06-06-20 07:26:00,
Der Fall Julian Assange wird von den britischen Behörden weiter verschleppt. Eine weitere Sitzung des Gerichts brachte erneut keine Bewegung, sondern nur eine weitere Verzögerung in dem Fall.
Julian Assange ist mittlerweile schwer krank. Der Sonderbeauftragte der UNO für Folter hat bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass die Haftbedingungen von Assange in London Folter darstellen. Aber das ändert sich nichts und die deutsche Regierung geht unangenehmen Fragen zu dem Thema aus dem Weg, indem sie mitteilt, die Berichte der UNO nicht gelesen zu haben, dafür aber den Briten blind vertraut.
Im Mai gab es eine weitere gerichtliche Anhörung in seinem Fall. Die Jahre der Isolation in der ecuadorianischen Botschaft und die mittlerweile über ein Jahr andauernde Haft in einem Hochsicherheitsgefängnis haben bei Julian Assange unter anderem zu einer Lungenerkrankung geführt. Damit gehört Assange zur Risikogruppen der Corona-Pandemie. Gefängnisse gelten als besondere Brutstellen für die Pandemie und weltweit haben Gefängnisse viele Inhaftierte vorzeitig oder auch vorübergehend freigelassen, um die Ausbreitung der Erkrankung in beengten Gefängnissen zu verhindern.
Eine auch nur vorübergehende Entlassung von Assange aus dem Gefängnis, in dem Corona sich ebenfalls stark ausbreitet, hat das Gericht untersagt. Das britische Gericht soll über seine Auslieferung an die USA entscheiden, aber in der Sache wird auf Zeit gespielt. Das Gericht konnte noch nicht einmal über den Ort für die für September angesetzte Verhandlung entscheiden.
In westlichen Medien habe ich dazu keine Berichte gefunden.
Da eine Auslieferung in die USA nach britischem Recht eigentlich unmöglich ist, da ihm dort die Todesstrafe droht, scheint das britische Gericht auf Zeit zu spielen. Es drängt sich der Eindruck auf, man hoffe, dass Assange in der Haft verstirbt, damit sich das Problem quasi „von selbst erledigt“.
Es ist bemerkenswert, dass es nicht etwa westliche Staaten sind, die die Einhaltung der Menschenrechte im Falle von Assange fordern. Es ist ausgerechnet Russland, dass sich immer wieder offiziell zu dem Fall äußert und auf die Achtung der Menschenrechte von Assange pocht. Am Donnerstag hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, sich erneut zu dem Fall geäußert und den Westen scharf kritisiert. Ich habe die offizielle russische Erklärung übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Es ist alarmierend zu hören, dass die Anwälte des Journalisten keinen Zugang zu ihm haben,
Einleitend schreibt er:
