Eskalation in der Ukraine | Von Thomas Röper | KenFM.de

09-04-21 02:42:00,

Wiederholt Selensky die Fehler von Saakaschwili?

Die Parallelen zwischen der Krise zwischen Georgien und Russland 2008 einerseits und der heutigen Krise zwischen der Ukraine und Russland andererseits sind offensichtlich. Wiederholt sich das Szenario „Kaukasuskrieg”?

Von Thomas Röper.

2008 hat der georgische Präsident Saakaschwili geglaubt, die USA würden Georgien bei einem Krieg gegen Russland zu Hilfe kommen, und den Krieg im Kaukasus entfesselt, der für ihn in der totalen Niederlage endete, denn US-Präsident Bush Junior dachte gar nicht daran, wegen Georgien in einen Krieg gegen Russland zu ziehen. Die USA hatten ihr Ziel schon in dem Moment erreicht, als Georgien den ersten Schuss abgegeben hatte. Die aktuellen Ereignisse in der Ukraine erinnern frappierend an die Vorgeschichte des Kaukasuskrieges von 2008.

Der Kaukasuskrieg

Beim Zerfall der Sowjetunion haben sich zwei Regionen, die zu Georgien gehören sollten, geweigert zu Georgien zu gehören: Ossetien und Abchasien. Die kleinen Völker wollten wegen früherer und historisch gewachsener Konflikte mit Georgien nicht zu dem neuen Staat gehören. Daher kam es dort Anfang der 1990er zu Kriegen, die erst endeten, als man sich darauf einigte, dass russische Friedenstruppen die Kontaktlinie sichern.

Der durch die von Soros organisierte Rosenrevolution an die Macht gekommene georgische Präsident Saakaschwili schlug nationalistische Töne an und wollte die Gebiete unter georgische Kontrolle bringen. Die USA machten Georgien unterdessen Hoffnung auf einen Nato-Beitritt und feuerten Saakaschwili in seiner anti-russischen und nationalistischen Rhetorik an.

Saakaschwili war daher der Meinung, die USA würden Georgien in einem Krieg mit Russland zu Hilfe kommen. Das war ein Irrtum.

Als georgische Truppen Anfang August zuerst die russischen Friedenstruppen angegriffen und dann eine ganze Nacht lang Wohngebiete in Ossetien bombardiert haben, setzten sich russische Truppen in Marsch und als sie einen Tag später vor Ort waren, hatte die georgische Armee nicht den Hauch einer Chance. Der Krieg dauerte nur fünf Tage und Russland rückte sogar für einige Tage auf georgisches Gebiet vor, um dort wichtige militärische Infrastruktur zu zerstören. Dann zogen die Russen wieder ab.

Diese Version bestätigt auch der Untersuchungsbericht der EU aus dem Jahr 2009. Darin wird der Angriff Georgiens als völkerrechtswidrig bezeichnet, das russische Vorgehen jedoch als angemessen-Lediglich die wenige Tage andauernde russische Besetzung einiger Teile Georgiens wird als überzogen, aber als vom Völkerrecht gedeckt bezeichnet.

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Die Eskalation um den Donbass seit Anfang April | Anti-Spiegel

07-04-21 07:48:00,

Die westlichen Medien haben das Thema Ukraine wieder entdeckt und berichten nun täglich über die Eskalation und angebliche Aggression Russlands. Damit sichtbar wird, was sie dabei alles verheimlichen, werde ich hier die Entwicklungen seit Anfang April aufzeigen.

Das letzte Update über die Lage in der Ukraine habe ich am 2. April geschrieben, den Artikel finden Sie hier. Ich habe darin die Chronologie der Eskalation seit Bidens Amtsantritt aufgezeigt, über die im Westen nicht berichtet wurde. Da sich nun die Ereignisse überschlagen, schreibe ich hier die Chronologie seit dem 2. April weiter.

2. April

Selensky hat seit Februar systematisch jede Opposition und auch jede kritische Presse ausgeschaltet, in dem er gesetzwidrig sowohl die letzten regierungskritischen TV-Sender verboten, als auch den Oppositionsführer im Parlament enteignet hat. Außerdem hat er fast 500 kritische Internetseiten sperren lassen.

Der Sinn dieser schnell durchgezogenen, rigorosen Maßnahmen wird nun offensichtlich. Der Krieg ist denkbar unpopulär in der Ukraine und Selensky hat die Wahl mit dem Versprechen gewonnen, den Krieg zu beenden. Da er nun (ob freiwillig oder unter Druck der USA und der ukrainischen Nationalisten) das Gegenteil vor hat, musste er vorher die letzten kritischen Stimmen im Land zum Schweigen bringen.

Am 2. April hat er den nächsten Schritt in diese Richtung unternommen und ein „Zentrum gegen Desinformation“ eingerichtet und dessen Leiterin ernannt. Sie sagte bei ihrer Ernennung:

„Das Zentrum soll ein verlässlicher Schutzschild für Bürger und Staat vor Informationsbedrohungen werden, die sowohl von außen als auch innerhalb des Landes entstehen und darauf abzielen, staatliche Institutionen zu schwächen und die öffentliche Meinung zu manipulieren.“

Die Leiterin des Zentrums, Polina Lysenko, war vorher stellvertretende Leiterin des NABU, sie ist also eine direkte Interessenvertreterin der USA in der Ukraine. Wenn Sie das NABU nicht kennen, dann finden Sie in diesem Artikel Informationen und weiterführende Links zum NABU, das hier zu erklären, würde zu weit führen. Jedenfalls bedeutet das, dass die Ukraine nun ein vollwertiges Propagandaministerium bekommen hat.

3. April

Der Vertreter der Ukraine bei den Gesprächen der Kontaktgruppe aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine zum Donbass ist Leonid Krawtschuk, der vor 30 Jahren auch mal Präsident des Landes gewesen ist. Derzeit fällt Krawtschuk jedoch eher durch Kriegsrhetorik auf und nicht mit diplomatischen Äußerungen oder Initiativen zur Lösung des Konflikts.

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Eskalation im Bürgerkrieg

08-03-21 01:23:00,

Die NachDenkSeiten hatten am letzten Montag über das blutige Vorgehen der Junta gegen die Demonstranten berichtet. (Blutsonntag in Myanmar) Mindestens 18 Menschen waren an diesem Tag erschossen worden. Am vergangenen Mittwoch, 3. März, bewiesen die Sicherheitskräfte, dass sie es noch besser können: Am Mittwoch wurden 38 Menschen von der blutrünstigen Soldateska im Dienste der burmesischen Junta ermordet. Es war ein Tag der erneuten Eskalation im Krieg der Junta gegen ihr eigenes Volk, gegen unbewaffnete Demonstranten, die sich der Machtübernahme vom 1. Februar widersetzten. Mit scharfer Munition töteten sie Menschen im ganzen Land und verwundeten viele weitere. Es wird von Opfern in Mandalay, Monywa, Myingyan, Salay und Mawlamyine berichtet. Von Jinthana Sunthorn, Hongkong, Übersetzung von der Redaktion.

Am Donnerstag erstach eine Bande von 25 USDP-Anhängern einen Dorfvorsteher und seinen Neffen, weitere sechs Familienmitglieder wurden verletzt. Der Anführer des Überfalls hatte bei den letzten Wahlen für die USDP, die Partei der Militärjunta, kandidiert und gegen die NLD verloren. Bei ihrem Mordüberfall auf den Dorfvorsteher und sechs seiner Familienangehörigen riefen die Angreifer: “Tötet sie alle“.

Die ganze Woche hindurch schossen Polizei und Militär mit scharfer Munition auf unbewaffnete Demonstranten. Die Bilanz liegt inzwischen bei insgesamt über 50 Toten und hunderten von Verletzten. Auch am gestrigen Sonntag gingen die Demonstrationen weiter und auch gestern gab es wieder Tote und Verwundete.

Die Bewegung des zivilen Ungehorsams (CDM)

Obwohl der Putsch nicht unerwartet kam, war Burma nach dem 1. Februar für einige wenige Tage in eine Art Schockstarre versunken. Aber bereits nach wenigen Tagen formierte sich der Widerstand. Es kam zu ersten Demonstrationen und auch zu Streiks.

Bereits am Tag des Putsches hatte das medizinische Personal mit Protesten begonnen. Ihnen schlossen sich schon bald Studenten und Mitarbeiter aus den Betrieben an. Lehrerinnen und Lehrer schlossen sich nach einigen wenigen Tagen ihrerseits der Kampagne des zivilen Ungehorsams an, legten die Arbeit nieder und weigerten sich, mit den Behörden zusammenzuarbeiten.

Die CDM wurde bereits am 2. Februar von Beschäftigten des Gesundheitswesens und Beamten im ganzen Land ins Leben gerufen. Die Kampagne wurde auf Facebook unter dem Namen “Civil Disobedience Movement” (Bewegung des zivilen Ungehorsams) verbreitet. Die Bevölkerung wird dazu aufgerufen, die Militärjunta nicht anzuerkennen und sie zu boykottieren, wo immer es möglich erscheint. Unzählige Beamte aus verschiedenen Ministerien haben bereits demissioniert und haben sich dem CDM angeschlossen.

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Wie in Russland über die Eskalation in Syrien berichtet wird | Anti-Spiegel

17-02-20 07:27:00,

Am Sonntag hat das russische Fernsehen in der Sendung „Nachrichten der Woche“ auch über Syrien berichtet. Im Gegensatz zu den deutschen Medien haben die Russen ein Kamerateam vor Ort.

Die Bilder aus Syrien sind interessant und der Bericht des russischen Fernsehens dürfte mit meiner Übersetzung auch ohne Russischkenntnisse verständlich sein. In jedem Fall scheint er jedoch fundierter zu sein als alles, was die deutschen Medien berichten, deren Korrespondenten nicht vor Ort sondern tausende Kilometer entfernt zum Beispiel in Kairo im Büro sitzen, anstatt sich die Lage vor Ort selbst anzuschauen. Daher habe ich den Bericht übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die Situation in der syrischen Provinz Idlib ist eskaliert. Dort schießen zwei Armeen – die syrische und die türkische – aufeinander. Gleichzeitig erhalten Terroristen neue Waffen und der Friedensprozess in der Deeskalationszone ist ins Stocken geraten.

Russland handelt aktiv sowohl auf diplomatischer als auch auf militärischer Linie, um Missverständnisse zwischen Syrien und der Türkei zu beseitigen. Erdogan rief Putin an. Der Kreml-Pressedienst sagte nach dem Gespräch: „Die Diskussion über verschiedene Aspekte der Beilegung der Syrien-Krise geht weiter, insbesondere vor dem Hintergrund der Verschärfung der Lage in der Deeskalationszone. Es wurde festgestellt, wie wichtig die vollständige Umsetzung der bestehenden russisch-türkischen Abkommen, einschließlich des Memorandums von Sotschi vom 17. September 2018, sind. Zu diesem Zweck wurden weitere Gespräche zwischen den zuständigen Ministerien vereinbart.“

Daraus wird deutlich, dass die Türken ihren Verpflichtungen nachkommen müssen. Die Situation wurde telefonisch von den Chefs der Generalstäbe Russlands und der Türkei, Valery Gerasimov und Yashar Guler, diskutiert. Putin diskutierte mit Mitgliedern des russischen Sicherheitsrates über die angespannte Lage rund um die syrische Provinz Idlib. Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu wird am 17. Februar in Moskau eintreffen.

Wenn wir über die Perspektiven sprechen, wird klar, dass alle ausländischen Truppen, einschließlich der türkischen, das Territorium des souveränen Syrien verlassen werden. Was passiert derzeit in Idlib?

Aus Idlib ein Bericht unseres Korrespondenten.

Die türkische Artillerie auf syrischem Territorium handelt im Interesse von Militanten, die nicht weit von Idlib entfernt sind. Die türkische Armee unterstützt ihre Stellvertreter-Einheiten, aber wer sind diese Stellvertreter? Die sogenannte gemäßigte Opposition ist in der Deeskalationszone von Idlib aktiv. Es sind mehrere Tausend. Auch Terroristen des Ablegers von Al-Qaida sind aktiv.

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Eskalation in Syrien: Was sind die offiziellen Positionen in Russland und der Türkei? | Anti-Spiegel

13-02-20 05:46:00,

In Syrien spitzt sich die Lage zu und bewaffnete Zusammenstöße zwischen russischen und türkischen Soldaten sind möglich. Was wird getan, um eine solche Eskalation zu verhindern?

Ich habe schon über die Eskalation im Nordwesten Syriens berichtet. Dort schießen immer wieder türkische und syrische Streitkräfte aufeinander. Syrien möchte die Provinz Idlib aus den Händen des dortigen Al-Qaida-Ablegers befreien. Die Türkei jedoch ist dort auf Seiten der Terroristen aktiv. Da die syrischen Streitkräfte von russischen Einheiten unterstützt werden, steigt die Gefahr, dass auch türkische und russische Soldaten aufeinander schießen.

Obwohl die syrische Armee mit ihrer aktuellen Offensive auf Artillerieangriffe der Terroristen auf Zivilisten reagiert, steht auch die Nato auf Seiten der A-Qaida und bezeichnet das Vorgehen der Syrer als „Angriffe auf Zivilisten“.

Unterdessen laufen die diplomatischen Kanäle zwischen Moskau und Ankara heiß. Eine russische Delegation hat das Thema in der Türkei besprochen und auch Putin und Erdogan haben auf türkische Initiative hin telefoniert. Dabei forderte Erdogan Putin auf, Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auszuüben. Der türkische Präsident zeigte sich besorgt über die Offensive der syrischen Armee in Idlib. Er besteht darauf, dass die Truppen von Baschar al-Assad bis Ende Februar zu ihren früheren Positionen zurückkehren. Andernfalls droht Ankara mit einer militärischen Reaktion gegen Damaskus.

Das ist eine bemerkenswerte Stellungnahme, immerhin will der türkische Präsident, dessen Truppen völkerrechtswidrig in Syrien stehen, dem syrischen Präsidenten vorschreiben, was er im eigenen Land machen darf und was nicht.

In ihrer Pressekonferenz hat auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die russische Position noch einmal dargelegt. Ich habe diese offizielle russische Erklärung übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die Lage in Idlib hat sich bis ans Limit verschärft. Militante der Terrorgruppe Hay’at Tahrir al-Sham und ihrer Mitgliedsorganisationen haben ihre Angriffe auf syrische Regierungsstellungen und nahe gelegene Städte, darunter Aleppo, verstärkt und sie beschossen und den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim mit Drohnen angegriffen. Infolgedessen wurden im vergangenen Monat 150 Zivilisten getötet und 300 verletzt. Unter den syrischen Truppen wurden mehr als 400 Menschen getötet und mehr als 900 verwundet. Die Gründe für die derzeitige Verschlechterung liegen in der chronischen Nichteinhaltung ihrer Verpflichtungen aus dem Sotschi-Memorandum vom 17. September 2018 und darin, dass Ankara von ihm kontrollierte „gemäßigte“ bewaffnete Oppositionseinheiten in den Nordosten Syriens und nach Libyen verlegt hat.

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