Assange erscheint vor Gericht, um Verzögerung seines Falls zu vermeiden

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01-08-20 10:48:00,

Von
Thomas Scripps

31. Juli 2020

In der Anhörung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange am Montag, 27. Juli, ging die fortgesetzte Travestie eines juristischen Verfahrens weiter, dem er seit mehr als einem Jahrzehnt unterworfen ist.

Der Journalist und Verleger kämpft gegen die Auslieferung an die Vereinigten Staaten. Dort ist er mit abgekarteten Spionagevorwürfen konfrontiert, die einer politischen Verschwörung entspringen, und die bedeuten, dass er mit einer möglichen Gesamtstrafe von 175 Jahren Gefängnis rechnen müsste. In den letzten drei Monaten hat er auf das Anraten von Ärzten hin an den Anhörungen auch über Videolink nicht teilgenommen, da sein Gesundheitszustand sehr labil ist, und er Gefahr läuft, sich mit Covid-19 anzustecken.

Bei der vorherigen Anhörung am 29. Juni hatte Bezirksrichterin Vanessa Baraitser Assanges Abwesenheit kritisiert und verlangt, dass er künftig für sein Nichterscheinen ein medizinisches Attest vorlegen müsse. Doch als er darauf am Montag teilnehmen wollte, und die Gefängnisverwaltung von Belmarsh dies zu vereiteln versuchte, entschied Baraitser plötzlich, dass die Anhörung auch ohne Assange stattfinden könne. Die Gefängnisbehörden behaupteten, sie hätten vergessen, eine Videoleitung für ihren bekanntesten politischen Gefangenen einzurichten.

Da erklärte Edward Fitzgerald QC, Assanges Hauptverteidiger, ihm wäre es lieber, wenn sein Mandant dabei wäre. Also wurde die Anhörung zehn Minuten verschoben, damit er Assange kontaktieren konnte. Als das Gericht die Verhandlung wieder aufnahm, bestand Fitzgerald auf der Anwesenheit seines Mandanten, und die Anhörung wurde für weitere eineinviertel Stunden vertagt.

Als Assange schließlich per Videolink zugeschaltet wurde, wirkte er laut Reportern im Gerichtssaal müde und niedergeschlagen.

Im Mittelpunkt des kurzen Austauschs zwischen Fitzgerald, Baraitser und Staatsanwalt Joel Smith stand die vom US-Justizministerium am 24. Juni erlassene Ersatzklage gegen Assange.

Die neue Anklageschrift basiert auf der Aussage von Sigurdur Thordarson, über den WikiLeaks schrieb, er sei ein „Soziopath, verurteilter Betrüger und Sexualverbrecher, der in eine FBI-Provokation gegen WikiLeaks verwickelt war“. Die neue Anklageschrift behauptet, dass Assange von 2009 bis 2015 Hacker rekrutiert und zum Einbruch in mehrere geschützte, offizielle und private Computer angestiftet habe. Die Schrift enthält keine neuen Anklagepunkte, erweitert aber den Umfang der Anschuldigungen gegen WikiLeaks erheblich und verschärft den Angriff der US-Regierung auf die Pressefreiheit insgesamt.

In der neuen Anklageschrift wird Assanges Parteinahme für den Whistleblower Edward Snowden und sein Einsatz für Transparenz von Informationen als Anstiftung und Diebstahl von Verschlusssachen aufgefasst.

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Die neue Welt erscheint vor uns, von Thierry Meyssan

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22-10-19 08:31:00,

Thierry Meyssan unterstreicht die extreme Tragweite, nicht etwa des Rückzugs der USA aus Syrien, sondern des Zusammenbruchs der aktuellen Bezugspunkte der Welt. Wir treten seiner Ansicht nach in eine kurze Übergangszeit ein, in der die gegenwärtigen Meister des Spiels, also die “Finanzkapitalisten” — und jene von ihm so Bezeichneten, die nichts mit dem ursprünglichen Kapitalismus oder dem ursprünglichen Bankenwesen zu tun haben— zugunsten der von Russland im Jahr 1899 erlassenen Rechtsvorschriften verdrängt werden.

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König Salman begrüßt den Friedensstifter Wladimir Putin.

Es ist ein Moment, den es nur ein- oder zweimal im Jahrhundert gibt. Eine neue Weltordnung zeichnet sich ab. Alle vorherigen Verweise verschwinden. Jene, die der Schmach preisgegeben waren, triumphieren, während diejenigen, die regierten, in die Hölle gestoßen werden. Die offiziellen Erklärungen und Interpretationen von Journalisten entsprechen eindeutig nicht mehr den Ereignissen, die sich abspielen. Die Kommentatoren müssen ihren Diskurs so schnell wie möglich ändern, ihn zur Gänze umkehren, oder sie werden von dem Wirbel der Geschichte verschlungen.

Im Februar 1943 markierte der sowjetische Sieg über das Nazireich den Wendepunkt des Zweiten Weltkriegs. Die folgenden Ereignisse waren unvermeidlich. Doch man musste noch auf die anglo-amerikanische Landung in der Normandie (Juni 1944) warten, auf die Jalta-Konferenz (Februar 1945), den Selbstmord von Kanzler Hitler (April 1945) und schließlich auf die Kapitulation des 3. Reiches (8. Mai 1945), um diese neue Welt entstehen zu sehen.

In einem Jahr (Juni 44 bis Mai 45) war das Dritte Reich durch das sowjetisch-amerikanische Duopol ersetzt worden. Das Vereinigte Königreich und Frankreich, die zwölf Jahre zuvor noch die beiden ersten Weltmächte waren, wurden Zeugen der Entkolonialisierung ihrer Imperien.

Es ist ein Moment wie dieser, den wir heute erleben.

Jede historische Periode hat ihr eigenes Wirtschaftssystem und baut einen politischen Überbau auf, um es zu schützen. Am Ende des Kalten Krieges und der Auflösung der UdSSR demobilisierte Präsident Bush Sr. eine Million US-Soldaten und vertraute die Suche nach Wohlstand den Bossen der multinationalen Konzerne an. Diese verbündeten sich mit Deng Xiaoping und verlegten die US-Arbeitsplätze nach China, das zur Werkstatt der Welt wurde. Weit davon entfernt, den US-Bürgern damit Wohlstand zu bieten, heimsten sie ihre Gewinne ein und verursachten allmählich das langsame Verschwinden der westlichen Mittelschicht. Im Jahr 2001 finanzierten sie die Anschläge vom 11. September, um dem Pentagon die Rumsfeld/Cebrowski-Strategie der Zerstörung der staatlichen Strukturen aufzuzwingen.

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