Großbrand hinter den Kulissen: 40 Prozent aller US-Firmen sind in die roten Zahlen gerutscht

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27-01-20 01:02:00,

Lesezeit: 3 min

27.01.2020 12:00

40 Prozent aller börsennotierten Unternehmen in den USA haben in den vergangenen 12 Monaten Verluste erwirtschaftet. Einzig günstige Kredite halten die Zombies noch über Wasser. Derweil ist die Federal Reserve wieder in den Krisenmodus übergegangen und pumpt hunderte Milliarden in das System.

Großbrand hinter den Kulissen: 40 Prozent aller US-Firmen sind in die roten Zahlen gerutscht

Einige Sitze im Friedrichstadt-Palast sind mit «VIP» gekennzeichnet. (Foto: dpa)

Foto: Jens Kalaene

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Ein Blick hinter den eisernen Vorhang – Einblicke in ein anderes Nordkorea

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14-12-19 01:02:00,

Nordkorea ist ein Land, das seit Jahrzehnten vom Rest der Welt abgeschottet ist, der eiserne Vorhang zwischen Ost und West ist zwischen Süd- und Nordkorea noch traurige Realität. Was wirklich im Land vorgeht, weiß man nicht. Folgt man den gängigen Narrativen der westlichen Medien, ist es eine Militär-Diktatur, die die eigenen Landsleute verhungern lässt und dem jeweiligen Führer blindlings huldigt. Dass diese Darstellung zumindest unvollständig ist, macht die 2016 erstmals im Kino ausgestrahlte Dokumentation der südkoreanischen Filmemacherin Sung Hyung Cho „Meine Brüder und Schwestern in Norden“ deutlich, der 2017 unter dem Titel „Meine Brüder und Schwestern in Nordkorea“ auch auf ARD, WDR und im HR zu sehen war. Sung Hyung Cho erhielt als erste Südkoreanerin eine Dreherlaubnis, da sie über einen deutschen Pass verfügt. Von 2012 bis heute hat sie das Land insgesamt neun Mal bereist und besitzt daher ein deutlich differenzierteres Bild als viele Journalisten, deren Berichte oft außerhalb des Landes und ohne Kenntnis der Landessprache entstehen. Andrea Drescher hatte die Gelegenheit, die Filmemacherin und Professorin an der Hochschule der Bildenden Künste Saar für die NachDenkSeiten zu interviewen.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Ganz aktuell berichten die Medien ja wieder über Nordkorea. Dort soll die neue Stadt Samjiyon von Kinderhänden errichtet worden sein. So liest man beispielsweise im Focus:

„Inbegriff der modernen Zivilisation“: Von Kinderhänden errichtet: Machthaber Kim Jong Un eröffnet neue Stadt in Nordkorea. In Samjiyon wurden ein Museum, ein Wintersportgebiet, rund 10.000 Wohnungen und Gewächshäuser für Heidelbeeren und Kartoffeln errichtet. Tausende Arbeiter waren dafür nach AFP-Informationen im Einsatz, viele davon Soldaten. Laut KCNA mussten auch Studenten in den Semesterferien dort arbeiten. Diplomaten berichteten darüber hinaus von Kinderarbeit.

Das ist mal wieder eine dieser typischen Meldungen, durch die sich unsere Medien auszeichnen. Diese „neue Stadt“, die in der Nähe des heiligen Berges, dem Geburtsort von Kim-Jong Il, liegt, hat einen Flughafen, der 1980 eröffnet wurde. Die Stadt gibt es also schon etwas länger. Ich war selbst schon dort.

Richtig ist, dass man dort sehr viel investiert hat, um die Gegend zu zu einer Vorzeigestadt und Tourismus-Zentrum auszubauen. Dass Kinder dort mitgearbeitet haben sollen, halte ich für kompletten Blödsinn. Nordkorea hat mehr als genug Soldaten und alle wichtigen Bauarbeiten werden vom Militär durchgeführt.

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Das Geheimnis hinter den Rücktritten im Libanon

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15-11-19 07:51:00,

Zu Beginn der libanesischen Revolte im Oktober 2019 haben die Christen der libanesischen Streitkräfte von Samir Geagea (Bild) und der Phalanges der Familie Gemayel [1] die ersten Straßensperren organisiert.

Die Führungskräfte beider Organisationen waren von König Abdullah II. von Jordanien darüber informiert worden, dass Jared Kushner, Sonderberater von Präsident Donald Trump, dem (sunnitischen) Premierminister Saad Hariri vorschlug, nicht nur die nach Syrien geflüchteten Palästinenser, sondern auch Palästinenser aus dem Westjordanland als Libanesen zu naturalisieren. Diese Einbürgerung ist der Schlüssel zum “Deal of the Century”, den das Weiße Haus vor mehr als einem Jahr angekündigt und ständig verschoben hat. Es würde das demografische Gleichgewicht des Libanon zu Lasten von Christen und Schiiten umwälzen, was die Ängste vor dem Bürgerkrieg (1975-90) wiederbelebt hat.

Samir Geagea und die Führungskräfte der libanesischen Streitkräfte waren die ersten libanesischen Abgeordneten, die zu Beginn der Krise zurücktraten. Sie riefen die gesamte politische Klasse auf, ihrem Beispiel zu folgen, insbesondere Ministerpräsident Saad Hariri. Dieser trat nun ebenfalls zurück, ohne jedoch zuvor seine christlichen Verbündeten der Freien Patriotischen Bewegung (Präsident Michel Aoun) oder seine schiitischen Verbündeten Hisbollah darüber zu informieren [2].

Wenn auch US-Außenminister Mike Pompeo zur Ruhe aufruft, sind andere US-Streitkräfte in den aktuellen Tumult verwickelt.

In einem Artikel, der für die Brookings Institution in Doha geschrieben wurde, hatte Jeffrey Feltman (ehemaliger US-Botschafter in Beirut, dann Stellvertreter der Außenministerin Hillary Clinton und schließlich Nr. 2 der UNO) die schlimmste Koalition für einen “Amerikaner” angeprangert: die Hisbollah und das Weiße Haus (sic) [3]. Er hatte die Aussetzung der US-Hilfe für die libanesische Armee bedauert und durch die Blume zu einem Militärputsch zugunsten von General Joseph Aoun aufgerufen.

Aktivisten des Canvas (Spezialisten der von Gene Sharp ausgebildeten “bunten Revolutionen”) aus Doha wurden während der libanesischen Proteste identifiziert [4].

Übersetzung
Horst Frohlich

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Wer versteckt sich hinter dem Ägypter Mohamed Aly?

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23-09-19 08:06:00,

Hunderte Ägypter haben auf Aufruf von Mohamed Aly gegen die angebliche Korruption von Präsident Abdel Fattah al-Sisi demonstriert. Die Proteste wurden verboten und führten laut AFP zu 74 Festnahmen. Die Mehrheit der verhafteten Bürger ist für ihre Verbindungen zur Bruderschaft der Muslimbruderschaft bekannt.

Mohamed Aly Aly Abdelkhalek stammt aus Gizeh. Er war Wrestling-Champion, Schauspieler und Immobilienentwickler für die Armee. Heute ist er in Spanien im Exil.

Mohamed Aly kam im Juli 2019 in Luxemburg aus der Anonymität und war einer der Träger des Friedenspreises der Schengen Peace Foundation (Bild); eine neue, wirklich seltsame Stiftung, unter dem Vorsitz des sehr verdächtigen Geschäftsmannes Dominicus H. Rohde.

Übersetzung
Horst Frohlich

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„Aasgeier-Party“: Was hinter dem Gasdeal zwischen USA, Polen und Ukraine steckt

„aasgeier-party“:-was-hinter-dem-gasdeal-zwischen-usa,-polen-und-ukraine-steckt

04-09-19 01:06:00,

Anfang November wird die Ukraine die erste LNG-Partie aus den USA bekommen: Der Brennstoff wird ins polnische Swinoujscie (Swinemünde) gebracht, dort regasifiziert und durch polnische Pipelines in die Ukraine gepumpt.

Das Gas aus Übersee wird viel teurer als das europäische oder russische sein. Wer von diesem Deal profitieren könnte, erklärt RIA Novosti in diesem Beitrag.

Kuschelgespräche 

Die für November geplanten US-Lieferungen von Flüssiggas werden zum ersten Schritt zur Umsetzung des dreiseitigen Abkommens „Über das Zusammenwirken zwecks Festigung der regionalen Sicherheit der Gaslieferungen“ zwischen der Ukraine, den USA und Polen, das am 31. August in Warschau unterzeichnet wurde. Das Dokument sieht den Ausbau des LNG-Exports und die Entwicklung der dafür erforderlichen Verkehrsinfrastruktur vor.

Installation der Molchschleusen auf der Nord Stream 2-Baustelle in Lubmin

Wie der polnische Regierungssprecher Piotr Naimski erläuterte, wäre Warschau angesichts einer fehlenden Verbindungspipeline zwischen der Ukraine und Polen derzeit nur in der Lage, Kiew 1,5 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich zu verkaufen. Nach dem Bau einer solchen Leitung könnten die Lieferungen auf sechs Milliarden Kubikmeter aufgestockt werden. Dadurch könnte Polen die Kapazität ihres LNG-Terminals in Swinemünde um 50 Prozent ausbauen.

Vor der Vertragsunterzeichnung hatte sich US-Vizepräsident Mike Pence mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski getroffen. „Ich möchte vor allem das Thema der energetischen Unabhängigkeit der Ukraine und unsere mögliche Kooperation auf dem Gebiet Energiewirtschaft und Wirtschaft besprechen“, sagte Pence vor dem Treffen.

Die Ergebnisse könnten den Amerikanern nicht besser passen: US-Energieminister Rick Perry nannte die Unterzeichnung des trilateralen Memorandums einen „außerordentlichen Erfolg“.

„Die USA helfen Polen bei der Senkung seiner Abhängigkeit vom russischen Gas und unterstützen Warschau bei der Etablierung als regionales LNG-Exportzentrum“, sagte er. „Das wird unserem anderen Verbündeten, der Ukraine, helfen, die Gefahr des Rückgangs der Gaslieferungen aus Russland zu bannen. Für die Ukraine geht es bei der Energiesicherheit um ihre nationale Sicherheit.“

Rätselhafter Zwischenhändler

Unabhängige Beobachter verweisen inzwischen auf einen merkwürdigen Moment: Als Schlüsselelement der neuen Vereinbarungen fungiert eine kleine und praktisch unbekannte Firma mit dem Namen „Energetitscheskije Ressursy Ukrainy“ (Energetische Ressourcen der Ukraine, ERU). Ausgerechnet sie wird das amerikanische Flüssiggas beim polnischen Öl- und Gaskonzern PGNiG kaufen und dem ukrainischen Unternehmen Naftogas Ukrainy verkaufen.

Wenn es bei solchen Deals um Staatsinteressen geht, beteiligen sich daran normalerweise Großkonzerne. In diesem Fall wäre ein direkter Vertrag zwischen PGNiG und Naftogas Ukrainy logisch.

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Die Milliardäre hinter der extremen Rechten

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25-05-19 12:26:00,

von T.J. Coles

Milliardäre und Arbeiter haben eines gemeinsam: Sie hassen die Regierung — allerdings aus unterschiedlichen Gründen. Für Arbeiter ist die Regierung bei bestimmten Themen zu rechts (1). So lässt sie beispielsweise zu, dass transnationales Kapital Arbeitsplätze und Löhne gefährdet. Bei anderen Themen sehen viele arbeitende Menschen ihre Regierung als zu links an, weil diese eine von den Arbeitern — fälschlich (2) — als exzessiv aufgefasste Immigration (3) zulässt. Milliardäre hassen die Regierung, weil diese sich manchmal gezwungen sieht, auf Druck „von unten zu reagieren — was bedeuten kann, Finanzregulation, gewerkschaftliche Organisierung und andere den Profit einschränkende Maßnahmen einzuführen.

Kann man nicht auf die Inszenierung unverblümt faschistischer Coups zurückgreifen, fabrizieren Elemente der herrschenden Klasse soziale Unruhen. So wollen sie die Regierung nötigen, Maßnahmen zu unterstützen, die den Interessen der arbeitenden Bevölkerung zuwiderlaufen.

Heutzutage finanziert eine Handvoll Milliardäre rechtsextreme, anti-islamische, Anti-Einwanderungs- und/oder ultranationalistische politische Persönlichkeiten, Bewegungen und Persönlichkeiten der alternativen Medien. Ihr Ziel besteht darin, die Mainstream-Politik noch weiter nach rechts zu bugsieren, da Mainstream-Politiker fürchten, Stimmen an die neuen extremen Parteien zu verlieren.

Wie können die Eliten jedoch die arbeitenden Menschen dazu bewegen, Maßnahmen zu unterstützen, die gegen ihre eigenen Interessen verstoßen?

Die Antwort lautet: Indem sie sie von den tatsächlichen Ursachen ihrer Not ablenken — als da sind: Austerität, Privatisierung, wirtschaftliche Deregulierung, Desinvestition, also genau die Maßnahmen, die die Milliardäre unterstützen — und sich stattdessen ihre Wut auf die Immigranten und den Islam zunutze machen.

In den USA wurde Besorgnis über Präsident Trumps Verbindungen (4) zu rechtsextremen Hassgruppen sowie die Unterstützung (5), die er von diesen Gruppen erhält, geäußert. Robert Mercer ist ein milliardenschwerer Hedgefonds-Manager und Vorstandsvorsitzender von Renaissance Technologies. Als Trump-Finanzier hat Mercer mit Trumps kurzzeitigem Strategen Steve Bannon zusammengearbeitet, um Breitbart News zu einer Plattform für die so genannte Alternative Rechte beziehungsweise „Alt-Right“ zu machen.

Der Begriff Alt-Right wurde von Richard Spencer geprägt (6), einem weißen Rassisten und Trump-Unterstützer, der wiederum über das National Policy Institute von Multimillionär William Regnery II finanziert (7) wird. Regnery hat eine Reihe anti-islamischer, anti-linker Bücher veröffentlicht, unter anderem von David Horowitz, dem Direktor des gleichnamigen [David Horowitz] Freedom Center. Nachdem er mitgeholfen hatte, Trump zum Präsidenten zu machen, trennte sich Mercer von Bannon, Breitbart und der Alt-Right. Auftrag erledigt.

Ein anderes Unterfangen von Bannon und Mercer war Cambridge Analytica,

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Hinter dem Horizont

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24-05-19 05:36:00,

Der 24. März 2017 war nicht nur mein 24. Geburtstag, sondern zugleich die Geburtsstunde des Rubikons — des Magazins für die kritische Masse. Von seiner Gründung erfuhr ich an diesem Tag nichts, ließ ich doch zumindest an meinem Geburtstag die Politik Politik sein und durchforstete entsprechend nicht die sozialen Medien nach den neuesten Meldungen. Als an jenem Abend die Biergläser aufgrund der Feierlichkeit auf mich erhoben wurden, wusste ich noch nicht, dass hunderte Kilometer entfernt in Mainz die Würfel gefallen waren und ein Medium in Bewegung setzten, welches mein Leben maßgeblich beeinflussen sollte.

Die frohe Botschaft, dass ein neuer Stern am Himmel der alternativen Medien erschienen war, erreichte mich erst fünf Tage später, am 29. März. Bei meinem ersten Besuch auf der Seite des Rubikons fiel mir zuallererst die optische Ausgestaltung auf. Nie zuvor hatte ich ein Magazin mit einem solch hohen Maß an Lesekomfort und ästhetischer Darbietung gesehen. Während die Kollegen der NachDenkSeiten durch brillante Analysen überzeugen, haperte es damals noch an der optischen Aufbereitung. Ein Textlayout, welches einem Schlachtfeld glich, und zahlreiche ablenkende Hinweise links und rechts des Artikels unterbrachen den Lesefluss permanent, während der Rubikon seinem Namen gemäß einen ungestörten Lesefluss ermöglichte.

Eine einladende Schrift auf strahlend weißem Hintergrund, dazu Hervorhebungen rechts eines blauen Balkens. Ansprechende, sorgsam ausgesuchte oder mit Feinschliff montierte Titelbilder luden und laden den Leser ein. Die Bilder sind dem darunterliegenden Thema nahezu auf den Leib geschnitten und erfüllen damit nicht einfach nur eine Click-Bait-Funktion.

Ebenfalls staunte ich nicht schlecht in Anbetracht der Namen, die sich im Beirat fanden. Wahrlich eine Crème de la Crème großartiger Denker unserer Zeit im deutschsprachigen Raum, darunter Daniele Ganser, Rainer Mausfeld und, neben vielen weiteren tollen Namen, niemand Geringeres als Jean Ziegler.

Okay, da war nun ein weiteres Magazin. Ein weiteres Medium in der Reihe alternativer Medien, die ich fleißig konsumierte, aber abgesehen von gelegentlichen Demo-Besuchen und rudimentären Änderungen meines Konsumverhaltens verharrte ich weiter in einer passiven Zuschauerhaltung.

Doch am 12. Juni erschien der Artikel Die Rekruten — ein sprachlich phänomenaler Verriss der gleichnamigen Bundeswehr-Serie. Nachdem ich den Artikel Zeile für Zeile in tiefsten Zügen ob seiner Scharfsinnigkeit und Bissigkeit genossen hatte, scrollte ich wie so oft nach unten. Wessen Feder war das entsprungen? Meine Pupillen weiteten sich als ich sah, dass der Autor — Aaron Richter — Baujahr 98 und damit fünf Jahre jünger als ich war.

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Hinter dem US-Angriff auf chinesische Smartphones, von Manlio Dinucci

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07-12-18 08:39:00,

Donald Trumps Versuch, den Handelsfluss zwischen China und den USA wieder ins Gleichgewicht zu bringen, entspricht nicht nur seinem Ziel, dezentrale Arbeitsplätze in die Vereinigten Staaten zurückzuholen. Tatsächlich wird der Aufbau neuer Verkehrs- und Kommunikationsinfrastrukturen schnell zu einer Bedrohung für die Position der USA als Führer der Welt. Der Kampf um Huawei veranschaulicht, wie sich wirtschaftliche und militärische Anliegen verbinden. Viele Staaten haben bereits beobachtet, dass Washington bisher nicht in der Lage ist, diese Technologie zu entschlüsseln. So haben sie, wie in Syrien, ihre Nachrichtendienste komplett mit Huawei-Material ausgestattet und verbieten ihren Beamten, andere zu verwenden.

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Nachdem Präsident Trump auf chinesische Waren hohe Steuern erhoben hatte – 250 Milliarden Dollar -, akzeptierte er beim G-20 einen „Waffenstillstand“, indem er weitere Maßnahmen aufschob, vor allem weil die US-Wirtschaft von den chinesischen Vergeltungsmaßnahmen getroffen wurde.

Aber neben diesen kommerziellen Überlegungen gibt es auch einige strategische Gründe. Unter dem Druck des Pentagons und der Geheimdienste verbieten die USA die Nutzung von Smartphones und Telekommunikationsinfrastrukturen des chinesischen Unternehmens Huawei, warnen vor einer möglichen Nutzung für Spionage und drängen ihre Verbündeten, dies ebenfalls zu tun.

Die Warnung vor der Gefahr der chinesischen Spionage, die sich insbesondere an Italien, Deutschland und Japan richtete, die die wichtigsten US-Militärstützpunkte beherbergen, kam von den gleichen US-Geheimdiensten, die seit Jahren die Telefonkommunikation ihrer Verbündeten ausspionieren, insbesondere in Deutschland und Japan. Das US-Unternehmen Apple, einst unangefochtener Marktführer in der Branche, sah seinen eigenen Umsatz bei Huawei (ein Unternehmen, das sich im Besitz seiner Mitarbeiter als Aktionäre befindet) verdoppelt, das hinter dem südkoreanischen Unternehmen Samsung auf den zweiten Platz vorrückte. Dies ist bezeichnend für eine allgemeine Tendenz.

Die Vereinigten Staaten – deren wirtschaftliche Überlegenheit künstlich auf dem Dollar basiert, der bisher die Hauptwährung für Währungsreserven und Welthandel war – wurden von China zunehmend übernommen, sowohl in Bezug auf die Kapazität als auch auf die Produktionsqualität. Die New York Times schrieb: „Der Westen war sich sicher, dass der chinesische Ansatz nicht funktionieren würde. Alles, was er tun müsse, sei warten. Er wartet immer noch. China plant ein riesiges globales Netzwerk von Handel, Investitionen und Infrastrukturen, das die finanziellen und geopolitischen Beziehungen neu gestalten wird“.

Dies geschah vor allem, wenn auch nicht vollends, entlang der Neuen Seidenstraße, die China derzeit in 70 asiatischen, europäischen und afrikanischen Ländern baut.

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Und hinter dem Horizont geht der Tesla auf

Und hinter dem Horizont geht der Tesla auf

30-05-18 09:35:00,

Neben der Spur

Offenbar muss man sich heutzutage schon ins Weltall fantasieren, wenn man ein ernstzunehmender Visionär sein will

Jeff Bezos will das schon lange für Amazon. Eine Mondstation bauen. Der Mond sei ja wie für ihn gebaut, und lassen wir das mal zur Seite, dass diese Aussage nicht gerade durch Bescheidenheit glänzt, schließlich existieren ganze Planeten ja nur mir zu Liebe, schon klar.

Also, der Mond sei ideal und quasi wie für eine Amazon-Fabrik gemacht. Da gebe es Wasser unter der Oberfläche. Und Steine, um Gebäude zu bauen, und schließlich könnte man leicht ganze Solarzellenfelder mit sehr guter Ausbeute auf dem Erdtrabanten installieren. Nicht erwähnt: dieses blöde Ding mit der Schwerkraft, das jeden Gang zur Kantine in eine Hüpfarie verändert. Und da war noch die Sache mit den etwas heftigen Temperaturschwankungen zwischen Schatten und Sonne. Ach ja, das mit dem Sauerstoff ist ja auch so ein Thema. Aber wollen wir nicht kleinlich sein.

Der Mond schreit geradezu nach einer Amazon-Fabrik.

Jetzt gehen wir einmal nicht davon aus, dass Herr Bezos dort oben Verpackungen für seine Amazonpakete produzieren lassen will. Und selbst eine Fertigungsstraße für Alexa macht nicht wirklich Sinn. Zum einen könnte es rein von der Ansprache her für die Dinger wirklich einsam werden, denn in einer lunaren Fabrik würden wohl eher Maschinen herumstehen und Roboter an den Fließbändern werkeln. Zum anderen ist der Lieferweg des fertigen Produkts wohl auch ein wenig zu weit. Da wäre es immer noch billiger, Lautsprecher in einem Schweizer Seitental zu produzieren und sie dann bei Wind und Wetter mit Helikoptern auszufliegen.

Nein, vermutlich geht es um Server, die dort oben stehen könnten und bei geschickter Anbindung an das irdische Internet einfach und sauerstofflos die Erde mit Cloud Computing zuballern könnten. AWS ohne Ende und zu einem konkurrenzfähigen Marktpreis am Netz.

Richard Branson von Virgin will nun ja auch schon in ein paar Monaten zu seinem ersten Spacetrip starten und trainiere angeblich schon dafür. Das wäre dann ein kleiner Schritt für ihn hinein in das erste Virgin Shuttle, aber ein großer Schritt für den Aufbau einer neuen Touristiksparte für alle diejenigen, denen 14 Tage in einem Edelressort nicht mehr ausreichen und Elefantenschießen in Afrika keinen Kick mehr gibt: Reisen ins All,

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Hinter dem Rücken der Öffentlichkeit sponsert die EU eine eigene Gasinfrastruktur

Hinter dem Rücken der Öffentlichkeit sponsert die EU eine eigene Gasinfrastruktur

23-02-18 09:29:00,

Terminal LNG in Świnoujście, Polen. Bild: Polskie LNG S.A./CC BY-SA-4.0

Um Nord Stream 2 zu verhindern, beschloss der EU-Industrieausschuss, dass weiter in die Gas-Infrastruktur investiert werden darf, vor allem für den Import von Flüssigerdgas aus den USA oder Kanada

Gestern sollte in Brüssel eine energiepolitische Weichenstellung stattfinden. Im Industrieausschusses, dem “ITRE-Ausschuss”, wollte die EU-Kommission eigentlich die “Gasrichtlinie” ändern lassen. Hinter dem unscheinbaren Begriff versteckt sich ein großes Problem: Wie die eigene Rechtsabteilung den Brüsseler Energiepolitikern bescheinigte, ist die EU bisher nicht zuständig, wenn ein Mitgliedsland bilateral mit einem anderen Land ein Energieprojekt vereinbart, etwa Deutschland und Russland eine Pipeline-Erweiterung beschließen. Solange die Nord Stream-Erweiterung durch internationale Gewässer führt, ist die EU nicht zuständig.

Allerdings sorgten die Bundesregierung und die bulgarische Präsidentschaft dafür, dass der Termin verschoben wird. Zunächst soll nach dem Willen verschiedener Mitgliedstaaten erst einmal ein Gutachten angefertigt werden. Stattdessen stand gestern ein Projekt auf der Tagesordnung des Ausschusses, das die transatlantischen Nord-Stream-Gegner lieber nicht öffentlich diskutieren: Die EU-Kommission subventioniert den internationalen Energie-Unternehmen seit Jahren Infrastrukturen für den Erdgas-Import. Dazu gehört nicht nur der 3.500 Kilometer lange Pipeline-Verbund “Southern Gas Corridor”, sondern vor allem Anlagen für den Import von verflüssigtem Erdgas, LNG.

In Polen und dem Baltikum entstanden mit EU-Steuermitteln bereits zwei LNG-Importterminals. Ein drittes LNG-Terminal in Kroatien unterstützte die EU-Kommission bereits mit 122 Millionen Euro. Mithilfe dieser Infrastrukturen kann nun Erdgas aus entfernten Gegenden, etwa Australien, Kanada oder den USA in den EU-Markt gelangen. Statt einer Änderung der Gasrichtlinie beschloss der ITRE-Ausschuss gestern mit einer Mehrheit, dass die Kommission weiterhin die “Projekte von gemeinsamem Interesse” finanzieren darf. Diese PCI-Projekte sind das energiepolitische Steckenpferd der Kommission und der eigentliche Grund, weshalb Brüssel, die US-Regierung und Polen unbedingt Nord Stream 2 verhindern wollen.

Hinter dem Rücken der Öffentlichkeit sponsert die EU eine eigene Gasinfrastruktur in Osteuropa, welche das konventionell geförderte russische Pipeline-Gas verdrängen soll. Einzelne Abgeordnete der linken Fraktion GUE/NGL der Grünen und der Sozialisten hatten eine Überarbeitung der Liste gefordert, was praktisch eine Ablehnung der PCI-Projekte bedeutet hätte. Doch die Ausschuss-Mehrheit stimmte gegen die Maßnahme. Nach der Abstimmung bedauerte Cornelia Ernst, die energiepolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament, dass nur 15 Abgeordnete des Industrieausschusses für die Ablehnung der Projektliste gestimmt habe.

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Hinter dem Rücken der Öffentlichkeit sponsert die EU eine eigene Gasinfrastruktur

Hinter dem Rücken der Öffentlichkeit sponsert die EU eine eigene Gasinfrastruktur

23-02-18 09:29:00,

Terminal LNG in Świnoujście, Polen. Bild: Polskie LNG S.A./CC BY-SA-4.0

Um Nord Stream 2 zu verhindern, beschloss der EU-Industrieausschuss, dass weiter in die Gas-Infrastruktur investiert werden darf, vor allem für den Import von Flüssigerdgas aus den USA oder Kanada

Gestern sollte in Brüssel eine energiepolitische Weichenstellung stattfinden. Im Industrieausschusses, dem “ITRE-Ausschuss”, wollte die EU-Kommission eigentlich die “Gasrichtlinie” ändern lassen. Hinter dem unscheinbaren Begriff versteckt sich ein großes Problem: Wie die eigene Rechtsabteilung den Brüsseler Energiepolitikern bescheinigte, ist die EU bisher nicht zuständig, wenn ein Mitgliedsland bilateral mit einem anderen Land ein Energieprojekt vereinbart, etwa Deutschland und Russland eine Pipeline-Erweiterung beschließen. Solange die Nord Stream-Erweiterung durch internationale Gewässer führt, ist die EU nicht zuständig.

Allerdings sorgten die Bundesregierung und die bulgarische Präsidentschaft dafür, dass der Termin verschoben wird. Zunächst soll nach dem Willen verschiedener Mitgliedstaaten erst einmal ein Gutachten angefertigt werden. Stattdessen stand gestern ein Projekt auf der Tagesordnung des Ausschusses, das die transatlantischen Nord-Stream-Gegner lieber nicht öffentlich diskutieren: Die EU-Kommission subventioniert den internationalen Energie-Unternehmen seit Jahren Infrastrukturen für den Erdgas-Import. Dazu gehört nicht nur der 3.500 Kilometer lange Pipeline-Verbund “Southern Gas Corridor”, sondern vor allem Anlagen für den Import von verflüssigtem Erdgas, LNG.

In Polen und dem Baltikum entstanden mit EU-Steuermitteln bereits zwei LNG-Importterminals. Ein drittes LNG-Terminal in Kroatien unterstützte die EU-Kommission bereits mit 122 Millionen Euro. Mithilfe dieser Infrastrukturen kann nun Erdgas aus entfernten Gegenden, etwa Australien, Kanada oder den USA in den EU-Markt gelangen. Statt einer Änderung der Gasrichtlinie beschloss der ITRE-Ausschuss gestern mit einer Mehrheit, dass die Kommission weiterhin die “Projekte von gemeinsamem Interesse” finanzieren darf. Diese PCI-Projekte sind das energiepolitische Steckenpferd der Kommission und der eigentliche Grund, weshalb Brüssel, die US-Regierung und Polen unbedingt Nord Stream 2 verhindern wollen.

Hinter dem Rücken der Öffentlichkeit sponsert die EU eine eigene Gasinfrastruktur in Osteuropa, welche das konventionell geförderte russische Pipeline-Gas verdrängen soll. Einzelne Abgeordnete der linken Fraktion GUE/NGL der Grünen und der Sozialisten hatten eine Überarbeitung der Liste gefordert, was praktisch eine Ablehnung der PCI-Projekte bedeutet hätte. Doch die Ausschuss-Mehrheit stimmte gegen die Maßnahme. Nach der Abstimmung bedauerte Cornelia Ernst, die energiepolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament, dass nur 15 Abgeordnete des Industrieausschusses für die Ablehnung der Projektliste gestimmt habe.

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Die Drahtzieher hinter Trump

Die Drahtzieher hinter Trump

13-02-18 10:17:00,

Unter der Regierung von Saddam Hussein hatten Menschen in den Cafés von Bagdad in der Regel Angst, aus Versehen ihren Kaffee über der Titelseite der vor ihnen aufgeklappten Zeitung zu verschütten. Sie hatten einen guten Grund für ihre Angst, denn irakische Zeitungen zeigten damals auf der Titelseite immer ein Bild von Saddam Hussein. Seine Gesichtszüge unkenntlich zu machen, könnte als ein Anzeichen für Nichtachtung oder sogar als kritische oder verräterische Haltung dem großen Führer gegenüber interpretiert werden.

Saddam Hussein wurde in der irakischen Presse ausnahmslos hochgelobt, und doch wäre er beeindruckt, auf welch erstaunliche Weise es in den US-Medien zum Normalfall geworden ist, dass Präsident Trumps Worte und Taten die Top-Nachrichten dominieren. Tag für Tag beziehen sich die drei oder vier Aufmacher der New York Times und bei CNN direkt oder indirekt auf Trump. Und im Gegensatz zu Saddam ist diese flächendeckende Berichterstattung von Seiten der Nachrichtensender freiwillig und überwiegend kritisch.

Mit seinen ungeheuerlichen Beleidigungen und Lügen gelingt es Trump, ständig im Rampenlicht zu stehen, seitdem er 2015 seine Kandidatur zur Präsidentschaft ankündigte. Was auch immer er sonst sein mag, er ist selten langweilig – im Gegensatz zu so vielen seiner unterlegenen Rivalen und Gegner, die glaubten, dass seine offensichtlichen Mängel ihn unweigerlich untergehen lassen müssten.

Eines Tages werden sie vielleicht Recht behalten, aber dieser Tag lässt lange auf sich warten. Die offene Abscheu vor Trump auf Seiten vieler amerikanischer Medien ist kurioserweise wirkungslos, da sie sich wiederholt und Amerika in dem einen Jahr seit Beginn seiner Präsidentschaft noch kein großes Desaster ereilt hat. Kommentatoren stellen fest, dass er bei all seiner militanten Rhetorik noch keinen Krieg begonnen hat – im Unterschied zu all seinen republikanischen Vorgängern bis hin zu Präsident Gerald Ford.

Die beständige Dämonisierung von Trump birgt eine andere Gefahr, die unterschätzt wird und eine wirkliche Katastrophe anrichten könnte. Die US-Medien schieben die gesamte Schuld auf ihn und stellen die Schar von Generälen, die die oberen Ränge seiner Regierung bevölkern – Stabschef John Kelly, Verteidigungsminister Jim Mattis und Sicherheitsberater H.R. McMaster – voller Hochachtung als die einzigen Erwachsenen im Raum dar. Allerdings könnte sich herausstellen, dass sie und andere Akteure aus Politik und Wirtschaft wie Staatssekretär Rex Tillerson und CIA-Chef Mike Pompeo eher einen Krieg anzetteln als Trump selbst.

Wie schlecht das Urteilsvermögen just derjenigen ist,

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Über die Gesichter hinter Hashtags und Deneuve

Über die Gesichter hinter Hashtags und Deneuve

23-01-18 09:11:00,

Zwei junge politische Aktivistinnen blicken auf #MeToo. Ein Dialog von Elisa Stowe und Kasia Wojcik.

Prolog

Ich laufe am Straßenrand entlang, dem einzigen Weg durchs Dorf, zurück zu meinem Guest House im Süden Sri Lankas, als mir ein Mopedfahrer im Vorbeifahren auf den Hintern haut. Bis ich Arschloch schreien kann, ist der Mann längst weg.

Während ich mit einem Freund in einem Berliner Club ein angetrunkenes Gespräch führe, fasst mir ein unbekannter Mann an Brust und Hintern. Ich winde mich lächelnd und entferne mich aus seiner Reichweite.

„Die Freiheit ist die Freiheit des anderen.“

Rosa Luxemburg

Es ist ein prominentes Gesicht, das der Debatte um #MeToo seit dem Erscheinen des Textes in der Le Monde, einen Spiegel vorhält, in dessen Rückspiegelung sich die eigentlichen Wurzeln der Problematik im Dämmerlicht erkennen lassen. Catherine Deneuve, heute 74, immer noch eine sehr schöne Frau.

Rund einhundert Französinnen unterzeichneten Deneuves’ Brief als Antwort auf die virale Social Media Kampagne #MeToo, die wiederum durch die Schauspielerin Alyssa Milano populär wurde. Ursprünglich war es die Bürger*innenrechtsaktivistin Tarana Burk, die bereits vor über zehn Jahren eine Bewegung mit dem Namen Me too ins Leben rief, um damit auf die tiefgehende Verbreitung sexuellen Missbrauchs und täglicher Übergriffe aufmerksam zu machen. Unter dem Hashtag #MeToo versammeln sich nun seit Oktober des letzten Jahres die Geschichten von Frauen, deren Verbindungen durch ähnliche Erfahrungen bestehen. Missbrauch, Gewalt, Übergriffe, unfreiwillige Flirts, nicht Nein-Sagen; immer die Frage dabei, wer die Norm setzt.

In ihrem Brief, der in einer der wichtigsten französischen Tageszeitungen erschien, werfen die Frauen um Deneuve der #MeToo- Debatte vor, zu weit gegangen zu sein. Sie schaffe ein „Klima der Denunziation“. Mit diesem Feminismus könnten sie sich nicht identifizieren, einem Feminismus, der „über die Verurteilung des Machtmissbrauches hinausgehend ein Gesicht von Männerhass und Sexualfeindlichkeit annimmt“. Sie sähen sich als die Verteidigerinnen sexueller Freiheit gegenüber einem Puritanismus, der letztlich reaktionären Kräften in die Finger spiele.

Viele dieser Unterzeichnerinnen tragen keine unbekannten Namen. Sie sind Schriftstellerinnen und Psychologinnen, Schauspielerinnen, im Durchschnitt nicht besonders jung. Vor ein paar Tagen entschuldigte sich Frau Deneuve dann bei den Opfern sexueller Gewalt. Freilich, sie bleibt bei ihrer Überzeugung.

„Ihr Anliegen, die sexuelle Freiheit gegen reaktionäre Bestrebungen zu verteidigen,

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