“Die Wall Street ist immer das Erdbeben-Epizentrum des Kapitalismus”

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05-12-18 01:39:00,

Yanis Varoufakis. Bild: acTVism.org

Yanis Varoufakis über Julian Assange, Wirtschaftspolitik & die Zukunft Europas

Zain Raza von acTVism.org sprach mit Yanis Varoufakis, dem ehemaligen griechischen Finanzminister und Mitbegründer des Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25). Das Schicksal von Julian Assange sieht er als Warnung: “Zuerst holen sie sich Julian. Dann Sie. Mich. Und alle anderen. Es betrifft ganz klar die Pressefreiheit und das Recht der Bürger zu wissen, was die Regierungen, angeblich in ihrem Namen, hinter ihrem Rücken tun.”

Die Entwicklungen seit der Finanzkrise 2008 gleichen für ihn denen nach der Weltwirtschaftskrise 1929: “2008 war das 1929 unserer Generation. Wie 1929 begann alles an der Wall Street. Die Wall Street ist immer das Erdbeben-Epizentrum des Kapitalismus. Wenn der Kapitalismus über eine bestimmte Schwelle hinaus ein unhaltbares Niveau erreicht, dann bricht er in der Wall Street zusammen. ” Damals wie heute wurde versucht, die Krise auf dem Rücken der Schwachen zu lösen: “Und das Ergebnis war Faschismus. Das ist genau das, was heute passiert. Brexit, der Fall von Angela Merkel, Matteo Salvinis faschistische Bewegung in Italien, Orbán in Ungarn.”

Für ihn ist die Gefahr groß, dass die EU auseinanderfällt. Man müsse jetzt handeln, bevor es zu spät ist, alle Demokraten und Progressive müssten sich vereinen, das versuche er mit DiEM25. Dabei sei das Verständnis der Ökonomie wichtig: “Wirtschaft ist langweilig. Wirtschaft nervt. Aber es ist die Sprache, in der Politik verhandelt und betrieben wird. Und jeder von uns muss ihre Grundlagen verstehen, damit unsere Teilnahme am politischen Kampf effektiv sein kann.”

(Zain Raza)

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Blaupause: Immer mehr Schweden lassen sich mikrochippen | www.konjunktion.info

Blaupause: Immer mehr Schweden lassen sich mikrochippen | www.konjunktion.info

23-10-18 10:03:00,

Der Mensch hat es gerne gemütlich. Einfach. Strukturiert. Mit wenig Schweiß und Arbeit verbunden. Wohl niemand kann sich dem entziehen, lieber gemütlich in der Sonne zu liegen, das Leben zu genießen, statt Hektik, Stress zu haben und im Berufsalltag zu versinken.

Mikrochip - Bildquelle: www.shtfplan.comMikrochip - Bildquelle: www.shtfplan.com

Mikrochip – Bildquelle: www.shtfplan.com

Daher verwundert es nicht, dass Menschen bereit sind, sich aus Bequemlichkeit chippen zu lassen. So lassen sich immer mehr Schweden einen Mikrochip in den Handrücken einpflanzen, um “den Tag einfacher zu gestalten”, “die Dinge zu beschleunigen”. Mittels des Chips soll eine ganze Fülle an Dingen des täglichen Lebens vereinfacht werden: das Betreten der eigenen vier Wände, das Stempeln am Arbeitsplatz, der Zutritt im Fitnessstudio oder das Bezahlen an der Kasse. Der Mikrochip interagiert mit den digitalen Lesern und kann zudem dazu benutzt werden, medizinische Notfalldaten (Kontakte, Krankheiten, usw.) zu speichern; er dient als Einlasskarte für Musik- und der Ereignisse und man kann mit ihm einfach den nächsten Zug in Schweden betreten.

Nur wenige Forscher warnen vor den möglichen, negativen Folgen dieser Entwicklung, wenn sich immer mehr Menschen mikrochippen lassen. Ben Libberton, ein britischer Forscher, der in Südschweden lebt, ist unter diesen wenigen. Er startete jetzt eine Kampagne, um das schwedische Parlament und seine Abgeordneten für dieses Thema zu sensibilisieren:

Was jetzt passiert, ist relativ ungefährlich. Aber wenn es überall verwendet wird, wenn Sie jedes Mal etwas tun möchten, und anstatt eine Karte zu verwenden, setzen Sie Ihren Chip ein, können Sie sehr, sehr einfach die [persönlichen] Informationen verbreiten.

(What is happening now is relatively safe. But if it’s used everywhere, if every time you want to do something and instead of using a card you use your chip, it could be very, very easy to let go of [personal] information.)

Der ausgebildete Mikrobiologe Libberton, der derzeit in der Kommunikationsforschung arbeitet, sieht seine Hauptsorge darin, wie der Chip benutzt werden kann, um die ganz persönlichen Körperfunktions- und Gesundheitsdaten zu verteilen.

Da er in Ihrem Körper implantiert wird, wenn mehr gesundheitsbezogene Informationen verwendet und in den Chip integriert und übertragen werden, könnte dies eine zusätzliche Schicht an Privatsphäre schaffen, die wir wirklich betrachten und pflegen müssen, bevor es weiter verbreitet wird.

(Because it’s implanted in your body,

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Mafia immer und überall

Mafia immer und überall

08-09-18 09:55:00,

Salif Guiebre. Foto: Jenny Perelli

  1. Mafia immer und überall

  2. “Jeder weiß, dass die Ausländer den Einheimischen nicht die Arbeit stehlen”


  3. Auf einer Seite lesen

Illegale Einwanderer in Italien und wie der Staat die Augen verschließt

Der 42-jährige Salif Guiebre ist ein illegaler Einwanderer aus Burkina Faso, der seit 8 Jahren in Italien lebt. Er ist Vater von zwei Kindern, 17 und 8 Jahre alt, die mit ihrer Mutter in der Heimat geblieben sind. Salif ist heute Gärtner und Tellerwäscher.

In einem sehr guten Italienisch mit französischem Akzent erzählt er seine Migrantengeschichte und berichtet vom Grauen in den Augen der Auswanderer, die über die Mittelmeerroute nach Italien fliehen und auf der Überfahrt ihr Leben aufs Spiel setzen. Wie reagiert ein Mensch, der wie Dostojewski dem Tod nur um Haaresbreite entgeht, auf ein so großes Trauma? Wie ändert sich seine Gedanken- und Gefühlswelt? Wie sieht er das Leben? Will er dann wirklich nur Sky, um im Flüchtlingslager Fußball sehen zu können?

Wie und wann bist du nach Italien eingewandert?

Salif Guiebre: Eigentlich bin ich ganz legal nach Italien gekommen. Dann änderte sich mein Rechts-Status und ich wurde 7 Jahre lang zum illegalen Einwanderer. Das ist nicht leicht. Aber mit der Polizei oder den Behörden hatte ich nie Probleme. Auch nicht, wenn ich angehalten oder kontrolliert wurde. Ich muss sagen, dass Italien in dieser Hinsicht eine gewisse Elastizität, eine gewisse Toleranz gegenüber dem Ausländer an den Tag legt.

Das Schlimmste an der Illegalität ist, dass man nie unter Vertrag arbeiten kann. Man ist allen möglichen Gefahren ausgesetzt. Illegale Einwanderer können sich nur in gewissen Regionen aufhalten. Im Norden und in Mittelitalien gibt es fast keine Schwarzarbeit, also kann man nicht dort bleiben. Der einzige Ort, der übrig bleibt und wo du hoffst, dich zu retten, ist der Süden, wo Schwarzarbeit immer noch sehr aktuell und weitverbreitet ist.

Flüchtlinge arbeiten für weniger Geld. Selbst wenn sie nicht weniger kosten würden, würde man trotzdem die Leute schwarzarbeiten lassen, weil keine Sozialabgaben zu zahlen sind. Gearbeitet wird ausnahmslos in der Landwirtschaft. Flüchtlinge und Illegale machen jedes Jahr dieselbe saisonbedingte Dreiecksmigration von Kalabrien über Kampanien in die Basilikata.

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Was Sie schon immer über Target 2 wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten – www.NachDenkSeiten.de

Was Sie schon immer über Target 2 wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten – www.NachDenkSeiten.de

17-08-18 01:48:00,

17. August 2018 um 14:56 Uhr | Verantwortlich:

Was Sie schon immer über Target 2 wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch

Jens Berger

Die Target-Salden des EZB-Systems sind zweifelsohne ein echtes Mysterium. Es gibt wohl keinen Bilanzposten über den so viel diskutiert und gleichzeitig so wenig wirklich gewusst wird. Nun wird gar schon von einer „Billionen-Bombe“ gesprochen und Talkshowökonomen wie Hans-Olaf Henkel und Thomas Mayer fabulieren schon von einem Nachfolger namens „Target 3“ ohne je verstanden zu haben, was „Target 2“ eigentlich ist. Dabei muss man noch nicht einmal Geldtheoretiker oder Experte für Bankwirtschaft sein, um sich zumindest einen Überblick zu verschaffen, was man unter „Target 2“ zu verstehen hat. Es lohnt sich, denn wenn man erst einmal verstanden hat, um was es geht, merkt man, wie unsinnig die Talkshowökonomen argumentieren und dass die Debatte vor allem nationalistisch geprägt ist. Von Jens Berger.

Bis 2012 wussten nur Experten für Zentralbankbilanzen, dass es so etwas wie „Target-Salden“ überhaupt gibt. Dann schrieb der Talkshow-Ökonom Hans-Werner Sinn ein reißerisches Buch über „die Target-Falle“, „die Gefahren für unser Geld und unsere Kinder“ und plötzlich geisterten die Target-2-Salden durch die Wirtschaftsteile der Zeitungen, die ohnehin nicht im Verdacht stehen, sonderlich kompetent in finanzwirtschaftlichen Fragen zu sein. Als sich in diesem Sommer die „Target-2-Forderungen“ der Bundesbank in die Nähe der Billionengrenze bewegten, erlebte die Hysterie ein gespenstisches Revival. Auffällig ist auch: Die Target-Debatte ist eine rein deutsche Debatte. In keinem anderen Euroland sind die Target-Salden ein Thema. Und: Die Debatte wird hierzulande stets mit einem chauvinistischen Unterton geführt. „Die Griechen“ und „die Italiener“ wollen an „unser“ Geld und nun haben die cleveren Burschen dafür mit den Target-Salden einen „heimlichen“ Trick gefunden. Die Salden werden dabei stets als eine Art Kredit interpretiert, für den „wir“ haften müssen. Doch diese Interpretation ist wirklich komplett absurd. Es fällt einem wirklich schwer, derartige Artikel überhaupt Ernst zu nehmen und man weiß gar nicht, wo man denn jetzt mit seiner Kritik anfangen soll – denn streng genommen sind diese Artikel von vorne bis hinten ausgemachter Blödsinn.

Es folgt ein kleiner und hoffentlich verständlicher Exkurs, der unnötige Details und Fachbegriffe weglässt ohne unzulässig zu vereinfachen.

Was sind Target-Salden?

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Immer mehr Medien in immer weniger Händen

Immer mehr Medien in immer weniger Händen

18-07-18 06:25:00,

Die Medienvielfalt in Deutschland nimmt weiter ab. Das stellt die Gewerkschaft ver.di in ihrer neuesten Analyse der bundesdeutschen Medienlandschaft fest. Zuvor hat bereits der Medienforscher Horst Röper auf die Entwicklung hingewiesen. Er warnt: „Von Vielfalt kann vielerorts nicht mehr die Rede sein.“

„Der Konzentrationsgrad auf dem Medienmarkt nimmt weiter zu, und das nicht nur im Zeitungsbereich“, meldete ver.di am Dienstag. Die für Medien zuständige Dienstleistungsgewerkschaft veröffentlicht vierteljährlich entsprechende Analysen. Diese stützen sich auf die Auswertung von Tageszeitungen, Fachzeitschriften, Informationsdiensten, Verbandspublikationen und Internetseiten. Im neuesten Quartalsbericht 2/2018 wird unter anderem festgestellt, in der Telekombranche entstehe mit der geplanten Fusion von Unitymedia mit Kabel Deutschland „ein neues gefährliches Monopol“.

Bei den privatwirtschaftlichen Medienkonzernen konnten der Analyse zufolge mit Bertelsmann, ProSiebenSat.1 und Axel Springer die drei größten im ersten Quartal 2018 leichte Zuwächse erzielen. Die ersten beiden würden dennoch Mitarbeitende entlassen. Im zweiten Quartal 2018 wurden laut dem Bericht 35 Übernahmen, Beteiligungen und Gründungen von Gemeinschaftsunternehmen öffentlich, an denen deutsche Medienunternehmen beteiligt waren. Zu den bedeutenderen Deals werden der Mehrheitserwerb beim brasilianischen „Affero Lab“ durch Bertelsmann oder die Übernahme des „Bonner Generalanzeigers“ durch die „Rheinische Post“ und der „Wetzlarer Zeitung“ durch die VG Rhein-Main gezählt.

Konzentrationsschub beobachtet

Bei den Zeitungen habe es einen „deutlichen Schub“ an Konzentration gegeben, so die Analyse. Neben den neuen Übernahmen wird unter anderem erwähnt, dass sich die „Heilbronner Stimme“ seit Anfang Mai Artikel, Themenpakete und ganze Seiten vom „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) der Verlagsgruppe Madsack aus Hannover liefern lässt. Wenig später habe die DuMont Mediengruppe angekündigt, dass sie ihre Hauptstadtredaktion in Berlin auflösen und stattdessen gemeinsam mit Madsack eine Redaktion für Politik und Wirtschaft gründen wird. An dieser RND Berlin GmbH wird Madsack 75 Prozent halten und DuMont 25 Prozent.

„Mit diesem Deal erreicht der Trend zur Zentralisierung der Zeitungsredaktionen eine neue Stufe.“ Laut ver.di werden die 17 Redakteure der bisherigen „DuMont Redaktionsgemeinschaft“ („Kölner Stadt-Anzeiger“, „Berliner Zeitung“ u. a., auch für „Frankfurter Rundschau“) in Berlin entlassen und können sich beim RND bewerben. „Dort sollen acht neue Stellen geschaffen werden.“

Einheitsbrei erzeugt

„Die Pressekonzentration in Deutschland wächst rasant“, hatte der Medienforscher Horst Röper bereits im Mai festgestellt. „Die Anzahl der Zeitungsübernahmen war in den letzten Jahren besonders hoch – allein die zehn führenden Verlagsgruppen haben ihren Anteil am Gesamtmarkt der Tagespresse auf 61,6 Prozent erhöht.“

Röper analysiert mit dem Dortmunder Formatt-Institut regelmäßig die Medienentwicklung.

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De show gaat immer door: bootmigranten kapen reddingsschip – Lang Leve Europa!

13-07-18 07:17:00,

Er wordt een spelletje verdeel en heers gespeeld in Europa, waarbij vooral voor veel afleiding en wrijving gezorgd wordt om de (enigszins) oplettende kijker mee af te leiden, zodat we als bevolking niet eens de bijl aan de wortel gaan zetten. De wortel volgt, eerst de afleiding:

Zondagnacht hebben bootmigranten zich gekeerd tegen de bemanning van het schip dat hen uit de Middellandse Zee had gered. Ze weigerden over te stappen op een schip van de Libische kustwacht, ze gijzelden de bemanning van hun reddingsschip, dreigden ermee hen te vermoorden en dwongen hen naar Europa te varen.

Deze reddingsactie resulteerde dus in een gijzeling van de redders. Wat een prachtige show weer, en wat is er toch weer veel om boos over te worden. Die show gaat immer door. Maar het is vooral afleiding…

Kijk! Daar! Nee, niet hier kijken! Kijk daar! Een kaping!

Het is uiteraard gecreëerde afleiding van het werkelijke probleem, namelijk de macht achter de schermen die hier zijn hand toont. Gisteren zag je David Icke rondleiden in Londen, maar die “Hidden Hand” is niet van Engelse oorsprong en ook niet beperkt tot de City of London.

Macht is het probleem, beste mensen, niet de islamisering van Europa (en dat gebeurt, net als het bolsjewisme destijds in Rusland) en niet die drieste eindeloze stroom Afrikanen die schepen kapen (en dat gebeurt ook, gestuurd door dezelfde partijen als die zijn) onderweg naar uw portemonnee. Dat zijn slechts de gecreëerde middelen, ingezet door de macht, om u af te leiden van het werkelijke probleem.

Bekijk bijvoorbeeld eens de serie: “Europa, The Last Battle” en leer over het werk van de Rothschild familie, het Rothschild Zionisme en het ontstaan van de EU en Israel, het steeds weer creëren en financieren van de eindeloze oorlogen, het centrale bankieren schuld-slavernij systeem, het misbruiken van het nieuws, het misbruiken van de politiek, etc.

O.a. via: Gedachtenvoer.

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Wiederkehr des Gleichen: Die Reichen werden immer und immer schneller reicher

Wiederkehr des Gleichen: Die Reichen werden immer und immer schneller reicher

15-06-18 10:18:00,

Verkauft wird die wachsende Ungleichheit weiter durch die Trickle-Down-Ideologie – offenbar erfolgreich

Jahr für Jahr sind es dieselben Nachrichten, es ändert sich nichts. Die Reichen werden immer reicher. Es gibt zwar auch mehr Reiche, aber der Anteil des Reichtums, der den weiterhin wenigen Reichen gehört, wächst weiterhin. Dabei handelt es sich oft um leistungslosen Wohlstand. Es “arbeitet” das Geld auf den Märkten, in den Briefkastenfirmen, mit den Schlupflöchern und illegalen Praktiken. Und der Zug wird immer schneller.

2017 wuchs das persönliche Vermögen gegenüber 2016 um 12 Prozent, mehr als in den letzten Jahren, vor allem weitaus mehr wie die Zunahme der Löhne, geschweige denn die der sozialen Leistungen. Nach der Boston Consulting Group war letzten Jahr das persönliche Vermögen weltweit auf 201,9 Billionen US-Dollar angestiegen.

Während die Millionäre und Milliardäre 2012 “nur” 45 Prozent des persönlichen Vermögens besaßen, sind es nun bereits fast 50 Prozent, dementsprechend sinkt der Anteil des Großteils der Weltbevölkerung. In den USA besitzen 42 Prozent des Kapitals Menschen, die ein investierbares Vermögen von mehr als 5 Millionen US-Dollar besitzen, Immobilien etc. nicht eingeschlossen, nur Kapitalvermögen.

Dass Unternehmen wie die Boston Consulting Group solche Zahlen publizieren, mag seltsam erscheinen. Eigentlich sollten sie damit den Unmut der Menschen befördern, die vom Reichtum ausgeschlossen sind, der sich selbst heckt, wie Karl Marx sagen würde. Aber solch ein Ranking ist natürlich auch immer ein Lockmittel, dazu gehören zu wollen. Und trotz der Zahlen, die deutlich machen, dass ein kleiner Anteil der Menschen immer mehr besitzt, was bedeutet, dass im Verhältnis der Großteil immer weniger besitzt und abgehängt wird, wird versucht, das den Abgehängten in Form der Trickle-Down-Ideologie schmackhaft zu machen, wie das Anna Zakrzewski, die Autorin des BCG-Berichts. gegenüber Bloomberg machte:

Die Tatsache, dass der von Millionären gehaltene Reichtum als Anteil des gesamten Vermögens wächst, bedeutet nicht, dass die Armen ärmer werden. Es bedeutet, dass jeder reicher wird. Im Besonderen glauben wir, dass die Reichen schneller reicher werden.

Wenn man derartige Fake News unverfroren verbreiten will, ist das schon bezeichnend. Soll die Argumentation die Armen oder die Reichen beruhigen. Man wird wohl annehmen dürfen, dass die Reichen bedient werden, die sich nicht so viel um ihren schnellen Zuwachs des Reichtums und das Zurücklassen der Armen kümmern sollen,

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Was Sie schon immer mal über VerXXXXXungen wissen wollten – Teil II – www.NachDenkSeiten.de

Was Sie schon immer mal über VerXXXXXungen wissen wollten – Teil II – www.NachDenkSeiten.de

13-04-18 09:12:00,

13. April 2018 um 8:38 Uhr | Verantwortlich:

Was Sie schon immer mal über VerXXXXXungen wissen wollten – Teil II

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Ideologiekritik, Innen- und Gesellschaftspolitik, Markt und Staat, Strategien der Meinungsmache, Terrorismus

Im ersten Teil ging es um den epidemischen Gebrauch des Wortes „Verschwörungstheorie“, um seine Entgiftung und die Notwendigkeit, sich Begrifflichkeiten zurückzuerobern. Dazu gehört die Theoriearbeit über gesellschaftliche Entwicklungen, die notwendigerweise im Verborgenen stattfinden. Aber auch um die Fiktion, um die Simulation einer gesellschaftlichen Wirklichkeit in Gestalt von Verschwörungsideologien – die bekannteste ist die antisemitische. Von Wolf Wetzel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Der ideelle Gesamtkapitalist

Zur marxschen Wirtschaftstheorie gehört auch der Versuch, die Rolle des Staates zu bestimmen, seine ökonomischen und politischen Funktionen herauszuarbeiten. Deshalb ist sie zugleich Staats- und Gesellschaftstheorie. Sobald sich die Massen bewusst werden, dass kapitalistische Gesellschaften Klassengesellschaften sind, kommt es notwendigerweise zu Klassenkämpfen. Auf welcher Seite, fragt Karl Marx, steht bei diesen Kämpfen der Staat? In bürgerlichen Wirtschaftstheorien ergreift der Staat nicht Partei, sondern agiert wie ein Moderator und Mediator. Er ist neutral und verkörpert das Gemeinwohl, das er, wenn nötig, auch mit Gewalt durchsetzen darf – zum Wohl aller.

Es dürfte nicht verwundern, dass Karl Marx diese Staatstheorie nicht teilt und in ihr alles, nur nicht „Vater Staat“ sieht. Marx sieht den Staat nicht in Äquidistanz zu den aufeinanderprallenden Interessengegensätzen, sondern in seiner Funktion als „ideellen Gesamtkapitalisten“. Nun, werden einige sofort einwenden: Den habe ich noch nicht gesehen! Den gibt es doch gar nicht!

Und in der Tat, es geht um eine theoretische Annahme, um eine notwendige Abstraktion, im besten Fall um eine gelungene Reduktion sehr komplexer Verhältnisse. Tatsächlich gibt es den „ideellen Gesamtkapitalisten“ nicht. Auf den können sich nicht einmal die Kapitalisten verständigen. Denn sie sind in erster Linie Konkurrenten. Der Staat, so Marx, handelt aber genau so, als wäre er ein solcher. Das heißt, im Gegensatz zu bürgerlichen Staatstheorien, vertritt er nicht alle Interessen, auch nicht alle, sondern vor allem zentrale kapitalistische Anliegen.

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EU-Kommission: Immer mehr Plattformen sollen Uploads filtern

EU-Kommission: Immer mehr Plattformen sollen Uploads filtern

23-02-18 03:09:00,

Im Kampf gegen online verbreitete Terrorpropaganda hat die EU-Kommission bislang auf Zuckerbrot und Peitsche gesetzt: Mit mehr oder weniger sanftem Druck brachte sie die vier großen Plattformbetreiber Facebook, Youtube, Twitter und Microsoft dazu, in Eigenregie Uploadfilter einzurichten, um „terroristische“ oder „extremistische“ Inhalte von ihren Plattformen zu entfernen und deren erneutes Hochladen zu verhindern. An diese Datenbank sollen sich nun mehrere weitere, kleinere Anbieter anschließen, kündigte die EU-Justizkommissarin Věra Jourová am Dienstag in Brüssel bei einem Gespräch mit Journalisten an. Um welche Anbieter es sich genau handelt, soll in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden.

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Zurückzuführen sind diese Maßnahmen zu einem guten Teil auf das 2015 entstandene „EU Internet Forum“, in dem sich große Plattformbetreiber, Behörden wie Europol und Vertreter der Kommission sowie von EU-Mitgliedstaaten versammeln. Ziel des auf Initiative der Kommission eingerichteten Arbeitskreises ist es, Methoden zu entwickeln, um „illegale Hassrede“ schnell und dauerhaft aus dem Internet zu verbannen. Verständigt hat sich die Runde unter anderem auf einen auf Selbstregulierung abzielenden Verhaltenscodex („Code of Conduct“), genauso wie die EU-Kommission rechtlich nicht bindende Empfehlungen und Orientierungshilfen für Plattformbetreiber bereitstellt. Im Gegenzug verzichtete die Kommission bislang auf gesetzliche Maßnahmen und Sanktionen für die Anbieter.

Schneller und mehr löschen

Doch zunehmend dreht die Kommission die Daumenschrauben enger. Einerseits will sie Betreiber etwa dazu anhalten, solche Inhalte noch schneller als zuvor zu erkennen und sie innerhalb einer Stunde zu löschen. Andererseits hält sie immer mehr Plattformen dazu an, sich an der Datenbank zu beteiligen, in der die digitalen Fingerabdrücke der inkriminierten Inhalte abgelegt sind. Landet ein solcher „Hash“ einmal in der Datenbank, ist ein erneutes Hochladen der jeweiligen Datei nicht mehr möglich.

Neben den großen Vier beteiligen sich seit Kurzem auch Google+ und Instagram am Befüttern und Abfragen des automatisierten Systems. Bekannt wurde außerdem, dass im Dezember erstmals die Anbieter Justpaste.it, Snap, WordPress und Yellow an einem Treffen des EU Internet Forum teilgenommen haben. Sie könnten zu den Plattformen zählen, die demnächst ebenfalls Inhalte vorfiltern.

Gesetzliche Regelung rückt näher

Und schließlich rückt die Kommission immer mehr davon ab,

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Tagesdosis 13.1.2018 – Immer im Dienst der Finanzelite: Die Koalitionspolitik der SPD (Podcast) | KenFM.de

Tagesdosis 13.1.2018 – Immer im Dienst der Finanzelite: Die Koalitionspolitik der SPD (Podcast) | KenFM.de

15-01-18 09:43:00,

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Nachdem die SPD im letzten Bundestagswahlkampf das schlechteste Ergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik erzielt hatte, verkündete ihr Vorsitzender Martin Schulz noch in der Wahlnacht, man werde in die Opposition gehen, um dort einen „Erneuerungsprozess“ einzuleiten. Vier Monate später haben Schulz und Co. in dieser Woche genau das Gegenteil getan und mit den Vertretern von CDU und CSU die Grundlagen für eine neue Große Koalition gelegt.

Die 180-Grad-Wende verwundert kaum noch jemanden, denn dahinter verbirgt sich eine politische Doppelstrategie, die die SPD seit mehr als einem halben Jahrhundert verfolgt: Nach außen als Partei der arbeitenden Bevölkerung aufzutreten, sich in Wahrheit aber bedingungslos der wahren Macht im Staat – der Finanzelite – zu unterwerfen und deren politisches Geschäft zu erledigen.

Hier ein kurzer Abriss der wichtigsten Etappen auf diesem Weg:

1966 rechnete die Finanzelite angesichts der sich abzeichnenden ersten Rezession nach dem Krieg mit einer Verschärfung sozialer Auseinandersetzungen im Land. Da die CDU es über Jahre hinweg allein nicht geschafft hatte, Vorkehrungen für mögliche Unruhen zu treffen, trat die SPD einer Großen Koalition unter dem ehemaligen NSDAP-Mitglied Kiesinger bei und sicherte so den Notstandsgesetzen die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Nach den Studentenunruhen und dem wochenlangen Generalstreik in Frankreich 1968 nahmen die sozialen Spannungen in Deutschland zu. Die Finanzelite brauchte dringend eine Kraft, die ihr half, den immer stärker werdenden Widerstand gegen das System aufzufangen. Mit Hilfe der FDP übernahm die SPD unter Willy Brandt 1969 die Regierung und machte sich umgehend ans Werk – einerseits durch Zugeständnisse an die Gewerkschaftsbasis, andererseits durch den „Radikalenerlass“, ein verfassungswidriges Berufsverbot für Kritiker des Systems.

1973 ging der Nachkriegsboom unwiderruflich zu Ende, die soziale Lage in Deutschland heizte sich weiter auf. Trotz aller Bemühungen gelang es Brandt nicht, der zunehmenden Massenstreiks Herr zu werden. Als er sogar zweistelligen Lohnerhöhungen zustimmte, wurde es der Finanzelite zu bunt. Sie forderte einen Kurswechsel.

Die Folge: Willy Brandt wurde durch den ehemaligen Wehrmachtsoffizier Helmut Schmidt ersetzt. Schmidt bedankte sich für seine Ernennung durch Sozialkürzungen und Massenentlassungen, ebnete der Energiewirtschaft durch die Durchsetzung des Baus von   Atomkraftwerken gegen den Willen eines großen Teils der Bevölkerung den Weg ins Atomzeitalter und erschloss den Großbanken neue Verdienstmöglichkeiten,

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