“Sie haben das Drehbuch für den Kalten Krieg wieder heraus gekramt”

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10-02-19 09:35:00,

Glenn Greenwald über Snowden und Assange, Trump und Russland sowie die Berichterstattung der US-Medien

In dem Gespräch, das Zain Raza von acTVism Munich mit dem investigativen Journalisten und Mitbegründer von The Intercept geführt hat, berichtet Glenn Greenwald, dass es Edward Snowden im russischen Exil gut gehe. Er lebe dort viel freier, als er erwartet habe. Erbärmlich findet er die Haltung Deutschlands und anderer Staaten, die sich weigern, mit ihm zu sprechen, geschweige denn politisches Asyl anzubieten:

“Viele Regierungen auf der ganzen Welt haben enorm vom Mut Edward Snowdens profitiert, nicht nur in Deutschland, sondern auch hier in Brasilien, wo ich lebe. Es gab eine Unzahl von Enthüllungen, die zeigten, wie die USA und ihre Partner, darunter Kanada und Großbritannien, die Wirtschaft, den Staat und die Bevölkerung Brasiliens ausspioniert haben, genau wie in Deutschland und genau wie in den meisten anderen westeuropäischen Ländern. Und doch hatte kein einziges Land die Prinzipien oder den Mut, mit der Lage so umzugehen, wie es nicht nur der Anstand, sondern auch das normale Recht gebieten, nämlich Edward Snowden Asyl anzubieten und ihn vor Verfolgung in den USA zu schützen – außer Russland.”

Seit dem Wahlkampf 2016 ist nach Greenwald das Ansehen von Julian Assange gekippt. Von den Linken und Liberalen werde er ebenso nicht mehr unterstützt wie von vielen Medien: “Die Unterstützung der Medien ist für ihn so gut wie verschwunden, da sie ihn nun nicht mehr als neutralen oder gegen die Republikaner agierenden Whistleblower betrachten, sondern als jemanden, der Trump nützt – oder sogar als Handlanger der russischen Geheimdienste.” Das mache es viel schwieriger, eine Auslieferung von Assange an die USA zu verhindern.

Die Mueller-Ermittlungen hätten bislang auch noch keine Beweise für eine Verschwörung eines US-Bürgers oder Trump-Mitarbeiters mit Russen bei den Wahlen von 2016 vorgelegt. Und während die großen US-Medien sich bemühen, die Falschaussagen von Donald Trump zu entlarven, hält Greenwald den Finger auf die vielen Stories, die von den Medien veröffentlicht werden und sich als falsch erwiesen haben. Er schreibe gerade an einem Artikel über die “zehn peinlichsten Medien-Blamagen in Bezug auf Trump und Russland”.

“Es gab da zum Beispiel Sachen wie in der Washington Post, wo behauptet wurde, Russland habe das US-Stromnetz gehackt und sei nun imstande,

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USA haben mit der Produktion kleinerer, U-Boot gestützter Atombomben begonnen

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30-01-19 10:35:00,

Abschuss einer Trident-Rakete. Bild: DoD

Angeblich soll damit durch Abschreckung ein Atomkrieg verhindert werden, aber nach dem letzten Nuclear Posture Review sollen Atomwaffen auch als Reaktion auf nicht-nukleare Angriffe eingesetzt werden können

2018 wurde im letzten Nuclear Posture Review (NPR) des Pentagon, dessen Vorlage US-Präsident Donald Trump 2017 angefordert hatte, eine Doktrin vorgelegt, nach der Atomwaffen leichter eingesetzt werden können, auch als Reaktion gegen “bedeutsame nicht-nukleare Angriffe”. So wurden die Szenarien zum Einsatz von Atomwaffen erweitert, zudem sollen nukleare und konventionelle Kriegsführung stärker integriert werden, vor allem aber lag die Forderung nach neuen, kleineren Atomwaffen auf dem Tisch (Im Taumel des Wettrüstens).

Gefordert wurden taktische Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft, die auch unterhalb der Atomkriegsschwelle eingesetzt werden können (Pentagon: Geforderte Mini-Nukes nicht als Antwort auf einen Cyberangriff). Allerdings verfügte das Pentagon über taktische B61-Atombomben, wie sie u.a. auch in Deutschland aufgrund der “nuklearen Teilhabe” stationiert sind. Die kleinsten Bomben haben eine Sprengkraft von 0,3 kt, 50 Mal weniger als die Atombomben, die Hiroshima und Nagasaki zerstörten. Kleinere Atomwaffen müssten vorhanden sein, so die Begründung, um Gegner davon abzuschrecken, kleinere Atomwaffen einzusetzen. Das würde das Risiko eines Atomkriegs senken, stellt aber eine Aufrüstung im nuklearen Wettrüsten dar.

Im Vordergrund stand, die Sprengköpfe der Trident-Marschflugkörper, die von U-Booten abgefeuert werden, zu verkleinern, um eine “a low-yield option” zu ermöglichen. Vorgesehen war, die Sprengkraft der neuen W76- und W88-Sprengköpfe, die auf U-Booten eingesetzt werden, von 100 und 455 kt auf 5 kt zu reduzieren. Das war technisch relativ einfach und sollte schnell geschehen, so dass sie noch unter der Präsidentschaft von Trump zur Verfügung stehen.

Als Vorteil wird im NPR angeführt, dass die neuen Sprengköpfe für die U-Boot gestützten ballistischen Trident-Interkontinentalraketen einige Vorteile hätten. Sie würden nicht die Unterstützung einer anderen Regierung verlangen, wie dies bei der nuklearen Teilhabe der Fall ist, allerdings könnten B-2-Bomber für die B61-Atombomben jederzeit auch von den USA starten. Die neuen Bomben würden zudem unterschiedliche Angriffs- und Reaktionsmöglichkeiten eröffnen (Flexibilität) und als Bunkerbrecher dienen.

Nach einer Mitteilung der National Nuclear Security Agency wurde nun mit der Produktion der neuen Sprengköpfe W76-2 begonnen. Bis zum Ende des Haushaltsjahrs 2019 sollen sie bereits an die US-Marine geliefert werden.

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Wir haben die Verpflichtung zur Verbundenheit mit allem Lebendigen | KenFM.de

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24-01-19 09:20:00,

Von Dirk C. Fleck

„Irgendwann,“ schrieb Peter Handke, „habe ich beschlossen, dass alles fremd ist und alles neu ist und alles unentdeckt. Und das hilft mir auf die Sprünge. Es ist noch nichts erzählt.“ 

Genau. Waschen wir uns den Schmutz von der Seele, den wir in dieser ruhig gestellten Gesellschaft angesammelt haben. Machen wir uns immer wieder klar, dass wir hier nur zu Gast sind, dass es Millionen von Parallelwelten auf diesem Globus gibt, sowohl in der Tier- als auch in der Pflanzenwelt. Und dass jede dieser Welten in einem eigenen Gefühlskosmos lebt und mit einem ureigenen Kommunikationssystem ausgestattet ist. Entwickeln wir Respekt für unsere Mitbewohner auf der Erde. Öffnen wir unsere Herzen für das Mysterium der Schöpfung, dem wir auf kurze Zeit beiwohnen dürfen und von dem die Betreiber des seelenlosen Killer-Systems nicht die geringste Ahnung haben. Verschwenden wir unsere Energien nicht in einem aussichtslosen Kampf gegen sie, in dem die Gewalt die einzige Option zu sein scheint. Auf diese Weise werden wir nie gewinnen. Arbeiten wir an uns selbst, seien wir uns wichtig, jeder für sich, und sehen wir zu, dass wir die Personen in unserem unmittelbaren Umfeld aus ihrer Bewusstlosigkeit reißen. Machen wir sie vertraut mit sensiblen, mitfühlenden Menschen. Das ist die einzige Chance, die Gesellschaft von Grund auf zu verändern. Eine andere haben wir nicht.

Diese Einsicht scheint sich bei immer mehr Menschen allmählich durchzusetzen. Eines der eindrucksvollsten Appelle für einen entsprechenden Bewusstseinswandel hat der französische Schriftsteller, Landwirt und Umweltschützer Piere Rabhi formuliert. Sein „Manifest für Mensch und Erde“ plädiert für einen Aufstand des Gewissens, das sich angesichts des schändlichen Umgangs mit der Schöpfung, den die globale Zivilgesellschaft unter der Knute weniger ausschließlich am Profit interessierter Konzerne pflegt, in vielen von uns zu regen beginnt. 

„Piere Rabhi,“ so heißt es im Vorwort, „begreift das Leben auf Erden als einen unverhofften Schatz. Er fühlt sich in jeder Sekunde an das Dasein gebunden, an alles was ist, an alles was vibriert, pocht und sich stetig verändert. Doch obwohl er das Leben als Glück begreift, so zeigt er sich inzwischen tief besorgt, dass der Lebensfaden reißen könnte.“ 

Er wird vermutlich reißen, weil in dieser Gesellschaft Worte wie Solidarität,

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Tagesdosis 21.1.2019 – Arme haben freie Wahl: Hamsterrad oder Hungerstrafe | KenFM.de

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21-01-19 12:12:00,

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Ein Kommentar von Susan Bonath.

Mit leistungslosen Einkommen hat die politische Klasse in Deutschland kein Problem. Diese betrugen laut Sachverständigenrat der Deutschen Wirtschaft bereits vor zehn Jahren mehr als eine halbe Billion Euro pro Jahr – Tendenz steigend. Mehr als ein Drittel jedes Kaufpreises einer jeden Ware geht für die Dividenden, Pachten und Zinsen der Reichen drauf. Mit großzügigen Aufträgen für Rüstungs- und Luxusprojekte wirft die Politik ihrer Klientel die Moneten in den Rachen. Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall etwa kassiert jährlich sieben- bis achtstellige Summen für den Betrieb des Gefechtsübungszentrums Altmark in Sachsen-Anhalt, inklusive der Kriegsübungsstadt „Schnöggersburg“. Milliardengräber wie Stuttgart 21 und die Endlos-Flughafen-Baustelle BER lassen grüßen. Bei Cum-ex-Geschäften sieht die Politik weg. Milliarden sickern jährlich in einen monströsen Überwachungsapparat und in Subventionstöpfe der Großkonzerne.

Ganz anders geht das Machtinstrument der herrschenden Klasse namens Staat mit den Lohnabhängigen und soloselbständigen Überlebenskünstlern um. Wer nicht reich genug ist, um andere für sich arbeiten zu lassen, hat nur ein Recht: Er muss tagein, tagaus im Hamsterrad laufen, um die Kapitalmaschine am Rotieren zu halten. Wer aus der Tretmühle fällt, hat unter Androhung der Existenzvernichtung alles zu tun, um in ihr wieder Fuß zu fassen. Zu jedweden Bedingungen, versteht sich. Oberstes Ziel auf dem begrenzten Planeten ist ewiges Wirtschaftswachstum. Profite müssen in die Taschen der Kapitaleigner sprudeln, koste es, was es wolle. Die aus der Profitmaschine Outgesourcten haben gefälligst untertänig zu kriechen. Ansprüche stellen dürfen sie nicht. Man gönnt ihnen nicht den Brotkanten und das Dach über dem Kopf.

So ging es letzten Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe um die Frage: Wie hoch ist eigentlich das Minimum vom Minimum für die pure Existenz der Armen? Und: Kann ein Sklave im spätkapitalistischen Arbeitslager seine Existenz verwirken? Kann er, nämlich dann, wenn er sich nicht vollständig in dieses integriert. Anders kann man die Stellungnahme von Ulrich Karpenstein nicht verstehen. Karpenstein gehört der von der Bundesregierung beauftragten Anwaltskanzlei „Redeker Sellner Dahs“ an.

In Karlsruhe verhandelten die Verfassungsrichter eine Beschlussvorlage des Sozialgerichts Gotha. Nach dessen Ansicht verstoßen Hartz-IV-Sanktionen gegen die Grundrechte auf Menschenwürde,

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UN Migrationspakt: Was haben das Weltwirtschaftsforum (WEF) und die Internationale Arbeitgeberorganisation (IOE) damit zu tun? | www.konjunktion.info

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23-11-18 02:31:00,

Es kommen immer mehr Informationen zum UN Migrationspakt ans Tageslicht, die aufzeigen, dass hier bewusst und gezielt die Bevölkerungen außen vorgelassen wurden, um ihn an den Menschen vorbei umsetzen zu können.

Beispielsweise, dass neben der Federführung durch die Bundesregierung (zusammen mit Marokko) auch das Weltwirtschaftsforum (WEF) und die Internationale Arbeitgeberorganisation (IOE) wichtige Stichwortgeber im Vorfeld der ersten Gespräche zum UN Migrationspakt waren. So hat bereits 2013 (!) der WEF ein Papier verfasst, dass sich mit dem Thema der Migration aus wirtschaftlicher Sicht beschäftigt. Der Titel ist dabei so entlarvend, dass eine weitere Kommentierung eigentlich überflüssig ist: Business Case for Migration

WEF_GAC_Migration_BusinessCase_Report_2013

(Download PDF)

Auch der IOE setzt sich für eine freie “Mobilität” von Arbeitskräften ein und prägt dazu euphemistisch den Begriff Labour Migration (Arbeitsmigration):

International Organisation of Employers - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt www.ioe-emp.orgInternational Organisation of Employers - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt www.ioe-emp.org

International Organisation of Employers – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt www.ioe-emp.org

Wie ist der Standpunkt des IOE zur Arbeitsmigration?

Die IOE arbeitet an einer Reihe von Initiativen mit dem Ziel, die für die Mobilität der Arbeitskräfte förderlichen ordnungspolitischen Rahmenbedingungen zu verbessern und gleichzeitig die ausbeutenden Rekrutierungspraktiken für die internationale Arbeitsmigration zu reduzieren.

Unternehmen sind häufige und wichtige Nutzer nationaler Migrationssysteme. Ihre Erfahrungen mit der praktischen Arbeit der Einwanderungspolitik sowie das Wissen über aufstrebende Markt- und Personaltrends können Regierungen und internationalen Organisationen wichtige Informationen liefern und die Steuerung der Migration verbessern. Daher ist die Beteiligung des Privatsektors am öffentlich-privaten Dialog für die Entwicklung gut regulierter Migrationssysteme unerlässlich.

(What is the IOE’s position on Labour Migration?

The IOE works on a number of initiatives aiming at improving regulatory frameworks conducive to labour mobility, while reducing exploitative recruitment practices in international labour migration.

Businesses are frequent and important users of national migration systems. Their experience with the practical workings of immigration policies, as well as knowledge of emerging market and staffing trends, can supply important information to governments and international organisations and enhance migration governance. Thus, the participation of the private sector in public-private dialogue is essential to the development of well-regulated migration systems.)

Ersetzt man “Mobilität” mit dem Wort “Fluss (oder englisch Flow)” sind wir im Übrigen wieder bei einem gewissen Thomas P.M.

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Geoengineering: Haben die Waldbrände in Kalifornien und die Dürre in Deutschland etwas damit zu tun? | www.konjunktion.info

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15-11-18 03:03:00,

Gleise in den Himmel - Bildquelle: Pixabay / Larisa-K; CC0 Creative CommonsGleise in den Himmel - Bildquelle: Pixabay / Larisa-K; CC0 Creative Commons

Gleise in den Himmel – Bildquelle: Pixabay / Larisa-K; CC0 Creative Commons

Der lange, heiße Sommer in diesem Jahr, die geringe Anzahl an Niederschlägen bis in den November hinein, massive Waldbrände in Griechenland und auch jetzt wieder in Kalifornien werden von den Politikern und der Hochleistungspresse immer als logische Folge des menschgemachten Klimawandels präsentiert. Widerspruch oder ein alternativer Erklärungsansatz wird mit Blasphemie und Klimawandelleugnung gleichsetzt.

Doch angesichts einer jahrzehntelangen militärischen und privaten Forschung im Bereich des Geoengineerings (an dieser Stelle sei einmal mehr auf das Buch Kriegswaffe Planet Erde der Preisträgerin des alternativen Nobelpreises Dr. Rosalie Bertell verwiesen) muss die Frage nicht nur gestattet, sondern de facto gestellt werden, ob all die eingangs erwähnten Klimaphänomene etwas mit dem gerne in die Verschwörungsecke verschobenen manipulativen menschgemachten  Geoengineering zu tun haben.

Dane Wigington, Gründer der Website GeoengineeringWatch.com und Aktivist der ersten Stunde im Bezug auf Geoengineering sieht genau jene Aktivitäten als Grund für diese Wetteranomalien.

Interessanterweise hatte Wigington vor fünf Jahren die Gelegenheit mit dem jetzigen Gouverneur von Kalifornien (damals noch Vizegouverneur), Gavin Newsom über Geoengineering zu sprechen:

Am 7. Februar 2014 nahm ich [Dane Wigington] an einem privaten Treffen mit dem damaligen Vizegouverneur Gavin Newsom und seinem Top-Adjutanten im Capitol des Bundesstaates Kalifornien teil, um unwiderlegbare Daten zum kritischen Klimaengineering zu präsentieren. Das Treffen bestand aus nur drei Personen in Gavins Büro. Das Treffen wurde durch einen gegenseitigen Kontakt zwischen Gavin Newsom und mir erleichtert. Gavin und sein Mitarbeiter bestritten keine der in der Sitzung vorgelegten Daten. An einem Punkt während des Meetings/der Datenpräsentation lehnte Gavin sich in seinen Ledersessel zurück, atmete sehr tief ein und sagte: “Ich brauchte das nicht.” [Was] eine absolute Bestätigung der Geoengineering-Operationen [war]. Leider hat Vizegouverneur Newsom (jetzt Gouverneur Newsom) dem Geoengineering-Problem schnell den Rücken gekehrt. Waren die Karriereziele von Gavin die übergeordnete Priorität? Muss diese Frage wirklich gestellt werden?

(On February 7th, 2014, I [Dane Wigington] attended a private meeting at the State [of California’s] Capitol with then Lieutenant Governor Gavin Newsom and his top aide, to present irrefutable data on the critical climate engineering issue. The meeting consisted of only the three of us in Gavin’s office.

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Deutschland: Was haben Merkel, Spahn, Barnett und der UN-Migrationspakt miteinander zu tun? | www.konjunktion.info

Deutschland: Was haben Merkel, Spahn, Barnett und der UN-Migrationspakt miteinander zu tun? | www.konjunktion.info

08-10-18 03:41:00,

Die politische Regentschaft Angela Merkels neigt sich laut der Hochleistungspresse im In- und Ausland dem Ende zu. Die Abwahl ihres Vertrauten Volker Kauder wird von vielen als Götterdämmerung bezeichnet und erste Redaktionsstubenauffüller trauen sich sogar offen gegen Mutti zu schießen.

Viele stellen sich die Frage, wer nach Merkel kommen kann. Ursula von der Leyen? Heiko Maas? Oder doch vielleicht der neueste Bilderberger und Young Leader Jens Spahn, der am 7. Dezember auf dem CDU-Parteitag in Hamburg seine große Stunde haben und wohl als “einzig legitimer Nachfolger Merkels” und somit als alternativlos präsentiert werden wird? Quasi als deutsche Version des “österreichischen Erfolgsmodells” Sebastian Kurz?

Jens Spahn - Bildquelle: Wikipedia / Olaf Kosinsky (wikiberatung.de); Lizenz: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia CommonsJens Spahn - Bildquelle: Wikipedia / Olaf Kosinsky (wikiberatung.de); Lizenz: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Jens Spahn – Bildquelle: Wikipedia / Olaf Kosinsky (wikiberatung.de); Lizenz: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Jener Jens Spahn, der schon 2012 unter die “40 under 40 – European Young Leaders” gewählt wurde und das Young Leader Program des American Council on Germany, dem “Partnerprojekt” der deutschen Denkfabrik Atlantik-Brücke und des American Council on Germany, für aufstrebende politische und wirtschaftliche Führungskräfte absolviert hat?

Jener Jens Spahn, der als politischer Nobody 2017 bei den Bilderbergern aufschlug und nur ein Jahr danach als politische Lichtgestalt präsentiert wird?

Wie dem auch sei. Weder mit von der Leyen noch mit Spahn wird sich im und am politischen Gefüge auch nur ein Yota ändern, da beide dem transatlantischen Netzwerk entsprungen sind.

Doch viel entscheidender ist die Frage, wann Merkel gehen darf und ihr Nachfolger installiert werden kann.

Nochmals sei auf das Datum des CDU-Parteitages am 7. Dezember verwiesen. Denn nur drei Tage danach findet die Unterzeichnung des in unserer Hochleistungspresse unter ferner liefen dokumentierten Globalen Paktes für sichere, geordnete und reguläre Migration in Marokko (10. und 11. Dezember) statt. Dieser Migrationspakt setzt einen bereits am 19. September 2016 beschlossenen Auftrag einer Erklärung der UN um, mit dem man die generelle Grenzöffnung für ungehinderte Migrationsströme in alle Länder festschreiben will. Zwar als sogenanntes “Soft Law”-Konstrukt tituliert, das einen “rechtlich nicht bindenden Kooperationsrahmen” darstellt, aber dies kann a) ganz schnell angepasst werden und b) wird Deutschland trotzdem dieses Papier 1:1 bzw.

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Die Auto-Bosse haben ausgeblufft

Die Auto-Bosse haben ausgeblufft

05-10-18 10:08:00,

Bild: Ruben de Rijcke / CC BY-SA 3.0

Die gesamte Autolobby hat gelogen und Millionen Diesel-Fahrer betrogen

Schlimmer könnte es für die deutsche Auto-Bosse nicht kommen, so dachte man bisher: Der Audi-Chef Stadler in U-Haft und als Auto-Boss abgesetzt, VW-Chef Winterkorn kann nicht mehr in die USA reisen, wenn auch er nicht im Knast landen will, und Daimler-Chef Zetsche steht wegen des Diesel-Betrugs ebenfalls mit einem Bein im Gefängnis. Die gesamte Autolobby hat gelogen und Millionen Diesel-Fahrer betrogen. Durch ihre Manipulationen haben sie tausende Tote auf dem Gewissen. Schlimmer also kann es nicht mehr kommen? Oh doch!

Die Große Koalition in Berlin hat sich beim Diesel-“Kompromiss” wieder einmal gegenüber den Auto-Bossen ganz klein gemacht. Die Auto-Industrie tanzt den Politikern schon wieder auf der Nase herum. Sie lehnt den von der Politik vorgegebenen “Kompromiss” mindestens zur Hälfte einfach ab. Die Bundesregierung hat zwei Strategien zur Schadensbekämpfung vorgegeben: Erstens Entschädigung, zumindest teilweise, und zweitens Nachrüstung.

Sie täuschen weiter

Obwohl Fachleute seit Monaten aufzeigen, dass Nachrüstung technisch möglich ist, verweigern die Autobauer jetzt genau dies. Ihre Begründung: zu teuer, zu aufwendig, zu spät. Die Autobauer sind jetzt für den nächsten Koalitionskrach in Berlin verantwortlich, denn die SPD-Bundesumweltministerin Svenja Schulze sagt: “Ich erwarte, dass die Autohersteller die Nachrüstung unterstützen.” Doch die Union hat mit ihrem CSU-Verkehrsminister genau dies sehr lange abgelehnt.

Die sture Haltung der Auto-Bosse ist schon deshalb unverständlich und unverantwortlich, weil es beim Diesel-Skandal um eines der größten Gesundheits- und Umweltskandale sowie um ein riesiges Betrugsverhalten gegenüber den Kunden geht. Besonders ältere Diesel müssten so rasch wie möglich nachgerüstet werden. Sie sind die größten Dreckschleudern und Gesundheitsgefährder. In 65 deutschen Städten werden die gesetzlichen Grenzwerte deutlich überschritten, zum Teil um beinahe das Doppelte. Damit ist die Gesundheit von tausenden Menschen stark gefährdet.

Nachrüstung ist möglich und nötig

In fast allen Industrien haften die Hersteller für die Qualität ihrer Produkte, nicht aber die Autohersteller. Doch jetzt rächt sich, dass die deutsche Politik schon immer vor den Auto-Herstellern in die Knie ging und geht.

Das Diesel-Konzept der Bundesregierung ist so vage, dass bis jetzt kein Diesel-Fahrer weiß, ob und wie ihm geholfen wird und ob sein Auto schon bald nicht mehr auf die Straße darf.

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„Wir entschuldigen uns! Wir haben‘s kapiert! Wir sind lernfähig!“ – Armes deutsches Volk. – www.NachDenkSeiten.de

„Wir entschuldigen uns! Wir haben‘s kapiert! Wir sind lernfähig!“ – Armes deutsches Volk. – www.NachDenkSeiten.de

25-09-18 08:13:00,

25. September 2018 um 8:42 Uhr | Verantwortlich:

„Wir entschuldigen uns! Wir haben‘s kapiert! Wir sind lernfähig!“ – Armes deutsches Volk.

Veröffentlicht in: Bundesregierung, Strategien der Meinungsmache

Regierungen sind eigentlich dazu da, dass sie uns vor Schaden bewahren, dass sie vorausdenken, dass sie umsichtig sind – so dachten wir eigentlich alle. Jetzt werden wir täglich neu von den mit der Verantwortung betrauten Politikerinnen und Politikern eines Schlechteren belehrt. Wir werden mit Entschuldigungen traktiert. Oder sie erklären uns, bei der letzten Entscheidung – beispielsweise heute vor einer Woche – hätten sie die Reaktion des Volkes nicht vorhergesehen. Aber jetzt hätten sie verstanden und deshalb hätten sie sich korrigiert. Ja, du meine Güte, so albern kann man ja nicht einmal in einer Ehekrise miteinander umgehen. Albrecht Müller

Frau von der Leyen zum Beispiel hätte als für die Bundeswehr zuständige Person sicherstellen müssen, dass am Rande eines trockenen Moores keine Raketentests gemacht werden, und dann hätte sie wenigstens dafür sorgen müssen, dass die Bundeswehr ausreichend Material und Personal zum Löschen vor Ort hat oder umgehend ranschaffen kann. Nichts davon. Sie fährt adrett im Hosenanzug nach Meppen und entschuldigt sich! Da können sich die vom Rauch geplagten Menschen und wir Steuerzahler aber ordentlich von was leisten.

Die Laienspieler alias Vorsitzenden unserer drei Regierungsparteien setzen darauf, dass wir blöd genug sind, ihnen ihre dummen Sprüche über ihre Fehleinschätzungen abzunehmen. Angela Merkel konnte doch wirklich nicht wissen, dass so viele Menschen empört sind, wenn ein Versager gleich zwei Treppenstufen hoch fällt. Und Andrea Nahles konnte natürlich und überhaupt nicht wissen, dass ihre Genossinnen und Genossen dafür kein Verständnis haben.

Ich schreibe diese Zeilen nicht wegen des Falles Maaßen. Ich habe deshalb über die hier skizzierte Problematik nachgedacht, weil es ja viel ernstere Themen gibt und man sich vorstellen muss, was passiert, wenn bei diesen wirklich ernsten Fragen und Entscheidungen Leute am Drücker sind, die meinen, man könne sich ja hinterher entschuldigen, wenn man vorher nicht richtig überlegt hat, wenn man zum Beispiel in eine kriegerische Auseinandersetzung schlittert oder mit einer großen Umweltkatastrophe Tausende von Menschen gefährdet hat.

Bei der Frage des erwogenen Kriegseinsatzes in Syrien zum Beispiel müssen wir von unseren Regierenden verlangen, dass sie alles bedenken,

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«Die Menschenrechte haben an Wertschätzung eingebüsst»

«Die Menschenrechte haben an Wertschätzung eingebüsst»

25-06-18 09:03:00,


Anna Trechsel / 25. Jun 2018 –

Das erste Schweizer Mitglied der EMRK (*), Stefan Trechsel, lässt sich am Küchentisch zum Stellenwert der Menschenrechte befragen.

Red. Stefan Trechsel ist 1937 in Bern geboren. Von 1975 bis 1999 war er Schweizer Mitglied der Europäischen Menschenrechtskommission in Strassburg, zuletzt deren Präsident. Daneben war er Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht. Von 1979 bis 1999 lehrte und forschte er an der Hochschule St. Gallen, danach wurde er an die Universität Zürich berufen, wo er bis 2004 arbeitete. Von 2006 bis 2013 amtete Trechsel als Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag.

Anna Trechsel ist die jüngere seiner zwei Töchter. Die 43-Jährige ist Journalistin; bis Juni 2018 arbeitet sie als redaktionelle Mitarbeiterin für «Schutzfaktor M». Zuvor war sie u.a. Ressortleiterin International der «NZZ am Sonntag». Sie hat ihren Vater für die «Friedenszeitung» befragt.

(*) Europäische Kommission für Menschenrechte

Anna Trechsel: Paps, du kamst 1975 als erstes Schweizer Mitglied der Europäischen Kommission für Menschenrechte nach Strassburg. Wie kam es dazu?

Stefan Trechsel: Ich hatte eine Habilitationsschrift verfasst, die sich im Wesentlichen um die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) drehte – auf Anraten eines Professors in Bern, des späteren Bundesanwalts Hans Walder. Nachdem die Schweiz die EMRK 1974 ratifiziert hatte, gab es da also eine Stelle zu besetzen. Ich wusste davon und bemühte mich um den Posten. Faktisch war ich damals wohl einer derjenigen in der Schweiz, die am meisten über die EMRK wussten.

Wie sah deine Arbeit in Strassburg denn genau aus?

Die Arbeit in der Kommission war relativ komplex und sehr abwechslungsreich, deshalb war sie auch so spannend. Einerseits hat die Kommission wie ein Verfassungsgericht entschieden, ob eine Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zulässig war oder nicht. Wenn sie eine Beschwerde für unzulässig erklärte, war der Entscheid endgültig, es war das Aus für die Beschwerde. Es gab viele Zulassungskriterien: Unter anderem musste zuerst der nationale Rechtsweg ausgeschöpft werden, das ist eine allgemeine Regel im Völkerrecht. Dann ging es um die Frage, ob die Beschwerde rechtzeitig eingereicht wurde, ob überhaupt die Kommission zuständig und ob «Fleisch am Knochen» war – das heisst, ob die Beschwerde nicht offensichtlich unbegründet erschien.

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Amerikaner haben Probleme, Meinungen und faktenbasierte Nachrichten zu unterscheiden

Amerikaner haben Probleme, Meinungen und faktenbasierte Nachrichten zu unterscheiden

24-06-18 07:03:00,

Nach einer Pew-Umfrage werden Nachrichten nach eigener politischer Präferenz klassifiziert und eher diejenigen geglaubt, die sich als faktenbasiert darstellen

Richtig nachvollziehbar ist nicht, warum seit einigen Jahren die Skepsis gegenüber Informationen wächst, die von Behörden, Regierungen und so genannten Mainstreammedien stammen. Erklärt wird dies von den Kritisierten gerne damit, dass die Kritiker, die paradoxerweise mit Donald Trump nicht nur in der Opposition, sondern an der Regierung sind, Desinformationskampagnen zum Opfer gefallen seien. Man müsse sie nur richtig aufklären und mit Faktenfindern konfrontieren, um die Ordnung der Welt wiederherzustellen. Bei dem Narrativ trifft ein Feind auf verführbare, gegen Manipulation nicht geschützte Gehirne. Auch ohne Feind erklären Verlierer etwa bei Wahlen, sie hätten ihre – an sich richtigen und überzeugend Botschaften – nur nicht richtig kommuniziert, weil sie ja sonst angekommen wären.

Wie auch immer, derzeit scheinen konventionelle Vertreter der Wahrheit, die auf Ablehnung stoßen, nun in Überlegungen zu geraten, wie Menschen überhaupt Vertrauen in Informationen und Informationsquellen generieren. Das ist eigentlich eine philosophische Frage, bei der es zwar nicht um Gewissheit geht, aber doch darum, welchen Informationen und Informationsquellen Menschen warum so weit Vertrauen entgegenbringen (können oder sollen), dass sie der Überzeugung sind, einigermaßen richtig informiert zu werden, ohne dies selbst wirklich nachprüfen zu können.

Man kann dem empirisch nachgehen und fragen, wie dies die Menschen faktisch machen. PEW hat mehr als 5000 Amerikaner befragt, um herauszufinden, ob die Menschen unterscheiden können, ob eine Nachricht einen Fakt darstellt (“etwas, das durch objektive Beweise bestätigt oder widerlegt werden kann”) oder eine Meinung ist, “die die Ansichten und Werte von denen reflektiert, die sie äußern”.

Es geht also um eine Überprüfung der Urteilskraft. Aber deren Tiefen oder Untiefen wollte man bei PEW nicht ausloten, sondern befragte nur Menschen, ob sie 5 Aussagen, die sich nach Meinung der Befragten durch einen Faktencheck überprüfen lassen, egal ob sie falsch oder richtig sind (z.B. “President Barack Obama was born in the United States” oder “Immigrants who are in the U.S. illegally have some rights under the Constitution”), von 5 Meinungen unterscheiden können, die sich nicht überprüfen lassen und die auf den Werten oder Überzeugungen derjenigen beruhen, die sie äußern (z.B. “Abortion should be legal in most cases” oder “Immigrants who are in the U.S.

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„Wir haben nur diesen Planeten“

„Wir haben nur diesen Planeten“

13-06-18 10:20:00,

Am 7. April 2018 fand der Zeitgeist-Tag (Z-Day), der von der international in über 70 Ländern bestehenden Zeitgeist-Bewegung veranstaltet wird, in Frankfurt statt. Entsprechend dieser Multikulturalität waren an diesem Tag einige Redner und Gäste unterschiedlicher Nationen vor Ort, hielten Vorträge, vernetzten sich und diskutierten.

Selten waren die Referenten professionell ausgebildete Redner; dies verlieh dem Treffen aber einen umso authentischeren Charakter. Generell musste ich feststellen, dass ich selten bei einer Veranstaltung dieser Größenordnung – es waren über 100 Menschen anwesend – eine so respektvolle, freundliche und aufrichtige Atmosphäre erleben durfte. Selbst bei eher ermüdenden Vorträgen blieb es im Saal ausgesprochen ruhig, das Publikum zerstreute sich nicht und hörte bis zum Ende zu; Applaus gab es auch.

Es wurde auch niemand abgewürgt. Obwohl sich der Zeitplan schon früh zu strecken begann, erhielt ein jeder genug Zeit, um auszureden. Dies machte sich auch in der Fragerunde am Abend bemerkbar, bei welcher die Fragesteller ihre Anliegen konzentriert und prägnant formulierten; die Antworten fielen durchweg wohlwollend und informativ aus.

Zwei weitere Beispiele fielen mir auf, anhand derer sich die Stimmung des Tages gut beschreiben lässt: Als einem älteren Herrn ein Stift herunterfiel und er sich nach ihm zu bücken begann, begann sein Stuhl zu kippeln; kurz, bevor er das Gleichgewicht verlor, griff der Hintermann ein und hielt den Stuhl fest. Gegen Ende der Veranstaltung wurde irgendwo ein Geldbeutel gefunden, dessen Besitzerin anschließend auf der Bühne ausgerufen wurde – erfolgreich.

Neben den interessanten und gehaltvollen Vorträgen war es vor allem jene spürbare Atmosphäre humanistischer Besonnenheit, die mich in ihrer Breite an diesem Tag ziemlich beeindruckt hat. Und der Z-Day 2018 war dabei bei weitem keine Konsensfabrik, sondern vielmehr ein Ort zum offenen und respektvollen Diskurs.

Dass sich der deutsche Koordinator der Zeitgeist-Bewegung anschließend ohne viel Aufhebens und ganz spontan zum Interview bereiterklärte, rundete den Tag für mich ab. In Ruhe und gänzlich unkompliziert unterhielt ich mich also mit Franky Müller.

Aaron: Hi Franky, beantworte mir doch als erste Frage: Wer bist Du und wie bist Du auf das Zeitgeist Movement aufmerksa geworden?

Franky: Schön, dass du fragst, Aaron, danke für das Interview. Mein Name ist Franky Müller, ich bin gelernter Industriekaufmann und Projektmanager. Es war im Juli 2009, als ich auf die ersten beiden Filme der heutigen „Zeitgeist“-Filmtriologie gestoßen bin,

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Russland: Haben Beweise, das Giftgas-Angriff britische Inszenierung war

Russland: Haben Beweise, das Giftgas-Angriff britische Inszenierung war

13-04-18 08:00:00,

Erstmals berichten westliche Nachrichtenagenturen ausführlich über eine russische Mitteilung, wonach der angebliche Giftgas-Angriff in Syrien eine Inszenierung Großbritanniens gewesen sein könnte. Sie soll von den unter anderem vom deutschen Steuerzahler, der britischen Regierung und der US-Regierung finanzierten Weißhelmen ausgeführt worden sein.

Konaschenkow präsentierte bei einer Pressekonferenz laut russischen Staatsmedien in Moskau ein Video, auf dem zwei angebliche Ärzte eines Krankenhauses berichten, dass in einem Haus in Duma ein Brand ausgebrochen sei. Mehrere Personen, darunter Kinder, hätten Atemprobleme wegen der Rauchentwicklung gehabt. Sie seien im Krankenhaus behandelt worden, Plötzlich seien fremde Personen mit Videokameras aufgetaucht, die gerufen hätten, es handle sich um Giftgas. Darauf sei Panik unter den Patienten ausgebrochen. Einige Personen, die nicht medizinisch ausgebildet waren, hätten die Kinder mit Asthma-Spray behandelt. Andere hätten die Kinder mit Wasser übergossen.

Ob diese russische Darstellung zutreffend ist, ist von unabhängiger Seite nicht zu verifizieren.

Die US-Regierung reagierte erstaunlich zurückhaltend: Man sei „in höchstem Maße überzeugt“, dass „Syrien eine Verantwortung bei den Ereignissen“ trage. Auch Russland trage eine Verantwortung dafür, dass solche Anschläge verhindert werden müsste. Die russische Behauptung, der Angriff sei lediglich inszeniert worden, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am Freitag: „Unsere Geheimdienste sagen uns etwas anderes“, sagte Sanders mit Blick auf die russische Darstellung. „Mehr kann ich dazu nicht sagen.“

Ähnlich allgemein äußerte sich die Sprecherin des US-Außenministeriums. Es bestehe ein „sehr hohes Maß an Überzeugung“, dass Syrien für den Angriff verantwortlich sei, sagte Heather Nauert. „Wir können sagen, dass die syrische Regierung hinter dem Angriff steckt.“ Auf die Frage, ob es Beweise dafür gebe, sagte sie „ja“. Es werde aber noch geprüft, welche Chemikalien verwendet worden seien.

Bisher hatten die internationalen Agenturen derartige Mitteilungen aus Russland kaum beachtet, mit spitzen Fingern angefasst oder aber in die Berichterstattung so eingebettet, dass der Eindruck einer russischen Übertreibung entstehen könnte.

Nun berichtet die AFP:

Die russische Armee beschuldigt Großbritannien der „direkten Beteiligung“ am mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien. Sie habe „Beweise“, die eine „direkte Beteiligung Großbritanniens an der Organisation dieser Provokation in Ost-Ghuta belegen“, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Freitag in Moskau. London habe bei der Inszenierung des mutmaßlichen Giftgasangriffs „starken Druck“ auf die syrische Zivilschutzorganisation der Weißhelme ausgeübt.

Die Hilfsorganisation hatte am vergangenen Samstag als erste im Kurzbotschaftendienst Twitter mitgeteilt,

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Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles? – www.NachDenkSeiten.de

Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles? – www.NachDenkSeiten.de

27-02-18 04:11:00,

27. Februar 2018 um 10:22 Uhr | Verantwortlich:

Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Sozialstaat, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Vergangene Woche, Donnerstag bei Maybrit Illner. Zu Gast ist Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD. Unter dem Titel „Digital oder sozial – die Angst um die Arbeit von morgen“, diskutiert Nahles unter anderem mit Peter Altmaier (CDU) und Nicola Beer (FDP) über die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dann, nach 11 Minuten, eine Aussage von Nahles, die zeigt: Die SPD will auch bei Umfragewerten von 16, 17 Prozent noch immer nicht verstehen, dass es besser wäre, die soziale Wirklichkeit in Deutschland nicht mehr zu verleugnen. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

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Thema war wieder einmal die „Digitalisierung“, ein Schlagwort, das von den NachDenkSeiten bereits häufiger thematisiert wurde. Auch Andrea Nahles scheint eine große Anhängerin dieses Schlagworts zu sein, das im Koalitionsvertrag ganze 94mal vorkommt. Konfrontiert mit den angeblich zu erwartenden sozialen Kahlschlägen, hätte Nahles eigentlich die Chance gehabt, den Sonntagsreden von der Parteierneuerung ein wenig praktische Unterfütterung zu verleihen. Doch was sagt Andrea Nahles? „Wir haben jetzt einen funktionierenden Sozialstaat … den wir auch weiterentwickeln können.“ (ab Minute 10:50). Weder Moderatorin noch die anderen Gäste der Polit-Talkshow haben die Aussage von Nahles aufgegriffen, um zu fragen: Bitte was haben wir?

Gewiss: Nun kann man unterschiedlicher Meinung darüber sein, was ein funktionierender Sozialstaat ist. Richtig ist: Es gibt in Deutschland „soziale Sicherungssysteme“. Und: Ja, diese sind im Vergleich zu anderen Ländern beachtlich. Doch da geht das Problem schon los. Was heißt: Im Vergleich zu anderen Ländern? Die Realität ist: Trotz des hochgelobten Sozialsystems in diesem Land gibt es Armut und Leid. Viel Leid – bedingt durch eben eine Armut, der der „funktionierende Sozialstaat“ nicht entschieden genug entgegentritt.

Anzeichen für die Schieflagen des Sozialstaates gibt es viele. Gerade von einer sozialdemokratischen Partei ist zu erwarten, dass ihre Repräsentanten sich für ein starkes soziales Sicherungssystem einsetzen und nicht die Wirklichkeit beschönigen,

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