„SED-Führung war abgehoben und realitätsfern“ – Ex-NVA-General über DDR 1989. Teil 1

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06-07-19 03:46:00,

Den wachsenden Unmut in der DDR 1989 hat Heinz Bilan auch in der Nationalen Volksarmee (NVA) und selbst in der SED, der führenden Partei, erlebt. Der ehemalige General und Polit-Offizier der DDR-Militärakademie in Dresden hat darüber mit Sputnik gesprochen. Dabei hat er unter anderem berichtet, was er im Oktober 1989 in Dresden erlebt hat.

Die Ereignisse 1989 in der DDR lassen sich nicht ohne die Entwicklung zuvor verstehen. Wer das nicht mit in den Blick nimmt, bleibt nur auf der Oberfläche. So sieht es Heinz Bilan, als Generalmajor zuletzt stellvertretender Chef der Militärakademie „Friedrich Engels“ der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR in Dresden, zuständig für politische Arbeit und damit Vertreter der Sozialistischen Einheitspartei (SED).

Die Situation von 1989 sei über die Jahre zuvor herangereift, stellte der heute 88-jährige Ex-Offizier im Gespräch mit Sputnik fest. Es sei aber lange nicht klar gewesen, wie tief der Bedarf nach Veränderung in der Gesellschaft gewesen sei. Es seien revolutionäre Bedingungen entstanden: „1989 wollte das Volk nicht mehr so wie das Politbüro im Olymp in Berlin. Leider war unsere Parteiführung sehr abgehoben und wenig mit dem Volk verbunden.“

Realitätsferne Sichten

Die allgegenwärtige SED habe nicht richtig über die Lage im Land informiert, so der einstige Polit-Offizier im Rückblick. Zugleich habe die Parteiführung die ausführlicheren Informationen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) über die realen Zustände nicht wahrhaben wollen. Bilan erinnerte sich, dass zu Beginn des Jahres 1989 die wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung deutlich zu spüren war. Das habe selbst für die Militärakademie gegolten.

Sowjetische Soldaten in Prag 1968

©
AP Photo / Archiv

Deren Politstellvertreter war gleichzeitig Mitglied der SED-Bezirksleitung Dresden unter Hans Modrow. Auch so erfuhr Bilan mehr über die tatsächliche Lage, wie er sagte. Er habe regelmäßig in der Politischen Hauptverwaltung der NVA über das Stimmungsbild berichten müssen. Doch meistens sei als Antwort gekommen: „Hast Du denn nicht Honecker gelesen? Oder: Liest Du nicht das Neue Deutschland?“

„Es gab kein Gehör bei den Genossen zwischen uns und dem Politbüro“, stellte er rückblickend fest. Und erinnerte sich an einen Fall, bei dem er „aus der Haut gefahren“ sei. Er habe seinem Gegenüber gesagt: „Mich interessiert nicht, was Honecker gesagt hat. Mich interessiert, wie sich die Lage ändert und wann der Herrmann mit seinen Siegesmeldungen aufhört,

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Vorschlag für die Einführung einer Bodenwertzuwachssteuer, auch auf nicht realisierte Wertsteigerungen.

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10-05-19 09:25:00,

Am 24. April konnten Sie bei den NachDenkSeiten diesen Artikel lesen: “Die Bodenspekulation brechen, das wäre ein wichtiger Teil der notwendigen Politik für mehr Wohnungen zu einem vernünftigen Mietpreis.“. Darin hatte ich von einem Vorschlag berichtet, den mein Kollege Ulrich Pfeiffer und ich Ende der sechziger Jahre angesichts der grassierenden Bodenspekulation in München ausgearbeitet haben. Das Papier war verschollen. Jetzt bekam ich von einem NachDenkSeiten-Leser den richtigen Tipp. Den Vorschlag hatte ich 1968 auf einer Tagung in Berlin vorgetragen. Die Vorträge der Tagung waren im gleichen Jahr in einem Buch veröffentlicht worden. Hier ist der Text meines Vortrags und damit auch der der Vorschlag für eine Bodenwertzuwachssteuer auf realisierte und nicht realisierte Gewinne. Albrecht Müller.

Wir machen darauf aufmerksam, weil wir eine Lösung des Problems brauchen. Die Bodenspekulation muss gebrochen werden. Der Ansatz von damals könnte bei der Debatte und Entscheidungsfindung heute helfen, jedenfalls als Denkanstoß.

Zur Einordnung eines solchen Vorschlags will ich als Herausgeber der NachDenkSeiten noch eine Anmerkung machen: Die NachDenkSeiten sehen ihre Aufgabe nicht nur in der kritischen Begleitung der Medien und der Politik. Wir haben immer auch versucht, konkrete Vorschläge zur Verbesserung der gesellschaftlichen Verhältnisse zu machen. Im Bereich von Boden und Wohnen ist die Situation unerträglich geworden. Das sehen auch Menschen so, die sonst nicht zur Gruppe der besonders kritischen Begleiter des Geschehens gehören. Und noch eins: Konkrete Vorschläge sind dann, wenn sie wirklich helfen sollen, nicht von der einfachen Art, sie sind nicht so gestaltet, dass man einfach einen Hebel umlegt und alles ist gut.

Die NachDenkSeiten sind für eine kritische Meinungsbildung wichtig, das sagen uns sehr, sehr viele – aber sie kosten auch Geld und deshalb bitten wir Sie, liebe LeserInnen, um Ihre Unterstützung.
Herzlichen Dank!

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„Irreführung!“ Professoren laufen Sturm gegen Merkel-Lüge

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05-12-18 04:19:00,

Der Völkerrechtler Prof. Frank Schorkopf von der Universität Göttingen (Foto), der Hamburger Staatsrechtler Prof. Reinhard Merkel, sowie der Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen und Prof. Jan Henrik Klement, Staatsrechtler an der Universität Mannheim, bezichtigen die Regierung der Irreführung in Bezug auf den Migrationspakt.

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Von PETER BARTELS | Was ist das Schlimmste für einen Chefredakteur? Wenn er eine Schlagzeile verpennt! Das Allerschlimmste? Wenn sie da ist, aber irgendeine Pfeife in der Redaktion sie ihm  verheimlicht. Hier: Vier Professoren laufen Sturm gegen Merkels Migrationspakt-Lüge …

Und so kam es, dass BILD ein früher hübsches, aber weitestgehend  unbekanntes Radio-Röschen namens Tücking (56) aus Baden-Baden zur Schlagzeile machte; sie war von ihrer Freundin tot im Bett gefunden worden. Der Wecker klingelte noch … Stefanie hatte mal vor 30 Jahren (!!!) 80 Folgen der Chart-Show “Formel Eins“ moderiert. Zuallerletzt hatte sie Buchtipps für den SWR 3 Buch-Club gegeben. So weit, so Schicksal. Oder was immer die Polizei ermitteln mag …

DIE eigentliche erste (zweite oder wenigstens dritte) Schlagzeile musste dagegen auf BILD-ONLINE verpuffen. Dafür hatte offenbar wiedermal der linke Politchef Nikolaus Blome gesorgt. Blome? Der Watschen-„Schäl“ von Phoenix-„Tünnes“ Jakob Augstein. Laut Flurfunk ist er längst der heimliche Chefredakteur von BILD. Auch wenn Julian Reichelt es laut Impressum offiziell immer noch ist … „Schäl“ Blome hat zwar vom Boulevard so viel Ahnung wie Friede Springer vom Stepptanzen (NULL!). Aber er hält das Blatt als Politchef weiter stur auf Links-, also Leservertreibungs-Kurs. „Schäl“ ignoriert und hintertreibt mehr oder minder offen die zarten Versuche von Chefredakteur Julian Reichelt, zum gesunden Menschenverstand beizudrehen. Wenn nicht jetzt, bei unter eine Million, wann dann?

Dabei ist die Story, die Franz Solms-Laubach und Ralf Schuler recherchiert haben, ein Hammer. Natürlich ein Hammer gegen Merkel! Und gegen ihre linksbehämmerte Meute von Politik und Presse: Gleich vier deutsche Professoren laufen Sturm gegen die „Mutter allen Migrationsübels“:

  • VÖLKERRECHTLER  Prof. Frank Schorkopf (48), Göttingen
  • STAATSRECHTLER  Prof. Reinhard Merkel (68), Hamburg
  • VÖLKERRECHTLER  Prof. Matthias Herdegen (61), Bonn
  • STAATSRECHTLER  Prof. Jan Henrik Klement (43), Mannheim

Professor Schorkopf zum „Spiegel“: Illegale  können (jetzt) zu legalen Migranten gemacht werden … Ständig werden die Menschenrechte der Migranten betont, nicht aber die Menschenrechte der eigenen Bürger: Wenn in Duisburg oder Neukölln die Kriminalität steigt … Wenn es kaum noch Wohnungen gibt,

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Filmvorführung “Im inneren Kreis” Heute, 19.30 Uhr (Berlin)

Filmvorführung “Im inneren Kreis” Heute, 19.30 Uhr (Berlin)

23-10-18 01:28:00,

Verdeckte Ermittler, die eingeschleust in Zielgruppen jahrelang intime Beziehungen aufbauen und für die ausspionierten Personen zu Freunden und Lebenspartnern werden. Was einen an die Stasi erinnert, wurde 2014 für überwachte Menschen der linken Szene Hamburgs und in der „Roten Flora“ zur Realität.


netzpolitik.org – ermöglicht durch Dich.

Unter dem Decknamen „Iris P.“ bewegte sich eine verdeckte Ermittlerin in den linken Kreisen Hamburgs, baute dort Freundschaften auf und flog schließlich auf. Wenig später wurden zwei weitere verdeckte Ermittlerinnen enttarnt. Wie fühlt dieser Verrat für die ausspionierten Einzelpersonen an? Welche Folgen hat diese Form der Überwachung für unsere Gesellschaft?

Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Dokumentarfilm „Im inneren Kreis“, in dem die Protagonisten persönlich und eindrucksvoll ihre Erfahrungen aus unterschiedlichen Perspektiven teilen. Nicht nur die Überwachten aus Hamburg und Heidelberg, auch die politischen und juristischen Fadenzieher werden in dem Film porträtiert. Der Film wird heute Abend um 19.30 Uhr von der Naturfreundejugend Berlin gezeigt. Die Filmemacher geben im Anschluss die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch.

  • Wann? 19.30 Uhr – 21.30 Uhr
  • Wo? Laden der Naturfreundejugend Berlin
  • Wo genau? Weichselstraße 13, 12045 Berlin

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Stunde der Bewährung

Stunde der Bewährung

05-05-18 08:20:00,

Das Deutschland, „in dem wir gut und gerne leben“, wird nach dieser Legislaturperiode im Jahre 2021 ein ganz anderes Land sein. Die Straßen werden von bitterster Armut gezeichnet, die Gesellschaft sozial wie politisch tiefer gespalten sein als jemals zuvor. Einer der Hauptgründe ist die Verdoppelung der Rüstungsausgaben für die Bundeswehr.

Diese fallen nicht wie Bomben vom Himmel herab, sondern müssen in anderen Bereichen eingespart werden. Die 12 Milliarden Euro Aufstockung, die aktuell debattiert und mit hoher Wahrscheinlichkeit auch umgesetzt werden, wird man aus den ohnehin schon kargen Sozialkassen plündern. Dass man nun in der CDU laut darüber nachdenkt, Hartz IV für unter-50-Jährige komplett zu streichen, verschärft diesen Umstand.

Haushalte, die sich bis vor kurzem noch als abgesichert wähnten, könnte nun eine Abstiegsangst durch Mark und Bein gehen. Ohne Hartz IV – sollte es denn nun wirklich abgeschafft werden – trennen 12 Monate Familien nicht von Arbeitslosengeld II, sondern von dem Nichts .

Denjenigen, die bis vor wenigen Jahren das „Proletariat“ noch mit Begriffen wie „Hartzer“ oder „RTL-Leute“ verspotteten – Sender wie RTL oder Schundwerke wie „Fack ju Goethe“ leisteten ihren Beitrag – dürfte angesichts der Realität das Lachen im Halse stecken bleiben, da sie nun selber zu den von ihnen einstmals Verspotteten gehören.

Was sich bereits heute häufig abzeichnet, ist, dass sich nun immer mehr Menschen die Frage stellen, wo denn ihr Geld geblieben ist? Wie es sein kann, dass sie mittlerweile jeden Cent – solange es ihn noch in bar gibt – umdrehen müssen.

Das Aufkommen alternativer Medien begünstigt teilweise das Durchbrechen der „Teile und Herrsche“-Propaganda, die den unteren Einkommensklassen verklickert, ihr Geld würde an „Sozialschmarotzer“, „faule Griechen“ oder „Wirtschaftsflüchtlinge“ gehen.

Meiner Erfahrung nach durchblicken mehr und mehr Menschen — bezeichnenderweise häufiger aus einfachen Haushalten als aus akademischen Familien — dieses Spiel und hören auf, sich auf einen Konkurrenzkampf mit finanziell mehr oder weniger Gleichgestellten einzulassen.

Stattdessen erkennt der einfache Bürger zunehmend, dass sein Geld in die Profite großer Konzerne, in Bankenrettungen und in die sein Leben gefährdende Aufrüstung fließt. Folgt auf diese Erkenntnis nicht die bittere Resignation, dann der:

Aufstand.

Sobald die Komfortzone mit all ihren Schmerzmitteln wie Konsum, Alkohol oder Netflix nicht mehr oder nur noch marginal vorhanden ist, entsteht der innere Antrieb, sich gegen diese Umstände aufzulehnen.

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Zur Erinnerung an die Entführung und Ermordung von Aldo Moro und als Hinweis auf aktuelle ähnliche Vorgänge – www.NachDenkSeiten.de

Zur Erinnerung an die Entführung und Ermordung von Aldo Moro und als Hinweis auf aktuelle ähnliche Vorgänge – www.NachDenkSeiten.de

11-04-18 09:54:00,

11. April 2018 um 11:06 Uhr | Verantwortlich:

Zur Erinnerung an die Entführung und Ermordung von Aldo Moro und als Hinweis auf aktuelle ähnliche Vorgänge

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Gedenktage/Jahrestage, Rechte Gefahr, Terrorismus

Vor 40 Jahren, am 16. März 1978, wurde der italienische Christdemokrat Aldo Moro entführt und dann nach sechs Wochen Leiden im Versteck ermordet. Für seine Freilassung haben die Offiziellen nichts Entscheidendes unternommen. Dieser Vorgang erinnert fatal an aktuelle Vorgänge. Deshalb sind wir dankbar dafür, dass Stefan Schmitt[*], Psychologe und Beobachter des Zeitgeschehens, in einem bedrückend spannenden Text an jene Vorgänge erinnert. Albrecht Müller.

Im Kern ging es damals wie seitdem immer wieder an verschiedenen Schauplätzen darum, eine Linksverschiebung in der italienischen Gesellschaft und damit die Gefährdung der Macht des Imperiums zu verhindern.

Verbunden mit einem großen Dankeschön an den Autor veröffentlichen wir seine Beschreibung der Vorgänge und Hintergründe:

Wer ist Subjekt, wer ist Objekt?

Die Entführung von Aldo Morovon Stefan Schmitt

  1. In Italien war nach dem 2. Weltkrieg über Jahrzehnte hinweg, ähnlich wie das in der Bundesrepublik Deutschland der Fall war, die Christdemokratie fest mit der Macht verankert. In beiden Fällen war der klerikale und politische Katholizismus eine wesentliche Stütze des Systems. Doch in Italien, wo die verschiedenen Gruppen der Resistenza, mit den vordringenden Alliierten im Rücken, selbst den Faschismus beseitigt hatten, waren von Hause auch die Gewerkschaften und die Kommunistische Partei starke Kräfte. Bei den Parlamentswahlen 1976 erhielt die PCI über 34 % der Stimmen, die Democrazia Cristiana knapp 39 %. Von der Regierungsbeteiligung war die PCI jedoch ausgeschlossen. Aldo Moro, Chef der Christdemokraten, der bereits zwei Mal Ministerpräsident gewesen war, hatte demgegenüber einen mediatorischen Ansatz. Er wollte das Faktum nicht mehr mittragen, dass über ein Drittel der italienischen Bevölkerung vom Einfluss auf die Regierung ausgeschlossen war. Stattdessen strebte er, gemeinsam mit der Führung der PCI, eine `Regierung der Nationalen Solidarität´ an: einen Historischen Kompromiss unter Beteiligung der PCI. Ein solcher Kompromiss sollte den Staat stärken und insbesondere seine Anfälligkeit für Putschversuche von rechts verringern. Der Historische Kompromiss stieß auf heftigen Widerstand innerhalb der Democrazia Cristiana, wie auch außerhalb Italiens. Moros Frau erklärte nach seinem Tod,

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Wir lieben die Lüge und die Verführung mehr als die Wahrheit

Wir lieben die Lüge und die Verführung mehr als die Wahrheit

12-03-18 09:42:00,

Bild: MaxPixel/CC0

  1. Wir lieben die Lüge und die Verführung mehr als die Wahrheit

  2. Lieber neu, unwahrscheinlich und überraschend als wahr


  3. Auf einer Seite lesen

Eine Analyse über die Verbreitung von Informationen auf Twitter macht deutlich, dass Falschinformationen schneller und weiter verbreitet werden, weil sie vermutlich neuartiger und überraschender sind

Angeblich wollen alle die Wahrheit hören und werfen den anderen Lug und Trug vor. Tatsächlich ist aber die Lüge, also die List, dem anderen eine Falle zu bauen und ihn etwas glauben zu lassen, was nicht der Fall ist, eine wichtige Kulturleistung, die auch die Erfindung von Techniken der Täuschung zur Folge hat und vielleicht auch der Möglichkeit zugrundeliegt, technisch die Welt zu verändern. Menschen haben dieses Spiel perfektioniert, weil sie sich wie im Spiegelbild als anderen sehen und damit sich selbst aus den Augen eines anderen betrachten können. Das erleichtert das Schauspielen enorm, die Faszination daran treibt uns in die Kunst, in den Schein, die Fiktion, die Simulation. Das, was ist, erscheint uns oft zu banal und zu langweilig, wir leben im Möglichen. Schließlich ist selbst die Suche nach Wahrheit immer verbunden mit einem Trick, angeblich hinter die Bühne zu schauen, als ob dort nicht auch nur ein anderes Schauspiel geboten wird.

Kürzlich hatten Wissenschaftler vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) in Science eine Studie veröffentlicht, die herausfand, dass sich unwahre Behauptungen und auch “Verschwörungstheorien” nicht nur schneller verbreiten als wahre Geschichten, sondern auch von deutlich mehr Menschen rezipiert und weitergegeben werden. Die Wissenschaftler haben zwischen 2006 und 2017 die Verbreitung von durch faktenüberprüfende Organisationen (snopes.com, politifact.com, factcheck.org, truthorfiction.com, hoax-slayer.com, urbanlegends.about.com) nachgewiesen wahren und falschen Nachrichten auf Twitter analysiert. Ob diese “Organisationen” richtig vorgegangen waren, wurde nicht überprüft, ebenso spielte keine Rolle, ob mutmaßlich falsche Informationen bewusst zur Irreführung oder aus anderen Gründen weitergegeben wurden.

Dabei haben sie auf den Begriff der Fake News verzichtet, der zu einem Kampfbegriff geworden sei, um unerwünschte Nachrichten zu diskreditieren, allerdings verwenden sie nicht nur die Kennzeichnung von wahr und falsch, sondern sprechen eben auch von Verschwörungstheorien, die ebenso wie Fake News zu einem Kampfbegriff geworden sind. Nicht zuletzt sollten mit der negativen Belegung des Begriffs durch die CIA auch gezielt unerwünschte Gedanken über Zustandekommen von Ereignissen,

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Kryptowährung “Petro”: Das Versuchsfeld Venezuela? | www.konjunktion.info

Kryptowährung “Petro”: Das Versuchsfeld Venezuela? | www.konjunktion.info

26-02-18 08:32:00,

Als 2014 der Ölpreis einbrach, begann der “Leidensweg” Venezuelas. Seitdem haben die internationalen Geldgeber die Kreditvergabe eingestellt, hat die Regierung in Caracas die eigene Währung massiv entwertet, um die Haushaltsdefizite “bezahlen” zu können, hat die Inflation im südamerikanischen Land fast Weimarsche Verhältnisse angenommen und hat Caracas einige auf US-Dollar lautende und fällige Staatsanleihen nicht zurück bezahlt.

Das Ergebnis: Venezuela im freien Fall.

Chaos, Aufruhr, Unruhen und Verzweiflung. So sehr, dass die Einwohner sogar die Zootiere aufessen, um überleben zu können.

Ein weiteres Ergebnis des Zusammenbruchs des Landes ist, dass sich die Menschen von der eigenen Währung, dem Bolivar abwenden. Sie wenden sich aber auch ab vom überteuerten US-Dollar, der bislang als präferierte Tauschwährung in Venezuela galt.

Und ab diesem Punkt wird es nun interessant. Denn die Venezolaner sahen nicht Gold, Silber oder andere Edelmetalle als Rettungshort an, sondern Bitcoin. Die Menschen in Venezuela, die für Essen, Kleidung oder Medizin astronomische Preise zu zahlen haben, wanden sich bewusst und gezielt einem anderen “Strohhalm” zu. Und dies aus einem bestimmten Grund. Während alle anderen Preise in Folge der obigen Gründe explodierten, blieb eines weiterhin im Preis stabil: Elektrizität. Strom kostet so gut wie nichts in Venezuela, da er von der sozialistischen Regierung subventioniert wird. Und was ist logischer als bei Stromkosten Nahe Null mit dem Bitcoin-Mining zu beginnen.

Daher sind Tausende Venezolaner zu Kryptominern geworden – just zu jenem Zeitpunkt als die Preise der digitalen Währung nach oben schoß. Bis zu 500 US-Dollar im Monat konnten damit generiert werden – ein halbes Vermögen zu Beginn des Jahres 2017 und auch heute noch für die meisten Venezolaner.

Nicht gerade überraschend, reagierte die Regierung in Caracas auf diese Entwicklung. Sie reagierte, so wie es alle tyrannischen Regierungen tun, wenn eine Gefahr für die eigene Machtstellung erwächst: die venezolanische Regierung ging in Form von Verhaftungen und Gerichtsprozessen gegen die Kryptominer vor. Und vor Kurzem wurde ein nationales Register für alle Kryptominer eingeführt, das – wie man sich leicht vorstellen kann – von denjenigen nicht gerade ernst genommen wird, die eine zentralbanklose, dezentrale Online-Währung aufbauen wollen.

Aber damit hat die Regierung in Caracas noch nicht alle Köcher verschossen. Ganz im Sinne des klassischen “Kannst Du sie nicht vernichten,

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