70 Jahre Terror

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18-04-19 02:13:00,

Die Charakterisierung der NATO als „Nordatlantische Terrororganisation“ entdeckte ich auf einer normalerweise gut informierten Webseite. Laut freier Online-Enzyklopädie „Wikipedia“ ist eine terroristische Vereinigung eine auf längere Dauer angelegte Organisation mehrerer Personen, die durch schwere Straftaten wie Mord und Totschlag, Sprengstoff- und Strahlungsverbrechen oder Völkermord Schrecken erzeugen wollen und auf diese Weise versuchen, ihre Ziele zu erreichen. Diese Definitionsmerkmale lassen sich auch auf die US-geführte NATO übertragen — denkt man an die Blutspur, die sich durch den Mittleren und Nahen Osten, Afrika, Lateinamerika und den Balkan zieht. Warum, so fragt man sich, wird die NATO dann nicht verboten beziehungsweise aufgelöst, wie vergleichbare Terrororganisationen auch?

Wegen der Schwere der Anklage soll der Wikipedia-Eintrag zu „Terroristische Vereinigung“ wortwörtlich und ausführlich zitiert werden, damit sich die Leser eine eigene Meinung bilden können:

„Eine terroristische Vereinigung (deutscher Rechtsbegriff seit 1976) oder terroristische Organisation (Vereinte Nationen, Europäische Union) ist eine auf längere Dauer angelegte Organisation mehrerer Personen (Terroristen), die durch schwere Straftaten Schrecken (lateinisch „terror“) erzeugen wollen und auf diese Weise versuchen, ihre Ziele zu erreichen. Die Bildung terroristischer Vereinigungen ist in Deutschland und vielen anderen Statten strafbar. (…)

Terrorismus ist nach der Definition der Verfassungsschutzbehörden (in Deutschland, R.H.) der nachhaltig geführte Kampf für politische Ziele, die mit Hilfe von Anschlägen auf Leib, Leben und Eigentum anderer Menschen durchgesetzt werden sollen, insbesondere durch schwere Straftaten, wie sie in § 129a Absatz 1 Strafgesetzbuch genannt sind, oder durch andere Straftaten, die zur Vorbereitung solcher Straftaten dienen. (…)

Zu den Straftaten können Verbrechen wie Mord, Totschlag, Geiselnahme, erpresserischer Menschenraub oder sogar Völkermord zählen. Fernen können auch strafbedrohte gemeingefährliche Aktivitäten wie Brandstiftung, gefährliche Eingriffe in die Eisenbahn-, Schiffs- oder Luftverkehr, Piratentum zu Wasser oder in der Luft, Massenvergiftung, Herbeiführen lebensgefährlicher Überschwemmungen, Sprengstoff- oder Strahlungsverbrechen oder die Störung öffentlicher Betriebe Gegenstand der gemeinschaftlich oder von einem Anführer oder einem Führungskader geplanten Terrormaßnahmen sein. (…)

Die Motive terroristischer Vereinigungen können einen politischen, religiösen oder sozialen Hintergrund haben. Terroristische Aktionen zielen darauf ab, eine schwere oder lang andauernde Störung des öffentlichen Lebens oder dramatische Störungen im Wirtschaftsleben zu bewirken. Sie werden mit dem Vorsatz begangen, entweder die Bevölkerung durch bedeutsame Schrecken einzuschüchtern und/oder Staaten, staatliche Stellen oder auch internationale Organisationen (beispielsweise die Vereinten Nationen oder die europäische Union) zu einer Handlung,

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Die 7 Jahre der Lügen über Assange werden jetzt nicht aufhören. | KenFM.de

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15-04-19 11:20:00,

Von Jonathan Cook.

Sieben Jahre lang, von dem Moment an, als Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London Zuflucht suchte, haben sie uns gesagt, dass wir falsch liegen, dass wir paranoide Verschwörungstheoretiker sind. Uns wurde gesagt, dass es keine wirkliche Gefahr einer Auslieferung Assanges an die Vereinigten Staaten gäbe und dass das alles in unseren fieberhaften Phantasien begründet läge.

Seit sieben Jahren hören wir einen Chor von Journalisten, Politikern und „Experten“, die uns sagen, dass Assange nichts anderes sei als ein Flüchtling vor der Justiz und dass man sich darauf verlassen könne, dass die britische und die schwedische Rechtsordnung seinen Fall in voller Übereinstimmung mit dem Gesetz behandeln. Kaum eine „Mainstream“-Stimme erhob sich in dieser ganzen Zeit für die Verteidigung von Julian Assange.

Von dem Moment an, als er Asyl suchte, wurde Assange als Gesetzloser ausgewiesen. Seine Rolle als Gründer von WikiLeaks – der digitalen Plattform, die zum ersten Mal in der Geschichte den Normalbürgern einen Einblick in die dunkelsten Winkel der sichersten Gewölbe der tiefsten der tiefen Staaten gewährte – wurde aus den Akten gelöscht.

Assange wurde zu einem der bedeutendsten Persönlichkeiten unserer Zeit – ein Mann, der einen zentralen Platz in den Geschichtsbüchern einnehmen wird, wenn wir als Spezies lange genug leben, um diese Bücher zu schreiben. Doch er wurde auf nichts anderes als auf einen Sexualstraftäter und schmutzigen Kautionsflüchtling verunglimpft.

Die politische und mediale Klasse verbreitete narrative Darstellungen von Halbwahrheiten über angebliche sexuelle Vergehen, [Vergewaltigungsvorwürfe, H.S.] wegen denen gegen Assange in Schweden ermittelt wurde. Sie übersahen die Tatsache, dass Assange vom ursprünglichen Ermittler, der die Anklage fallen ließ, erlaubt worden war, Schweden zu verlassen, nur damit diese von einem anderen Ermittler mit einer gut dokumentierten politischen Agenda wiederbelebt werden konnte. Sie haben nicht erwähnt, dass Assange immer bereit war, von schwedischen Staatsanwälten in London befragt zu werden, wie es in Dutzenden von anderen Fällen von Auslieferungsverfahren praktiziert wurde.

Diese Höflinge betonten endlos seine Kautionsverletzung im Vereinigten Königreich und ignorierten die Tatsache, dass Asylbewerber, die vor gerichtlicher Verfolgung fliehen, normalerweise die Kautionsbedingungen nicht einhalten. Das ist schließlich der Grund, warum sie Asyl anstreben.

Das politische und mediale Establishment ignorierte die zunehmenden Beweise für eine geheime Grand Jury in Virginia,

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20 Jahre Nato-Angriff auf Serbien: Örtlich gebombt

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31-03-19 08:12:00,


Andrej Ivanji / 31. Mär 2019 –

Vor 20 Jahren trieb die rot-grüne Regierung Deutschland in den Nato-Kosovokrieg. Ein Präzedenzfall, der die Welt veränderte.

Red. Der Autor ist Korrespondent der taz und des MDR. Er lebt in Belgrad.

Der 24. März 1999 war in Belgrad sonnig und warm. Ich sass am Nachmittag in einem Café mit Blick auf die Donau. Ein Freund rief mich auf meinem Handy an, teilte mir mit, dass er mit Zigaretten, Wasser und Sprit vorgesorgt habe, und fragte mich, was ich denn so tue. „Ich warte auf die Bomben der Nato“, antwortete ich und legte auf.

Ich musste grinsen, so surreal klang das. Wir wussten, dass es in wenigen Stunden losgehen würde – der Krieg gegen die Nato. Besser gesagt, der Nato gegen Serbien. Ich befand mich in einem Zustand erwartungsvoller Ungläubigkeit. Wie soll das aussehen, wenn die Nato, wenn wieder einmal Deutschland, Serbien bombardiert? Wenn Briten, Franzosen, Italiener, Amerikaner, die Deutschen mich bombardieren? Irgendwie nahm ich das persönlich. Und nicht nur ich.

Am Abend hörte ich zum ersten Mal das Heulen des Fliegeralarms. Heute vermischen sich in meiner Erinnerung die Geräusche des Luftkrieges: Das tiefe Brummen unsichtbarer Bomber, das Zischen der Marschflugkörper, die ihr Ziel suchen, das Knattern der serbischen Flak, die dumpfen oder grellen Explosionen, die darauf folgten. Und die nächtliche Bildkulisse: helle Spuren der serbischen Flugabwehrraketen auf schwarzem Himmel, orange-rötliche Flammen nach dem Einschlag der Bomben.

Wir lernten Begriffe wie: „Grafitbomben“, „Lenkwaffen“, „Tarnkappenflugzeuge“, „Uranmunition“, „Streubomben“. Als ob wir auf einem Testgelände für die Präsentation des Nato-Waffenarsenals gewesen wären.

Und „Kollateralschaden“. Das war mein Lieblingsbegriff. Er wurde verwendet, wenn die Nato eine Kolonne albanischer Flüchtlinge im Kosovo, einen zivilen Zug, den Bauernmarkt in Niš, die neurologische Klinik oder die chinesische Botschaft in Belgrad getroffen hatte.

Das alles prägte sich im kollektiven Gedächtnis der Serben ein, denen heute eine „EU-Perspektive“ in Aussicht gestellt wird.

Zerbombtes Vertrauen

Nach 78 Tagen, 2’300 Luftschlägen und rund 50’000 abgefeuerten Projektilen lenkte Serbiens Herrscher Slobodan Milošević ein, aber erst als ihn Moskau unter Druck setzte. Die Zahl der Opfer schwankt zwischen 1’200 und 2’500, darunter 79 Kinder. Jedes Jahr gedenkt man in Serbien der Menschen, die die Nato umgebracht hat.

Am 9.

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20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien – Teil 6 | KenFM.de

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19-03-19 06:44:00,

Aufgrund des 20. Jahrestages des Nato – Angriffskrieges auf Jugoslawien erscheint in den kommenden Wochen die mehrteilige Serie: 20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien.

Alle vorherigen, sowie kommende Beiträge können in der KenFM Artikel Rubrik nachgelesen werden.

Von Doris Pumphrey.

Das „Massaker von Račak“ gilt als Schlüsselereignis auf dem Weg in den Krieg der NATO gegen Jugoslawien. Laut Washington Post hat Račak „„die Balkan-Politik des Westens in einer Weise geändert, wie Einzelereignisse dies selten tun“.

Mitglieder der sezessionistischen UCK-Milizen führen am Morgen des 16. Januar 1999 internationale Journalisten und Vertreter der OSZE-Kosovo-Überwachungskommission (KVM) zu einem Hohlweg am Rande des Dorfes Račak. Etwa 20 Leichen liegen dort nebeneinander. Als etwas später der Leiter der OSZE Mission, der US-Amerikaner William Graham Walker eintrifft, steht für ihn das Urteil sofort fest: Mit erregter Stimme spricht er von einer „Hinrichtung unbewaffneter albanischer Zivilisten“ und erklärt: „Ich zögere nicht, die jugoslawischen Sicherheitskräfte dieses Verbrechens zu beschuldigen“. Fotos von den angeblich hingerichteten albanischen Zivilisten gehen um die Welt.

US-Präsident Clinton verurteilt das „Massaker“ in der „schärfst-möglichen Form“ und spricht von einem ”vorsätzlichen und wahllosen Akt des Mordes”.

In einer Erklärung des Auswärtigen Amtes heißt es: „Die Verantwortlichen müssen wissen, dass die internationale Gemeinschaft nicht bereit ist, die brutale Verfolgung und Ermordung von Zivilisten im Kosovo hinzunehmen.“ Für den Grünen-Außenminister Joseph Fischer ist Račak „ein Wendepunkt“.

Die NATO beruft sofort eine Dringlichkeitssitzung ein. Madeleine Albright verlangt drei Tage später als „Bestrafung“ die Bombardierung Jugoslawiens.

Die jugoslawische Regierung weist die Anschuldigungen kategorisch zurück und spricht von einer Manipulation: Die UCK habe die Leichen von ihren am Tag zuvor gefallen Kämpfern eingesammelt und sie so in dem Hohlweg arrangiert, dass sie wie zivile Opfer einer Massenhinrichtung wirken mussten. In Račak war es am Vortag zu einer Polizeiaktion gegen UCK-Terroristen gekommen.

Mit Hilfe der Medien wird der nötige Druck auf zögerliche Politiker und die Bevölkerungen der NATO-Länder ausgeübt, um einen Angriff der NATO auf Jugoslawien zu rechtfertigen: Serbische Sicherheitskräfte hätten in der Art von „Todesschwadronen“ Račak überfallen, die Männer an den Rand des Dorfes getrieben und mit Genick- und Kopfschüssen hingerichtet.

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Siebzig Jahre NATO: Deutschland ist auf die „schiefe Bahn“ geraten. | KenFM.de

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19-03-19 08:50:00,

von Willy Wimmer.

Der Zustand, in dem sich Deutschland befindet, ist eine Zumutung für diejenigen, die noch die Bonner Republik erlebt haben. Bei allen Problemen, die es damals gab, konnte man ebenso auf eine freie und ausgewogene Presselandschaft, wie auf eine tragfähige rechtsstaatliche Ordnung zählen. Das zeigte sich bei der „Spiegel-Affäre“ sogar in den jungen Jahren der Bundesrepublik. Es wurde um den besten Weg für das Deutschland der Bonner Republik gerungen. Selbst in ökonomischer Hinsicht bewies man Rückgrat gegenüber dem amerikanischen Verbündeten beim Erdgas-Röhrengeschäft mit der ansonsten verfeindeten Sowjetunion. Für die heutige junge Generation kann man das alles nicht mehr sagen. Sie haben keine eigene Erinnerung an die Bonner Republik und von Konrad Adenauer über Willy Brandt und Helmut Schmidt bis Helmut Kohl sind diese Persönlichkeiten so fern wie Karl der Große. Das macht den Unterschied in und für Deutschland aus und es spricht vieles dafür, dass wir und damit Deutschland daran zerbrechen werden.

Was macht den Unterschied denn aus? In der Übersetzung der Luther-Bibel aus dem Jahre 1912 wird die Antwort auf die zuvor gestellte Frage mit absoluter Klarheit gegeben. Demokratischer als Martin Luther kann man es nicht ausdrücken, wie er es in Jeremiah 29:7 formuliert: „Suchet der Stadt Bestes, dahin ich Euch habe lassen wegführen (…) denn wenn es ihr wohl geht, so geht`s auch euch wohl.“ Besser kann man es nicht ausdrücken, wenn es darum geht, die Bonner Republik im Gegensatz zu dem, was uns heute aufs Gemüt geht, zu beschreiben. Man kann die gesamte Entwicklung seit 1949 als Referenzgrundlage für diese Aussage nehmen. Von den Fragen der Grundorientierung des westlichen Deutschland über die Sozialgesetzgebung und die Notstandsgesetze und die Ostverträge, von der Nachrüstung ganz zu schweigen, es wurde debattiert und gerungen. Den Menschen wurde sehr bewusst, dass es ihre Republik war, um die es ging. Der Bürger wurde als Souverän angesprochen und sah sich auch so. Es wurde um das Beste gerungen und das Ergebnis war eine aufgeschlossene, demokratische Gesellschaft mit allen Ecken und Kanten.

Der Unterschied zu heute? Landauf-und Landab verkünden uns die Regierenden, dass man darum wisse, was das Beste für das Land und die Menschen sei. Dabei brauche man weder Rat noch Widerspruch.

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Siebzig Jahre NATO: Deutschland ist auf die „schiefe Bahn“ geraten.

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17-03-19 10:36:00,

Das ist ein Beitrag von Willy Wimmer – mit interessanten Anmerkungen zu gravierenden Veränderungen. Seine Bewertung der Bonner Republik fällt aus meiner Sicht etwas zu positiv aus. Aber diese Differenz ist unerheblich gemessen an Wimmers notwendiger Kritik der neuen Entwicklung. Wir sind auf eine schiefe Bahn geraten. Albrecht Müller

Es folgt der Zwischenruf des früheren CDU-Abgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverteidigungsministerium:

Der Zustand, in dem sich Deutschland befindet, ist eine Zumutung für diejenigen, die noch die Bonner Republik erlebt haben. Bei allen Problemen, die es damals gab, konnte man ebenso auf eine freie und ausgewogene Presselandschaft wie auf eine tragfähige rechtstaatliche Ordnung zähle. Das zeigte sich bei der „Spiegel-Affäre“ sogar in den jungen Jahren der Bundesrepublik . Es wurde um den besten Weg für das Deutschland der Bonner Republik gerungen. Selbst in ökonomischer Hinsicht bewies man Rückgrat gegenüber dem amerikanischen Verbündeten beim Erdgas-Röhrengeschäft mit der ansonsten verfeindeten Sowjetunion. Für die heutige junge Generation kann man das alles nicht mehr sagen. Sie haben keine eigene Erinnerung an die Bonner Republik und von Konrad Adenauer über Willy Brandt und Helmut Schmidt bis Helmut Kohl sind diese Persönlichkeiten so fern wie Karl der Große. Das macht den Unterschied in und für Deutschland aus und es spricht vieles dafür, daß wir und damit Deutschland daran zerbrechen werden.

Was macht den Unterschied denn aus? In der Übersetzung der Luther-Bibel aus dem Jahre 1912 wird die Antwort auf die zuvor gestellte Frage mit absoluter Klarheit gegeben. Demokratischer als Martin Luther kann man es nicht ausdrücken, wie er es in Jeremiah 29:7 formuliert: „Suchet der Stadt Bestes, dahin ich Euch habe lassen wegführen…..denn wenn es ihr wohl geht, so geht`s auch euch wohl.“ Besser kann man es nicht ausdrücken, wenn es darum geht, die Bonner Republik im Gegensatz zu dem, was uns heute aufs Gemüt geht, zu beschreiben. Man kann die gesamte Entwicklung seit 1949 als Referenzgrundlage für diese Aussage nehmen. Von den Fragen der Grundorientierung des westlichen Deutschland über die Sozialgesetzgebung und die Notstandsgesetze und die Ostverträge, von der Nachrüstung ganz zu schweigen, es wurde debattiert und gerungen. Den Menschen wurde sehr bewußt, daß es ihre Republik war, um die es ging. Der Bürger wurde als Souverän angesprochen und sah sich auch so. Es wurde um das Beste gerungen und das Ergebnis war eine aufgeschlossene,

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20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien – Teil 5 | KenFM.de

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16-03-19 12:43:00,

Warum wurde Milošević zum Hassobjekt des Westens?

Aufgrund des 20. Jahrestages des Nato – Angriffskrieges auf Jugoslawien erscheint in den kommenden Wochen die mehrteilige Serie: 20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien.

Alle vorherigen, sowie kommende Beiträge können in der KenFM Artikel Rubrik nachgelesen werden.

Von Klaus Hartmann.

Mit einer Rede zum Jahrestag der Schlacht auf dem Amselfeld (Kosovo Polje) habe Slobodan Milošević 1989 die „Fackel des serbischen Nationalismus entzündet“ – so die westliche Erzählung. Zu diesem Zweck wurde die Rede gefälscht und manipulierend interpretiert. Doch der serbische Präsident geriet nicht grundlos ins Visier der künftigen Balkankrieger. Welche Interessen dahinter standen, verrät ein Blick in Geschichte wie auch so manches déjà vue-Erlebnis nach der NATO-Aggression 1999.

Österreichs traditionelles Bestreben nach Beherrschung der südöstlichen Nachbarländer wird im Rückblick auf die Vorgeschichte des 1. Weltkriegs mit der Habsburger Monarchie als treibender Kraft deutlich. Die im „Westen“ durchgängig erzählte Kurzgeschichte, nach der das Attentat auf den österreichischen Thronfolger in Sarajevo durch Gavrilo Princip der Kriegsgrund gewesen sein soll, war allerdings nur ein willkommener Vorwand für die Kriegstreiber in Österreich-Ungarn.

Bosnien-Herzegowina war seit 1908 von der Donaumonarchie annektiert, nach dem sich die Türkei als „kranker Mann am Bosporus“ zurückziehen musste, und keine Gewähr mehr bot, den nationalen Befreiungskampf der südslawischen Völker weiterhin zuverlässig unterdrücken zu können. Die Befreiungsbewegung „Freies Bosnien“ nutzte also den Inspektionsbesuch des Erzherzogs Franz Ferdinand bei den illegalen Besatzungstruppen für einen Anschlag auf ihn als Repräsentanten der verhassten Besatzungsmacht. Zudem fand der Truppenbesuch provokativerweise ausgerechnet am 28. Juni 1914 statt, dem 525. Jahrestag der Schlacht auf dem Amselfeld, der als „Veitstag“ (Vidovdan) ein hoher serbischer Feiertag ist.

Österreichs Außenminister Alois Mock war Anfang der 1990er Jahre Komplize Hans-Dietrich Genschers bei der vorauseilenden Anerkennung der verfassungswidrigen Sezession Sloweniens und Kroatiens. Er deklarierte die durch deren Separatismus ausgelösten Bürgerkriege als „kalkulierten Angriffs- und Eroberungskrieg Serbiens und Montenegros“. Jene, die für den Erhalt eines multinationalen, multiethnischen föderalen Staates eintraten, nannte Mock das „Belgrader Regime“, dem er das „Ziel der Schaffung eines groß-serbischen Staates“ unterschob, wozu eine „schleichende ethnische Säuberung“ dienen solle.

In welcher Tradition dieser Mock steht,

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70 Jahre NATO – (K)ein Grund zum Feiern?

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16-03-19 09:23:00,

Das größte und mächtigste Militärbündnis der Geschichte feiert am 4. April 2019 sein 70-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass lud weltnetz.tv Daniele Ganser, Uli Gellermann, Diether Dehm und Lucas Wirl zu einer Diskussion über die NATO ein.

Nach dem Zweiten Weltkrieg standen sich die westlichen Siegermächte und die UdSSR in ihrer Gegensätzlichkeit gegenüber. Am 4. April 1949 wurde daraufhin die NATO gegründet. Erst am 15. Mai 1955 folgte wegen des Beitritts der Bundesrepublik Deutschlands zur NATO der Warschauer Pakt. Nach Jahrzehnten der Blockkonfrontation zwischen Ost und West, löste sich der Warschauer Pakt mit dem Ende des Ostblocks 1989 auf. Die NATO, mit dem Anspruch eines Verteidigungsbündnisses, löste sich nicht etwa auf, sondern suchte händeringend nach neuen Aufgaben und Gegnern. Es folgten „Out-of-Area“-Einsätze, eine weltweite terroristische Bedrohung, Einsätze außerhalb des Bündnisfalls und eine massive Ausweitung der Mitgliedsländer. Mittlerweile ist auch wieder Russland als Feind aus dem Osten ausgemacht.

Anlässlich des 70-jährigen Bestehens der NATO, welches am 4. April in Washington groß gefeiert wird, lud weltnetz.tv zu einer Gesprächsrunde mit Daniele Ganser (Historiker und Friedensforscher), Uli Gellermann (Journalist und Filmemacher), Diether Dehm (MdB DIE LINKE) und Lucas Wirl (Ko-Vorsitzender des Netzwerkes „No to war-no to NATO“).

Warum hat sich die NATO nicht aufgelöst? Warum ist die NATO kein Verteidigungsbündnis? Was plant die Friedensbewegung zum NATO-Jubiläum? Steht uns mit dem Ende des INF-Vertrages und dem 2-Prozent-Ziel ein neues Wettrüsten bevor? Mit welchen Widerständen muss man rechnen, wenn man sich gegen die NATO einsetzt? Wie werden wir von der NATO manipuliert? Ist Deutschland ein Vasall der USA?  

Diese und andere Fragen diskutierte Pascal Luig von weltnetz.tv am 11.03.19 mit seinen Gästen.

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20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien – Teil 4 | KenFM.de

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13-03-19 12:52:00,

Aufgrund des 20. Jahrestages des Nato – Angriffskrieges auf Jugoslawien erscheint in den kommenden Wochen die mehrteilige Serie: 20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien.

Alle vorherigen, sowie kommende Beiträge können in der KenFM Artikel Rubrik nachgelesen werden.

Von Rainer Rupp.

Von den Anfängen des Bürgerkriegs in Bosnien-Herzegovina 1992 bis zum Eingreifen der NATO 1995 wurden immer wieder Massaker an der bosnisch-muslimischen Zivilbevölkerung dazu genutzt, um die UNO und speziell auch die Öffentlichkeit in den NATO-Ländern gegen die angeblich zu Bestien verkommenen Serben aufzuhetzen. Aber genau wie in jüngerer Zeit in Libyen und Syrien, waren viele dieser Gräueltaten in Bosnien-Herzegowina inszeniert. Und das war damals durchaus auch der UNO und der NATO bekannt.

In einem früheren Artikel zur Reihe „20 Jahre NATO-Angriffskriegs gegen Jugoslawien“ wurde kurz das Massaker vom 28. August 1995 auf dem belebten Markale-Markt in Sarajewo erwähnt, das den Vorwand für die nachfolgenden NATO-Luftangriffe lieferte. Nach offizieller, westlicher Darstellung waren die Granaten, die damals 37 Zivilisten getötet und 90 verletzt haben sollen, von bosnischen Serben abgefeuert. Allerdings folgte das Markale-Massaker dem inzwischen bekannten Muster früheren Gräueltaten mit bosnisch-muslimischen Opfern, die nachweislich unter falscher Flagge ausgeführt worden waren.

Obwohl es damals auch im Fall des Markale-Massaker wieder deutliche, technische Hinweise gab, dass diese offizielle Version des Westens nicht stimmen konnte, haben die Westmedien und NATO-Politiker blitzschnell entschieden, dass die bekannterweise abscheulichen Serben zweifelsfrei die Schuldigen seien. Eine forensisch-technische Untersuchung des Tatortes und der Granattrichter fand nicht statt. Der Weg für die NATO-Luftangriffe in Bosnien-Herzegowina war somit frei. Es sollte der politische und militärische Testlauf für den einige Jahre später folgenden großen Luftkrieg gegen Serbien und Rest-Jugoslawien werden.

Dabei war selbst in UNO- und NATO-Kreisen inzwischen wohlbekannt, dass die extrem nationalistische, politische Führung der bosnischen Muslime offensichtlich keine Skrupel hatte, in durchaus sorgfältig arrangierten und besonders perfiden Massakern auch ihre eigenen Leute zu opfern, um diese Verbrechen anschließend den bosnischen Serben in die Schuhe zu schieben. Das alles geschah, um die NATO-Öffentlichkeit und somit die NATO auf ihre Seite zu ziehen. Denn nur durch eine militärische Intervention der NATO hofften die Nationalisten in Sarajewo, ihren Traum von einem unabhängigen,

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20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien – Teil 3 | KenFM.de

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10-03-19 03:08:00,

Luftangriffe in Bosnien-Herzegowina als Test für Kosovo.

Aufgrund des 20. Jahrestages des Nato – Angriffskrieges auf Jugoslawien erscheint in den kommenden Wochen die mehrteilige Serie: 20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien.

Alle vorherigen, sowie kommende Beiträge können in der KenFM Artikel Rubrik nachgelesen werden.

Von Rainer Rupp.

Nach dem Ende des Kalten Krieges stand auch der Fortbestand der US-geführten NATO auf der Kippe. Damit aber hätte Washington seine Kontrolle über Europa verloren. Deshalb musste die NATO als die „für den Frieden in Europa unersetzliche Organisation“ wieder ins Spiel gebracht werden. Der von Deutschland initiierte Bürgerkrieg in Jugoslawien spielte dabei den Amerikanern in die Hände. Washington musste nur noch die Bemühungen der EU-Europäer, die Balkan-Krise ohne NATO und ohne die USA zu lösen, erfolgreich hintertreiben. Der Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina brachte Washington den ersten Erfolg.

In Bosnien-Herzegowina hatten sich europäische Vermittler anfangs redlich bemüht, mit diplomatischen Mitteln und Versprechen von finanziellen und ökonomischen Anreizen die drei sich gegenseitig bekämpfenden, ethnischen Gruppen (Serben, Kroaten und Muslime) an einen Verhandlungstisch zu bringen. Zugleich aber sabotierten Abgesandte Washingtons die Bemühungen ihrer europäischen Kollegen um eine friedliche Lösung, indem sie hinter den Kulissen Gespräche mit Kroaten und Muslimen führten und diese in ihrer Absicht bestärkten, den militärischen Sieg gegen die Serben zu erzwingen. Zu diesem Zweck versorgte Washington diese beiden Partien über geheime Kanäle großzügig mit Waffen und militärischen Beratern.

Bei diesem doppelten Spiel der Amerikaner war es kein Wunder, dass die EU-Unterhändler bei den Verhandlungen mit den verfeindeten Gruppen nicht von der Stelle kamen. Angesichts dieses „Versagens„ der angeblich „zahnlosen„ europäischen Politik hatten eingefleischte „Atlantiker„ in Politik und Medien der EU-Hauptstädte langsam wieder die Oberhand gewonnen.

Je stärker sich in der Öffentlichkeit das Bild der Unfähigkeit der europäischen Organisationen festigte und die EU als Papiertiger belächelt wurde, desto lauter wurden wieder die Rufe, doch endlich „die NATO ranzulassen„. Nur die NATO habe die notwendige „harte militärische Schlagkraft„, um eine Lösung des Konflikts in Bosnien-Herzegowina zu erzwingen. Denn wenn die EU-Diplomaten wegen des Starrsinns der bösen Serben nicht weiter kämen, dann müssten NATO-Bomben ihnen Vernunft einbläuen. Es war eine Forderung, die von Washington lebhaft unterstützt wurde.

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20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien – Teil 2 | KenFM.de

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06-03-19 03:36:00,

Deutschlands Rückbesinnung auf unrühmliche Traditionen.

Aufgrund des 20. Jahrestages des Nato – Angriffskrieges auf Jugoslawien erscheint in den kommenden Wochen die mehrteilige Serie: 20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien.

Alle vorherigen, sowie kommende Beiträge können in der KenFM Artikel Rubrik nachgelesen werden.

Von Klaus Hartmann.

Bei dieser Zerstörung eines UN- und OSZE-Gründungsmitglieds spielte Deutschland von Anbeginn eine Vorreiterrolle – und konnte sich dabei auf eine lange, beschämende Tradition stützen.

Der deutsche Imperialismus wollte nach dem Anschluss der DDR sein außenpolitisches „Gesellenstück“ machen, indem er – im Dezember 1991, in Person des damaligen bundesdeutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher – durch vorauseilende Anerkennung der Separation Kroatiens und Sloweniens die Führungsrolle übernahm, sekundiert von Österreich und dem Vatikan.

Aber welche Tradition war das, auf die man sich besann, um nicht mehr „wirtschaftlicher Riese, aber politischer Zwerg“ zu sein? Bundeswehr-Generalinspekteur Naumann gab Anfang 1993 die Parole aus: „Es gibt zwei Währungen in der Welt: wirtschaftliche Macht und die militärischen Mittel, sie durchzusetzen.“ Der nächste Bundesaußenminister, Klaus Kinkel, sinnierte mit Bezug auf die „deutsche Wiedervereinigung“ 1993:

Zwei Aufgaben gilt es parallel zu meistern: Im Inneren müssen wir wieder zu einem Volk werden, nach außen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal zuvor gescheitert sind: Im Einklang mit unseren Nachbarn zu einer Rolle zu finden, die unseren Wünschen und unserem Potenzial entspricht.

Zweimal zuvor gescheitert? Ganz klar: Gemeint waren Kaiser Wilhelm II., der 1918 und Adolf Hitler, der 1945 „gescheitert“ war. Noch deutlicher wurde der CSU-Politiker Edmund Stoiber:

Kohl vollendet das, was Kaiser Wilhelm und Hitler nicht erreicht haben.

Der erste „Gescheiterte“, Kaiser Wilhelm II., hatte im Juli 1914 erklärt: „Mit den Serben muß aufgeräumt werden, und zwar bald“. Das von Walter Kollo komponierten Lied „Die Männer sind alle Verbrecher“ wurde zynisch umgetextet: „Die Serben sind alle Verbrecher, ihr Land ist ein dreckiges Loch!“.Auf den Truppentransportzügen an die Front stand: „Serbien muß sterbien“. Eine Obsession, eine Verirrung – oder gab es dafür „rationale“ Gründe?

Ernst Jäckh, „Mitteleuropa-Vordenker“ und Herausgeber der Zeitung „Das größere Deutschland“,

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20 Jahre Währungsunion

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26-02-19 12:11:00,

Jörg Bibow

Ein Interview mit dem Ökonomen Jörg Bibow über die Gegenwart und Zukunft des Euro. Im Januar ist der Euro 20 Jahre alt geworden. Kurz zuvor im Dezember haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) auf einem Euro-Gipfel in Brüssel über die Vertiefung der Währungsunion verständigt. Ferner stehen im Mai Europawahlen an, bei denen EU-kritische Kräfte weiter an Boden gewinnen dürften. Die Eurokrise selbst ist keineswegs gelöst, auch wenn sie gerade etwas aus den Medien verschwunden ist. Der Euro wird also weiter für Gesprächsstoff sorgen. Thomas Trares hat für die NachDenkSeiten den Ökonomen Jörg Bibow[*] zu diesem Thema befragt, der zusammen mit Heiner Flassbeck im vergangenen Jahr das Buch „Das Euro-Desaster“ geschrieben hat.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

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Herr Bibow, Sie haben sich in den zurückliegenden Jahren viel mit dem Euro und mit der Krisenpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) beschäftigt. Wie fällt Ihre Bilanz nach 20 Jahren Euro aus? War tatsächlich alles nur ein „Desaster“, wie der Titel Ihres Buches unterstellt?

Ja, für Europa, wenngleich scheinbar nicht für Deutschland, ist es ein Desaster. Die Situation in Europa heute ist gefährlich fragil. Der fehlkonstruierte Euro hat hierzu einen maßgeblichen Beitrag geleistet. In den ersten zehn Jahren hat man interne Divergenzen und Ungleichgewichte nicht wirksam verhindert. Als diese sich dann entluden und Finanzsystem und Wirtschaft in die Krise stürzten, war die Währungsunion auch nicht dafür gewappnet, die Notlage wirksam zu bekämpfen. Vielmehr hat die improvisierte wirtschaftspolitische Reaktion, die von Deutschland erzwungen wurde, den Schaden vielfach noch erheblich verstärkt. So sind die Partner immer weiter auseinandergedriftet. Deutschland ist heute soweit von Frankreich und Italien entfernt, wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Wer ehrlich ist, muss heute eingestehen, dass der Euro nur wenige Gewinner erzeugt hat. Deutschlands „top 1 percent“ stehen da sicher ganz oben an. Aber wer noch? Deutschlands Normalverdiener haben in den letzten 20 Jahren wenig Boden gewonnen, fühlen sich heute nur im Vergleich zu den Verliererländern überlegen; obgleich beständig um ihren Vorteil bangend, weil die Mainstream-Medien solche Ängste instigieren. Dass aber selbst in den Verliererländern der Euro laut Umfragen noch recht populär ist, ist eigentlich erstaunlich.

Wirklich?

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20 Jahre seit NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien | KenFM.de

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20-02-19 11:08:00,

Ursachen, Hintergründe, Fake News und False Flag.

Von Rainer Rupp.

Unter der Maske einer „humanitären Intervention“, die mit „Fake News“ und „falschen Flaggen“ gerechtfertigt wurde, führte der „Wertewesten“ nach alter Art Krieg für wirtschaftliche, geopolitische und -strategische Vorteile. Dem Krieg gegen Jugoslawien sollten in den nachfolgenden zwei Jahrzehnten viele weitere unprovozierte, vollkommen illegale Angriffskriege folgen, die alle nach dem gleichen Muster gestrickt waren. Mit ihnen versuchte die US-geführte Angriffsgemeinschaft, anfangs mit Erfolg, der ganzen Welt den Stempel ihrer „liberalen Ordnung“ aufzudrücken.

Der 24. März 1999 war der Tag, an dem NATO-Bomber ihren ersten Angriff gegen Belgrad flogen, gegen die Hauptstadt Serbiens, das damals noch eine Teilrepublik von Rumpf-Jugoslawien war. Und ein UNO-Mandat (1) für den Angriff hatte die NATO nicht. Es gab auch keinen anderen Grund, der irgendwie den Bündnisfall (2) nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags ausgelöst hätte. Laut offiziellen Erklärungen aus den Hauptstädten der NATO-Länder wurde Serbien aus humanitären Gründen zerbombt, um den Menschen dort „Demokratie, Menschenrechte und freie Marktwirtschaft“ zu bringen. Da bei dem NATO-Bombenterror auf Zivilisten keine Rücksicht genommen wurde, mussten Tausende unschuldige Menschen sterben, darunter viele Kinder. Für diese Todesopfer prägte der damalige, stets in die Kamera grinsende NATO-Sprecher Jamie Shea den verharmlosenden Begriff des Kollateralschadens. Mit anderen Worten, die Tausende von Toten und Zigtausende von verwundeten Zivilsten in Serbien waren die leider unvermeidbaren Opfern dieser NATO-Lektion in Humanismus.

Der Grund für den NATO-Angriff hatte mit Humanität und Demokratie ebenso wenig zu tun wie die späteren US/NATO-Kriege in Afghanistan, im Irak, in Libyen, in Syrien, etc. Der wahre Grund war, dass Rumpf-Jugoslawien unter Führung seines Präsidenten Slobodan Milošević sich nicht dem Diktat der neoliberalen Un-Wertegemeinschaft des Westens unterwerfen wollte. Und damit war es ein Dorn im Fleisch der westlichen „Neuordnung“ Osteuropas, die nach dem Ende des Kalten Krieges von den USA und der EU mit imperialer Überheblichkeit und im Stil eines neuen Kolonialismus betriebenen wurde.

Tatsächlich hatte sich nach der Selbstauflösung der Sowjetunion 1991 eine heiße Konkurrenz zwischen den USA und den Staaten der Europäischen Union um Einfluss und Investitionsmöglichkeiten in den ehemals realsozialistischen Staaten Osteuropas entwickelt.

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40 Jahre Iranische Revolution: Geheime britische Unterstützung für Khomeini enthüllt

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11-02-19 07:48:00,

Am 11. Februar 1979 kam Ayatollah Ruhollah Khomeini im Iran an die Macht, der den vom Westen unterstützten Schah Mohammad Reza Pahlavi ablöste, und gründete die Islamische Republik. Damals sowie auch heute wissen nur wenige, dass es London war, das bei seiner Unterstützung viele Jahre vor und nach der Islamischen Revolution die Hauptrolle spielte.

„Wenn man den Bart von Ayatollah Khomeini hochzieht, sieht man an seinem Kinn die Aufschrift – ‚Made in England‘“, wütete der iranische Schah Mohammad Reza Pahlavi kurz vor einem grausamen Aufstand, der im ganzen Königreich innerhalb vieler Monate wütete und im Januar 1979 seine fast 38-jährige Herrschaft beendete.

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Alle Jahre wieder: Bankenkrise

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03-01-19 05:54:00,

Die Europäische Bankenaufsicht stellte die Banca Carige unter Zwangsverwaltung, eine Abwicklung könnte Italien teuer zu stehen kommen

Vor gerade einmal 18 Monaten wurde in Italien – gegen die Abwicklungsrichtlinien – zur Rettung der Absturzbank Monte dei Paschi di Siena (MSR) angesetzt. Nach dem drittgrößten Kreditinstitut des Landes ist mit der Banca Carige nun das zehntgrößte Institut in schweres Wasser geraten und wurde von der Europäischen Zentralbank (EZB) inzwischen unter Zwangsverwaltung gestellt.

Verwunderlich ist das nicht, denn sogar bei den unstressigen Banken-Stresstests, bei denen eigentlich keine Bank durchfallen kann, ist die Carige zuletzt als “anfällig” aufgefallen. Das ist ja schon einmal etwas, da zuvor die Stresstests nicht einmal Banken als anfällig gemeldet hatten, die kurz darauf mit Steuermilliarden gerettet wurden.

Über die Zwangsverwaltung will die Bankenaufsicht, die in der EZB angesiedelt ist, die Stabilität der Bank sichern. Es soll dafür gesorgt werden, dass die Kapitalvorgaben wieder erfüllt werden. Nach dem Stresstest-Ergebnis sollte eigentlich das Kapital erhöht werden. Der Verwaltungsrat des Geldhauses hatte sich einstimmig im Oktober für einen neuen Finanzplan ausgesprochen, der eine Kapitalerhöhung um mindestens eine weitere halbe Milliarde Euro vorsah. Seit 2014 hatte Carige das Kapital schon um 2,2 Milliarden Euro erhöht. Sie kommt aber weiter nicht aus der Verlustzone. In den letzten vier Jahren hat die Carige einen Verlust von etwa 1,5 Milliarden Euro eingefahren, wofür vor allem die vielen faulen Kredite in den Büchern verantwortlich sind.

Allerdings scheiterte die Kapitalerhöhung kürzlich am Widerstand des größten Aktionärs Vittorio Malacalza. Die Familie Malacalza hält 27,5% der Aktien an dem Geldhaus. Blockiert wurde darüber auch die Ausgabe von nachrangigen Anleihen im Umfang von 320 bis 400 Millionen Euro. Daraufhin war die gesamte Führung des Geldinstituts zurückgetreten. Die EZB setzte drei Interimsverwalter und einen Überwachungsausschuss ein, die das Geldhaus übergangsweise führen sollen.

Eigentlich überwacht die EZB eine relativ kleine Bank nicht, die nur eine Bilanzsumme von 24 Milliarden Euro ausweist. Aber man wirft ein besonderes Auge auf die angeschlagenen italienischen Geldhäuser, was als Vorbereitung auf einen neuen Crash gewertet werden kann. Die Initialzündung könnte aus dem drittgrößten Euroland Italien kommen, denn von dem gesamten Volumen fauler Kredite im Umfang von fast 660 Milliarden Euro in Europa sitzen die italienischen Banken allein auf fast einem Viertel.

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Blog: 2019, einhundert Jahre nach Versailles: die “Hunnen” in Washington

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31-12-18 03:37:00,

Wer jemals sich eine Vorstellung davon hat machen wollen, was sich vor und nach dem Ersten Weltkrieg über Deutschland an Unrat und Feindpropaganda entladen konnte, der muß heute nur auf das blicken, was die angelsächsischen Eliten dies- und jenseits des Atlantischen Ozeans über den amerikanischen Präsidenten Trump auszuschütten in der Lage sind.

Veröffentlicht: 30.12.2018, 16:58|
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Wer jemals sich eine Vorstellung davon hat machen wollen, was sich vor und nach dem Ersten Weltkrieg über Deutschland an Unrat und Feindpropaganda entladen konnte, der muß heute nur auf das blicken, was die angelsächsischen Eliten dies- und jenseits des Atlantischen Ozeans über den amerikanischen Präsidenten Trump auszuschütten in der Lage sind. Geradezu lustvoll machen BBC und CNN den amerikanischen Präsidenten für alles das verantwortlich, was in der Lage sein könnte, der transatlantischen, republikanisch und demokratisch eingefärbten Kriegsallianz und dem „Comey- State“ in den Arm zu fallen. Mit Trump droht nicht der Krieg, nein. Mit Trump droht in Anbetracht der verheerenden Kriegsbilanzen der letzten Jahrzehnte auf amerikanischer Seite Friede und Verständigung. Dies genau dort, wo die Kriegsherren des sogenannten „amerikanischen Jahrhunderts“ den „american way of life“ seit 1866 auf dem Rücken anderer Völker kriegerisch ausgetragen hatten. Wo die Völker nicht vernichtet werden konnten, hat man sie derart aus der Bahn geworfen, daß übelste Kreaturen über das Bild ganzer Staaten und Völker entscheiden konnten. Seit dem gegen Deutschland und Österreich-Ungarn 1914 geführten Vernichtungskrieg und die Vollendung dieser Politik 1919 in Versailles, ist die Welt aus den Fugen. Die kriegslüsternen Kräfte, die den Ersten Weltkrieg gegen die einzigen europäischen Mächte, die über Jahrzehnte dem Frieden und dem Wohlstand ihrer Völker verpflichtet waren, haben ihr mörderisches Werk noch nicht vollendet.

Mit den Methoden er angelsächsischen Kriegführung seit dem Ende der napoleonischen Kriege werden wir über die NATO und die Europäische Union wieder in Stellung gebracht. Gegen eine andere Nation und ein anderes Volk: Rußland und die Russen. Nachdem über den völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien 1999 das seit Ende des Zweiten Weltkrieges geltende Völkerrecht und damit die internationale Friedensordnung durch den Westen vernichtet worden ist, bedient man sich der britischen und französischen Kolonialmethoden, unsere Nachbarn zu unterwerfen. Die Hilfsmittel sind schnell benannt und erfreuen sich in Deutschland der öffentlichen Zustimmung der „neuen deutschen Kriegspartei: die Grünen“ und anderer Helfershelfer für globale Aggressionen.

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China: 40 Jahre Reform und Öffnung nach aussen

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17-12-18 10:28:00,

Deng Xiaoping (1904 - 1997), «Chefarchitekt» der Reform und Öffnung Chinas
© Wikipedia/ Karl H. Schumacher

Deng Xiaoping (1904 – 1997), «Chefarchitekt» der Reform und Öffnung Chinas

Peter G. Achten / 17. Dez 2018 –

Am 18. Dezember jährt sich zum 40. Mal der Beginn der grossen chinesischen Wirtschaftsreform. Wie geht es weiter?

Der «Grosse Steuermann» Mao Dsedong regierte nach dem siegreichen Bürgerkrieg gegen die Nationalisten die am 1. Oktober 1949 von ihm auf dem Tor des Himmlischen Friedens Tiananmen in Peking ausgerufene Volksrepublik mit eiserner Hand. Seine utopischen Entwürfe endeten in Dystopien.

Der «Grosse Sprung nach vorn» (1958 – 61), mit dem die Industriestaaten eingeholt und überholt werden sollten, endete in einer katastrophalen Hungersnot mit weit über 30 Millionen Toten. Die «Grosse Proletarische Kulturrevolution» (1966 – 76) zerstörte jeden sozialen Zusammenhalt, kostete Hunderttausenden von Chinesinnen und Chinesen das Leben und brachte für ein Jahrzehnt Erziehung und Bildung zum Erliegen.

Geschönte Zahlen

Wirtschaftlich lehnte sich Mao wegen des Boykotts der westlichen Industriestaaten und Japans eng an das sowjetischen Staatsplanungssystems. Die Schwerindustrie hatte Vorrang vor der Konsumgüterindustrie. Trotz aller Katastrophen wuchs das Brutto-Inlandprodukt (BIP) Chinas zwischen 1949 und dem Reformbeginn Ende 1978 um vielleicht rund 4 Prozent jährlich. Genaues weiss man nicht, denn die statistischen Zahlen während der Mao-Jahre sind ungenau, weil viele geschönte Zahlen politisch korrekt waren.

Wirtschaft anstatt Klassenkampf

Nach Maos Tod am 9. September 1976 kam Deng Xiaoping, der während der Kulturrevolution als Kapitalist bezeichnet und als Arbeiter in die Provinz verbannt wurde, langsam wieder an die Macht. Hua Guofeng wurde zwar Parteichef, doch Deng entmachtete ihn langsam. Am entscheidenden Treffen am 18. Dezember 1978 – auf gut Parteichinesisch die 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas oder kurz 3/XI genannt – setzte sich Deng endgültig durch. Nicht mehr Klassenkampf, sondern Wirtschaft stand nun im Mittelpunkt. Reform und Öffnung nach aussen, Gaige und Kaifang, hiess die Parole.

Experimente

Mit Augenmass und Pragmatismus begann die Reform. Deng liess zunächst in kleinem Massstab lokal und regional experimentieren. Bei Erfolg wurden dann die Reformmassnahmen landesweit angewendet. Ein enger Mitarbeiter Dengs war damals Xi Zhongxun, der Vater des heutigen Staats-, Partei- und Militärchefs Xi Jinping. Auch Vater Xi war ähnlich wie Deng lange ein treuer Weggefährte Mao Dsedongs.

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70 Jahre UNO-Menschenrechtscharta

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10-12-18 08:19:00,

70 Jahre später erschüttert die Globalisierung das Machtgefüge der damaligen Nachkriegszeit, in dem die USA sich — nach der Auflösung der Sowjetunion 1989 — als „Einzige Weltmacht“ (3) meinte durchgesetzt zu haben. Heute sind andere mächtige Pole präsent: Russland, China, Indien und verschiedene Regionalmächte widersetzen sich der Unterwerfung unter die Weltordnung, die die USA mit ihren Verbündeten in Europa, Kanada, Australien, Japan und anderen geschaffen haben.

Eine neue multipolare Weltordnung wird eingefordert. Die USA wollen ihre Führungsrolle nicht aufgeben. Die bisherigen US-Partner suchen zwischen nationaler, transatlantischer und internationaler Positionierung einen Weg — die Welt ist aus den Fugen.

Den Preis für den Kampf um eine neue Weltordnung bezahlen die Menschen, in deren Ländern dieser Machtkampf ausgefochten wird. Die 1948 vereinbarten Menschenrechte werden missachtet wie nie zuvor. Die UNO, ihre Organisationen und UNO-Resolutionen werden von den USA und einigen ihrer Verbündeten offen missachtet, umgangen und diffamiert. Das Völkerrecht, wie es in der UNO-Charta am 26. Juni 1945 in San Franzisko verabschiedet wurde, wird für eigene Interessen gebrochen. Diejenigen, die auf seiner Einhaltung bestehen, werden zu Feindbildern oder zu „ewig Gestrigen“ erklärt.

Krisen und Kriege haben zugenommen, fast 70 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Der Begriff der „Menschenrechte“ ist – wie in der Zeit des „Kalten Krieges“ — zu einem Kampfbegriff geworden. Um seinen Gegner unter Druck zu setzen, warnt man ihn zunächst, die Menschenrechte zu achten. Im nächsten Schritt wirft man ihm vor, die Menschenrechte zu verletzen, wobei internationale Menschenrechtsorganisationen dieses Vorgehen häufig mit Kampagnen unterstützen, die von Medien und Politik aufgegriffen und verbreitet werden.

Schließlich folgen juristische Strafverfahren und Anklagen, auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Da die großen weltumspannenden internationalen Medienunternehmen fast ausschließlich in Händen der USA oder ihrer Verbündeten sind – AP in den USA, Reuters in Großbritannien, AFP in Frankreich, dpa in Deutschland – finden solche Kampagnen weltweit Aufmerksamkeit. Seit auch andere Medien wie Al Jazeera in Katar, RT in Russland, CCTV in China, Press TV in Iran sich in Englisch oder Spanisch weltweit Gehör verschaffen, werden solche Kampagnen hinterfragt oder auch mit anderen Darstellungen konfrontiert.

Mit den so genannten „sozialen Medien“ bei Facebook, Twitter und anderen sind unzählige neue Blogs und Portale entstanden, die angeben, neutral und wissenschaftlich zu arbeiten, oder sie wollen „Wahrheit“ verbreiten. Sie geben an „Geschichte zu erklären“, „Aufklärung zu leisten“ oder „Fakten zu finden“,

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15 Jahre NachDenkSeiten. Eine Erfolgsgeschichte mit einem Wermutstropfen.

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04-12-18 09:35:00,

Am 30. November 2003, also vor 15 Jahren erschien der erste Beitrag auf den NachDenkSeiten. Er galt der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Das war Zufall, aber schlüssig. Denn die Gründung der INSM, dieser neoliberalen Propagandaorganisation der Metallarbeitgeber, war der Anstoß für die NachDenkSeiten-Idee. Auf der Suche nach Mitteln zur Gegenwehr kam mir Anfang 2001 der Gedanke, das Internet für eine kritische Begleitung des Geschehens zu nutzen. Dann verstrich ein bisschen Zeit mit der Entwicklung des Konzepts und vor allem mit der Partnersuche. Wir glaubten damals, dass man ein solches Projekt nur zusammen mit einer bewährten Einrichtung, etwa einem Umweltverband oder den Gewerkschaften stemmen könnte. Aber die Partnersuche scheiterte.

Mit dabei waren beim Start Anke Bering-Müller, meine inzwischen verstorbene Frau und damals Leiterin eines Gymnasiums. Sie gewann den Kunstlehrer ihrer Schule, Jacques Johannson, fürs Mitdenken und dieser stellte die Verbindung zu Lars Bauer her, der bis heute als Webdesigner und Webmaster das Projekt begleitet und mitträgt. Wichtig war damals außerdem die Bereitschaft Wolfgang Liebs, als Mitherausgeber und Autor mitzumachen.

Von Anfang an und bis heute ist das Hauptziel unserer Arbeit klar: Wir wollen aufklären, wir wollen vor allem Irreführung und Manipulationen sichtbar machen. Siehe die Rubrik „Warum NachDenkSeiten?“. An ihr und damit am Ziel unserer Arbeit ist seit 2003 nichts verändert worden. – Beim Erscheinungsbild haben wir uns allerdings gerade für eine Neuerung entschieden.

Wir schreiben „Für alle, die sich noch eigene Gedanken machen“. So lautet unser schöner Anspruch.

Das ist bis heute unser Anliegen und auch das Markenzeichen. Nichts vormachen lassen. Notfalls zweimal oder dreimal hinterfragen. Also nicht mit der ersten Erklärung einer Sache zufrieden sein. Zur Erläuterung ein paar Beispiele: Alle sagen: es geht uns gut. Wir fragen: wirklich allen? – Die AfD ist eine schreckliche rechte Partei. So sagen fast alle. Wir sagen das auch, aber wir fragen: Sind andere so viel anders? Ist Merz von der CDU wirklich ein unabhängiger Wirtschaftsfachmann und Demokrat. Hat die Union nicht sehr oft genauso gegen Asylbewerber polemisiert. – Alle wollen Europa. Alle sind für Europa. Wir auch, sehr sogar. Aber wir fragen: Was hat die jetzige deutsche Regierung und Merkels Vorgängerregierung mit Europa angestellt? Europa kann nicht zusammenwachsen, wenn die wirtschaftliche Entwicklung wie geschehen auseinanderfällt und in einzelnen Ländern Europas die Jugendarbeitslosigkeit und Arbeitslosigkeit zwischen 20 und 50 % liegt.

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Tagesdosis 27.11.2018 – 55 Jahre nach dem Mord an JFK: No “come along with Russia” | KenFM.de

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27-11-18 01:11:00,

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Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Letzte Woche jährte sich der Todestag von John F. Kennedy zum 55. Mal und seit ich vor einigen Jahren ein Buch über diesen Mord geschrieben habe, werde ich immer wieder gefragt, warum ich mich damit denn immer noch beschäftigen würde, das wäre doch ein Fass ohne Boden und so lange her, dass selbst eine vollständige Aufklärung heute gar nichts mehr nützen würde. Was das Fass betrifft, stimme ich vielleicht zu, was aber die Aufklärung angeht überhaupt nicht. Für die Weltmacht USA und das “amerikanische Jahrhundert” war der 22. November 1963 ein entscheidendes Datum, ein Wendepunkt, der die von Kennedy angekündigte und schon eingeleitete Wende – den Rückzug aus Vietnam und ein Ende des Kalten Kriegs – rückgängig machte. Mit den folgenden (und ebenfalls bis heute ungeklärten) Morden an Martin Luther King und Robert Kennedy, der JFKs Erbe antreten wollte, war das Rollback komplett und mit den charismatischen Reformern unter der Erde auch jede Wende zu einer friedlicheren, kooperativeren Politik der Vereinigten Staaten definitiv beerdigt.

Seitdem regiert, was Kennedys Vorgänger Eisenhower in seiner Abschiedsrede den “militärisch-industriellen Komplex” genannt und vor seiner Einflussnahme gewarnt hatte. Der bekam nach Kennedys Tod was er wollte – einen gigantischen Krieg in Südostasien, bei dem die Air Force allein über Laos, einem kleinen Land von Reisbauern, mehr Bomben abwarf als über Deutschland im Zweiten Weltkrieg – und sorgt seitdem mit immer gigantischeren Budgets überall auf der Welt dafür, dass dieses Bombengeschäft weiter läuft.

Mit JFK, der mit einem Erdrutschsieg für weitere vier Jahre im Amt bestätigt worden wäre und seinem Bruder Bobby als Präsident für weitere vier oder acht Jahre danach, hätte Amerika sowohl innen,- wie außenpolitisch einen deutlich anderen Kurs genommen. Deshalb war dieser “Königsmord” ein so einschneidendes Ereignis und deshalb ist die Ermittlung seiner Hintergründe und Hintermänner bis heute von so großer Wichtigkeit, denn die Folgen erschüttern die Welt bis heute – mit einer brutalen imperialistischen Politik, die nur eine Alternative kennt: Pax Americana oder Bombenteppich.

Diese Politik,

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20 Jahre ISS – Astrophysiker: „Größte Verschwendung der Menschheit“

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21-11-18 04:33:00,

Wissen

17:15 21.11.2018Zum Kurzlink

„Das Verhältnis von Kosten und Nutzen war, glaube ich, bei keiner Geschichte, die die Menschheit je gemacht hat, so gering“, sagt der Astrophysiker Wolfgang Hillebrandt über die Internationale Raumstation. Für ihn ist die ISS „die größte Verschwendung der Menschheit“.

„Die komplexeste, wertvollste und unwahrscheinlichste Maschine, die die Menschheit jemals gebaut hat – zum Wohle Aller“, twitterte der deutsche Astronaut Alexander Gerst zum 20-jährigen Jubiläum der Internationalen Raumstation (ISS)-Mission.

Congratulations to humankind for 20 yrs of overcoming differences, sharing a vision and for creating the most valuable, complex & unlikely machine that has ever been built by humans — for the benefit of all. Let this be the foundation for a bright future! https://t.co/7XnBTuwssQ

— Alexander Gerst (@Astro_Alex) 20. November 2018

​Der ehemalige Direktor des Max-Planck-Instituts für Astrophysik in Garching, Wolfgang Hillebrandt, sieht das anders. Für die ISS-Mission hätten die beteiligten Raumfahrtorganisationen 150 Milliarden Dollar ausgegeben, sagte der Astrophysiker dem Radiosender Deutschlandfunk Kultur (DLF Kultur). Eine große Top-Universität dagegen verursache Kosten von etwa einer Milliarde Dollar pro Jahr – sei aber ungleich produktiver in der Forschung. Hillebrandt weiter:

„Die ISS wird eigentlich immer als eine Wissenschaftsmission verkauft. Man muss danach gucken, was eigentlich der wissenschaftliche Nutzen, der von der ISS erbracht wurde, ist. Ich glaube, da bin ich mir mit vielen Wissenschaftlern einig: Das ist äußerst mager, was da rumgekommen ist.“

Die Experimente, die dort durchgeführt würden, seien nicht, wie öffentlich behauptet, Grundlagenforschung, sondern dienten nur dem Zweck der bemannten Raumfahrt.

Von weit größerer Bedeutung für die Astrophysik sei die unbemannte Raumforschung mit Sonden. Doch dort werde gespart und das Geld für die ISS ausgegeben. Dabei gebe es im All Forschungsarbeiten zu erledigen, „die man ohne Menschen vielleicht viel besser machen könnte“, so Hillebrandt bei DLF Kultur.

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Fünf Jahre Maidan – Fünf Jahre Manipulation – www.NachDenkSeiten.de

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21-11-18 02:57:00,

21. November 2018 um 14:10 Uhr | Verantwortlich:

Fünf Jahre Maidan – Fünf Jahre Manipulation

Veröffentlicht in: Gedenktage/Jahrestage, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Vor fünf Jahren begann der „Maidan-Aufstand“, der in den mutmaßlichen Putsch gegen die ukrainische Regierung mündete. Der undemokratische und mutmaßlich illegale Akt wurde von großen deutschen Medien stark gefördert. Anlässlich des Maidan-„Jubiläums“ könnten sich die medial Verantwortlichen nun eigentlich mit ihren „Erfolgen“ in der Ukraine brüsten – schließlich waren sie die „Sieger“ des Konflikts. Doch die Redakteure distanzieren sich lieber von den eigenen (Un-)Taten. Von Tobias Riegel.

Stellen Sie sich vor, Sie feiern Jubiläum – und niemand gratuliert. So geht es dieser Tage den militanten „Oppositionellen“, die 2013/2014 in der Ukraine die Regierung des Viktor Janukowitsch gestürzt haben. Der Beginn des sogenannten Maidan-Aufstands, der von zahlreichen seriösen Beobachtern aufgrund starker Indizien als mutmaßlicher Putsch eingeordnet wird, jährt sich diesen Mittwoch zum fünften Mal. Das wäre für viele deutsche Medien und Politiker eigentlich eine gute Gelegenheit, einen Sieg zu feiern: Schließlich haben zahlreiche einflussreiche Redakteure und Parlamentarier ab 2013 Seit’ an Seit’ mit der ukrainischen „Zivilgesellschaft“ für „westliche Werte“ und den Sturz des gewählten Präsidenten gekämpft. Nun könnten sie stolz Bilanz ziehen und die Früchte dieses Kampfes präsentieren. Allein: Diese Bilanz ist desaströs.

Aus diesem Grund erleben wir statt stolzer Präsentation eines „heilenden“ westlichen Einflusses in der Ukraine aktuell das Gegenteil: Das große mediale Schweigen, das sofort nach dem mutmaßlich paramilitärisch organisierten Sturz Janukowitschs eingesetzt hat, wird auch am fünften Maidan-„Jubiläum“ fortgesetzt. Der fatale und dramatische Abwärtsstrudel, der die Ukraine nach dem Umsturz erfasst hat, wird medial schon seit Jahren nicht angemessen protokolliert. Da alle großen deutschen Medien an der Kampagne für den Maidan beteiligt waren, gibt es keine starke mediale Stimme, die dieses Protokoll einfordern und die Mit-Verantwortlichkeit der Redakteure skandalisieren könnte.

Mediale Maidan-Unterstützer ducken sich heute weg

Da man das „Jubiläum“ des einst selbst als heldenhaft bezeichneten Kampfes aber nicht ganz übergehen kann, erleben wir dieser Tage ein verdruckstes mediales Wegducken vor der selbstgeschaffenen Realität in der Ukraine. Die mediale Distanzierung erfolgt in zwei Ausprägungen: Die eine beschreibt den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verfall der Ukraine wie ein selbstständiges Naturschauspiel, mit dem man nichts zu tun habe.

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100 Jahre Erster Weltkrieg

19-11-18 12:18:00,

Macron: “Über Gräber – vorwärts!“

Autor: U. Gellermann

Datum: 19. November 2018

Rund hundert Jahre ist der Erste Weltkrieg vorbei. Und im Bundestag erinnerte man an das Ende des mörderischen Schlachtens. Mit dabei: Emmanuel Macron, der „chef des armées“, der französische Staatspräsident. Immerhin wüten 6.800 französische Soldaten in Zentral-und Westafrika, um das koloniale Erbe tapfer gegen die Eingeborenen zu verteidigen. Denn die, so muss man vermuten, wollen tatsächlich ihre Rohstoffe selbst verwerten und sie nicht den französischen Konzernen freiwillig überlassen. Untertänigst darf die Bundeswehr in Mali bei dieser postkolonialen Aktion mitwirken: Gegen Sinn, Verstand und Grundgesetz beteiligt sich die deutsche Armee an der französischen “Anti-Terror-Operation Barkhane”. Davon zur Gedenkfeier im Bundestag kein Wort. Aktuelle Tote stören nur, wenn man den längst Verstorbenen gedenkt.

Eilfertig hat das ZDF Macrons Rede als “historisch” überbewertet. Die hohle Phraseologie des smarten Männchen aus Paris bewährte sich vor allem im Aussparen: Wann immer er wohltönend von “Europa” sprach, war immer nur die Europäische Union gemeint. Staaten wie Russland liegen dem Eliteschüler wohl außerhalb jenes Tellerrandes, der die Grenze zwischen Krieg und Frieden markiert: Wer ein Land wie Russland ignoriert, der will es zum Feind erklären. Erst jüngst forderte Macron, assistiert von Angela Merkel: Europa müsse mehr Verantwortung für seine Verteidigung und seine Sicherheit übernehmen, es brauche eine größere europäische Souveränität. “Dieser Kampf ist nicht gewonnen, dieser Kampf wird nie gewonnen sein”. Und so viel Kampf löste dann bei Frau Merkel auch prompt fatale Träume aus: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen”, sagte die Dame in einer Rede im Europaparlament in Straßburg.

So hangelte sich Macron dann im Bundestag von Gemeinplatz zu Gemeinplatz, immer schön die deutsch-französischen Gemeinsamkeiten beschwörend und wie nebenbei Goethe zitierend: “Und so, über Gräber vorwärts”. Dass dieses Zitat auch schon von Hans von Seeckt, Generaloberst, und von 1920 bis 1926 Chef der Heeresleitung der Reichswehr, mißbraucht worden war, wußte sein Redenschreiber offenkundig nicht. Tatsächlich aber unterstrich es eine Rede, die über die neuen Gräber in Afrika gut zu schweigen wusste und die alten in Verdun oder im Hürtgenwald nur als Staffage für ein fabuliertes neues Europa benutzte.

Macron und Merkel erleben zur Zeit schlechte Umfragewerte. In solchen Zeiten macht sich ein bißchen Militär als Dekoration immer gut. Das muss auch der Präsident des “Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge”

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100 Jahre Ende des Ersten Weltkrieges. Über das Gemetzel der weißen Herren. – www.NachDenkSeiten.de

100 Jahre Ende des Ersten Weltkrieges. Über das Gemetzel der weißen Herren. – www.NachDenkSeiten.de

23-10-18 01:30:00,

23. Oktober 2018 um 13:44 Uhr | Verantwortlich:

100 Jahre Ende des Ersten Weltkrieges. Über das Gemetzel der weißen Herren.

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch

In der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift „Lettre International“ berichtet der Kulturwissenschaftler Franz Maciejewski über das „Schlachten im Ersten Weltkrieg“ und die politischen Spätfolgen. Hier eine Zusammenfassung des Essays. Von Heiko Flottau.

Im „Großen Krieg der weißen Männer“ (so nannte Arnold Zweig den Ersten Weltkrieg) wurden keine Schlachten geschlagen, in denen eine Armee den Sieg davon trug, Territorien eroberte und den Krieg zu einem schnellen Ende brachte. Im Gegenteil. In dem von Historikern etwas verharmlosend als „Stellungskrieg“ charakterisierten Geschehen wurden, zumindest an der Westfront, Menschen und Tiere über Jahre regelrecht abgeschlachtet, ohne daß ein Ende dieses Gemetzels sichtbar gewesen wäre, das den Krieg zu einem frühen Ende geführt hätte. Dieses eigentlich unvorstellbare Szenario beschreibt, einhundert Jahre nach der von Historikern als „Urkatastrophe des 20.Jahrhunderts“ bezeichneten Krieges der Kulturwissenschaftler Franz Maciejewski in der Herbstausgabe der europäischen Kulturzeitschrift „Lettre International“.[1]

In der Geschichte industriellen Tötens sei der Erste Weltkrieg die „zweite große Attacke auf das Leben“ gewesen, schreibt der Autor; eine Generation zuvor „wurde in den Union Stockyards, den Schlachthöfen von Chicago, die mechanisierte Massentötung im Stundentakt erstmals in Szene gesetzt, am Vieh“. In den Schützengräben des Ersten Weltkrieges , „Pferche und Unterstände der anderen Art, wiederholte sich das Gemetzel am Menschen. In Ypern, vor Verdun oder an der Somme wurden keine Schlachten geschlagen, es wurde geschlachtet“, schreibt der Autor. Nachdem die weißen Herren jahrhundertelang die Völker in den von ihnen eroberten Ländern, Kolonien genannt, ausgebeutet, erniedrigt und vielfach getötet hatten, „fielen die Herren der weißen, der westlichen Zivilisation nun mit gleicher Brutalität übereinander her – nicht ohne zynische Zwangsrekrutierung von Mitstreitern aus dem Reservoir eben jener unterworfenen Völker“.

„Die Kriegsherren des Westens dezimierten ganze Jahrgänge junger Franzosen, Engländer und Deutscher um ein geschätztes Drittel (was der Ausrottungsrate der Pest im Mittelalter entsprach). So setzten sie in vier langen Jahren, Widerholungstäter allesamt, die Überlebensfähigkeit ihrer Nationen aufs Spiel. Aber nicht nur das; sie wüteten ebenso gnadenlos gegen Tiere und Pflanzen, setzten Mensch und Natur mythischen Gewalten aus. … Auf jeden toten Soldaten kamen vier, fünf tote Pferde. … Sie starben qualvoll. Ich habe nie zuvor ein Pferd stöhnen gehört,

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100 Jahre „Stinnes-Legien-Abkommen“ – Eine traurige Veranstaltung von DGB und Arbeitgeberverbänden. – www.NachDenkSeiten.de

100 Jahre „Stinnes-Legien-Abkommen“ – Eine traurige Veranstaltung von DGB und Arbeitgeberverbänden. – www.NachDenkSeiten.de

17-10-18 03:22:00,

17. Oktober 2018 um 16:52 Uhr | Verantwortlich:

100 Jahre „Stinnes-Legien-Abkommen“ – Eine traurige Veranstaltung von DGB und Arbeitgeberverbänden.

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch

Dies ist ein wichtiger Beitrag. Es geht um die Zukunft der Gewerkschaften. Der Autor Hermann Zoller kennt sich aus und macht sich Sorgen. Damit ist er nicht allein. Zoller arbeitet seit Jahrzehnten für Arbeitnehmer und ihre Interessen. Er war bei der IG Medien lange Jahre für Öffentlichkeitsarbeit zuständig.

Die 100 Jahrfeier und die Erklärungen des DGB empören ihn zu Recht. Albrecht Müller.

Hermann Zoller:

Da ist eine große Feier angesetzt, mit Bundespräsident und pipapo: 100 Jahre Sozialpartnerschaft. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände klopfen sich im Historischen Museum zu Berlin gegenseitig auf die Schulter. So ist am 16. Oktober 2018 ein Dokument der Zeitgeschichte entstanden, das belegt, wie abgehoben, wie weltfremd, wie gefangen in neoliberalen Denkstrukturen zumindest auch große Teile der deutschen Gewerkschaften sind – nach 100 Jahren ein weiteres „historisches Ereignis“. Mehr.

Der Anstoß für das „Stinnes-Legien-Abkommen“ kam damals aus dem Unternehmerlager. Dort hatte man Sorgen wegen der revolutionären Forderungen der Arbeiter. Dagegen wollte man eine Mauer bauen, dafür brauchte man „einsichtige“ Gewerkschafter. Die Unternehmer boten die „Sozialpartnerschaft“ an, um „Sozialisierung“ zu stoppen. So wollten sie verhindern, sich für ihre Mitverantwortung für den Krieg verantworten zu müssen.

Das hat man nun 2018 gefeiert, statt nüchtern die Entwicklung aufzuarbeiten und die aktuelle Situation zu betrachten. Dieses Abkommen von 1918 hat die Arbeiterbewegung in der Weimarer Republik nicht gestärkt – und es hat 1933 und die Folgen nicht verhindert.

Die Feier am 16. Oktober 2018 löst Kopfschütteln aus.

Ist der DGB aus der Zeit gefallen, hat man den Schuss nicht gehört? Wollen die Gewerkschaften der SPD in die Bedeutungslosigkeit folgen? Vor 100 Jahren haben die Gewerkschaften ihren Verzicht auf eine tiefergehende Mitgestaltung unserer Gesellschaft unterschrieben. Soll das jetzt fortgeschrieben werden?

Die Gewerkschaftsführungen müssten doch wissen, wie Sozial-„Partnerschaft“ heute aussieht: ein Zerfall der Tarifverträge, Löhne, die der wirtschaftlichen Entwicklung hinterherhinken, versteckte Arbeitslosigkeit, zunehmende Teilzeitarbeit, Arbeit auf Abruf, Millionen unbezahlter Überstunden, immer mehr unsichere Arbeitsplätze, Rentenkürzung in großem Stil, Wohnungsnot, Lehrermangel, nicht zuletzt das menschenverachtende Hartz-IV-Regime. Wissen wir nicht, dass das Unternehmerlager das Streikrecht gern noch weitereinschränken würde?

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Zehn Jahre Finanzkrise – nach der Krise ist vor der Krise

Zehn Jahre Finanzkrise – nach der Krise ist vor der Krise

03-10-18 09:28:00,

Matthias Weik und Marc Friedrich

Matthias Weik und Marc Friedrich / 03. Okt 2018 –

Die Krise ist nicht gelöst, sondern in die Zukunft verschoben. Die Politik hat vor der Finanzlobby kapituliert.

Die Verantwortlichen für die letzte Krise von 2007/2008 aus Politik und Wirtschaft sind nicht hinter Schloss und Riegel gekommen. Zur Kasse kamen dafür die Bürgerinnen und Bürger. Laut den Zahlen, welche die Bundesregierung erstmals herausgegeben hat, wird die Finanzkrise die deutschen Steuerzahlenden wohl mehr als 68 Milliarden Euro kosten.

Nicht berücksichtigt sind dabei die potenziellen Risiken der tickenden Zeitbombe Hypo Real Estate sowie der Kursverlust der staatlichen Commerzbank-Anteile.

Es ist lediglich eine Frage der Zeit, bis die nächste Krise wieder ausbricht. Und diese wird wesentlich heftiger als 2008.

Der unvergessliche Auftritt von Merkel und Steinbrück

Viele erinnern sich an den 5.Oktober 2008: Es war ein Sonntag, als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück unvermittelt live vor die Kamera traten und gemeinsam erklärten, die Einlagen und das Ersparte auf den Banken seien sicher. Jedem wachen Bürger war in diesem Moment klar: Es muss gewaltig brennen. Die Absicherung der Ersparnisse durch die Bundesregierung war eine Beruhigungspille, um einen Rund auf die Banken zu verhindern, der bereits im Gang gekommen war. Zu gross waren die Schlagzeilen über Verwerfungen bei den Banken Lehman Brothers, Hypo Real Estate, Merrill Lynch, Barclays, dem Versicherungskonzern AIG etc.

Weltweit wankte der Finanzsektor bedrohlich und die Notenbanken sahen sich gezwungen, neues Terrain zu betreten. In einer historisch einmaligen koordinierten Aktion der Notenbanken wurde über Nacht massiv interveniert, und Gesetze wurden ad acta gelegt, um das Finanzsystem zu reanimieren. Das Versprechen, dass unser Geld von der Regierung gesichert sei, war weder in ein Gesetz gegossen noch finanziell überhaupt stemmbar. Auch wenn Herr Steinbrück im TV Fernsehen das Gegenteil behauptete..

Ein Metzger würde eingesperrt

Jede Finanzblase offenbart, dass mit betrügerischer Manipulationen Illusionswerte geschaffen werden, welche viele als reale Werte betrachten. Was aber passiert, wenn alle Menschen gleichzeitig an ihr Geld heranwollen? Das System bricht zusammen.

Statt von «Finanzkrisen» sollten wir von Kredtgbetrug reden. Man lieh Menschen Geld für Ramsch-Immobilien, die sie sich nicht leisten konnten. Diese faulen Kredite wurden – zusammen mit ein paar werthaltigen – sodann in faule Papiere verpackt für reiche Anleger und dumme Bankmanager.

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Zehn Jahre nach der Finanzkrise – Vortrag von Ernst Wolff | KenFM.de

Zehn Jahre nach der Finanzkrise – Vortrag von Ernst Wolff | KenFM.de

02-10-18 06:43:00,

Ein Vortrag von
Ernst Wolff

„ZEHN JAHRE NACH DER FINANZKRISE – KEINES DER PROBLEME GELÖST“

auf einer Veranstaltung des Arbeitskreis Finanzkrise und Alternativen von
attac Augsburg

Am 23. Oktober 2018

Zeughaus, Hollsaal ab, Zeugplatz 4, 86150 Augsburg

Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 21:30 Uhr

Informationen unter: attac Augsburg

Das globale Finanzsystem befindet sich in einer prekären Lage. Zehn Jahre nach dem Beinahe-Zusammenbruch von 2007/2008 ist keines der Probleme von damals gelöst. Im Gegenteil-das Spekulationscasino dreht sich nach wie vor, der Schuldenberg wächst weiter und die Risiken nehmen kontinuierlich zu. In der Krise haben die Regierungen die größten Finanzinstitute der Welt vor zehn Jahren für „too big to fail“ erklärt. Unterstützt wurden sie durch die Zentralbanken, die seit 2008 riesige Geldsummen in das System gepumpt und Kredite zu immer niedrigeren Zinssätzen vergeben haben.Ergebnis dieser nie dagewesenen Geldschwemme ist ein Konstrukt – das am meisten manipulierte Finanzsystem aller Zeiten.

Grundlage der Entwicklung ist ein finanzmarktgetriebenen Kapitalismus, der entfesselt und unkontrolliert nach immer höheren Profiten strebt. Dieses Wirtschaftssystem trägt die Gefahr von gewaltigen Wirtschafts- und Finanzkrisen in sich.

Durch welche wirtschaftlichen und ökonomischen Entscheidungen ist es zur Krisensituation gekommen. – Wie können wir dazu beitragen, dass unser Leben nicht länger von einem ausbeuterischen System und dessen Nutznießern wie abhängigen Politikern, hemmungslosen Spekulanten und kriminellen Bankern bestimmt wird? – Zu diesen Fragen wird Ernst Wolff in seinem Vortrag mit anschließender Diskussion ausführlich Stellung nehmen. – Eintritt frei

Ernst Wolff, Jahrgang 1950, wuchs in Südostasien auf, ging in Deutschland zur Schule und studierte in den USA. Er lebt als freier Journalist in Berlin, schreibt regelmäßig zu aktuellen Themen und hält weltweit Vorträge, die das aktuelle Tagesgeschehen vor seinen finanzpolitischen Hintergründen beleuchten. Wegen der durch die Deregulierung herbeigeführten weltweiten Finanzialisierung konzentriert er sich seit Jahren auf den in seinen Augen wichtigsten Bereich der globalen Gesellschaft: den Finanzsektor. Er ist Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“ und einer der Autoren des Buches „Fassadendemokratie und tiefer Staat“.

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«Ich habe zwei Jahre neben Pestiziden geschlafen»

«Ich habe zwei Jahre neben Pestiziden geschlafen»

17-09-18 07:57:00,

Romano Paganini / 16. Sep 2018 –

Wie sieht der Alltag eines Pestizid-Sprühers in den Monokulturen Argentiniens aus? Der Landarbeiter Roberto Rios erzählt.

Roberto Rios aus Ceres, einer mittelgrossen Stadt in der Provinz Santa Fe (Argentinien), arbeitete zwischen 2001 und 2009 als Pestizid-Sprüher. Der heute 41-Jährige besprühte zu dieser Zeit mehrere Tausend Hektaren mit Fungiziden, Herbiziden, Insektiziden und künstlichen Düngemitteln. Das Gespräch wurde im April 2012 etwas ausserhalb von Ceres geführt. Es ist ein Auszug aus dem Buch «Hände der Transition – Geschichten, die uns stärken», das 2017 auf Spanisch erschienen ist.

Roberto Rios, worin genau bestand ihre Arbeit auf dem Feld?

Ich begann 2001 als Landarbeiter und machte jede Arbeit, die anfiel. Nach einiger Zeit wurde ich als Pestizid-Sprüher angestellt, und von da an war das Versprühen von Chemikalien meine einzige Aufgabe. Manchmal arbeitete ich mit dem Rucksack-Kanister von Hand, doch meistens auf dem Traktor – ein Traktor ohne Kabine.

Um welche Tageszeit sprühten Sie?

Das variierte. Es gab Tage, an denen ich um 5 Uhr morgens mit der Arbeit anfing und um 21 Uhr aufhörte, manchmal auch später. Wenn es tagsüber sehr heiss war, sprühten wir in der Nacht. Da arbeiteten wir von 18 Uhr abends bis 6 Uhr in der Früh.

Wer hat Ihnen beigebracht, wie man sprüht?

Ich besuchte Kurse der INTA (1). Dort wurden wir von einem Agraringenieur instruiert, der Spezialist war auf diesem Gebiet. Mir wurde erklärt, wie Mensch und Maschine effizienter arbeiten können. Der Fokus in den Workshops war immer derselbe: Wie kann ich noch mehr Hektaren pro Tag besprühen.

Wurde Ihnen auch gezeigt, wie Sie sich vor den Chemikalien schützen?

Nein, gar nicht. Über Krankheiten, die chemische Spritzmittel auslösen können, wurde gar nichts gesagt.

Wie viel Pestizid pro Hektar wurden versprüht?

Ein Agraringenieur sagte mir, dass maximal acht Liter Glyphosat, ein Liter 2,4-D und ein halber Liter des Insektizids Sipermetrina pro Tag und Hektar gesprüht werden darf.

Hielt sich die Firma, für die Sie arbeiteten, an diese Vorgaben?

Am Anfang ja. Aber die Unkräuter wurden im Laufe der Jahre immer resistenter gegen die Chemikalien. Deshalb wurde die Menge der Pestizide laufend erhöht, bis zu zwanzig Liter Glyphosat pro Hektar.

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10 Jahre nach Lehman – ein Streifzug durch die Finanzwelt mit Helge Peukert – www.NachDenkSeiten.de

10 Jahre nach Lehman – ein Streifzug durch die Finanzwelt mit Helge Peukert – www.NachDenkSeiten.de

14-09-18 02:09:00,

14. September 2018 um 15:24 Uhr | Verantwortlich:

10 Jahre nach Lehman – ein Streifzug durch die Finanzwelt mit Helge Peukert

Veröffentlicht in: Interviews

Helge Peukert

Am 15. September jährt sich die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers bereits zum zehnten Mal. Es kam zur „Kernschmelze“ im Finanzsystem, Rettungsschirme wurden aufgespannt, milliardenschwere Konjunkturprogramme beschlossen, Banken waren plötzlich „too big to fail“ und wurden reihenweise für „systemrelevant“ erklärt. Thomas Trares sprach für die NachDenkSeiten mit dem heterodoxen Ökonomen Helge Peukert[*] darüber, ob eine solche Krise auch heute noch möglich wäre und was die Politik eigentlich getan hat, um dies zu verhindern. Aus diesen Fragen wurde ein umfassender Streifzug durch die Finanzwelt, der vor allem für Leser, die am Thema interessiert sind, sehr spannend sein dürfte. Aufgrund des doch etwas längeren Umfangs empfehlen wir Ihnen jedoch, ein wenig Zeit mitzubringen und das Interview vielleicht auch für das Wochenende zurückzulegen.

Herr Peukert, Sie haben in ihrem, in aktualisierter Auflage 2013 erschienenen, Buch „Die große Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise“ die Lehman-Pleite und die Geschehnisse danach aufgearbeitet. Die Regierenden versprachen uns damals „kein Markt, kein Produkt, kein Akteur sollen künftig unreguliert bleiben“. Wie sieht heute ihr Fazit aus? Können Sie den Satz so unterschreiben? Kann man sagen „Auftrag erfüllt“?

Ehrlich gesagt, habe ich dieser Selbstaufforderung zur Regulierung schon damals überhaupt keinen Glauben geschenkt. Im Unterschied zur Aufarbeitung der Weltwirtschaftskrise, nach der das Politpersonal ausgewechselt wurde, ein Trennbankensystem eingeführt und zahlreiche sinnvolle Begrenzungen der Aktivitäten von Banken wie das Verbot des Eigenhandels durchgesetzt wurden, haben sich nach der großen Finanzkrise die Böcke als Gärtner verkleidet, die sich – einschließlich der EZB – jetzt als Agenda Setter der Regulierung aufspielen. Die Wählerschar hat sie leider weitgehend gewähren lassen. Der oben zitierte Satz wurde ja von Leuten und Institutionen wie der G 20 oder der EU-Kommission herausposaunt, die zur Internationale der Globalisten aus Politestablishment, der Finanzgroßwirtschaft und ihrer EZB, multinationalen Unternehmen, Reichen und zu meinem besonderen Ärger Inside-Job-Wirtschaftswissenschaftlern gehören. Die spezialdemokratisch-konservativen Politestablishments sind mittlerweile europaweit fast überall abgeschossen oder zumindest stark abgestraft worden. Leider geht des Volkes Zorn meist in Richtungen, die ihre Interessen und ihren Wunsch auf Anerkennung noch deutlicher verletzen. Auftrag erfüllt? Dieser Auftrag sicherlich nicht.

Internationale der Globalisten,

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Zehn Jahre Finanzkrise? Zehn Jahre? Das ist die Unwahrheit. Damit wird auch die kriminelle Energie unserer Wirtschaftshonoratioren verschleiert. – www.NachDenkSeiten.de

Zehn Jahre Finanzkrise? Zehn Jahre? Das ist die Unwahrheit. Damit wird auch die kriminelle Energie unserer Wirtschaftshonoratioren verschleiert. – www.NachDenkSeiten.de

13-09-18 08:10:00,

13. September 2018 um 10:56 Uhr | Verantwortlich:

Zehn Jahre Finanzkrise? Zehn Jahre? Das ist die Unwahrheit. Damit wird auch die kriminelle Energie unserer Wirtschaftshonoratioren verschleiert.

Veröffentlicht in: Banken, Börse, Spekulation, Finanzkrise, Gedenktage/Jahrestage, Strategien der Meinungsmache

In Deutschland wurde vor elf Jahren die Industriekreditbank IKB gerettet. Sie kam wegen windiger Geschäfte mit Verbriefungen in eine teure Schieflage. Obwohl es ein privates Institut war, mussten wir Steuerzahler auf Geheiß der Bundesspitzen diese Bank retten. Komisch, dass heute so getan wird, als habe die Finanzkrise mit dem Crash von Lehman Brothers begonnen. Das ist schlicht die Unwahrheit. Gelogen wird zum Schutz der Crème de la Crème der deutschen Wirtschaft. AAm 17. August 2007, also vor elf Jahren, haben die NachDenkSeiten diesen Vorgang analysiert: „Die Blase – das Werk von Kriminellen, kriminellen Vereinigungen und Hehlern“. Es lohnt sich, diesen alten Text nachzulesen. Albrecht Müller.

Die Rettung der IKB hat nach Angaben der Bundesregierung, siehe hier, 8,957 Milliarden gekostet, also 8 Milliarden und 957 Millionen Euro.

In dem Artikel vom 17. August 2007 wird auf einen NachDenkSeiten-Artikel verwiesen, in dem wir die bei der IKB aufsichtsführenden Honoratioren nennen. Lesenswert.

Auch dieser Beitrag vom 1. August ist nachträglich immer noch lesenswert. Da geht es um die Übernahme eines Teils der IKB durch die KfW.

Damals, 2007, konnten wir auch beobachten, wie versucht worden ist, den privaten Charakter der in die Krise geratenen IKB zu verschleiern, damit man generell mit Verweis auf die Rolle des Staates und insbesondere auf die Landesbanken so tun konnte, als habe vor allem der Staat versagt. Das stimmt im konkreten Fall der IKB nicht und es stimmt, wenn man Commerzbank und HRE mit einbezieht, auch generell nicht.

Die öffentliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ist eingestiegen, als es kriselte. Noch heute liegt im Dunkel, wieso die KfW schon vorher einen knapp 34-%-Anteil der Allianz AG an der IKB übernommen hat. Die privaten Anleger, gleich Spekulanten, haben die Krise gerochen und fanden im Staat den dummen Einsteiger. Der Staat wurde immer wieder benutzt, um die Fehler der privaten Spezies zu verdecken. Vertreter des Staates waren allerdings immer auch involviert.

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20 Jahre Google: Happy Birthday und Zeit für Alternativen

20 Jahre Google: Happy Birthday und Zeit für Alternativen

04-09-18 10:43:00,

Heute feiert das Unternehmen Google seinen zwanzigsten Geburtstag. Google startete im Silicon Valley mit einer Suchmaschine. Wer zu der Zeit im Netz war, freute sich über eine bessere Alternative zu den Platzhirschen Yahoo und Altavista.

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Google dominiert wichtige Teile des Netzes

20 Jahre später dominiert Google bedeutende Teile des Netzes. Bei der Suche hat der Konzern einen weltweiten Marktanteil von 80 Prozent, in Deutschland kommt die Suchmaschine sogar auf über 90 Prozent Marktanteil. Es soll noch einzelne Länder geben, die mehrheitlich lieber mit Yahoo oder Bing ihre Inhalte im Netz finden. Auch gibt es in Russland Yandex und in China Baidu. Doch global ist Google der Champion.

Google hatte zudem durch den frühen Aufkauf von Youtube zeitweise ein de-facto-Monopol auf Video im Netz. Auch wenn Konkurrenten wie Netflix oder Amazon Prime dagegen vorgehen, bleibt Youtube der Platzhirsch unter denjenigen, die direkt und ohne Umwege per Video kommunizieren oder zusehen wollen. 91 Prozent der 14-29-jährigen schauen laut ARD-ZDF-Onlinestudie Videos auf Portalen wie Youtube. Chrome ist in vielen Märkten der meistgenutzte Browser. Beim Navigieren mit Karte liegt Google-Maps weit vor allen anderen. Nur bei der Einführung von Streetview gab es zumindest in Deutschland seinerzeit Bedenken.

Google ist mittlerweile das wohl mächtigste Unternehmen in einer Reihe von nur noch einer Handvoll US-Konzernen, die weite Teile unserer neuen Öffentlichkeiten im Netz kontrollieren. Diese Unternehmen definieren einseitig durch intransparente Codes, Algorithmen und Standards, wie wir heute und vor allem zukünftig miteinander kommunizieren werden. Dafür braucht es dringend mehr demokratische Kontrolle.

Und dann ist das Monopol im Smartphone-Markt. Mit Android hat Google rund 90 Prozent des Marktes unter Kontrolle, etwas Wettbewerb gibt es nur noch durch Apple. Die teuren Geräte aus Cupertino können sich aber nicht alle leisten. Im Markt der Online-Werbung gibt es nur Facebook als ernstzunehmenden Konkurrenten. Gerade da wird derzeit das Geld verdient. Und damit kann Google massiv in neue Märkte und in die Erforschung neuer Technologien investieren, womit die eigene Marktstellung noch weiter ausgebaut werden kann.

Schon vor der Bildung der neuen Holding mit dem Namen Alphabet Inc.

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Gaby Weber: 73 Jahre Kriegsende – Jeder Krieg beginnt mit einer Fehlinformation! | KenFM.de

Gaby Weber: 73 Jahre Kriegsende – Jeder Krieg beginnt mit einer Fehlinformation! | KenFM.de

12-05-18 09:53:00,

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar!

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Am Ende des zweiten Weltkrieges gab es in jeder russischen Familie mindestens ein Opfer des Naziregimes.

Bis heute sind die 27 Millionen Toten fester Bestandteil der Erinnerungskultur im heutigen Russland. Jungverheiratete Ehepaare besuchen immer auch ein Kriegsdenkmal.

Der 9. Mai, das für Russland offizielle Ende des zweiten Weltkrieges, gehört zu den bedeutensten Feiertagen im Jahr. Auch in Berlin treffen sich alljährlich am 9. Mai russischstämmige Menschen im Treptower Park, um am sowjetischen Ehrenmal den Toten zu gedenken und an den Untergang Nazideutschlands zu erinnern.

In diesem Jahr initiierten die Macher des PaxTerraMusica-Festivals eine Bühne, um auch deutschen Friedensaktivisten eine Möglichkeit zu geben, dem Tag zu gedenken.

Im Rahmen dieser Friedensdemonstration für Frieden mit Russland und allen Nationen sprachen Dr. Wolfgang Bittner, Gaby Weber, Owe Schattauer und Ken Jebsen.

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Veröffentlicht am: 11. Mai 2018

Anzahl Kommentare: 2 Kommentare

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Ken Jebsen: 73 Jahre Kriegsende – Ich bin nicht friedlich! | KenFM.de

Ken Jebsen: 73 Jahre Kriegsende – Ich bin nicht friedlich! | KenFM.de

11-05-18 07:16:00,

Dem sehr guten Kommentar von Meinenstein (@meinenstein), möchte ich mich Anschließen und meinen bereits mehrfach geposteten Kommentar auch hier nochmals hinterlassen:

Ich würde auch gerne dazu aufrufen selbst ins Machen zu kommen und für eine Welt zu arbeiten, die nach anderen Prinzipien funktioniert, als die heutige. Und wenn wir das so wollen, dann sollten wir auch etwas tun! Selbst etwas tun, statt auf die anderen zu starren…

Dazu kurz ein Abriss, wie es den meisten bei der alternativen Informationsaufnahme ergangen sein wird.
Am Anfang der alternativen Informationsaufnahme ist es so, dass man immer mehr herausfinden möchte, von dem was so an Schindluder getrieben wird. Mit der Zeit kommt man dahinter, dass es verdammt viel Schindluder zu sein scheint. Mit weiterer Zeit sollte einem klar werden, dass das Wissen darüber, dass es nunmal so ist, erstmal reichen muss und man nicht noch die nächste Verschwörung oder den nächsten Missbrauch aufdecken muss.

Was macht man nun aber mit dem Wissen???

Viel wichtiger als die Suche nach dem nächsten Übel, oder danach wer uns wo bescheißt ist doch, die eigenen Möglichkeiten zu erkennen und die Möglichkeit zu ergreifen ins Machen zu kommen. Man sollte vom passivem Konsumenten zum aktiven Gestalter werden. Dann braucht man auch nicht mehr darüber zu jammern, was die anderen alles versäumt haben in unserem Namen zu tun…
Erhebt Euch aus dem Opferdasein!

Und dafür brauchen wir nur uns selbst und unseren Verstand und keine Erlaubnis der anderen!

Hier eine Liste der Dinge, die ich empfehlen möchte, auf dem Weg hin zum Machen:
Alles Folgende nehmt bitte als Diskussionsgrundlage. Ich bin offen für Kritik, Anregungen, Ideen und vor Allem Berichte über das, was ihr bereits am Machen seid.

Jedem, der es liest vorab vielen Dank für die aufgebrachte Zeit und das Interesse!!!

1. Seid Achtsam
Entdeckt Euch und Eure Umwelt wieder wie mit Kinderaugen. Seit einfach mal im jetzt und fragt Euch nicht, was später noch auf Euch zukommen könnte oder welche Sorge Euch weiterhin umtreiben könnte.

Wenn ihr trinkt, dann trinkt nur!
Wenn ihr geht, dann geht nur!
Wenn ihr fahrt, dann fahrt nur!
Wenn ihr sitzt, dann sitzt nur!

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