Die neuen Aussätzigen

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15-09-20 09:57:00,

Zuwachs im Keulen-Repertoire: „Masken-Verweigerer“, „Corona-Leugner“ oder „Covidioten“. Das sind die Kampfvokabeln der Stunde, um legitime Kritik an den Corona-Maßnahmen der Regierung als bloße Spinnerei abzutun. Schon die betagteren „Klassiker“ wie „Nazi“ und „Verschwörungstheoretiker“ zählten zum Grundbesteck all jener, die mangels Argumenten auf pauschale Diffamierungen zurückgreifen müssen. Ziel: Bestimmte Themenfelder von vornherein als „No-go-Areas“ zu markieren. Wer regelmäßig Soziale Medien nutzt, weiß um den inflationären Gebrauch dieser Begriffe.

Derlei intellektuelle Bankrotterklärungen könnte der Vernunftbegabte schlicht mit einem müden Schulterzucken quittieren. Insbesondere im Kontext der sogenannten Coronakrise beschränken sich verbale Entgleisungen und Denunziantentum aber nicht mehr nur auf den virtuellen Raum, sondern werden zunehmend im Alltag erfahrbar: So ziehen Bürger, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen, häufig den Unmut ihrer Mitmenschen auf sich und werden an der aktiven gesellschaftlichen Teilhabe gehindert. Einzelne Geschäfte, darunter die Häuser des Einrichtungskonzerns „IKEA“, verweigern den Zutritt, wenn keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird — auch dann nicht, wenn ein ärztliches Attest vorgezeigt wird.

Tatsächlich verlangt die Corona-Schutzverordnung überhaupt nicht, dass die medizinischen Gründe durch ein Attest dargelegt werden müssen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärte auf einer Pressekonferenz im April 2020: Der Nachweis, keine Maske tragen zu können, müsse „nicht unbedingt ein ärztliches Attest“ sein, sondern „schlicht und ergreifend die Tatsache, dass man in dieser [krankheitsbedingten] Situation ist“ (1). Soll heißen: Eine mündliche Zusicherung des Betroffenen reicht aus.

Hingegen wurden jedoch selbst Fälle von Arztpraxen publik, die Patienten ohne Maske nicht behandelten — TROTZ Attest. So berichtete stern online über eine Patientin in Bayern, die bereits vorm Orthopädie-Besuch telefonisch mitgeteilt hätte, dass sie aus gesundheitlichen Gründen von der Maskenpflicht befreit sei und dies auch mit einem Attest belegen könnte.

„Vor Ort hieß es dann[,] sie hätten sich nochmal beraten und ich darf die Praxis ohne Maske nicht betreten. Ich habe also keine Behandlung bekommen“ (2). Als die Frau anschließend eine negative Google-Bewertung für die Praxis abgab, bezeichnete der Arzt sie als „Corona-Leugnerin“.

Ferner verweigern auch einzelne Alters- und Pflegeheime Besuchern ohne Maske den Zutritt und somit den persönlichen Kontakt zu ihren Angehörigen. Als Begründung wird teils auf gefälschte Atteste verwiesen. Selbst wenn der Zutritt zu Geschäften gewährt wird, ist es keine Seltenheit, dass Menschen ohne Maske sich Beschimpfungen anderer Kunden anhören müssen.

Tatsächlich sehen alle Bundesländer in ihren Corona-Verordnungen die Maskenpflicht-Befreiung aus medizinischen oder anderen zwingenden Gründen ausdrücklich vor.

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Willkommen in der „neuen Normalität“

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18-08-20 09:50:00,

Eine „neue Normalität“ wird von zahlreichen Medien ausgerufen. Der Vorgang belegt nicht nur einen fragwürdigen journalistischen Herdentrieb. Er provoziert auch die Frage: Soll so der Corona-Ausnahmezustand verewigt werden? Von Tobias Riegel.

Ein Teil des Unbehagens, das viele Bürger im Zusammenhang mit der Corona-Episode empfinden, beruht auf dem Verhalten vieler großer Medien. Diese fallen nicht nur als kritische Institutionen aus: Weder wird der politische Umgang mit dem Virus auf seine Verhältnismäßigkeit geprüft, noch die handelnden Personen auf ihre Redlichkeit, noch die verkündeten Zahlen auf ihre Seriosität. Viele Medien gehen aber noch über diese Untätigkeit, die den erlebten unwissenschaftlichen Umgang mit „Fallzahlen“ etc. erst erlaubt, hinaus: Geradezu beflissen fügen sich zahlreiche Redakteure, aber auch Institutionen, in eine von manchen Bürgern als Kampagne empfundene Dynamik ein. Eine zentrale Vokabel dabei lautet: die „neue Normalität“. Soll damit die Akzeptanz eines dauerhaften Ausnahmezustands erhöht werden?

„Ausnahmezustand als neue Normalität“

Der Begriff wurde seit April dieses Jahres eingeführt und ist mittlerweile allgegenwärtig. So fragte die „Zeit“: „Neue Normalität?: Was Corona-Tests mit dem Urlaubsgefühl machen“. Die FAZ stellte fest: „Lockdown light : Die neue Normalität“. Der „Spiegel“ beschreibt eine „neue Corona-Normalität“. Laut „Deutsche Welle“ stolpert Deutschland in eine „neue Normalität“. Die „Tagesschau“ bezeichnete bereits früh den „Ausnahmezustand als neue Normalität“. Bei einem aktuellen Beispiel erklärte am Wochenende der Deutschlandfunk seinen Hörern, dass „wir ja gerade in einer neuen Normalität“ leben würden, einige Anrufer wiesen den Begriff zurück. Beispiele für die internationale Verbreitung des Begriffs folgen weiter unten.

Kritik ist hier auf zwei Ebenen angebracht: Auf der einen erscheint es grundsätzlich befremdlich, wenn zahlreiche große Medien zeitgleich einen identischen Begriff übernehmen und diesen großflächig nutzen und etablieren. Der Eindruck eines kritiklosen und auf die passenden Reizworte anspringenden Herdentriebs entsteht – auch wenn die „neue Normalität“ in Details medial unterschiedlich definiert wird. Auf der anderen Ebene geht es um die Inhalte dieser „neuen Normalität“: Sind diese zu begrüßen und kann man darüber überhaupt noch diskutieren, wenn sie doch schon zur Normalität erklärt wurden? Hat es, außer in internen Redaktionssitzungen, eine gesellschaftliche Abstimmung über das Einführen einer „neuen Normalität“ gegeben?

„Neue Normalität“ als höhere Gewalt

Die breitflächige Etablierung des Begriffs „neue Normalität“ ist keine Petitesse, er transportiert folgende Aspekte: 1.

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Die neuen Autoritären

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11-06-20 08:40:00,

Die Welle der Corona-Infektionen verebbt, die Lockerungen der Schutzmaßnahmen werden von den einen sehnsüchtig erwartet, von den anderen als Schnellschuss warnend verurteilt. Kein Tag vergeht, an dem nicht das Schreckgespenst des Verschwörungstheoretikers als Ausgeburt der Dummheit in den deutschen Presseorganen erscheint. Das Credo derjenigen, die gegen die Fake-News der Verblendeten vorgehen, lautet: Lasst uns solidarisch in gegenseitiger Rücksichtnahme und im Einverständnis mit den politisch verordneten Einschränkungen den Kampf gegen das heimtückische, unser aller Leben bedrohende Virus, bis zum endgültigen Sieg, zu Ende führen.

Was hat das alles mit dem Thema der Neu-Autoritären zu tun? Bei der Pandemie geht es doch um wissenschaftliche Erkenntnisse und nicht um irgendwelche Halbwahrheiten. Es geht um Leben und Tod! In deren Angesicht kann es nur eine Wahrheit geben, der wir gemeinsam folgen: Im Gleichschritt der Erkenntnis mit der Atemmaske als Symbol der Rücksicht und Solidarität. Wer anderes denkt, verletzt durch sein unsolidarisches Verhalten. Er verletzt das Ansehen der Vernunft, denn für die Wahrheit kann es nur einen gemeinsamen Weg geben, dem wir zustimmend folgen.

Wir erkennen das Bündnis aus Wahrheit und Verletzung, das sich in den letzten beiden Jahrzehnten unter dem Titel der politischen Korrektheit im öffentlichen Diskurs durchgesetzt hat. Es entwickelte sich zur Bestimmungsgröße für die Standpunkte, die frei von Diskriminierung öffentlich vertretbar sind. Nicht vergessen ist das Gedicht an der Hausfassade einer Berliner Hochschule, das Jahre zuvor den Poetik-Preis eben dieser Hochschule erhielt und deshalb an der Wand verewigt wurde. Entfernt werden musste es, weil es durch den Gestus der Verherrlichung für die weibliche Identität Verletzendes enthielt. Ebenfalls im Namen der Korrektheit verlieren Hochschullehrer ihre Stelle, werden Redewendungen geächtet und Warnhinweise getätigt, wenn der Leser auf verletzende oder gar traumatisierende Textstellen stoßen sollte. Zudem werden Redner ausgeladen, die irgendwo und irgendwann Diskriminierendes gesagt haben.

Mit dem Argument der politischen Korrektheit arbeitete sich über die Universitäten, also die heranwachsende geistige Elite, ein neuer Geist in die Gesellschaft hinein. Was damals versäumt wurde, rächt sich heute in der Coronakrise. Dieses Versäumnis kann niemandem angelastet werden, zu verdeckt, zu perfekt verpackt, äußerte sich der alte autoritäre Geist im neuen Gewand, sodass er dem kritischen Auge verborgen blieb. Dieser Geist kennt nur die eine Wahrheit, ächtet den abweichenden, anderen Standpunkt. Mit dem besonderen Unterschied, dass er das Monopol der Wahrheit nicht durch die Geste der Macht durchsetzt,

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Covid-19 und die neuen Überwachungstechniken

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10-06-20 08:12:00,

Selbst wo die Daten anonym bleiben sollen, kann Misstrauen aufkommen, wenn man die Zusammenarbeit der britischen Gesundheitsbehörde mit Firmen wie Palantir und Faculty zum Aufbau einer umfassenden Datenbank mit auch persönlichen medizinischen Daten betrachtet

Die Coronavirus-Pandemie setzt einen Schub an Überwachungstechnologien frei, die legitimiert werden, weil sie individuell und gesellschaftlich gesundheitliche Gefahren reduzieren oder präventiv diese vermeiden und wieder Normalität gewährleisten sollen. Wie immer sie auch gemeint sind, so sind sie für Firmen nicht nur kommerziell interessant, sondern ergänzen die (Weiter)Entwicklung einer Vielzahl von Überwachungs- und Verfolgungstechniken, die mit der Pandemie nicht zusammenhängen, aber mit den neuen Techniken verbunden werden können.

Tracing Apps können Aufschluss geben, wer mit wem wann Kontakt hatte oder gerade hat, Immunitätsausweise könnten die Zugang zu Räumen für bestimmte Menschen öffnen oder schließen, die direkte Erfassung physiologischer Daten etwa über die Ohrensensoren der TU München, die Körpertemperatur, Sauerstoffsättigung des Blutes, Atemfrequenz und Puls überwachen, bietet Aufschluss über die gesundheitliche, aber auch emotionale Verfassung von Menschen. Es geht um die Überwachung von Massen und die Steuerung des Verhaltens.

Massenüberwachung in China, aber auch in den Demokratien Indien und Südkorea

Das ist beispielsweise in China der Fall, wo die Menschen, in den Städten durch ein dichtes Netz an Kameras mit Gesichtserkennung identifizierbar, für die Corona-App ihre ID- und Telefonnummer angeben und einen Fragebogen über ihre Gesundheit und ihre Reisegeschichte ausfüllen müssen. Das wird dann irgendwie überprüft, um jedem Bürger eine Farbe zuzuweisen: grün für undgefährlich und freie Bahn, gelb für den Aufenthalt in der Nähe eines Infizierten, erfasst durch Bluetooth, und rot für verpflichtende Quarantäne. Verbunden damit ist die Geolokalisierung durch GPS, eine zentrale Speicherung der Daten und ein QR-Code, den sich Geschäfte, Restaurants oder andere Einrichtungen zunutze machen können, um zu selektieren, wen sie einlassen und wen nicht. Für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, den Eintritt in Flughäfen, Arbeitsplätzen und auch Wohngebäuden ist das Scannen des QR-Codes verpflichtend.

Indien hat mit der App Aarogya Setu (“Gesundheitsbrücke”) das chinesische Konzept übernommen, alle öffentlichen Angestellten müssen sie benutzen, auch Menschen, die mit Zügen reisen wollen, müssen sie vorweisen. Weitere Verpflichtungen sind vorgesehen, beispielsweise für die Benutzung von U-Bahnen. Wer kein Smartphone hat, wie in Indien hunderte Millionen, hat dann Pech gehabt.

In Südkorea gibt es Apps wie Corona 100m,

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Am Telefon zum neuen Buch “Imperium USA”: Dr. Daniele Ganser | KenFM.de

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27-04-20 07:38:00,

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„Du sollst keine anderen Götter neben mir haben“, ist der erste Leitsatz, den jedes Imperium seinen Vasallen beibringt. Wer immer hübsch nach der Pfeife des Besitzers der Galeere tanzt, oder treffender, sich in die Riemen legt und rudert, wenn die Peitsche sein nacktes Fleisch trifft, kann es weit bringen, sprich zum Sklavenaufseher. Dann teilt er selber Prügel aus, statt diese zu empfangen. Dennoch bleibt er Sklave und damit unter der Verfügungsgewalt seines Besitzers.

Imperien beherrschen die gesamte Klaviatur der Macht, wenn es darauf ankommt, setzen sie immer auf brutalste Gewalt.

Das war in Rom so, bei den Briten und für das Imperium USA gilt es heute. Skrupel kann sich ein Imperium nicht leisten, denn Skrupel werden von denen, die man unterdrückt, als Chance erkannt, die Ketten loszuwerden. Um die von einem Imperium ausgeübte Gewalt zu verschleiern, ist es im Zeitalter der Massenmedien von entscheidender Bedeutung, die öffentliche Meinung zu kontrollieren. Das wird für die USA immer schwieriger, obwohl man via Silicon Valley die großen Internet-Konzern massiv mit Pentagon-Cash aufgebaut und damit unter Kontrolle gebracht hat. Was wir als Erreichbarkeit feiern, ist in Wahrheit Überwachung. Es geht einem Imperium immer und auf jedem Sektor um Kontrolle und um diese zu behalten, werden immer und überall alle Register gezogen.

Der Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser beschäftigt sich seit vielen Jahren mit diesen „Registern“ und hat dazu zahlreiche Bücher veröffentlicht. Sein neues Werk hat dabei die größte Klammer und trägt den unmissverständlichen Titel: „Imperium USA: Die skrupellose Weltmacht.“

Im Gespräch mit KenFM beginnen wir bei der Entstehung der USA, dem Völkermord an den Ureinwohnern und enden beim US-amerikanischen Milliardär Bill Gates, der seit Jahren die WHO gekapert hat und jetzt mit der Macht des US-Dollars die ganze Welt in ein Gates-Impf-Imperium überführen will.

Skrupel? Für ein Imperium und seine Handlager ein Fremdwort.

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