Leningrad-Jahrestag – Drei Millionen Zivilisten von deutschen Truppen eingeschlossen

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10-02-20 09:18:00,

Klawdija Kuschelowa erinnert sich am Jahrestag des Endes der Blockade von Leningrad, wie sie das Brot für die Familie teilte und vor Dieben flüchtete. Am 27. Januar 1944 wurde der von der deutschen Wehrmacht errichtete Blockadering um die Stadt Leningrad von der Roten Armee durchbrochen. Es ist der wichtigste Gedenktag in St. Petersburg. Auch dieses Jahr kamen Tausende mit roten Nelken und Kränzen zum Piskarjowskoje-Friedhof im Nordosten der Stadt, wo in großen viereckigen Massengräbern eine halbe Million Opfer der Blockade begraben liegen (Reportage vom Gedenken). Von Ulrich Heyden, St. Petersburg.

Insgesamt starben während der 872 Tage dauernden Blockade eine Million Bürger der Stadt an der Newa an Hunger, Krankheiten und Kälte. Einen Tag nach der Gedenkfeier traf ich eine der Überlebenden der Blockade, Klawdija Kuleschowa. Sie ist 103 Jahre alt und noch rüstig. 77.000 „Blokadniki“, so nennen die St. Petersburger die Überlebenden der Blockade liebevoll, leben heute noch in der Stadt.

Das Gespräch fand im Wohnzimmer von Klawdija statt. Ihre Wohnung, in der sie mit Kindern und Enkeln lebt, liegt in einem über 100 Jahre alten Haus, in der Innenstadt von St. Petersburg, in der Kolomenskaja-Straße, südlich vom Newski-Prospekt. Klawdija hatte sich zum Treffen schön gemacht. Sie hatte schlohweiße Locken und ein elegantes schwarzes Kleid mit Spitze.

Nachricht vom Krieg am Badestrand

Klawdija wurde noch vor der Oktoberrevolution geboren, am 4. Juni 1917. In einem Dorf nicht weit von Leningrad, was damals noch Petrograd hieß, erblickte sie das Licht der Welt. Der Vater von Klawdija war Lokomotivführer. Wie sie von dem Angriff Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 erfahren hat, will ich wissen. Die alte Dame erzählt, sie habe das in einem Park auf der Krestowski-Insel, nördlich des Stadtzentrums von Leningrad aus einem Lautsprecher gehört. „Ich hatte gerade meine Kleidung abgelegt und wollte schwimmen. Da wurden die Rede von Molotow (sowjetischer Außenminister) übertragen. Er sagte, der Krieg hat angefangen.“

Die Nachricht vom Kriegsbeginn habe die Menschen nicht sehr überrascht, sagt Klawdija, die damals in der Leitzentrale des Seeschiffverkehrs arbeitete. „Wir waren alle vorbereitet. Wir hatten keine Angst vor dem Krieg. Wir hatten die Losung, dass wir niemanden angreifen, aber unsere Erde niemandem geben werden. Wir sind starke Leute.“

160 Kilometer vor Leningrad Panzergräben ausgehoben

Im Juli 1941,

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Bis 1,7 Millionen Menschen protestierten am Donnerstag im Frankreich gegen die Regierung | Anti-Spiegel

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10-01-20 10:35:00,

In den deutschen Medien habe ich in diesem Jahr noch nichts über die Situation in Frankreich gehört, wo seit dem 5. Dezember ein Generalstreik gegen die Rentenreform das Land lähmt.

Da ich dazu keine eigenen Erkenntnisse habe, habe ich einen Bericht der russischen Nachrichtenagentur TASS übersetzt, der über die landesweiten Großdemonstrationen vom Donnerstag berichtet hat.

Beginn der Übersetzung:

Die Teilnehmer der Proteste gegen die Rentenreform in Frankreich sind am Donnerstag erneut in den Städten auf die Straße gegangen, um ihre Entschlossenheit zu bestätigen, den am 5. Dezember begonnenen Generalstreik fortzusetzen. Nach Angaben des französischen Innenministeriums nahmen landesweit 452.000 Menschen an Protesten teil, 56.000 davon in Paris.

Unterdessen nannte Frankreichs größte Gewerkschaft, der Allgemeine Gewerkschaftsbund (CGT), andere Zahlen. Nach Angaben seiner Vertreter kamen bei den Demonstrationen in Frankreich mindestens 1,7 Millionen Menschen zusammen.

„Es ist eine historische Zahl. Die Zahl der Demonstranten war sogar höher als am ersten Tag des Streiks (das waren 1,5 Millionen Menschen, Anm. TASS),“ erklärte CGT in einer Erklärung. Die Gewerkschaft rief ihre Anhänger auf, die Mobilisierung am 10. Januar und dann am 11. Januar fortzusetzen. „Der Samstag wird eine Gelegenheit bieten, unsere Bewegung zu erweitern und alle zu holen, die uns unterstützen“, meint die Gewerkschaft.

Insgesamt fanden nach Angaben der Gewerkschaft am Donnerstag mehr als 200 Demonstrationen und insgesamt mindestens 400 verschiedene Aktionen in Frankreich statt. Aus diesem Grund fiel der ÖPNV weitgehend aus. An diesem Tag wurde der Rekord des Streiks der Eisenbahner aus dem Jahr 1986 gebrochen, der bisher als der längste galt.

Demonstration in Paris

In Paris begann eine Prozession von Demonstranten vom Place de la Republique zum Sankt Augustiner Platz im 8. Arrondissement der Stadt. Rund 5.500 Polizisten waren in der französischen Hauptstadt im Einsatz. Aus der Kolonne friedlicher Demonstranten schlugen Anarchisten zu und zerstörten Fenster von Büros und warfen Steine und Molotowcocktails auf die Gendarmen.

Die Situation hat sich in der Nähe des Sankt Augustiner Platzes, nicht weit vom Elysee-Palast, verschärft. Aggressive Demonstranten begannen, Flaschen und Steine auf die Polizei zu werfen. Die Polizei musste Tränengas einsetzen, um die Hooligans zu zerstreuen. Die Konfrontation zwischen Polizisten und Demonstranten dauerte etwa eine Stunde.

Das Ergebnis der Pariser Demonstrationen wurde in der Präfektur der Polizei zusammengefasst. Nach Angaben der Agentur wurden bei den Zusammenstößen 20 Demonstranten und 16 Polizisten verletzt.

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Indien: 250 Millionen Arbeiter nehmen am weltweit größten Generalstreik teil

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08-01-20 11:09:00,

Politik

18:49 08.01.2020(aktualisiert 18:53 08.01.2020)

Zum Kurzlink

Am Mittwoch hat der weltweit größte Generalstreik in Indien stattgefunden, bei dem man 250 Millionen Demonstranten erwartet hat. Banken, der öffentliche Verkehr und weitere Bereiche des alltäglichen Lebens sollen stark beeinflusst sein. Der Streik richtet sich dabei gegen Arbeitslosigkeit und die unmenschliche Wirtschaftspolitik des Modi-Kabinetts.

Die zehn zentralen indischen Gewerkschaften haben im September 2019 zu einem Generalstreik aufgerufen, der ganz Indien umfassen soll. Laut Angaben der indischen Zeitung „Times of India“ werden 250 Millionen Menschen an diesem Protest erwartet. Der Streik dauert 24 Stunden und betrifft sämtliche gemeinnützige Berufsgruppen. Der indische Historiker und Schriftsteller Vijay Prashad bezeichnet diesen Generalstreik als den bisher weltweit größten Protest.

Gegen menschen- und arbeiterfeindliche Politik

Unter den Demonstrierenden befinden Mitarbeiter von Banken, Transportunternehmen, privaten Wirtschaftssektoren und der Regierung selbst. Auch Studenten und Dozenten der Universität in Mumbai zeigten ihre Unterstützung durch das Tragen von schwarzen Abzeichen oder Schleifen und dem Anfertigen von Schildern und Plakaten. In gewissen Regionen Indiens schließen sich auch die Lehrer am Generalstreik an.

Demonstriert wird gegen Arbeitslosigkeit und die unmenschliche Wirtschaftspolitik der Modi-Shah-Regierung. Die Gewerkschaften setzen sich zudem für Mindestlöhne und die soziale Sicherheit der indischen Beschäftigten ein.

Auch der indische Politiker Rahul Gandhi zeigt sich solidarisch mit den Protestierenden in einem Twitter-Post. Der ehemalige Präsident der Kongresspartei schreibt in seinem Tweet:

„Die unmenschliche und arbeiterunfreundliche Politik der Modi-Shah-Regierung verursachte Arbeitslosigkeit in einem katastrophalen Maße und schwächt unsere PSUs (Public Service Undertaking), um ihren Verkauf an die kapitalistischen Freunde Modis zu rechtfertigen. Heute wurden 250 Millionen Arbeiter aufgerufen am Bharat Bandh .“
(Anm. d. Red.: Mit PSU (Public Service Undertaking) sind Unternehmen gemeint, die der indischen Regierung oder der Regierung der Städte gehören. Bharat Bandh beschreibt eine besonders in Nepal und Indien populäre Form des Generalstreiks.)

The Modi-Shah Govt’s anti people, anti labour policies have created catastrophic unemployment & are weakening our PSUs to justify their sale to Modi’s crony capitalist friends.

Today, over 25 crore 🇮🇳workers have called for #BharatBandh2020 in protest.

I salute them.

— Rahul Gandhi (@RahulGandhi) 8. Januar 2020

​In den meisten Städten verlief der Streik friedlich und ohne Anzeichen auf Beschädigungen oder Gewalt.

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Millionen sensibler Daten und Bilder von Patienten im Internet aufgetaucht

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17-09-19 04:04:00,

Lesezeit: 2 min

17.09.2019 15:01  Aktualisiert: 17.09.2019 15:05

Berichten zufolge sollen Millionen sensibler Patientendaten im Internet auf ungesicherten Servern aufgetaucht sein. Etwa 13.000 Datensätze deutscher Patienten und Patientinnen sollen darunter sein.

Millionen sensibler Daten und Bilder von Patienten im Internet aufgetaucht

Foto: Matthias Balk

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Lässt die Türkei die EU mit Millionen Flüchtlingen überfluten?

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11-09-19 03:37:00,

Jüngst hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, sein Land müsste für Flüchtlinge die „Türen nach Europa“ öffnen, falls keine Sicherheitszone eingerichtet werden sollte. Dies hat Brüssel wiederum einen Anlass gegeben, Ankara vorzuwerfen, es würde syrische Flüchtlinge abschieben.

Dabei zwingen die türkischen Behörden nach eigenen Angaben niemanden der sich in der Türkei aufhaltenden 3,649 Millionen Syrer das Land zu verlassen. Das türkische Innenministerium verwies in einer Erklärung darauf, dass es sich ausschließlich um die Abschiebung von ausländischen Kämpfern handele. Die Flüchtlinge, die in Istanbul nicht registriert seien, würden gewarnt, dass sie in die türkischen Städte reisen müssten, wo sie gemeldet seien.

Recep Tayyip Erdogan

©
Sputnik / Alexej Filippow

Der stellvertretende Vorsitzende des UN-Ausschusses für Arbeitsmigranten Can Ünver sagte in einem Interview für Sputnik diesbezüglich, dass die EU seit der Unterzeichnung des Flüchtlingsabkommens 2016 nicht eine ihrer Verpflichtungen erfüllt hätte. 

„2011 ging es darum, dass die Türkei 100 000 Flüchtlinge aufnehmen könnte. Aber heutzutage ist die Türkei in eine Situation geraten, in der sie insgesamt acht Millionen Migranten innerhalb und auch außerhalb ihrer Grenzen ernähren muss. Das ist eine inakzeptable und beispiellose Situation“, betonte Ünver. „Unser Land musste aus humanitären Gründen sehr große Mittel für die Aufnahme und den Unterhalt von Migranten ausgeben, von Menschen, die sich auf dem türkischen Territorium befinden, weil sie Schutz brauchen, wie auch für die Unterstützung der Syrer, die sich außerhalb unserer Grenze vor den Gefechten verstecken. Dabei bringt die westliche Welt, vor allem die EU, verbal Zufriedenheit mit dem Vorgehen der Türkei zum Ausdruck, ohne aber ihre eigenen Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Flüchtlingen vollständig zu erfüllen.“

Ünver erinnert daran, dass der UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi sich unlängst mit dem Vizepräsidenten der Türkei, Fuat Oktay, getroffen hatte, und unterstrich: „Bei diesem Treffen lobte Grandi die Türkei wortreich. Aber gleichzeitig ist zu sehen, dass die Weltgemeinschaft die Türkei immer weniger unterstützt, anstatt sie mehr zu unterstützen. Das ist sehr merkwürdig. Mehr noch: Vertreter von verschiedenen gesellschaftlichen Organisationen werfen den türkischen Behörden vor, sie würden die Migranten zwangsweise abschieben. Das stimmt absolut nicht! Erstens geht es um die legitime Ausweisung von ausländischen Verbrechern, und zweitens um die Beförderung von Zuwanderern, die illegal nach Istanbul gekommen sind, in türkische Städte, wo sie offiziell gemeldet sind. Also gibt es keine zwangsweise Abschiebung nach außerhalb der Türkei.

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FBI kann über 600 Millionen Fotos mit Gesichtserkennung durchsuchen

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05-06-19 08:02:00,

Bürgerrechtsorganisationen fordern ein Moratorium, das FBI verweist auf die angebliche Gefährdung, die den Einsatz von Gesichtserkennung erfordert

Im US-Repräsentantenhaus finden Anhörungen zur Gesichtserkennung bei der Videoüberwachung statt. Bekanntlich hat San Francisco kürzlich die Verwendung von Gesichtserkennung verboten, in amerikanischen Flughäfen finden gerade Tests statt. Bekannt ist, dass die Technik vor allem bei Gesichtern von Schwarzen und Frauen mangelhaft ist. Bekannt wurde jetzt durch einen Bericht des Government Accountability Office (GAO), dass das FBI eine Datenbank mit über 640 Millionen Gesichtsfotos von allen möglichen Quellen gesammelt hat, die mit Gesichtserkennungsprogrammen durchsucht werden kann. Exzessiv wird Gesichtserkennung in China auch im Rahmen des Sozialkreditsystems verwendet, um die Gesellschaft durch Belohnung und Strafe zu befrieden.

Gretta Goodwin vom GAO berichtete in der Anhörung, dass das FBI nicht nur 34 Millionen polizeiliche Fotos, davon 70 Prozent von Straftätern, zur Gesichtserkennung durch das 2015 in Betrieb genommene Next Generation Identification-Interstate Photo System (NGI-IPS) besitzt, sondern auch Zugang zu Führerscheinen, Pässen oder Visa-Anträgen in einigen Bundesstaaten und zu anderen Datenbanken etwa des Pentagon hat, könne die Behörde auf 640 Millionen Fotos zugreifen. Bei Anfragen beim NGI-IPS werden nach dem GAO 2-50 Fotos möglicher Kandidaten ausgegeben. Im FBI gibt es auch die Abteilung Facial Analysis, Comparison and Evaluation (FACE), die mit einem eigenen Gesichtserkennungsprogramm arbeitet. Hier werden die Treffer von “biometrischen Analysten” geprüft und in der Regel nur 1-2 Kandidaten weitergegeben. Durchsuchbar sind insgesamt über 411 Millionen Fotos.

Abgesehen von mangelnden Datenschutzrichtlinien rügt GAO auch, dass vor der Einführung des NGI-IPS-Systems keine richtigen Prüfungen über die Genauigkeit des automatischen Gesichtserkennungssystems ausgeführt wurden, vor allem nicht über die Falsch-positiv-Rate. Damit bleibt unklar, wie viele angebliche Treffer falsch sind, wobei mit der Größe der Datenbank auch die Genauigkeit abnimmt, weil mehr ähnliche Gesichter enthalten sind. Auch bei der Einbeziehung von externen Gesichtserkennungstechniken von Firmen wurde deren Genauigkeit nicht geprüft.

Kimberly Del Greco vom FBI versicherte hingegen, es gebe in ihrer Behörde genaue Regelungen für den Datenschutz. Gesichtserkennung werde nur bei einer Ermittlung eingesetzt, die einer Strafverfolgung vorgeht. Jede Suche werde überprüft. Gesichtserkennung könne, wenn richtig eingesetzt, “die Möglichkeiten der Strafverfolgung in großem Ausmaß verbessern und die öffentliche Sicherheit sichern”. Natürlich macht nach ihrer Darstellung das FBI alles richtig. Und dann ist da auch noch das große Bedrohungsszenario,

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Nato stellt 260 Millionen Dollar für US-Militärinfrastruktur in Polen bereit

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01-04-19 01:06:00,

Politik

14:37 01.04.2019(aktualisiert 15:31 01.04.2019) Zum Kurzlink

Die Nato plant, mehr als eine Viertelmilliarde Dollar in den Bau von Infrastruktur für die Lagerung amerikanischer Waffen in Polen zu investieren. Dies bestätigte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, am Montag gegenüber Journalisten.

„Die Nato hat beschlossen, erhebliche neue Investitionen in militärische Infrastruktur zu tätigen. Wir investieren gerade mehr als 260 Millionen US-Dollar in ein Projekt zur Unterstützung amerikanischer Truppen in Zentralpolen. Dadurch wird die Lagerung und Wartung vorinstallierter militärischer Ausrüstung finanziert, was die Verstärkung in Europa beschleunigen wird“, sagte er.

Stoltenberg zufolge sind diese Pläne Teil der gesamten Nato-Bemühungen um die militärischen Mobilitätsprojekte der Allianz in den letzten vier Jahren in Höhe von 2,3 Milliarden US-Dollar.

Andere Sputnik-Artikel: https://de.sputniknews.com/panorama/20190401324548171-zwei-nato-schiffe-odessa/

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Millionen Ukrainer durften nicht wählen

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01-04-19 08:16:00,

Red. / 31. Mär 2019 –

Während zahlreiche in der Schweiz lebende Ukrainer in der Botschaft wählen durften, war dies Ukrainern in Russland nicht erlaubt.

upg. Viele in der Schweiz lebende Ukrainer gaben in der ukrainischen Botschaft in Bern und in den ukrainischen Konsulaten in Zug, Freiburg und Genf ihre Wahlstimmen ab. Das gleiche galt in andern westlichen Ländern. In Kanada und andern Ländern hat die Ukraine aus Anlass der Präsidentschaftswahlen die Zahl der Wahlorte extra erhöht.

Anders in Russland: Die dort rund drei Millionen lebenden Urkainer, davon rund zwei Millionen wahlberechtigte Erwachsene, konnten ihre Wahlstimme nicht abgeben, weil die ukrainischen Behörden in ihrer Botschaft in Moskau sowie in ihren Konsulaten keine Urnen aufstellten.

Die ukrainische Familie Sultanova ist von der Ostukraine nach Russland geflüchtet, wo die Caritas sie unterstützt: Von der Wahl in der Ukraine ist sie ausgeschlossen. (Bild: Caritas)

Als Vorwand nannte Innenminister Arsen Avakov, dass Russland auch die auf der Krim lebenden Ukrainer hätte wählen lassen wollen.

Die OSZE konnte 2300 Wahlbeobachter in die Ukraine senden, von denen allerdings die wenigsten ukrainisch oder russisch verstanden. Insgesamt waren rund 30 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer wahlberechtigt.

Wählende in Bern: «Wir sind mit Russland im Krieg»

In Bern reservierte die Polizei die Parkplätze der Zufahrtsstrasse zur ukrainischen Botschaft während zweier Tage für das Kommen und Gehen ukrainischer Bürgerinnen und Bürger, die ihre Stimme abgeben wollten. Gegenüber Infosperber begrüssten einige Befragte, dass ihre Landsleute in Russland nicht wahlberechtigt sind. «Wir befinden uns mit Russland im Krieg», meinte der eine. Ein anderer sagte, in Russland sei keine neutrale Stimmabgabe garantiert. Warum er dem Personal in Ukraines Botschaft und in den Konsulaten in Russland nicht traut, konnte er nicht sagen. Niemand der Befragten wollte kritisieren, dass die Ukrainer in Russland nicht wählen durften.

Für Schweizerinnen und Schweizer in Russland ist es jeweils kein Problem, dort in der Schweizer Botschaft oder in Schweizer Konsulaten ihre Stimme zu Wahlen und Abstimmungen in der Schweiz abzugeben.

Eine vor dem Krieg in der Ostukraine geflohene Familie in Wolgograd: Teilnahme an der Wahl verboten. (Bild Caritas)

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Dazu lesenswert von Christian Müller:

und von der BBC:

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400 Millionen US-Dollar für Syrien-Hilfe: Wofür wird Geld in Wirklichkeit genutzt?

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19-03-19 09:59:00,

Politik

10:24 19.03.2019(aktualisiert 10:26 19.03.2019) Zum Kurzlink

Die von den Vereinigten Staaten für die Syrien-Hilfe bereitgestellten 400 Millionen Dollar werden nicht an die Syrer gehen, sondern in die Finanzierung von Provokationen, darunter auch mit Einsatz von Giftstoffen, fließen. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung der zwischenbehördlichen Koordinierungsstäbe Russlands und Syriens hervor.

„Von den knapp 400 Millionen Dollar, die von der amerikanischen Seite für die Syrien-Hilfe bereitgestellt werden, geht kein Cent an die syrische Bevölkerung“, heißt es in einer entsprechenden Erklärung, die auf der offiziellen Webseite des russischen Verteidigungsministeriums veröffentlicht wurde. Die ganze angegebene Summe sei zwischen UN-Agenturen und Nichtregierungsorganisationen verteilt und sehe die Versorgung und weitere Finanzierung der von „Weißhelm“-Aktivisten durchgeführten Provokationen, mitunter auch mit Einsatz von Giftstoffen, vor.

©
AP Photo / Raad Adayleh, File

Die Ergebnisse der Brüsseler Syrien-Konferenz drücken demnach den Syrern weiter Wirtschaftssanktionen auf und ihre Organisatoren erwecken den Anschein, dass sie „der vom achtjährigen Kampf gegen den internationalen Terrorismus müden Bevölkerung helfen“.

Die gesammelten Finanzmittel erhalten laut den Behörden nur jene Flüchtlinge, die auf den Territorien Jordaniens, des Libanons und der Türkei leben, „was ihre Assimilation in diesen Staaten stimuliert“.

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BAG: Hunderte Millionen für Cholesterinsenker verschleudert

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26-02-19 11:13:00,

Jahrelange Werbung für den teuren Cholesterinsenker Ezetrol in den USA
© cc

Jahrelange Werbung für den teuren Cholesterinsenker Ezetrol in den USA

Urs P. Gasche / 26. Feb 2019 –

Die ezetimib-haltigen Ezetrol, Atozet und andern Ezetimib-Generika haben keinen Zusatznutzen – ausser Milliarden für Pharmafirmen.

«Millionen für Flop-Arzneien» titelte der Beobachter schon vor acht Jahren; fünf Jahre später berichtete Infosperber «Die teuren Cholesterin-Senker Ezetrol und Inegy bescherten dem Pharmakonzern MSD Milliarden, ohne einen Todesfall zu verhindern.» Ende Januar 2019 titelte «Saldo» «Prämiengelder für nutzlose Cholesterinsenker».

Doch das Bundesamt für Gesundheit BAG verdonnert die Krankenkassen bis heute dazu, ezetimib-haltige Arzneimittel den Pharmafirmen zu vergüten. Seit das Patent abgelaufen ist, beteiligen sich auch die Generika-Hersteller Sandoz (Novartis), Mepha Pharma, Spirig HealthCare und Helvepharm am Geschäft. Die Schweizer Krankenkassen haben schon mehrere hundert Millionen Franken für diesen unzweckmässigen Cholesterinsenker ausgegeben.

Auf grosse Versprechen…

Anders als die Medikamentengruppe der Statine senkt der Wirkstoff Ezetimib den Cholesterinspiegel nicht über die Leber, sondern über den Verdauungstrakt. Es schont deshalb die Leber. Und Ezetimib senkt den Cholesterinspiegel erst noch stärker. Wegen dieser Vorteile hatte das BAG die Ezetimib-Präparate in die Kassenpflicht aufgenommen und einen Verkaufspreis bewilligt, der ursprünglich 2,5-mal so hoch war wie die gängige Behandlung mit Statinen. Die Pharmafirmen Merck und Schering erzielten mit Ezetimib weltweit Jahresumsätze von über sechs Milliarden Franken.

…folgte die Ernüchterung

Auf politischen Druck in den USA hin mussten Merck und Schering im Jahr 2008 ihre eigene Studie «Enhance» veröffentlichen. Die ernüchternden Resultate waren den Firmen laut «New York Times» schon zwei Jahre vorher bekannt: Obwohl Ezetimib-Präparate den Cholesterinwert tatsächlich stärker senken als Statine allein, verhindern sie die Arterienverkalkung nicht.

Diese Ergebnisse seien «schockierend», befand Chefkardiologe Steven E. Nissen von der Herzklinik in Cleveland. Ablagerungen in den Arterien sind für das Risiko von Herzinfarkten und Schlaganfällen entscheidender als der Cholesterinspiegel.

Herzspezialist Harlan M. Krumholz, Professor an der Yale-Universität, kam zum Schluss: «Mit dem heutigen Wissen ist das Verschreiben von Ezetrol anstelle von Stati­nen ein Arztfehler.» Das unabhängige deut­sche «Arznei-Telegramm» rief dazu auf, «den überteuerten Cholesterinsenker nicht zu verordnen und einzunehmen». Doch das Schweizer Bundesamt für Gesundheit stufte Ezetimib-Präparate weiter als zweckmässig und wirtschaftlich ein.

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Fast 5 Millionen Unterschriften gegen Uploadfilter an Justizministerin Barley übergeben

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18-02-19 12:37:00,

Die Initiatoren der Petition gegen die EU-Urheberrechtsreform haben heute der Bundesjustizministerin Katarina Barley mehr als 4,7 Millionen Unterschriften übergeben. Die Unterschriften befanden sich ausgedruckt auf Papier in zehn großen Kisten. Barley bedankte sich für das Engagement der Jugendlichen, machte aber sonst keine konkreten Aussagen zum weiteren Verhalten der Bundesregierung.

Anwesend bei der Übergabe waren neben den Initiatoren auch Youtube-Größen wie LeFloid oder HerrNewstime. Die Initiatoren der Petition hatten im Vorfeld die Hoffnung, dass Barley die EU-Urheberrechtsreform am Mittwoch beim Treffen der EU-Mitgliedstaaten kippen könnte. Danach sieht es angesichts der Aussage von Barley (Video) allerdings nicht aus. Die Europaabgeordnete der Piraten, Julia Reda, zeigte sich enttäuscht von Barley: „Ihr Justizministerium ist für Urheberrecht zuständig und kann am Mittwoch dagegen stimmen! Wenn andere Ministerien Druck ausüben, kann sie auf den Koalitionsvertrag verweisen.“

Die Urheberrechtsreform schreibt vielen Internetseiten und Apps vor, von Nutzerinnen und Nutzern hochgeladene Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen zu prüfen. Praktisch allen Plattformen, die Nutzerinhalte hosten, droht damit die Pflicht, Uploadfilter einbauen zu müssen. Die Kritiker der EU-Urheberrechtsreform befürchten, dass diese Uploadfilter direkt gegen netzkulturelle Phänomene, gegen Meme, Youtube-Videos und Remixe eingesetzt werden könnten.

In einem zweiten Schritt könnte die jetzt aufzubauende Upload-Infrastruktur auch für ganz andere Zwecke missbraucht werden: Was heute für die Durchsetzung von Urheberrechten genutzt wird, könnte morgen schon für die Unterdrückung missliebiger politischer Meinung und Information genutzt werden. Sind die Uploadfilter einmal da, könnten sie Begehrlichkeiten wecken bei allen, denen Demokratie und Meinungsfreiheit schon immer ein Dorn im Auge waren.

Mit zahlreichen Schildern machten die Demonstrant:innen auf ihr Anliegen aufmerksam. Der Veranstalter sprach am Ende von 2.000 Teilnehmenden. Alle Rechte vorbehalten Infozentrale
Proteste jetzt auf der Straße

Gegen die Uploadfilter hatte sich schon in den letzten Wochen Widerspruch im Netz geregt, der sich in Videos, Mails, Tweets und Petitionen äußerte. Seit vergangenem Samstag ist der Protest auf der Straße angekommen: Zwischen 1.000 und 2.000 Menschen demonstrierten in Köln gegen die Uploadfilter bei einer Demonstration, die sehr kurzfristig angesetzt war. Am 23. März soll es dann europaweit Demonstrationen geben. Angesichts der Dynamik, die sich gerade entwickelt, ist aber auch durchaus mit weiteren Aktionen vor dem 23. März zu rechnen. Spannend an diesem Protest ist die Tatsache,

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Umfrage: 750 Millionen würden in ein anderes Land migrieren wollen

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12-12-18 08:27:00,

Bild: Pueblo sind Fronteras

Nach der Gallup-Umfrage will aus manchen Ländern die Hälfte der Bevölkerung und mehr auswandern, das begehrteste Zielland ist aber nicht, wie die AfD meint, Deutschland

Zeitgleich mit der Verabschiedung des UN-Migrationspakts hat das amerikanische Meinungsforschungsinstitut Gallup die Ergebnisse von weltweiten Umfragen veröffentlicht. Befragt wurden zwischen 2015 und 2017 über 450.000 Menschen in 152 Ländern, also nach dem Beginn der so genannten “Flüchtlingskrise” in Europa, ob sie, wenn sie die Gelegenheit hätten, permanent in ein anderes Land auswandern oder lieber weiter in ihrem Land leben wollen. Danach würden 750 Millionen Menschen oder 15 Prozent der Erwachsenen migrieren, wenn sie könnten.

Natürlich sagt man schnell mal, dass man in ein anderes Land will, wenn man so unverbindlich gefragt wird. Immerhin sagt auch ein Fünftel der Bevölkerung der Europäischen Union, dass sie dauerhaft in einem anderen Land leben wollen. Trotzdem dürfte die hohe Zahl Wasser auf der Mühle von Einwanderungsgegnern sein, auch wenn es in einer Umfrage 2007-2009 schon einmal 16 Prozent waren.

Aber wenn es heißt von der AfD und anderen, die Migranten würden, wenn sie könnten, Deutschland überrennen, weil sie hier das Sozialsystem ausnützen wollen (AfD: “Wir müssen den Ausverkauf der deutschen Sozialsysteme verhindern”), liegt man hier nach Gallup ebenso wenig richtig als bei der Vorstellung, dass Deutschland das beliebteste Einwanderungsland geworden sei. Geradezu grotesk ist auch noch die Behauptung, Merkel habe den Migrationspakt durchgesetzt: “Der Migrationspakt ist der selbstherrliche Versuch Merkels, ihre unverantwortliche Politik der offenen Grenzen in Deutschland nachträglich zu legitimieren und zum Maßstab einer weltweiten Einwanderungspolitik zu machen. Schon heute steht fest, dass vor allem Deutschland als weltweit wichtigstes Zielland die Folgen dieser Politik der Kanzlerin wird tragen müssen.” (Gauland/Weidel)

Nach der Gallup-Umfrage ist keineswegs Deutschland das beliebteste Einwanderungsland, ganz an der Spitze stehen die USA. Das ist insofern beachtlich, weil die Umfrage teilweise schon in den US-Wahlkampf und das erste Präsidentschaftsjahr von Donald Trump, aber auch noch in die Zeit, als Deutschland gerade erst Flüchtlinge offen aufgenommen hatte.

Von den Befragten, die auswandern wollen, gaben 21 Prozent oder 158 Millionen an, sie würden am liebsten in die USA. An zweiter Stelle steht mit 6 Prozent (47 Millionen) Kanada, an dritter eben Deutschland mit 6 Prozent und 42 Millionen,

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Von 1945 bis heute – 20 bis 30 Millionen Menschen von den USA getötet, von Manlio Dinucci

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21-11-18 10:38:00,

Es ist eine Tatsache, keine Analyse, nicht einmal eine Meinung – die seit 1945 von den Vereinigten Staaten vorangetriebene “freie und offene internationale Ordnung” hat weltweit 20 bis 30 Millionen Menschen das Leben gekostet. Kein Präsident, welcher auch immer, hat es geschafft, den Rhythmus dieser Tötungsmaschine zu verlangsamen.

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In der Zusammenfassung seines letzten strategischen Dokuments – 2018 National Defense Strategy of the United States of America (dessen gesamter Text geheim ist) – behauptet das Pentagon, dass “die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten nach dem Zweiten Weltkrieg eine freie und offene internationale Ordnung geschaffen haben, um die Freiheit des Volkes vor Aggression und Zwang zu schützen”, aber dass “diese Ordnung derzeit von Russland und China untergraben wird, die gegen die Grundsätze und Regeln der internationalen Beziehungen verstoßen”. Dies ist eine völlige Umkehrung der historischen Realität.

Professor Michel Chossudovsky, Direktor des Zentrums für Globalisierungsforschung, erinnert uns daran, dass diese beiden Länder, die heute als Feinde aufgelistet sind, diejenigen sind, die, als sie im Zweiten Weltkrieg mit den Vereinigten Staaten verbündet waren, den Sieg über die nationalsozialistische faschistische Achse Berlin-Rom-Tokio mit dem höchsten Preis an menschlichen Leben bezahlt haben – etwa 26 Millionen aus der Sowjetunion und 20 Millionen aus China, verglichen mit etwas mehr als 400.000 aus den Vereinigten Staaten.

Mit dieser Einleitung stellt Chossudovsky der Global Research eine dokumentierte Studie von James A. Lucas über die Zahl der Toten vor, die durch die ununterbrochene Serie von Kriegen, Staatsstreichen und anderen subversiven Operationen der Vereinigten Staaten seit dem Ende des Krieges 1945 bis heute getötet wurden – eine Zahl, die auf 20 bis 30 Millionen Opfer geschätzt wird [1]. Etwa doppelt so viele Todesopfer wie im Ersten Weltkrieg, dessen hundertjähriges Ende gerade in Paris mit einem Friedensforum begangen wurde.

Abgesehen von den Toten gibt es die Verwundeten, die sehr oft lebenslang verkrüppelt sind – einige Experten gehen davon aus, dass auf jeden Kriegstoten zehn weitere Versetzte kommen. Das bedeutet, dass die Zahl der durch US-Kriege verwundeten Menschen in die Hunderte von Millionen gehen muss.

Zu dieser Schätzung in der Studie müssen wir eine nicht quantifizierte Zahl von Toten, wahrscheinlich Hunderte von Millionen, hinzufügen, die von 1945 bis heute durch die indirekten Auswirkungen von Kriegen verursacht wurden – Hungersnot, Epidemien, Zwangsmigrationen, Sklaverei und Ausbeutung,

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Friedrichs Millionen – eine vollkommen absurde Phantomdebatte – www.NachDenkSeiten.de

friedrichs-millionen-eine-vollkommen-absurde-phantomdebatte-8211-wwwnachdenkseiten.de

19-11-18 02:01:00,

19. November 2018 um 13:31 Uhr | Verantwortlich:

Friedrichs Millionen – eine vollkommen absurde Phantomdebatte

Veröffentlicht in: Drehtür Politik und Wirtschaft, einzelne Politiker, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Wertedebatte

Nun haben wir es schwarz auf weiß – Friedrich Merz ist Einkommensmillionär! Ei der Daus! Das hätte man sich bei einem Mann, der in einem „Nebenjob“ Tageshonorare in Höhe von 5.000 Euro verlangt und bekommt, natürlich nie denken können. Dass Merz sich dabei selbst eher als Mitglied der gehobenen Mittelschicht sieht, ist freilich ein Schenkelklopfer, den man gar nicht ernsthaft erörtern sollte. Doch weit gefehlt. Friedrich Merz´ Millionen waren das Top-Thema in den Sozialen Netzwerken und den Leitartikeln der Presse. Dort fragt man, ob ein Millionär in Deutschland Kanzler werden kann? Alleine diese Frage zeigt schon, wie absurd die gesamte Debatte geführt wird. Nicht Merz´ Einkommen, sondern die Art und Weise, wie er sein Einkommen erzielt, ist doch das eigentliche Problem. Ein Kommentar von Jens Berger.

Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr, als dass ein Millionär in das Bundeskanzleramt gelangt – so oder so ähnlich könnte man das Strohmann-Argument formulieren, das die Edelfedern der schreibenden Zunft an diesem Wochenende mit lustvoller Verve zu widerlegen versuchten. Dies sei eine „typisch deutsche Debatte“, so steht es wenig überraschend auf SPIEGEL Online geschrieben – „wirtschaftlicher Erfolg“ sei „hierzulande [nun einmal] stets verdächtig“. Ein Leitartikel der WAZ schwadroniert gar von einer Neiddebatte gegen den „Premium-Kandidaten“ und vergleicht Merz´ Einkünfte allen Ernstes mit Fußball-Profis des FC Bayern und Lottomillionären. Geht´s noch dümmer? Hat die schreibende Zunft bereits jegliche Fähigkeit einer zumindest im Ansatz differenzierten Argumentation verloren?

Geld ist nicht gleich Geld. Es macht schon einen Unterschied, womit man zu Reichtum gekommen ist und wie man mit diesem Reichtum umgeht. Gerade die Frage, wer in einer repräsentativen Demokratie das Volk vertreten „darf“, kann man doch nicht vollkommen amoralisch auf Basis nackter Zahlen führen. Es macht doch wohl einen Unterschied, ob jemand Millionen im positiven Einklang mit der Gesellschaft erwirtschaftet hat oder eben nicht. Man kann einen erfolgreichen Unternehmer, der seine Leute ordentlich bezahlt und im gesellschaftlichen Rahmen vorbildlich agiert, nicht mit einem erfolgreichen Gauner vergleichen,

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19,3 Millionen für ein Panzermuseum als „Zeugnis von Kultur und Geschichte“ – www.NachDenkSeiten.de

193-millionen-fur-ein-panzermuseum-als-zeugnis-von-kultur-und-geschichte-8211-wwwnachdenkseiten.de

15-11-18 03:50:00,

15. November 2018 um 8:45 Uhr | Verantwortlich:

19,3 Millionen für ein Panzermuseum als „Zeugnis von Kultur und Geschichte“

Veröffentlicht in: Staatsorgane, Strategien der Meinungsmache

Menschen mit ein bisschen Verstand erscheint diese Geschichte wie ein Karnevalsscherz. Rechtzeitig zum 11.11. meldet der „Heide Kurier“ dies. Bitte lesen:

Der Bund hat offenbar Geld wie Heu. Jedenfalls für die Pflege der militärischen Gesinnung. Man wäre auch mit 8 Millionen zufrieden gewesen. Schon das hat, wie im Artikel berichtet wird, für gute Stimmung im Panzermuseum gesorgt. Aber nein, der Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Klingbeil sorgte zusammen mit den Haushältern für ein üppiges Draufgeld.

Eigentlich ist dieser Artikel als solcher nicht wert, einen eigenen Eintrag auf den NachDenkSeiten zu bekommen. Aber es ist sinnvoll, einen solchen Vorgang zu nutzen, um Menschen zu sensibilisieren und aufzurütteln, damit sie sich mehr um Politik kümmern. Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Vorgänge unkommentiert und ohne Kritik über die Bühne gehen. Auch 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs macht es keinen Sinn, Kampfpanzer in Museen auszustellen, dafür locker Steuergelder bereitzustellen und junge Menschen mit diesem technischen und tödlichen Kram zu faszinieren.

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150 Millionen jährlich für Berater, ein Skandal – und Frau von der Leyen wird zunächst trotzdem von den meisten Medien geschont. – www.NachDenkSeiten.de

150 Millionen jährlich für Berater, ein Skandal – und Frau von der Leyen wird zunächst trotzdem von den meisten Medien geschont. – www.NachDenkSeiten.de

28-09-18 05:34:00,

28. September 2018 um 14:27 Uhr | Verantwortlich:

150 Millionen jährlich für Berater, ein Skandal – und Frau von der Leyen wird zunächst trotzdem von den meisten Medien geschont.

Veröffentlicht in: Aufrüstung, Bundesregierung, Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, Medienkritik

Am Anfang der Woche wurde von Spiegel Online aus einem Gutachten des Bundesrechnungshofs zitiert. Es geht dabei um rechtswidrige Beraterleistungen, um freihändige Vergaben, fehlende Prüfungen und sonderbare Aufträge. Die Bundeswehr hat teure Berateraufträge freihändig und ohne Wettbewerb vergeben. Der Haushaltsausschuss wurde getäuscht. Berater haben Tagessätze zwischen 900 und 1700 € abgerechnet. Das ist für einen Tag das Doppelte der Rente vieler Menschen. Die meisten Medien hüllten sich in Schweigen. Von der Leyen wird geschont. Sanktionen wären aber dringend notwendig. Im Folgenden wird berichtet, die Beträge werden in Relation zu anderem gesetzt. Albrecht Müller

Was ist geschehen, was steht im Gutachten des Rechnungshofs?

Dazu zunächst zwei Links auf zwei nacheinander erschienene Spiegel-online-Artikel. Wenn Sie diese überfliegen, haben Sie einen guten Überblick über den Skandal:

  1. 23.9.2018

    Ermittlungen des Rechnungshofes: Verteidigungsministerium vergab rechtswidrig millionenschwere Verträge mit Beratern (23.09.2018)

    Mit Unternehmensberatern will Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium effizienter machen. Doch nach SPIEGEL-Informationen hat der Rechnungshof aufgedeckt, dass von der Leyens Ressort zu Unrecht Millionen dafür ausgegeben hat.

    Quelle: SPON

  2. 25. September 2018, 13:19 Uhr

    Weiteres Rechnungshof-Gutachten

    Wehrressort zahlte bis zu 150 Millionen Euro jährlich an Berater

    Von Matthias Gebauer

    Ursula von der Leyen steht wegen millionenschwerer Berater-Etats in der Kritik. Der Rechnungshof berichtet nach SPIEGEL-Informationen in einem zusätzlichen Gutachten über freihändige Vergaben, fehlende Checks und obskure Aufträge.

    Quelle: SPON

Während am Anfang der Woche die erwähnten Spiegel-online-Artikel vom 23. und 25. September kaum ein Echo auslösten, ist jetzt ein bisschen Bewegung in die Medienszene geraten. Der Anlass ist die Sitzung des Haushaltsausschusses von gestern, über den Spiegel Online so berichtet:

28. September 2018, 05:57 Uhr

Berater-Chaos im Verteidigungsministerium

SPD setzt von der Leyen unter Druck
Von Matthias Gebauer

Wegen millionenschwerer Beraterverträge der Truppe gerät Ursula von der Leyen in Bedrängnis.

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1,7 Millionen Syrer wollen heimkehren – westliche Propaganda hält sie ab

17-08-18 08:17:00,

By Bwag (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Wie das russische Verteidigungsministerium berichtete, wollen 1,7 Millionen Syrer zurück in ihre Heimat. Zur Zeit leben laut UN mehr als 6,6 Millionen Syrer im Ausland.

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Von Alexander Markovics

Je näher das Herkunftsland, desto sicherer die Heimkehr

Seit Ende September 2015 sind mehr als 230.000 Syrer zurückgekehrt, dabei handelt es sich überwiegend um Frauen und Kinder. Je näher das Fluchtland, desto größer der Wille zur Heimkehr. So wollen von 976.000 Syrern im Libanon 889.000 zurückkehren. Von offiziell 534.000 registrierten Syrern in Deutschland sind es hingegen nur 174.000 die zurück wollen. Ein besonderes Negativbeispiel stellt hier Österreich dar, wo von offiziell 54.000 Syrern nur ganze 68 (!!!) die Heimreise antreten wollen.

Syrische Regierung will Flüchtlinge remigrieren

Vor diesem Hintergrund hat die syrische Regierung mit der Organisation eines Komitees zur Rückkehr von Flüchtlingen begonnen. Ziel des Ausschuss unter der Führung des Umweltministers Hussein Machlufs ist es, Kontakte zu befreundeten Staaten herzustellen, um die Rückkehr der Syrer zu erleichtern.

Menschenrechtsorganisationen und westliche Medien wollen Remigration verhindern

Einen großen Teil zur fehlenden Rückreise-Willigkeit der syrischen Einwanderer tragen westliche NGOs bei. Sie warnen vor einer Rückkehr, weil der Konflikt noch nicht vorbei ist. Dabei befindet sich ein Großteil des Landes wieder unter Kontrolle der Regierung. In der Hauptstadt Damaskus und Aleppo kommt es zu einer Rückkehr der Normalität.

Westen will Humankapital für Bevölkerungsaustausch, keine Menschen mit Heimat

Die syrische Armee bereitet gerade die Rückeroberung Idlibs vor. Die Provinz gilt als letzte Bastion der Islamisten im Land. Objektiv gesehen gibt es also keinen Grund, eine Remigration zu verhindern. Doch westliche Medien sehen das anders: Durch Propagandalügen, wie etwa die angebliche Enteignung von Flüchtlingen durch Assad, wollen sie eine Remigration verhindern. Denn in ihren Augen sind Flüchtlinge keine Menschen mit Wurzeln und Heimat, sondern nur Humankapital, um Löhne zu drücken und einen Bevölkerungsaustausch voranzutreiben. Assad selbst sicherte in der Vergangenheit allen Kämpfern, welche ihre Waffen niederlegen, Amnestie zu.

Westliche Regierungen müssen handeln

Die westlichen Regierungen sind angesichts dieser Zustände zum Handeln aufgefordert.

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