Die große Plünderung

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28-04-20 11:02:00,

von Alan McLeod

Einem neuen Report zufolge werden Steuerkürzungen, die still und leise in den Coronavirus Aid, Relief, and Economic Security Act eingefügt wurden, das Defizit über die nächsten zehn Jahre um annähernd 170 Milliarden US-Dollar erhöhen und in allererster Linie den Ultrareichen zugutekommen.

Gut versteckt im Coronavirus Aid, Relief, and Economic Security (CARES) Act findet sich eine Reihe von Steuersenkungen der Republikaner, die den Ultrareichen allein im Jahr 2020 dazu verhelfen wird, 90 Milliarden US-Dollar einzusparen. Laut einer Meldung des Joint Committee on Taxation (JCT) — eines unabhängigen Organs des Kongresses — werden fast 82 Prozent der durch die Steuerkürzung entstehenden Vergünstigungen an die nur 43.000 US-Amerikaner gehen, die über eine Million US-Dollar jährlich verdienen. Im Gegensatz dazu werden weniger als drei Prozent an die große Mehrheit gehen, die weniger als 100.000 US-Dollar im Jahr verdient.

Die Regelung, die in das Notfallgesetz zur Bewahrung der Wirtschaft vor der Implosion eingefügt wurde, befreit Unternehmensinhaber von jeglichen Beschränkungen, in welchem Maß sie Belastungen von ihrem nichtbetrieblichen Einkommen absetzen können — wie etwa Kapitalertragssteuern —, um ihre Steuerschuld noch weiter zu reduzieren — in manchen Fällen wahrscheinlich auf Null. Wie zu erwarten, dient dieses unternehmerfreundliche Schlupfloch dazu, den extrem Reichen zu helfen und letztendlich dem Rest zu schaden. Laut Projektionen des JCT werden die Steuersenkungen das Defizit in den nächsten zehn Jahren um fast 170 Milliarden US-Dollar erhöhen — wie uns die Geschichte lehrt, werden dies die Republikaner als Rammbock gegen jede Art vorgeschlagener progressiver Maßnahmen verwenden.

Die Trump-Administration, die das Coronavirus anfänglich als liberalen „Schwindel“ — mit dem Ziel, den Präsidenten abzusetzen — abgetan hatte, hat in der letzten Zeit keine Ausgaben gescheut, um die Vermögen der Reichen zu sichern. Letzten Monat hat die Regierung 1,5 Billionen US-Dollar in den Aktienmarkt gepumpt— das entspricht der Höhe der gesamten Studentendarlehen des Landes —, was zu einer 15-minütigen Erholung vorm nächsten Absturz führte.

Das „Big Business“ ist nun zum zweiten Mal innerhalb von 12 Jahren mit Billionen (US-Dollar) gerettet worden. Obwohl keine Filme gedreht und keine Theater/Kinos, Hotels und Vergnügungsparks besucht werden, ist der Wert der Disney-Aktien kürzlich um 20 Prozent gestiegen — aufgrund des Versprechens eines Bailouts für die Hotel- und Freizeitindustrie in Höhe einer gewaltigen Viertelbillion US-Dollar.

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Die große Transformation

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11-04-20 10:27:00,

Seit Anfang März 2020 kennen die Medien kaum mehr ein anderes Thema als COVID-19. Während sich das Virus um die Welt ausbreitete, fehlt bis zum heutigen Tag eine klare Differenzierung darüber,

  1. wie gefährlich das SARS-CoV-2-Virus im Vergleich zu Influenzaviren tatsächlich ist,
  2. wie viele Menschen an COVID-19 direkt und damit ausschließlich an SARS-CoV-2 starben und
  3. wie vielen Menschen SARS-CoV-2 aufgrund von Umweltbedingungen, Lebensumständen, Alter, Vorerkrankungen und eines privatisierten Gesundheitswesens (1) et cetera schlussendlich zum Verhängnis wurde.

Auch haben die Merkel-Regierung und die Regierungen der deutschen Bundesländer ihre Maßnahmen zur Eindämmung des Virus nie auf ihre Berechtigung überprüft. Stattdessen haben sie auf der Basis völlig unrealistischer Szenarien panikartig reagiert und diktatorisch dekretiert. Darüber hinaus beobachten wir, wie sie tagtäglich völlig unberechtigter Weise ihre Maßnahmen weiter eskalieren, um die Bevölkerung im Panikmodus zu halten.

Nach dem nunmehr erfolgten Staatsstreich durch ein Ermächtigungsgesetz (2) hat sich die deutsche Regierung in ein Putschisten-Regime verwandelt. Doch der Blick über die Landesgrenzen hinaus zeigt: Die westlichen Fassadendemokratien befinden sich insgesamt in einer Transformationsphase und seit Beginn 2020 im Häutungsprozess von der postdemokratischen hin zu einer hochmodernen, transnationalen Weltordnung (westlich) globaler Governance.

Von Anbeginn an wurde die Merkel-Regierung von marktradikalen gleichgeschalteten, Lobby-gestützten Herrschaftsparteien getragen, unabhängig vom Parteinamen und historischen Hintergrund handelten alle nach den Grundsätzen des Neoliberalismus. Ihre Funktion bestand und besteht vor allem darin, als Dienstleister der Finanz-, Konzern-, Privatisierungs-, Beratungs- und Kriegswirtschaft zu agieren und als Vasall die Anweisungen des US-Hegemons umzusetzen, das heißt des State Department, von Pentagon/NATO und der CIA.

Ziel der Großkoalitionäre ist bis zum heutigen Tag, die von der Bevölkerung geschaffenen Werte privaten Anlegern beziehungsweise den großen Kapitalsammelstellen des 21. Jahrhunderts wie BlackRock zu übereignen. Der WHO und John Hopkins University, beide abhängig von privaten Financiers wie der Bill & Melinda Gates-Stiftung, kam die Corona-Krise wie gerufen.

Der Corona-Hoax ist maßgeblich das Resultat privater Konzerninteressen auf der einen und der politischen Herrschaftszentren auf der anderen Seite. Die Krise liefert ihnen nun die plausibel klingende Begründung, sie müssten aus Sorge um die Gesundheit der Bürger alle bürgerlichen Rechte auf Zeit außer Kraft setzen. Oder sogar auf Dauer?

Zum Zustand des von EU und nationalstaatlichen marktradikalen Regierungen ausgeschlachteten öffentlichen Gesundheitswesens schreibt Werner Rügemer:

„Die westlichen Regierungen,

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Die große Herausforderung

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26-03-20 11:56:00,

Der Begriff Krise stammt aus dem Altgriechischen und wird laut Wikipedia als ein Höhepunkt oder Wendepunkt einer gefährlichen Konfliktentwicklung in einem natürlichen oder sozialen System, dem eine massive und problematische Funktionsstörung über einen gewissen Zeitraum vorausging, bezeichnet. Das Wort ging hervor aus dem Verb „krinein“, welches „trennen“ und „(unter-)scheiden“ bedeutet.

Wir sind durch die Krise also aufgefordert, zu trennen oder zu unterscheiden. In einer gefährlichen Konfliktentwicklung kann eine Strategie für die Zukunft entworfen werden, um Gefahren zu vermeiden und gemachte Fehler zu korrigieren.

Wir sind somit aufgefordert, die Vergangenheit zu bewerten, die uns in diese Situation geführt hat. Wir haben hier — durch die Dringlichkeit der aktuellen Lage — die Möglichkeit auf Vergangenes eine Antwort zu formulieren. Wir können das Sinnvolle vom Unnützen trennen, das Schädliche weglassen oder bekämpfen.

Die Krise zeigt uns an, dass etwas nicht rund läuft. Wir haben oft erst in der Krise die Möglichkeit die „massive und problematische Funktionsstörung, die einen gewissen Zeitraum vorausging“, wahrzunehmen. In der Psychotherapie spricht man beispielsweise vom Leidensdruck, der sich bis zur Unerträglichkeit steigert, damit der Betroffene bereit für eine Therapie ist. Diese Situation des „Es kann so nicht weitergehen!“ ist der Krise wesentlich. Eine Krise ist demnach eine Aufmerksamkeitsverschiebung, die eine Entwicklung, die vorher unsichtbar war, durch die Dringlichkeit der Situation sichtbar werden lässt.

In unseren zunehmend komplexer organisierten Strukturen wird es immer schwieriger — selbst für die sogenannten Experten — einen Überblick darüber zu erlangen, was für uns sinnvoll ist und was nicht. Die Anzahl der Krisen erhöht sich: Ölkrise, Finanzkrise, Klimakrise, Krise des politischen Diskurses, persönliche Sinnkrisen, ökologische Krise, demografische Krise, ideologische Krise, Kulturkrise. In fast allen Aspekten unseres Zusammenlebens erleben wir derzeit Situationen, die sich als Krisen wahrnehmen lassen.

Wir scheinen als Menschheit insgesamt in einer Krise zu sein, die sich aus mannigfaltigen Krisensituationen zusammenzusetzen scheint.

Entscheidend für die positive Bewältigung einer Krise sind die Entscheidungen, die für die Zukunft getroffen werden, ob die Strategie oder Vorgehensweise sinnvoller oder weniger destruktiv als vor dem Wendepunkt sein wird, wie also destruktives Handeln vom sinnvollen Handeln (ab-)getrennt wird. Gelingt dies nicht, wird sich die Krise wiederholen. Sehr gut zu beobachten wird dies wahrscheinlich bei der sogenannten Bankenkrise sein. Die zur Krise geführten strukturellen Funktionsstörungen wurden nicht beseitigt, sondern eher noch verstärkt.

Die von mir durchlebten Krisensituationen haben mich oft — nämlich dann,

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