Wie in Russland über die Eskalation in Syrien berichtet wird | Anti-Spiegel

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17-02-20 07:27:00,

Am Sonntag hat das russische Fernsehen in der Sendung „Nachrichten der Woche“ auch über Syrien berichtet. Im Gegensatz zu den deutschen Medien haben die Russen ein Kamerateam vor Ort.

Die Bilder aus Syrien sind interessant und der Bericht des russischen Fernsehens dürfte mit meiner Übersetzung auch ohne Russischkenntnisse verständlich sein. In jedem Fall scheint er jedoch fundierter zu sein als alles, was die deutschen Medien berichten, deren Korrespondenten nicht vor Ort sondern tausende Kilometer entfernt zum Beispiel in Kairo im Büro sitzen, anstatt sich die Lage vor Ort selbst anzuschauen. Daher habe ich den Bericht übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die Situation in der syrischen Provinz Idlib ist eskaliert. Dort schießen zwei Armeen – die syrische und die türkische – aufeinander. Gleichzeitig erhalten Terroristen neue Waffen und der Friedensprozess in der Deeskalationszone ist ins Stocken geraten.

Russland handelt aktiv sowohl auf diplomatischer als auch auf militärischer Linie, um Missverständnisse zwischen Syrien und der Türkei zu beseitigen. Erdogan rief Putin an. Der Kreml-Pressedienst sagte nach dem Gespräch: „Die Diskussion über verschiedene Aspekte der Beilegung der Syrien-Krise geht weiter, insbesondere vor dem Hintergrund der Verschärfung der Lage in der Deeskalationszone. Es wurde festgestellt, wie wichtig die vollständige Umsetzung der bestehenden russisch-türkischen Abkommen, einschließlich des Memorandums von Sotschi vom 17. September 2018, sind. Zu diesem Zweck wurden weitere Gespräche zwischen den zuständigen Ministerien vereinbart.“

Daraus wird deutlich, dass die Türken ihren Verpflichtungen nachkommen müssen. Die Situation wurde telefonisch von den Chefs der Generalstäbe Russlands und der Türkei, Valery Gerasimov und Yashar Guler, diskutiert. Putin diskutierte mit Mitgliedern des russischen Sicherheitsrates über die angespannte Lage rund um die syrische Provinz Idlib. Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu wird am 17. Februar in Moskau eintreffen.

Wenn wir über die Perspektiven sprechen, wird klar, dass alle ausländischen Truppen, einschließlich der türkischen, das Territorium des souveränen Syrien verlassen werden. Was passiert derzeit in Idlib?

Aus Idlib ein Bericht unseres Korrespondenten.

Die türkische Artillerie auf syrischem Territorium handelt im Interesse von Militanten, die nicht weit von Idlib entfernt sind. Die türkische Armee unterstützt ihre Stellvertreter-Einheiten, aber wer sind diese Stellvertreter? Die sogenannte gemäßigte Opposition ist in der Deeskalationszone von Idlib aktiv. Es sind mehrere Tausend. Auch Terroristen des Ablegers von Al-Qaida sind aktiv.

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Eskalation in Syrien: Was sind die offiziellen Positionen in Russland und der Türkei? | Anti-Spiegel

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13-02-20 05:46:00,

In Syrien spitzt sich die Lage zu und bewaffnete Zusammenstöße zwischen russischen und türkischen Soldaten sind möglich. Was wird getan, um eine solche Eskalation zu verhindern?

Ich habe schon über die Eskalation im Nordwesten Syriens berichtet. Dort schießen immer wieder türkische und syrische Streitkräfte aufeinander. Syrien möchte die Provinz Idlib aus den Händen des dortigen Al-Qaida-Ablegers befreien. Die Türkei jedoch ist dort auf Seiten der Terroristen aktiv. Da die syrischen Streitkräfte von russischen Einheiten unterstützt werden, steigt die Gefahr, dass auch türkische und russische Soldaten aufeinander schießen.

Obwohl die syrische Armee mit ihrer aktuellen Offensive auf Artillerieangriffe der Terroristen auf Zivilisten reagiert, steht auch die Nato auf Seiten der A-Qaida und bezeichnet das Vorgehen der Syrer als „Angriffe auf Zivilisten“.

Unterdessen laufen die diplomatischen Kanäle zwischen Moskau und Ankara heiß. Eine russische Delegation hat das Thema in der Türkei besprochen und auch Putin und Erdogan haben auf türkische Initiative hin telefoniert. Dabei forderte Erdogan Putin auf, Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auszuüben. Der türkische Präsident zeigte sich besorgt über die Offensive der syrischen Armee in Idlib. Er besteht darauf, dass die Truppen von Baschar al-Assad bis Ende Februar zu ihren früheren Positionen zurückkehren. Andernfalls droht Ankara mit einer militärischen Reaktion gegen Damaskus.

Das ist eine bemerkenswerte Stellungnahme, immerhin will der türkische Präsident, dessen Truppen völkerrechtswidrig in Syrien stehen, dem syrischen Präsidenten vorschreiben, was er im eigenen Land machen darf und was nicht.

In ihrer Pressekonferenz hat auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die russische Position noch einmal dargelegt. Ich habe diese offizielle russische Erklärung übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die Lage in Idlib hat sich bis ans Limit verschärft. Militante der Terrorgruppe Hay’at Tahrir al-Sham und ihrer Mitgliedsorganisationen haben ihre Angriffe auf syrische Regierungsstellungen und nahe gelegene Städte, darunter Aleppo, verstärkt und sie beschossen und den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim mit Drohnen angegriffen. Infolgedessen wurden im vergangenen Monat 150 Zivilisten getötet und 300 verletzt. Unter den syrischen Truppen wurden mehr als 400 Menschen getötet und mehr als 900 verwundet. Die Gründe für die derzeitige Verschlechterung liegen in der chronischen Nichteinhaltung ihrer Verpflichtungen aus dem Sotschi-Memorandum vom 17. September 2018 und darin, dass Ankara von ihm kontrollierte „gemäßigte“ bewaffnete Oppositionseinheiten in den Nordosten Syriens und nach Libyen verlegt hat.

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Eskalation in Syrien: Gefahr eines militärischen Konfliktes zwischen der Türkei und Syrien | Anti-Spiegel

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04-02-20 09:58:00,

In Syrien eskaliert die Situation und das fragile Gleichgewicht der letzten Monate gerät in Gefahr. Es drohen sogar Zusammenstöße zwischen türkischen und russischen Streitkräften.

In der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib droht die Lage zu eskalieren. Die Region ist die letzte Hochburg von Al-Qaida-Terroristen in Syrien. Seit Ende 2019 sollte dort ein Waffenstillstand herrschen, der jedoch nie wirklich in Kraft getreten ist. In der Region herrscht die islamistische Terrorgruppe Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS), die der syrische Ableger von Al-Qaida ist und auch in Deutschland als Terrororganisation gilt.

Trotzdem ist der Westen dagegen, dass syrische und russische Truppen gegen die Terroristen vorgehen. Begründet wird das mit der Gefahr einer humanitären Katastrophe, weil in der Region auch bis vier Millionen Zivilisten, viele davon Flüchtlinge, leben. Die Türkei ist mit den Terroristen eng verbunden und hat in deren Gebiet sogar eigenes Militär in mehreren „Beobachtungsposten“ stationiert.

Die Islamisten haben aus der Region immer wieder mit Artillerie auf syrisches Gebiet, auch in Wohngebiete, geschossen und mit Drohnen Angriffe auf die russischen Stützpunkte in Syrien geflogen. Die syrische Armee ist daher vor kurzem zur Offensive übergegangen. Diese Offensive spitzt sich nun zu einer gefährlichen Krise zu.

Nach türkischen Meldungen sind inzwischen bis zu einer Million Menschen auf dem Weg und versuchen, in die Türkei zu gelangen, die jedoch ihre Grenze zu der Region geschlossen hat. Auf syrischer Seite sind zwar drei „humanitäre Korridore“ offen, damit die Flüchtlinge nach Syrien gelangen können, aber die Terroristen hindern die Flüchtlinge daran, nach Süden zu gehen, weil sie dann ihre menschlichen Schutzschilde verlieren würden.

Die Türkei hat am 2. Februar Kolonnen gepanzerter Fahrzeuge in die Region geschickt, die Angaben schwanken von 20 bis zu 200 gepanzerten Fahrzeugen, mit denen die Türkei in die syrische Region einmarschiert ist. Das ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, denn niemand darf ohne Erlaubnis seine Truppen in ein anderes Land einmarschieren lassen, aber das Völkerrecht gilt in Syrien schon lange nichts mehr.

In der Nacht vom 2. auf den 3. Februar geschah, was geschehen musste. Syrische Truppen haben bei ihren Kämpfen mit Artillerie auf türkische Truppen geschossen, wobei sechs türkische Soldaten getötet worden sind. Die syrische Armee hat sich dazu zunächst nicht geäußert,

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Iran, Irak, USA: Eine Zusammenfassung der Eskalation der letzten Stunden | Anti-Spiegel

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06-01-20 03:43:00,

Nachdem der Irak beschlossen hat, alle westlichen Truppen des Landes zu verweisen, überschlagen sich die Ereignisse. Eine Zusammenfassung der aktuellen Situation.

Am Sonntag hat das irakische Parlament auf Antrag des Premierministers beschlossen, die westlichen Streitkräfte des Landes zu verweisen. Das war eine Reaktion auf den Mord der USA an dem iranischen General Soleimani, bei dem die USA den Flughafen Bagdad bombardiert haben. Das der Irak das ernst meint, wurde am Montag auf einer Pressekonferenz des Oberkommandierenden der irakischen Streitkräfte deutlich, der mitgeteilt hat, die entsprechenden Mechanismen würden bereits ausgearbeitet.

Während im Iran Zehntausende an Trauerkundgebungen für den General teilnehmen, haben die USA auf die Entscheidung aus dem Irak reagiert. Trump drohte dem Irak die Einführung von Sanktionen an, gegen die die Sanktionen gegen den Iran „langweilig“ seien. Besonders bemerkenswert ist, dass Trump die Forderung nach einem Abzug der US-Truppen als „feindselig“ einstuft. Die Bombardierung des Bagdader Flughafens scheint er aber nicht „feindselig“ zu finden. Darüber hinaus machte Trump auch klar, dass er kaum vor hat, dem Beschluss des irakischen Parlaments Folge zu leisten, wie man im Spiegel lesen konnte:

„Zudem würden die USA den Irak nicht verlassen, solange das Land nicht für den US-Luftwaffenstützpunkt dort bezahle: „Wir haben dort einen außerordentlich teuren Luftwaffenstützpunkt. Der Bau hat Milliarden Dollar gekostet, lange vor meiner Zeit. Wir werden nicht gehen, bevor sie uns nicht dafür bezahlen.““

Das fügt sich nahtlos in Trumps Weltsicht ein, die von den USA besetzten Länder sollten für ihre eigene Besetzung auch noch bezahlen. Schon im Sommer forderte er von den „Verbündeten“, sie sollten die Kosten für die Stationierung der US-Truppen übernehmen und für die „Ehre, die beherbergen zu dürfen“ auch noch 50 Prozent oben drauf zahlen. Dass die USA in vielen Ländern – darunter auch der Irak – mit ihren Kriegen Schäden in Milliardenhöhe angerichtet haben, interessiert Trump auch nicht. Vielleicht sollte der Irak mal von Washington Wiedergutmachung für die durch ihren illegalen Einmarsch entstandenen Schäden im Irak fordern?

Eine besonders wichtige Rolle bei den letzten Ereignissen scheint US-Außenminister Pompeo zu spielen. Seine Äußerungen, die USA wollten „deeskalieren“, sind reiner Hohn. In den USA berichten Medien, dass Pompeo seit Monaten bei Trump auf die Ermordung von Soleimani gedrängt habe.

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Eskalation: USA ermorden mit gezielter Tötung General Soleimani

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03-01-20 03:08:00,

Der stellvertrende Kommandeur der Revolutionsgarden, Brigadegeneral Mohammad Reza Naqdi forderte die USA auf, aus der gesamten muslimischen Welt abzuziehen oder darauf zu warten, bis die Leichen ihrer Soldaten zurückkehren. Allgemein wird aus dem Iran Rache angekündigt. Bild: Farsnews

Als Reaktion auf die Belagerung der US-Botschaft wurden der Kommandeur der Quds-Brigaden und ein Kommandeur der Al-Haschd asch-Schabi-Milizen mit 10 weiteren Menschen getötet

US-Außenminister Mike Pompeo veröffentlichte auf seinem Twitter-Account ein Video, das zeigen soll, wie sich eine Gruppe von Menschen vermutlich in Bagdad über die Ermordung von Qassem Soleimani, Kommandeur der iranischen Quds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionsgarde, freut. Pompeo interpretiert das so: “Iraker – Iraker – tanzen in der Straße für die Freiheit; sie sind dankbar, dass General Soleimani nicht mehr lebt.” Offensichtlich sind es aber nur wenige Menschen, natürlich ist die Präsenz der Iraner im Irak nicht bei allen, vor allem nicht bei den Sunniten, erwünscht. Pompeo suggeriert, dass das US-Militär, das mit einem Kampfhubschrauber die Insassen von zwei Fahrzeugen gezielt tötete, die vom Flughafen von Bagdad in die Stadt fuhren, praktisch als verlängerter Arm “der Iraker” handelte.

Zunächst war von amerikanischen Luftangriffen am vergangenen Samstag auf Stellungen der schiitischen Miliz Kata’ib Hezbollah im Irak und in Syrien die Rede, die verantwortlich für einen Raketenangriff am 27. Dezember gemacht wurde, bei dem ein amerikanischer “Contractor” getötet wurde. Die amerikanischen Angriffe, bei denen nicht nur schiitische Milizen, sondern auch irakische Soldaten und Polizisten getötet wurden, führten wiederum zu Protesten vor der amerikanischen Botschaft, die von der US-Regierung als vom Iran gesteuert bezeichnet wurden (Irak: Die nächste Fehleinschätzung der USA).

US-Präsident Donald Trump habe wieder als Reaktion darauf persönlich die Ermordung von Soleimani angeordnet, sagte das Pentagon und fügte an, die Quds-Brigade sei eine Terrororganisation. Neben Mitreisenden und Bodyguards wurde auch der stellvertretende Kommandeur der Al-Haschd asch-Schabi-Milizen, Abu Mahdi al-Muhandis, getötet. Man muss davon ausgehen, dass Soleimani, der als zweitwichtigster und -mächtigster Mann im Iran galt, schon lange im Visier des Pentagon war, da er mit seinen Revolutionsgarden und den schiitischen Milizen zwar im Irak wesentlich beteiligt war an der Niederschlagung des IS, er aber eben auch den Widerstand gegen die amerikanischen Truppen im Irak und in Syrien mitschürte. Er war als Kommandeur gefürchtet, leitete die Auslandseinsätze der Revolutionsgarden im Irak und in Syrien und war eine zentrale Figur der iranischen (Militär)Außenpolitik,

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Eskalation am Schreibtisch

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04-08-19 07:14:00,

  1. Eskalation am Schreibtisch

  2. Erst Fakten verdrängen und dann falsche Schlüsse ziehen


  3. Auf einer Seite lesen

Zwei Staaten streiten um zwei Öltanker. Doch nur eine Sichtweise schafft es in die Schlagzeilen. Kommentar über die doppelten Standards der Iran-Berichterstattung

Küste von Gibraltar, Donnerstagmorgen, kurz nach Mitternacht. In einer spektakulären Supertanker-Kaperung zur Durchsetzung internationalen Rechts entern britische Marines ein iranisches Schiff. Dessen illegale Fracht: Öl, das an den syrischen Diktator Baschar al-Assad gehen sollte, der damit seine Kriegsmaschinerie gegen die syrische Zivilbevölkerung weiter angeheizt hätte. Ohne dass die Marines einen Schuss abgeben, ist die Aktion nach nur wenigen Minuten beendet.

Zwei Wochen später: Eskalation am Golf. An der Meerenge von Hormus kapert ein iranisches Überfallkommando ein britisches Schiff. Die Briten-Marine warnt die Iraner noch per Funk vor der Verletzung internationalen Rechts. Doch die Mullahs entführen den Tanker. Mit Raketenwerfern und Maschinengewehren ausgestattet, verschleppen die Truppen des Mullah-Regimes Öltanker und Besatzung in Richtung iranischer Küste.

Gefärbte Formulierungen?

Wer in den vergangenen Wochen die Berichterstattung rund um die Tanker Grace 1 und Stena Impero verfolgte, erfuhr nicht nur etwas über maritime Gefahren und geopolitische Machtspiele. Sie zeigt auch die Tendenziösität vieler Journalisten, wenn es um Spannungen zwischen Iran und dem Westen geht. Die eingangs gewählten Formulierungen sind keine Polemiken des Autors dieses Textes.

Sie entstammen alle den jeweils ersten beiden Bericht der Bild-Zeitung zu den Schiffskaperungen vor Gibraltar und in der Straße von Hormus (hier, hier, hier und hier).

Was kaum einem Leser der Berichte deutlich werden dürfte: Die “Entführung durch Mullah-Truppen” in der Straße von Hormus und die “Aktion zur Durchsetzung internationalen Rechts” vor Gibraltar ähneln sich bei nüchterner Betrachtung frappierend: In beiden Fällen wurden Öltanker durch Soldaten eines fremden Staates gekapert.

In beiden Fällen wurde dabei keine Gewalt angewendet, wurden Crews festgesetzt und wieder freigelassen. In beiden Fällen beanspruchte ein Staat umgehend die Rechtmäßigkeit der Aktion. In beiden Fällen gibt es gute Gründe, daran zu zweifeln. Nur in einer Sache unterscheiden sich die beiden Fälle gravierend: die Art und Weise,

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Eskalation im Iran-Konflikt: Wie der Spiegel objektiv belegbar über das Atomabkommen lügt | Anti-Spiegel

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17-06-19 05:01:00,

Der Spiegel berichtet heute darüber, dass der Iran ankündigt, „schon bald gegen das internationale Atomabkommen zu verstoßen“. Das ist eine glatte Lüge, wie ein Blick in den Text des Abkommens zeigt.

Im Spiegel erschien heute ein Artikel unter der Überschrift „Atomdeal vor dem Aus – Iran kündigt höhere Anreicherung von Uran an„. Dort kann man in der Einleitung lesen:

„300 Kilogramm angereichertes Uran binnen zehn Tagen: Iran droht, schon bald gegen das internationale Atomabkommen zu verstoßen – und erhöht damit den Druck auf die EU.“

Weiter schreibt der Spiegel in seinem Artikel:

„Voraussichtlich am 27. Juni werde das Land die Menge von 300 Kilogramm angereichertem Uran erreicht haben, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi. Laut dem internationalen Atomabkommen (JCPOA) von 2015 darf Iran diese Menge eigentlich 15 Jahre lang nicht überschreiten. (…) Kamalwandi betonte jedoch, die europäischen Vertragspartner – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – hätten noch immer Zeit, das JCPOA zu retten.“

Der Iran hatte am 8. Mai, genau ein Jahr, nachdem die USA das Atomabkommen mit dem Iran gebrochen haben, der EU 60 Tage Zeit gegeben, endlich ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen zu erfüllen. Die EU tut das jedoch bis heute nicht. Die deutschen Medien geben sich seit dem alle Mühe, den Vertragsbruch der EU nicht zu erwähnen und stattdessen wahrheitswidrig den Iran zu beschuldigen.

In diesem Zusammenhang muss man auch den heutigen Spiegel-Artikel sehen, der mit den Worten endet:

„Die Mitunterzeichnerstaaten wollen zwar an dem Abkommen festhalten. Doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Firmen aus Angst vor den US-Sanktionen aus Iran zurückgezogen haben.“

Genau dazu hatten sie sich aber verpflichtet. Sie haben sich in dem Abkommen ausdrücklich verpflichtet, die Bedingungen für eine Normalisierung des Handels mit dem Iran zu schaffen. Sie hätten sich also nachdrücklich gegen die USA stellen müssen und ihre Firmen vor den US-Sanktionen schützen müssen. Das haben sie nicht getan.

Außerdem haben sich die Staaten dazu verpflichtet, den Zahlungsverkehr mit dem Iran sicherzustellen. Auch das ist nicht geschehen, nachdem europäische Banken sich aus Angst vor den USA weigern, den Zahlungsverkehr abzuwickeln. Die EU hat zwar Instex geschaffen, um Zahlungen zu ermöglichen, aber Instex funktioniert bis heute nicht.

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Neue Eskalation auf dem Balkan: Steht Serbien vor neuem Kosovo-Krieg?

Neue Eskalation auf dem Balkan: Steht Serbien vor neuem Kosovo-Krieg?

09-08-18 05:42:00,

Dass ein neuer großer Konflikt demnächst auf dem Balkan ausbrechen könnte, wird schon seit geraumer Zeit spekuliert, aber noch nie war er so wahrscheinlich wie in diesen Tagen.

Dabei geht es um einen internationalen Konflikt – einen neuen Kosovo-Krieg unter Beteiligung von US-Truppen, was zu einer weiteren Spaltung Serbiens führen könnte. In Belgrad erkennt man bereits diese Gefahr und bereitet eine Revanche vor.

Es sind mittlerweile 1930 Tage vergangen, in denen die albanischen Behörden im Kosovo selbstständige, im Grunde autonome Munizipalitäten der serbischen Gemeinden im Norden der Region bilden sollten. Das war die einzige vereinbarte Bedingung für die Fortsetzung der Verhandlungen zwischen Belgrad und Pristina und Belgrad, aber es war jedem klar, dass die Albaner nichts unternehmen würden – und im Grunde hatten sich alle damit bereits moralisch abgefunden. Aber plötzlich kam es zu einer gefährlichen Eskalation.

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Sputnik / Sergei Guneev

Im Vorfeld des Ablaufs des serbischen Ultimatums an Pristina wurden auf einmal Gerüchte in Umlauf gesetzt, dass es zu einer neuen Gewalteskalation im Norden des Kosovo kommen könnte. Möglich wären sogar umfassende Kriegshandlungen. Eine serbische Zeitung berichtete beispielsweise, Moskau hätte Belgrad Informationen seiner Geheimdienste zur Verfügung gestellt, dass die Albaner Angriffe auf serbische Enklaven vorbereiten würden, sodass es zu einer Wiederholung der Ereignisse von 2004 kommen könnte.

Mehr noch: Es wurde gleichzeitig behauptet, dass der Militäreinsatz der Albaner die Besetzung einiger Regionen im Süden Serbiens vorsehen würde, die Pristina beansprucht. Dieser gewaltsame Einsatz könnte unter dem Schutz der KFOR-Kräfte unter dem Codenamen „Goldene Säbel“ verlaufen.

Angesichts dessen berief der serbische Präsident Aleksandar Vucic eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates ein und wandte sich danach an das serbische Volk, vor allem in den nördlichen Regionen des Kosovo. Der Präsident rief sie auf, Ruhe zu bewahren und sich nicht provozieren zu lassen. Gleichzeitig warnte er, dass die Sicherheit aller Serben „die wichtigste Aufgabe“ sei. Nach seinen Worten wollen alle Frieden, aber es gibt nun einmal böse Menschen, die „vielschichtige“ Provokationen organisieren und dabei Unterstützung seitens ausländischer Geheimdienste erhalten. Welche Länder er dabei meinte, präzisierte der serbische Staatschef nicht, aber der für Kosovo und Metochien zuständige Kanzleichef Marko Duric führte einige Details an: Ihm zufolge wurde herausgefunden, dass ausländische „Agenten“ einige serbische Politiker und Geistliche unter Druck gesetzt hätten. „Einige Menschen in Serbien haben eine Atmosphäre heraufbeschworen,

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Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?

Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?

02-06-18 06:39:00,

Raketenabwehr in Rumänien. Bild: DoD

Angeblich überlegt das Pentagon zusätzlich zum Aegis-System in Rumänien und Polen das THAAD-System nach Deutschland zu verlegen, das dem auch gar nicht widersprechen könnte

Reuters berichtet über Diskussionen im Pentagon, das Raketenabwehrsystem Terminal High Altitude Area Defense (THAAD) in Deutschland zusätzlich zu dem bereits im rumänischen Deveselu installierten und seit 2016 einsatzbereiten Aegis-Raketenabwehrsystem mit Abfangraketen des Typs SM-3 IB und dem weiteren im polnischen Redzikowo, das noch in diesem Jahr einsatzbereit sein sollte, aber das nun aufgrund technischer Probleme erst 2020 sein wird.. Der Entschluss der Bush-Regierung mit dem Austritt aus dem ABM-Abkommen im Jahr 2002 das amerikanische Raketenabwehrschild an der Grenze zu Russland zu installieren, war ein entscheidender Grund für die Eskalation zwischen Russland und Nato.

Washington und die Nato haben zwar immer wieder beteuert, das Raketenabwehrsystem richte sich nicht gegen Russland, sondern ausschließlich gegen Nordkorea und Iran. Doch das konnte man in Moskau nachvollziehbar nicht wirklich glauben – und in Rumänien und Polen sieht man es natürlich als Schutz vor Russland. Barack Obama hatte 2009 kurzzeitig nach Amtsantritt mit einer Annäherung an Russland versucht, den Ausbau des Raketenabwehrsystems in Osteuropa zu verhindern oder hinauszuzögern (Katzenjammer in Warschau und Prag), kippte aber bald wieder um.

THAAD-Test. Bild: DoD

Bekannt ist, dass Russland auch auf eine Installation des THAAD ähnlich reagieren würde. Deutlich wurde dies, als die USA noch nach einer Entscheidung unter Barack Obama sich entschlossen hatten, ein THAAD-System nach Südkorea zu verlegen. Zwar ist das THAAD-System mit einer Reichweite von 200 km noch nicht im Ernstfall getestet worden, aber Russland und China hatten pikiert reagiert, weil die X-Band-Radarstationenvon Südkorea aus weit nach Russland und China hineinsehen. Man darf also erwarten, dass die Verlegung eines THAAD-Systems nach Deutschland Moskau beunruhigen und zu einem Wettrüsten provozieren würfte.

Angeblich wird eine solche Verlegung deswegen erwogen, weil die USA aus dem Iran-Atomabkommen ausgestiegen sind und man jetzt damit rechnet, dass der Iran die Reichweite seiner Raketen ausbaut und/oder wieder beginnen könnte, sein abgebrochenes Atomwaffenprogramm fortzusetzen. Das Pentagon gibt also vor, damit die europäische Luft- und Raketenabwehr gegen den Iran zu stärken,

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