29-06-19 06:32:00,
Trotz Hitze und zahlreicher Auflagen der örtlichen Behörden war der diesjährige Protest „Stopp Air Base Ramstein“ vor der US-Militärbasis nahe Kaiserslautern ein großer Erfolg für die Veranstalter. Einer der Teilnehmer war Linke-Urgestein Oskar Lafontaine, der einen mitreißenden Aufruf startete. Auch Politik und Medien wurden scharf kritisiert.
Fast hätte die Demonstration vor den Toren der US-Militärbasis Ramstein gar nicht stattfinden können. Obwohl die Proteste vor Ort bereits ihren fünften Geburtstag feiern, wollten die örtlichen Behörden die Aktion verhindern. Die Kreisverwaltung Kaiserslautern und der örtliche CDU-Bürgermeister wollten die Veranstaltung laut Organisatoren mit enormen Auflagen belegen, so dass eine Durchführung fast unmöglich wurde.
Einer der Veranstalter, Reiner Braun, Co-Vorsitzender des International Peace Bureau, hat für die plötzliche Reglementierung der Behörden eine einfache Erklärung:
„Es scheint der Kreisverwaltung darum zu gehen, Untertanen zu reglementieren und nicht, eigenständigen Bürgerinnen und Bürgern das Recht auf Versammlungsfreiheit zu gewähren. Die Verfügung wirft die Fragen nach dem Warum auf. Ist dies ein Einknicken vor den USA und ihrer Kriegsführung, sowie vor der deutschen Politik?“
Braun ist sich sicher die (laut seiner Sicht) sinnlose Einschränkung der Kreisverwaltung würde auf dem Rücken von Demonstrierenden und der Polizei ausgetragen.
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AP Photo / Frank Augstein
Dennoch: Demonstrationszug und Abschlusskundgebung direkt vor der US-Militärbasis Ramstein konnten stattfinden. Wenngleich der von den Behörden zur Verfügung gestellte Platz zu eng bemessen war und auch der Bühnenaufbau wegen der behördlichen Auflagen erst kurzfristig durchgeführt werden konnte. Doch trotz Temperaturen von über 30 Grad nahmen in diesem Jahr noch mehr Menschen an dem Protest teil als im Vorjahr: Die Veranstalter freuen sich über mehr als 5000 Demonstranten.
Reiner Braun wertet das als gutes Zeichen, auch für weitere geplante Protestaktionen noch in diesem Jahr. Gegenüber dem Demonstrationspublikum erklärte Braun:
„Wundert euch nicht, wenn ihr morgen hört, nach Polizeiangaben waren es einige Hundert. Das ist deren Auftrag, den die leider erfüllen müssen und leider auch tun. Wir wissen, wie viele wir waren und wir werden wiederkommen.“
Lediglich einen kleinen Dämpfer müssen die Organisatoren hinnehmen: Durch die neue Anordnung des Geländes und den geänderten Auflagen konnte die symbolische, bereits im letzten Jahr durchgeführte, Sitzblockade vor dem Eingang der US-Basis nicht stattfinden.
Viele Demonstranten waren wohl auch gekommen,
