Die Wege des Neuen

die-wege-des-neuen

06-09-19 11:05:00,

Die Entdeckung war gigantisch, bahnbrechend — unerhört! Nachdem Ignaz Semmelweis herausgefunden hatte, dass die hohe Frauensterblichkeit in den Krankenhäusern des 19. Jahrhunderts von den Ärzten selbst verursacht wurde, die mit ihren Skalpellen vom Toten- zum Kindbett schritten, wurde er ausgelacht, bekämpft und für verrückt erklärt. Seine Karriere war beendet. Er starb in einer Irrenanstalt an Blutvergiftung. Ignoranz, Eitelkeiten und Interessenskonflikte verhinderten, dass eine lebensrettende Maßnahme zum Zeitpunkt ihrer Entdeckung zum Normalfall wurde.

Semmelweis ist kein Einzelfall. So wie ihm geht es vielen Forschenden, die von der allgemeinen Meinung abweichen und eigene Wege wagen (1). Das Bestreben, diejenigen mundtot zu machen, die nicht im Mainstream mitschwimmen, ist so alt wie unsere Zivilisation. Sokrates wurde gezwungen, den Schierlingsbecher zu trinken, Galilei entging nur knapp der Inquisition, Giordano Bruno fiel ihr zum Opfer und Martin Luther King bezahlte seinen Traum von einer gerechteren Welt mit seinem Leben.

Unsere Geschichte ist voll von Menschen, die für ihr Engagement für einen grundlegenden Wandel einen hohen Preis bezahlen. Heliozentristisches Weltbild, das Ende der Sklaverei, das Wahlrecht für Frauen — ob in Politik oder Wissenschaft, das Neue wurde immer wieder zunächst lächerlich gemacht und dann als gefährlich verfolgt, bis es schließlich als offensichtlich anerkannt wurde.

Auch wenn nicht jede grundlegende Neuerung sich im Nachhinein als richtig erweist, so darf von Menschen, die sich selbst für intelligent, offen und tolerant halten, erwartet werden, dass sie zumindest die Frage zulassen, ob das Abgelehnte nicht auch Wahrheit enthält. Dennoch haben bis in die heutige Zeit hinein Vordenker und Pioniere einen schweren Stand. Bestenfalls bleiben sie der Nachwelt als Märtyrer in Erinnerung. Viele verschwinden ganz im Vergessen.

Heute kennt kaum jemand die Arbeiten von Jean-Baptiste de Lamarck, einem Vorläufer Charles Darwins, oder von Antoine Béchamp, einem Zeitgenossen von Louis Pasteur. Im kollektiven Gedächtnis geblieben sind die Thesen, dass Evolution nicht auf Kooperation, sondern auf Kampf beruht, und dass Mikroben unsere Feinde sind, die bekämpft werden müssen. Im Gegensatz zu Robert Koch, der bis zum Schluss dem „kleinen Leben“ den Krieg erklärte, räumte Pasteur auf seinem Totenbett ein, dass sein Widersacher Béchamp recht hatte: „Béchamp avait raison: Le microbe n’est rien. Le terrain est tout“ (die Mikrobe ist nichts. Das Terrain ist alles).

Obwohl heute in der aktuellen Mikrobenforschung immer deutlicher wird, dass es keine „guten“ und keine „bösen“ Mikroben gibt,

 » Lees verder

„Die neuen 5G-Netze stellen ein einzigartiges Sicherheitsrisiko dar“

„die-neuen-5g-netze-stellen-ein-einzigartiges-sicherheitsrisiko-dar“

28-07-19 01:09:00,

Die neuen 5G-Netze stellen ein einzigartiges Sicherheitsrisiko dar. (Foto: Clara Margais/dpa)

Die neuen 5G-Netze stellen ein einzigartiges Sicherheitsrisiko dar. (Foto: Clara Margais/dpa)

 » Lees verder

Zur neuen Feindbild-Aufbau nutzen von der Leyen und Gefolge die bewährte Manipulationsmethode: Geschichten verkürzt erzählen

zur-neuen-feindbild-aufbau-nutzen-von-der-leyen-und-gefolge-die-bewahrte-manipulationsmethode:-geschichten-verkurzt-erzahlen

22-07-19 12:37:00,

Kaum gewählt und noch nicht im Amt befriedigt von der Leyen ihre Kalten Krieger. Sie fordert eine harte Haltung gegenüber Russland und behauptet erneut, die Russen würden keine Schwächen verzeihen. Wir haben auf den NachDenkSeiten schon darauf hingewiesen, dass dies sachlich und sprachlich ein Rückfall in die Fünfzigerjahre des letzten Jahrhunderts darstellt. Zur Begründung wird das Übliche erzählt: Die Russen hätten die Krim annektiert und führten Krieg in der Ostukraine. Sie seien schuld an der neuen Konfrontation. Kein Sterbenswörtchen davon, dass Russland sich durch eine Fülle von Provokationen brüskiert fühlen musste. Albrecht Müller.

Da ist vieles zusammengekommen, was der Westen heute gerne verschweigt:

  • Die Ausdehnung der NATO bis an die russische Grenze. Das widersprach dem Geist und den Verabredungen der Wende von 1990.
  • Der völkerrechtswidrige und mit Uranmunition geführte Krieg der NATO gegen Jugoslawien.
  • Der Versuch, die Ukraine einschließlich der Krim und damit de facto der russischen Marinebasis in Sewastopol in die EU und NATO zu integrieren.
  • Der mit 5 Milliarden $ betriebene Regime Change in der Ukraine.
  • Der Putsch von 2014 gegen den gewählten Präsidenten der Ukraine.

Dieses und vieles mehr, was vor der Annexion der Krim lag, wird nicht berichtet und wird in die Beurteilung nicht einbezogen. Es wird auch nicht ausreichend von der Abstimmung auf der Krim berichtet und auch nicht vom mörderischen Anschlag auf das Gewerkschaftshaus in Odessa. Die Geschichte wird verkürzt erzählt, um die gewünschte Meinungsbildung zu erreichen.

Diese Manipulation ist ausgesprochen wirksam. Das zeigt ein weiterer Artikel der Welt zur Reaktion auf das Interview von der Leyens mit der Welt. Dem aus der Verkürzung der Geschichte abgeleiteten Urteil – die Russen sind aggressiv – folgen im Westen Politikerinnen und Politiker verschiedener Couleur, so zum Beispiel der Sozialdemokrat und Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth und der Grüne Manuel Sarrazin, der für die Grünen im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages sitzt, Sarrazin wörtlich: „Die Politik des Kreml ist eine schwerwiegende und nach dem Zweiten Weltkrieg beispiellose Verletzung der europäischen Friedensordnung, der Einhalt geboten werden muss“.

Interessant ist auch die weitgehende Deckungsgleichheit der Argumentation von von der Leyen und Kramp-Karrenbauer. Siehe hier. Sie verbreiten den gleichen Schrott – Verzeihung – einschließlich des Lamentos über den angeblichen Cyber-Krieg.

 » Lees verder

Wird “Spionage-Chef” zum neuen EU-Außenbeauftragten?

wird-“spionage-chef”-zum-neuen-eu-ausenbeauftragten?

11-07-19 04:15:00,

Josep Borrell. Bild: Spanische Regierung

Spaniens Außenminister Josep Borrell ließ katalanische Außenvertretungen ausspionieren, ins Visier gerieten auch Politiker von CDU und Grünen

Dokumente, die von der spanischen Zeitung eldiario.es veröffentlicht wurden, zeigen, dass Spanien die Aktivitäten der katalanischen Außenvertretungen in diversen Ländern ausspioniert hat. Ins Visier gerieten dabei offenbar auch der Leiter des Büros für Auswärtige Beziehungen der CDU, weil sich Bertil Wenger mit der Vertreterin der Regierung von Katalonien in Deutschland getroffen hat. Weil sich die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Katja Dörner mit Marie Kapretz treffen wollte, taucht ihr Name ebenfalls in einem am 30. November 2018 datierten Schreiben auf. So dürfte auch sie dürfte ins Blickfeld spanischer Spione gekommen sein.

Bild: El Diario

Dabei ging es um so “gefährliche” Vorgänge, wie in Kirchenkreisen oder bei Amnesty International für die Verbesserung der Lage der politischen Gefangenen oder für Beobachter für den Prozess gegen die Anführer der Unabhängigkeitsbewegung zu werben. Zum Beispiel habe Dörner am 12. Dezember 2018 Fragen zur “Unterstützung der politischen Gefangenen” gestellt, wurde sogleich aus Berlin nach Madrid gekabelt. Wer das absurde Verfahren verfolgt hat, versteht, warum Spanien alles getan hat, um eine internationale Beobachtung zu behindern. Beweise für schwere Anschuldigungen wie Rebellion und Aufruhr wurden genauso vergeblich erwartet, wie Hinweise auf eine angebliche Veruntreuung von Steuergeldern zur Durchführung des Unabhängigkeitsreferendums.

Eldiario.es hat Zugang zu Dokumenten erhalten, die der Juristische Dienst der spanischen Regierung einem Gericht in Barcelona zugestellt hatte. Der umstrittene spanische Außenminister Josep Borrell will mit einem Verfahren dort erreichen, dass diese katalanischen Vertretungen wieder geschlossen werden. Weil die Dokumente an die Presse geleakt worden, wird eine umfassende Spionage öffentlich. Hinter der steht offensichtlich der “undiplomatischste Diplomat” Borrell, den Spanien nun auf den Posten des Außenbeauftragten der Europäischen Union heben will.

Der Mann, der sich in Interviews bisweilen wie ein Hooligan aufführt, Völkermorde verniedlicht und auch mit Nazi-Propagandisten in einem Boot gegen die Katalanen sitzt, stellt die umstrittene deutsche Kandidatin Ursula von der Leyen für den Vorsitz der EU-Kommission noch deutlich in den Schatten. Dieser neue Skandal reiht sich unter weitere eines Mannes ein, für den Russland ein “alter Feind” und eine “Bedrohung”

 » Lees verder

Die neuen Gebiete von Daesch, von Thierry Meyssan

die-neuen-gebiete-von-daesch,-von-thierry-meyssan

01-05-19 08:26:00,

Obwohl es keinen Grund mehr für die Spaltung der Dschihadisten zwischen Al-Kaida und Daesch gibt, bestehen die beiden Organisationen im Erweiterten Nahen Osten im Krieg fort. Paradoxerweise ist es jetzt Al-Kaida, die einen Pseudostaat verwaltet, die Provinz Idlib, und Daesch, welches Attentate ausserhalb der Schlachtfelder, im Kongo und in Sri Lanka, organisiert.

JPEG - 30.8 kB

Die Befreiung des von Daesch als Staat verwalteten Gebietes ist nicht das Ende der dschihadistischen Organisation. Wenn Daesch auch eine Kreation des NATO-Geheimdienstes ist, verkörpert es in der Tat eine Ideologie, die die Dschihadisten mobilisiert und das Ende des Daesch-Staates überleben kann.

Al-Kaida war eine Hilfsarmee der NATO, die in Afghanistan kämpfte, dann in Bosnien und Herzegowina, und schließlich im Irak, in Libyen und in Syrien. Ihre Haupttätigkeiten sind Kriegshandlungen (unter dem Namen “Mudschahidin”, der “arabischen Legion” oder anderen mehr), und hilfsweise, aber weniger verdeckt, terroristische Operationen wie in London oder Madrid.

Osama Bin Laden, offizieller Staatsfeind Nummer 1, lebte in Wirklichkeit in Aserbaidschan unter dem Schutz der USA, wie es eine Wistleblowerin des FBI bezeugt hat [1].

Erinnern wir uns, dass Al-Kaida sich niemals zu den Anschlägen vom 11. September in New York und Washington bekannt hat, dass Osama Bin Laden erklärt hat, nicht darin verwickelt zu sein, und dass das Video, in dem er sich selbst widerspricht, nur von seinem Arbeitgeber, dem Pentagon, authentifiziert wurde, aber von allen unabhängigen Experten für gefälscht gehalten wurde.

Während Osama Bin Laden laut den pakistanischen Behörden im Dezember 2001 gestorben und der MI6 bei seiner Beerdigung vertreten gewesen sein soll, spielten andere Leute seine Rolle bis 2011, als dann die Vereinigten Staaten behaupteten, ihn ermordet zu haben, aber seinen Körper nie zeigten [2].

Der offizielle Tod von Osama Bin Laden half seine durch ihren bösen Anführer verlorenen Kombattaten zu rehabilitieren, so dass die NATO sich in Libyen und Syrien offenbar auf Al-Kaida stützen konnte, wie sie es auch in Bosnien und Herzegowina getan hatte [3].

Daesch ist stattdessen ein Projekt der Verwaltung eines Gebietes, des Sunnistan oder des Kalifat, das den Irak von Syrien trennen sollte, so wie es eine Forscherin des Pentagons, Robin Wright, vor der Gründung der Organisation an Hand von Karten erklärte [4].

 » Lees verder

Finanzsystem: Von neuen Sanktionen gegen Nord-Korea und inversen Renditen | www.konjunktion.info

finanzsystem-von-neuen-sanktionen-gegen-nord-korea-und-inversen-renditen-wwwkonjunktion.info

25-03-19 08:32:00,

Am 3. Mai 2018 veröffentlichte ich den Artikel Nord-Korea: Warum die Friedensgespräche scheitern werden – Syrien und der Iran als Fallbeispiele. Unter anderem schrieb ich damals:

Nord-Korea wird dieser Forderung also nicht nachkommen. Die IGE [Internationalisten/Globalisten/Eliten] werden noch stärker auf dieser Forderung beharren, was dazu führt, dass sich Nord-Korea von den Gesprächen zurückziehen, sie mehrfach verschieben und letztlich vollständig absagen wird. Dann werden die IGE behaupten, dass Nord-Korea kein ernstes Interesse am Frieden habe, was das militärische Eingreifen mehr als rechtfertige. Sie werden sagen, dass man Nord-Korea eine Chance gegeben habe, dem Land einen einfachen Weg aufgezeigt habe, dass jetzt aber der harte Weg beschritten werden muss.

Ich endete den damaligen Artikel mit dem Satz:

Von einem Scheitern der Gespräche mit Nord-Korea sollten wir ausgehen […]

Wie von mir vorhergesagt, war der damalige mediale Hype um die Denuklearisierungsgespräche zwischen Nord-Korea und den USA nie einem echten “Erfolg gekrönt”. Die anschließenden Gipfel fielen ergebnislos in sich zusammen und letztlich wurde nichts erreicht.

Federal Reserve - Bildquelle: Wikipedia / Dan SmithFederal Reserve - Bildquelle: Wikipedia / Dan Smith

Federal Reserve – Bildquelle: Wikipedia / Dan Smith

Meiner Meinung nach sollten diese Gespräche nie zu irgendeinem Ergebnis führen. Sie sollten scheitern – analog zu den Handelsstreitigkeiten mit China. Diese beiden Aspekte, wie auch der drohende “No Deal” beim Brexit, werden die Schlagzeilen der Hochleistungspresse beherrschen, während die Federal Reserve zeitgleich ihre Straffungspolitik in Form der Bilanzrückführung bis ins 4. Quartal hinein fortsetzen wird. Wir erleben gerade etwas Epochales: einen gewaltigen Wandel in der Geopolitik und in der uns umgebenden Wirtschaft, die zudem rapide einbricht.

Die Vereinigten Staaten verhängten am Donnerstag Sanktionen gegen zwei chinesische Reedereien, die Nordkorea dabei geholfen haben, Sanktionen gegen sein Atomwaffenprogramm zu umgehen, die ersten solcher Schritte seit dem Scheitern des US-nordkoreanischen Gipfeltreffens im vergangenen Monat.

Das US-Finanzministerium gab außerdem ein aktualisiertes Gutachten heraus, in dem 67 Schiffe aufgelistet wurden, von denen behauptet wurde, sie hätten mit nordkoreanischen Tankern illegale Transporte von raffiniertem Erdöl durchgeführt oder sollen nordkoreanische Kohle exportiert haben.

Die Abteilung identifizierte die neu sanktionierten Unternehmen als Dalian Haibo International Freight Co. Ltd und Liaoning Danxing International Forwarding Co. Ltd, die Nordkorea dabei geholfen hätten,

 » Lees verder

Des Kaiser neuen Kleider

des-kaiser-neuen-kleider

18-03-19 09:38:00,

Wehret den Lügen in der Klimadebatte

Das politische und wirtschaftliche Establishment ist besorgt. Was Klimaforscher, Umweltpolitiker und engagierte Bürger bisher nicht vermocht haben, schaffen jetzt ausgerechnet unsere Kinder: Die Gefahr der globalen Erwärmung drängt sich in den Vordergrund der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Liberal-konservative Politiker, Wirtschaftsverbände und Rechtsintellektuelle zeigen daraufhin ihre altbekannten Reaktionsmuster: Ableugnen, Schimpfen gegen Wissenschaftler, Beharren auf der Alternativlosigkeit unseres heutigen Wirtschaftens, stures Proklamieren einer eigenen Wahrheit bis hin zu schamlosen Lügen.

So entgegnet der deutsche FDP-Vorsitzende Christian Lindner, die Schüler sollen doch die Klimadebatte den Profis überlassen: “Von Kindern und Jugendlichen kann man nicht erwarten, dass sie bereits alle globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomisch Machbare sehen.” Prompt reagierte ein Klimaprofi. Stefan Rahmstorf, einer der weltweit führenden Ozeanographen und Leitautoren des Sachstandsberichtes des Weltklimarates (IPCC) schreibt: “Die Klima-Profis sind klar auf Seiten der Schüler! Die Schüler gehen auf die Straße, weil die Politiker trotz schöner Worte die Klimaziele verfehlen. Greta Thunberg versteht mehr vom knappen Emissionsbudget und den Kipppunkten des Klimas als Herr Lindner.”

Das ist peinlich für den Politiker Lindner, dessen Ausbildung (Politikwissenschaften und Staatsrecht) tatsächlich kaum eine differenzierte Sichtweise auf die komplexen, nichtlinearen Dynamiken innerhalb der globalen Klimaentwicklung vermuten lässt.

Plumper politischer Populismus

Ein besonders dreistes Beispiel für eine Reaktion von Seiten der politischen Rechten stellt ein kürzlich publiziertes Interview des Schweizerischen Rechtpopulisten und selbsterklärten Intellektuellen Roger Köppel von der Schweizerischen Volkpartei (SVP) dar (im Zürcher Tagesanzeiger vom 16. März 2019). In der Schweiz mag man sich an Köppels Provokationen bereits gewöhnt haben, aber seine Argumentation folgt dem immer gleichen Muster von Klimaleugnern und muss daher in ihrer Einfältigkeit immer wieder neu entblößt werden.

Selbstsicher erklärt Köppel seine Opposition zur Klimawissenschaft mit “unbestrittenen Fakten”. Seit 1860 habe sich die globale Temperatur “nur um knapp 1°C” erhöht. Tatsächlich sind es 1.1°C, wobei sich die Erhöhung in den letzten Jahrzehnten dramatisch beschleunigt hat. Köppels Formulierung suggeriert, dass 1°C doch so viel nicht sei. Doch für das globale Klima ist eine 1°C-Erwärmung sehr viel. Klimaforscher gehen davon aus, dass eine weitere Erwärmung um mehr als 1°-Erwärmung dramatische Auswirkungen auf die globalen Ökosysteme und damit auch auf das menschliche Leben haben werden. So warnt selbst das Weltwirtschaftsforum: “Das Wechselspiel zwischen der Belastung der wirtschaftlichen und ökologischen Systeme wird unvorhersehbare Herausforderungen für globale und nationale Widerstandsfähigkeiten darstellen.”

 » Lees verder

Venezuela: Wird das Land zum “neuen Syrien”? | www.konjunktion.info

venezuela-wird-das-land-zum-8220neuen-syrien8221-wwwkonjunktion.info

22-02-19 08:13:00,

Venezuela - Bildquelle: Pixabay / syafrani_jambe; Pixabay LicenseVenezuela - Bildquelle: Pixabay / syafrani_jambe; Pixabay License

Venezuela – Bildquelle: Pixabay / syafrani_jambe; Pixabay License

Die Eliten besitzen schon immer eine Vorliebe für Regime Changes. Offenbar nutzt diese Strategie dabei, unwillige Staaten, die sich gegen eine Zukunft einer vollständig zentralisierten globalen wirtschaftlichen und politischen Ordnung stellen, auszusondern. Wir haben auch erlebt, dass das Mittel des Regime Change angewandt wird, wenn ein ehemals dem Westen zugeneigter Staatslenker seine politische Ausrichtung ändert und sich weigert dem vorgegeben Skript weiterhin zu folgen. Die meisten dieser Politdarsteller haben sich bereits in der Zeit der Anlehnung an die Vorgaben des Westens als Diktatoren geriert und waren keine sehr empathischen Zeitgenossen, was dazu führte, dass deren Sturz nicht gerade mit Beileidsbekundungen der westlichen Bevölkerungen einher ging, wenn diese gestützt oder gar ermordet wurden. Aber bei all dem gilt es immer die weiter greifenden Implikationen eines solchen Ereignisses zu beleuchten.

Ich glaube, dass sich die Gründe für Regime Changes und die Destabilisierung bestimmter Länder im Laufe der letzten Jahre weiterentwickelt haben. Zuvor ging es darum, jedes Land unter die Knute der Neuen Weltordnung zu zwingen. Heute scheint das Ziel zu sein, globale Streitpunkte zu erzeugen. Sozusagen der Versuch der Internationalisten/Globalisten/Eliten(IGE) den Großteil der Welt in variierende Formen von Konflikten zu stürzen. Dazu benutzen sie bestimmte Regionen als Nexuspunkte für diese Konflikte.

Syrien war und ist immer noch einer dieser Nexuspunkte. Die Transmutation Syriens begann als eine “Erweiterung des Arabischen Frühlings”. Vom Westen finanzierte und organisierte Putsche in Tunesien, Libyen und Ägypten inspirierten zahlreiche Extremisten und führten dazu, dass sich ein riesiger Strom von schwarzen, militärischen Rüstungsgütern über diese Länder ergoss. Insbesondere die CIA unter Barack Obama nutzte dieses Chaos aus, um in Jordanien “Trainingscamps für moderate Rebellen” aufzubauen. Die selben “Rebellen”, die die Basis für den Daesh schufen und den Bürgerkrieg in Syrien lostraten.

Während Milliarden an US-Dollar zur Bewaffnung und Versorgung der syrischen “Rebellen” flossen – viele davon mit engen Beziehungen zum Daesh -, wurde dieses Programm im Jahre 2017 durch die Trump-Administration “offiziell beendet”, obwohl die geheime US-Unterstützung für diese Gruppen fortgesetzt wurde und auch die israelischen Übergriffe im souveränen Luftraum Syriens zu keiner Reaktion seitens Washingtons führten.

Die Lage in Syrien hatte das Potenzial zahlreiche Staaten,

 » Lees verder

Alter Wein in neuen Schläuchen? Die Heil‘ sche Respektrente bei Plasberg und anderen

alter-wein-in-neuen-schlauchen-die-heil-sche-respektrente-bei-plasberg-und-anderen

12-02-19 12:52:00,

Bei „Hart aber fair“ am 11.2. wies Frank Plasberg zu recht auf die vielen angekündigten und nie umgesetzten vergleichbaren Produkte der Großen Koalition hin, die Zuschussrente (2011, von der Leyen), die Lebensleistungsrente (2012), die solidarische Lebensleistungsrente (2013) und die gesetzliche Solidarrente (2016). Es verwundert daher nicht, wenn sich in Umfragen 61 % der Bevölkerung für diese Art von Grundrente aussprechen. Auf die desaströsen Umfragewerte der SPD wirkt sich dieser Zuspruch postwendend mit 2 % Plus aus. Natürlich hat Heil in der Plasberg-Runde solche Beweggründe weit von sich gewiesen. Dafür wurde er nicht müde, den Begriff „fleißige und hart arbeitende Menschen“ in seine Wortmeldungen einzubauen. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Eine der Heil‘ schen Respektrente vergleichbare Regelung gab es übrigens schon mal: die Rente nach Mindestentgeltpunkten

Die alte Regelung, die sich lediglich auf niedrig entlohnte Beitragsjahre vor 1992 auswirkte, war jedoch eine, deren „Last“ ausschließlich die Solidargemeinschaft der Rentenversicherten zu tragen hatte. Nach Heils Plänen soll die neue Variante ein steuerfinanziertes Modell sein. Und anders als die Grundsicherung im Alter soll die Bedürftigkeit nicht geprüft werden. Der Aufschrei von einschlägiger Seite war daher vorherzusehen. Auch der FDP-Mann bei Hart aber fair, Johannes Vogel, lehnte eine Grundrente ohne eine Form der Bedürftigkeitsprüfung ab.

Dass eine zu niedrige Rente allerdings die Folge von zu niedrigen Löhnen ist, bemerkte die VdK-Chefin Verena Bentele( SPD). Sie prangerte den höchsten Niedriglohnsektor Westeuropas an und verwies auf die Möglichkeit über höhere Unternehmensbesteuerung und Erbschaftssteuer mehr Einnahmen zu generieren. Ähnlich hat das auch der Tagesspiegel formuliert:

„..Wenn jemand ein Leben lang gearbeitet hat, und am Ende kommt eine Rente dabei raus, die nicht höher ist als ein Existenzminimum, dann braucht es keine Rentenzuschussideen für das Ende dieser Karriere, dann stimmt etwas lange davor bereits mit den Löhnen nicht. Das ist das Problem.

Rentenhöhe hat mit Löhnen zu tun – und der Niedriglohn mit der SPD

An dem großen Niedriglohnsektor in Deutschland ist die SPD nicht ganz schuldlos. Ein Minister mit ihrem Parteibuch darf 100 zusätzliche Euro als Kompensation daher durchaus anbieten. Er sollte sie aber anders nennen.

 » Lees verder

Auf dem Weg zu einem neuen Sozialstaat?

auf-dem-weg-zu-einem-neuen-sozialstaat

07-02-19 02:51:00,

Was die SPD ändern muss, wenn sie Hartz IV tatsächlich hinter sich lassen will. Mit den sog. Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener/innen und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man „Hartz IV hinter sich lassen“ möchte, was sowohl Andrea Nahles wie auch Robert Habeck als Vorsitzende der SPD und der Bündnisgrünen für ihre Parteien seit Kurzem in Anspruch nehmen. Nahles möchte Hartz IV in ein „Bürgergeld“ (so nennt die FDP ihr Konzept eines Grundeinkommens, das nicht bedingungslos ist) umwandeln und schlägt mehrere Änderungen vor, die zur Belebung der Diskussion über eine Erneuerung des Sozialstaates beitragen, jedoch nicht befriedigen können. Von Christoph Butterwegge[*].

  • Die Höchstbezugsdauer des Arbeitslosengeldes (I) wurde auf höchstens 18 Monate verringert; die Anwartschaftszeit, während der man Beiträge in die Arbeitslosenversicherung gezahlt haben musste, um Leistungsansprüche zu erwerben, verlängert; die Rahmenfrist, in der das geschehen sein musste, von drei Jahren auf zwei Jahre verkürzt.

    Mehr als zwei Drittel aller Erwerbslosen befinden sich heute im Hartz-IV-Bezug und bloß noch ein knappes Drittel im Versicherungssystem. Immer mehr Erwerbslose erhalten nie Arbeitslosengeld (I), sondern fallen gleich in Hartz IV.

    Deshalb müssen die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes (I) und die Rahmenfrist über die ab 1. Januar 2020 geltenden 30 Monate verlängert werden, während die Anwartschaftszeit von zwölf (bzw. unter bestimmten Voraussetzungen sechs Monaten) verkürzt werden sollte, um bei einer größeren Zahl der Erwerbslosen den sofortigen Fall in die Grundsicherung zu verhindern.

  • In seiner berühmt-berüchtigten „Agenda“-Rede hat Gerhard Schröder mit der Forderung nach einer „Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe“ am 14. März 2003 die zentrale Legitimationsformel für Hartz IV präsentiert. Dabei wurde am 1. Januar 2005 gar nichts zusammengelegt, sondern mit der Arbeitslosenhilfe zum ersten Mal seit 1945 eine den Lebensstandard von Millionen Erwerbslosen (noch halbwegs) sichernde Lohnersatzleistung abgeschafft. An deren Stelle trat mit dem Arbeitslosengeld II eine höchstens noch das soziokulturelle Existenzminimum sichernde Fürsorgeleistung, die als Lohnergänzungsleistung gedacht war.

    Dies war der harte, materielle Kern von Hartz IV, dem heute öffentlich kaum noch Aufmerksamkeit geschenkt wird. Es gab im Jahr 2004 ca. 2,2 Millionen Bezieher/innen von Arbeitslosenhilfe, die für Kinderlose 53 Prozent und für Eltern mit unterhaltsberechtigten Kindern 57 Prozent ihres letzten Nettogehalts vor der Entlassung betrug.

  •  » Lees verder

    CERN entwickelt neuen riesigen Teilchen-Beschleuniger

    cern-entwickelt-neuen-riesigen-teilchen-beschleuniger

    19-01-19 07:19:00,

    Mit einer Registrierung können Sie diesen Artikel KOSTENLOS lesen.

    Registrieren Sie sich hier

    Sie sind bereits registriert? Hier Anmelden

     » Lees verder

    „Die neuen Todesfälle durch Borna-Viren bringen das Robert Koch-Institut in Erklärungsnot“ – www.NachDenkSeiten.de

    „Die neuen Todesfälle durch Borna-Viren bringen das Robert Koch-Institut in Erklärungsnot“ – www.NachDenkSeiten.de

    24-09-18 07:52:00,

    24. September 2018 um 9:29 Uhr | Verantwortlich:

    „Die neuen Todesfälle durch Borna-Viren bringen das Robert Koch-Institut in Erklärungsnot“

    Veröffentlicht in: Gesundheitspolitik, Interviews

    Liv Bode

    2007 erhielt die Virusforscherin Liv Bode den Whistleblower-Preis, weil sie bei ihrer Forschung zum Borna-Virus „Alarm geschlagen“ hat. Zusammen mit ihrer Forschungsgruppe war sie auf infektiöse Virusbestandteile in einer Probe gespendeten Blutplasmas gestoßen. Es folgte eine Auseinandersetzung mit dem Robert Koch-Institut (RKI), bei dem sie angestellt war. Ihre Arbeitsgruppe wurde aufgelöst und sie erhielt ein Publikationsverbot, das später zurückgenommen wurde. Aktuelle Todesfälle im Zusammenhang mit dem Borna-Virus scheinen die Forschung von Bode zu bestätigen. Im Interview mit den NachDenkSeiten erklärt Bode, was es mit dem Virus auf sich hat und was damals und heute geschehen ist. Ein Interview von Marcus Klöckner.

    Frau Bode, wovor Sie bereits seit vielen Jahren gewarnt haben, scheint sich nun zu bestätigen: Das Borna-Virus ist auf Menschen übertragbar und macht krank. Können Sie uns kurz schildern, was sich jüngst ereignet hat?

    Ende März 2018 wurde bekannt, dass Infektionen mit Borna-Virus bei fünf Menschen zu schweren Gehirnerkrankungen geführt haben, die in vier Fällen tödlich verlaufen sind. Drei Patienten hatten Organe ein und desselben, unerkannt mit Borna-Virus infizierten Organspenders erhalten. Zwei Empfänger einer verseuchten Niere verstarben 100 Tage später, der dritte Empfänger einer verseuchten Leber hat überlebt, verlor aber sein Sehvermögen durch eine virusbedingte Schädigung des Sehnervs. Zwei weitere Todesfälle durch Borna-Virus haben dem Vernehmen nach keinen Bezug zu den Transplantationsfällen.

    Wie schätzen Sie die Bedeutung der neuen Todesfälle durch Borna-Viren und deren Bewertung im Kontext der früheren Forschung ein?

    Für die Transplantationszentren und die Öffentlichkeit bleibt die Bedeutung und Brisanz der bedauernswerten Todesfälle durch die bisherige Berichterstattung weitgehend verborgen. Das liegt wesentlich an der einseitigen und irreführenden Interpretation des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI), des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Gesellschaft für Virologie (GfV). Deren Interpretationen helfen dabei, ihre früheren Fehleinschätzungen zu verschleiern. Eine wissenschaftliche Publikation zu den Todesfällen gibt es bis dato nicht.

    Die wenigsten Leser dürften ausgebildete Virusforscher sein. Können Sie uns bitte möglichst anschaulich erklären, worum es geht?

    Unstrittig ist, dass das verursachende Virus der menschlichen Gehirnerkrankungen das sogenannte klassische Borna-Virus war, Borna Disease Virus (BDV-1).

     » Lees verder

    Die neuen Geheimdienstkontrolleure im Bundestag

    Die neuen Geheimdienstkontrolleure im Bundestag

    17-01-18 03:06:00,

    Nachdem heute beschlossen wurde, 23 ständige Bundestagsausschüsse einzurichten, folgt morgen die Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) und die Wahl seiner Mitglieder. Das PKGr soll die drei bundesdeutschen Geheimdienste kontrollieren, also den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Fraktionen haben Mitglieder zur Wahl vorgeschlagen, einige gehören dem Gremium bereits seit mehreren Jahren an, für andere wird es ein neues Aufgabenfeld.

    Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

    Abgeordnete mit Geheimdiensterfahrung

    Zu den PKGr-Erfahrenen gehören die Kandidaten der Linken und der SPD. Andrè Hahn gehört seit Januar 2014 zu den Geheimdienstkontrolleuren und war ihr stellvertretender Vorsitzender. Davor hat er bereits Erfahrungen mit Landesgeheimdiensten gesammelt: Während seiner Zeit im sächsischen Landesparlament war er von 1996 bis 2013 Mitglied in der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Überprüfung der Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz. In der letzten Legislaturperiode saß er für die Linken im NSA-BND-Untersuchungsausschuss.

    Genauso lange wie Hahn ist Burkhard Lischka Mitglied im PKGr. Das Vorstandsmitglied der SPD-Bundestagsfraktion saß ebenso im NSA-BND-Untersuchungsausschuss, bei dem die Zusammenarbeit der deutschen Geheimdienste mit US-Diensten, vor allem der NSA, unter die Lupe genommen wurden. Sein Parteikollege und Ex-Polizist Uli Grötsch begleitete hingegen den NSU- sowie den Edathy-Untersuchungsausschuss als Obmann seiner Fraktion.

    Alte Bekannte aus dem NSA-BND-Untersuchungsausschuss

    Diese Vergangenheit teilt er mit Armin Schuster von der CDU. Wie andere auch bringt der CSUler Stephan Mayer PKGr- und NSA-BND-Ausschusserfahrung mit, der dem Kontrollgremium eine weitere Legislaturperiode erhalten bleibt. Neu dazu kommt aber Patrick Sensburg, der ehemalige Vorsitzende des NSA-BND-Untersuchungsausschusses.

    Der Grüne Konstantin von Notz, der die PKGr-Nachfolge von Hans-Christian Ströbele antreten wird, ist ein weiterer Bekannter aus dem Ausschuss. Damit hat sich etwa die Hälfte der Mitglieder in den letzten Jahren bereits intensiv mit internationalen Kooperationen der deutschen Dienste befassen dürfen und dabei auch einige Kontrolldefizite kennengelernt.

    Die vorgeschlagenen der neu in den Bundestag Eingezogenen hatten dazu wenig Gelegenheit. Stephan Thomae von der FDP war in der vorletzten Legislatur zwar bereits einmal Bundestagsabgeordneter, saß damals aber im Rechts- und Haushaltsausschuss.

    Als Kandidat der AfD ist der Oberstaatsanwalt Roman Johannes Reusch aufgestellt. Der Rechtspopulist geriet in die Schlagzeilen, als er zum Leiter der Abteilung „Einlieferung und Auslieferung ausländischer Straftäter“ der Generalstaatsanwaltschaft Berlin ernannt wurde.

     » Lees verder