliert, während zahlreiche weitere Gebiete als „umkämpft“ gelten.

Konkret bedeutet dies, dass sie komplett in die Hände der aufständischen Extremisten fallen würden, falls Washington seine Truppen abziehen und Kabul nicht mehr unterstützen würde. Währenddessen herrscht in der Hauptstadt eine extrem hohe Armut und Kriminalitätsrate. Die absolute Mehrheit des Landes lebt von rund einem Dollar pro Tag und wenn von Kriminellen die Rede ist, sind nicht nur brutale Straßenbanden gemeint, die schon seit langem für etwas Bargeld und Handys morden, sondern vor allem die korrupten Netzwerke innerhalb der Regierung, die sich in den letzten Jahren massiv bereichert haben.

Der Gipfel der Ungleichheit wurde allerdings abermals durch das Handeln der US-Amerikaner deutlich. In der vergangenen Woche berichtete nämlich die „Washington Post“, dass in den letzten fünf Jahren rund zwei Millionen Dollar an Entschädigungszahlungen seitens der US-Militärs geflossen seien.

Betroffen waren vor allem die Opfer von Militäroperationen, allen voran Luftangriffen, und deren Familien. Konkret ist hier die Rede von Beträgen zwischen 131 und 40.000 US-Dollar.

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„Sie wollen einen anderen Staat!“ – Erlebnisse vor dem staatstragenden Verwaltungsgericht

11-07-20 07:38:00,

Am Mittwoch, dem 8. Juli 2020, fand in meinem Klageverfahren gegen den Südwestrundfunk über den Rundfunkzwangsbeitrag die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe statt.
Meine Erlebnisse möchte ich hier mitteilen, da sie sicherlich symptomatisch sind und einen Einblick geben in das, was einen Kritiker vor Gericht erwartet und worauf er gefasst sein muss.

Vorausgegangen war, nachdem ich meine Zahlungen ab 1.7.2017 eingestellt hatte, ein Festsetzungsbescheid des Staatsfunks vom 2.10.2017 über den bis dahin geschuldeten Betrag, mein Widerspruch dagegen, dessen Zurückweisung durch Bescheid vom 14.2.2019 und meine dagegen am 4. März 2019 beim Karlsruher Verwaltungsgericht eingereichte Klage. Die ausführliche Begründung hatte ich in drei weiteren Schriftsätzen ergänzt, zuletzt mit Schreiben vom 15. Juni 2020. Ihm hatte  ich die Ankündigung beigefügt, in der mündlichen Verhandlung einen Antrag zu stellen, von mir benannte Zeugen zum Nachweis darüber zu laden, dass die einseitige, propagandistische Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht nur vereinzelt, sondern systematisch stattfinde.

In der mündlichen Verhandlung konnte es nur darum gehen, von der dem Gericht und dem Beklagten bekannten umfangreichen schriftlichen Begründung nur die wesentlichen Punkte in Erinnerung zu rufen und mit der anwesenden Vertreterin des Südwestrundfunks in ein Streitgespräch zu kommen.
Mein Plädoyer sei nachfolgend so, wie ich es anhand meiner Notizen erinnere, abgedruckt:

Plädoyer

„Ich bin aus insgesamt 3 Gründen berechtigt, den Rundfunkbeitrag zu verweigern:
1.
Der Pflichtbeitrag ist verfassungswidrig, weil er gegen das Grundrecht der Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes verstößt.
Dieses Grundrecht schützt den Zugang zu allgemein erreichbaren Informationsquellen, und es schützt zugleich die eigene Entscheidung darüber, sich aus solchen Quellen ungehindert zu informieren. Ungehindert bedeutet, frei auswählen zu können. So formuliert auch das Bundesverfassungsgericht: ´Der Aspekt des Auswählen-Könnens ist der Grundtatbestand jeder Information.´
Das heißt, das Grundrecht schützt auch davor, sich ´gegen den eigenen Willen Informationen aufdrängen zu lassen´, so das BVerfG.
Anders gesagt: Ich darf nicht gehindert werden, mich aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht zu unterrichten.

Der Zwangsbeitrag bindet mich gegen meinen Willen an die öffentlich-rechtlichen Sender. Zwar kann er, was technisch (noch) nicht möglich ist, nicht verhindern, dass ich mich trotzdem nicht aus ihm unterrichte, aber er behindert mich daran gravierend dadurch, dass er naturgemäß, wie jede Beitragszahlung, die Erwartung des Ausgleichs durch die Gegenleistung hervorruft.

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Wir brauchen einen kulturellen und spirituellen Wandel. Aber wie soll das gehen? | KenFM.de

26-06-20 04:17:00,

Von Dirk C. Fleck.

Der Mann ist Professor für Umweltpolitik und Nachhaltige Entwicklung an der Yale University in New Haven (Connecticut), eine der renommiertesten Universitäten der Welt. Er war Chefberater der Nationalen Umweltkommission unter den US-Präsidenten Jimmy Carter und Bill Clinton. Aber erst jetzt ist bei ihm der Groschen gefallen. Sein Name: Gus Speth. In einem Interview mit der New York Times kommt Speth, der über Jahre hinweg in wichtiger Position vor einem drohenden Ökozid gewarnt hatte, zu einer nicht gerade ermutigenden Erkenntnis. „Früher dachte ich,“ so sein deprimierendes Statement, „dass die größten Umweltprobleme der Verlust der Artenvielfalt, der Kollaps der Ökosysteme und der Klimawandel wären. Ich dachte, 30 Jahre gute Wissenschaft könnte diese Probleme angehen. Ich habe mich geirrt. Die größten Umweltprobleme sind Egoismus, Gier und Gleichgültigkeit, und um mit ihnen fertig zu werden, brauchen wir einen kulturellen und spirituellen Wandel. Und wir Wissenschaftler wissen nicht, wie man das macht.“

Wenn man nicht ohnehin der Meinung ist, dass der Drops gelutscht ist, weil wir es bereits heute mit irreparablen Langzeitschäden zu Lande (Atommüll, Abholzung der Regenwälder, Verlust der Artenvielfalt, Pestizideinsatz in der Landwirtschaft), zu Wasser (Plastikschwemme) und in der Luft (Geoengineering) zu tun haben, muss man zumindest konzedieren, dass der Umbau unserer globalen Konsumkultur das wichtigste Ereignis in der Geschichte der Menschheit sein wird. Und, wie Gus Speth zurecht befürchtet, wird er wohl kaum zu stemmen sein.

Dabei hatten wir unsere Chance. Wir hatten sie immer. Wir konnten sie nur nicht nutzen, weil wir als politisches Gemeinwesen keine Idee besaßen, was und wer wir eigentlich sein wollten, jenseits unseres immer kümmerlicher werdenden Konsumentendaseins im Scheinpluralismus weniger Konzerne. Das Profitinteresse einer kriminellen Finanz- und Wirtschaftselite hat in den letzten Jahrzehnten jede vernünftige Problemlösung im Ansatz erstickt.

Wie ist es möglich, dass alle zerstörerischen Handlungen, die wir erleben müssen, von den Verantwortlichen als kreative Taten gefeiert werden? Die Bombardierung anderer Länder, der Bau von Staudämmen, das Versprühen von Insektiziden, die Erschaffung genmanipulierter Organismen – dies alles wird als notwendig, fortschrittlich und kreativ empfunden. Wir begreifen Gesundheit als Leistung der pharmazeutischen Industrie, wir verstehen soziale Sicherheit als etwas, was Polizei und Justiz herstellen.

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“Vorahnung auf einen Bürgerkrieg: Amerikanische Politiker opfern das Land für ihre Ziele” | Anti-Spiegel

09-06-20 07:36:00,

Die Rassenunruhen in den USA waren am Sonntag ein großes Thema im russischen Fernsehen. Der Moderator hat dazu einen sehr langen, aber auch sehr interessanten Kommentar über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft, der amerikanischen Eliten und der amerikanischen „Gerontokratie“ abgegeben.

Bemerkenswert war in dem Kommentar der Hinweis auf einen früheren russischen Kommentar der Sendung über den Film „Joker“, den ich seinerzeit auch übersetzt habe. Aus heutiger Sicht ist der Kommentar vom November letzten Jahres fast schon prophetisch gewesen. Aber auch die Vergleiche der heutigen USA mit dem Ende der Sowjetunion fand ich so interessant, dass ich die beiden aufeinander folgenden Teile der Sendung (Sie finden die Links zu den Beiträgen hier und hier) als einen Kommentar übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Aufstand in Amerika: So ist Anarchie

Schauen wir uns dieses Bild an: Ein Mann mit Joker-Maske zündet – wie in Todd Phillips‘ Film – ein Polizeiauto an. Dann posiert er, wie in dem Film, mit offenen Armen. Diesmal ist es kein Film, das ist Amerikas in der letzten Woche. Aber die Ästhetik der Rebellion scheint von Hollywood vorgegeben zu sein. Und das Bild vom Joker ist gefragt. Es ist die Romantisierung der Anarchie. Das macht sie nicht besser oder schlechter. Anarchie, wie sie ist.

Hier sehen wir eine Frau, die trotzig ihr Geschäft auf einem umgestürzten Polizeiauto erledigt. Die progressive amerikanische Öffentlichkeit jubelt und begrüßt solche Aktionen eindeutig. Die Dame scheint wie befreit, nach dem Motto „Alles ist erlaubt, nur zu!“

Der Mann mit der Joker-Maske, der das Polizeiauto in Brand gesteckt hat, wurde schließlich gefasst. Möglich machte das seine Tätowierung am Hals: „Petty“. Die befreite Frau, die auf dem Polizeiauto hockte, wurde nicht gesucht.

Aber das sind Details. Es geht insgesamt darum, dass der gegenseitige Hass in Amerika erneut das Fass zum Überlaufen gebracht hat und die Polizei, die immer noch regelmäßig zwei bis drei Amerikaner pro Tag auf der Straße tötet, kommt mit der Situation nicht klar. Die Polizei ist demoralisiert. Das hat zwei Gründe.

Der erste Grund ist, dass der Mord an George Floyd nicht zu rechtfertigen ist. Aber was dieses Mal in Großaufnahme zu sehen war, ist die tägliche Polizeipraxis, die auch nicht zu rechtfertigen ist. Der zweite Grund ist,

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