Categorie: Moldawien

05-12-20 04:35:00,

Die Siegerin der Präsidentschaftswahlen in Moldawien versucht, ihre Anhänger auf die Straße zu bringen, um das Parlament aufzulösen. Es sind wieder die Methoden gesteuerten einer Farbrevolution zu sehen.

Maia Sandu, die pro-westliche Kandidatin mit Soros-Verbindungen, hat die Präsidentschaftswahlen in Moldawien gewonnen. Das reicht ihr und ihren Hintermännern offenbar nicht. Da die Präsidentin in Moldawien nur wenige Vollmachten hat, will sie nun mehr. Moldawien ist eine parlamentarische Demokratie, in der – wie zum Beispiel auch in Deutschland – die vom Parlament gewählte Regierung die wichtigste Macht ist im Staat ist. Diese Regierung wird aber von der Partei des abgewählten Präsidenten Dodon gestellt, die sich gegen eine einseitig pro-westliche Politik ausspricht, die engen Verbindungen zu Russland erhalten und die Rechte der großen russischen Minderheit im Land schützen will.

Daher macht Sandu nun Druck und will eine Auflösung des Parlaments erreichen, um die volle Macht im Land zu übernehmen. Dazu nutzt sie die bekannten Maidan-Methoden der Farbrevolutionen. Da in Deutschland darüber nicht berichtet wird, obwohl in den Nachrichtenagenturen gerade viele Meldungen über Moldawien zu finden sind, habe ich einen Bericht des russischen Fernsehens übersetzt, die die Meldungen der letzten Tage zusammenfasst.

Beginn der Übersetzung:

Gerade hat das moldawische Parlament den Informations- und Sicherheitsdienst der Unterstellung des Präsidenten entzogen. Die Initiatoren dieser Entscheidung waren die Sozialisten, die den früheren Präsidenten Igor Dodon unterstützen. Daraufhin warf Sandu Dodon vor, er versuche, „die Macht zu übernehmen“.

Aus Moldawien berichtet unsere Korrespondentin.

Sechzehn Seiten mit Argumenten. Die Partei der gewählten Präsidentin Maia Sandu hat heute beim Verfassungsgericht der Republik Moldawien Einspruch gegen die Entscheidung eingelegt, die Geheimdienste unter die Kontrolle des Parlaments zu stellen.

Am Vorabend hat die hitzige Debatte über diese und andere Gesetze ein Mikrofon und den Ruf zerstört. (Anm. d. Übers.: Im Beitrag werden hier tumultartige Szenen der Parlamentsdeatte gezeigt)

Trotz des Chaos im Sitzungssaal fand die Abstimmung über alle Gesetzesentwürfe statt und hat bereits Reaktionen hervorgerufen. Die US-Botschaft in Chisinau sagt in es offen: Sie ist enttäuscht.

Das Grundstück im Zentrum der Stadt, auf dem die neue US-Botschaft gebaut werden sollte, wurde dafür nicht freigegeben. Das republikanische Stadion, das dort steht, bleibt im Besitz des Staates.

„Diese Ankündigung verstößt gegen das verbindliche bilaterale Abkommen, verstößt gegen internationales Recht und wirkt sich negativ auf die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Moldawien aus“,

 » Lees verder

16-11-20 10:41:00,

Die pro-westliche Kandidatin Maia Sandu, die auch enge Verbindungen zu Soros pflegt, hat die Stichwahl in Moldawien gewonnen, der bisherige Präsident Dodon hat seine Niederlage eingestanden und die Anhänger beider Seiten dazu aufgerufen, Ruhe zu bewahren.

Der Wahlsieg von Maia Sandu ist recht deutlich ausgefallen. Die Wahlkommission meldet nach Auszählung aller Stimmen, dass Sandu auf 57,75% der Stimmen kommt und der bisherige Präsident Dodon 42,25% bekommen hat. In dem Land war die Angst groß, dass im Falle eines knappen Wahlsieges von Dodon zu Unruhen und einem weiteren „Maidan“ kommen könnte. Nun scheint es dafür keine Gründe zu geben, zumal auch Amtsinhaber Dodon seine Anhänger dazu aufgerufen hat, nicht auf die Straßen zu gehen. Er sagte in einer Ansprache:

„Ich rufe alle dazu auf, Ruhe zu bewahren. Sowohl meine Anhänger, als auch die Anhänger meiner Opponentin: Es reicht! Es gab genug Dreck in letzter Zeit. Jetzt müssen wir zu der Tagesordnung zurückkehren, die die Menschen von uns erwarten.“

Da in dem kleinen Land nur knapp über eine Millionen Stimmen abgegeben wurden, hatten die Moldawier, die im Ausland leben, größeren Einfluss auf das Wahlergebnis, als in anderen Ländern üblich. Aus dem armen Land sind prozentual sehr viele Menschen ins Ausland gegangen, um dort ihr Glück zu suchen. Und diese Exil-Moldawier haben – im Gegensatz zu den im Land verbliebenen Menschen – in großer Mehrheit für Sandu gestimmt.

Moldawien gilt als das ärmste Land Europas. Es liegt zwischen Rumänien und der Ukraine und ist ein kleiner Vielvölkerstaat. Die Mehrheit stellen Menschen, die eine dem Rumänischen sehr ähnliche Sprache sprechen, aber es gibt auch eine sehr große russische Minderheit, sowie Ukrainer und andere Volksgruppen.

Das Land war früher als Bessarabien bekannt. Im 19. Jahrhundert wurde es Teil des Russischen Reiches, nach dem Ersten Weltkrieg ging es an Rumänien, nach dem Zweiten Weltkrieg wurde es Teil der Sowjetunion. Das Gebiet Transnistrien, das vorwiegend von Russen bewohnt wird, hat sich nach dem Zerfall der Sowjetunion in einem kurzen Bürgerkrieg von Moldawien abgespalten, den Frieden garantieren seitdem russische Friedenstruppen, die dort mit Mandat der UNO stationiert sind.

Das kleine Land mit seinen ca. 3,5 Millionen Einwohnern wäre eigentlich der ideale Kandidat, wenn der Westen den Staaten der ehemaligen Sowjetunion aufzeigen wollte, dass sich ein Leben in enger Zusammenarbeit mit dem Westen für sie auszahlt.

 » Lees verder