Grüne Maoisten

09-01-21 11:03:00,

Die IPAC (Interparlamentarischen Allianz für China) wurde symbolträchtig am 4. Juni 2020 gegründet. Es war wohl nicht zufällig der 31. Jahrestag der Niederschlagung des Aufstandes auf dem Pekinger Tianmen-Platz. Das Bündnis besteht aus 100 Abgeordneten aus 18 Ländern. Die Interparlamentarische Allianz zu China wurde gegründet, um „eine koordinierte Reaktion der demokratischen Staaten auf die Herausforderungen zu fördern, die sich aus dem gegenwärtigen Verhalten und den künftigen Ambitionen der Volksrepublik China ergeben“, so steht es in ihrer Erklärung. Es geht also gegen China. Um den zunehmenden Einfluss Chinas zurückzudrängen will die IPAC „Sicherheitsstrategien entwickeln um die Herausforderungen der VR China anzugehen.“ Sie sorgt sich um die Menschenrechte in China und um die westlichen Werte. Von Marco Wenzel.

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Zu den Co-Vorsitzenden der IPAC gehören die deutschen Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) und Margarete Bause (Die Grünen) sowie der grüne Europaparlamentarier Reinhard Bütikofer.
Einfaches Mitglied der IPAC ist die Bundestagsabgeordnete Gyde Jensen (FDP). Die IPAC besteht aus konservativen und (neo)-liberalen Mitgliedern weltweit. Da darf natürlich auch der stramm rechtskonservative amerikanische Antikommunist und Kriegstreiber Marco Rubio nicht fehlen.

Die Grünen befinden sich einmal mehr in illustrer transatlantischer Gesellschaft und, zumindest in Deutschland in Gesellschaft ihrer bevorzugten Koalitionspartner was die von ihnen angestrebte nächste Regierungsbeteiligung angeht.

Der grüne Europa-Parlamentarier Reinhard Bütikofer

Früher, in den 1970er Jahren, war Bütikofer einmal Maoist und Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW), und vielleicht wollte er damals auch noch wirklich die Welt verbessern. Als der KBW Anfang der 1980er Jahre aufgelöst wurde, trat Bütikofer, wie sein Vorbild Mao Tse-Tung, einen langen Marsch an. Der führte ihn aber im Gegensatz zu Mao nicht in die Provinz Shaanxi am Gelben Fluss, sondern durch die westdeutschen Institutionen und an die Hebel der Macht. An jeder Weggabelung auf diesem langen Marsch bog Bütikofer stets zuverlässig nach rechts ab, denn rechts, so wusste er, da wurde besser bezahlt als links. Den Kampf für die Befreiung des Proletariats legte er dabei genauso ad acta wie den antikolonialen Kampf der Völker gegen imperialistische Unterdrückung, den er als Maoist noch vehement propagiert hatte. Er ist inzwischen als gut bezahlter Europa-Abgeordneter dort angekommen, wo Geld die Welt regiert und Idealismus nicht mehr existiert. Von Kommunismus, gar klassenloser Gesellschaft, ist bei Bütikofer schon lange keine Rede mehr.

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