Rechnungshof rügt EU: Mehr als drei Milliarden Euro durch Tricks und Schlamperei falsch ausgegeben

rechnungshof-rugt-eu:-mehr-als-drei-milliarden-euro-durch-tricks-und-schlamperei-falsch-ausgegeben

08-10-19 08:30:00,

Im aktuellen Kontrollbericht kommt der Europäische Rechnungshof zu dem Ergebnis, dass im vergangenen Haushaltsjahr geschätzt mehr als drei Milliarden Euro ohne Rechtsgrundlage ausgegeben wurden. Mögliche Ursache: Die Vorschriften seien zu komplex.

Beim Einsatz von EU-Geldern wird weiter in erheblichem Ausmaß geschlampt oder getrickst. Der Europäische Rechnungshof (EuRH) beklagt in seinem jüngsten Kontrollbericht, dass im vergangenen Haushaltsjahr geschätzt mehr als drei Milliarden Euro ohne Rechtsgrundlage ausgegeben wurden.

Dies entspricht bei den berücksichtigten Ausgaben von rund 121 Milliarden einer Fehlerquote von 2,6 Prozent.

Raum für Verbesserungen gibt es laut Rechnungshofpräsident Klaus-Heiner Lehne vor allem bei Regulierungen: Die künftige EU-Kommission unter Ursula von der Leyen solle bürokratische Hürden abbauen und bessere Kontrollmöglichkeiten schaffen.

Blick auf den Bundestag (Archiv)

©
AP Photo / Markus Schreiber

Fehler passierten nach Angaben der Rechnungsprüfer unter anderem dadurch, dass nicht förderfähige Kosten erstattet wurden. Im Forschungsbereich wurden beispielsweise immer wieder zu hohe Personalkosten eingereicht. Bei der Kostenrückerstattung habe die geschätzte Fehlerquote bei 4,5 Prozent gelegen. Das könnte auch an den zum Teil komplexen Vorschriften liegen, hieß es.

Die Prüfer äußerten sich dennoch zuversichtlich. Die EU-Finanzen seien in den vergangenen drei Jahren grundsätzlich gut gemanagt worden – 2015 waren noch 5,5 Milliarden Euro fehlerhaft ausgegeben worden.

Absichtlichen Betrug vermuteten die Prüfer nur selten. Fälle, bei denen es zumindest einen Anfangsverdacht gibt, leitet der Hof an die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde (Olaf) weiter – 2018 waren es neun Fälle.

bs/dpa

 » Lees verder

Golfstaaten: Milliarden für westliche Universitäten

golfstaaten:-milliarden-fur-westliche-universitaten

30-08-19 03:03:00,

MIT-Campus. Bild: Peter Dandy/CC BY-SA 3.0

“Nahezu jede Abteilung für den Nahen Osten im Westen erhält Geld aus den Golfstaaten.” Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind keine uneigennützigen Sponsoren

Das beliebte Wort “Narrativ” ist schwer fassbar. Man kann es mit “Erzählung” auf Deutsch wiedergeben, etwas spitzzüngiger mit “an einer Legende stricken”. Das Letztere betont mehr, dass im Narrativ ein gut Teil Überzeugungsarbeit steckt. Damit werden “Narrative” für die Politik interessant. Deutlich wird der Wert, den man Narrativen im politischen Feld beimisst, beispielsweise an der Analyse der SPD-Existenzkrise, die in den Blättern für deutsche und internationale Politik, zu lesen ist. Dort wird argumentiert, dass es der SPD an einer großen politischen Erzählung fehlt.

Das Beispiel aus der der deutschen politischen Debatte wurde erwähnt, um vor Augen zu führen, dass dem “Narrativ”, so umstritten seine Wirkungen sein mögen, einiges zugetraut wird. Der Begriff spielt eine Schlüsselrolle in einem Beitrag, den die US-Publikation Lobelog, spezialisiert auf US-Außenpolitik und den Nahen Osten, Mitte dieser Woche veröffentlicht hat. Darin geht es um die sogenannte Soft Power der Golfstaaten, namentlich der zwei bedeutendsten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die sie über Gaben an westliche Universitäten ausüben.

Die Zahlen, die vom Lobelog-Artikel beigebracht werden, sind beachtlich. So heißt es an einer Stelle, dass US-amerikanische Universitäten seit 2012 geschätzt 2,2 Milliarden US-Dollar von Golfstaaten erhalten haben. Der Autor des Lobelog-Beitrags stützt sich dabei auf Informationen der Financial Times vom Dezember letzten Jahres.

2,2 Milliarden US-Dollar sind, selbst auf mehrere Jahre verteilt, eine Menge Geld, das seinen Eindruck bei den Universitäten hinterlässt; die Frage ist, welchen Einfluss dieses Sponsoring hat. Der Financial-Times- Artikel zitiert Leiter von renommierten Universitätsabteilungen, etwa von Harvard, die zur Wachsamkeit raten (“Wir sollten darauf aufpassen, wen wir um Geld bitten und unter welchen Bedingungen, wir es akzeptieren”). Ende vergangenen Jahres hatte der Artikel auch einen besonderen Aufhänger.

Geld, wissenschaftiche Freiheit und Kritik

Der britische Doktorand Matthew Hedges war im Mai 2018 im arabischen Emirat Abu Dhabi verhaftet, zu lebenslänglicher Haft verurteilt und schließlich lange Monate in Einzelhaft später, nämlich erst Ende November, aufgrund großer internationaler Empörung und der Vermittlung der britischen Regierung,

 » Lees verder

Neues 1,2 Milliarden Euro teures Kohlekraftwerk soll verschrottet werden

neues-1,2-milliarden-euro-teures-kohlekraftwerk-soll-verschrottet-werden

16-08-19 09:41:00,

Ein Arbeiter fährt mit einem Fahrrad über die Baustelle des Kohlekraftwerks in Datteln. (Foto: dpa)

Ein Arbeiter fährt mit einem Fahrrad über die Baustelle des Kohlekraftwerks in Datteln. (Foto: dpa)

 » Lees verder

Amazon erhält Milliarden für die neuen Konzernstandorte

amazon-erhalt-milliarden-fur-die-neuen-konzernstandorte

14-11-18 11:24:00,

Long Island City. Bild: King of Hearts/CC By-SA-3.0

Der Konzern soll neben Geldvorteilen primär nach Orten gesucht haben, um am besten Talente zu gewinnen, mit Arlington und Long Island City wird gegenüber dem Silicon Valley die Ostküste präferiert

Seit einem Jahr konkurrierten Hunderte von amerikanischen Städten darum, zum Standort einer weiteren Zentrale von Amazon zu werden. Versprochen wurden von Amazon, der Konzern beschäftigt weltweit 610.000 Menschen, 250.000 in Nordamerika, 50.000 Arbeitsplätze. Skurril waren teilweise die Angebote an den Internetkonzern. Jetzt hat sich Amazon entschieden, nicht einen, sondern zwei neue Hauptsitze in Long Island City, New York, und in Alexandria (Crystal City), Virginia, zu bauen. Beide sollen jeweils 25.000 Arbeitsplätze anbieten, zusätzlich wird noch ein Logistikzentrum in Nashville errichtet.

Wie erwartet, wurden die beiden Standorte nicht nur wegen ihrer Lage, sondern auch wegen geldwerter Vorteile gewählt. Immerhin erhält Amazon vom Bundesstaat New York einen Zuschuss von 1,5 Milliarden US-Dollar. Angeblich soll es auch von New York City noch Gelder geben, deren Höhe aber noch nicht bekannt ist. Virginia lockte mit einer halben Milliarde Steuergelder, Tennessee mit über 100 Millionen.

Nach Angaben von Amazon erhält der Konzern vom Bundesstaat New York 1,525 Milliarden US-Dollar, davon seien 1,2 Milliarden ein leistungsgebundener Steuerkredit von 1,2 Milliarden, der auf den Löhnen basiert, die Amazon den Angestellten während der nächsten 10 Jahre zahlen wird. Das entspricht 48.000 US-Dollar pro Job mit einem Durchschnittseinkommen von 150.000 US-Dollar. Ausgezahlt wird das Geld nach den gechaffenen Arbeitsplätzen.

Versprochen wird eine Investition von 2,5 Milliarden US-Dollar, die Schaffung von 25.000 gut bezahlten Vollzeitjobs, eine Bürofläche von 370.000 Quadratmetern, die in Zukunft verdoppelt werden könnte, und Steuereinnahmen von mehr als 10 Milliarden US-Dollar während der nächsten 20 Jahre. Durch das neue Zentrum sollen Tausende von weiteren Jobs entstehen. Zudem hat Amazon zugesichert, dass auf dem Gelände auch ein Startup-Inkubator entsteht, zudem Platz für Künstler und Unternehmen. Der Konzern will einen Bauplatz für eine öffentliche Schule stiften und in Infrastruktur und neue Grünräume investieren.

Die ideale Stadt für IT-Konzerne

Interessant ist die Beschreibung der Vorzüge von Long Island City als Standort. Daraus lässt sich erschließen, was für die Ansiedlung eines Unternehmens und von gut bezahlten Angestellten an urbaner Struktur erforderlich ist, was aber möglicherweise durch den Zuzug von Tausenden von neuen Gutverdienern zerstört werden kann,

 » Lees verder

Neue Strafzölle: 200 Milliarden US-Dollar auf chinesische Güter – Die perfekte Verschleierungstaktik | www.konjunktion.info

Neue Strafzölle: 200 Milliarden US-Dollar auf chinesische Güter – Die perfekte Verschleierungstaktik | www.konjunktion.info

17-09-18 02:00:00,

Donald Trump und sein Handelskrieg. Ein Auszug aus einem aktuellen Artikel der Time:

Präsident Donald Trump setzt seine Plänen fort, neue Zölle auf chinesische Importe von etwa 200 Milliarden Dollar einzuführen, berichtete das Wall Street Journal am Samstag.

Beide Seiten bereiteten sich darauf vor, neue Gespräche über ihren Zollstreit zu führen. Letzte Woche sagte Trump Reportern, dass ein solcher Schritt “sehr bald” kommen könnte.

Das Journal zitierte ungenannte Personen, die mit der Angelegenheit vertraut waren und sagten, dass das Zollniveau wahrscheinlich auf ungefähr 10 Prozent, unter den Anfang des Jahres bekannt gegebenen 25 Prozent, liegen wird.

Die beiden Regierungen haben bereits Zölle von 25 Prozent auf 50 Milliarden Dollar für die Waren des jeweils anderen verhängt. Peking hat eine Liste mit weiteren 60 Milliarden US-Dollar amerikanischer Produkte für Vergeltungsmaßnahmen herausgegeben, falls Trumps nächste Zollerhöhung umgesetzt werden.

(President Donald Trump is going ahead with plans to impose new tariffs on about $200 billion of Chinese imports, The Wall Street Journal reported Saturday.

Both sides were preparing to hold new talks on their tariff dispute. Last week Trump told reporters such a move could come “very soon.”

The Journal cited unnamed people familiar with the matter who said the tariff level will likely be set at about 10 percent, below the 25 percent announced earlier this year.

The two governments have already imposed 25 percent tariffs on $50 billion of each other’s goods. Beijing has issued a list of another $60 billion of American products for retaliation if Trump’s next tariff hike goes ahead.)

Wir sehen also, dass der Handelskrieg fortgesetzt wird, um von der weiteren Reduzierung der Stimulimaßnahmen der globalen Zentralbanken für die Wirtschaft und die Aktienmärkte abzulenken.

Das Vorgehen Trumps, der umgeben von all den Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) in Washington und auch in seinem eigenen Kabinett (Stichwort Finanz- bzw. Handelsminister) ist, muss als “Vorleistung” für die nächste Woche stattfindende Fed-Sitzung angesehen werden. Selbst Mainstreamanalysten gehen davon aus, dass am Ende des Monats die Zinsen erhöht werden. Ich gehe zudem davon aus, dass eine weit größere Bilanzreduzierung durch die Fed vorgenommen wird und dass diese auch einen großen Posten an Mortage Backed Securites (MBS) beinhalten wird.

 » Lees verder

USA: 717 Milliarden US-Dollar für das Kriegsministerium für 2019 geplant – und das sind nur die offiziellen Zahlen | www.konjunktion.info

USA: 717 Milliarden US-Dollar für das Kriegsministerium für 2019 geplant – und das sind nur die offiziellen Zahlen | www.konjunktion.info

30-07-18 03:03:00,

Am vergangenen Donnerstag hat der US-Kongress den 2019er National Defense Authorization Act (NDAA) mit 359 zu 54 Stimmen verabschiedet. Der NDAA (Genehmigungsgesetz zur nationalen Verteidigung) bestimmt das Budget des US-Kriegsministeriums als Bundesgesetz. Wenn auch der US-Senat – wovon auszugehen ist – dem 2019er NDAA zustimmt, kann der militärisch-industrielle Komplex in den USA im kommenden Jahr über offiziell 717 Milliarden US-Dollar verfügen. Dabei sind Positionen wie die laufenden Kosten der Atombomben, die im Energiehaushalt versteckt werden, noch nicht eingerechnet:

Von den insgesamt 717 Milliarden US-Dollar würde das Gesetz 616,9 Milliarden US-Dollar für das Basis-Pentagon-Budget, 21,9 Milliarden US-Dollar für Nuklearwaffenprogramme des Energieministeriums und weitere 69 Milliarden US-Dollar für Kriegsausgaben aus dem Overseas Contingency Operations-Konto genehmigen.

(Of the total $717 billion, the bill would authorize $616.9 billion for the base Pentagon budget, $21.9 billion for nuclear weapons programs under the Energy Department, and another $69 billion in war spending from the special Overseas Contingency Operations account.)

Zudem kann das Imperium mit dem neuen NDAA 13 neue Kriegsschiffe, 77 F-35-Kampfjets und “neue U-Boot-gestützte Atomsprengköpfe” anschaffen.

Die Frage, wie die Kosten für diese offiziellen 717 Milliarden US-Dollar gestemmt werden sollen, wurde naturgemäß nicht gestellt. Solche Fragen der Finanzierung kommen nur bei Sozial- oder Umweltschutzthemen auf.

Das Durchwinken des 2019er NDAA durch den Kongress erfolgte nur wenige Tage nach einem als hysterisch zu bezeichnenden Twitter Post Donald Trumps, der in Großbuchstaben den Iran davor warnte, die USA zu bedrohen:

Twitter Trump zu Iran - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt TwitterTwitter Trump zu Iran - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt Twitter

Twitter Trump zu Iran – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt Twitter

Was Trump in seinem Tweet nicht erwähnte, ist, dass die sogenannte “Drohung” des Irans gegen die USA erfolgte, nachdem ein Reuters-Bericht veröffentlicht worden war, in dem zu lesen war, dass das Weiße Haus – angeführt vom Außenminister Mike Pompeo und dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton – geheime Anstrengungen unternimmt, um im Iran “Unruhen zu schüren”, die man auch als klassische Regime Change Bemühungen bezeichnen kann.

Inmitten der weiter zunehmenden Spannungen zwischen Teheran und Washington, ausgelöst von den Kriegstreibern in den USA, findet man einen kleinen Lichtblick im neuen NDAA bzgl.

 » Lees verder

Bund gibt 21 Milliarden Euro für Flüchtlingskrise aus

Bund gibt 21 Milliarden Euro für Flüchtlingskrise aus

17-05-18 08:05:00,

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will mehr Geld zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ausgeben. (Foto: dpa)

Bundesfinanzminister Olaf Scholz. (Foto: dpa)

Für die Bewältigung der Flüchtlingskrise hat der Bund im vergangenen Jahr 20,8 Milliarden Euro ausgegeben. Davon entfielen 14,2 Milliarden auf die Bekämpfung von Fluchtursachen, berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf das Finanzministerium. Demnach wurden Länder und Kommunen mit 6,6 Milliarden Euro bei Asylkosten und Integrationsleistungen unterstützt. Diese Summe könne sich noch erhöhen. Einige Bundesländer fordern der Zeitung zufolge zusätzliches Geld vom Bund. Statt zugesagter acht Milliarden Euro solle es elf Milliarden Euro geben. Das ergebe sich aus einer Beschlussvorlage für ein Treffen von Bund und Ländern am Donnerstag.

***

Bitte unterstützen Sie die Unabhängigkeit der DWNhier abonnieren!

 » Lees verder

Milliarden von Viren fallen jeden Tag aus dem Himmel auf einen Quadratmeter

Milliarden von Viren fallen jeden Tag aus dem Himmel auf einen Quadratmeter

13-02-18 10:25:00,

Staubwolken über dem Mittelmeer, die Massen an Bakterien und Viren mitbringen, gibt es auch im Winter wie hier am 7. Februar 2018. Bild: Nasa

Bakterien, aber vor allem Viren reisen in der Troposphäre über die ganze Erde

Die Luft enthält nicht nur Gase, Staub und andere Teilchen, sondern auch jede Menge Viren und Bakterien. Diese sind, wie Wissenschaftler nun herausgefunden haben, wirkliche Kosmopoliten und frühe Phänomene der Globalisierung. Viren und Bakterien steigen mit den Winden in die Atmosphäre auf und reisen dort mitunter Tausende von Kilometern, bis sie wieder ganz woanders zufällig in Massen auf die Erde gelangen

Ein Team aus spanischen, kanadischen und amerikanischen Wissenschaftlern hat entdeckt, dass Viren und Bakterien auf Staubpartikeln, vor allem Wüstensand, oder organischen Teilchen aus den Meeresdunst in die Höhe bis in die Troposhäre unterhalb der Stratosphäre emporgetragen werden. In der Troposphäre, in die die warmen Gase wie Wasserdampf hochsteigen und abgekühlt wieder absinken, finden die entscheidenden Vorgänge der Wetterbildung statt. Es würde sich um erstaunlich große Zahlen handeln, schreiben die Wissenschaftler in ihrem Beitrag für das ISME Journal von Nature. Viren sind sowieso die am häufigsten vorkommenden Mikroben in großer Diversität, allein in den Meeren wird ihre Zahl auf 1030 bzw. eine Quintillion geschätzt.

Bekannt ist, dass trotz hoher Vielfalt identische und fast identische Viren in weit voneinander entfernten und sehr unterschiedlichen Umwelten zu finden sind. Das kann man darauf zurückführen, dass womöglich eng verwandte Bakterien, die in sehr unterschiedlichen Umwelten leben, den Viren als Wirte dienen. Die Viren könnten auch so flexiblem sein, dass sie auch nur entfernt verwandte Wirte befallen können. Oder Viren könnten eben global verteilt sein, gewissermaßen heimatlose Wanderer.

Dafür gibt es zwar, so schreiben die Wissenschaftler, einige Hinweise, aber keine Daten. Bei Bakterien ist bekannt, dass ihre Dichte in der Nähe des Bodens sehr viel größer ist als in der Troposphäre. Für Viren gibt es aber noch keine Messungen. Das haben die Wissenschaftler nun in der Sierra Nevada, wo häufig Staub aus der Sahara kommt, nachgeholt – und zwar mit zwei Kollektoren oberhalb der atmosphärischen Grenzschicht. In der über dieser liegenden freien Atmosphäre werden Teilchen nicht durch Regen oder trockene Deposition wieder zur Erdoberfläche transportiert, sondern können über lange Strecken “reisen”.

Nach Auswertungen ergab sich, dass jeden Tag Dutzende von Millionen Bakterien und Milliarden Viren auf einen einzigen Quadratmeter herabregnen.

 » Lees verder