“Zeit”-Korrespondentin aus Moskau: Dreistes, aber sehr geschicktes Beispiel für das Propaganda-Lehrbuch | Anti-Spiegel

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12-01-20 07:50:00,

In der „Zeit“ ist eine Kolumne erschienen, an der man sehen kann, wie die deutschen Medien partout russische Erfolge in ein negatives Licht stellen wollen. Sogar dann, wenn sie Frieden und auch Deutschland nur Nutzen bringen. Die US-Agenda wird von den deutschen Medien um jeden Preis hochgehalten, sogar gegen deutsche Interessen.

Korrespondentenberichte aus Moskau sind in deutschen Medien generell nichts anderes als Desinformation, wie ich an den Korrespondentenberichten des Spiegel immer wieder nachprüfbar aufgezeigt habe. Manchmal wird sogar richtig dreist dabei gelogen.

Während aber die Spiegel-Korrespondenten in Moskau offensichtlich nicht die hellsten Kerzen am Baum sind, denn ihre Desinformation ist meistens ausgesprochen plump, muss man vor Frau Bota anerkennend den Hut ziehen. Sie bringt nämlich ein Kunststück fertig: Sie schafft es, über viele positive Entwicklungen zu berichten, diese aber für ihre Leser trotzdem negativ klingen zu lassen. Das muss man erst einmal hinbekommen.

Es begann schon mit der Überschrift: „Wladimir Putins grausame Verlässlichkeit

Nun habe ich immer gedacht, dass Verlässlichkeit etwas Positives ist. Aber wenn Putin verlässlich ist, dann ist das „grausam“. Für wen denn? Höchstens für die USA, die sehr unzuverlässig sind und deren „Partner“ (also Vasallen) sich mehr und mehr von den USA abwenden, weil sie genug davon haben, nur für die US-Interessen ausgenutzt zu werden. Aber man sieht eben auch, wessen Geistes Kinde Journalisten sind, die so etwas schreiben.

Aber zurück zu der Kolumne. Frau Bota stellt fest, dass Russland außenpolitische Erfolge feiert, wie man in der Einleitung lesen kann:

„Vorbei die Zeit, als man über Russland als Regionalmacht spottete: Putin ist derzeit in der internationalen Politik erfolgreicher als die USA und die EU. Woran liegt das?“

Und nun kommt das paradoxe an der Kolumne: sie erklärt es nämlich durchaus korrekt, aber sie schafft es, gute Nachrichten in ein negatives Licht zu setzen, weil Russland und nicht der Westen im Kampf für Frieden und Verständigung Erfolge feiert. Und das darf der deutsche Leser so nicht erfahren, er könnte ja fordern, dass sich Deutschland dann eher der russischen, als der amerikanischen Politik anschließen sollte.

Wir wollen hier einmal sezieren, wie Frau Bota dabei im Einzelnen vorgeht.

An der Überschrift haben wir gesehen, dass Putin verlässlich ist und dass das deshalb „grausam“ ist.

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Warum Moskau seine Teilnahme am angekündigten Normandie-Treffen nicht zugesagt hat | Anti-Spiegel

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17-11-19 11:02:00,

Die Ukraine-Krise war wieder Thema in der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ und es ging um ein mögliches Treffen im Normandie-Format. Jedoch hat Moskau seine Teilnahme noch nicht bestätigt. Warum?

Aufmerksame Leser haben in meinen Artikeln meine Zweifel an einem kurzfristigen Zustandekommen eines solchen Treffens von Merkel, Macron, Selensky und Putin gesehen. Die Ukraine war in der Vergangenheit zu oft wortbrüchig und auch wenn unter Selensky endlich Bewegung in die Sache gekommen ist, hat die Ukraine trotzdem noch nicht alle früher gegebenen Zusagen erfüllt. Bisher gab es dazu aber kaum offizielle russische Stellungnahmen, denn Russland hat abgewartet, wie sich die Dinge entwickeln würden.

Nun wurde in Paris, Berlin und Kiew mitgeteilt, ein Normandie-Treffen sei für Anfang Dezember geplant. Einziger Schönheitsfehler: Moskau hat seine Teilnahme bisher nicht zugesagt. Nach dieser einseitigen Ankündigung eines solchen Treffens es gab offizielle Äußerungen des Kreml zu dem Thema. Darüber hat das russische Fernsehen in einem Beitrag berichtet, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Kiew hat angekündigt, dass am 9. Dezember in Paris ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Frankreichs, Deutschlands und Russlands stattfinden wird. Bestätigungen kamen aus Frankreich und Deutschland, aber nicht aus Moskau. Der Kreml nahm eine Auszeit. Wahrscheinlich liegt das an den zuvor geäußerten Bedingungen, dass ein solches Treffen gut vorbereitet sein sollte, das heißt seine Entscheidungen sollten im Voraus klar sein, um im Zuge des „Normandie-Formats“ keine leeren Worte auszutauschen.

Gleichzeitig macht Moskau deutlich, dass es zu Gesten des guten Willens gegenüber Kiew bereit ist. So werden bald zwei rostige Kriegsschiffe und ein Schlepper an die ukrainische Marine übergeben. Die Schiffe werden ins offene Meer geschleppt, von wo ukrainische Schlepper sie nach Hause schleppen werden. Die Waffen wurden nicht ausgebaut, aber die Munition bleibt als Beweis für die Provokation in Russland. (Anm. d. Übersetz.: Es geht hier um die Rückgabe der am Vorfall von Kertsch beteiligten ukrainischen Kriegsschiffe, die Russland damals beschlagnahmt hat)

Die zweite Geste Russlands besteht darin, unser Gas direkt an die Ukraine zu liefern und zwar mit einem Rabatt von 25 Prozent. Das bestätigte Präsident Putin selbst auf einer Pressekonferenz in Brasilien: „Wir haben gesagt, wenn wir direkt liefern, sind wir bereit, den Preis um 20 und sogar um 25 Prozent zu senken“,

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Moskau warnt: „Weißhelme“ bereiten neue Provokationen mit C-Waffen in Syrien vor

moskau-warnt:-„weishelme“-bereiten-neue-provokationen-mit-c-waffen-in-syrien-vor

01-11-19 02:11:00,

Politik

13:36 01.11.2019(aktualisiert 13:39 01.11.2019)

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Die Organisation „Weißhelme“ und Terroristen bereiten laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa neue Provokationen mit Anwendung von chemischen Waffen in Syrien vor.

„Informationen über die Tätigkeit der ,Weißhelmeʻ finden immer mehr Bestätigungen (…) Laut aktuellen Angaben, die die syrische Regierung regelmäßig an die Uno übermittelt, bereiten die Anhänger der ,Weißhelmeʻ zusammen mit den Terroristen neue C-Waffen-Provokationen in Syrien vor“, sagte Sacharowa bei einem Briefing am Freitag.

Treffen zwischen dem Präsidenten Russlands Wladimir Putin (l.) und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan am 22. Oktober 2019

©
Sputnik / Ramil Sitdikow

Ziel der Provokation sei es, „den Friedensprozess in diesem Land zu unterminieren“. Ferner sagte sie, Russland sei enttäuscht über die US-Entscheidung, den „Weißhelmen“ eine weitere Tranche bereitzustellen.

Sie verwies darauf, dass Russland Beweise für stabile Verbindungen der „Weißhelme“ zu terroristischen Strukturen sowie für die von ihnen verübten pseudohumanitären Aktionen vorgelegt habe.

US-Pläne zu Unterstützung der „Weißhelme“

Zuvor hatte das Weiße Haus mitgeteilt, dass der amerikanische Präsident Donald Trump 4,5 Millionen US-Dollar zur Unterstützung der als „Weißhelme“ bekannten Syrischen Zivilverteidigung bewilligt hatte.

Tätigkeit der „Weißhelme“

Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien, ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.

ak/mka

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Moskau: Kosovo verwandelt sich in Terror-Hochburg

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04-09-19 02:10:00,

Politik

15:31 04.09.2019(aktualisiert 15:34 04.09.2019)

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Das Kosovo verwandelt sich laut dem russischen Außenministerium weiterhin in eine Hochburg des Terrorismus. In die selbsterklärte Republik strömen demnach terroristische Kämpfer aus dem Nahen Osten.

“Im Kosovo stellen wir fest, dass sich das eigentliche Territorium in eine wahre Hochburg des Terrors verwandelt“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch bei einem Briefing.

Aus den Kriegsregionen kehren laut Sacharowa IS*-Terroristen nach Kosovo zurück. „Sie wissen, wohin sie zurückkehren sollten, sie verstehen sehr geht, dass das ein schwarzes Loch ist.“ Bereits 250 solche Rückkehr-Fälle seien registriert worden. 

Bei diesen IS-Kämpfern handle es sich um angeworbene Kosovo-Albaner, die eine entsprechende Ausbildung bekommen hätten.

Unabhängigkeit Kosovos

Im Jahr 2004 hatten die im Kosovo lebenden Albaner Pogrome angestiftet und die ansässigen Serben gezwungen, dieses Territorium zu verlassen. Vier Jahre später verkündete die Region ihre Unabhängigkeit von Serbien.

Die serbische Stadt Surdulica nach dem Nato-Luftangriff im April 1999

©
AP Photo / STR

Die selbsterklärte Republik setzte im Jahr 2010 vor dem Internationalen Gerichtshof der Uno ihre Anerkennung durch. Dabei ist das Kosovo von 60 Ländern, darunter von Russland, China, Griechenland, Spanien und Israel, nicht anerkannt worden. Indes steigen die Spannungen zwischen dem Land und Serbien. Die USA sowie mehrere ihrer Verbündeten fordern eine weitgehende Anerkennung des Kosovo.

*Terrororganisation „Islamischer Staat”, in Russland verboten

ta/gs

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Moskau: Die Proteste, die Medien und das Gewaltmonopol

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29-07-19 04:06:00,

Eine nicht genehmigte Demonstration in Moskau wird zum globalen Medien-Ereignis. Hierzulande wird die Verteidigung des staatlichen Gewaltmonopols als selbstverständlich betrachtet. In anderen Ländern wird diese Verteidigung als „zunehmend autokratisch“ diffamiert. Diese antistaatliche Haltung deutscher Medien untergräbt indirekt auch den Respekt vor den staatlichen Institutionen in Deutschland. Von Tobias Riegel.

Bei den Berichten deutscher Medien über Proteste und Verhaftungen am Wochenende in Moskau fällt zweierlei auf: Zum einen die schiere Masse an Berichten, die durch das Ereignis nicht gerechtfertigt erscheint. Wenn in einer anderen 12-Millionen-Stadt der Welt ca 5000 Menschen demonstrieren würden (offizielle russische Angaben: 3500 Teilnehmer), so würde das kaum eine solche intensive Beachtung in allen großen westlichen Medien finden – ausgenommen vielleicht „Oppositions“-Demos in Caracas. Da diese konkrete Demo aber am vergangenen Samstag in der russischen Hauptstadt Moskau stattfand, wurde sie zu einem globalen Medien-Event.

Eine nicht genehmigte Demo wird zum internationalen Medien-Event

Die Anzahl an Berichten ist überwältigend, der weitverbreitete Tenor ist vertraut. So sagt die „Süddeutsche Zeitung“: “Die ‘immense Arroganz der Macht’ macht die Menschen wütend.” In einem anderen Artikel lobt die „SZ“ die “Macht der Straße”. Laut „Zeit“ kritisierte auch die EU das “Vorgehen der russischen Polizei in Moskau”. Und „t-online” zitiert Aktivisten: “Ihr seid eine Schande für Russland.“ Weitere Artikel finden sich im „Spiegel“, im „Focus“, im „Stern“, in der „Bild“-Zeitung, im ZDF und in zahlreichen anderen Medien.

Eigentlich müssten diese Berichte über die Moskauer Demonstration mit der zentralen Information beginnen, dass es sich um eine verbotene Demonstration handelte. Denn nur mit dieser Information sind der Vorgang und die zahlreichen Verhaftungen für Medienkonsumenten überhaupt zu beurteilen. Ohne die Information erscheinen die Verhaftungen willkürlich, anlasslos und verstörend – und genau dieser Effekt soll mutmaßlich erzeugt werden, indem viele Berichte erst spät und dann in Nebensätzen den juristischen Status der Demo erwähnen.

Was passiert mit den Verhafteten?

Interessant wäre auch zu wissen, was mit den verhafteten Demonstranten genau passiert. Das wird von vielen deutschen Medien mutmaßlich mit Vorsatz im Unklaren gelassen: Die durch diese Unklarheit provozierten Bilder von hunderten friedlichen Demonstranten, die in anonymen Lagern verschwinden, werden in Kauf genommen. Man muss schon auf alternative Medien ausweichen,

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Demonstrationen in Moskau – Was die deutschen Medien nicht berichten | Anti-Spiegel

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28-07-19 09:07:00,

Seit Tagen wird in den deutschen Medien über Demonstrationen in Moskau berichtet. Aber wie üblich werden die interessanten Details weggelassen.

Ich habe schon vor knapp zwei Wochen über die Hintergründe der aktuellen Proteste in Moskau berichtet. Es geht darum, dass bei den anstehenden Wahlen einige Kandidaten wegen Formfehlern die Kandidatur verweigert wurde. So etwas ist nicht schön, denn es hat natürlich einen bitteren Beigeschmack. Aber wie ich vor zwei Wochen angemerkt habe, ist es vielsagend, dass die deutschen Medien daraus einen russischen Skandal basteln, während sie es fast freudig begrüßen, wenn in Sachsen das gleiche mit der AfD gemacht wird.

Die Nichtzulassung von Kandidaten zu einer Wahl ist nicht eben demokratisch, andererseits braucht es aber natürlich auch Regeln für Wahlen. Die Gratwanderung kann dabei eng werden, aber ganz zu vermeiden ist sie wohl nicht. Mir wäre wichtig, über diese Dinge gleich zu berichten und nicht parteiisch in Moskau einen „Skandal“ aufzubauschen und in Sachsen zur Tagesordnung überzugehen.

In Moskau gab es am 14. Juli Proteste und am Samstag wieder. Beide Demonstrationen waren nicht sehr groß. Moskau hat über 12 Millionen Einwohner. Wenn also in Moskau 3.000 Menschen demonstrieren, ist das so, als wenn in Berlin 1.000 demonstrieren. Das ist keine große Demo und normalerweise auch keine Meldung in bundesweiten oder gar internationalen Medien wert. Anders ist es eben, wenn es in Moskau geschieht, da die Medien das Narrativ des russischen „Überwachungsstaates“ füttern wollen.

In russischen Medien wurde über die Demonstrationen ausgiebig berichtet. Nach offiziellen Angaben waren ca. 3.500 Menschen an den Protesten beteiligt. Es dürften also mehr gewesen sein, denn naturgemäß sind die offiziellen Zahlen geringer, als die der Organisatoren. Das ist übrigens kein russisches Phänomen, das wurde besonders bei den Protesten der Gelbwesten deutlich, als das französische Innenministerium immer wieder viel zu niedrige Teilnehmerzahlen gemeldet hat.

In Moskau wurden gestern nach offiziellen Angaben 1.074 Menschen festgenommen. Jedoch muss man dazu wissen, dass die Teilnahme an einer nicht genehmigten Demonstration in Russland nur eine Ordnungswidrigkeit und keine Straftat ist, wie etwa in Deutschland. Das bedeutet, die Leute kommen auf die Wache, wo die Personalien festgestellt werden und danach bekommen sie eine Geldstrafe und das war´s. Erst im Wiederholungsfall drohen bis zu 30 Tage Ordnungshaft, die jedoch ebenfalls nicht als Vorstrafe eingetragen wird,

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Ordnungsrufe aus Moskau: Anmerkungen zu einer überfälligen Offenbarung

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22-07-19 06:58:00,

Ordnungsrufe aus Moskau

Anmerkungen zu einer überfälligen Offenbarung

Als Wladimir Putin im Vorfeld der soeben durchgeführten G20-Tagung Redakteure der Londoner Financial Times in den Kreml einlud, um der Welt mitzuteilen, dass er die „liberale Idee“, insbesondere den „Multikulturalismus“ für „völlig überlebt“ halte, ging ein Aufschrei der Empörung durch die westlichen Medien. Aber hat jemand genauer nach Putins Botschaft gefragt?

Elitenforscher unterschiedlichster Couleur, östliche wie der berüchtigte Alexander Dugin, westliche wie neuerlich der literarische Shootingstar Yuval Noa Harari, oder auch bekannte Kritiker des Neoliberalismus wie der deutsche Psychologe Professor Rainer Mausfeld haben die Vorstellung vom Ende des Liberalismus als letztem „Ismus“ nach Faschismus und Stalinismus längst populär gemacht. Das ist nicht neu. Weder im Westen, noch im Osten. Eine Umfrage der Financial Times zu ihrem aktuellen Interview ergab zudem, dass 87 Prozent ihrer Leserschaft Putins Kritik an der Entfremdung der Eliten von der Basis der Bevölkerung teilten. Von den französischen Gelbwesten oder der deutschen AfD ganz zu schweigen.

So what? Die Frage kann allein sein: Was meint Putin, wenn er vom Ende der „liberalen Idee“ spricht? Warum outed er sich gerade jetzt in dieser Weise? Und wohin kann die Entwicklung führen?

► Regeln entwickeln

Lassen wir zunächst Putin selbst dazu sprechen. Von seinen Gesprächspartnern gefragt, was er von der bevorstehenden G20-Konferenz erwarte, antwortete er, er wünsche sich,

„dass alle Teilnehmer dieser Veranstaltung – die G20 sind heute das internationale Schlüssel-Forum für die Entwicklung der Weltwirtschaft – dass alle G20-Teilnehmer ihre Absicht bestätigen, wenigstens ihre Absicht, gemeinsame Regeln zu entwickeln, an die sie sich halten. Und dass alle ihren Wunsch zur Stärkung der internationalen Finanz- und Handelsinstitutionen unter Beweis stellen würden. Alles andere sind Details, die irgendwie mit den Hauptthehmen verbunden sind.“

Russland werde alle Vorschläge in diese Richtung unterstützen, „Obwohl es“, fügte Putin bedauernd hinzu „unter den heutigen Bedingungen schwierig ist, bahnbrechende oder wegweisende Entscheidungen zu erwarten.“

Dieser Aussage vorausgegangen war eine Antwort Putins auf die einführende Frage der Interviewer, ob die Welt heute „fragmentierter“ geworden sei, wobei sie auf die Konflikte am Persischen Golf und die Handelskriege verwiesen hatten.

Putins Antwort, unmissverständlich:

„Ja, natürlich. Im Kalten Krieg – und das war eine schlechte Zeit – gab es zumindest einige Regeln,

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Fragestunde in Moskau: Putin im O-Ton über das Verhältnis zum Westen und zur Ukraine | Anti-Spiegel

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20-06-19 04:46:00,

Heute fand Putins alljährliche Bürger-Fragestunde statt, was normalerweise für die deutschen Medien ein großes Thema ist, heute jedoch wird kaum darüber berichtet.

Die deutschen Medien haben kaum über die alljährliche Sendung „Direkter Draht zum Präsidenten“ berichtet. Der Grund dürfte sein, dass es hauptsächlich um innenpolitische Themen ging, die Außenpolitik spielte nur eine sehr kleine Rolle in der über vierstündigen, live übertragenen Fragestunde. Bisher habe ich nur auf der Seite der Tagesschau einen kurzen Artikel dazu gefunden.

Da den deutschen Leser die Fragen von Müllentsorgung in Zentralrussland und andere innenpolitische russische Themen nicht allzu sehr interessieren dürften, werde ich mich hier nur um die wenigen heutigen Aussagen Putins zur Außenpolitik kümmern. Die allerdings gibt es wie immer im wörtlichen Zitat.

Das Verhältnis zum Westen.

„Wenn wir unsere nationalen Interessen aufgeben, wird es dann Veränderungen geben? Vielleicht wird es einige Signale geben, aber nichts entscheidendes wird sich ändern. Schauen Sie, China hat nichts mit der Krim und dem Donbass zu tun, oder? Uns wird vorgeworfen, dass wir den Donbass besetzen, das ist völliger Unsinn, das sind Lügen. Aber China hat damit nichts zu tun, aber die Zölle auf seine Waren, also auch eine Form von Sanktionen, steigen und steigen. Jetzt der Angriff auf „Huawei“. Woher kam das? Und worum geht es dabei? Es geht nur darum, die Entwicklung Chinas einzudämmen, das zu einem globalen Konkurrenten einer anderen Weltmacht, den Vereinigten Staaten, geworden ist.

Schauen Sie, nach Angaben von Experten hat Russland als Folge all dieser Beschränkungen in den Jahren seit 2014 etwa 50 Milliarden Dollar verloren. Und die Europäische Union 240 Milliarden Dollar verloren, die USA nur 17 Milliarden Dollar, wir haben nur wenig Handel mit ihnen. Japan hat 27 Milliarden Dollar verloren. Das wirkt sich immer noch auf die Arbeitsplätze in diesen Ländern aus.

Aber wir haben auch etwas gewonnen. Was genau? Erstens mussten wir unsere Köpfe einschalten und Lösungen im Bereich Hightech finden. Und wir haben Programme der sogenannten Importsubstitution für 667 Milliarden Rubel (ca. 9,3 Milliarden Euro) aufgelegt. Wir wurden gezwungen, auch die Bereiche zu entwickeln, in denen wir vorher überhaupt keine Kompetenzen hatten.

Schauen Sie, wenn man mir und allen hier im Raum vor zehn Jahren gesagt hätte, dass wir, wie letztes Jahr, landwirtschaftliche Produkte im Wert von 25,7 Milliarden Dollar exportieren würden,

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Sarkasmus in Moskau: Das russische Außenministerium über die Forderungen der USA an die Staaten der Welt | Anti-Spiegel

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06-06-19 09:44:00,

Über dieses Thema konnte die Sprecherin des russischen Außenministeriums nicht ohne Ironie und Sarkasmus sprechen. Maria Sacharova stellte auf ihrer regulären Pressekonferenz eine Liste vor, die die wichtigsten Forderungen der USA an alle möglichen Länder der Welt umfasst. Die Zusammenstellung ist prägnant und zutreffend, darum habe ich diese offizielle Erklärung des russischen Außenministeriums übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Es wurde berichtet, dass der US-Botschafter bei der NATO, Bailey Hutchinson, in einem Interview mit CNBC der Türkei ein Ultimatum gestellt hat. Die türkische Regierung soll den Kauf von S-400-Flugabwehrraketensysteme aus Russland stornieren, wenn sie F-35-Kampfjets aus den USA bekommen will. „Sie müssen sich entscheiden. Sie können das eine oder das andere haben, aber nicht beides.

Da stellt sich eine Frage: Wer auf der Welt soll eigentlich was tun, um die US-Regierung glücklich zu machen?

Ich denke, diese Liste hätte im US-Außenministerium erstellt und auf seiner Website veröffentlicht werden müssen. In einer extra Rubrik, mit dem Namen: „Wer muss was tun, um uns eine Freude zu machen?“ Wir machan mal einen Anfang, vielleicht nehmen sie die Idee ja auf.

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Spiegel-Korrespondentin in Moskau: Wie viel Unsinn man über “Strache und Russland” schreiben kann | Anti-Spiegel

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23-05-19 06:59:00,

Über die Propaganda des Spiegel um den „Fall Strache“ habe ich heute eine Analyse veröffentlicht. Da der Spiegel seit Montag in über 20 Artikeln Dreck über Strache ausschüttet, muss das ganze Material ja irgendwo her kommen, wahrscheinlich macht die ganze Redaktion derzeit nichts anderes, als dazu zu schreiben. Und so durfte sich auch die Russland-Korrespondentin des Spiegel dazu äußern. Und wenn Christina Hebel schreibt, dann ist Desinformation garantiert. So auch heute.

Im Spiegel durfte Frau Hebel heute unter der Überschrift „Affäre um Strache-Video – Moskaus Spiel mit den Rechtspopulisten“ auch einen Artikel veröffentlichen, der tief blicken lässt. Aber der deutsche Leser, der weder Russland kennt, noch russisch versteht, kann das nicht einmal einschätzen. Dabei sollten doch gerade die Korrespondenten vor Ort dem deutschen Leser ein wahres Bild eines anderen Landes liefern. Das gilt bei Russland nicht und schon gar nicht, wenn Frau Hebel schreibt.

Der Artikel beginnt mit einer Veranstaltung der EU-kritischen Parteien in Mailand:

„Natürlich ist das russische Staatsfernsehen dabei, als sich die Rechtspopulisten Europas Seite an Seite auf einer Bühne bei einer Wahlkampfveranstaltung in Mailand versammeln. Matteo Salvini von der Lega Nord und Italiens Innenminister, Marine Le Pen, Chefin des Rassemblement National (der frühere Front National) in Frankreich, Geert Wilders, Leiter der niederländischen Freiheitspartei, und Jörg Meuthen, Vorsitzender der Alternative für Deutschland. (…) Auch Heinz-Christian Strache von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Er musste das Treffen in Mailand kurzfristig absagen, wie die Reporterin des staatlichen Kanals Rossija 1 in der Sendung „Nachrichten der Woche“ erklärt. Strache sei Opfer eines Skandals mit den „üblichen Zutaten“ geworden: „russischem Geld und einer russischen jungen Frau“.“

Den erwähnten Beitrag des russischen Fernsehen habe ich übersetzt, Sie können ihn hier komplett nachlesen.

Aber was ist denn falsch an der Formulierung? In der Tat ist Strache das Opfer eines Skandals geworden und in der Tat darf seit Jahren in fast keinem „großen Skandal“, den die westlichen Medien entdecken (oder sich ausdenken), das Wort „Russland“ fehlen. Ob US-Wahlen, Skripal, Wahlen in Europa, angebliche Beziehungen ungeliebter Parteien zu Russland, die Liste ist endlos.

Wer meine Artikel über die russischen Medien verfolgt, der hat schon festgestellt, dass die russischen Medien und auch das russische Außenministerium sich schwer tun, all den Unsinn,

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Wie Moskau das Vertrauen in den Westen verlor

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10-04-19 12:09:00,

Boris Jelzin (Mitte) brauchte Geld, Bill Clinton wollte Nato nach Osten erweitern
© flikr

Boris Jelzin (Mitte) brauchte Geld, Bill Clinton wollte Nato nach Osten erweitern

Roman Berger / 10. Apr 2019 –

Oppositionspolitiker Alexander Lukin: Der Westen zahlt einen hohen Preis für sein widersprüchliches Verhalten gegenüber Russland.

Die Beziehungen zwischen Russland, Westeuropa und den USA befinden sich seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion auf einem Tiefpunkt. Wer aber ist dafür verantwortlich, dass Russland seine anfänglich prowestliche respektive amerikafreundliche in eine feindliche Haltung geändert hat? Diese Frage stellt sich der prominente russische Oppositionspolitiker Alexander Lukin in der US-amerikanischen Zeitschrift «The National Interest» (1)

Lukin war Botschafter der Russischen Föderation in Washington (1992 bis 1993) und erlebte den Beginn der Präsidentschaft von Bill Clinton vor Ort. Der US-Präsident unterstützte den damaligen russischen Präsidenten Boris Jelzin. Sein Ziel war es, das wichtige postsowjetische Russland zu einer pro-amerikanischen Nation zu machen.

Angst vor einer «roten» Machtübernahme

Die russischen Präsidentschaftswahlen von 1996 spielten eine entscheidende Rolle. Boris Jelzin musste sich einer Wiederwahl stellen. Sein Gegenkandidat war der Chef der Kommunistischen Partei, Gennady Sjuganow. Jelzins Berater warnten darum führende westliche Politiker vor einer «roten» Machtübernahme in Moskau. Jelzin bat Clinton, den Internationalen Währungsfonds zu überzeugen, Russland einen Kredit von 10 Milliarden Dollar zu gewähren. Natürlich erklärte sich Clinton dazu bereit.

Denn so konnte Jelzin kurz vor den Präsidentschaftswahlen überfällige Gehälter und Renten zahlen und damit sein angeschlagenes Image verbessern. Gleichzeitig verstand Clinton aber auch, dass er mit der Unterstützung Jelzins sich in Russlands Innenpolitik einmischte. Das haben bisher als geheim eingestufte Aufzeichnungen von Treffen und Telefongesprächen zwischen den Präsidenten Boris Jelzin und Bill Clinton bestätigt (2). (Infosperber berichtete: «Brisante Russland-Dokumente veröffentlicht».)

Jelzin war ebenfalls gegen die Nato-Osterweiterung

Aus den Aufzeichnungen der Clinton Library ist auch zu entnehmen, wie Präsident Jelzin die von Clinton unterstützte Nato-Osterweiterung entschieden abgelehnt hatte. Jelzin war jedoch von westlicher Finanzhilfe abhängig und konnte sich darum nicht durchsetzen.

Nach Ansicht Lukins vertraten Jelzin und Putin zur Nato-Osterweiterung die gleiche Position. Putin jedoch sei es gelungen, Russland von den USA und dem Westen weniger abhängig zu machen. Fest steht: Clinton konnte Russlands Sicherheitsbedürfnisse ignorieren. Das tat der US-Präsident, als er befahl, Jugoslawien zu bombardieren – trotz Jelzins scharfem Protest,

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Moskau warnt: Terroristen bereiten Inszenierung von Chemieattacke in Idlib vor

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15-03-19 12:51:00,

Politik

12:48 15.03.2019(aktualisiert 13:35 15.03.2019) Zum Kurzlink

Die Kämpfer von Haiʾat Tahrir asch-Scham* bereiten laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die Inszenierung einer Chemieattacke vor.

„Wir beobachten aufmerksam die Situation in der Deeskalationszone in Idlib. Die dort agierenden Terroristen der Nusra-Allianz, Haiʾat Tahrir asch-Scham, hören nicht mit provokatorischen Aktionen gegen die Regierungstruppen auf“, sagte Sacharowa bei ihrem heutigen Briefing.

Seit Anfang des Jahres wurden ihr zufolge mehr als 460 solche Vorfälle registriert, denen über 30 Menschen zum Opfer fielen und bei denen circa 100 Menschen verletzt wurden.

Die Kampfstoffe der Terroristen befinden sich demnach in Verstecken in den syrischen Provinzen Aleppo, Idlib, Latakia und Hama.

Die neue Provokation mit dem Einsatz von Giftstoffen werde unter Mitwirkung der „Weißhelme“ vorbereitet. Die Kämpfer planen Sacharowa zufolge, Damaskus für die Attacke verantwortlich zu machen.

©
Sputnik / Mikhail Voskresenskiy

Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.

*Terrororganisation, in Russland verboten

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Hämische Grüße aus Moskau – Die Russland-Korrespondenten und ihr Werk

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06-03-19 08:40:00,

Unser Bild von Russland wird auch durch die Berichte der Korrespondenten vor Ort geprägt. Wer berichtet für deutsche Medien aus Russland? Und warum zeichnen sich zahlreiche Artikel durch Gleichklang und grobe Manipulationen aus? Von Tobias Riegel.

Die Russland-Korrespondenten deutscher Medien könnten unsere Augen und Ohren sein. Dafür müssten sie aber, wenn sie die Entwicklungen im größten Land der Erde beschreiben, einerseits kritisch und mit gebührender Distanz vorgehen. Andererseits aber auch mit Neugier, Respekt und dem Willen zur Verständigung. Statt dessen stellen sich viele deutsche Journalisten in Russland weitgehend blind und taub: Ein ideologischer Filter lässt fast ausschließlich negative Nachrichten passieren und solche, die die Erzählung vom „Diktator“ stützen, wie der russische Präsident Wladimir Putin in vielen deutschen Medien bezeichnet wird.

Diese Diagnose teilt auch etwa die frühere ARD-Moskau-Korrespondentin Gabriele Krone Schmalz. In ihrem Buch „Eiszeit” beklagt sie eine Dämonisierung des Landes auch durch ihre „Nachfolger“ und dass in den westlichen Medien praktisch nur noch Raum für negative Nachrichten über Russland bleibe. Diese Dominanz negativer Nachrichten beim Thema Russland konstatieren mittlerweile zahlreiche Medienbeobachter und Russlandexperten – und die NachDenkSeiten haben bereits zahllose mediale Verzerrungen und Verkürzungen in Bezug auf Russland nachgewiesen.

Wer sind die deutschen Berichterstatter in Moskau? Wie kommt es zum Herdentrieb?

Ein Teil der inakzeptablen Qualität der Russland-Berichterstattung – beileibe nicht alles – lässt sich durch Sparmaßnahmen erklären: Die Zahl der akkreditierten deutschen Journalisten in der russischen Hauptstadt ist laut einer Analyse der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) in den vergangenen Jahren gesunken. Das ist ein Zeichen der Zeit und eine Folge des allgemeinen Spardiktats, das auch andere Auslandsredaktionen ausgedünnt hat.

In Moskau sind demnach derzeit etwa 20 deutsche Korrespondenten akkreditiert. Dabei sei die Nachrichtenagentur dpa mit drei Korrespondenten mittlerweile ebenso stark vertreten wie die Vertreter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, während die Zahl der Sendungen, die diese beliefern müssen, in den letzten Jahren noch gewachsen ist. Viele Zeitungen sind in Moskau gar nicht mehr mit eigenen Korrespondenten vertreten. Das “Handelsblatt” schloss 2013 als einzige deutsche Wirtschaftszeitung nach 20 Jahren das Büro, auch die Magazine “Focus” und “Stern” haben seit Jahren keinen Korrespondenten mehr in der russischen Hauptstadt, ebenso Regionalzeitungen wie der “Tagesspiegel” oder die “Stuttgarter Zeitung“.

Abbau der Korrespondenten stärkt Nachrichtenagenturen

Diese Abwesenheit vom Geschehen hält die genannten Zeitungen aber nicht davon ab,

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Moskau erhöht den Einsatz gegen Syrien – www.NachDenkSeiten.de

Moskau erhöht den Einsatz gegen Syrien – www.NachDenkSeiten.de

14-09-18 09:00:00,

14. September 2018 um 10:24 Uhr | Verantwortlich:

Moskau erhöht den Einsatz gegen Syrien

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch

Während die syrischen Streitkräfte mit Unterstützung Russlands den endgültigen Showdown gegen die dschihadistischen Extremisten in der Provinz Idlib in Angriff nehmen, war die Gefahr für eine Konfrontation zwischen den USA und Russland nie größer, warnt die Gruppe Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) am 9.9.2018 in diesem Memorandum an den amerikanischen Präsidenten. Josefa Zimmermann hat das Memorandum für die NachDenkSeiten ins Deutsche übertragen.

MEMORANDUM AN: Den Präsidenten
VON: Veteran Intelligence Professionals für Sanity
THEMA: Moskau erhöht den Einsatz gegen Syrien

Herr Präsident,

wir sind besorgt, dass Sie möglicherweise nicht ausreichend über die zunehmenden Konflikte im Nordwesten Syriens informiert wurden, wo syrische Streitkräfte mit russischer Unterstützung eine umfassende Kampagne zur Rückeroberung der von Al-Nusra / Al-Qaida / ISIS eroberten Provinz Idlib gestartet haben. Genau wie in Aleppo Ende 2016 werden die Syrer mit ziemlicher Sicherheit erfolgreich sein. Genau wie in Aleppo wird dies ein unsägliches Gemetzel bedeuten, es sei denn, jemand sagt den Aufständischen, dass sie bereits verloren haben.

Dieser Jemand sind Sie. Die Israelis, die Saudis und andere, die bereit sind, dieses Chaos zu ertragen, werden die Aufständischen anstacheln und ihnen versichern, dass Sie, Herr Präsident, die US-Truppen zum Schutz der Aufständischen in Idlib einsetzen werden und vielleicht auch Bomben auf Damaskus regnen lassen. Wir glauben, dass Ihre Spitzenberater die Aufständischen zu diesen Gedanken ermutigen und dass diese Spitzenberater sich Ihren kürzlichen Strategiewechsel vom Truppenrückzug aus Syrien zum zeitlich unbefristeten Krieg als Verdienst anrechnen.

Diesmal ist es anders

Zur Zeit werden mit russischen Raketen bewaffnete Marine- und Luftwaffeneinheiten in noch nie dagewesener Anzahl stationiert, um diejenigen anzugreifen, die die syrischen und russischen Streitkräfte daran hindern wollen, Ildib von Terroristen zu säubern. Wir gehen davon aus, dass Sie darüber informiert wurden – zumindest in gewissem Umfang. Wichtiger noch – wir wissen, dass Ihre Berater die russischen Fähigkeiten und Absichten in gefährlicher Weise unterschätzen. Wir wollen nicht, dass Sie von russischen Raketen überrascht werden. Die Gefahr direkter Feindseligkeiten zwischen Russland und den USA in Syrien ist höher als je zuvor. Wir sind nicht sicher, ob Ihnen das bewusst ist.

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Vor Putin-Trump-Gipfel: Moskau baut Truppen in Syrien ab – USA verweigern FSA Hilfe

Vor Putin-Trump-Gipfel: Moskau baut Truppen in Syrien ab – USA verweigern FSA Hilfe

25-06-18 12:09:00,

Zeitungen

12:40 25.06.2018(aktualisiert 13:13 25.06.2018) Zum Kurzlink

Die Vorbereitung eines Treffens von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin beginnt offenbar mit gegenseitigen Zugeständnissen im Nahen Osten, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

Das russische Verteidigungsministerium berichtete am Samstag über einen massiven Abzug des Verbandes der Kampfflugzeuge und Hubschrauber vom Stützpunkt Hmeimim in Syrien, was der Westen so sehr wünschte. „Elf Flugzeuge und Hubschrauber kehrten zu den ständigen Stationierungsorten in Russland zurück“, hieß es im russischen Verteidigungsministerium. Das ist fast ein gemischtes Geschwader.

Die gebliebenen Kräfte der russischen Luftstreitkräfte in Syrien würden ausreichen, um den Kampf gegen Terroristen fortzusetzen. Die USA und ihre Verbündeten ändern in diesem Kampf offenbar bereits ihr Verhalten gegenüber Russland. Am Sonntag veröffentlichten einige große westliche Medien Informationen, dass die USA den Kräften der Freien Syrischen Armee die Hilfe verweigert haben, die bei Operationen an der Grenze zu Jordanien und Israel nahe der Golanhöhen gegen syrische Regierungstruppen vorgehen. Dabei hatte das US-Außenministerium vor zehn Tagen Damaskus und Moskau mit harten Maßnahmen gedroht, falls sie die zuvor angekündigte Offensive im Südwesten Syriens beginnen.

Seitdem haben die Flugzeuge der russischen Fliegerkräfte keine Kampfflüge zur südlichen Front absolviert. Erst gestern wurden nach Angaben arabischer Medien rund 20 massive Angriffe gegen Terroristen im Deeskalationsgebiet nahe den Golanhöhen und der Grenze Jordaniens ausgeführt, wo Assads Truppen Ende vergangener Woche eine Offensive begannen. Die Extremisten gerieten in Panik und meinten, dass Washington, Moskau und Tel-Aviv eine Absprache erreicht haben. „Es gibt eine russisch-israelische Vereinbarung über die Unterstützung der Offensive der Assad-Kräfte, die USA und Jordanien geben die Positionen gegen diese Militärkampagne auf, in den nächsten Tagen werden die neuen Vereinbarungen bekannt werden“, sagte der Vertreter der Extremisten in der Provinz Deraa, Ahmed Abaseid.

Nach der Bekanntgabe dieser Informationen wechselten einige Einheiten der Freien Syrischen Armee zur Seite der Regierungstruppen und sprachen von einem gemeinsamen Kampf gegen den Islamischen Staat* und andere Terroristen im Südwesten Syriens. So verkündete Waschdi abu Sles, Anführer einer großen Gruppierung der Freien Syrischen Armee namens Tadschamua al-Wijat al-Umari, den baldigen Wechsel auf die Seite der syrischen Regierung. Dabei vermitteln Vertreter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien.

Das russische Verteidigungsministerium berichtete am Sonntag, dass die syrische Regierung dank Kontakten und Versöhnung mit der Freien Syrischen Armee in der südlichen Deeskalationszone bereits elf Ortschaften unter Kontrolle genommen hat.

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“Todesgrüße aus Moskau”: Presserat weist Beschwerde wegen Spiegel-Cover vorerst ab

“Todesgrüße aus Moskau”: Presserat weist Beschwerde wegen Spiegel-Cover vorerst ab

05-06-18 09:45:00,

  1. “Todesgrüße aus Moskau”: Presserat weist Beschwerde wegen Spiegel-Cover vorerst ab

  2. “Der Presserat ist Teil des Systems”


  3. Auf einer Seite lesen

Im Fall Skripal sei eine Unterstellung russischer Schuld durch den Spiegel “nicht ersichtlich”. Für den Medienwissenschaftler Prof. Michael Haller ist der Presserat “Teil des Systems”

Im März hatte ich beim Presserat, der von den führenden Verbänden der deutschen Journalisten und Zeitschriftenverleger gemeinsam betrieben wird und der die Einhaltung des Pressekodex überwachen soll, Beschwerde eingelegt. Es ging um den Fall Skripal und die Schlagzeile auf dem Cover der Spiegel-Ausgabe vom 17. März, wo es hieß: “Todesgrüße aus Moskau – Der Giftanschlag und der neue Kalte Krieg”.

Ich hatte in meiner Beschwerde argumentiert, dass mit dieser Titelseite unterstellt werde, eine Schuld russischer Täter für den Mordanschlag sei erwiesen, was zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aber nicht der Fall war. Die Beweise fehlen bekanntlich bis heute. Mehr als einen Monat nach dem Verbrechen konnte die britische Regierung noch nicht einmal konkrete Tatverdächtige benennen. Die Schlagzeile war daher aus meiner Sicht (laut Auskunft des Presserats war ich in dieser Sache der einzige Beschwerdeführer) ein Verstoß gegen Ziffer 13 des Pressekodex (“Unschuldsvermutung”) wo es heißt:

Die Berichterstattung über Ermittlungsverfahren, Strafverfahren und sonstige förmliche Verfahren muss frei von Vorurteilen erfolgen. Der Grundsatz der Unschuldsvermutung gilt auch für die Presse.

Pressekodex

Insbesondere verstieß die Schlagzeile meiner Einschätzung nach gegen Richtlinie 13.1 des Pressekodex (“Vorverurteilung”):

Die Berichterstattung über Ermittlungs- und Gerichtsverfahren dient der sorgfältigen Unterrichtung der Öffentlichkeit über Straftaten und andere Rechtsverletzungen, deren Verfolgung und richterliche Bewertung. Sie darf dabei nicht vorverurteilen. Die Presse darf eine Person als Täter bezeichnen, wenn sie ein Geständnis abgelegt hat und zudem Beweise gegen sie vorliegen oder wenn sie die Tat unter den Augen der Öffentlichkeit begangen hat. (…) Zwischen Verdacht und erwiesener Schuld ist in der Sprache der Berichterstattung deutlich zu unterscheiden.

Pressekodex

Der Presserat kam nun in einer Vorprüfung, also noch vor Befassung des zuständigen Beschwerdeausschusses, zu einer anderen Einschätzung. Ende Mai teilte mir ein Referent brieflich mit, dass ein “Verstoß gegen den Pressekodex nicht vorliegt”:

Dass die Redaktion mit der Titel-Gestaltung eine redaktionelle Tatsachenbehauptung aufstellen wollte in dem Sinne,

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Moskau: Terroristen hinterließen über 40 Tonnen Chemiewaffen in befreiten Gebieten Syriens

Moskau: Terroristen hinterließen über 40 Tonnen Chemiewaffen in befreiten Gebieten Syriens

21-03-18 07:40:00,

Newsticker

21.03.2018 • 20:22 Uhr

Moskau: Terroristen hinterließen über 40 Tonnen Chemiewaffen in befreiten Gebieten Syriens (Symbolbild)

Nach der Befreiung mehrerer Siedlungen in Ost-Ghuta von Terroristen haben die syrischen Regierungskräfte dort mehr als 40 Tonnen Giftstoffe sowie zahlreiche Produktionsanlagen zur Herstellung von Chemiewaffen sichergestellt. Das teilte der Chef der russischen ABC-Abwehrtruppen, Generalmajor Igor Kirillow, bei einer Pressekonferenz unter Berufung auf das syrische Außenministerium mit.

Kirillow betonte die Bereitschaft von Damaskus, bei jeglichen Ermittlungen von C-Waffen-Einsätzen in Syrien vermitteln zu wollen. “Jedoch haben internationale Organisationen der syrischen Regierung die Zusammenarbeit verweigert, womit sie praktisch die illegale Tätigkeit von Terrormilizen begünstigen”, fügte er hinzu.

Mehr zum Thema – Russisches Verteidigungsministerium: USA haben Provokationen mit Chemiewaffen in Syrien vorbereitet

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