Erdogan will grünes Licht für schamlosen Flüchtlingsdeal

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06-10-19 01:23:00,

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigt neue Invasion nach Syrien an.

Amalia van Gent / 05. Okt 2019 –

Die Türkei kündigt eine 3. Invasion in Syrien an und verspricht, damit das Problem syrischer Flüchtlinge für alle radikal zu lösen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nutzte Ende September das Podium der UN-Generalversammlung, um der Weltöffentlichkeit seine jüngsten aussenpolitischen Pläne zu verkünden: Die Türkei habe zum Ziel, in Nordsyrien einen 30 Kilometer tiefen und 480 Kilometer langen «Friedenskorridor» zu schaffen, sagte er. Dann zeigte er eine grosse Syrien-Karte, auf der mit dicker roter Linie ein Gebiet eingezeichnet war, das sich entlang der gesamten türkisch-syrischen Grenze bis zum Irak hinzog. In diesem Gebiet könnten bis zu zwei Millionen syrische Flüchtlinge aus der Türkei untergebracht werden, erläuterte er. Sollte die Tiefe des Friedenskorridors bis zu den syrischen Städten Deir-ez-Zor und Raqqa ausgeweitet werden, könnten gar bis zu drei Millionen Flüchtlinge zurückgeschafft werden, fügte er begeistert hinzu.

Der türkische Präsident pries in seiner «blumigen» Rede die Türkei, «diesem in Flüchtlingsfragen so grosszügigen Land», und forderte seine Zuhörer nachdrücklich auf, Ankara bei seinen Bemühungen beizustehen. Der türkische Friedenskorridor in Syrien würde das Problem der syrischen Flüchtlinge schliesslich nicht nur für die Türkei radikal lösen, sondern auch für den Nahen Osten und für Europa ohnehin.

Bruch internationalen Rechts

Die Türkei hat zweifelsohne ein ungelöstes Flüchtlingsproblem: Mit über drei Millionen syrischen Flüchtlingen beherbergt sie mehr Schutzsuchende aus dem zerstörten Nachbarland als je ein anderer Staat. Das fordert einen sehr hohen Preis von der Türkei, deren Wirtschaft von Krisen geplagt ist. Seit diesem Frühling rücken zudem die syrischen Truppen offenbar unaufhaltsam in Richtung Idlib, der Hochburg der syrischen Opposition, vor. Ein Fall Idlibs könnte von neuem eine grosse Flüchtlingswelle in Richtung Türkei auslösen. Davor hat Ankara Angst – zu Recht: Dem Internationalen Roten Kreuz zufolge sollen bereits über eine halbe Millionen verzweifelter, aus Idlib vertriebener Menschen vor der syrisch-türkischen Grenze stehen und Einlass in die Türkei fordern.

Was Erdogan vom Podium der UN-Generalversammlung aus aber forderte, war ein unverfrorener Appell an die Weltgemeinschaft, das internationale Recht zu brechen. Zwei oder drei Millionen Flüchtlinge ohne ihre ausdrückliche Zustimmung aus der Türkei nach Syrien zu schaffen, würde grob gegen das Recht auf Non-Refoulement verstossen.

Der Nordosten Syriens bis zum südlichen Raqqa,

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EU-Rat gibt grünes Licht für die extremste Version von Artikel 13

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11-02-19 08:03:00,

Heute Nacht haben sich die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten auf jene neue gemeinsame Position zur Urheberrechtsreform verständigt, die Anfang der Woche bereits geleaked war.

Das Umfallen der deutschen Bundesregierung beendete die zuvorige Pattsituation. Da half es leider auch nichts, dass sich Malta und die Slowakei auf die Seite von Italien, Polen, den Niederlanden, Schweden, Finnland und Luxemburg schlugen, die bereits zuvor gegen den aktuellen Stand der Richtlinie gestimmt hatten.

Deutschland zählt nun zu den Befürwortern von Artikel 13 und den dadurch vorgeschriebenen Uploadfiltern, nachdem sich die Regierung mit Frankreich in geheimen Verhandlungen auf einen faulen Kompromiss geeinigt hatte. Der Deutsch-Französische Deal ist die bislang extremste Version von Artikel 13 und verlangt von allen Plattformen, die älter sind als 3 Jahre, eine automatische Zensur der Uploads ihrer Nutzer*innen. Selbst noch jüngeren Plattformen gibt sie völlig unerfüllbare Pflichten auf, die sie in den Ruin treiben würden (in meinem letzten Blogpost habe ich den Deal analysiert).

Die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD begibt sich damit wie bereits befürchtet in direkten Konflikt mit ihrem Koalitionsvertrag, der kein Jahr alt ist und Uploadfilter explizit als unverhältnismäßig ablehnt. Dieser Bruch des Koalitionsvertrags sorgt kurz vor der Europawahl sicher nicht für Sympathien für Union und SPD, gerade unter Jung- und Erstwähler*innen. Derweil haben sich bereits zahlreiche netzpolitische Expert*innen von Union und SPD dem Protest gegen Uploadfilter angeschlossen.

Der Deal im Rat ebnet den Weg für eine letzte Verhandlungsrunde mit dem Parlament in der kommenden Woche, bevor das gesamte Europäische Parlament und der Rat noch einmal über den endgültigen Text abstimmen.

Jetzt liegt es an euch, eure Abgeordneten zu kontaktieren, ihre Wahlkreisbüros anzurufen und so viele ihrer Wahlveranstaltungen wie möglich zu besuchen. Verlangt von ihnen, dass sie diesen Urheberrechts-Deal ablehnen, der euer Recht auf das Teilen völlig legaler Inhalte wie Parodien und Kommentare einschränkt, und der ein verschärftes, europaweites Leistungsschutzrecht enthält, das euren Zugang zu Nachrichten online einschränken und kleinen Publikationen online die Lebensgrundlage rauben wird.

So kurz vor den Wahlen für das Europäische Parlament können eure Stimmen nicht ignoriert werden! Schließt euch 4.6 Millionen Unterstützern der größten europäischen Petition aller Zeiten an und macht euren Abgeordneten klar: Wenn ihr Artikel 13 akzeptiert und das Internet zerstört, wählen wir euch nicht wieder!

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Im Licht der aufgedeckten Fälschungen steht der „Spiegel“ ansonsten super sauber da. Zu Unrecht.

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20-12-18 04:10:00,

Auf 13 eng beschriebenen Seiten hat der Spiegel-Redakteur Ullrich Fichtner einen „Betrugsfall im eigenen Haus“ offengelegt. Im Detail beschreibt der Autor die Fälschungen des Claas Relotius einschließlich der sich häufenden Ehrungen für den jungen Spiegel-Redakteur. Diese Geschichte ist einschließlich der öffentlichen Entschuldigung so clever erzählt, dass der Spiegel als Ganzes super sauber dasteht. Deshalb muss angemerkt werden: Mit der meisterhaft formulierten Offenlegung der Fälschungen des Claas Relotius werden zugleich all die ähnlichen Fälle des Versagens des „Spiegel“ verdeckt, obwohl die anderen Fälle von Manipulation um vieles gravierendere Folgen haben als die Fälschungen des gerade ertappten Redakteurs. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

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Die Geschichte kurz erzählt:

Der ehedem freie und dann fest angestellte Redakteur Relotius hat viele seiner Geschichten manipuliert. Er hat Personen und Storys frei erfunden. Es ging zum Beispiel um Geschichten über Kinder in Syrien, um Gefangene auf Guantanamo und um Bürgerwehren in Arizona. Das besonders Peinliche: Redakteur Relotius hat reihenweise Preise eingeheimst und schamlos Elogen über sich ergehen lassen. Düpiert und bloßgestellt sind damit also nicht nur die Spiegel-Redaktion einschließlich der sogenannten Qualitätssicherung, sondern auch ehrenwerte preisverleihende Institutionen und Laudatoren. – Ein Kollege des Fälschers war ihm auf der Spur, fand aber in der Redaktion des Spiegel lange Zeit kein Gehör. Ein beiläufiger Treppenwitz des gesamten Vorgangs: eine Bürgerwehr(!) in Arizona gab entscheidende Tipps zu Entdeckung der Fälschung.

Fälschungen der aufgedeckten Art können passieren. Wirklich stören muss, dass jetzt vom Spiegel der Eindruck erweckt wird, als sei ansonsten alles in Ordnung, als würde der Spiegel ansonsten vor allem die Wahrheit schreiben. Dieser falsche Eindruck zwingt zum Widerspruch:

  1. Der aufgeflogene Fall ist harmlos verglichen mit der Tatsache, dass sich der Spiegel als Instanz der Aufklärung und der kritischen Begleitung des politischen Geschehens in Deutschland verabschiedet hat. Das ist um vieles schlimmer als die Fälschungen des Redakteurs Relotius.
    • Wo war die kritische Begleitung der Agenda 2010?
    • Wo die kritische Begleitung der NATO-Osterweiterung?
    • Wo die kritische Kommentierung der völkerrechtswidrigen Bombardierung Restjugoslawiens?
    • Wo die kritische Begleitung der Ausweitung der Leiharbeit? Wo die kritische Begleitung der Matadore dieser Fehlentwicklung, zum Beispiel Wolfgang Clement und Bodo Hombach?

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Syrië – Groen licht voor Idlib

Syrië – Groen licht voor Idlib

14-08-18 06:28:00,

Zoals te verwachten was is vandaag tijdens de gespreken tussen de Russische minister van Buitenlandse Zaken Sergeï Lavrov en zijn Turkse ambtsgenoot een akkoord bereikt over de toestand in de Syrische provincie Idlib. Dit is een zogenaamde de-escalatiezone die in gezamenlijk beheer is van Rusland en Turkije. Met Ankara die hier rondom het gebied twaalf observatieposten heeft.

Terroristen uitschakelen

Een deel van die jihadisten is op dit ogenblik trouw aan Turkije maar de toestand zelf is geheel onduidelijk. Zeker is dat de sterkste formatie daar al Qaeda is samen met haar bondgenoten van onder meer de Turkestan Islamic Party is.

Dat is een groep die vooral bestaat uit jihadisten uit de voormalige Sovjetstaten zoals Turkestan en Kazakstan, de Kaukasus en mensen afkomstig uit de Chinese provincie Xinjiang. Ooit gerekruteerd door Turkije.

Russisch minister van Buitenlandse Zaken Sergeï Lavrov (links) en zijn Turkse ambtsgenoot Mevlut Cavosuglu waren het geheel eens om het Syrisch leger Idlib te laten opkuisen. Wanneer die opkuis echt van start zal gaan is nog geheel onduidelijk. Eerst moet minstens alle legermateriaal ter plekke zijn. En wat met de door Turkije gecontroleerde terreurgroepen zoals Nour Din al Zinki en Ahrar al Sham? Daar zal men al veel minder lachen.

Na dat gesprek gaven beide minister een persconferentie waarbij Lavrov stelde dat er wat betreft Idlib geen respijt kan zijn voor terreurgroepen, doelend op al Qaeda & Company, en al wie zich van hen niet afzondert. Wat Mevlut Cavusoglu nadien herhaalde. Zo stelde hij: “Wij moeten deze terroristen in samenwerking met Rusland en onze inlichtingendiensten identificeren en hen met militaire kracht uitschakelen.”

Met andere woorden: Turkije geeft zijn akkoord aan Syrië om Idlib binnen te vallen en al wie niet wil luisteren, hun vorige vrienden incluis, uit te schakelen. De VS, Qatar, Frankrijk, het Verenigd Koninkrijk en Saoedi-Arabië werden voor zover geweten niet eens geraadpleegd.

Zeker het Huis van al Saoed lijkt geheel verdwenen uit het dossier Syrië. Daar loopt op dit ogenblik immers een bittere machtsstrijd en dan is er nog het drama Jemen. Kopzorgen genoeg.

Volgens de Syrische regering zouden de Arabische Golfstaten hier 137 miljard dollar hebben uitgegeven om het land kapot te laten slaan. Een cijfer dat echter moeilijk valt te bewijzen.

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Vom falschen Licht geblendet

Vom falschen Licht geblendet

14-08-18 01:52:00,

 

Foto: Ulrike Wendt

Ulrike Wendt, die negativen gesundheitlichen Wirkungen der LED-Leuchten auf unsere Gesundheit – vor allem auf unsere Augen – sind inzwischen vielerorts ein Thema. Dennoch treibt die EU Pläne voran, die einen ausschließlichen Gebrauch der LED vorschreiben wollen. Ist das noch zu durchkreuzen?

In unseren Untersuchungen haben wir die desolaten Wirkungen ziemlich genau beschrieben. Das geht weit über die erwähnten Augenschädigungen hinaus.  Die belegten Augenschädigungen durch zu viel blaues Licht werden aber gar nicht richtig zur Kenntnis genommen, man ist wie geblendet von den angeblichen Energieeinsparungen. Und die Festlegung von „Lichtstandards“ als Norm erfolgt in einer internationalen Beleuchtungskommission, in der die Lichttechnische Gesellschaft die deutschen Interessen vertritt. Da sitzen Lichtdesigner, Ingenieure, Architekten – aber keine Ärzte oder Psychologen. Die Lichtstandards, auf die sich auch die EU stützt, entsprechen deshalb in der Regel dem technisch Machbaren, nicht dem gesundheitlich Wünschenswerten. Da gibt es einfach zu wenig Informationsfluss. Und zu viele wirtschaftliche Interessen.

Es geht also vorrangig ums Energiesparen?

Es kursieren da beeindruckende Zahlen, und deshalb verspricht man sich in der EU durch die LED einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Aber diese Zahlen stimmen nicht zusammen: Vom Bundesministerium für Bildung und Forschung wird kommuniziert, dass mindestens 50 Prozent Energieeinsparung in kommunalen Anwendungsbereichen zu erwarten ist. In der Arbeitsgruppe Energiebilanzen werden aber nur drei Prozent der Primärenergie bei Beleuchtung in Deutschland ausgewiesen. Laut Experten werden Zahlen in diesem Bereich schon seit Jahren manipuliert, je nachdem, wie es gerade passt.

Das Ende der Glüh- und Halogenglühlampen wurde ja schon vor einigen Jahren beschlossen.

Das sollte im September 2018 mit der dritten Stufe abgeschlossen sein. Da sind dann noch kleine Halogenstecker mit G9-Sockel oder Niedervolt-Halogenlampen erlaubt. Nun ist für 2020 eine weitere Verschärfung der Energievorgaben in Planung. Dieser neuen Verordnung würde nur noch die LED Genüge tun. Dagegen wehrt sich sogar der Bundesverband der Deutschen Industrie: Die LED ist noch gar nicht so weit entwickelt, dass sie unter allen Bedingungen, beispielsweise bei großer Hitze, funktioniert. Denn die LED ist eben keine hochentwickelte Technologie, sondern eine Technik in Entwicklung! Über Langzeitfolgen für Umwelt und Gesundheit weiß man kaum etwas. Wir haben uns vor einiger Zeit zu einem Netzwerk zusammengeschlossen und unterhalten gute Kontakte zum Umweltbundesamt. Dort wird die neue Vorlage ebenfalls kritisch gesehen, man ist mit einer eigenen Eingabe bei der EU vorstellig geworden,

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Is er licht aan het einde van de vluchtelingencrisis?

Is er licht aan het einde van de vluchtelingencrisis?

02-07-18 05:59:00,

De reactie van een aantal Amerikaanse commentatoren op de Europese topbijeenkomst van 28 juni jongstleden over de Afrikaanse vluchtelingencrisis, is even pragmatisch als onuitvoerbaar en even onmenselijk als verwerpelijk. Er wordt gesproken van een Trumpiaanse oplossing. “Laat Europa gewoon een hoge muur bouwen langs de Noord-Afrikaanse kustlijn en doe dat op kosten van Afrika zelf” In feite de Mexicaanse aanpak, die echter zelfs in Amerika als onnodig hard en meedogenloos wordt ervaren, maar die tot op heden niet wordt gestopt. Zoveel is zeker. De Amerikaanse politiek evenals de Europese, lopen beide op hun achterste benen en zijn in feite disfunctioneel geworden ten opzichte van oude idealen als vrijheid en verlichting, menselijkheid en beschaving, tolerantie en democratie.

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Bijzonder is het niet, maar nog steeds is het wel opmerkelijk dat de betaalplicht voor zo’n nieuw te bouwen muur bij Afrika zelf wordt gelegd, ook nu naar voorbeeld van Amerika. Op zich niet zo’n gekke gedachte. Laten we beginnen bij het zwaar tot zeer zwaar fiscaal belasten van de rijke tot allerrijkste bovenlaag van veel Afrikaanse landen, inclusief het geld dat deze elites in het buitenland hebben gestald. Nee, dat geld moet Europa niet in eigen zak steken, maar juist terug laten vloeien naar Afrika zelf  in de vorm van onderwijs en innovatie.

Sommige commentatoren zoeken de oplossing voor de vluchtelingencrisis meer in het opzetten van gevangeniseilanden, vanwege de afschrikwekkende werking die er van deze eilanden uitgaat. Hoe berucht is niet het eiland Alcatraz in de baai van San Fransisco dat al in 1963 werd gesloten, maar zelfs nu nog tot de verbeelding spreekt? Of het Noorse gevangeniseiland Bastoy dat als schoolvoorbeeld moet dienen voor een humaan beleid voor criminelen. In Nederland kennen we ook een soort gevangeniseiland maar dan op het land, namelijk in Veenhuizen. Ooit is deze concentratie van gevangenissen begonnen als heropvoedingsplek voor schooiers en vandalen, naar het verlichte ideaal van Jonkheer van den Bosch.

Hongarije kent inmiddels al een muur en weet zich daarin gesteund door de Visegrad-landen, een groep van EU-lidstaten (Polen, Hongarije, Tsjechië en Slowakije) die samenwerkt op diverse terreinen, waaronder op het gebied van identiteit en veiligheid. Langzaam maar zeker vormen deze lidstaten op die thema’s een beetje een eiland van eensgezindheid in de zee van politieke onbekwaamheid van Europa.

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Licht vom Gelben Stern – Funken der Menschlichkeit in der Zeit des Holocaust | Magazin Info3

Licht vom Gelben Stern – Funken der Menschlichkeit in der Zeit des Holocaust | Magazin Info3

10-01-18 11:08:00,

Wir freuen uns, in der Reihe „Veranstaltungen zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“, organisiert vom Landtag in Rheinland-Pfalz, mit dem Buch „Licht vom Gelben Stern“ unseres Autors Robert O. Fisch beteiligt zu sein. Auszüge aus dem Buch des Autors, der heute über 90-jährig in Minnesota/USA lebt, werden gelesen von der Staatsschauspielerin Gaby Reinhardt, die sich seit Jahren für die Erinnerung an die jüdische Kultur in Deutschland engagiert. Die Übersetzerin Anne-Katrin Weise und Dr. Jens Heisterkamp vom Info3 Verlag werden einführende Worte sprechen.

Robert O. Fisch an seinem 91. Geburtstag. Foto: privat/Info3 Verlag

Der ungarische Jude Robert O. Fisch wurde 1944 als 19-Jähriger in seiner Heimatstadt Budapest von den Nationalsozialisten verhaftet. Er überlebte die Konzentrationslager Mauthausen und Gunskirchen und einen 55 Kilometer langen Todesmarsch. Später emigrierte er in die USA, lebte dort als Arzt, Maler und Schriftsteller. Zeitlebens war es ihm ein Anliegen, vor allem an jüngere Menschen seine Erfahrungen weiterzugeben. Die ihm wichtigste Botschaft lautet: Nicht Hass und Menschenfeindlichkeit, sondern die Liebe soll das letzte Wort behalten.

 

Eine deutschsprachige Auswahl seiner Erinnerungen an Lager und Todesmärsche ist im Info3 Verlag, Frankfurt am Main, erschienen.

Voranmeldung unter: post@buechergilde-mainz.de
oder Tel.: (06131) 22 23 40
Veranstaltende: Buchhandlung Erlesenes & Büchergilde
Mainz in Kooperation mit dem Verein für Sozialgeschichte
Mainz e.V. und der Stiftung „Haus des
Erinnerns – für Demokratie und Akzeptanz“

 
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