Nato feiert 70. Geburtstag, aber keine Feierlaune beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in London | Anti-Spiegel

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03-12-19 08:35:00,

Am Dienstag und Mittwoch treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Nato in London. Eigentlich sollte der 70. Geburtstag des Blocks gefeiert werden, nach feiern ist aber niemandem zu Mute. Die Nato steckt in der Krise.

Im April wurde die Nato 70 Jahre alt und eigentlich wollte sich die Nato in diesem Jahr feiern. Aber im Bündnis häufen sich die Probleme und Meinungsverschiedenheiten, sodass die Feier abgesagt wurde. Schon der Empfang zum 70. im April in Washington glich eher einer Pflichtveranstaltung, als einem Geburtstagsfest, wie das russische Fernsehen damals nicht ohne Schadenfreude berichtet hat. Und die „Gratulation“ des russischen Außenministeriums im April war eher eine Generalabrechnung mit der fatalen Bilanz der Nato-Kriege in Jugoslawien, Nordafrika, dem Nahen Osten und Afghanistan. Wenn die Nato in diese Länder Demokratie und Wohlstand bringen wollte, ist sie mit Pauken und Trompeten gescheitert. Wenn sie Chaos, Elend, Tod und Zerstörung bringen wollte, kann sie sich auf die Schulter klopfen.

Aber natürlich konnte auch niemand erwarten, dass Russland für die Nato viele freundliche Worte übrig haben würde.

Und die russische Kritik ist auch nicht der Grund für die gedrückte Stimmung, die die Nato seit einiger Zeit beherrscht. Vielmehr geht es um die vielen Streitpunkte zwischen den Nato-Mitgliedern, die immer offener zu Tage treten. Die USA drohen dem Nato-„Partner“ Türkei mit Sanktionen, weil die Türkei sich erdreistet hat, das russische Flugabwehrsystem S-400 zu kaufen, anstatt der amerikanischen Patriot-Raketen. Dass die Türkei ursprünglich die Patriots kaufen wollte, Washington sich aber geweigert hatte, sie der Türkei zu verkaufen, wird dabei gerne vergessen.

Als erste Reaktion wurde die Türkei aus dem F-35 Programm der USA geworfen und nun besteht sogar die Möglichkeit, dass die Türkei als Ersatz russische Kampfjets kauft. Das dürfte den Streit dann noch einmal verschärfen.

Die Türkei ist noch aus einem anderen Grund sauer auf die Nato. Man kann die Türkei verstehen oder nicht, aber aus ihrer Sicht droht ihr Gefahr durch kurdische Terroristen der PKK, die von Kurden aus Syrien unterstützt werden. Und diese syrischen Kurden waren lange Zeit mit dem Nato-Partner USA verbündet. Mehr noch: Auch Deutschland hat die Peschmerger, eine andere Kurdenorganisation, ausgebildet und mit Waffen beliefert, die dann teilweise auch ihren Weg gefunden haben, um gegen die Türkei eingesetzt zu werden.

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Eine Feier zum 60.Geburtstag in Rom | threeman.org

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17-05-19 04:17:00,

Erste Veröffentlichung: Der Europäer Zeitschrift Jg.21-Nr.8 Juni 2017

Am 25. März 2017 feierte die EU ihren 60. Geburtstag: die Unterzeichnung des (ersten) Römischen Vertrags im Jahr 1957 durch Vertreter aus sechs Ländern. Diese wurden mit der Unterzeichnung zu Gründerstaaten der EWG, der Vorläuferin der heutigen EU. Im Ganzen handelte es sich um Phase II des “Europäischen Projektes”, dessen Anliegen darin bestand, die Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen. Phase I hatte sieben Jahre zuvor in der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS 1950) bestanden. Die Unterzeichnungszeremonie fand im Palazzo dei Conservatori auf dem Kapitol-Hügel von Rom statt. Als Veranstaltungsort hatte man hier nicht nur den zentralen Punkt der einstigen römischen Republik und des römischen Imperiums gewählt, gelegen auf einem Hügel, auf dem im 6. Jahrhundert v. Chr. ein dem Jupiter Optimus Maximus Capitolinus geweihter Tempel errichtet worden war. Auch der Name des Ortes war wohlgewählt: Palazzo dei Conservatori. Im Mittelalter waren die Conservatori Gemeindebeamte, deren Aufgabe (die Bezeichnung verrät es) darin bestand, die Denkmäler des antiken Roms zu erhalten. Ein ausgesprochen passender Name also für den Ort der Unterzeichnung zweier Verträge, die darauf zielten, ein Gebilde auferstehen zu lassen, das Rudolf Steiner das “Gespenst des Romanismus”1 nannte – das ‘Römische Weltreich’ unserer Zeit, vergleichbar mit der Größe des einstigen Roms, einschließlich Regionen von Europa, die die Römer selbst nie besucht oder gar erobert hatten.

Interessanterweise bestand das Unterzeichnungsdokument des Römischen Vertrags von 1957 lediglich aus leeren Blättern, die zwischen Titel- und eine Signierungsseite eingelegt waren! Grund hierfür waren Pannen beim Druck. Der britische Historiker Tony Judt weist darauf hin, dass „man die Bedeutung des Vertrages von Rom nicht überschätzen dürfe. Der Vertrag enthielt größtenteils bloß Darlegungen guter Vorsätze für die Zukunft… Der Text formulierte über lange Abschnitte hinweg Rahmenbedingungen zur Institutionalisierung von Abläufen, die später einmal dazu dienen sollten, rechtliche Verfügungen um- und durchzusetzen. Die einzige bedeutsame Neuerung – nämlich die Schaffung eines Europäischen Gerichtshofs nach Art. 177, dem die verschiedenen nationalen Gerichtshöfe Fälle zur finalen Urteilsfindung vorlegen würden – erwies sich zwar in späteren Jahrzehnten als immens wichtig, blieb aber zur Zeit der Vertragsunterzeichnung wenig beachtet.“2 Auch in den folgenden Jahrzehnten wurden viele Vereinbarungen verabschiedet, die vor dem Auge der europäischen Öffentlichkeit wenig Beachtung fanden,

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