Linke für Merkel. „Pandemie nicht vorbei, bevor nicht alle Menschen auf der Welt geimpft sind“ | KenFM.de

22-02-21 03:34:00,

Von Uli Gellermann.

Jüngst missbrauchte die „Friedenskooperative Berlin (FRIKO)“ ihr reiches Adressen-Reservoir für eine Impfkampagne und versendete einen „Appell für eine zügige weltweite Zulassung für russische, chinesische und kubanische Impfstoffe und Medikamente zur Bekämpfung von Covid-19“ an jede Menge Leute, die sich in die Listen der FRIKO eigentlich zwecks Friedenskampf eingetragen hatten.

Diffuse Solidarität von UNTEN und OBEN

Brav ordnet sich die einst außerparlamentarischer Friedens-Opposition der Regierung-Erzählung von der Pandemie unter: Kein Zweifel an der Panik-Kampagne im Begleit-Text des Impf-Appells, Null Kritik an der Beschädigung der Demokratie unter dem Deckmantel staatlicher Gesundheitsfürsorge. Stattdessen: „Wir brauchen internationale Solidarität in dieser Krise“. Eine diffuse Solidarität von UNTEN und OBEN, eine internationale Solidarität der Impffreunde.

Querfrontschnüffler Heiner Bücker

Angeführt werden die Unterzeichner vom dubiosen Querfrontschnüffler Heiner Bücker. Hinter seiner Unterschrift finden sich auch durchaus respektable Linke. Immerhin langt deren Bewußtsein noch zu diesem Satz: „In den meisten westlichen Ländern hingegen wurde während dieser Pandemie eine an Profitinteressen ausgerichtete Strategie betrieben. Insbesondere private Pharmaunternehmen und Dienstleister konnten – so auch in Deutschland – von der Gesundheitskrise in hohem Maße profitieren.“

Sinopharm-Gruppe an der Hongkonger Börse notiert

Leider langt diese Analyse nicht bis zu den Unternehmen, die in China oder Russland die Impfstoffe produzieren. In China ist es die Firma Sinopharm, die mit Ihrem Impfstoff auf den internationalen Markt drängt. Die Sinopharm-Gruppe lag 2020 auf Platz 169 unter den 500 umsatzstärksten Unternehmen weltweit. Es versteht sich, dass die Gruppe an der Hongkonger Börse prima notiert wird. Und es versteht sich auch, dass die Gruppe „bei Strafe ihres Untergangs“ wie Karl Marx einst anmerkte, „verurteilt ist“, Profit zu machen. Jenen Profit, der die Profiteure tollkühn bis zum Verbrechen macht.

Impfstoff Sputnik V gehorcht denselben bekannten Profitgesetzen

Das seit Jelzin kapitalistisch strukturierte Russland gehorcht mit seinem Impfstoff Sputnik V denselben bekannten Profitgesetzen. Das profitable Sputnik-Vakzin wird mit Hilfe des „Russian Direct Investment Fund (RDIF)“ hergestellt. Das ist eine private Gesellschaft, an der der Staat beteiligt ist, die ein Anlagevermögen von 10 Milliarden Dollar verwaltet.

Krebs durch Genmutation verursacht

Mehr über die Wirkweise des Sputnik-Gen-Impfstoffs weiß die russische Mikrobiologin Elena Kalle: „Was bedeutet es,

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“Ein nicht enden wollendes Regime der Ausnahme”

09-01-21 09:10:00,

Bild: Zo Razafindramamba/unsplash

Vorbild für Deutschland? Corona-Maßnahmen in Frankreich: Ausgangssperren werden auf 18 Uhr vorgezogen, Ausnahmezustand geplant bis Ende des Jahres

Die französische Regierung will den Gesundheitsnotstand (l’état d’urgence sanitaire) bis einschließlich 1. Juni verlängern und den gesetzlichen Rahmen, der außergewöhnliche Maßnahmen erlaubt, sogar bis Ende 2021. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag werde kommende Woche am Mittwoch dem Ministerrat vorgelegt. Das berichten mehrere französische Medien gestützt auf Regierungsquellen.

Den Anfang machte die Libération, die bereits am Mittwoch über die Regierungspläne berichtete und dem eine Warnung beifügte: Der amtliche Akt könne gefährlich sein, denn die Verlängerung des Gesundheitsnotstandes riskiere, dass man erneut “Öl ins Feuer einer kaum erloschenen Polemik” gieße.

“Ein nicht enden wollendes Regime der Ausnahme”, berichtete später der Sender LCI, dessen Quellen ebenfalls bestätigten, dass die Regierung plane, einen Ausnahmezustand bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern.

Nach unseren Informationen wird die Regierung am 13. Januar im Ministerrat einen Gesetzesentwurf vorschlagen, der darauf abzielt, den gesundheitlichen Notstand in Frankreich vom 16. Februar 2021, wie im aktuellen Gesetz vorgesehen, auf den 1. Juni 2021 einschließlich zu verschieben. Der rechtliche Rahmen des Ausnahmezustands – der ein Übergangsregime vor der Rückkehr zur Normalität festlegt – wird vom 1. April 2021 bis einschließlich 31. Dezember 2021 verschoben.

LCI (La Chaîne Info)

Mitte November war das Gesetz in Kraft getreten, das den Gesundheitsnotstand, gültig ab 17.Oktober 2020 für die Dauer eines Monats, noch weiter verlängerte: eben bis 16. Februar.

Zugleich wurden zu diesem Zeitpunkt auch die rechtlichen Grundlagen für ein “Übergangsregime zum Ausgang aus dem Ausnahmezustand” (régime transitoire de sortie de l’état d’urgence) bis April verlängert. Der neue Gesetzentwurf sieht nun laut der Informationen aus den Regierungskreisen einen rechtlichen Rahmen vor, “der Übergangsmaßnahmen bis Dezember 2021 ermöglicht”, wie auch France TV Info bestätigte.

Der Link des eben genannten France TV Info-Berichts deutet die Verbindung an, die mit dem “Feuer einer kaum erloschenen Polemik” gemeint ist: der Ausnahmezustand aus Gründen der terroristischen Bedrohung, der in Frankreich ausgiebig verlängert wurde. Er dauerte 719 Tage, vom 13.11.2015 bis zum 31.10.2017. Erlassen unter Präsident Hollande in der grauenhaften Terrornacht im November 2015 und mehreren Verlängerungen erst in der Amtszeit von Macron aufgehoben.

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2021 und nicht 1984: Das Wahrheitsministerium wird mit 37 Jahren Verspätung eröffnet | Anti-Spiegel

09-01-21 09:09:00,

Wer Orwells Buch 1984 gelesen hat, der kennt das Wahrheitsministerium. Wer das Buch nicht gelesen hat, der wird es nun kennenlernen, denn aus der Zensur in sozialen Medien geht nun das Wahrheitsministerium hervor.

Die Zensur in sozialen Medien war schon bisher schlimm genug. Bis vor der US-Wahl beschränkte sie sich noch weitgehend auf die Zensur von Meinungen. Wer vom Mainstream allzu weit abgewichen ist, dem wurde die Reichweite gekürzt oder es wurden Beiträge zensiert oder gelöscht. Dabei hat man sich auf willkürliche Begriffe wie „Hatespeech“ gestützt, die nirgends wirklich definiert wurden und man hatte keine Handhabe, sich dagegen zu wehren. Was vor den US-Wahlen als Zensur empfunden wurde

Ebenfalls schon vor den US-Wahlen kamen sogenannte Faktenchecker in Mode, die vor allem in sozialen Netzwerken entscheiden durften, was die Wahrheit ist und was nicht. Angebliche Unwahrheiten – für die man extra den neuen Begriff „Fake News“ erfunden hat – wurden zwar nicht oft gelöscht, aber mit Warnhinweisen versehen.

Das war aber alles noch harmlos. Wenige Wochen vor der US-Wahl wurde dann ganz offen zensiert, als immer mehr kompromittierendes Material über Joe Biden und seinen Sohn Hunter bekannt wurde. Plötzlich begannen die sozialen Netzwerke ganz offen zu zensieren und jeder Post, in dem diese Meldungen verlinkt wurde, wurde konsequent gelöscht. Das dreiste dabei war, dass zum Beispiel bei Facebook eine gewisse Anna Makanju für die „Integrität der US-Wahlen“ zuständig war, also für die Zensur, die alle kompromittierenden Meldungen über Joe Biden bei Facebook gelöscht hat. Makanju war allerdings vor ihrer Arbeit bei Facebook eine enge Mitarbeiterin von Vizepräsident Joe Biden im Weißen Haus.

Wer gehofft hatte, nach der US-Wahl würde die Zensur wieder abnehmen, der wurde schnell eines Besseren belehrt, als zum Beispiel YouTube einen Monat nach der US-Wahl ganz stolz gemeldet hat, 8.000 Kanäle aus politischen Gründen gelöscht zu haben. Die Schraube wurde nach der Wahl sogar noch angezogen. Nach den US-Wahlen ging die Zensur erst richtig los

Das Tempo erhöht sich dabei sogar noch, wie die aktuellen Ereignisse in den USA zeigen. Als die Erstürmung des Kapitol begonnen hat, hat Trump sich sofort mit einer Ansprache an seine Anhänger gewandt und sie aufgefordert, „friedlich nach Hause zu gehen.“ Das Video wurde augenblicklich von den sozialen Netzwerken gelöscht, denn es (zer)stört die Legende, Trump habe einen Putschversuch unternommen.

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So GEZ nicht weiter!

16-12-20 11:51:00,

Ein bisschen ist es wie im Film „Die zwölf Geschworenen“ von Regisseur Sidney Lumet aus dem Jahre 1957: Sachsen-Anhalt will bei der geplanten Beitragserhöhung als einziges Bundesland nicht mitspielen. Letzten Freitag entließ dann Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) seinen als möglichen Nachfolger gehandelten Innenminister Holger Stahlknecht (ebenfalls CDU). Dieser war in einem am Freitagmorgen in der Magdeburger Volksstimme veröffentlichten Interview nach vorne geprescht und hatte angekündigt, seine Fraktion werde der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2021 keinesfalls zustimmen, selbst wenn die „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen daran zerbrechen sollte. Notfalls werde man eben in einer Minderheitsregierung weiterregieren.

Pikanterweise lehnt auch die AfD die Beitragserhöhung kategorisch ab, wodurch die CDU mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit im Parlament hätte und die geplante Beitragserhöhung ablehnen könnte. Die ebenfalls im Landtag Sachsen-Anhalts vertretene Linke hat sich inzwischen für eine Gebührenerhöhung ausgesprochen.

Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich: Wie kann es sein, dass eine Debatte um den angeblich unabhängigen Rundfunk, der ja infolge dieser Unabhängigkeit in seinem Handeln keinen politischen Einflüssen unterliegen dürfte und gewissermaßen autark seinen Dienst zum Wohle und zur Information der Allgemeinheit versieht, mittlerweile ganze Regierungen ins Wanken bringt? Ist der Rundfunk etwa bedeutender und politischer als die Politik selbst? Hängt nicht der Rundfunk von der Politik ab, sondern — was weitaus schlimmer und grotesker wäre — die Politik vom Rundfunk?

Womit wir wieder einmal bei der Never-Ending-Story über Sinn und Zweck eines ÖRR und insbesondere über dessen Finanzierung angelangt sind, und an dieser Stelle möchte ich ein wenig aus dem Nähkästchen plaudern: Nach der unsäglichen Reform der Rundfunkfinanzierung im Jahre 2013 habe ich den ÖRR zu meinem persönlichen Feindbild erklärt. Damals knallten in den Rundfunkanstalten die Sektkorken — statt der bisherigen, an Empfangsgeräte gekoppelten Finanzierung wurden nun alle über einen Kamm geschert: Jeder Haushalt sollte das Gleiche zahlen, völlig unabhängig von der Anzahl der Bewohner, der tatsächlichen Nutzung, dem jeweiligen Einkommen und den eventuell gar nicht vorhandenen Empfangsgeräten.

Vor dem Rundfunkbeitrag schützten nun nur noch die drei „A“: Arbeitslosigkeit, Auswandern oder Ableben. Angenehmer Nebeneffekt für die Rundfunkanstalten: Die schnüffelnden GEZ-Spürhunde, mit denen ich als damaliger Student mehrfach Bekanntschaft schließen durfte, mussten nicht mehr engagiert und damit auch nicht mehr für ihre Detektivarbeit entlohnt werden. Deutlich mehr löhnen mussten dafür fortan die Unternehmen, die je nach Anzahl ihrer Mitarbeiter — die ja privat bereits Rundfunkbeiträge zahlten — ebenfalls zur Kasse gebeten wurden.

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Nicht mit uns! | Von Gerlinde Laeverenz-Foti | KenFM.de

08-12-20 01:35:00,

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In einem offenen Brief fordert eine Ärztin ihre Berufskollegen auf, nicht zu Mittätern bei der Durchsetzung einer gefährlichen Impf-Agenda zu werden.

Ein Aufruf an die Ärzteschaft von Gerlinde Laeverenz-Foti.

Ich fordere ausnahmslos alle Ärzte in diesem Land, ja sogar weltweit auf, über den Tellerrand dessen zu blicken, was man uns im Studium und darüber hinaus in unserer weiteren Ausbildung beigebracht hat.

Setzt Euren gesunden Menschenverstand ein, hinterfragt und erforscht die Zusammenhänge mit dem Wunsch, die Wahrheit zu erfahren. Vertraut wieder Eurem Gefühl, wozu ein jeder guter Arzt fähig sein sollte. Gebt Euch nicht mit dem zufrieden, was in Euren Lehrbüchern steht, sondern geht einen Schritt weiter. Im Sinne des Menschen, im Sinne Eurer Patienten. 

Arzt sein bedeutet unabhängig sein. Unabhängig von jedem System, von Meinungen, von der Politik, auch von Richt- und Leitlinien, ja sogar letztlich von jedem menschengemachten Gesetz. Die einzige Leitlinie, die für Euch zählen sollte, ist in Euch selbst und Euren Patienten zu finden. 

Es würde mich sehr wundern, wenn auch nur ein Arzt unterschreiben würde und könnte, dass Impfungen keine Gefahr für Gesundheit oder Leben eines Menschen darstellen können. Wenn dem aber so ist, warum werden Impfungen dann so verharmlost dargestellt und Komplikationen oftmals nicht in der Patientenakte notiert, geschweige denn als solche anerkannt?

Wer von Euch Ärzten, die Impfungen für sinnvoll halten, hat sich bisher eingehend damit beschäftigt, ist tiefer in die Immunologie eingedrungen, hat wissenschaftliche und gut aufgearbeitete Literatur dazu studiert und Erfahrungsberichte von Eltern und Patienten ernst genommen und auf sich wirken lassen?

Wer so viel Leid gesehen hat, das durch Impfungen über Kinder und deren Familien gekommen ist, wie mein Mann und ich und dies nicht von vornherein mit dem Satz „Das kann nicht von der Impfung kommen“ abtut, der kann nicht mehr anders, als Fragen zu stellen und einen kritischen Blick auf die allopathische Medizin zu werfen.

Macht Euch nicht mitschuldig an einer sogenannten Gesundheitspolitik, die weder die Würde noch die wahre Entwicklung des Menschen, geschweige denn seine Seele und sein Wesen zum Ziel hat. 

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