From Five Eyes to Six? Japan’s Push to Join the West’s Intelligence Alliance | Asia-Pacific Research

04-05-21 07:21:00,

All Global Research articles can be read in 51 languages by activating the “Translate Website” drop down menu on the top banner of our home page (Desktop version).

***

As tensions with China continue to grow, Japan is making moves to join the “Five Eyes” intelligence-sharing alliance. This week, Japan’s ambassador to Australia, Shingo Yamagami, told The Sydney Morning Herald he was “optimistic” about his country coming on board.

[I] would like to see this idea become reality in the near future.

This comes as New Zealand voices its concerns over using the Five Eyes process to pressure China.

What is this spy alliance? And what are the benefits and risks to bringing Japan on board?

What is the Five Eyes?

Beginning as an intelligence exchange agreement between the United States and United Kingdom in 1943, it formally became the UKUSA Agreement in 1946. The agreement then extended to Canada in 1948, and Australia and New Zealand in 1956.

This long-running collaboration has been particularly useful for sharing signals intelligence, or intelligence gathered from communications and information systems. The group’s focus has shifted over time, from targeting the USSR during the Cold War, to Islamist terrorism after the September 11 attacks in 2001, to the rising challenge from China today.

Japan’s intelligence infrastructure

There is a significant intelligence tradition in Japan. After the Meiji Restoration of the 19th century, the imperial Japanese army and navy and Ministry of Foreign Affairs developed extensive intelligence networks. These aided the rise of the Japanese empire in its wars against China, Russia and eventually the Western allies in the second world war.

After the war, Japan’s intelligence services were revamped under American supervision. Japan has since been an important base of operations for US intelligence operations in Asia, particularly by military intelligence, the CIA and the National Security Agency.

“For most of its life, the Five Eyes has been seen as one unchangeable bloc but I think it’s important to move with the times.”

Professor @RoryMedcalf tells @PeterHartcherAO that Japan is a logical candidate to join the Five Eyes intelligence network.

 » Lees verder

Japan bewilligt Rekord-Verteidigungsbudget für das Geschäftsjahr 2021 inmitten der Bedrohung durch China

23-12-20 09:45:00,

Wie war das denn schnell wieder – wie oft hat China Japan angegriffen? Nie! Und Japan China? Oh, mindestens zweimal. Und wie oft bedrohte China Japan? Niemals. Und umgekehrt? Im Schlepptau der USA ungezählte Male. Aber Japan muss sich jetzt – gegen die eigenen Gesetze  – stark aufrüsten. China und Russland haben ihre Ausgaben reduziert, aber sie bedrohen das arme Japan. Die üblichen Lügendreschereien. Und obendrein drückt die USA den Japanern noch rasch über 100 veraltete F 35 aufs Auge. Ein hübsches kleines Geschäft für die arme US-“Verteidigungs”-Industrie.

Countercurrents Kollektiv

21. Dezember 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

 

Im japanischen Grundgesetz steht das Gegenteil. Was soll’s!

Die japanische Regierung genehmigte am 21. Dezember 2020 einen Rekord-Verteidigungshaushalt für das Geschäftsjahr 2021 in Höhe von ¥5,34 Billionen ($51,7 Milliarden), da sie inmitten der wachsenden Bedrohung durch China neue Abstandsraketen einführen will, die in der Lage sind, feindliche Schiffe von außerhalb ihrer Schussweite anzugreifen.

Der Haushaltsentwurf steigt um 0,5 % gegenüber dem Haushaltsjahr 2020, einschließlich der Ausgaben im Zusammenhang mit der Beherbergung von US-Militärbasen, und hat im siebten Jahr in Folge ein Rekordhoch erreicht, da das Land seine Fähigkeit steigert, mit Chinas wachsendem maritimen Selbstbewusstsein und Nordkoreas Raketen- und Nukleardrohungen umzugehen.

Unter der Regierung von Premierminister Yoshihide Suga ist der Verteidigungshaushalt erstmals im neunten Jahr in Folge gewachsen. Suga hat versprochen, den von seinem langjährigen Vorgänger Shinzo Abe eingeschlagenen Kurs fortzusetzen.

Das Verteidigungsministerium sicherte sich ¥33,5 Milliarden für die Entwicklung der in Japan hergestellten Abstandsraketen. Gesetzgeber der Opposition haben Bedenken über die Entwicklung geäußert und gesagt, dass der Besitz von Raketen, die die Fähigkeit haben könnten, feindliche Basen anzugreifen, der kriegsablehnenden Verfassung des Landes und der ausschließlich verteidigungsorientierten Politik zuwiderlaufen würde.

Verteidigungsminister Nobuo Kishi sagte, Japan müsse auf die zunehmenden Marineaktivitäten Chinas um die südwestlichen Inseln reagieren” und gleichzeitig die Sicherheit der Selbstverteidigungskräfte des Landes gewährleisten, weshalb Abstandsraketen unerlässlich seien.

Es wird erwartet, dass die Entwicklung der Raketen fünf Jahre dauern wird. Das Ministerium plant, die Reichweite der Boden-Schiffs-Raketen, die es bereits entwickelt, auf voraussichtlich 900 Kilometer zu erhöhen.

Das Ministerium hat außerdem 1,7 Mrd. Yen für die Vorbereitungen zum Bau von zwei neuen Aegis-Marineschiffen vorgesehen.

 » Lees verder

Japan will noch mehr radioaktives Wasser ins Meer ableiten

19-11-20 02:13:00,

IAEA-Experten überprüfen 2013 die japanischen Pläne zur Stillegung des Kernkraftwerks Fukushima

Tobias Tscherrig / 19. Nov 2020 –

Weil Japan nicht mehr weiss, wo es das radioaktiv verseuchte Wasser von Fukushima lagern soll, soll es ins Meer abgeleitet werden.

Gemäss Einschätzungen von Expertinnen und Experten sollen die Entsorgungsarbeiten des zerstörten Atomkraftwerks in Fukushima voraussichtlich 30 bis 40 Jahre dauern – und so erstaunt es nicht, dass die radioaktiven Abfälle auch 2020 nicht einfach verschwunden sind. Aktuell hat die japanische Regierung ein drängendes Problem: Auf dem Gelände des zerstörten Atomkraftwerks gibt es keinen Platz mehr zur Lagerung des kontaminierten Wassers. Also hat sie den Entscheid getroffen, das radioaktiv verseuchte Wasser in den Pazifik zu leiten. Gemäss verschiedenen Berichten könnte die formelle Ankündigung bereits in diesem Jahr erfolgen.

Nach einer siebenjährigen Debatte ist nun klar, wie die japanische Regierung das Problem lösen will: Das Kühlwasser soll nach einem Filterungsprozess ins Meer abgeleitet werden. Nach der Filterung soll das Wasser gemäss Angaben der Behörden «nur» noch Tritium enthalten, das sich mit den vorhandenen Technologien nicht herausfiltern lasse. Laut Fachleuten sei Tritium für den Menschen nur in sehr hohen Dosen schädlich. Auch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) argumentiert, dass ordnungsgemäss gefiltertes Wasser sicher in den Ozean geleitet werden könne, ohne Umweltprobleme zu verursachen.

Als Folge der Kernschmelzen wurden grosse Mengen an radioaktivem Material wurde freigesetzt und kontaminierten Luft, Böden, Wasser und Nahrungsmittel. 100’000 bis 150’000 Einwohnerinnen und Einwohner mussten das betroffene Gebiet verlassen. Hunderttausende zurückgelassene Nutztiere verhungerten.

«Billigste und schnellste Lösung»

Dass aus dem beschädigten Kernkraftwerk Fukushima Daiichi radioaktiv verseuchtes Wasser in den Pazifik ausläuft, ist keine Neuigkeit: Seit beinahe einem Jahrzehnt strömt das kontaminierte Wasser in die Natur. Der AKW-Betreiber Tokyo Electric Power Co. (TEPCO) versucht, die Wassermassen aufzuhalten und speichert den Grossteil des radioaktiven Wassers – bisher rund 1,2 Millionen Tonnen – in über 1000 Wassertanks, die auf dem Gelände der Kernkraftruine stehen. Hinzu kommen täglich ungefähr 300 Tonnen Wasser, die genutzt werden, um die geschmolzenen Kernbrennstoffe aus den drei zerstörten Reaktoren in Fukushima kühl zu halten. Deshalb müssen jede Woche neue Tanks gebaut werden, um den Zustrom zu bewältigen.

Doch der Lagerplatz wird knapp, TEPCO hat nicht mehr genug Speicherraum. Die enormen Mengen verstrahlten Wassers werden zunehmend zum Problem.

Allerdings stösst der Plan,

 » Lees verder

Bank of Japan: Der Kreis der Central Bank Digital Currencies schließt sich | www.konjunktion.info

12-10-20 07:21:00, Bank of Japan - Bildquelle: Screenshot Ausschnitt www.boj.or.jpBank of Japan - Bildquelle: Screenshot Ausschnitt www.boj.or.jp

Bank of Japan – Bildquelle: Screenshot Ausschnitt http://www.boj.or.jp

Nach der Federal Reserve, der Peoples Bank of China, der EZB und der Bank of England hat nun die letzte große Zentralbank der Welt eine zumindest Stellungnahme zu den geplante Digitalwährungen der Notenbanken (Central Bank Digital Currencies, CBDC) bekannt gegeben. So veröffentlichte die Bank of Japan am (BoJ) am Freitag folgende Information:

Die Digitalisierung hat in verschiedenen Bereichen im In- und Ausland aufgrund der rasanten Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie Fortschritte gemacht. Angesichts der raschen Entwicklung technologischer Innovationen besteht die Möglichkeit eines Anstiegs der öffentlichen Nachfrage nach einer digitalen Währung der Zentralbank (CBDC). Während die Bank of Japan derzeit keinen Plan zur Emission von CBDC hat, hält es die Bank im Hinblick auf die Gewährleistung der Stabilität und Effizienz der gesamten Zahlungs- und Abwicklungssysteme für wichtig, sich gründlich darauf vorzubereiten, auf Änderungen der Umstände angemessen zu reagieren.

(Digitalization has advanced in various areas at home and abroad on the back of rapid development of information communication technology. There is a possibility of a surge in public demand for central bank digital currency (CBDC) going forward, considering the rapid development of technological innovation. While the Bank of Japan currently has no plan to issue CBDC, from the viewpoint of ensuring the stability and efficiency of the overall payment and settlement systems, the Bank considers it important to prepare thoroughly to respond to changes in circumstances in an appropriate manner.)

Laut Reuters wurde die Bekanntmachung der BoJ zusammen mit den sieben wichtigsten japanichen Banken veröffentlicht, die Resilienz und ein klares, gesetzlich geregeltes Rahmenwerk als die wichtigsten Kernelemente einer CBDC ansehen. Der japanische Premierminister Yoshihide Suga hatte sich bereits zuvor für eine weitere Digitalisierung und administrative Reformen in diesem Bericht ausgesprochen, um “die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu unterstützen”.

Die BoJ wird daher eine “1. Phase” bzgl. der Kernfunktionen (wie Ausgabe und Verteilung) ihrer CBDC starten, die im April 2021 beginnen soll. Weiter gab die BoJ bekannt, dass die CBDC “das Bargeld ergänzen,

 » Lees verder

Japan To Declare State Of Emergency On April 7

06-04-20 09:38:00,

Japan’s Prime Minister Shinzo Abe has decided to declare a coronavirus emergency, according to the Nikkei, as new cases in the capital surged at a record pace. And while the Japanese publication notes that the government will hold an unofficial meeting of a panel of experts and start preparing for the declaration, Kyodo reported moments ago that Japan will declare a state of emergency on April 7, which would take effect on April 8.

An emergency declaration gives governors in the areas covered formal powers, such as issuing requests that people stay home; Tokyo and surrounding areas, as well as Osaka, are expected to be affected by the declaration.

Abe has been criticized for not having already declared an emergency – a hesitance thought by many to stem from a strong desire to hold the Olympics this summer in Tokyo as originally planned. The International Olympic Committee decided in late March to postpone the games to 2021 after consulting with the prime minister and others.

And yet, a conflict is set to emerge almost instantly because Japan’s constitution does not permit the government to demand that individuals stay home, owing to civil liberties concerns. Is Japan – which already buys billions in stocks just to avoid a market crash and preserve social order – about to also have a constituational crisis?

In any case, we find it strange that there were almost “no cases” in the weeks leading up to Japan’s reluctant decision to postpone this year’s Olympics, only to see a sudden record surge afterwards as Japan’s cases “mysteriously” soared, demonstrating once again that the coronavirus – or rather the tracking of its case and death toll – is first and foremost a political priority.

Abe met with parties including Health Minister Katsunobu Kato and Yasutoshi Nishimura, the economic and fiscal policy minister, on Sunday to discuss the spread of infections.

“If necessary, we will decide [to declare an emergency] without hesitation,” said Nishimura, who heads the government’s coronavirus response, on a show of public broadcaster NHK on Sunday. “We are looking for signs of an overshoot,” he said, referring to an explosion in cases, and noted that the atmosphere has grown extremely tense.

 » Lees verder