Frankreichs Zorn und Feuer: Ein Jahr Gelbwesten-Proteste – Sputnik-Video

frankreichs-zorn-und-feuer:-ein-jahr-gelbwesten-proteste-–-sputnik-video

17-11-19 01:27:00,

Videoklub

11:02 17.11.2019(aktualisiert 11:45 17.11.2019)

Zum Kurzlink

Heute vor einem Jahr, am 17. November 2018, begannen in Frankreich die massiven und landesweiten Proteste der Bewegung der Gelben Westen. Sputnik resümiert die Geschichte der Demonstrationen an ihrem Jahrestag mit einem Video.

Was als spontane Aktion gegen den rapiden Anstieg der Treibstoffpreise begonnen hatte, entwickelte sich mit der Zeit zu einer breiten, wenn auch dezentralisierten Organisation, die zahlreiche Forderungen an die Regierung stellt und durchgreifende Reformen im Lande anstrebt.

Französischer Präsident Emmanuel Macron, den die Gelbwesten schwer unter Druck setzen, versprach Reformen und Stabilität im Land, doch die Proteste setzen sich bis heute fort. Dazu sagte aber Macron im September, die Gelbwesten wären für ihn einigermaßen gut gewesen – „sie haben mich daran erinnert, wer ich bin”.

Bei den ständigen Protesten kommt es regelmäßig zu Zusammenstößen mit zahlreichen Opfern. Auch am Vortag des Jahrestages des Protestbeginns ist es in Paris zu massiven Ausschreitungen gekommen.

Medienberichten zufolge nahmen Tausende Menschen am Freitag im ganzen Land an den Demos teil. Einige der Protestler zerschlugen Fenster, zertrümmerten Autos und setzten sie in Brand.

isch/msch/sb

 » Lees verder

Frankreichs Revolte

frankreichs-revolte

21-11-18 11:26:00,

Es war die größte Protestbewegung des Jahres. Im ganzen Land wurden zwei Tage und stellenweise länger strategisch wichtige Orte blockiert. Erkennungszeichen der Aktivisten: die gilets jaunes, die gelben Westen, die seit ein paar Jahren zur obligatorischen Ausstattung jedes Fahrzeugs gehören.

Auslöser war ein im Oktober auf Facebook gepostetes Video, in dem sich eine Autofahrerin über die drastische Erhöhung der Dieselpreise echauffiert. Es wurde mehr als sechs Millionen Mal gesehen. Innerhalb von fünf Tagen unterzeichneten 300.000 Menschen eine entsprechende Petition.

Gegründet wurde die Bewegung, die sich wie ein Buschfeuer ausbreitete, von acht bisher unbekannten Personen. Sie ließen Flyer drucken und riefen über die sozialen Medien zu einem Massenprotest auf. Es sind Menschen jeden Alters und jeder politischen Gesinnung, die sich gegen eine Politik stark machen, die zunehmend die sozial Schwachen benachteiligt und sie die Lasten für den angekündigten ökologischen Wandel tragen lässt.

Protestiert wird aus verschiedenen Motivationen heraus: Man ist gegen steigende Dieselpreise und die sinkende Kaufkraft, gegen die sich zuspitzenden sozialen Ungerechtigkeiten und für mehr Solidarität mit Menschen, die immer stärker in die Armut abrutschen.

Während die Regierung von Emmanuel Macron den wohlhabenden Teil des Landes mit Steuergeschenken überhäuft, verdient die Hälfte der arbeitenden Bevölkerung weniger als 1.800 Euro im Monat. Nach einem Artikel des Figaro haben heute fünf Millionen Menschen in Frankreich weniger als 855 Euro pro Monat zum Leben. Eine Studie des Secours Populaire besagt, dass eine von fünf Personen im Land der Gastronomie nicht genug zu essen hat.

Viele, die am Wochenende die Straßen blockierten, drücken ein echtes Ras-le-Bol aus, ein Fass, das zum Überlaufen gekommen ist. Immer wieder sind es die „Kleinen“, die die Rechnungen für die „Großen“ bezahlen. Die Bilanz: eine hohe Medienpräsenz, 409 Verletzte auf beiden Seiten, davon 14 schwer, 157 Festnahmen und eine Tote.

Neben den gilets jaunes waren an diesem Wochenende auch einige gilets bleus unterwegs: Menschen in blauen Hemden, die gegen die Demonstrationen protestierten. Man ist sich nicht einig in diesem Kampf. Hinter den Auseinandersetzungen steht die Maßnahme der Regierung, durch erhöhte Steuern den Dieselverbrauch zum Schutz der Umwelt zu reduzieren. So wird gesagt. Während die Leute bis vor Kurzem noch dazu angeregt wurden, auf Diesel zu setzen, hat nun eine Kehrtwende stattgefunden, die vor allem die Bevölkerung in den Außenbezirken der Städte und auf dem Land trifft.

 » Lees verder

Frankreichs Problem mit Rechts-Terrorismus ist hausgemacht

frankreichs-problem-mit-rechts-terrorismus-ist-hausgemacht

14-11-18 10:10:00,

Französische rechtsradikale Untergrundgruppen werben gezielt Mitglieder aus dem Sicherheitsapparat

Tobias Tscherrig / 14. Nov 2018 –

Attentats-Pläne auf den Präsidenten und auf Muslime bringen Frankreich in Bedrängnis. Der Feind kommt auch aus den eigenen Reihen.

«Möglicher Anschlag auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vereitelt», «Rechtes Komplott in Frankreich?», «Rechtsextreme planten Anschlag auf den französischen Präsidenten»: Diese Schlagzeilen raschelten vor einigen Tagen durch den internationalen Blätterwald, flackerten über Fernseh- und Computermonitore auf der ganzen Welt.

Demnach haben französische Anti-Terror-Ermittler sechs Verdächtige aus der rechtsextremen Szene festgenommen, die Pariser Staatsanwaltschaft leitete Anti-Terrorermittlungen ein. Den Verhafteten, fünf Männer und eine Frau im Alter zwischen 22 und 62 Jahren, wird die Bildung einer kriminellen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Sie wurden in Isère, in Moselle sowie in Ille-et-Vilaine gefasst. Was genau sie planten, ist zurzeit nicht bekannt. «Die Ermittlungen betreffen einen zu diesem Zeitpunkt noch unklaren und wenig definierten Plan für eine gewalttätige Aktion», hiess es von den Ermittlern in einer Stellungnahme. Wohl nicht ganz zufällig hatte Staatspräsident Macron kurz davor in einem Interview mit einer grossen Tageszeitung vor rechtsextremen Bewegungen in ganz Europa gewarnt.

Wie Journalisten der Fernsehstation «BFM TV» berichten, wurden im Haus des Hauptverdächtigen mindestens eine Schusswaffe sowie ein Granatwerfer gefunden. Ermittler nannten Präsident Emmanuel Macron als mögliches Anschlagsziel. Dieser hatte erst kürzlich in einem Interview vor einer Bedrohung durch rechtsextreme Bewegungen in ganz Europa gewarnt.

Rechtsradikale Untergrundgruppen auf dem Vormarsch

Die Verhaftung der sechs Verdächtigen ist der bisher letzte Akt in einer Reihe von ähnlichen Vorfällen: Frankreich hat ein Problem mit ultra-rechten gewalttätigen Untergrundgruppen. Erst am 24. Juni verhafteten Sicherheitskräfte in Korsika, Zentral- und Westfrankreich zehn Personen aus dem Umfeld der Gruppe «Action des forces opérationelles» (AFO), die Attentate gegen Muslime und Moscheen vorbereitet hatten. Bei den damaligen Hausdurchsuchungen fanden die Ermittler 36 Schusswaffen und ein Labor zur Herstellung von explosiven Stoffen. Zur Kommunikation und Planung der Anschläge nutzten die Rechtsradikalen einen Server des in Genf ansässigen Unternehmens «Proton Technologies AG» (infosperber berichtete).

Wie im Nachhinein bekannt wurde, baute die AFO mithilfe der nicht rückverfolgbaren Proton-E-Mails eine Befehlskette auf: Die Mitglieder reagierten auf Anweisungen ihrer «Abteilungsleiter», die wiederum ihren regionalen Befehlshabern gehorchten. Die Kommunikation lief im Geheimen über die Schweiz.

 » Lees verder

Handy-Verbot an Frankreichs Schulen: Deutschland sollte nachziehen! – www.NachDenkSeiten.de

Handy-Verbot an Frankreichs Schulen: Deutschland sollte nachziehen! – www.NachDenkSeiten.de

09-08-18 08:13:00,

9. August 2018 um 9:30 Uhr | Verantwortlich:

Handy-Verbot an Frankreichs Schulen: Deutschland sollte nachziehen!

Veröffentlicht in: Bildungspolitik, Innen- und Gesellschaftspolitik

Bald geht die Schule wieder los – und damit die alte Debatte um die Nutzung privater Handys in deutschen Schulen. Frankreich hat kürzlich mit einem neuen Gesetz die Nutzung von Mobiltelefonen in allen Schulen von der ersten bis zur zehnten Klasse grundsätzlich verboten. In Deutschland fordern dagegen manche neoliberale Bildungspolitiker, private Handys sogar im Unterricht als „Recherchewerkzeug“ einzusetzen. Alle sozialen und pädagogischen Argumente sprechen aber dafür: Die deutschen Schulen sollten dem konsequenten französischen Beispiel folgen und die Handys verbannen! Von Tobias Riegel.

Das französische Parlament hat gerade ein Handy-Verbot für Schulen beschlossen. Das neue Gesetz verbietet grundsätzlich die Nutzung von Mobiltelefonen in allen Vor- und Grundschulen sowie in der Sekundarstufe I, also vom Kindergarten bis zur zehnten Klasse. Diese konsequente Regel sollte auch an deutschen Schulen gelten – aus sozialen und pädagogischen Gründen und aus solchen der Rechtssicherheit.

In Deutschland ist es den Schülern jedoch meist nur verboten, das Smartphone während des Unterrichts privat zu benutzen. Anders als im eher zentral organisierten Frankreich gibt es hierzulande zudem keine einheitliche Regelung, wie etwa die Nachrichtenagentur dpa schreibt: Die Schulen fallen in die Zuständigkeit der 16 Bundesländer. Und selbst die Länder würden solche Fragen nicht immer zentral per Gesetz regeln, sondern das den einzelnen Schulen und den dort gültigen Hausordnungen überlassen. Eine Übersicht über die zahlreichen Regelungen der Bundesländer zum Handy-Umgang findet sich hier. Demnach gibt es aktuell nur in Bayern ein allgemeines Handy-Verbot an Schulen, das zudem in der Diskussion steht.

Neoliberale Pseudo-Freiheit

Dieser Wildwuchs ist auch indirekt Folge des kontraproduktiven Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in Bildungsfragen, dazu später mehr. Die Regel-Vielfalt – man könnte auch Regellosigkeit sagen – die allerorten Verunsicherung und Konflikte nach sich zieht, ist zudem Ausdruck eines neoliberalen Verständnisses der Pseudo-Freiheit: „Ich bin der Überzeugung, dass die Schulen selbst entscheiden sollten, ob es ein partielles oder ein generelles Verbot im eigenen Haus geben soll“, sagt etwa der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Thüringens Ressortchef Helmut Holter (Linkspartei).

Diese Haltung gilt über die Parteigrenzen hinweg. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) erklärt: „Die Schulleiterinnen und Schulleiter wissen am besten,

 » Lees verder

Frankreichs Armee soll nicht mehr nur verteidigen …

Frankreichs Armee soll nicht mehr nur verteidigen …

06-08-18 08:59:00,

Rudolf Walther

Rudolf Walther / 06. Aug 2018 –

Emmanuel Macron macht aus dem «Ministère de la Défense» ein «Ministère des Armées». Ein Zeichen neuer Grossmacht-Allüren?

Namen und Titulatur von Ministerien und Ministern sind weder harmlos noch zufällig. In der Bonner Republik zum Bespiel gab es ein «Ministerium für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte» bis zu dessen Auflösung im Jahr 1969. Der relativ harmlose Name verschleierte Ziel und Zweck des Ministeriums: Es ging immer nur darum, die Folgen und Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs nach rückwärts zu revidieren und den Anspruch Deutschlands «auf die Grenzen von 1937» aufrecht zu erhalten. Erst mit Willy Brandts Ostpolitik verabschiedete man sich vom hybriden national-chauvinistischen Programm, die Folgen und die Verantwortung für den verbrecherischen Angriffskrieg gegen den Osten auf diesen abzuwälzen.

Als in der Politik noch vergleichsweise frontal und offen agiert wurde wie unter der absolutistischen Dynastie der Bourbonen in Frankreich, ernannte König Heinrich IV. im Jahr 1589 einen «Secrétaire d‘État de la Guerre» («Staatsminister für Krieg»). Als sich das monarchische Europa 1791 zum Krieg gegen das republikanische Frankreich verbündete, bekamen die Franzosen unter verschiedenen Regierungen bis zum Kaiser Napoleon I. (1804) ein «Kriegsministerium» («Ministère de la Guerre»), dessen Minister schnell wechselten. Die markantesten Kriegsminister waren Charles-François Dumouriez und Lazare Carnot.

1893 entstand neben dem Kriegs- ein Marineministerium. 1947 wurden beide zusammengelegt zum «Ministerium der nationalen Verteidigung und der Streitkräfte» (Forces Armées). Unter General de Gaulle wurde aus diesem Ministerium das «Ministerium der Streitkräfte» («Armées»), das der ehrgeizigen (Grossmacht-)Strategie «à tous azimuts» verpflichtet blieb, obwohl sich französische Truppen nach schweren Niederlagen gegen Befreiungsbewegungen aus Indochina, Madagaskar und Algerien zurückziehen mussten.

Verbale Abrüstung, territoriale Begrenzung und Verzicht auf Grossmachtvisionen gab es erst nach dem Abgang des Generals. Ab 1969 hiess das Ministerium «Ministerium der nationalen Verteidigung» («Ministère de la Défense»), ab 1974 und bis 2017 «Verteidigungsministerium», zeitweise mit dem Zusatz «und der Veteranen» («anciens Combattants»). Der Zusatz war das Trostpflaster für die ausgeträumten Träume vom «Kolonialreich». Von diesem blieben eh nur Witwen, Kriegsverletzte und Rentner übrig.

Unter Macron nun setzte die Rückkehr zu den absolutistischen Anfängen ein: Nach dem Krieg ist vor dem Krieg, also eine Daueraufgabe für den Chef. Macron, der vermeintlich neue Mann und «Retter Europas», machte aus dem Ministerium mit klarem Verteidigungsauftrag wieder ein schon dem Namen nach höchst unklar begrenztes «Ministère des Armées»,

 » Lees verder