Soll der Welthandel militärisch abgesichert werden? Ist eine solche Subventionierung der sogenannten Globalisierung und des Verkehrs wirklich sinnvoll?

soll-der-welthandel-militarisch-abgesichert-werden?-ist-eine-solche-subventionierung-der-sogenannten-globalisierung-und-des-verkehrs-wirklich-sinnvoll?

13-08-19 05:05:00,

In den letzten Wochen ist die Frage, ob der Westen und auch Deutschland am Persischen Golf, insbesondere gegen den Iran, militärisch intervenieren sollten, diskutiert worden. An dieser Diskussion beteiligt waren einige, unter anderem der Grünen-Vorsitzende Habeck wegen seines positiven Votums, dann der ehemalige Wehrbeauftragte und Lobbyist Robbe mit der forschen These, die Mullahs verstünden nur die Sprache militärischer Optionen; auf den NachDenkSeiten hat Jens Berger über die angeblich deutschen Schiffe, die unter anderer Flagge fahren, geschrieben; es gab eine Leserbriefsammlung zum Thema. Die Grundsatzfrage, ob wir als Volk und deutscher Staat überhaupt die Aufgabe haben und ein Interesse daran haben sollten, für die Freiheit der Schifffahrtswege auch militärisch einzutreten, wurde aus meiner Sicht viel zu wenig und schon gar nicht radikal gestellt. Albrecht Müller.

Der früher der konservativen Gruppierung der „Seeheimer“ angehörige Reinhold Robbe hat in seinem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau von der Bundesregierung eine Initiative für eine europäische Schutzmission gefordert. Bei ihm finden sich Sprüche, derentwegen Sozialdemokraten sich schämen müssen. Er spricht von der „herausgehobenen Bedeutung Deutschlands in Europa und in der Welt“. Er fordert eine ehrliche Bestandsaufnahme der „deutschen Interessen“ und Möglichkeiten und spricht in diesem Zusammenhang von „wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen“. Und dann fordert er, die „gefährliche und falsche Sparpolitik der zurückliegenden zwei Jahrzehnte“ aufzugeben und endlich die Marine auf Vordermann zu bringen. Sie ist heute aus seiner Sicht nicht ausreichend für den notwendigen Einsatz am Golf ausgerüstet. Die Golfkrise bietet die Chance, dass Deutschland „seine außenpolitische Handlungsfähigkeit“ nachweisen könne.

Robbe ist hier ausführlich zitiert, weil an seinem Text sichtbar wird, wie weit die Debatte von der grundsätzlich zu stellenden Frage entfernt ist. Macht es Sinn, macht es für unser Land, macht es für Europa Sinn, den Seeverkehr militärisch abzusichern? Habeck stellt diese Frage nicht. Jens Berger hatte mit Recht den Vorsitzenden der Grünen kritisiert, weil dieser nicht beachtet hat, dass nur wenige sogenannte deutsche Schiffe unter deutscher Flagge fahren. Das fand ich interessant aber nicht ausreichend. Dazu einige Gedanken und Fragen:

Wenn schon Marktwirtschaft, dann sollte wenigstens die Regel gelten, dass alle Kosten, die bei der Produktion und beim Transport einer Ware oder einer Dienstleistung anfallen, vom Hersteller dieser Ware auch kalkuliert werden müssen und berechnet werden.

Wenn wir den Luftverkehr dadurch subventionieren, dass die Kosten der Emissionen den Betreibern nicht angelastet werden,

 » Lees verder

STANDPUNKTE • Militär oder Dialog – Truppen oder Entwicklung? | KenFM.de

standpunkte-•-militar-oder-dialog-–-truppen-oder-entwicklung?-|-kenfm.de

08-06-19 06:18:00,

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar!

Download MP3

Mali zwischen Terrorismus & Drogen-Mafia, ländlichem Aufruhr & sozialer Revolte.

Ein Standpunkt von Georges Hallermayer.

Die Situation in Mali ist trotz massiver internationaler „Hilfszahlungen“ und des Einsatzes von einigen zehntausend Anti-Terror-Kämpfern nach wie vor instabil. Das nordafrikanische Land macht ähnliche Erfahrungen wie andere von Djihadisten terrorisierte Regionen: Der dschihadistische Terror kann nicht alleine mit militärischen Mitteln besiegt werden, Investitionen in Wirtschaft, Sozial- und Bildungswesen sind zumindest ebenso wichtig.

Djihadismus – Anstoß zum Neokolonialismus 2.0

Vor dem Hintergrund geschrumpfter französischer Investitionen und eines massiv gesunkenen Handelsvolumen auf der einen Seite, den beachtlichen Infrastrukturinvestitionen Chinas und seit 2011 größter Handelspartner des Kontinents auf der anderen Seite, stand der französische Imperialismus vor der Herausforderung, eine Tendenzwende zu erzwingen und seine Dominanz (wieder) zur Geltung zu bringen. Der beispiellose Weg der VR China aus Armut, Abhängigkeit und Unterentwicklung gilt in Westafrika als Entwicklungsmodell, noch vor dem „american way of life“ und dem „Black Empowerment“ Südafrikas – in Mali (und Niger) sahen das für Europäer unvorstellbare 80 % der Bevölkerung, in Nigeria sogar 83 %“ – eine geostrategische Herausforderung ersten Ranges.

Die panafrikanische Führungsmacht Libyen und ihr „grüner Weg“ war 2011 kaum zerstört, da gab dem französischen Präsidenten Francois Hollande in Mali ein Militärputsch 2012 in der Hauptstadt Bamako – der gleichzeitige sezessionistische Aufstand der Tuaregs im Norden und die Invasion djihadistischer Gruppen, aus Libyen ins Land strömend – die Chance, der amtierenden Regierung „zuhilfe“ zu kommen: mit der Militärmission „Serval“ – Nr 47 seit 1960, eine Modifizierung der 68er Blaupause, mit der malische Präsident Mobido Keita gestürzt worden war. Wie der Senegalese Demba Moussa Dembele, der Vize-Präsident des renommierten internationalen Netzwerks Frantz Fanon schrieb, führte „der französische Staat unter dem Deckmantel des Antiterror-Kampfes eine Offensive zur Rekolonisierung von Mali“.

Die Vereinten Nationen traten mit der Stabilisierungsmission MINUSMA in den Kampf ein. Um sich ihren eigenen Anteil zu sichern, sprang Deutschland über die Europäische Union mit „Ausbildungsmissionen“ (EUTEM, EUCAP) ein, an denen sich auch die Bundeswehr beteiligt. Ausbildung, das neokoloniale Paradigma des alten kolonialen „zivilisatorischen Missionsgeistes“. 

Zwei Jahre brauchte es,

 » Lees verder

Israelisches Militär führt im Westjordanland ein KI-basiertes Überwachungssystem ein

israelisches-militar-fuhrt-im-westjordanland-ein-ki-basiertes-uberwachungssystem-ein

03-06-19 07:51:00,

Bild: IDF

Das System soll verdächtiges Verhalten ausmachen und durch automatische Warnung über eine Smartwatch Soldaten schneller eingreifen lassen

Im Westjordanland führen die israelischen Streitkräfte (IDF), wie Medien und die IDF berichten, ein neues Überwachungssystem ein, das verdächtige Bewegungen von Palästinensern frühzeitig erkennen und die israelischen Soldaten warnen soll, um präventiv einzugreifen. Nach dem IDF würden die Soldaten oft zu langsam reagieren, daher müsse die Zeit verkürzt werden, um sie schneller zum Einsatz zu bringen. Man erwartet weitere Angriffe als Reaktion auf Trumps Friedenplan, der von den Palästinensern abgelehnt wird.

Das Überwachungssystem soll wegen einiger Angriffe auf jüdische Siedler und Soldaten in der Nähe von jüdischen Siedlungen eingeführt werden, die sich seit Dezember 2018 ereignet haben, aber auch wegen der Angriffe von Einzelnen (lone wolves), die beginnend 2015 mit Messern oder dem Rammen von Autos ausgeführt wurden. Allerdings sind die Angriffe seit 2016 weniger geworden. Die völkerrechtswidrig errichteten Siedlungen im Westjordanland, das bereits mit einer Mauer und Sperranlagen von Israel ebenso wie der Gazastreifen abgetrennt wurde, sind oft gut geschützte Anlagen, die mit Straßen verbunden sind, auf denen Palästinenser nicht fahren dürfen und die das Land für diese zerstückeln. Israel nützt die Notlage bzw. den Konflikt mit den Palästinensern und Hisbollah auch aus, um militärtechnische Innovationen wie den Iron Dome, Drohnen, Hightech-Grenzen, Überwachungstechniken etc. zu entwickeln und zu exportieren.

Bei den Vorfällen ging es meist um Männer, die mit Schusswaffen Siedler und Soldaten angegriffen haben und wieder untertauchen konnten. So hatte ein Mann am 9. Dezember das Feuer auf eine Bushaltestelle außerhalb der Ofra-Siedlung eröffnet und sieben Menschen angeschossen, darunter eine schwangere Frau, deren Fötus dabei getötet wurde. Ein paar Tage später hat der Bruder des Täters ebenfalls auf eine Bushaltestelle in der Nähe der Siedlung Givat Assaf geschossen und zwei Soldaten getötet sowie zwei weitere Juden verletzt. Am 17. März hat ein weiterer Attentäter zuerst einen israelischen Soldaten getötet und mit dessen Gewehr einen Siedler erschossen. Beunruhigend war für die israelischen Sicherheitskräfte, dass die Angreifer fliehen oder sogar noch weitere Anschläge ausführen konnten. Israelische Sicherheitskräfte sind allerdings auch schnell im Schießen. So wurde am 31. Mai ein 16-jähriger Palästinenser erschossen, der angeblich Teil einer Gruppe war, die einen Kontrollposten umgehen wollte.

“Das System weiß,  » Lees verder

Trump: «Der militärisch-industrielle Komplex liebt Kriege»

trump:-«der-militarisch-industrielle-komplex-liebt-kriege»

23-05-19 08:07:00,

Präsident Donald Trump im Interview vom 19. Mai 2019
© FoxNews

Präsident Donald Trump im Interview vom 19. Mai 2019

Red. / 23. Mai 2019 –

«Macht euch nichts vor», erklärte Trump in «Fox News». Er selber aber bevorzuge Wirtschaftskriege.

Kurz nach seinem Amtsantritt sei er zu einem Meeting mit Generälen des Pentagons gegangen. Sie hätten ihm 14 oder 15 Seiten über den Mittleren Osten gezeigt: Alle Seiten zeigten Militärs aus dem Iran oder vom Iran finanzierte Leute.

Schliesslich habe er das miserable Nuklearabkommen mit dem Iran gekündigt. Ihm ginge es ausschliesslich darum, dass Iran keine Atomwaffen entwickeln und die USA damit bedrohen könnten, behauptete Trump.

Doch «macht euch nichts vor», erklärte der US-Präsident in einem Interview mit «Fox News» am 19. Mai 2019: «Der militärisch-industrielle Komplex existiert.» Er wolle «überall Truppen hinschicken und nie welche zurückziehen». In Syrien würde der Komplex am liebsten Tausende US-Soldaten lassen, während er jetzt angeordnet habe, dass nur einige Hundert bleiben.

In Afghanistan habe er den Militärs ein Jahr Zeit gegeben, um ihre Ziele zu erreichen.

Original-Ausschnitt aus dem Interview

Trump über den militärisch-industriellen Komplex vom Anfang dieses Interview-Abschnitts etwa anderthalb Minuten.

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Keine

Meinungen / Ihre Meinung eingeben

Noch keine Meinungen

Ihre Meinung

Loggen Sie sich ein. Wir gestatten keine Meinungseinträge anonymer User. Hier können Sie sich registrieren.
Sollten Sie ihr Passwort vergessen haben, können Sie es neu anfordern. Meinungen schalten wir neu 9 Stunden nach Erhalt online, damit wir Zeit haben, deren Sachlichkeit zu prüfen. Wir folgen damit einer Empfehlung des Presserats. Die Redaktion behält sich vor, Beiträge, welche andere Personen, Institutionen oder Unternehmen beleidigen oder unnötig herabsetzen, oder sich nicht auf den Inhalt des betreffenden Beitrags beziehen, zu kürzen, nicht zu veröffentlichen oder zu entfernen. Über Entscheide der Redaktion können wir keine Korrespondenz führen. Zwei Meinungseinträge unmittelbar hintereinander sind nicht erlaubt.

 » Lees verder

Russische Militärs warnen vor weiteren möglichen Inszenierungen von Chemie-Angriffen in Syrien

russische-militars-warnen-vor-weiteren-moglichen-inszenierungen-von-chemie-angriffen-in-syrien

22-05-19 07:52:00,

Terroristen bereiten in Syrien in den Orten Dschardschanas und Serakab eine Inszenierung einer Chemie-Attacke vor. Das hat der Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Generalmajor Viktor Kuptschischin, bekanntgegeben.

Demzufolge sammelten die Terroristen in diesen Regionen eine Gruppe von Flüchtlingen. Eine ähnliche Vorbereitung wird im Westen der Provinz Aleppo durchgeführt.

Westliches Spektakel über C-Waffen in Ost-Ghuta völlig widerlegt

©
AP Photo / Lefteris Pitarakis

„Chemischer Flügel“

Darüber hinaus schuf die Terrorgruppe „Hai‘at Tahrir asch-Scham“* (ehemals al-Nusra-Front) eine spezielle Struktur, die gefälschte Berichte über Chemieangriffe für die Destabilisierung der Lage im südlichen Teil der Deeskalationszone Idlib verwenden wird, so das Versöhnungs- Zentrum.

Die Formation soll „chemischer Flügel“ heißen. Ihr „Hauptsitz“ befindet sich laut Kuptschischin in Idlib. Der „Chemie-Formation“ gehören aus Europa gekommene Kämpfer sowie Bürger ehemaliger Sowjetrepubliken an.

Weitere Sputnik-Artikel: Russische Armee: Agenten aus EU bereiten Provokation mit Giftstoff in Syrien vor

 » Lees verder

Russische Militärs des C-Waffen-Einsatzes beschuldigen: Terrorgruppe plant Provokation in Idlib

russische-militars-des-c-waffen-einsatzes-beschuldigen:-terrorgruppe-plant-provokation-in-idlib

17-05-19 07:33:00,

Die Kämpfer der Terrormiliz Al-Nusra-Front* (Dschabhat an-Nusra) bereiten eine Provokation in der syrischen Provinz Idlib vor, um dann die russischen Luft- und Weltraumkräfte für Chemieattacken gegen Zivilisten verantwortlich zu machen. Dies erklärte das russische Zentrum zur Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien.

„Laut Aussagen von Zivilisten aus der Ortschaft Sarakeb bereiten die Al-Nusra-Kämpfer im Bezirk dieser Ortschaft eine Provokation mit dem Einsatz chemischer Giftstoffe und der aus anderen Regionen Syriens gelieferten Fragmente russischer Flugsprengmunition (…) vor“, hieß es.

„Ziel der Provokation ist es, die russischen Luft- und Weltraumkräfte des angeblichen Einsatzes von  ,Chemiewaffenʻ gegen die Zivilisten in der Provinz Idlib zu beschuldigen.“

Dabei wird geplant, die Inszenierung der „Vergiftung“ von Syrern neben den Fragmenten der russischen Luftmunition zu filmen, um die Aufnahmen in sozialen Netzwerken und westlichen Medien zu verbreiten.

Weitere Sputnik-Artikel: Syrien: Mehrere Kinder bei Raketen-Angriffen durch Terroristen getötet

 » Lees verder

Tagesdosis 4.4.2019 – Ein US Militärkrankenhaus der Superlative für Weilerbach | KenFM.de

tagesdosis-442019-8211-ein-us-militarkrankenhaus-der-superlative-fur-weilerbach-kenfm.de

04-04-19 12:32:00,

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar!

Download MP3

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Die Verbandsgemeinde Weilerbach in Rheinland-Pfalz besteht aus acht Gemeinden. Es finden sich beschauliche Orte wie Eulenbis , Mackenbach, Schwedelbach und eben Weilerbach. Diese Ortsgemeinde liegt nahe der US Air Base Ramstein. Offiziell hat die gesamte Verbandsgemeinde 14.027 Einwohner. Die Statistik erwähnt aber nicht die knapp 5000 US Angehörigen, die in dieser Region leben und arbeiten. Sie sind halt da und gehen ihrer Arbeit nach. Wen stört’s?

Es sind noch immer seit dem Ende des sogenannten Kalten Krieges, dem kompletten Abzug aller Sowjetsoldaten im Jahre 1994, geregelt durch den 2+4 Vertrag, rund 35.000 US Soldaten in Deutschland stationiert, verteilt auf 11 Standorte. Dazu kommen dann noch die Angehörigen, also Frauen und Kinder.

Der wohl bekannteste dieser Standorte liegt nahe Kaiserslautern und erlangt seinen berüchtigten Ruf durch die Tatsache, seit Jahrzehnten den strategischen Dreh und Angelpunkt kriegerischer US Außenpolitik außerhalb der USA darzustellen.

Erst jüngst im März musste sich ein deutsches Gericht mit der Klage jemenitischer Opfer von US Drohneneinsätzen beschäftigen, die ihre mörderische Programmierung in Ramstein erhielten. Im Juristendeutsch klingt die Problematik und Darlegung so, Zitat: Die Schutzverpflichtung, welche aus dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz erwächst, reiche aber nicht so weit, dass die Bundesregierung amerikanischen Drohnenangriffen die Unterstützung verweigern müsse (1). Provokativ decodiert erfolgt damit also die deutsche Absegnung kommender Todesurteile, umgesetzt durch US Drohneneinsätze. Geplant, eingeleitet und ausgeführt in Ramstein, Deutschland.

Was passiert nun aktuell in Weilerbach? Hier wird seit nun mehr als zwei Jahren, völlig an der Öffentlichkeit vorbei, das größte Militärkrankenhaus außerhalb der USA erbaut. Auf 49 Hektar, das entspricht ca. 70 Fussballfeldern, wird ein Krankenhaus der Superlative errichtet. Zitat: neun Operationssäle, knapp 100 Betten, insgesamt über 4.500 Räume. Hier werden die besten Militär-Chirurgen und Trauma-Spezialisten arbeiten (2). 2018 begann die eigentliche Bauphase. 2022 soll das Krankenhaus fertig sein. In einem im März 2019 produzierten Radio-Feature auf Deutschlandradio Kultur gibt es nun Aktuelles und vor allem genaueres zu hören:

Zitat: Die US-Air-Base Ramstein in der Westpfalz ist Dreh- und Angelpunkt amerikanischer Operationen in Afrika und dem Nahen Osten.

 » Lees verder

US-Hilfe an Militär der Ukraine seit 2014 über 1,3 Milliarden Dollar – NATO-Beitritt dennoch fern

us-hilfe-an-militar-der-ukraine-seit-2014-uber-13-milliarden-dollar-nato-beitritt-dennoch-fern

29-03-19 12:53:00,

US-Hilfe für ukrainische Streitkräfte seit 2014 über 1,3 Mld. Dollar – NATO-Beitritt dennoch fern
(Archivbild: Teilnehmer der militärischen Übung “Rapid Trident 2018” auf dem Jaworiw-Übungsgelände in der Oblast Lwow in der Ukraine)

Mehr als 1,3 Milliarden Dollar haben die USA der Ukraine seit dem Jahr 2014 zur Stärkung der Verteidigung und der Zusammenarbeit mit der NATO zur Verfügung gestellt. Dies erklärte Eric Pahon, Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, gegenüber der russischen Zeitung Iswestija. Er stellte jedoch gleichzeitig fest, dass Washington den NATO-Beitritt der Ukraine zwar befürworte, territoriale Fragen einschließlich des vermeintlichen Krimproblems jedoch ein wichtiges Hindernis blieben.

Unterdessen sind US-amerikanische Experten sicher, dass weder die Vereinigten Staaten noch ihre Verbündeten einer weiteren Ausweitung der NATO auf Kosten der Ukraine zustimmen werden. Einen weiteren Grund dafür – neben territorialen Problemen – sehen sie in zusätzlichen Spannungen in den Beziehungen zu Russland, die dadurch entstehen könnten. Denn Russland betrachtet die geographische Nähe des Blocks zu seinen Grenzen als Bedrohung für die nationale Sicherheit.

Einen solchen Standpunkt äußerte Frederic S. Pearson, Direktor des Zentrums für Friedens- und Konfliktforschung an der University of Wayne in Detroit, gegenüber Iswestija.

“Die russischen Interessen wurden nicht berücksichtigt, und viele glaubten, dass die Russische Föderation sich mit den freundlichen Zusicherungen des Westens zufrieden geben und sich beispielsweise dem gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus anschließen würde. Die unbeabsichtigten und schlecht kalkulierten Folgen haben jedoch das Gefühl von Bedrohung und Empörung verstärkt”, führte Pearson aus.

Eine Alternative sieht Pearson in einer Eindämmung des Wettrüstens, Deeskalation, Beratungen und Verhandlungen der westlichen Länder mit Russland, wofür Strukturen wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa bereitstehen.

Michael E. O’Hanlon, ein Forscher für Außenpolitik an der Brookings Institution, äußerte ähnliche Ansichten. Ihm zufolge sei es sehr unwahrscheinlich, dass die Krimfrage, die das Haupthindernis auf dem Weg Kiews zur NATO darstellt, eines Tages zugunsten der Ukraine gelöst werde.

“Jetzt ist es wichtig, den Krieg im Donbass zu beenden. Das sollte unser Hauptziel sein. Und wenn wir einen Weg finden, dies durch Minsk-2 zu erreichen, dann könnten einige Sanktionen aufgehoben werden, und vielleicht werden sich die Beziehungen zwischen Russland einerseits und den USA, NATO, und der EU andererseits allmählich verbessern”, erklärte O’Hanlon.

Mehr zum Thema – Ukraine: Hunderte auf Kundgebungen in Kiew gegen angebliche Korruption

 » Lees verder

Gelbwesten als “Aufrührer”: Militär soll helfen

gelbwesten-als-8220aufruhrer8221-militar-soll-helfen

21-03-19 11:25:00,

Soldaten der Sentinelle nach den Anschlägen im Januar 2015. Foto: Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons / cc-by-sa-3.0

Die französische Regierung will bei Demonstrationen Einheiten der Anti-Terrortruppe zur Bewachung von Gebäuden einsetzen. Die Ankündigung löst “lebhafte Erregung” aus

Die französische Regierung hat beschlossen, Einheiten der Armee bei den Gelbwesten-Protesten am kommenden Wochenende einzusetzen. Die Neuigkeit über den Einsatz der Streitkräfte im Inneren provoziert “lebhafte Erregung”, konstatiert Le Monde.

Dort bemüht man sich, die Eskalation der eingesetzten Mittel gegen einen Protest, der in den Augen der Regierung aus dem Ruder gelaufen ist, in einem möglichst beschwichtigenden Rahmen einzuordnen. Die Einheiten der “Sentinelle” sollen nur unterstützen, ihr Einsatz sei “statisch”, sie würden lediglich die Bewachung von Gebäuden und wichtigen Monumenten, wie etwa den Triumphbogen, verstärken und dies in den meist Fällen entfernt von den Demonstrationsrouten.

Politische Signale, die dramatisieren

Ähnliche Einsätze habe es schon bei früheren Demonstration gegeben, so die Zeitung zur Entscheidung der Regierung. Neu sei lediglich die Ankündigung, bislang habe man solche Vorhaben nicht schon im Vorhinein bekannt gegeben.

Zum Bild dieser Beschwichtigung passt aber einiges nicht wirklich: Die Militäreinsatz der “Sentinelle” ist mit Terrorabwehr begründet; er geht auf die “islamistischen Anschläge auf die Satirezeitung ‘Charlie Hebdo’ und auf einen jüdischen Supermarkt im Januar 2015 in Paris zurück” (Spiegel).

Die Gelbwesten sind aber keine “reale und unmittelbare Bedrohung für das Leben der Franzosen”, wie etwa Jean-Dominique Merchet entgegnet, ein in Franchreich bekannter Kommentator der Sicherheitslage. Er ist nicht der Einzige, der Bedenken äußert.

Die Regierung in Paris benutzt neuerdings, wenn es um die Gilet-jaunes-Demonstranten geht, noch deutlicher ein Vokabular, dass diese in die Nähe von Staatsfeinden rückt.

Der Staatssekretär des Inneren, Laurent Nuñez, spricht nun – im Einklang mit Innenminister Christophe Castaner – von “Aufrührern”: “Wir gehen vom Prinzip aus, dass diese Versammlungen Versammlungen von Aufrührern sind, die nichts anderes im Sinn haben, als Unruhen zu verursachen und daher sofort aufzulösen sind (“ils seront dispersés immédiatement”)”.

Anzeige

Das Wort “disperser” wird auch mit “zersprengen” übersetzt, etwa von Truppen, und trifft damit das Martialische, das mit der Ankündigung einhergeht. Die gewalttätigsten Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und den Ordnungskräften geschehen in der Regel meist beim Auflösen,

 » Lees verder

Militärmacht China – Ein gefährlicher Pentagon-Bericht | KenFM.de

militarmacht-china-ein-gefahrlicher-pentagon-bericht-kenfm.de

10-02-19 01:18:00,

Welche Vision hat China, und welche Rolle will es spielen? Und welche Folgen hätte das für die USA? Wie verändern sich Rolle und Aufgabe der Armee auf dem Weg zu einer modernen und starken Militärmacht? Ein Pentagon-Bericht sucht Antworten.

von Rainer Rupp.

In dem im Jahr 2015 vom Informationsbüro des chinesischen Staatsrates herausgegebene offiziellen Weißbuch über Chinas Militärstrategie heißt es: „Es ist ein chinesischer Traum, die große Verjüngung der chinesischen Nation zu erreichen. Der chinesische Traum besteht darin, das Land stark zu machen. (…) Ohne ein starkes Militär kann ein Land weder sicher noch stark sein.“ Auf dem Weg zu diesem Ziel scheinen die Chinesen auch in den vergangenen zwei Jahren wieder ein gehöriges Stück weitergekommen zu sein. Das zumindest ist die Quintessenz des letzter Woche erschienenen, 125 Seiten umfassenden Berichts der US-amerikanischen Defence Intelligence Agency (DIA), des militärischen Nachrichtendienstes des Pentagons.

Die DIA-Studie unter dem Titel „Militärmacht China“, die im Zweijahresrhythmus für den US-Kongress erstellt wird, durchleuchtet die bekannten technologischen Fortschritte ebenso wie die Entwicklungen der Strategien des chinesischen Militärs. In den dazwischen liegenden Jahren erscheint ein in der gleichen Struktur aufgebautes Kompendium über die „Militärmacht Russland“.

Anlässlich der Veröffentlichung des DIA-Berichts (1) am Dienstag letzter Woche erklärte ein hochrangiger Vertreter der DIA gegenüber Reportern, dass das chinesische Militär einen „kritischen Wendepunkt“ in seiner Entwicklung erreicht hat. Dies beruhe vor allem auf dem neu gewonnenen Vertrauen in die eigenen militärischen Fähigkeiten. Dies wird u.a. durch die Feststellung im Bericht unterstrichen, dass die Volksbefreiungsarmee (Englisch „People’s Liberation Army, kurz PLA) inzwischen in bestimmten Bereichen der Waffentechnik weltführend sei, wenn auch bei weitem nicht in allen.

„Wir wissen, dass die chinesische Führung die Volksbefreiungsarmee in der Vergangenheit als eine sich entwickelnde und (im Vergleich zu den USA) schwächere Macht angesehen hat“, sagte der DIA-Offizier(2) Daher bestehe „die größte Sorge“ des Pentagons nun darin, dass die Armee-Führung an einem Punkt angelangt sei, an dem „sie ihrem Präsidenten Xi Jinping tatsächlich sagen kann, dass sie volle Zuversicht in ihr militärisches Können und vollstes Vertrauen in die militärischen und technologischen Fähigkeiten der Volksbefreiungsarmee hat“.

Da der DIA-Offizier offensichtlich den Eindruck hatte, dass die Zuhörer die dramatische Brisanz seine verklausulierten Ausführungen nicht richtig verstanden hatten,

 » Lees verder

Israels Militär verweigert immer mehr palästinensischen Bauern Zugang zu Feldern

israels-militar-verweigert-immer-mehr-palastinensischen-bauern-zugang-zu-feldern

30-01-19 10:53:00,

Die israelische Mauer trennte das Grundstück von Hani Amer vom Rest des Dorfes Mashah in der West Bank. Damit er nicht sein Haus verliert und in Isolation vom restlichen Dorf leben muss, wurde ein kleines Tor in den Zaun eingebaut, welcher zwischen zwei Teilen der Mauer errichtet wurde.

Die von Israel 2003 errichtete “Sicherheitsmauer” sollte es Terroristen aus den Palästinenser-Gebieten erschweren, nach Israel einzureisen. Doch sie zerstört auch die Lebensgrundlage einfacher Bauern, da israelische Behörden immer seltener Genehmigungen zur Bestellung ihrer Felder erteilen.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag kam 2004 zu dem Schluss, dass die von Israel erbaute “Sicherheitsmauer” – oder auch Separationsmauer/Apartheidmauer genannt – “illegal” ist und die Rechte der Palästinenser einschränkt. Die Mauer käme einer Annexion von palästinensischem Land gleich, weil der Streckenverlauf in großen Teilen (85 Prozent) über Land verläuft, das sich auf der anderen Seite der 1949 anerkannten Grünen Linie befindet.

US-Vizepräsident Mike Pence bei der jährlichen Konferenz der AIPAC, einer der mächtigsten Lobbygruppen in Washington. Für ihn steht fest: Israels Werte sind US-Werte, Israels Kampf ist der Kampf der USA.

Für tausende Palästinenser bedeutet das, dass deren Grundstücke oder Felder durch die Mauer geteilt wurden. Wenn sie ihre Felder bestellen, ernten oder einfach inspizieren möchten, müssen sie seitdem Anträge bei der israelischen Militärbehörde stellen, um auf die andere Seite der Mauer in die sogenannte “Seam Zone” zu kommen, wie das Gebiet zwischen Mauer und der Grünen Linie genannt wird. Anträge müssen ausschließlich Palästinenser stellen. Israelis oder Touristen benötigen keine Genehmigungen, um durch einen der Checkpoints entlang der Mauer zu kommen.

Werden Anträge genehmigt, müssen Palästinenser meistens große Umwege und zum Teil erniedrigende Behandlungen an den Checkpoints über sich ergehen lassen, um zu ihren Feldern zu kommen. Wie nun aus von der IDF (Israelische Verteidigungsstreitkräfte) durch die israelische Menschenrechtsorganisation Hakomed eingeklagten Dokumenten bekannt wurde, belegen die Zahlen von 2014 bis 2018, dass die israelischen Behörden seit 2016 die Mehrheit solcher Anträge von Bauern abgelehnt haben.

Die IDF-Statistik zeigt, dass in den vergangenen vier Jahren immer weniger Genehmigungen für Palästinenser erteilt wurden, ihre Felder auf der anderen Seite der Mauer zu bestellen.

Was bei den vom israelischen Militär gelieferten Zahlen auffällt, ist, dass seit 2014 die Zahl der abgelehnten Anträge für Farmer, also Bauern, die eigene Felder auf der “anderen” Seite besitzen, kontinuierlich gestiegen ist. Hat man 2014 noch 24 Prozent der Anträge abgelehnt, waren es 2016 schon 54 Prozent und 2018 sogar 72 Prozent.

 » Lees verder

Militärischer US-Nachrichtendienst DIA flirtet mit Begegnungen der Dritten Art | KenFM.de

militarischer-us-nachrichtendienst-dia-flirtet-mit-begegnungen-der-dritten-art-kenfm.de

22-01-19 10:28:00,

Die Defence Intelligence Agency (DIA), der unter der Leitung des Pentagon stehende militärische Nachrichtendienst der USA, gab diese Woche bekannt, dass sie (die Agency) im Rahmen eines inzwischen nicht mehr existierenden Programms zig Millionen Dollar für dubiose Forschungsprogramme ausgegeben hat, die offensichtlich direkt von der populären Science-Fiction-Serie „Star Trek“ aus den Jahren 1993 bis 1999 inspiriert waren. Im Rahmen der eher in den Bereich der Weltraumfantasie gehörenden „Forschungsprogramme“ spekulierten ganze Gruppen von Wissenschaftlern hochoffiziell z.B. über Tarnkappen, um Raumschiffe unsichtbar zu machen, über „Warp-Antriebe“ und andere exotische Sachen aus den eher zum esoterischen neigenden Randbereichen von Wissenschaft und Technik.

Unter einem „Warp-Antrieb“ (warp ist Englisch und bedeutet „verzerren“, „krümmen“) versteht man im Allgemeinen einen Antriebsmechanismus, der Reisen durch gezieltes Krümmen der Raumzeit mit Überlichtgeschwindigkeit ermöglicht. In der physikalischen Fachliteratur werden im Rahmen der „Allgemeinen Relativitätstheorie“ zwar die Raumzeit und deren Krümmung beschrieben, aber die Idee eines „Warp“-Antriebskonzeptes existiert bisher in Science-Fiction-Literatur und Filmen als Voraussetzung für die interstellare Raumfahrt.

Sinn und Zweck dieser von der DIA beaufsichtigten „Forschung“ war laut jüngster Bekanntmachung, die Wahrscheinlichkeit einer Bedrohung durch Außerirdische aus dem Weltraum zu ermitteln und womöglich auch die Herkunft der Gefahren zu identifizieren, also aus welcher Galaxie die UFOs stammten. Allein für dieses Programm, das offiziell unter dem Namen „Advanced Aerospace Threat Identification Program“ (Fortgeschrittenes Luft- und Raumfahrtprogramm zur Identifizierung von Bedrohungen) bekannt war, gab die DIA im Zeitraum von 2007 bis 2012 rund 22 Millionen US-Dollar aus.

Tatsächlich war dieses streng geheime Programm hauptsächlich damit beschäftigt, sogenannte UFO-Sichtungen und -Begegnungen zu untersuchen. Mindestens ein Bericht mit über 490 Seiten wurde vom „Advanced Aerospace Threat Identification Program“ herausgegeben, in dem die angeblichen UFO-Sichtungen auf der ganzen Welt über mehrere Jahrzehnte dokumentiert wurden. Dieser Bericht wurde bisher jedoch noch nicht veröffentlicht.

Das Programm war seinerzeit auf Geheiß des damaligen Mehrheitsführers des US-Senats, des demokratischen Senators Harry Reid, initiiert worden, wobei der Großteil der Finanzmittel an einen seiner Wahlkampfsponsoren ging, den Milliardär und Aerospace-Unternehmer Robert Bigelow. Die New York Times hatte bereits am 16. Dezember 2017 unter dem Titel „Glowing Auras and Black Money“ über das „geheimnisvolle UFO-Programm des Pentagon“ berichtet. Siehe dazu auch die Washington Post vom selben Tag: „Head of Pentagon’s secret ‘UFO‘ office sought to make evidence public„.

 » Lees verder

Streitfall: Militärische Forschung an deutschen Unis

streitfall-militarische-forschung-an-deutschen-unis

11-01-19 04:45:00,

Zu Wochenbeginn berichteten wir über den Aufbau einer deutschen Zelle des britischen Propaganda-Programms „Integrity Initiative“, das maßgeblich vom britischen Außenministerium und der NATO finanziert wird und die öffentliche Diskussion pro NATO, pro Militär und vor allem gegen Russland beeinflussen soll. Dieser Bericht blieb nicht unbeachtet. Der Leiter der Kieler Instituts für Sicherheitspolitik (ISPK) – der ebenfalls zum Umfeld der Integrity Initiative zählt – nahm einen verbalen Rundumschlag vor – unser Artikel sei demnach eine „russische Desinformationskampagne gegen ein wissenschaftliches Projekt zur Analyse russischer Desinformationspolitik“. Außerdem sei sein Institut weder direkt noch indirekt vom Verteidigungsministerium oder der Rüstungsindustrie finanziert. Absurd. Von Jens Berger.

Joachim Krause

Für Prof. Dr. Joachim Krause ist die Sache klar: „Russische Nachrichtenagenturen und sogenannte kritische Wissenschaftler vor allem aus Großbritannien, darunter einschlägig bekannte Verschwörungstheoretiker“, seien es, die es auf ihn und die Integrity Initiative abgesehen hätten. Aber auch in Deutschland würden „Personen aus der politischen Linken, die meist der Bewegung ´Aufstehen´ von Sarah Wagenknecht nahestehen“ an dieser „Desinformationskampagne“ mitwirken, so Krause. Insbesondere ginge es dabei neben „russischen Nachrichtenagenturen“ um „die einschlägig bekannten, sehr weit links stehenden Webseiten NachDenkSeiten und Telepolis“. – Offenbar hat der Kieler „Politikwissenschaftler“ so seine Probleme mit Kritik. Kritiker der NATO und insbesondere Kritiker seines Instituts und dessen Drittmittel-Zuwendungen aus dem militärischen Sektor verortet Krause schon immer mehr oder weniger wortgewaltig „im linken und vor allem linksextremen“ Umfeld.

Mit vielen Worten und wenig Inhalten arbeitet sich Krause auch an „einem gewissen Jens Berger“ ab, der „erwecke“ – so Krause – „den Eindruck intimster Kenntnisse der Finanzierung des ISPK, schreibt aber nur Unsinn, denn das ISPK [werde] weder vom Verteidigungsministerium noch von der Rüstungsindustrie direkt oder indirekt finanziert, sondern einzig von der unabhängigen und gemeinnützigen Wissenschaftsstiftung ´Wissenschaft und Demokratie´, was auch völlig transparent gemacht [werde]“. – Das ist eine erstaunliche Aussage, wenn man bedenkt, dass es niemand anderes als Joachim Krause war, der vor rund fünf Jahren als Lautsprecher der Gegner einer Zivilklausel an deutschen Universitäten eben jene Drittmittel aus dem Verteidigungshaushalt und der Rüstungsindustrie mit Zähnen und Klauen verteidigt hat. Sogar der SPIEGEL berichtete damals über diesen Fall und schrieb – übereinstimmend mit zahlreichen anderen Quellen –, dass die Christian-Albrechts-Universität Kiel (CAU) zwischen 2005 und 2012 2,7 Millionen Euro vom Bundesverteidigungsministerium und der NATO erhalten habe und diese Gelder zu großen Teilen an eben jenes ISPK flossen,

 » Lees verder

Ein Haushalt für Militär und Rüstungsindustrie

ein-haushalt-fur-militar-und-rustungsindustrie

30-11-18 10:03:00,

Bild: ISAF

  1. Ein Haushalt für Militär und Rüstungsindustrie

  2. Aufrüstung der EU: Die ständige strukturierte Gelddruckmaschine


  3. Auf einer Seite lesen

Mit zunehmenden Auslandseinsätzen, der militärischen Planung der EU und der üblichen Subventionierung der Rüstungsbranche steigen die Kosten für die Steuerzahler

Am Dienstag war es wieder einmal soweit: Bei einem Bombenangriff in der afghanischen Provinz Helmand töten Soldaten mindestens 30 Zivilisten. Die meisten von ihnen waren Angehörige einer Familie, nur eine Person überlebte verletzt. Laut einer Sprecherin der NATO-Mission “Resolute Support”, Debra Richardson, hätten afghanische Spezialkräfte und US-Militärberater eine Operation in dem Gebiet durchgeführt.

In “Selbstverteidigung” haben die Bodenkräfte einen Luftschlag angefordert, so die Sprecherin von “Resolute Support”. Die Bodenkräfte hätten nicht gewusst, dass auch Zivilisten in dem Gebäude seien. In den deutschen Medien taucht die Meldung nur auf, weil die Zahl der getöteten Zivilisten höher liegt als sonst üblich.

Wie viele Menschen in Afghanistan seit dem Beginn der internationalen Intervention vor 17 Jahren starben, weiß kein Mensch. Bekannt ist seit Anfang dieser Woche allerdings, was die verschiedenen Afghanistan-Einsätze den deutschen Steuerzahler bisher gekostet haben. Zusammen zahlte die Bundesregierung für “Resolute Support” und die drei Vorgänger-Missionen 11.282.200.000 Euro. Diese knapp 11,3 Milliarden Euro für die Afghanistan-Einsätze machen gut die Hälfte sämtlicher Ausgaben für Auslandseinsätze aus.

Laut den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke belaufen sich die Gesamtkosten für sämtliche Auslandseinsätze seit 1992 auf mindestens 21.602.300.000 Euro. Darin enthalten sind allerdings keine Angaben über den Sold, es fehlen viele Kosten, die nicht als “einsatzbedingte Zusatzkosten” abgerechnet werden können.

Andrej Hunko, der die Zahlen bei der Bundesregierung erfragte, ist vor allem überrascht von der hohen Zahl der im Ausland eingesetzten Bundeswehrangehörigen. Seit 1990 waren mit 423.907 Personen fast eine halbe Million einzelne Soldatinnen und Soldaten im Ausland eingesetzt. “Wir halten die Tendenz, immer mehr Soldaten in internationale Einsätze zu schicken, für grundfalsch. Deshalb haben wir die Einsätze immer abgelehnt. Nirgendwo wurden nach meiner Einschätzung die politisch formulierten Ziele an den Einsatz erfüllt.”

Preisgleitklausel: Unkontrollierte Kostenexplosion bei Rüstungsaufträgen

Allerdings zeigen die Auskünfte der Bundesregierung bereits, dass für die kommenden Jahre neue Milliarden im Haushalt für Auslandseinsätze reserviert sind.

 » Lees verder

Russisches Militär: IS plant C-Waffen-Angriff auf syrische Kurden, um ihn Damaskus anzulasten

russisches-militar-is-plant-c-waffen-angriff-auf-syrische-kurden-um-ihn-damaskus-anzulasten

29-11-18 09:49:00,

Russisches Militär: IS plant C-Waffen-Angriff auf syrische Kurden, um ihn Damaskus anzulasten (Symbolbild)

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums plane die Terrororganisation „Islamischer Staat“, die kurdischen Kämpfer im Gouvernement Deir ez-Zor mit chemischen Waffen zu beschießen. Dann wollen die Terroristen ihren Angriff der syrischen Regierung unterstellen, um weitere Luftschläge der US-geführten Koalition auszulösen.

Der “Islamische Staat” habe die Vorbereitung der Mörsergranaten im Osten der Provinz Deir ez-Zor gestartet, die mit Giftstoffen gefüllt sind, berichtete das russische Militär am Mittwoch. An der Herstellung der Granaten sind elf Terroristen beteiligt, die im Ausland für derartige Techniken geschult wurden und nach Syrien gekommen seien, um den Angriff unter falscher Flagge auszuführen. Die IS-Kämpfer hätten vor, die Stellungen der Demokratischen Kräfte Syriens zu beschießen, um Damaskus dafür die Schuld zu geben.

Russland wolle das mobile ABC-Aufklärungslabor sowie russische ABC-Experten zu diesem Ort entsenden, um die IS-Handlungen zu verfolgen und zu dokumentieren.

Mehr zum Thema – Russische ABC-Abwehrtruppen bestätigen: Aleppo von Terroristen mit Gift kontaminiert 

 » Lees verder

Brasiliens Militärs – Vom Revanchismus über Fake-News-Angriff zum Polizeistaat, genannt „neue Demokratie” – www.NachDenkSeiten.de

brasiliens-militars-vom-revanchismus-uber-fake-news-angriff-zum-polizeistaat-genannt-neue-demokratie-8211-wwwnachdenkseiten.de

20-11-18 11:20:00,

20. November 2018 um 10:11 Uhr | Verantwortlich:

Brasiliens Militärs – Vom Revanchismus über Fake-News-Angriff zum Polizeistaat, genannt „neue Demokratie”

Veröffentlicht in: Innere Sicherheit, Länderberichte, Rechte Gefahr

Es war Ende August 2017, als mehr als ein simpler Satz, sondern die Beschwerde eines brasilianischen Generals für Wirbel in den Medien und den von ihm angegriffenen sozialen Netzwerken sorgte. „Die in unserer Gesellschaft tief verwurzelte, sogenannte Political correctness hat die Vormacht des Individuellen gegen das Gemeinschaftliche statuiert – kann das funktionieren?”, twitterte Heereskommandant Eduardo Villas Bôas und erntete hunderttausendfachen Applaus in Militär- und Polizeikasernen und von der rechtsradikalen Szene in Zivil. Von Frederico Füllgraf.

Der Kreuzzug für die „Moral”

Villas Bôas‘ Polemik zielte nicht nur auf demokratische Politiker, die seit Jahren im Parlament Gesetze gegen den unzulässigen Schießbefehl gegen unbewaffnete Kriminelle und der politischen Kriminalität Beschuldigte votierten. Nein, durch die Blume sprach der Heereskommandant „im Namen” von Millionen Brasilianern, denen die Freizügigkeit und der gesetzliche Schutz von sogenannten „Minderheiten” – von um ihr Urland kämpfenden Indianern, über Homosexuelle und Schwarze, bis zu körperlich Behinderten – ein Dorn im Auge sind und im Namen der gestärkten, jedoch systematisch verletzten Gemeinschafts- und Identitätsrechte die „Rettung” der angeblich bedrohten Familie, der „Tradition” und die „Wiederherstellung der Ordnung”, vor allem der alten, autoritären Ordnung, einforderten.

Dieses Publikum, das die Kernwählerschaft Jair Bolsonaros bildet, empfindet auch blanken Hass für den Feminismus, der sich seit Jahren als Sprachrohr gegen die Misshandlung von Frauen profilierte, von denen allein 2017 mehr als 4.400 Opfer von Männern regelrecht abgeschlachtet wurden; eine makabre Zahl, die eine 6,5-prozentige Zunahme des Feminizids gegenüber 2016 darstellte und signalisierte, dass alle zwei Stunden in Brasilien eine Frau ermordet wird. Als Reaktion auf die Gewalt- und Mordstatistik drückt sich allerdings die Doppelmoral dieses Publikums in der Regel mit der zynischen Schuldzuweisung an die Ofer selbst aus.

Doch Villas Bôas‘ Ermahnung war auch an den Obersten Gerichtshof (STF) adressiert, dem zwar der Schutz der Verfassung obliegt, dem jedoch wegen vorzeitiger Freilassung wiederholt lascher und unverantwortlicher Umgang mit Kriminellen vorgeworfen wurde. Wie bereits seit Beginn von “Unternehmen Waschanlage” üblich – das unter Richter Sérgio Moro die politisch motivierte und einseitige Korruptionsbekämpfung zu Lasten der Arbeiterpartei austrug – waren Villas Bôas‘ Vorwürfe ebenso auf dem rechten Auge blind,

 » Lees verder

Brasilien: Militär in Regierung, soziale Bewegung “terroristisch”

brasilien-militar-in-regierung-soziale-bewegung-8220terroristisch8221

31-10-18 02:31:00,

Jair Bolsonaro (September 2018). Bild: Jeso Carneiro/CC BY-NC-2.0

Nach der Wahl des Rechtsextremisten Jair Bolsonaro droht eine massive Zuspitzung der politischen und sozialen Auseinandersetzungen

Nach der Wahl des Rechtsextremisten Jair Bolsonaro zum neuen Präsidenten von Brasilien am Sonntag zeichnen sich die ersten Grundzüge seiner Regierungs- und Personalpolitik ab. Nach Angaben brasilianischer Medien will der 63-Jährige mindestens vier Militärs in sein Kabinett aufnehmen. General Augusto Heleno soll Verteidigungsminister werden, Oberstleutnant Marcos Pontes soll das Wissenschaftsressort leiten. Auch die Ministerien für Infrastruktur und Bildung sollen Armeeangehörigen unterstehen.

Bolsonaro, der sich mehrfach als Anhänger der Diktatur (1964-1985) geoutet hat, setzt damit auch in der Personalpolitik auf eine Militarisierung der Innenpolitik und eine neue radikale Frontstellung gegen soziale Bewegungen.

Bolsonaro hatte am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen. Nach Auszählung von 99,85 Prozent der Urnen kam er auf 55 Prozent der gültigen Stimmen. Der Kandidat der Arbeiterpartei, Fernando Haddad, erhielt dementsprechend 45 Prozent. Der Wahlsieg des Rechtsextremisten bedeutet für die brasilianische Demokratie eine Zäsur. Der Hauptmann der Reserve hat angekündigt, das Land von politischen Gegnern zu “säubern”.

In einem ersten Interview mit dem Privatsender RecordTV äußerte sich Bolsonaro auch zu seinen im Wahlkampf angekündigten Vorhaben wie einer Liberalisierung des Waffenrechtes und einer Verschärfung der Politik gegenüber sozialen Bewegungen. Vor allem von der Landlosenbewegung MST und der Bewegung der Obdachlosen in dem von massiven sozialen Gegensätzen geprägten Land dürften diese Stellungnahmen mit Sorge aufgenommen werden. Landbesetzungen durch die MST-Bewegung will Bolsonaro künftig nicht mehr akzeptieren und als Terrorismus verfolgen lassen. Er werde weder mit der Landlosenbewegung noch mit der Bewegung der obdachlosen Arbeiter Gespräche führen, sagte er gegenüber RecordTV. “Jede Aktion von MST und MTST wird als Terrorismus beurteilt werden. Das Privateigentum ist heilig”, so Bolsonaro.

Eher Duterte als Trump

Die ersten Schritte des designierten Präsidenten scheinen die Befürchtungen vor einer gewaltsamen Zuspitzung der politischen und sozialen Kontroversen in dem südamerikanischen Schwellenland zu bestätigen. Um die Tragweite der Wahl vom Sonntag zu verstehen, müssen Herkunft, Ideologie und Bündnispolitik des ultrarechten Politikers gemeinsam betrachtet werden.

In westlichen Medien wurde Bolsonaro in Anlehnung an den US-Präsidenten wiederholt als “Trump Brasiliens” bezeichnet. Diese Parallele stimmt insofern, als auch Bolsonaro parteienpolitisch lang als Außenseiter galt und in seiner fast 30-jährigen Parlamentszugehörigkeit mehr durch Provokationen als durch Sacharbeit von sich reden machte.

 » Lees verder

Russisches Militär: IS erbeutet Chlorkanister, tötet zwei Weißhelme in Syrien

Russisches Militär: IS erbeutet Chlorkanister, tötet zwei Weißhelme in Syrien

11-10-18 09:24:00,

Russisches Militär: IS erbeutet Chlorkanister, tötet zwei Weißhelme in Syrien (Symbolbild)

Kämpfer der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) sollen nach Angaben des Russischen Militärs ein Hauptquartier der Terrorgruppe al-Nusra angegriffen haben. Dadurch seien tödliche Stoffe in die Hände des IS gefallen. Außerdem wurden mehrere Kämpfer sowie Mitglieder der Weißhelme getötet.

Zu den Auseinandersetzungen kam es am 9. Oktober, als eine zum IS gehörende extremistische Gruppierung eine Kommandozentrale der al-Nusra-Front überfiel. Den IS-Dschihadisten sei es gelungen, zwei Chlorbehälter zu erbeuten. Dabei sollen vier Kämpfer der al-Nusra-Front, die sich heute Dschabhat Fath asch-Scham nennt, und zwei Mitglieder der umstrittenen Weißhelme getötet worden seien.

Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte dazu ein Video, das zeigt, wie die Terroristen die Chlorkanister abtransportieren. Später sollen zwei Behälter mit Chlor an eine weitere Terrorgruppierung im Süden der syrischen Provinz Aleppo übergeben worden sein. Das russische Militär warf den westlichen Ländern vor, durch ihr unverantwortliches Handeln dazu beigetragen zu haben, dass die chemischen Stoffe in die Hände des “unberechenbaren” Islamischen Staates gefallen seien.

#SYRIA On the evening of October 9, in the area of al-Latamna, one of the #ISIS formations attacked the headquarters of the detachment of the terrorist organization Hayyat Tahrir al-Sham (formerly Jabhat al-Nusra) pic.twitter.com/8bKgTPgxRN

— Минобороны России (@mod_russia) 10 октября 2018 г.

Mehr zum Thema – Syrische Rebellen in Idlib ziehen schwere Waffen aus Pufferzone ab

 » Lees verder

Als Militärverweigerer zu Besuch im Stasi-Gefängnis

Als Militärverweigerer zu Besuch im Stasi-Gefängnis

16-08-18 09:51:00,

Kurt Marti / 16. Aug 2018 –

Gilbert Furian war 1985 im Stasi-Gefängnis in Berlin inhaftiert. 1986 sass auch ich in Einzelhaft. In der Schweiz. Ein Vergleich.

ktm. Als ich neulich das Stasi-Gefängnis «Berlin- Hohenschönhausen» besuchte, beschlich mich ein seltsames Gefühl von Vertrautheit. Der ehemalige Stasi-Gefangene Gilbert Furian führte eine Gruppe von zehn Leuten durch die eindrückliche Gedenkstätte, in der man noch alles so vorfindet, wie es damals war; von der Schreibmaschine des Stasi-Richters bis zur Notfallklingel in den Gefängniszellen. Das Stasi-Gefängnis war von 1951 bis zum Fall der Berliner Mauer 1989 in Betrieb. Insgesamt wurden hier während vier Jahrzehnten rund 11`000 politische Gefangene inhaftiert, welche der DDR-Diktatur im Wege standen.

Nicht nur in der DDR wurden politische Gefangene im Kalten Krieg besonders intensiv «betreut», sondern auch in der Schweiz, wo mich die Militärjustiz 1986 wegen Militärdienstverweigerung zu einem halben Jahr Gefängnis unbedingt verurteilte und wo ich mit menschenrechtswidrigen Zuständen im Strafvollzug konfrontiert war.

Im folgenden Vergleich geht es nicht darum, die beiden damaligen Staatssysteme in der DDR und in der Schweiz auf dieselbe Stufe zu stellen, denn es gab einen wesentlichen Unterschied: Die Stasi-Gefängnisse waren Teil eines grossen, landesweiten Gefängnisses, nämlich der DDR-Diktatur. Die Schweizer Gefängnisse hingegen, in denen ich inhaftiert war, waren Teil einer offenen Gesellschaft inklusive Rechtsstaat und demokratischer Legitimierung. Umso bedenklicher sind die Erfahrungen, die ich mit der Militärjustiz und im Strafvollzug in der Schweiz in den 80er Jahren gemacht habe.

Stasi-Gefängnis (bis 1989) in Berlin (links); Untersuchungsgefängnis in Sitten (bis 1998)

1. Zwei politische Gefangene

«Meine beiden Kolleginnen sassen stumm und blass an ihren Schreibmaschinen, und mir zitterten die Hände.» So schildert der heute 73-jährige Gilbert Furian in seinem Buch «Mehl aus Mielkes Mühlen» die Situation, als er am 27. März 1985 gegen neun Uhr von vier Stasi-Beamten an seinem Arbeitsplatz abgeholt und ins Untersuchungsgefängnis «Berlin-Hohenschönhausen» des Staatssicherheitsdienstes (Stasi) der ehemaligen DDR gebracht wurde, ohne freilich zu wissen, wo er sich befand und wann er wieder herauskommt.

Ihm war der Grund für die Festnahme sofort klar: Gilbert Furian hatte Ost-Berliner Punks interviewt und die Interviews zu einem Heft zusammengebunden und hundertmal kopiert.

 » Lees verder

Israel: Militär kritisiert aggressive Politik gegen die Nachbarn

Israel: Militär kritisiert aggressive Politik gegen die Nachbarn

15-07-18 07:47:00,

Russlands Präsident Wladimir Putin mit Israels Benjamin Netanjahu, am 11.07.2018 im Kreml. (Foto: dpa)

Russlands Präsident Wladimir Putin mit Israels Benjamin Netanjahu, am 11.07.2018 im Kreml. (Foto: dpa)

Amiram Levin, Generalmajor der Reserve der Israelischen Armee (IDF), hält die aggressive Politik der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gegenüber Syrien für falsch. So wie er denken viele führende Militärs in Israel, doch nur wenige wagen es, ihre Position offen zu vertreten. Levin ist einer der besten Kenner der Lage an Israels Grenzen. Viele Jahre war er Befehlshaber des IDF Northern Command (syrische Grenze), war als Kommandeur der prominentesten Eliteeinheit der IDF an spektakulären Aktionen beteiligt und diente als stellvertretender Direktor des Mossad.

Er kritisiert die militärischen Schläge Israels auf syrischem Hoheitsgebiet und die Fixierung Israels auf einen vollständigen Abzug von iranischen Einheiten aus Syrien.

Am vergangenen Mittwoch hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Besuch ab – der bereits dritte in nur sechs Monaten – und forderte den vollständigen Rückzug aller iranischen Truppen aus ganz Syrien.

Einen Tag zuvor hatte die israelische Luftwaffe zum dritten Mal T4, eine iranische Militärbasis in der Nähe von Homs in Syrien, angegriffen.

Diese und andere Angriffe solle signalisieren Teil einer Politik, dass Israel keine iranische Präsenz in Syrien tolerieren werde. Levin hält die Militärschläge wie auch die politische Forderung für falsch.

Ihm zufolge kann die politische Forderung von Netanjahu nicht mit Angriffen auf Militär-Basen in Syrien begründet werden. Sie stellen keine Handlung der Selbstverteidigung war. Levin sagte den Deutschen Wirtschaftsnachrichten: „Die israelische Aktivität in Syrien bringt die Bedrohung nur näher an Israel heran. Israel hat eine unnötige Front mit Syrien eröffnet hat, anstatt stillschweigende Diplomatie zu wählen.“

Levin ist überzeugt, dass Israel die iranische Bedrohung als größer darstellt, als sie tatsächlich ist. Er glaubt auch, dass einige dieser unnötigen und sogar schädlichen israelischen Militäraktionen – wie er sie definiert – wenig mit Sicherheit zu tun haben und hauptsächlich durch politische Überlegungen motiviert sind.

Wenn er über Syrien spricht, bringt er nicht nur theoretisches Wissen mit. Es klingt, als ob er die Gegend persönlich kennt. Auf die Frage, ob er jemals dort gewesen sei, antwortet Levin ausweichend: „Sagen wir einfach, ich kenne den Ort sehr gut.“

Die israelische Politik basiert darauf, dass Israel die iranische Präsenz und iranische Raketen jenseits der Grenze nicht akzeptieren kann.

 » Lees verder

Der Kampf der Militärs gegen die Flüchtlinge | KenFM.de

Der Kampf der Militärs gegen die Flüchtlinge | KenFM.de

13-07-18 07:22:00,

Der Kampf der Militärs gegen die Flüchtlinge | KenFM.de

This website uses cookies. By continuing to browse the site, you are agreeing to our
use of cookiesAgree

X

Wenn Du unsere Arbeit schätzt, sie „konsumierst“ und kontinuierlich verfolgst, wird sie Dir auch etwas wert sein. Wir sind auf Dich als User angewiesen. Unterstütze KenFM regelmäßig durch einen Dauerauftrag!

 » Lees verder

Russische Militärübung in der Ostsee – ein neues Eskalations-Manöver?

Russische Militärübung in der Ostsee – ein neues Eskalations-Manöver?

04-04-18 07:59:00,

Bild: mil.ru

Ab heute wird in der Ostsee scharf geschossen. Die russischen Streitkräfte wollen bis Freitag ein Manöver mit Raketen abhalten – und zwar jeweils unmittelbar vor den Hoheitsgewässern Schwedens, Lettlands und Polens

Das Manöver verstößt nicht gegen internationales Recht, doch bislang spielten sich solche Übungen vor der Oblast Kaliningrad ab. Ist dies ein weiterer Schritt in der Eskalation zwischen Russland und dem Westen?

In Lettland gibt man sich am stärksten beunruhigt. Der Sprecher des lettischen Außenministeriums, Gints Jegermanis, erklärte im Vorfeld, man habe die NATO und die OSZE informiert. Der kürzlich pensionierte Oberbefehlshaber der lettischen Streitkräfte, Raimonds Graube, sieht eine Machtdemonstration Russlands am Werke sowie eine “koordinierte russische Antwort auf die jüngsten Entwicklungen” um die Vergiftung des russischen Dissidenten Sergej Skripal in Großbritannien. Westliche Länder hatten aus Solidarität mit Großbritannien russische Diplomaten ausgewiesen, worauf Russland ebenfalls mit dem Ausweisungen konterte.

Auch der polnische Nachrichtensender TVN24 spekuliert, dass Russland seine Waffensysteme dem Westen präsentieren wolle. “Wir fragen uns, warum das gerade hier stattfindet”, rätselte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hulqvist vor den Medien, man werde das Manöver mit “Nachdenklichkeit” verfolgen. Alle drei Länder müssen bis Freitag den Luft- und Seeverkehr einschränken

Getestet wird nach Angaben schwedischer Medien eine neue Flugabwehrrakete des Typs “Panzir”, die extra für die russische Marine entwickelt wurde. Zur Anwendung soll auch der Radarkomplex “Jenisei” kommen, der Teil des Antiraketensystems “S-500 Prometey” ist. “Jenisei” wurde erstmals der russischen Öffentlichkeit im TV-Sender “Rossija 1” Anfang dieser Woche stolz präsentiert.

Mit allen drei Ländern befindet sich Russland derzeit in einer Konfliktbeziehung. Lettlands Schulpolitik, die Russisch verdrängen soll, kann aktuell Sanktionen Russlands nach sich ziehen.

Polen, das sich in der vergangenen Woche für den Kauf von amerikanischen Patriot-Raketen zum Preis von 4,75 Milliarden Dollar entschieden hat, wird von Russland vorgeworfen, zur “Destabilisierung der militärischen und politischen Lage in Europa” beizutragen. Polen fühlt sich von russischen Kurzstreckenraketen “Iskander” bedroht, die auf der Oblast Kaliningrad stationiert sind und mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können (vgl. Polens Regierung will sich mit dem Kauf vom Patriot-Raketenabwehrsystem sichern).

“Die NATO und Schweden bedrohen Russland”, resümierte Russlands Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr als Reaktion auf die zunehmende militärische Kooperation zwischen dem skandinavischen Land und dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis.

 » Lees verder

Die Türkische Militäroffensive in Afrin und die Rolle der NATO, Russlands & der BRD | Mit Kerem Schamberger

Die Türkische Militäroffensive in Afrin und die Rolle der NATO, Russlands & der BRD | Mit Kerem Schamberger

08-02-18 12:01:00,

Die Türkische Militäroffensive in Afrin und die Rolle der NATO, Russlands & der BRD | Mit Kerem Schamberger

In diesem Video spricht Aktivist und Kommunikationswissenschaftler Kerem Schamberger   über die türkische Militäroffensive „Operation Olivenzweig“ in Nordsyrien. Er erläutert Gründe für den Einsatz sowie dessen Auswirkungen auf die vor Ort lebenden Menschen. Außerdem sprechen wir mit ihm über die Rolle Russlands, der NATO und der deutschen Bundesregierung und darüber was Menschen in Deutschland unternehmen können um dort zum Frieden beizutragen.

VIDEO: Die Türkische Militäroffensive in Afrin und die Rolle der NATO, Russlands & der BRD

Spenden Sie, um unabhängigen Journalismus zu unterstützen!

Klicken Sie hier oder auf das Bild.

Banner Spende Webseite_D

ÜBER KEREM SCHAMBERGER

Profil-Kerem-Schamberger-1024x575Kerem Schamberger ist Kommunikationswissenschaftler an der Ludwig-Maximilians-Universität München und stellvertretender Vorsitzender des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw e.V. Schamberger engagiert sich unter anderem im Verein marxistische linke, ist Mitglied der Roten Hilfe und unterstützt den Verband der Studierenden aus Kurdistan YXK.

Quellenhinweis – Beitragsbild:

Link: Sınıra Askeri Araç Sevkiyatı Devam Ediyor VOA Türkçe

Quellenhinweise – YouTube & Facebook Video : „Die Türkische Militäroffensive in Afrin und die Rolle der NATO, Russlands & der BRD | Mit Kerem Schamberger“:

  • www.unric.org (26.06.1945) – „Charta der Vereinten Nationen und Statut des Internationalen Gerichtshofs“ –  https://www.unric.org/html/german/pdf/charta.pdf – Quelle: United Nations
  • en.wikipedia.org (21.01.18) – „File:Operation Olive Branch.svg“ – https://en.wikipedia.org/wiki/File:Operation_Olive_Branch.svg – Autor: MrPenguin20
  • www.youtube.com (20.01.18) – „Turkey launches Afrin offensive against Syria’s YPG“ –  https://www.youtube.com/watch?v=i5MzVFa5L_g – Quelle: Al Jazeera English
  • www.youtube.com (22.01.18) – „Turkey intensifies Afrin offensive against US-backed YPG“ –  https://www.youtube.com/watch?v=7MoB2jr116k – Quelle: Al Jazeera English
  • commons.wikimedia.org (10.08.2012) – „File:Syria, administrative divisions – de – colored.svg“ – https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Syria,_administrative_divisions_-_de_-_colored.svg – Autor: TUBS
  • www.spiegel.de (27.12.17) – „Russland liefert Raketenabwehrsystem an Türkei“ – http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-russland-liefert-raketenabwehrsystem-s-400-a-1185168.html – Quelle: Spiegel Online
  • www.nato.int (2018) – „NATO on the Map” , https://www.nato.int/nato-on-the-map/#lat=58.14727239978127&lon=-18.837406423090897&zoom=0&layer-1 – Quelle: NATO
  • www.youtube.com (23.01.2016) – „U.S. MARINES IN IRAQ. REAL COMBAT – HEAVY CLASHES | WAR IN IRAQ“ –  https://www.youtube.com/watch?v=Movod0d-Ruo – Quelle: War Clashes YouTube Kanal
  • www.youtube.com (16.11.2017) – „Yemen: Millions of children and families are on the brink of starvation | UNICEF” , 

 » Lees verder