“Der Gipfel des Zynismus”: Das russische Fernsehen über die weltweiten Folgen der US-Politik | Anti-Spiegel

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13-01-20 09:06:00,

Die Krise im Iran war auch im russischen Fernsehen Thema und war ein „guter“ Anlass, einmal einen Blick auf die US-Politik und ihre Folgen zu werfen. Ein solches Bild würde das deutsche Fernsehen nie zeigen, obwohl alles wahr ist und offen zu Tage liegt.

Der Bogen, den die russische Sendung „Nachrichten der Woche“ in dem Beitrag gespannt hat, ist weit und folgt dabei einem roten Faden: Den Folgen der US-Einmischungen in andere Länder, egal, ob durch Krieg, Sanktionen oder verdeckte Operationen. Da man so etwas in Deutschland nie zu sehen bekommen würde, habe ich den Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Gleich am Tag der Tragödie der ukrainischen Boeing und als die Ursache noch unbekannt war, sprach Präsident Putin den Führern der Ukraine und des Iran sein Beileid aus und übermittelte den Angehörigen und Freunden der Opfer Worte des Mitgefühls und der Unterstützung.

„Russland teilt die Trauer derer, die ihre Lieben verloren haben, und wünscht ihnen Kraft und Mut“, sagte Putin.

Die Tragödie der abgestürzten ukrainischen Boeing über Teheran erinnert an ähnliche Geschichten mit den gleichen Ländern: USA, Iran, Ukraine. Leider gab es solche Fälle bereits.

So hat das US-Militär 1988 versehentlich einen iranischen Airbus A-300 abgeschossen, der von Teheran nach Dubai flog. Damals, es war der 3. Juli 1988, wurde das Flugzeug Opfer einer Boden-Luft-Rakete, die von dem US-Marinekreuzer „Vincennes“ abgefeuert wurde. Es wurden alle Passagiere des iranischen Passagierflugzeugs und die Besatzung – insgesamt 290 Menschen – getötet. Die Tragödie ereignete sich über dem Persischen Golf. Als Grund für den Start der Rakete gegen ein ziviles Flugzeug wurde im offiziellen Bericht der psychologische Zustand der Besatzung des amerikanischen Raketenkreuzers genannt, die angeblich unter großem Druck in einer Kampfsituation handelte, und die Ähnlichkeit der Flugbahn des zivilen Flugzeugs mit der Flugbahn eines angreifenden iranischen Kampfjets. Der Kreuzerkommandant erhielt später den Orden der Ehrenlegion für diese Zeit seines Dienstes und die Vereinigten Staaten haben sich noch nicht einmal offiziell entschuldigt. Präsident Reagan nannte das Vorgehen der Besatzung „gerechtfertigt“.

Wenn wir über die Ukraine selbst sprechen, hält sie in der Tragödie um die malaysische Boeing MH17, die während der heißen Phase des Bürgerkriegs über ukrainischem Territorium abgeschossen wurde, immer noch Beweise gegen sich selbst zurück.

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Der Gipfel von Hanoi und das Wettrüsten

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28-03-19 10:07:00,

Donald Trump und Kim Jong-un beim Gipfeltreffen in Hanoi. Bild: Executive Office of the President of the United States

Donald Trump will ein Wirtschaftswunder für globale Investoren, nicht für Nordkoreaner – Ein Gastkommentar

Die plötzliche Absage der gemeinsamen Erklärung am 28. Februar am Ende des Trump-Kim-Gipfels in Hanoi, Vietnam, erlebte ich als eines der komplexesten und widersprüchlichsten historischen Ereignisse, an das ich mich erinnere. Natürlich war die improvisierte kurze Zusammenfassung von Donald Trump und Mike Pompeo unmittelbar nach dem Gipfeltreffen in keiner Weise vielschichtig. Es war eine banale Schau für die Medien, die es vermieden hatten, über all das zu reden, was über den bloßen Ablauf des Gipfels hinausgegangen wäre.

Trump sprach über seine “starke Beziehung” zu Kim Jong-un, Shinzo Abe, Xi Jinping und Moon Jae-in, und klang dabei wie ein Spätvorstellungskomiker, der versucht, Inhalte zu finden, um ein plötzliches aufgetauchtes Loch im Programm zu schließen.

Aber die positiven Sätze, die Trump herausbrachte, konnten nicht jeden von der an Fahrt aufnehmenden weltweiten Katastrophe ablenken. Trumps schmeichelhafte Worte über seine “produktive Zeit” mit dem Vorsitzenden Kim taugten nicht als Feigenblatt, um die von allen Seiten zunehmende Kriegsgefahr zu vertuschen.

Lass uns ehrlich sein: Nordkorea ist keine überwältigende Bedrohung für den Weltfrieden, sondern eher eine Insel der relativen Stabilität in dem Staub, der aufgewühlt wird, während die globale Ordnung, die im Jahr 1951 auf der Konferenz von San Francisco begründet wurde, zusammenbricht. Die Tatsache, dass Nordkorea ein geschlossener und repressiver Staat ist, versetzt ihn in eine “gute” Gesellschaft zusammen mit anderen Staaten der Gegenwart.

Aber die Vereinigten Staaten, denen nunmehr die gesamte Regierungsexpertise verlustig gegangen ist, die radikale Privatisierung der Themen- und Politikanalyse sowie die von einer extremen Konzentration des Reichtums geplagte Kultur, geraten zusammen in ein Gemisch aus Isolationismus und Militarismus, das fast alles möglich macht.

Diese strukturelle Transformation war – mehr noch als der Widerstand der US-Opposition gegen den Abbau der Sanktionen gegen Nordkorea oder die schäbige Aussage von Trumps Anwalt Michael Cohen – der Grund dafür, dass die Hanoi-Show nichts Substanzielles hervorbrachte.

Aber die Welt steht nicht still für einen Trump. Indien und Pakistan, zwei Atommächte, stehen am Rande eines Krieges, nicht zuletzt aufgrund der ungehobelten geopolitischen Spiele der Vereinigten Staaten, um den chinesischen Einfluss zu begrenzen.

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Zwischen G20-Gipfel und neoliberaler Unordnung, das Weltforum über Erfolge und Versäumnisse progressiver Regierungen und Parteien – www.NachDenkSeiten.de

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29-11-18 09:08:00,

29. November 2018 um 9:00 Uhr | Verantwortlich:

Zwischen G20-Gipfel und neoliberaler Unordnung, das Weltforum über Erfolge und Versäumnisse progressiver Regierungen und Parteien

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch

Seit Wochen vor dem Gipfel der G-20-Staatschefs, der ein Jahr nach Hamburg am kommenden 30. November und 1. Dezember in Buenos Aires stattfinden wird, tummeln sich Bataillone ausländischer Agenten in der argentinischen Hauptstadt und bewerten auf jedem Meter die angeblichen Sicherheitsanforderungen zum Schutz der erwarteten führenden zwanzig Staats- und Regierungschefs der kapitalistischen Weltszene. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Mit von der Partie sind nach argentinischen Quellen Sicherheitskräfte aus den USA und Deutschland. Ihr angeblicher Auftrag bestehe in der ständigen Untersuchung und Überwachung der Widerstandsfähigkeit von Absperrungen rund um das Messe- und Kongressgelände von Buenos Aires, das den relevanten Tagungen des Gipfels als Bühne dient. Die ausländischen Agenten bewerten jedoch auch die Wirksamkeit sogenannter „Korridore”, schneller Wegabkürzungen und Überführungen für Notfall-Evakuierungen führender internationaler Beamter.

Sicherheits-Spektakel zum Schutz des unpopulären Donald Trump

Das Manöver ist nur zum Schein diskret, seine vor allem von den USA und der Regierung Mauricio Macri den Medien zugespielte Version ist die Beschwörung eines „terroristischen Anschlags” gegen den US-Präsidenten; eine Gaukelei, die eineinhalb tausend Kilometer im Norden auch der brasilianische Hardliner-General Augusto Heleno als „Bedrohung” des frischgewählten, rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro aus dem Hut der doppeldeutigen Fantasien zauberte.

Berichten zufolge ist es wahrscheinlich, dass Trump Abstriche an seinen Besuch in Argentinien machen wird, um am 1. Dezember an der feierlichen Amtseinführung des im Juli 2018 zum neuen Präsidenten Mexikos gewählten Andrés Manuel López Obrador teilzunehmen; eine Visite, die angesichts der dieser Tage von der US-Regierung angedrohten, vollständigen Sperrung der Grenze nach Mexiko lautstarke Proteste der Empörung im nordamerikanischen Nachbarland hervorrufen wird.

Ursprünglich hatte Trump auch ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Buenos Aires geplant, mit dem er über den Tiefststand der bilateralen Beziehungen – insbesondere über die Wirkung der durch die Gift-Affäre Skripal in Großbritannien verschärften US-Sanktionen gegen Moskau – nun über „politische Entspannung” sprechen will. Zu den kontroversen Themen der amerikanisch-russischen Agenda gehören nach amerikanischer Version auch die russische, jedoch umgekehrt nicht die wachsende US-Militärpräsenz in Syrien sowie die Lage in der Ukraine,

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Paris: Ein Gipfel der europäischen Heuchelei

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12-11-18 05:15:00,

Die Bilder aus London am Waffenstillstandstag des 11. November 2018 suchte man in den Hauptnachrichten von ARD und ZDF vergebens. Auch BBC rückte erst spät damit heraus. Bilder, die den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier bei einer Kranzniederlegung in London zeigten.

Hielt man diese Bilder deshalb zurück, weil weder der deutsche Bundespräsident Steinmeier noch die noch im Amt befindliche Bundeskanzlerin Merkel es an diesem denkwürdigen Wochenende für nötig gehalten haben, der deutschen Soldaten und Opfer des Ersten Weltkrieges in angemessener Weise dort zu gedenken, wo diese Toten ihre letzte Ruhe finden mussten?

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REUTERS / Philippe Wojazer

Damit macht die deutsche Staatsspitze deutlich, welchem Geschichtsbild sie anhängt. Vor allem im Vorfeld von Versailles 1919, an dem man sich im Sommer 2019 in besonderer Weise erinnern wird. Der Commonwealth-Historiker Christopher Clark hat es deutlich gemacht. Nichts hat Versailles und das Verdikt der Entente-Staaten über das Deutsche Reich gerechtfertigt. Clark hat sogar mit dem Segen der deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten dekretiert, dass es für den Ausbruch des Ersten Weltkrieges keine Sonderverantwortung von irgendeinem Staat gebe, obwohl der deutsche Historiker Wolfgang Effenberger und andere auf die über ein Jahrzehnt laufende Vorbereitung des Ersten Weltkrieges durch britische und französische Zirkel, einschließlich der über das Deutsche Reich zu verhängenden Hungerblockade, hingewiesen haben.

Eine Hungerblockade wohlgemerkt, die bis weit nach dem Waffenstillstand in den Sommer 1919 Millionen deutsche Opfer und den Verlust einer ganzen Generation von Kindern zur Folge haben sollte. Wenn es selbst nach Christopher Clark keine deutsche Sonderverantwortung für den Ausbruch des Ersten Weltkrieges gegeben hatte, ist die in Versailles von den Alliierten dekretierte “deutsche Alleinschuld” nicht aufrecht zu erhalten.

Andere Sputnik-Artikel: „Wie die alten Reiche weggefegt“: Bloomberg über Gefahr von EU-Zerfall

Die Vernichtung Deutschlands war das Ziel von Versailles und mittels Hitler und dem Zweiten Weltkrieg sollte es gelingen. Steinmeier und Merkel laufen Gefahr, Versailles und die gegen Deutschland gerichtete Vernichtungspolitik auf Dauer zu legitimieren.

Das könnte man der Geschichte überantworten, wenn dies nicht ins nächste Verhängnis führen würde. Zunächst einmal in grundsätzlicher Hinsicht. Wer heute Versailles legitimiert, beantwortet eine Frage nicht: Wer kann Frieden? Darauf hat es in der Geschichte Antworten gegeben, wie der Friedensschluss 1648 von Münster und Osnabrück sowie der Wiener Kongress nach Ende der napoleonischen Kriege zeigen konnte. Man ließ dem besiegten Land sein Gesicht und schuf das “Recht auf Vergessen”.

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Gipfel der Demokratie | KenFM.de

Gipfel der Demokratie | KenFM.de

24-09-18 10:45:00,

Wohnen, Dieseln, Verlautbaren.

Von Ulrich Gellermann.

Da waren sie: Die ersten paar tausend Mieter. Schon früh hatten sie sittsam eine Petition mit mehr als 70.000 Unterschriften am Kanzleramt übergeben. Jetzt füllten sie den Platz am Berliner Hauptbahnhof. Denn nebenan, im Kanzleramt, gab es den Gipfel der Verursacher zum Thema: 14 Verbände der Immobilien- und Baubranche. Zwar durfte zur demokratischen Garnierung auch der Mieterbund teilnehmen, aber ansonsten waren Verbände der Betroffenen ausgesperrt. Die hatten tags zuvor den Alternativen Wohngipfel bestiegen: Vertreter von 300 Gruppen stellten die Experten der alternativen Konferenz: Mieterinitiativen, Gewerkschaften und das Bündnis #Mietenwahnsinn.

Der Initiator des Regierungsgipfels, Bundesbau- und Innenminister Seehofer, war parallel echt beschäftigt: Hatte er doch dafür sorgen müssen, dass der Chef des Verfassungsschutzes seine Miete pünktlich zahlen kann. Maaßen, der rechte Unterstützer rechter Feuchtgebiete, musste dringend ein trockenes, warmes und gut bezahltes Plätzchen als Staatssekretär bekommen. Das hat viel Kraft gekostet: Die SPD musste geärgert werden, ein Schützer der Terrorgruppe NSU brauchte dringend Schutz, und vor allem wollte der präpotente Seehofer der Merkel klar machen, dass er immer Recht hat. Während sich das Wahlvolk draußen vor den Toren die Beine in den Bauch stand, spielte die Große Koalition drinnen Verstecken. Verantwortlich wie üblich: Keiner für nix.

Ganze zweieinhalb Stunden hatte der amtliche Gipfel fürs Wohnen in Deutschland reserviert. Für die vielen Menschen im Land, die unbehaust sind. Die Angst haben, auf der Straße zu landen. Die gerne eine beständige Heimat hätten. Angeblich für die spricht Seehofer vom Baukindergeld. Das die Wohnungsnot nicht löst. Bundesfinanzminister Olaf Scholz redet über „umfassende Mittelbereitstellung“, eine Bürokratiefloskel ohne jeden Inhalt. Und die Justizministerin Barley will nach ihrer mißlungenen Mietpreisbremse eine „Weiterentwicklung von Regulierungen“ vorstellen. Häh? Es sind auch diese sprachlichen Todgeburten, die den Tod der SPD verursacht haben.

Die fleißigen, ehrlichen und aufrechten Alternativen zu den Sprechmaschinen im Kanzleramt sammelten sich ordentlich auf dem Hinterhof des Berliner Bahnhofs. Dort störten sie niemanden. Auch die Menge des Publikums blieb überschaubar. Ja, wenn sie den Platz gesperrt, gar besetzt hätten. Das hätte der vermeintlichen Demokratie jene Würze geben können, die im Regelverstoß liegt. Denn die Regeln machen jene, die von ihnen profitieren. Denen Sand in die Regeln zu streuen, kann die Sprechmaschinen ins Stottern bringen.

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Tagesdosis 14.9.2018 – Gipfel der Scheinheiligkeit | KenFM.de

Tagesdosis 14.9.2018 – Gipfel der Scheinheiligkeit | KenFM.de

14-09-18 02:25:00,

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Steinmeiers Konzert gegen Gewalt von Rechts

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Wenn ich mir die politischen Entwicklungen in unserem Land und auch in der Welt, derzeit speziell in Syrien, anschaue, dann fühle ich mich zunehmend an den KPD-Reichtagsabgeordneten Max Liebermann erinnert, der 1933 sagte: „Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte.“  Das abscheuliche Fest der scheinheiligen politischen Korrektheit, dass die neo-liberale Globalisierungselite in Politik und Medien mit Halbwahrheiten und Lücken- und Tendenzberichten über die Bevölkerung in Ostdeutschland und speziell über Chemitz gefeiert haben, war und ist zum kotzen. Von allen scheinheiligen Politdarstellern hat allerdings Bundespräsident Steinmeier mit seinem Musikfest gegen Nazis den Vogel abgeschossen.

Um gegen gewalttätige Nazis zu demonstrieren, musizierten auf dem von 65.000 Menschen besuchten Konzert, zu dem Steinmeier als Schirmherr gerufen hatte, u.a. auch Punkbands, die in ihren Texten zur Gewalt gegen Polizisten und gegen angebliche „Faschisten“ in Chemnitz aufriefen; eine richtige Realsatire, für die Steinmeier auch von der CDU gerügt wurde. Aber das soll hier nicht das Thema sein, sondern die Scheinheiligkeit Steinmeiers, der sich hier als Nazi-Gegner in Szene setzt und an anderer Stelle mit richtigen Nazis gekungelt hat. Dafür allerdings ist er von der CDU nicht gerügt worden. Und die überwiegend jungen Leute unter den 65.000 Konzertbesuchern kennen unseren Bundespräsidenten gar nicht von dieser Seite, denn unsere Regierungs- und Konzernmedien haben die Tatsache dezent verschwiegen.

Während Steinmeier hier in Deutschland junge Menschen gegen Leute- angebliche Faschisten- mobilisiert, nur weil diese Menschen auf die Straßen gehen, um gegen die kriminellen und sozialen Folgen der extrem unverantwortlichen Öffnung der Grenzen für undokumentierte Migranten zu demonstrieren, hat unser höchster Mann im Staat in seinem vorherigen Amt harmonischen Umgang mit Faschisten in anderen Ländern gepflegt.

Demonstrationen wie jüngst in Chemnitz können nur vor dem Hintergrund der tief sitzenden Verunsicherung und Existenzangst breiter Schichten der Bevölkerung verstanden werden, die mit Merkels Einwanderungspolitik nur sekundär etwas zu tun haben. Sie sind viel mehr das Resultat des inzwischen fast 3 Jahrzehnte dauernden Abbaus der Reallöhne, der Sicherheit am Arbeitsplatz und der Sozialleistungen und der Angst vor der durchaus realen Altersarmut.

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Dieses eine Bild vom G7-Gipfel spricht Bände

Dieses eine Bild vom G7-Gipfel spricht Bände

09-06-18 07:55:00,

Politik

21:24 09.06.2018(aktualisiert 22:01 09.06.2018) Zum Kurzlink

In den sozialen Medien macht derzeit ein Foto vom G7-Gipfel in Kanada die Runde: Es zeigt, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel neben anderen Spitzenpolitikern vor dem US-Präsidenten Donald Trump steht und mit ihm redet, während er ihr mit verschränkten Armen zuhört.

​„G7 in einem Foto zusammengefasst“, twitterte der Nutzer Greg Hogben.

„Epic“, schrieben andere User.

„So. Das war’s. Heute keinen Nachtisch und sofort ins Bett“, scherzte der Nutzer Achim Kansy.

Bemerkenswert ist dabei, dass Trump der einzige ist, der sitzt. Einige Nutzer wurden auch auf das sehr skeptisch wirkende Gesicht des japanischen Premierministers Shinzo Abe aufmerksam.

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