„Corona ist nicht das Problem!“

„corona-ist-nicht-das-problem!“

27-03-20 02:51:00,

Pilcrow
Es kommt immer anders, wenn man denkt. Darum gibt es vom Rubikon jetzt auch Bücher.


Spenden per SMS

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende per SMS. Senden Sie einfach eine SMS mit dem Stichwort Rubikon10 an die 81190 und mit Ihrer nächsten Handyrechnung werden Ihnen 10 Euro in Rechnung gestellt, die abzüglich einer Gebühr von 17 Cent unmittelbar unserer Arbeit zugutekommen.

Roland Rottenfußer

Roland Rottenfußer, Jahrgang 1963, war nach dem Germanistikstudium als Buchlektor und Journalist für verschiedene Verlage tätig. Von 2001 bis 2005 Redakteur beim spirituellen Magazin connection, später für den „Zeitpunkt“. Aktuell arbeitet er als Lektor, Buch-Werbetexter und Autorenscout für den Goldmann Verlag. Seit 2006 ist er Chefredakteur von Hinter den Schlagzeilen.


Creative Commons Lizenzvertrag

Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.

 » Lees verder

Corona oder nicht: Viele Russen fliegen weiterhin in den Urlaub | Anti-Spiegel

corona-oder-nicht:-viele-russen-fliegen-weiterhin-in-den-urlaub-|-anti-spiegel

23-03-20 11:29:00,

Wer glaubt, dass die Russen sich selbst den ganzen Tag mit Eigenlob übergießen, der liegt falsch. Am Sonntag hat ein Kommentator seinen Landsleuten in einer Deutlichkeit die Leviten gelesen, wie man es nur selten in einem Land erlebt.

Die Russen sind ein liebenswertes Volk, darum lebe ich seit über 20 Jahren in Russland. Sie sind emotional, offen, gastfreundlich, lustig, gesellig und… ein bisschen verrückt. Das kann die ganze Welt beobachten, wenn verrückte Videos über die Dummheiten oder auch den Fahrstil der Russen in sozialen Netzwerken viral gehen. Die Russen gehen bei minus 20 Grad im Fluss zum Eisbaden und machen viele andere – aus Sicht der meisten Nicht-Russen – mehr oder wenige verrückte Dummheiten.

Die Russen sind – auch wenn sie das nie zugeben würden – unverbesserliche Optimisten, die immer der Meinung sind, „mir passiert schon nichts“ und dann fröhlich manches Risiko eingehen. Was in Videos auf sozialen Netzwerken unterhaltsam ist, kann im richtigen Leben und in Zeiten einer Pandemie lebensgefährlich sein.

Während im Rest der Welt die Menschen ihre Urlaubsreisen verfallen lassen, lassen es sich viele Russen nicht nehmen, auch jetzt noch ins Ausland in den Urlaub zu fliegen. Das war dem Moderator der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ einen sehr bissigen Kommentar an die Adresse seiner Landsleute wert, den ich übersetzt habe, da er denen, die Russland nicht kennen, einen seltenen Blick in die russische Seele erlaubt.

Beginn der Übersetzung:

Ende 2004, am 26. Dezember 2004, erschütterte ein massives Erdbeben den Indischen Ozean. Dabei bewegten sich die tektonischen Platten, die etwa 50 Millionen Jahre still da gelegen hatten, auf einer Länge von anderthalb tausend Kilometern gleich um 15 Meter. In der Folge stieg eine riesige Tsunami-Welle auf. Eine Welle von mehr als 15 Meter Höhe traf die Küsten und nahm alles mit ins Meer: Autos, Gebäude, Bäume und natürlich Menschen. Es wird angenommen, dass dabei bis zu 300.000 Menschen getötet wurden. Die genaue Zahl ist unbekannt. Die Menschen – Einheimische und Urlauber – wurden einfach davon gespült. Diejenigen, die verletzt wurden, fanden, sie hätten noch Glück gehabt.

Aber selbst da flogen unsere Leute – die Russen sind wahrscheinlich die mutigsten oder eher die verrücktesten Urlauber der Welt – am Morgen nach dem Tsunami nach Thailand, auf die Ferieninsel Phuket, die wie kein anderer Ort der Welt unter dem Tsunami gelitten hatte.

 » Lees verder

Der Mitmensch ist nicht die Bedrohung

der-mitmensch-ist-nicht-die-bedrohung

17-03-20 12:26:00,

Der Coronavirus rammt einen Keil zwischen die Menschen, denn jeder Mensch wird plötzlich zu einer potentiellen tödlichen Bedrohung. Dies birgt die Gefahr, dass eine lebenswichtige menschliche Eigenschaft gelähmt wird

Um der schwer einzuschätzbaren Bedrohung des Corona-Virus Covid-19 mit seiner hohen Ansteckungsgefahr zu begegnen, die jeden Menschen zu einem möglichen Krankheitsträger machen, gibt es im persönlichen Umgang in der aktuellen Situation zwei Möglichkeiten: Wir können radikal möglichst jede Verbindung zu den Menschen abbrechen und uns auf eine Position des “Jeder für sich” zurückziehen oder auf gelebte Solidarität und Altruismus setzen.

Aber ist Letzteres nicht naiv? Zeigen nicht schon die grassierenden Hamsterkäufe, die mit einer “Ich bin mir selbst der Nächste”- und “Nach mir die Sintflut”-Haltung die Regale ausräumen, ohne Rücksicht darauf, dass die nächsten Einkäufer leer ausgehen, dass gerade in Notlagen oder Katastrophen Thomas Hobbes recht hat und der Mensch ein egoistischer Unmensch ist?

Unmenschliche Egoisten in New Orleans

Ein Beispiel, das noch tief im kollektiven Unterbewusstein verankert ist und zu beweisen scheint, dass Katastrophen die schlechtesten menschlichen Eigenschaften zu Tage fördert, ist der Hurrikan Katrina, der 2005 über New Orleans hereinbrach. Eine schockierte Gouverneurin klagte damals: “Am meisten erzürnt mich, dass solche Katastrophen oft die schlechtesten Seiten der Menschen offenbaren.” Von Raubüberfällen, Vergewaltigungen, Autodiebstählen und Plünderungen war immer wieder die Rede. Von Schüssen auf Rettungshubschrauber. Und nicht zuletzt von zahlreichen Morden.

Der Superdome, in dem 30.000 Menschen Unterkunft gefunden hatten, war der Inbegriff des unmenschlichen Schreckens. Der Bürgermeister gestand fassungslos, dass dort Hunderte von bewaffneten Gangmitgliedern vergewaltigten und mordeten. Der Polizeichef sprach sogar von vergewaltigten Babys. Berichte bezifferten die Zahl der dortigen Toten auf gut 200.

Die Gouverneurin schickte tausende Soldaten der Nationalgarde ins Krisengebiet, die die ausdrückliche Erlaubnis hatten, auf Plünderer zu schießen. 1500 Polizisten brachen ihre Hilfs- und Rettungsaktionen sofort ab, um der entfesselten Unmenschlichkeit Herr zu werden. Aber trotz aller Medienberichte, gab es tatsächlich kaum Unmenschlichkeit. “Viele der Medienberichte, insbesondere über zügellose Gewalt im Superdome, erschienen vollkommen unbegründet zu sein”, befand der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des US-Repräsentantenhauses im Jahr 2006. Im Superdome waren tatsächlich nicht 200, sondern sechs Tote zu beklagen. Vier starben an natürlichen Ursachen, einer an einer Überdosis, und ein Mensch hatte Selbstmord begangen.

 » Lees verder

„Wird nicht jedem gefallen“ – Ministerpräsidenten planen „grundlegende Veränderungen“ gegen Corona

„wird-nicht-jedem-gefallen“-–-ministerprasidenten-planen-„grundlegende-veranderungen“-gegen-corona

12-03-20 04:10:00,

Politik

16:49 12.03.2020(aktualisiert 17:29 12.03.2020)

Zum Kurzlink

Die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Donnerstag über eine einheitliche Strategie im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. In einer ersten Stellungnahme erklärten sie, die Lage verschlechtere sich täglich. In den kommenden Wochen werde es deshalb zu grundlegenden Veränderungen kommen, die für jeden Bürger spürbar seien.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt die Bevölkerung auf weitere Einschnitte aufgrund der Corona-Welle ein. Das kündigte der CSU-Chef am Donnerstag nach einer gemeinsamen Konferenz der Ministerpräsidenten in Berlin an. Man wolle keine Panik schüren, der Entwicklung aber auch nicht nachlaufen, so Söder:

„Die Lage verschlechtert sich täglich und viele Befürchtungen bestätigen sich. Nach Einschätzung vieler wird es in den kommenden Wochen zu grundlegenden Veränderungen kommen.”

Man werde sich deshalb auf Maßnahmen einstellen müssen, die nicht jedem gefallen. Beispielsweise wolle er für Bayern Schulschließungen nicht ausschließen. Es müsse dann auch eine Lösung für die Kitas im Land gefunden werden. Zudem sei es wichtig, eine „überzeugende Antwort” für Schulen, Kitas, aber auch für Ältere zu geben. Söder warnte zusätzlich vor schwerwiegenden Folgen für die deutsche Wirtschaft:

“Die Sache ist wirklich sehr, sehr ernst und deswegen muss man vorurteilsfrei, ohne Scheuklappen, entscheidungsorientiert zu Ergebnissen kommen.”

Es dürfe nicht zu einem wirtschaftlichen Corona-Infarkt führen, so der CSU-Politiker weiter. Man müsse sich “ein kluges Management überlegen“, das solle sich an der Finanz- und Eurokrise orientieren.

Keine Alleingänge!

Der nordrhein-westfälische CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hatte zuvor bereits vor Alleingängen der einzelnen Bundesländer gewarnt:

„Die Ausbreitung des Virus können wir nur durch gemeinsames, abgestimmtes Handeln im Länderkreis und kluges, konsequentes Vorgehen verlangsamen.“

Ähnlich hatte sich bereits am Mittwoch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller geäußert. Der SPD-Politiker kritisierte damit aber vor allem seine Kollegen aus Bayern und NRW für deren Alleingänge in Sachen Corona-Vorsorge.

Gesundheitsversorgung sicherstellen…

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hatte sich im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz mit Experten des Universitätsklinikums Eppendorf ausgetauscht und an der Sitzung der dortigen Coronavirus-Taskforce teilgenommen. Der SPD-Landeschef setzt sich dafür ein, dass die Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus in Deutschland gut zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, möglichst einheitlich erfolgen und den jeweils aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts entsprechen:

„Wir werden in den kommenden Wochen voraussichtlich weitere Entscheidungen treffen,

 » Lees verder

Mord ist nicht gleich Mord! | KenFM.de

mord-ist-nicht-gleich-mord!-|-kenfm.de

20-02-20 03:44:00,

Ein Kommentar von Anna Zollner.

Wenn Person A beschließt Person B zu töten und diese Tat dann begeht, spricht man von Mord. Mord ist ein kriminelles Delikt und wird von der Justiz verfolgt. Wer mordet, landet in der Regel im Gefängnis, verliert also seine Freiheit. Die Idee dahinter setzt auf Abschreckung und soll Selbstjustiz verhindern. Nur der Staat hat das Recht Person A für ein Delikt zu verurteilen und das entsprechende Strafmaß festzulegen.

Damit die Justiz von Mord sprechen kann, muss Vorsatz nachgewiesen werden. Person A muss den Mord geplant haben. Das gilt als besonders kaltblütig und wird höher bestraft, als die Tötung eines Menschen, die im Affekt geschah. Wenn bei einem Streit, einer Schlägerei die Fetzen fliegen und ein Mensch einen anderen dabei derart schwer verletzt, dass die Person stirbt, spricht man in der Regel von Totschlag. Kam dabei eine Waffe zum Einsatz hat das wiederum Einfluss auf das Strafmaß.

Von fahrlässiger Tötung spricht man in der Regel immer dann, wenn Person A Person B quasi ausversehen tötet. Einem Autofahrer, der während der Fahrt eine SMS schreibt und dabei einen Fahrradfahrer übersieht, der später stirbt, wird nicht Mord vorgeworfen. Fahrlässige Tötung in jedem Fall.

Am 3. Januar 2020 geht ein weißer Mann in sein Büro, um einen Mord zu begehen. Das Opfer hat Migrationshintergrund und ist dem Mann seit langem ein Dorn im Auge. Als er beschließt den Ausländer zu ermorden, ist er nicht allein. Er erhält Hilfe von seine Kollegen. Sie haben das Opfer seit langem ausgespäht, wissen wann der Mann, wo ist. Es kommen modernste Waffen zum Einsatz. Die Tat, der Mord, wurde nicht nur eiskalt geplant, sondern man hat vor sich im Anschluss zu der Tat zu bekennen. Öffentlich. Es geht um ein Exempel, das aller Welt zeigen soll: das Recht ist uns egal. Wir morden, wenn es uns passt. Kurz bevor das Opfer, der Mann mit Migrationshintergrund, ermordet wird, warten die Kollegen im Büro auf das Handzeichen ihres Chefs. Noch könnte er beschließen auf die eiskalte Ermordung zu verzichten. Doch er entschließt sich den seit langem gehegten Wunsch umzusetzen. Ein kurzes Handzeichen und aus mehreren Kilometern Höhe lösen sich Hellfire-Raketen, die unter den Flügeln von insgesamt drei Drohnen aus US-Amerikanischer Produktion stammen und den Namen „Sensenmann“ tragen. 

 » Lees verder

Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich: Wie Israel Gesetze in den USA verabschiedet | Anti-Spiegel

vor-dem-gesetz-sind-nicht-alle-gleich:-wie-israel-gesetze-in-den-usa-verabschiedet-|-anti-spiegel

18-02-20 12:28:00,

Die Einmischung in die US-Politik durch Ausländer oder gar andere Staaten ist bei Strafe verboten. Aber das gilt nicht für alle, wie man am 12. Februar wieder einmal erfahren durfte.

Wir erinnern uns an den „Ukraine-Skandal“ oder die „Russlandaffäre„. Die Hysterie in den USA und auch in den deutschen Medien war gigantisch, weil sich Russland angeblich in US-Wahlen eingemischt haben soll. Es gab einen Sonderermittler, der Millionen verpulvert hat, um am Ende nicht einmal etwas zu finden.

Es gibt in den USA seit 1938 das FARA-Gesetz (Foreign Agents Registration Act). Es soll ausländische Einmischungen in die Politik der USA verhindern. Nach dem Gesetz drohen jedem, der in den USA als Ausländer politisch tätig wird und sich nicht als „ausländischer Agent“ registriert hat, Gefängnisstrafen. Und das Gesetz wird normalerweise sehr restriktiv angewendet. Letztes Jahr wurde deshalb zum Beispiel die russische Studentin Maria Butina in den USA zu einer Haftstrafe verurteilt. Ihr „Verbrechen“ war es, als Waffennärrin Kontakte zur US-Waffenlobby zu knüpfen. Alleine dass sie mit einigen Vertretern der Waffenlobbyisten gesprochen hat, reichte aus, um zu über einem Jahr Gefängnis verurteilt zu werden.

Dieses Gesetz war übrigens das Vorbild für das russische Gesetz über „ausländische Agenten“, das in den westlichen Medien heftig kritisiert wird, obwohl die Einschränkungen und Strafen wesentlich geringer sind, als bei dem US-Vorbild. In den USA sind Verstöße Straftaten und es drohen Gefängnisstrafen, in Russland sind es Ordnungswidrigkeiten und es drohen Bußgelder.

Aber das US-Vorbild des heftig kritisierten russischen Gesetzes, das FARA-Gesetz, wird in den gleichen „Qualitätsmedien“, die das russische Gesetz heftig kritisieren, nicht nur nie kritisiert, es wird von ihnen nicht einmal erwähnt.

Im „Rechtsstaat“ USA gelten Gesetze nicht für alle. Während die russische Studentin Butina schon deshalb ins Gefängnis gekommen ist, weil sie mit der Waffenlobby gesprochen hat, durfte Greta in den USA ihre Kampagne fahren und zu Demonstrationen aufrufen, ohne sich als „ausländische Agentin“ registriert zu haben. Dabei sind ihre Veranstaltungen eine klare Einmischung in die Innenpolitik der USA und in der EU erleben wir ja gerade, wie auch dank Greta Milliarden in fragwürdige „Klimaprogramme“ gesteckt werden.

Auch für Pussy-Riot gelten US-Gesetze offensichtlich nicht. Im letzten Sommer haben sie in Alabama ein Konzert gegeben,

 » Lees verder

Nicht mehr Opfer sein!

nicht-mehr-opfer-sein!

05-02-20 11:00:00,

Triggerwarnung: Das folgende Interview handelt von sexueller Gewalt. Wenn du betroffen bist und Hilfe brauchst, findest Du Infos dazu am Ende des Artikels.

Roland Rottenfußer: Du hast im Internet einen Aufruf unter dem Hashtag „Wehr Dich!“ gestartet:
„Ein Aufruf an alle Betroffenen von sexueller Gewalt — aufzustehen, laut zu sein, sich zu zeigen und sich zu wehren.“

Gibt es einen konkreten Anlass dafür, dass Du den Aufruf gerade jetzt startest?

Morgaine: Einen konkreten Anlass gibt es eigentlich nicht, zumindest nicht für die Wahl des Zeitpunkts. Ich habe den Song schon Ende 2017 begonnen zu schreiben und Anfang 2018 war er dann fertig. Damals habe ich mich aber noch nicht bereit gefühlt, ihn an die Öffentlichkeit zu tragen. Er musste erst noch ein bisschen reifen, und auch ich habe in der Zeit noch ein bisschen an meinen Rap-Skills gearbeitet.

Was könnte sich im besten Fall aus dieser Aktion entwickeln? Möchtest Du, dass sich Ortsgruppen bilden und treffen? Oder ein Internetforum zum Erfahrungsaustausch, damit sie sich nicht mehr allein fühlen mit ihrer Traumatisierung?

Die Aktion, die hinter dem Song steht, heißt ja „#WehrDich“ und richtet sich an alle Betroffenen von sexueller Gewalt. Das heißt, ich möchte Betroffene dazu ermutigen, sich über das „Opfersein“ zu erheben, wie ein Phoenix aus der Asche, über sich hinaus zu wachsen und sich zu wehren.

Ich möchte die Menschen damit noch mehr für dieses Thema sensibilisieren und auch zeigen, dass man damit nach Außen gehen soll. Und dass es keinen Grund gibt, sich zu schämen. Ich möchte Betroffenen zeigen, dass sie nicht alleine sind und dass wir gemeinsam stark sind. Das Aussprechen der Taten ist der erste Schritt in Richtung Selbstermächtigung und Selbstverteidigung.

Damit nehmen wir den Tätern schon einen Großteil der Macht. Und genau darum geht es mir.

Einer der wesentlichen Punkte in dem Aufruf ist: dem Täter keine Macht mehr über dich geben. Ist das überhaupt möglich, wenn sich in Folge eines Missbrauchs immer wieder Flashbacks und andere Symptome zeigen?

Das ist ein guter und wichtiger Punkt, denn auch ich bin irgendwie noch immer von den Folgen des Missbrauchs betroffen, und sie bestimmen auf jeden Fall sehr stark meinen Alltag. Obwohl ich schon seit neun Jahren aus der Missbrauchssituation draußen bin,

 » Lees verder

Prozess war nicht politisch motiviert: Chodorkowski erneut vor Europäischem Gerichtshof gescheitert | Anti-Spiegel

prozess-war-nicht-politisch-motiviert:-chodorkowski-erneut-vor-europaischem-gerichtshof-gescheitert-|-anti-spiegel

14-01-20 03:07:00,

Der ehemalige Michaeil Chodorkowski ist erneut vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Auch in seiner zweiten Klage gegen Russland befand das Gericht, dass das Verfahren gegen ihn nicht politisch begründet war.

Chodorkowski wird in den westlichen Medien immer als Freiheitskämpfer dargestellt, der gegen das „Putin-Regime“ kämpft. Ersteres ist Unsinn, letzteres nicht.

Chodorkowski geht es weder um Demokratie, noch um Freiheit. Ihm geht es um Macht und Geld. In den 1990er ist zum reichsten Oligarchen Russlands geworden, indem er sich mit – höflich ausgedrückt – fragwürdigen Methoden am Staat bereichert und wichtige Konzerne unter den Nagel gerissen hat. Seine Ölfirma Jukos war zeitweise der größte Ölkonzern Russlands. In den 1990er Jahren, als in Russland Anarchie und Mafia herrschten konnte sich niemand ein Vermögen aufbauen, der nicht nach den damaligen Mafia-Spielregeln gespielt hat.

Nachdem Putin an die Macht gekommen war, stand der damals junge Präsident vor einem Dilemma. Eigentlich hätte er alle Privatisierungen der Jelzin-Jahre rückgängig machen müssen, denn legal war da kaum etwas gelaufen. Aber dann hätte er auch alle ausländischen Investoren verschreckt, die zum Beispiel von einem Oligarchen ein vorher privatisiertes Grundstück gekauft und dort eine Fabrik gebaut hatten. Daher entschied sich Putin im Sommer 2000 für einen anderen Weg.

Er rief die Oligarchen im Kreml zusammen und verkündete vor laufenden Fernsehkameras, dass ab sofort andere Regeln gelten sollten: Ab sofort sollten die Oligarchen sich an Recht und Gesetz halten und vor allem Steuern zahlen. Im Gegenzug würde der Staat die Vergangenheit ruhen lassen. Damit war auch deutlich gesagt, dass diejenigen, die meinten, es könnte weitergehen, wie bisher, Besuch vom Staatsanwalt bekommen würden. Und da die 1990er von Verbrechen und Korruption durchsetzt waren, hätte jeder Praktikant der Staatsanwalt innerhalb von fünf Minuten etwas gefunden.

Die meisten Oligarchen haben sich daran gehalten, einige jedoch glaubten, sie könnten weiter machen, wie bisher. Das waren zum Beispiel Beresowski, der unter Jelzin sogar Chef der Präsidialverwaltung und damit ein wichtiger Strippenzieher gewesen ist, oder Gusinski, der seine Medien für einen Privatkrieg gegen die russische Regierung eingesetzt hat, um seine Pfründe zu retten. Beide mussten dann überstürzt das Land verlassen und verloren die größten Teile ihres Vermögens. Ein weiterer Schlaumeier war Chodorkowski, der sich unangreifbar machen wollte, indem er Teile seines Ölkonzerns an westliche Firmen verkaufen wollte.

Chodorkowski war aber so schlau,

 » Lees verder

Wir leben nicht in unseren Körpern, unsere Körper leben und sterben in uns | KenFM.de

wir-leben-nicht-in-unseren-korpern,-unsere-korper-leben-und-sterben-in-uns-|-kenfm.de

05-01-20 10:53:00,

von Dirk C. Fleck.

Noch ganz erschüttert von der Begegnung mit dem Geist seines Vaters sagt Hamlet zu seinem Freund Horatio: „There are more things in heaven and earth, Horatio, then are dreamt of in your philosophy. Was im Deutschen davon übrig geblieben ist, hat den Charme einer gestickten Lebensweisheit auf Muttis Küchenschürze: „Es gibt mehr Dinge zwischen Himmel und Erde, als unsere Schulweisheit sich träumen lässt“. Philosophie und Schulweisheit wurden einfach mal kühn über einen Kamm geschoren und schon war die tiefere Bedeutung, die Shakespeare der Aussage gegeben hatte, dahin.

Dass man uns überhaupt in der einen oder anderen Weise daran erinnern muss, ist erstaunlich. Offensichtlich sind wir Menschen seit jeher so konditioniert, dass wir permanent an der Wahrheit vorbei leben. Dabei hat das Konstrukt, das sich unser Verstand zum überleben zurechtgeschustert hat und das wir fälschlicherweise für die Realität halten, allenfalls den Tiefgang einer Badeente. Der vor zwei Jahren verstorbene Physiker Ernst Senkowski verglich das Gefälle zwischen dem menschlichen Bewusstsein von der Welt und der Welt an sich mit einem Trichter, an dessen unterem Ende wir die Restbestände dessen empfangen, was an Einsichten oben hinein gegeben wird. Senkowski: „Oben ist das erweiterte System und unten sitzen wir. Jetzt wird oben ein Bündel Heu hinein geworfen und bei uns landet allenfalls ein dünner Strohhalm. Damit werden wir noch eine Weile leben müssen.“

Aber selbst der dünne Strohhalm, auf dem wir herum kauen dürfen, vermittelt eines doch ganz klar: Wir sind endlich. So endlich wie alles, was sich um uns herum materialisiert hat oder noch materialisieren wird. Dies ist wohl die einzige Erkennnis, über die wir beim besten Willen keinen Dissens erzielen können. Wir wissen insgeheim alle, dass unsere Erscheinung nichts weiter ist, als ein aufblitzender Wassertropfen auf dem Kamm eines zerstörerischen Tsunamis. Der Mensch besitzt nichts, weder seinen Körper, der ihm jederzeit genommen werden kann, noch irgendeine Wahrheit, die ihm beim nächsten genauen Hinsehen ohnehin wieder abhandenkommt. Alles, was auf uns Eindruck macht, gehört uns nicht, es sind flüchtige Leihgaben. Wir sind Gespenster, die sich über ihre Einbildungen definieren …

Blicken wir uns in der Geschichte um.

 » Lees verder

Schwarzarbeit – gar nicht so unwillkommen?

schwarzarbeit-–-gar-nicht-so-unwillkommen?

04-01-20 10:26:00,

Schwarzarbeit – gar nicht so unwillkommen?

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf

Der renommierte Sozialwissenschaftler, Prof. Dr. Stefan Sell, berichtet auf seinem Blog „Aktuelle Sozialpolitik“ über solide Indizien für massive Schwarzarbeit auf den Baustellen der Berliner Bau-Unternehmen. Um den weiteren Text unmissverständlich zu machen, ist der Hinweis erforderlich, dass zur Schwarzarbeit weit mehr zählt, als die abendlichen Hausbesuche der Frisöse oder die Wochenendbeschäftigung des Maurers oder Malers auf privaten Baustellen.

Stefan_Sell_Sozialforscher_Hochschule_Koblenz_Fachkraeftemangel_Kritisches_Netzwerk_Zuwanderung_Fachkraefte_Fachkraefteeinwanderungsgesetz_Schwarzarbeit

Zur Schwarzarbeit gehört auch und vor allem die die fehlerhafte, bzw. unvollständige Lohnabrechnung durch regulär tätige Unternehmen, mit dem Ziel, wirtschaftliche Vorteile zu generieren, die mit dem Gewinn der Ausschreibung beginnen und mit der „Einsparung“ von Sozialbeiträgen und ggfs. Lohnsteuer ihre Fortsetzung finden, bis hin zur Möglichkeit, Unternehmensgewinne an der Steuer vorbei zu erzielen, weil Teile des Umsatzes überhaupt nicht fakturiert werden.

Da das Volumen der Schwarzarbeit immer nur geschätzt wird und der Zoll mit der Aufgabe, die Schwarzarbeit aufzuspüren und auszutrocknen, einfach nicht nachkommt, ja ein geradezu groteskes Missverhältnisse zwischen steuergeldfinanziertem Aufwand und dem aus Nach- und Strafzahlungen resultierendem Ertrag bestehen, lässt sich eine realistische Zahl für den Umfang der Schwarzarbeit nicht nennen. Abgesehen davon, dass mit Bestimmtheit davon ausgegangen werden kann, dass die vom „Schwarzarbeitspapst“, em. Univ.-Prof. Dr. Friedrich Schneider, Linz, mit den Methoden der Alchemisten gefundenen Zahlen, eindeutig zu hoch sind.  

Der nette Herr Professor hat im Februar geschätzt, dass der Umsatz der Schattenwirtschaft in Deutschland  (er sagt aber meist Schwarzarbeit, wenn er Schattenwirtschaft meint) etwas niedriger sein werde als 2018, voraussichtlich aber bei 319 Milliarden Euro liegen werde.

Die 8.000 Mitarbeiter des Zolls, die im Bereich Schwarzarbeit, Sozialleistungsbetrug und Kindergeldmissbrauch tätig sind, haben in den beiden Jahren 2017 und 2018 insgesamt gerade einmal 1,8 Milliarden „Schadensfälle“ entdecken können.

Nach Schneiders Zahlenwerk wäre das eine Erfolgsquote von etwa 0,6 Prozent, aber auch nach meiner weit niedrigeren Schätzung nur eine Quote von etwa drei Prozent, also nichts! Ein laut in die Welt hinausgerufenes: „Macht weiter so!“, was leicht die Gewissheit auslöst: „Wer sich sonst nichts zuschulden kommen lässt und sich eine stets marktkonforme Meinung bildet, der brauche auch den Zoll nicht zu fürchten.“

Friedrich-Schneider-Schwarzarbeit-Schwarzarbeitseinkuenfte-Schwarzarbeiter-Schwarzarbeitspapst-Kritisches-Netzwerk-Schattenwirtschaft-illegale-Beschaeftigung

Beim Nachdenken darüber,

 » Lees verder

Politische Gründe oder nicht? Das FBI hat Trumps Wahlkampfteam im Wahlkampf 2016 abgehört | Anti-Spiegel

politische-grunde-oder-nicht?-das-fbi-hat-trumps-wahlkampfteam-im-wahlkampf-2016-abgehort-|-anti-spiegel

17-12-19 03:54:00,

Das FBI hat das Wahlkampfteam von Trump 2016 abgehört. Inzwischen ist dazu ein Untersuchungsbericht veröffentlicht worden. Interessant ist, dass jede Seite ihn für sich instrumentalisiert und dass der Spiegel mal wieder von den interessanten Dingen ablenkt.

Der Spiegel hat am Montag auch über den FBI-Bericht geschrieben. Da klang es so, als stünde da nichts Interessantes drin. Ganz so ist es allerdings nicht.

Der Spiegel verheimlicht dabei nämlich die Kleinigkeit, dass es inzwischen ein Strafverfahren in den USA gibt, dass klären soll, wie es überhaupt zu den Untersuchungen von Mueller gekommen ist, die ja am Ende keinerlei Ergebnis gebracht haben. Da kam der Verdacht auf, dass das Ganze politisch gelenkt wurde und nicht nach Fakten. Die interne Untersuchung des FBI über das Abhören von Trumps Wahlkampfteam ist nur ein Steinchen in den Ermittlungen. Dazu habe ich am 26. November ausführlich geschrieben, die Artikel finden Sie hier.

Davon erfährt der Spiegel-Leser jedoch bisher nichts.

Der Spiegel berichtete lediglich wahrheitsgemäß, dass in dem Bericht nicht steht, dass das Abhören von Trumps Wahlkampfteam politisch motiviert war. Dort steht lediglich:

„Der frühere FBI-Chef James Comey hat Fehler in den Ermittlungen der Bundespolizei zur Russlandaffäre rund um US-Präsident Donald Trump eingeräumt. Der FBI-Antrag bei Gericht, den früheren Trump-Berater Carter Page abhören zu lassen, habe „erhebliche Fehler“ enthalten, sagte Comey dem Fernsehsender Fox News. Das sei „richtige Schlamperei“ gewesen.“

Das stimmt, aber was der Spiegel verschweigt, das russische Fernsehen jedoch nicht, ist folgende Nuance: Gemäß dem Bericht gab es keine politische „Anweisung von oben“ für die Überwachungsmaßnahmen. Allerdings waren die Mitarbeiter, die diese Maßnahme initiiert haben, Unterstützer von Clinton. Beim russischen Fernsehen heißt es dazu wörtlich:

„In dem veröffentlichten Memo wird darauf hingewiesen, dass die FBI-Agenten gegen Donald Trump voreingenommen waren und gleichzeitig die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton unterstützten.“

Interessant ist, wie diese Dinge nur so langsam und Stück für Stück an die Öffentlichkeit kommen. Noch im Mai hatte der neue FBI-Chef sich bei einer Anhörung um eine klare Antwort gedrückt, ob das FBI Trumps Team überhaupt ausgespäht hat. Inzwischen ist das unstrittig, nun geht es um die Hintergründe. Dazu ist nun bekannt, dass es wohl keine politisch bedingte „Anweisung von oben“ gab,

 » Lees verder

Nicht nur GEZ für ARD und ZDF – Staat subventioniert ab 2020 auch andere “Qualitätsmedien” | Anti-Spiegel

nicht-nur-gez-fur-ard-und-zdf-–-staat-subventioniert-ab-2020-auch-andere-“qualitatsmedien”-|-anti-spiegel

19-11-19 03:33:00,

Die Krise der Medienbranche wächst, aber die Medien berichten nicht über sie. Inzwischen steht es so schlimm, dass der Bund nun private Medien subventionieren will.

Die Verkäufe der „Qualitätsmedien“ gehen dramatisch zurück. Im Mai habe ich über veröffentlichte Zahlen berichtet, die zeigten, dass Spiegel und Stern zum Beispiel die so wenig Ausgaben verkaufen, wie noch nie in ihrer Geschichte. Das führt nicht nur zu geringeren Einnahmen bei den Verkaufserlösen, sondern auch bei den Anzeigen.

Zeitungen leben nicht vom Verkaufspreis, sie leben von den Werbeeinnahmen durch Anzeigen. Und wenn sie weniger Exemplare verkaufen, zahlen die Werbekunden weniger pro Anzeige. Die fallenden Einnahmen haben in den Redaktionen der Mainstream-Medien bereits zu einigen Kündigungswellen geführt und viele Journalisten werden nicht mehr fest angestellt, sondern müssen ihre Artikel verkaufen und bekommen Geld pro verkauftem Artikel.

Aber auch diese Maßnahmen haben das Problem nicht gelöst, die Einnahmen fallen weiter. Ich wurde immer mal wieder gefragt, was denn wohl passiert, wenn die erste Zeitung (egal, ob FAZ, Süddeutsche oder ein ehemaliges Nachrichtenmagazin, wie der Spiegel) pleite geht. Und ich habe geantwortet, dass das nicht zugelassen wird. Eher wird der Staat diese Medien mit Geld unterstützen, um sie am Leben zu erhalten. Zu wichtig ist die Rolle, die sie als Propagandisten spielen.

Diese These von mir wurde oft belächelt. Und auch ich hatte natürlich meine Zweifel, denn die GEZ-Gebühren sind schon unpopulär genug. Wie wollen Medien und Politik den Bürgern beibringen, dass sie noch mehr zahlen müssen, um Dinge zu finanzieren, die sie nicht nutzen? In diesem Fall Zeitungen, die sie gar nicht lesen.

Seit kurzem kennen wir die Lösung: Die Förderung findet aus Steuergeldern statt, der Bürger wird weder gefragt, noch informiert. Und wie immer fängt es klein an. An geringen Summen stört sich niemand und niemand bemerkt sie. Und wenn sie irgendwann so groß werden, dass sie jemanden stören, kann man sagen: „Das war schon immer so, wozu plötzlich die Aufregung?“

Und dieses neue „immer“ beginnt nächstes Jahr mit 40 Millionen Euro, die der Staat den Medienkonzernen bezahlt. Schon im Koalitionsvertrag war festgelegt, dass ein „System zur Förderung der Zustellung von Abo-Tageszeitungen und Anzeigenblättern“ zur Sicherung der flächendeckenden Versorgung mit Abo- und Anzeigenzeitungen etabliert werden solle.

Wenn jemand eine Zeitung abonniert, dann wird die Zustellung nun vom Staat gefördert.

 » Lees verder

Bei der Geschwindigkeitsbegrenzung geht es nicht nur um km/h, es geht auch um den “Geist”, der unser Zusammenleben prägen soll.

bei-der-geschwindigkeitsbegrenzung-geht-es-nicht-nur-um-km/h,-es-geht-auch-um-den-“geist”,-der-unser-zusammenleben-pragen-soll.

18-10-19 08:28:00,

Im Deutschen Bundestag wurde gestern über den Antrag der Grünen für ein generelles Tempolimit von 130 Km/h abgestimmt. Für den Antrag stimmten 126 Abgeordnete, dagegen 498. Das ist ein niederschmetterndes Ergebnis. Es zeigt, dass die Mehrheit der Abgeordneten – und ursächlich wohl vor allem die CDU/CSU – die Gesamtzusammenhänge nicht begreift und außerdem wohl von der Automobilwirtschaft beeinflusst wird. Die Bedeutung, die die Geschwindigkeitsbegrenzung insgesamt für unser Zusammenleben haben könnte, sieht die Mehrheit im Deutschen Bundestag offensichtlich nicht. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Vor kurzem kamen wir im Gespräch mit zwei meiner besten Freunde auf die Geschwindigkeitsbegrenzung zu sprechen. Sie meinten, eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung sei schon deshalb Unsinn, weil eine Geschwindigkeitsbegrenzung schon auf fast allen Autobahnen gelten würde. Auf der A5 und auf der A8, und auf der A6 und auf der A1 und auf der A2 usw. gelte immer mal wieder eine Begrenzung auf 130 oder 100. Das sei doch schon eine nahezu allgemeingültige Geschwindigkeitsbegrenzung. – Ich habe daraufhin versucht zu erklären, dass diese einzelnen Einschränkungen, und seien es noch so viele, Wichtiges nicht ändern: den aggressiven Geist, der auf unseren Straßen und insbesondere auf den Autobahnen herrscht. Dieser muss gebrochen werden. Wir müssen hierzulande das erreichen, was zum Beispiel Frankreich mit seiner Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130 auf den Autobahnen und 80 auf Landstraßen erreicht hat: ein unaufgeregter Umgang miteinander auf den Straßen.

In Frankreich wird die Geschwindigkeitsbegrenzung zusätzlich effizient kontrolliert und das bedeutet, dass allenfalls jene, denen eine hohe Strafe finanziell nichts ausmacht, meinen könnten, sie könnten den allgemeinen Konsens mit ihren protzigen Autos durchbrechen. Das geschieht aber wenig. Die Atmosphäre ist verändert.

Die allgemeine und kontrollierte Geschwindigkeitsbegrenzung könnte der Einstieg dafür sein, den Umgang miteinander grundsätzlich zu verändern: kommunikativer, rücksichtsvoller, weniger egoistisch, solidarischer.

Das würde gehen und das hätte große Auswirkungen für unsere Gesellschaft und für das Wohlergehen jedes Einzelnen. Denn wie wir uns fühlen, und wie es uns geht, das hängt ja nicht nur davon ab, was wir verdienen oder haben, ob wir einen festen Arbeitsvertrag oder einen befristeten haben, und auch nicht nur davon, ob wir gesund sind oder nicht, ob wir in einer guten Partnerschaft leben und einen interessanten Freundeskreis haben,

 » Lees verder

EU gesteht: Nicht mehr imstande, Migrationsströme zu stoppen

eu-gesteht:-nicht-mehr-imstande,-migrationsstrome-zu-stoppen

16-10-19 04:43:00,

Panorama

16:25 16.10.2019(aktualisiert 17:54 16.10.2019)

Zum Kurzlink

Der EU-Kommissar für Migrationsfragen, Dimitris Avramopulos, hat am Mittwoch erklärt, dass die EU nicht die Frage stelle, wie die Migrationsströme zu stoppen wären, sondern wie man damit fertigwerden könnte.

Auf einem Briefing der EU-Kommission am Mittwoch zog der EU-Kommissar das Fazit der fünfjährigen Tätigkeit auf seinem Posten und betonte, dass die im Laufe dieser Jahre vollbrachte Arbeit es ermöglicht habe, die EU-Kommission auf die nächsten Herausforderungen im Migrationsbereich vorzubereiten.

Nach seinen Worten zeigen die Ereignisse im Nordosten Syriens, dass „wir jederzeit bereit sein müssen“. Er sagte zudem, dass die Arbeit an Maßnahmen im Bereich der Migration noch nicht beendet sei, und dass „sie viele Kräfte und viel Zeit erfordern wird“.

„Aber wir müssen ehrlich sein: Die Migration als Phänomen wird in Zukunft bleiben, die Frage wird nie darin bestehen, wie dies zu stoppen ist, sondern wie es zu managen ist“, erklärte er.

ein Migrant in EU (Symbolbild)

©
AP Photo / Thanassis Stavrakis

Nach Angaben der EU-Kommission reduzierte sich die Anzahl von illegalen Grenzüberquerungen im Jahr 2018 auf nahezu 150.000, und dies sei der niedrigste Kennwert binnen fünf Jahren. In der EU-Kommission sei man der Ansicht, dass dieses Ergebnis unter anderem dank dem Abkommen EU-Türkei von 2016 über die Hilfeleistung für Flüchtlinge auf dem türkischen Territorium möglich geworden ist.

In dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht wird betont, dass „weitere Arbeit notwendig ist“, darunter an der Verstärkung der Kontrolle der Grenzen, da in den „kommenden Jahren die Migration einen wichtigen Platz auf der politischen Tagesordnung einnehmen wird“.

ek/sb/sna

 » Lees verder

Nicht die Treuhand war schuld – sondern die Bundesbank

nicht-die-treuhand-war-schuld-–-sondern-die-bundesbank

20-09-19 09:04:00,

Die Bundesbank gilt als unfehlbar, doch in Wahrheit hat sie die Einheit torpediert und Millionen Menschen in die Arbeitslosigkeit geschickt

Der Fall der Mauer jährt sich demnächst zum 30. Mal, und noch immer ist hoch umstritten, was nach der Einheit ökonomisch geschah. Viele Deutsche sind überzeugt, dass die Treuhand die Ex-DDR ruiniert hätte. Doch das eigentliche Problem saß in Frankfurt: Die Bundesbank war ein “Staat im Staate” und konnte allein entscheiden, wie hoch die Zinsen ausfielen. Leider waren die Notenbanker von der fixen Idee beseelt, dass eine Inflation drohen könnte und haben daher die Zinsen in astronomische Höhen geschraubt. Die Bundesbank hat die Einheit torpediert und Millionen Menschen in die Arbeitslosigkeit geschickt.

Den Ausgangspunkt der Ereigniskette kennt jeder: Nach dem Fall der Mauer erwarteten die Ostdeutschen völlig zu Recht, dass sie nun ebenfalls am Reichtum der Bundesrepublik teilnehmen würden. Ganz Deutschland hatte die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs verursacht, aber hinterher hatten aber vor allem die östlichen Gebiete ökonomisch gelitten, weil sie der Sowjetunion zugeschlagen wurden. Die DDR-Bürger skandierten daher: “Kommt die Mark, bleiben wir – kommt sie nicht, gehen wir zu ihr.”

Die Bundesregierung entschied das Unvermeidliche: Am Tag der Währungsunion, am 1. Juli 1990, wurden die ostdeutschen Löhne und Renten 1 zu 1 auf die Westmark umgestellt; für Sparguthaben gab es die Hälfte. Dieser großzügige Umtauschkurs war nötig, weil die allermeisten Ostdeutschen sonst in Armut versunken wären oder ihre Heimat gen Westen verlassen hätten.

Die Geldmenge vergrößerte sich schlagartig um 140 Milliarden D-Mark, und natürlich wurde dieses Geld nicht nur gespart, sondern endlich konnten sich die Ostdeutschen lang gehegte Wünsche erfüllen – von einer modernen Küche bis zum neuesten Fernseher. Zudem stiegen auch die ostdeutschen Löhne anfangs deutlich an, um das Gefälle zu Westdeutschland wenigstens ein bisschen auszugleichen. Die Inflation schnellte daher auf fünf Prozent.

Diese Einmal-Effekte wären aber bald verpufft. Die Bundesbank hätte nur gelassen abwarten müssen, doch stattdessen setzte sie die Zinsen drakonisch nach oben und würgte die Wirtschaft ab. Die Bundesregierung war fassungslos: Finanzstaatssekretär Horst Köhler, später Bundespräsident, “vermisste” bei der Bundesbank die “Teamarbeit”.

Ein Opfer war der Staatshaushalt. Die Bundesregierung musste jährlich etwa 150 Milliarden Mark in den Osten investieren, um marode Straßen und Häuser zu sanieren, um Industrieanlagen zu modernisieren, um Arbeitslose und Rentner zu versorgen.

 » Lees verder

Unvermeidlich, aber nicht vorhersehbar – die Welt verbessert sich | KenFM.de

unvermeidlich,-aber-nicht-vorhersehbar-–-die-welt-verbessert-sich-|-kenfm.de

17-09-19 12:28:00,

Von Heiko Schröder.

Pflanzen, Tiere, Menschen verändern sich ständig, stetig aber sehr langsam. Eine Kombination aus Kopieren und Modifizieren des Erbguts, die Genetik, bestimmt die Veränderungsprozesse.

Memetische Verbesserung der Menschheit

Die Gesellschaft ändert sich auch ständig. Besitz, Strukturen, Verhaltensweisen, Wissen, Deutungsmuster und Ideen werden vererbt – dieser Vererbungsvorgang wird durch Meme bestimmt; Meme, wie sie Richard Dawkins in seinem Buch „Das egoistische Gen“ [1] 1976 definiert hat, die seit geraumer Zeit diskutiert werden [2].

Während die Gene sich nur sehr langsam über viele Generationen hinweg verändern und vererben, können sich Meme schnell vererben und auch verändern; denn ein Mem wird vererbt, indem es von Menschen kopiert wird, was oft nur Informationsfluss erfordert.

Während das Gen automatisch – und bis auf Mutation – identisch kopiert wird, spielt bei der Kopie der Meme eine aktive Zustimmung der Menschen, die sie kopieren eine Rolle. Wenn ich mich bei der Begrüßung entscheide, einem Bekannten die Hand zu reichen, wenn ich eine Melodie summe, wenn ich eine bestimmte Partei wähle oder mir Sportschuhe kaufe, immer ist mein Gehirn mit seinem Bewusstsein und auch mit seinem Unterbewusstsein beteiligt, es kann sich dagegen entscheiden, es kann die Entscheidung beeinflussen.

Veränderung in kurzer Zeit

Gene werden sehr langsam übertragen – es braucht wenigstens eine Generation um auch nur ein bisschen zu verändern. Aber das Mem, wenn es eine Idee ist, kann als Text oder Video via Internet in Sekundenschnelle übertragen werden; es braucht nur etwas Zeit, bis die Idee überzeugt und übernommen wird.

Jedes Jahr machen viele Menschen (wie ich jetzt auch) Sommerurlaub am Strand und sonnen sich. Dieses Mem gibt uns eine „gesunde“ und attraktive Hautfarbe, erhöht aber auch das Hautkrebsrisiko. Wenn ich dieses Mem für mich übernehme, es kopiere, sollte ich mir wenigstens überlegen, ob die angenehmen oder die unangenehmen Nebenwirkungen überwiegen.

Solche Entscheidungen können etwas dauern, bis für mich klar ersichtlich ist, ob es sich lohnt diese Verhaltensweise zu kopieren. Aber Meme brauchen keine Generation, um sich durchzusetzen. Die Meme, mobile Telefone zu nutzen, E-Mail, Facebook, Twitter zu nutzen haben sich in sehr kurzer Zeit durchgesetzt. Moden setzen sich sehr schnell durch,

 » Lees verder

«Russland hat die Krim nicht annektiert»

«russland-hat-die-krim-nicht-annektiert»

16-09-19 09:12:00,

Vorbereitung der Volksabstimmung im März 2014 über ein Beitrittsgesuch an Russland © cc

Red. / 16. Sep 2019 –

Eine «Annexion» setze eine gewaltsame Aneignung gegen den Willen der Bevölkerung voraus, sagt ein Professor für Rechtsphilosophie.

Politiker und Medien wiederholen es immer wieder: Russland habe die Halbinsel Krim völkerrechtswidrig «annektiert». Die Bevölkerung der Krim habe jedoch selber entschieden, sich Russland anzuschliessen und ein entsprechendes Aufnahmegesuch gestellt, das Russland angenommen habe. Diese Rechtsauslegung vertritt Reinhard Merkel, kürzlich emeritierter Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg. Bei aller Empörung über das russische Vorgehen und den Rausschmiss ukrainischer Repräsentanten aus der Krim, so Merkel, könne nicht ernsthaft bezweifelt worden, dass das Referendum auf der Krim im Ergebnis dem authentischen Willen einer grossen Mehrheit der Krim-Bevölkerung entsprach. Die einschlägigen Vorgänge auf der Krim erfüllten daher nicht die Kriterien einer Annexion. Ob die amtlichen Ergebnisse der Abstimmung im Einzelnen korrekt waren, sei dafür ohne Belang.

Kein Zweifel besteht allerdings darüber, dass die Behörden der Krim mit der Durchführung der Volksabstimmung und dem Vollzug ihres Ergebnisses gegen die ukrainische Verfassung und damit gegen völkerrechtliche Ansprüche der Ukraine verstossen haben. Russland seinerseits habe zweifach gegen das Völkerrecht verstossen: Durch die (nötigende) Bewegung seiner Militärangehörigen ausserhalb seiner Militärbasis und durch die Anerkennung der Abspaltung mit der sofortigen Aufnahme der Krim in den eigenen Staat.

Professor Merkel hält seine Einschätzung nach wie vor für richtig, die er bereits vor fünf Jahren in der «Frankfurter Allgemeinen» veröffentlicht hatte. Deshalb stellt sie Infosperber im Folgenden zur Diskussion.

    «Es gab keine Annexion der Krim»

    Hat Russland die Krim annektiert? Nein.Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein.Waren sie also rechtens? Nein, denn sie verstiessen gegen die ukrainische Verfassung (aber das ist keine Frage des Völkerrechts).Hätte aber Russland wegen dieser Verfassungswidrigkeit den Beitritt der Krim nicht ablehnen müssen? Nein, denn die ukrainische Verfassung bindet Russland nicht.War dessen Handeln also völkerrechtsgemäss? Nein. Jedenfalls Russlands militärische Präsenz auf der Krim ausserhalb seiner Pachtgebiete dort war völkerrechtswidrig.Folgt daraus nicht, dass die von dieser Militärpräsenz erst möglich gemachte Abspaltung der Krim null und nichtig war und somit deren nachfolgender Beitritt zu Russland doch nichts anderes als eine maskierte Annexion?

 » Lees verder

Vermögensteuer – Wann, wenn nicht jetzt und sofort?

vermogensteuer-–-wann,-wenn-nicht-jetzt-und-sofort?

13-09-19 09:58:00,

Friedhelm Hengsbach SJ betrachtet und kommentiert die ablehnende, zumindest hinhaltende Diskussion um die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Er nennt Fakten, die zur Beurteilung des Vorgangs von Bedeutung sind. Die Wiedereinführung der Vermögensteuer wird das Problem einer auseinanderklaffenden Einkommens- und Vermögensverteilung nicht lösen. Aber sie wäre ein notwendiger Schritt in die richtige Richtung und ein Beleg für den Willen zum Umdenken. Albrecht Müller.

  1. „Nicht nur Armut, sondern auch Reichtum muss ein Gegenstand der politischen Debatte sein“, forderten 1997 die beiden Großkirchen. Die Bundesregierung reagierte fünfmal mit einem Armuts- und Reichtumsbericht. Aber die Darstellung der Vermögensverteilung blieb darin ein blinder Fleck. Thomas Piketty und Christine Lagarde haben wiederholt auf den überdurchschnittlichen Zuwachs hoher Vermögen einer kleinen Oberschicht hingewiesen. Inzwischen liegen Analysen von OECD, EZB und renommierten Wissenschaftlern vor, die das Gerechtigkeits­empfinden der Bevölkerung erheblich verletzen. Im Monatsbericht (April 2019) der Deutschen Bundesbank heißt es: 10% der privaten Haushalte verfügen über mehr als 55% des Nettovermögens. Dabei ist die öffentliche Statistik gar nicht in der Lage, Vermögen der Superreichen zu erfassen. Diese werden in den USA von der Zeitschrift „Forbes“ und in Deutschland vom „manager-magazin“ aufgehellt und nach oben korrigiert. Papst Paul VI. hatte in seinem Sozialrundschreiben 1967 die Grenze eines liberalen Leitbilds markiert: „Das Privateigentum ist also für niemand ein unbedingtes und unumschränktes Recht“. Art. 14 des Grundgesetzes klingt vage, jedoch lapidar: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen“.
  2. Derzeit trifft der Ruf nach der Vermögensteuer, die von Helmut Kohl 1997 fahrlässig aufgegeben wurde, auf eine Resonanz, die zahlreichen Vorbehalten ausgesetzt ist. Entgegen einer verbreiteten Meinung hat das Bundes­verfassungsgericht 1995 nicht die Vermögensteuer an sich untersagt, sondern nur entschieden, dass Immobilien und Kapitalanlagen nicht ungleich besteuert werden dürfen. Der Einwand, dass eine doppelte Steuer auf den Vermögensertrag und die Vermögenssubstanz unzulässig sei, trifft dann nicht zu, wenn die Höhe der Steuer dessen Substanz nicht berührt. Häufig wird auf die Rentenansprüche von Erwerbspersonen oder vermögenslosen Personen hingewiesen, die in der Vermögensstatistik nicht vorkommen. Aber diese sind mit einem Privateigentum nicht gleichzusetzen, weil sie unerwarteten Eingriffen des Gesetzgebers unterliegen, die Armut im Alter nicht mehr ausschließen. Wer behauptet, 10% der Spitzenverdiener würden etwa 50% des Steueraufkommens bestreiten, übersieht, dass die indirekten Steuern darin nicht berücksichtigt sind. Eine Privilegierung der Vermögenden hat die Regierung 2002 beschlossen, indem Banken und Versicherungen ihre Industriebeteiligungen steuerfrei bzw.

 » Lees verder

Der Mossad kann es nicht lassen

der-mossad-kann-es-nicht-lassen

29-08-19 09:39:00,

Bild: © Le Pacte / Weltkino Filmverleih

  1. Der Mossad kann es nicht lassen

  2. Das Unbewusste männlicher Psychologie


  3. Auf einer Seite lesen

“Die Agentin” zeigt ein ambivalentes Bild des israelischen Geheimdienstes

“You are very talented. How do you feel about a long assignement in Teheran” – eines Tages macht ihr Verbindungsoffizier der jungen Rachel ein Angebot, das sie nicht ablehnen kann. Wenn man Agentin des israelischen Geheimdienstes Mossad ist und sich hochgearbeitet hat, dann ist die Möglichkeit, im Iran zu arbeiten, so etwas wie ein Jackpot im Lotto.

Denn der Iran ist nicht nur für Israel das Reich des Bösen. Und als Heldin will man doch das Böse bekämpfen, oder? Schließlich soll sie dort das Atomprogramm ausspionieren.

Die Agentin (21 Bilder)

Bild: © Kolja Brandt / Weltkino Filmverleih

Ganz so einfach liegen die Dinge aber eben nicht. Nach ein paar Jahren im Iran ist der Auftrag erfolgreich beendet und zu aller Überraschung will Rachel nun aussteigen. Aber aus dem Mossad, zumindest darin ist er der Mafia sehr ähnlich, steigt man nicht so einfach aus… Dass Rachel trotzdem darauf beharrt und raus will und zudem für ihre Kontaktleute unerreichbar ist, verursacht beim Mossad Panik: Ist sie etwa übergelaufen? Sie scheint die komplette Operation zu gefährden.

“Dies ist ein Krieg. Im Krieg sterben Unschuldige”

In seinem zweiten Spielfilm nach “Betlehem” erzählt der israelische Regisseur Yuval Adler die Geschichte einer Mossad-Agentin. Vorlage ist der Roman “The English Teacher” vom ehemaligen Geheimdienstoffizier Yiftach Reicher Atir, einem der Helden von Entebbe. Im Film wird daraus ein wilder, ohne Frage sehr unterhaltsamer Genremix aus Spionage-Thriller à la James-Bond und einem Psychogramm realer Geheimdienste.

Dazu gehören auch “Aktionen” und Gegenschläge, kaltblütige Blicke und abgeklärte Sprüche oder Plattitüden, wie der tausend Mal variierten Satz: “Dies ist ein Krieg. Im Krieg sterben Unschuldige.”

Der Film springt wild in der Zeitchronologie hin und her und ist darin zumindest formal anspruchsvoll, auch wenn es den etwas onkelhaften Kommentar ihres Offiziers Thomas (Martin Freeman) bedarf, um aus dem Off alles zusammen zu halten.

 » Lees verder

„Geld arbeitet nicht“ – eine wichtige Ergänzung zur Debatte über die Vermögenssteuer und die Missachtung von Steuerprivilegien für Spekulanten und große Vermögen

„geld-arbeitet-nicht“-–-eine-wichtige-erganzung-zur-debatte-uber-die-vermogenssteuer-und-die-missachtung-von-steuerprivilegien-fur-spekulanten-und-grose-vermogen

28-08-19 10:29:00,

Gestern war in den NachDenkSeiten dieser Artikel – “Vermögensteuer Ja, aber warum bleiben die Steuerprivilegien und Spekulationsgewinne außen vor? Da wäre viel mehr zu holen.” – erschienen. Das veranlasste den Autor des Buches „Geld arbeitet nicht“, Hauke Fürstenwerth, einschlägige Passagen seines 2007 erschienenen Buches zu schicken. Danke vielmals. Die dort beschriebenen Steuersenkungen für die großen Vermögen und ihre Verwalter und die Verfilzung mit der Politik sind ausgesprochen interessant und leider überhaupt nicht veraltet. Deshalb geben wir Ihnen hiermit den gesamten Text des einschlägigen Kapitels zur Kenntnis. Dies zu lesen, lohnt sich. Albrecht Müller.

Zunächst eine Information zum Autor: Hauke Fürstenwerth ist promovierter Chemiker. Er war lange Jahre in verschiedenen Managementfunktionen in der chemischen Industrie tätig. Von 2001 bis 2018 arbeitete er als Berater für junge Technologieunternehmen und deren Investoren. Er ist Autor zahlreicher Artikel zu Themen in den Bereichen Innovation und Wagniskapital.

Das Buch „Geld arbeitet nicht“ ist im Sommer 2007 – also bereits vor der Lehman-Pleite – entstanden. „Beim erneuten Lesen“ – so der Autor Fürstenwerth – „bin ich selbst überrascht, wie wenig sich an Struktur und Inhalt der politischen Diskussion über Wirtschaft- und Finanzpolitik geändert hat.“

„Das Geschehen in der Finanzwirtschaft und dessen Konsequenzen für die Realwirtschaft sind Kernthema des Buches. Das Buch belegt, dass im Kapitalmarkt weder Werte geschaffen noch vernichtet werden. Die Summe der in der Finanzwirtschaft gehorteten Finanzanlagen wird nur durch Zufuhr von Geld aus der Realwirtschaft erhöht. Nur durch einen ständigen Zufluss neuer Gelder kann die Illusion einer Wertsteigerung in der Finanzwirtschaft aufrechterhalten werden,“ so der Autor.

Hauke Fürstenwerth beschreibt zunächst, dass in den Anfangsjahrzehnten der Bundesrepublik Deutschland West eine vergleichsweise hohe Steuerbelastung für Unternehmen kein Hinderungsgrund für Investitionen und eine gute wirtschaftliche Entwicklung war. Dann beschreibt er auf Seite 218 des Buches, auf der zweiten Seite des hier verfügbaren Kapitels, wie die Steuern von Vermögen und Unternehmen systematisch und vielfältig gesenkt worden sind.

Auf Seite 226 ist diese wichtige Passage zu lesen:

„Das Argumentationsmuster «Steuern müssen gesenkt werden, damit Unternehmen investieren und Arbeitsplätze schaffen und der Staat mehr Steuern einnehmen kann» zieht sich wie ein roter Faden durch alle Reformen der Unternehmens- und Kapitalbesteuerung. So auch durch die große Reform der Unternehmenssteuern 2001 der damaligen rot-grünen Bundesregierung. Die ZEIT hat diese Reform als „Das größte Geschenk aller Zeiten“ für Unternehmen bezeichnet.“

In diesem „größten Geschenk aller Zeiten“ war auch die gestern beschriebene Steuerbefreiung für die Gewinne beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen mit verpackt.

 » Lees verder

Wer hat noch nicht, wer will noch mal | KenFM.de

wer-hat-noch-nicht,-wer-will-noch-mal-|-kenfm.de

19-08-19 06:47:00,

Wir erinnern uns, ja? Ja.

Olaf Scholz – ein Bilderberger
12. Februar 2018 um 8:56 Ein Artikel von Marcus Klöckner | Verantwortlicher: Redaktion

Olaf Scholz, der Hamburger Bürgermeister, soll bald Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden. Seine Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz 2010 in Sitges, Spanien, findet in der Berichterstattung der Medien keine Wahrnehmung. Eingeladen zu der handverlesenen Zusammenkunft wurde der Politiker laut eigenen Aussagen von Vertretern der Wochenzeitung DIE ZEIT. Ein möglicher Vizekanzler, der an einer „vordemokratischen Veranstaltung“ teilgenommen hat? Die SPD scheint das nicht zu kümmern. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

Was ist von einem demokratischen Politiker zu halten, der sich gemeinsam mit anderen Eliten und Machteliten für drei Tage in ein Luxushotel zurückzieht, um hinter verschlossenen Türen, ganz ohne Öffentlichkeit, über zentrale politische und gesellschaftliche Themen zu konferieren?

Olaf Scholz ist einer jener deutschen Politiker, die sich nicht davor gescheut haben, an einem Elite-Treffen teilzunehmen, das aus demokratischer Sicht als hochproblematisch betrachtet werden kann.

Die Bilderberg-Konferenz, also jene exklusive Zusammenkunft von Weltenlenkern, die seit 1954 einmal im Jahr stattfindet, war Jahrzehnte nicht einmal gestandenen Professoren der Politikwissenschaft oder politischen Journalisten ein Begriff. Noch bis vor etwa 10 Jahren war die Reaktion auf die Frage nach den Bilderberg-Treffen meistens: Achselzucken.
(…)
Mit dieser Frage wird das Problem offensichtlich: Transparenz und Offenheit sind das Lebenselixier der Demokratie. Mehr oder weniger geheime Treffen fernab der Öffentlichkeit können der Demokratie großen Schaden zufügen. Auch wenn bei den Bilderberg-Konferenzen, wie es heißt, keine Beschlüsse gefasst werden, so bedarf es schon reichlich Naivität um anzunehmen, dass führende Persönlichkeiten dieser Welt, die allesamt über einen ziemlich vollen Terminkalender verfügen, drei Tage ihrer wertvollen Zeit opfern, um ein kleinwenig am Rande „zu plaudern“.

Die Bilderberg-Konferenzen sind, wie viele andere ähnlich gelagerte Elitenzirkel auch, ein klarer Hinweis darauf, dass es Konsensschmieden der Mächtigen gibt, die außerhalb der demokratischen Strukturen existieren. Bilderberg verweist darauf, dass sich die Mächtigen dieser Welt in überschaubaren Runden treffen und Weltpolitik besprechen. Der Soziologe Rudolf Stumberger sprach 2010 in Sachen Bilderberg gegenüber dem Deutschlandfunk von „Tendenzen der Re-Feudalisierung.“ Damit meinte er, „dass neben den offiziellen Strukturen, neben den demokratischen Strukturen, … die inoffiziellen Strukturen zunehmend wieder an Gewicht gewinnen.“ So ist es.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=42376

Und hier noch:

„Die Herrschaft über die Wirklichkeit hat die Polizei“
06.

 » Lees verder

Assange darf nicht ebenfalls im Gefängnis sterben

assange-darf-nicht-ebenfalls-im-gefangnis-sterben

14-08-19 10:45:00,

Nicht wenige in den höchsten Kreisen vor allem der USA dürfte der angebliche Selbstmord des Multimillionärs und mutmaßlichen Mädchenhändlers Jeffrey Epstein in einem US-amerikanischen Gefängnis zupassgekommen sein. Derweil fristet auf der anderen Seite des Atlantiks ein anderer der Elite unliebsamer Gefangener sein Dasein im Gefängnis. Seit Mai wartet Julian Assange, der Tausende von Dokumenten über skrupellose Verbrechen vor allem von US-amerikanischen Führungsfiguren ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt hat, im Londoner Belmarsh-Gefängnis auf sein Verfahren um die Auslieferung an die USA: Julian Assange. Der frühere britische Botschafter Craig Murray ist mehr als beunruhigt. Aus dem Englischen von Susanne Hofmann.

Anmerkung Moritz Müller: Bitte beachten Sie auch den Leserbrief am Ende des Textes. Er beinhaltet Hinweise zu den aktuellen Mahnwachen, die in Deutschland für Julian Assange stattfinden. Sich hier zu beteiligen, ist wichtiger denn je!

Der höchst dubiose Tod von Jeffrey Epstein in einem US-Hochsicherheitsgefängnis ist ein weiterer triftiger Grund, Julian Assange nicht in ein solches auszuliefern – insbesondere da viele derselben Menschen, die über Epsteins Tod erleichtert sind, auch Assange gerne tot sähen.

Es besteht jedoch aller Grund zur Annahme, dass Assange bereits in Gefahr ist im Belmarsh-Hochsicherheitsgefängnis, wo er derzeit eingekerkert ist. Wie der große Journalist John Pilger vor wenigen Tagen twitterte:

Vergesst Julian #Assange nicht. Sonst verliert ihr ihn. Ich habe ihn im Belmarsh-Gefängnis gesehen und seine Gesundheit hat sich verschlechtert. Er wird schlimmer als ein Mörder behandelt, er ist isoliert, steht unter dem Einfluss von Medikamenten, und man enthält ihm das Werkzeug vor, mit dem er die falschen Anklagen in Verbindung mit der Auslieferung an die USA abwehren könnte. Ich bange um sein Leben. Vergesst ihn nicht.

Für die alarmierende Verschlechterung von Julians Gesundheitszustand in Belmarsh fehlt jede offizielle Erklärung. Niemand hält ihn wirklich für eine imminente Gefahr, so dass absolut kein Grund dafür besteht, ihn in der Einrichtung einzubuchten, in der die hartgesottenen Terroristen untergebracht sind.

Assange ficht wichtige juristische Verfahren in Großbritannien, Schweden und in den Vereinigten Staaten durch und darf doch nur zwei Stunden lang Besuch bekommen – pro 14 Tage, dazu zählt auch die Zeit, die er mit seinen drei Anwalts-Teams verbringt. All seine Besucher zeigen sich höchst beunruhigt ob seines körperlichen Verfalls und viele sind alarmiert wegen seiner offensichtlichen Orientierungslosigkeit und Verwirrtheit.

 » Lees verder

Nicht in unserem Namen!

nicht-in-unserem-namen!

08-08-19 04:54:00,

Liebe Leserinnen und Leser,

nein, es ist leider kein Scherz:

Mit allen Kräften forciert die sogenannte westliche Wertegemeinschaft — allen voran die USA — einen neuen großen Krieg gegen Russland.

Das Menschheitsverbrechen ist bereits geplant, die Kriegsvorbereitungen laufen.

Truppen werden gen Osten verlegt und die Straßen in Richtung Russland panzerfest gemacht.

Und selbstverständlich wird, um das Feindbild des bösen Russen wieder einmal in den Köpfen und Herzen der Menschen zu verankern, politisch und medial gelogen, dass sich die Balken biegen.

Es ist daher höchste Zeit, aufzustehen. Zeit, die eigene Stimme zu erheben. Zeit, Position zu beziehen. Für jeden und jede von uns.

Egal, was jeder und jede von uns tun kann: Tun wir es. Egal, wie klein oder unbedeutend es erscheint — es ist richtig und wichtig. Genau jetzt!

Dieser Krieg wird nicht nur nicht in unserem Namen stattfinden — nein, wir vom Rubikon werden alle gemeinsam alles in unserer Macht stehende tun, ihn zu verhindern.

Die „Rettung“ wird dabei nicht von oben, von einem Führer oder Gott oder Politikern kommen — sie kommt, wenn genug von uns bereit sind, das Nötige zu tun, die Wahrheit auszusprechen und sich den Kriegshetzern entschieden in den Weg zu stellen, von „unten“, durch uns.

An diesem Freitag und Samstag veröffentlichen wir daher im Rahmen einer Doppel-Sonderausgabe rund 20 Artikel gegen die aktuelle Kriegshetze und für den Frieden im Rubikon. Nennen Roß und Reiter, spießen Doppelzüngigkeit und Verlogenheit mit spitzer Feder auf und bringen mutig jene Fakten ans Licht, die Sie in anderen Medien kaum auffinden werden.

Unterstützen Sie uns und unser Anliegen, indem Sie diese, unsere Texte soweit als möglich verbreiten. Sei es per E-Mail, über die immer häufiger und regider zensierten sozialen Medien oder als Ausdruck, den Sie Freunden in die Hand drücken können.

Und schreiben Sie uns Ihre Stimme und Position wider die aktuelle Propaganda auf eigentlich allen Kanälen an leseraktion@rubikon.news. Wir werden Ihre Zuschriften an einem der kommenden Samstage veröffentlichen.

Rubikon ist ein aktives, plurales, freches, dynamisches, lebendiges und, wenn Sie gestatten, stets rotzfreches Projekt, das konsequent gegen Zensur sowie für Klarheit, Wahrheit, Pluralität und Frieden agiert und sich keinem Dogma und keiner Macht je beugen wird.

 » Lees verder

Nicht Plastik, Zigarettenkippen sind der häufigste Abfall

nicht-plastik,-zigarettenkippen-sind-der-haufigste-abfall

25-07-19 01:50:00,

Bild: Smaragd/pixabay.com

Jährlich gelangen 4,5 Billionen Kippen in die Umwelt und schädigen, neben allen anderen negativen Folgen des Rauchens, Mikroorganismen, Tiere und Pflanzen

Derzeit wird viel über Plastik gesprochen, der den Planeten einmüllt und auch in die Organismen einwandert. Es gibt aber noch einen vielleicht weniger auffälligen Müll, den man ebenso wie Plastikabfall auch vielfach an Badestränden in bedenklichem Ausmaß – wie in Thailand – findet: Zigarettenkippen. Wer Raucher ist oder war, weiß, dass die Kippen draußen gerne überall weggeworfen werden. Macht ja nichts, wenn die Überreste von Zigaretten, deren Rauch man selbst inhaliert, draußen in der Natur landen. Wenn die Kippen und der Filter zerfallen, geben sie ihre Gifte frei, in den Boden, ins Grundwasser, in Flüsse oder dem Meer.

Angeblich sind Zigarettenfilter aus Zelluloseazetat bzw. Kippen der häufigste Abfall auf der Erde. Sie werden am häufigsten bei Strand- und Wasserrandreinigungen aufgelesen. 2016 sollen 5,7 Billionen Zigaretten von einer Milliarde Rauchern – 80 Prozent Männer – geraucht worden sein, dreiviertel der Kippen landen weggeworfen in der Natur. Das ist eine gewaltige Menge. Auch wenn die Zahl der Raucher in einigen Ländern allmählich abnimmt, steigt sie in anderen weiter an.

Die WHO schätzte 2015, dass die Tabakfabriken in den vergangenen 20 Jahren 45 Millionen Tonnen festen Abfall, 6 Millionen Tonnen Nikotinabfall und 400.000 Tonnen chemischer Abfall entstanden sind. Dazu kommen andere toxische Nebenprodukte wie Ammonium, Toluene, Methylethylketon oder Salzsäure.

Schon beim Anbau werden große Mengen an Chemikalien wie Pestizide, Dünger oder Wachstumsregulatoren eingesetzt, die teilweise im Tabak bleiben und mitgeraucht werden. Das Rauchen ist primär für die Raucher und Passivraucher gefährlich – und sorgt für klimaschädliche Emissionen. Nach einer Studie (2018) werden durch das Rauchen von Zigaretten 2,6 Millionen Tonnen CO2-Emissionen und 5,2 Millionen Methanemission erzeugt, dazu kommen die Folgen durch das Abholzen von Wäldern zum Tabakanbau.

Wenn ein Streichholz zum Anzünden von zwei Zigaretten benutzt würde, müssten dafür 9 Millionen Bäume gefällt werden. Durch die Herstellung und Entsorgung von Feuerzeugen (Plastik, Metall, Gas) wird ebenfalls die Umwelt belastet.

Zelluloseazetat-Zigarettenfilter sind nicht nur mit Giftstoffen wie Arsen, Blei, Nikotin etc. angereichert, sie können biologisch auch nicht abgebaut werden, sondern wie Plastik zerfällt auch dieser Kunststoff. Daher werden Celluloseacetat-Partikel wie Mikroplastik-Partikel überall auf der Erde gefunden,

 » Lees verder

„Ich möchte nicht auch noch meine neue Heimat verlieren“

„ich-mochte-nicht-auch-noch-meine-neue-heimat-verlieren“

20-07-19 08:19:00,

Jens Wernicke sprach für RUBIKON mit Majd Abboud.

Jens Wernicke: Herr Abboud, haben Sie mit einer solchen Reaktion nicht gerechnet?

Majd Abboud: Mit negativen Reaktionen seitens mancher Geflüchteten habe ich durchaus gerechnet, wie immer, wenn jemand neue Ansichten einbringt, doch die Heftigkeit und Aggression haben mich überrascht. Diese Reaktionen bestätigen aber genau das, worüber ich gesprochen habe, nämlich radikale Denkweisen. Das sehen auch viele andere so. Die Reaktionen einiger Deutscher wiederum spiegeln wider, wie gespalten die Gesellschaft ist. Ich wollte zu einer Versachlichung der Debatte beitragen. Differenzierte Sichtweisen sind heute nötig.

Besonders viel Anstoß hat ja der Vorwurf erregt, Ihre Landsleute seien undankbar. Können Sie uns Beispiele dafür nennen?

Bereits im Flüchtlingslager war die Undankbarkeit an den hohen Ansprüchen zu erkennen, die viele Geflüchteten stellten. Sie forderten Wohnungen mit guter Ausstattung oder meckerten über das Essen. Auch bei meinem ehrenamtlichen Engagement stellte ich dies fest, wie übrigens auch viele deutsche Ehrenamtliche reichlich ernüchtert sind. Die fehlende Motivation, Deutsch zu lernen, ist ebenfalls eine Art von Undankbarkeit. Denn es gibt viele großzügige Angebote, sowohl vom Staat als auch von Hilfsorganisationen.

Dabei ist es erstaunlich, dass viele Syrer während ihres kurzen Aufenthalts in der Türkei sehr schnell Türkisch gelernt haben, obwohl es dort keine Kurse gibt. Hier hingegen machen viele gar kein Geheimnis daraus, dass sie den weiterführenden Deutschkurs nur besuchen, um Zeit gegenüber dem Jobcenter zu gewinnen. Dadurch vergeuden sie nicht nur Steuergelder, sondern erschweren auch noch den Unterricht für diejenigen, die Interesse daran haben. Die Überschrift wurde damals von dem Redaktor ohne Rücksprache mit mir ausgewählt. Mittlerweile ist der Artikel im Internet unter der Überschrift „Deutschland muss die Radikalen identifizieren“ zu finden. Denn die Undankbarkeit war gar nicht so sehr mein zentrales Anliegen.

Was war denn dann Ihr zentrales Anliegen?

Es fällt mir schwer, tatenlos zuzusehen, dass sich die Menschen, die durch ihre radikalen Ansichten bereits mein Land zerstört haben, in Deutschland unter den Flüchtlingen befinden und ihr Gedankengut hier weiterverbreiten. Das darf nicht unter dem Deckmantel der Humanität verharmlost oder verheimlicht werden. Ich habe bereits meine Heimat verloren, ich möchte nicht auch noch meine zweite Heimat verlieren.

Würden Sie einen solchen Beitrag nochmals veröffentlichen?

Viele meiner Bekannten hatten mir im Vorfeld geraten, ein Pseudonym zu verwenden, doch ich finde es schade,

 » Lees verder

CBD Verbot nicht vom Tisch: EU-Lebensmittelbehörde beruht sich auf Novel Food Verordnung

cbd-verbot-nicht-vom-tisch:-eu-lebensmittelbehorde-beruht-sich-auf-novel-food-verordnung

19-07-19 07:54:00,

Der boomende CBD-Markt in Europa läuft Gefahr, starke Umsatzeinbußen hinnehmen zu müssen, nachdem die europäischen Lebensmittelbehörden Cannabidiol als sogenannten Novel Food  klassifizieren und damit seinen Verkauf in der gesamten Europäischen Union zu unterbinden versuchen.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit erklärte, dass die CBD-Produkte vor ihrer Zulassung erst weiteren Tests unterzogen werden müssten bis sie freigegeben werden sollen, demnach noch bis zu zwei Jahre vergehen.

CBD-Extrakte sollen vorläufig in der EU nicht verkauft werden dürfen

Für die Klassifizierung von CBD und das dadurch provozierte vorläufige Handelsverbot ist eine Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission verantwortlich. In Großbritannien sind zuvor ähnliche Dinge abgelaufen, als die Food Standards Agency (FSA) für CBD ein Großhandelsverbot forderte. Nach dem EU-Katalog für Novel Food ist CBD nun offiziell ein neuartiges und noch nicht zugelassenes Lebensmittel. Dies gilt genau genommen für alle Cannabinoide, auch wenn sie aus anderen Pflanzen gewonnen worden sind. 

Meldung: Mehrere Polizei-Razzien bei CBD-Shops in Deutschland!

In Sachen CBD geht die Gesetzgebung an der Realität vorbei

Der europäische Gesetzgeber und die nationalen Regierungen, die diese Entscheidung mittragen, können sich unmöglich vorstellen, welche Folgen eine strikte Durchsetzung der EU-Verordnung hätte. Wenn die CBD-Branche für zwei Jahre ausgebremst würde. Mittlerweile hängen viele Jobs und auch einige Steuereinnahmen an dem neuen Wirtschaftszweig. Daneben schwören zahlreiche Menschen auf Cannabidiol zur Behandlung ihrer Erkrankungen. Zahlen der Cannabis Trade Association UK gehen aktuell von etwa einer viertel Millionen Nutzern von CBD-haltigen Produkten allein im Vereinigten Königreich aus. Diese Zahl soll sich innerhalb eines Jahres verdoppelt haben. Aus Deutschland liegen derzeit gerade keine Zahlen vor, man kann jedoch in der gesamten EU davon ausgehen, dass CBD für die Gesundheit und die Wirtschaft ein Riesenerfolg ist. Die EU-Mitgliedsstaaten Österreich und Spanien haben bereits auf die Verordnung reagiert und haben den Verkauf von CBD-Extrakten und anderen Produkten untersagt. Hierbei berufen sie sich auf die Klassifizierung als Novel Food der Europäischen Lebensmittelbehörden. 

Was bedeutet eigentlich der Status Novel Food

Als Novel Food werden nach europäischen Normen diejenigen Lebensmittel bezeichnet, die vor dem 15. Mai 1997 nicht in erheblichem Maße von den EU-Bürgern konsumiert wurden. Dies ist das Datum, in welchem die Novel Food Verordnung in Kraft trat. Sie bezieht sich auf alle möglichen Nahrungsmittel,

 » Lees verder

Frischer geht nicht: Darmstadt bekommt neuen Mietacker – Echo Online

frischer-geht-nicht:-darmstadt-bekommt-neuen-mietacker-–-echo-online

16-07-19 12:22:00,

Erschienen am 14.05.2019 um 23:00 Uhr

Auf dem Alnatura-Campus eröffnet die Firma Ackerhelden den ersten Mietacker im Westen von Darmstadt. Auf 40 Quadratmetern können Mieter ihr eigenes Bio-Gemüse ernten.

In den Mietgärten auf dem Alnatura-Gelände werden unter anderem Spinat, Steckrüben und Kohlrabi gesetzt.  Foto: Guido Schiek

In den Mietgärten auf dem Alnatura-Gelände werden unter anderem Spinat, Steckrüben und Kohlrabi gesetzt. Foto: Guido Schiek

DARMSTADT – Auf fast 5000 Quadratmeter können Darmstädter nun auch im Westen der Stadt ihr eigenes Gemüse in Bio-Qualität ernten. Am Mittwoch, den 15. Mai, ist Startschuss für das neueste “Urban Farming”-Projekt, also Ackerbau in der Stadt. Mehr als 1500 junge Gemüsepflänzchen haben Mitarbeiter des Unternehmens Ackerhelden in dieser Woche auf dem Alnatura-Campus in der Heimstättensiedlung gesetzt.

Alle Pflanzen sind biozertifiziert, ebenso wie die Erde, die aus dem Darmstädter Kompostwerk kommt. Jeder hat die Möglichkeit, eine der zwei Meter breiten und 20 Meter langen Parzellen zu mieten. Die Pflege der Pflanzen wird von den Pächtern übernommen, aber die Ackerhelden betonen, dass Erfahrung mit Gemüseanbau nicht nötig ist.

Geschäftsführer Tobias Paulert erklärt, dass man die Saison über für alle Fragen zur Verfügung stehe. “Wenn man mit dem Smartphone auf dem Acker steht, und nicht mehr weiter weiß, dann schickt man uns einfach ein Bild oder ruft uns an.” Das Unternehmen hat an 20 Standorten in Deutschland solche Mietäcker, im Rhein-Main-Gebiet ist es ihr erster. In Darmstadt gibt es jedoch schon seit Jahren die Saisongärten am Hofgut Oberfeld, der neue Acker bietet die Möglichkeit jetzt auch am anderen Ende der Stadt.

Mitbringen müssen die Mieter nur einen Korb, um die Ernte nach Hause zu bringen, alles andere steht auf dem Gelände bereit. Erfahrungsgemäß werde etwas mehr als zwei Stunden Arbeit pro Woche benötigt, erklärt Paulert. Dabei ist nicht das Gießen – mit Regenwasser aus der Zisterne – am Wichtigsten, sondern das Lockern der Erde. “Einmal Hacken ist besser als dreimal Gießen.”

Angebaut werden verbreitete Sorten wie Spinat und unterschiedliche Salate, aber auch ungewöhnliches wie Gelbe Bete und Regenbogen-Mangold. Und nächstes Jahr kommen neue Sorten, zu exotisch soll es allerdings nicht werden. Durch Anregungen der Mieter, aber auch die klimatischen Veränderungen fallen Sorten weg, neue kommen dazu. Chef Tobias Paulert erzählt von einer erstaunlichen Wassermelonen- und Tomatenernte im Hitzejahr 2018. Dafür hatten Kartoffeln und Kohl ziemliche Probleme.

Geerntet werden kann von Mai bis November,

 » Lees verder

„Wir werden nicht schweigend in der Nacht untergehen!“

„wir-werden-nicht-schweigend-in-der-nacht-untergehen!“

15-07-19 08:02:00,

Eine Sache gleich vorab: Dass, nach all den Jahren der Mainstream-Kampagne gegen NuoViso, ausgerechnet ein Video des Autors der offenbare Anlass für die Abschaltung sein würde — damit hätte dieser im Leben nicht gerechnet. Lesen Sie hier, wie es dazu kam, wie ernst die Lage ist und wie die Zukunft aussehen könnte.

Es ist Donnerstag, der 11. Juli, mittags. Für die Sendung „NuoViso News“, die über aktuelle Videos berichtet, sitze ich mit Frank Höfer vor zwei Kameras. Es ist eine Aufzeichnung wie unzählbare zuvor, doch in uns beiden regt sich fast unmerklich eine Mischung aus ehrlicher Vorfreude und unbestimmbarer Sorge. Dieses Mal geht es um was Großes. Wir haben unser Heimatland für seine verlogene Friedenspolitik auf offener Weltbühne kritisiert. Wir wissen, dass NuoViso wieder einmal zum Politikum werden könnte, wie jedes Mal zuvor. Waren es eine Preisverleihung, ein politisch unkorrektes Video oder auch nur die Teilnahme an einem Musikfestival: Immer dann, wenn in der Filterblase des Mainstreams der Name NuoViso auftaucht, gibt es hinterher Ärger. Meistens sind es Zeitungsartikel oder tagelang hektische Korrespondenz mit unseren Rechtsanwälten. Was dieses Mal passieren würde, ahnen wir nicht. Als wir uns nach dem Dreh verabschieden, scherzen wir noch darüber.

Sechs Stunden später, Frank hat erst 45 Minuten zuvor die Sendung mit meinem Auftritt bei den Vereinten Nationen hochgeladen, ploppt auf meinem Monitor plötzlich ein Skype-Fenster auf. Nur vier Worte. „Jetzt ist es passiert“, schreibt Frank um 20.52 Uhr. Um was „es“ dabei geht, braucht er nicht zu schreiben, denn ich verstehe den Satz sofort. Über „es“ haben wir bei NuoViso in den vergangenen Monaten immer wieder gesprochen. Es war unser wichtigstes Thema, in den Sendungen, im Studio, in den Büros, auf den Gängen davor.

„Es“, das ist für uns der Tag X, von Youtubes immer schärfer werdenden Nutzungsbestimmungen akribisch vorbereitet, vorgeblich, um dem Markt der Werbekunden weiter zu gefallen. „Es“ ist der Zeitpunkt, an dem wir beginnen müssen, um unser wirtschaftliches Überleben zu kämpfen. Sofort versuche ich, den NuoViso-Kanal bei dem Portal aufzurufen. „Dieser Kanal ist nicht vorhanden“, teilt mir Youtube lakonisch mit. Die Gewissheit fühlt sich an, als wäre ich mit einem riesigen Boxhandschuh k.o. geschlagen worden. So müssen Hinterbliebene sich fühlen, wenn plötzlich die Polizei vor der Tür steht und eine Todesnachricht überbringt.

Für eine Viertelstunde sind wir wie gelähmt.

 » Lees verder

„Bin nicht zu optimistisch“: WikiLeaks-Chefredakteur enthüllt neue Details über Assange

„bin-nicht-zu-optimistisch“:-wikileaks-chefredakteur-enthullt-neue-details-uber-assange

01-07-19 09:06:00,

Der Chefredakteur der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Kristinn Hrafnsson, hat in einem Interview über den psychologischen Zustand von Julian Assange und dessen Chancen auf Freiheit gesprochen.

Dem Australier, der sich derzeit in der Krankenstation des britischen Gefängnisses Belmarsh befinde, gehe es inzwischen etwas besser: „Natürlich ist er in einem besseren Zustand, als vor einigen Wochen (…) Doch er ist immer noch schwach, er leidet immer noch“, sagte Hrafnsson gegenüber RIA Novosti.

Andere Sputnik-Artikel: Politisches Asyl für Wikileaks-Gründer Assange in Deutschland gewähren – MdB DağdelenAndere Sputnik-Artikel: „Ende des investigativen Journalismus“: Warum man gegen Assanges Auslieferung protestiert

 » Lees verder

Wenn ein Terroranschlag nicht aufgeklärt werden soll

wenn-ein-terroranschlag-nicht-aufgeklart-werden-soll

01-07-19 12:18:00,

Fahndungsfoto. Bild: Karl-Ludwig Poggemann/CC By-SA-2.0

  1. Wenn ein Terroranschlag nicht aufgeklärt werden soll

  2. Zwei Personen im LKW?


  3. Auf einer Seite lesen

Amri-Ben Ammar-Komplex: Im Untersuchungsausschuss des Bundestages präsentieren sich ranghohe Staatsanwälte als Bremser und Strafvereiteler

Der Verdacht beginnt sich zur Gewissheit zu verdichten: Die Hintergründe des Anschlages auf den Weihnachtsmarkt in Berlin am 19. Dezember 2016, der zwölf Menschen das Leben kostete und Dutzende verletzte, sollen nicht aufgeklärt werden. Anders sind die jüngsten Auftritte zweier hochrangiger Zeugen vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) des Bundestages nicht zu interpretieren: ein Oberstaatsanwalt der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe und der stellvertretende Generalstaatsanwalt von Berlin.

Klar wird außerdem: Die Abschiebung des Amri-Freundes Ben Ammar geschah auf Geheiß von zwei Bundesministerien. Es ist wie ein Anschlag nach dem Anschlag. Und die Frage ist, seit wann die Politik im Terrorkomplex Amri-Ben Ammar die Finger im Spiel hatte. Schon vor dem Anschlag?

Die Abschiebung des Tatverdächtigen Tunesiers Bilel Ben Ammar sechs Wochen nach der Tat ist ein Schlüsselereignis. Und zwar deshalb, weil diese mutwillige politisch motivierte Aktion nicht mit den entschuldigend vorgebrachten Erklärungen der Sicherheitsbehörden kompatibel ist, man habe die Gefährlichkeit des späteren – mutmaßlichen – Attentäters Anis Amri falsch eingeschätzt. Wenn das so war, warum lässt man dann nach dem Anschlag wieder einen Verdächtigen gehen? Im Fall Ben Ammar wurde nicht etwa geirrt, sondern absichtsvoll gehandelt. Also auch im Fall Amri?

Am 29. Dezember 2016, zehn Tage nach dem Verbrechen auf dem Breitscheidplatz, erweiterte die Bundesanwaltschaft das Mordverfahren neben Amri auch auf Bilel Ben Ammar. Am 13. Januar 2017 vertrat die oberste Strafverfolgungsbehörde der Bundesrepublik gegenüber dem Bundesjustizministerium die Auffassung, es lägen “zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vor, dass Ben Ammar in die Anschlagspläne eingeweiht und zumindest hilfeleistend beteiligt” gewesen sei. Eine Einschätzung, die ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH), der über einen weiteren Haftbefehl zu entscheiden hatte, noch am 16. Februar 2017 teilte: “Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand besteht der Verdacht, dass der Beschuldigte Ben Ammar und weitere Personen an der Planung der Tat beteiligt waren.”

Zu diesem Zeitpunkt war Ben Ammar nicht mehr in Deutschland. Am 1. Februar 2017 wurde er aus der Untersuchungshaft heraus nach Tunesien abgeschoben.

 » Lees verder

„Alle gegen Alle“, aber bloß nicht: „Arm gegen Reich“

„alle-gegen-alle“,-aber-blos-nicht:-„arm-gegen-reich“

20-06-19 02:49:00,

„Alle gegen Alle“, aber bloß nicht: „Arm gegen Reich“

Wie manche Medien die Gesellschaft aufteilen

von Tobias Riegel / NDS

Es gibt momentan kaum gesellschaftliche Gruppen, die von der gegenseitigen Aufwiegelung durch einige Medien verschont bleiben: Ostdeutsche gegen Westdeutsche, Stadt gegen Land, Jung gegen Alt: Alle gegen Alle! Hinter diesen virtuellen Gräben werden die wahren Konflikte verborgen gehalten. Den aktuellen Versuchen der Spaltung muss entgegengetreten werden.

Buergerbekaempfung-Unterdrueckung-Eurokratie-Nutzmenschhaltung-Entdemokratisierung-Entmuendigung-Entrechtung-Kritisches-Netzwerk-Antipolitik-Pseudodemokratie-Ausbeutung Man hat den Eindruck, dass es momentan kaum gesellschaftliche Gruppen gibt, die von der gegenseitigen Aufwiegelung durch einige Medien verschont bleiben. Auffällig ist dabei, dass die beiden Gruppen, die am wenigsten gemeinsame Interessen teilen, auch am wenigsten medial gegeneinander ausgespielt werden: die materiell Bevorteilten und die materiell Benachteiligten. Es ist keine Neuigkeit, es muss aber immer wieder betont werden: Mutmaßlich werden einige der aktuellen gesellschaftlichen Kämpfe auch initiiert, um den einen Konflikt möglichst zu vermeiden – den zwischen Unten und Oben, den um die Verteilungsgerechtigkeit.

Einige der hier besprochenen Artikel waren bereits Thema auf den NachDenkSeiten. So hat etwa Jens Berger gerade in diesem Beitrag die Arroganz und das Demokratieverständnis einiger Hauptstadtjournalisten beschrieben – Eigenschaften, die der AfD sehr zupass kämen. Im vorliegenden Artikel soll zusätzlich auf eine Ballung von spalterischen Beiträgen hingewiesen werden – eine Situation, die momentan kampagnenhafte Züge annimmt.

► Wie Gräben in der Gesellschaft vertieft werden sollen

Die folgende Zusammenstellung beinhaltet nur Medien und Artikel aus der jüngsten Vergangenheit, die sich einer Vertiefung der gesellschaftlichen Gräben verschrieben haben. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit: Diffamierungen gegen Ostdeutsche lieferten etwa der „Deutschlandfunk“, die „Zeit“ (hier und hier) , die „taz“ (hier und hier ), der „Tagesspiegel“ oder die „FAZ“. Den Graben zwischen den Generationen wollten jüngst der „Tagesspiegel“ oder die „taz“ vertiefen. Und eine (weitgehend) künstliche Grenze zwischen den Menschen auf dem Land und jenen in der Stadt wurde etwa im „Deutschlandfunk“ thematisiert.

Neben dem Hinweis auf die bemerkenswerte enge Taktung dieser Artikel soll in diesem Text ein dringender Appell ausgesprochen werden: sich nicht von dieser Welle mitreißen zu lassen. Das Gebot der Stunde ist die Überwindung der realen und der zusätzlich medial angefachten Spaltungen zwischen Bürgern,

 » Lees verder

„… weil es nicht so läuft, wie die USA sich das vorgestellt haben …“

„…-weil-es-nicht-so-lauft,-wie-die-usa-sich-das-vorgestellt-haben-…“

10-06-19 07:11:00,

Karin Leukefeld, seit vielen Jahren anerkannte Nahost-Expertin, hat auf Einladung von Attac-Augsburg im Zeughaus einen Vortrag gehalten zum Thema: Jemen – Der vergessene Krieg und die aktuelle Situation am Golf (USA-Iran). Der Vortrag wird demnächst im Internet nach zu verfolgen sein. Im Interview kommen Aspekte zur Sprache, die im Vortrag keine so große Rolle spielten. Wir dokumentieren das Interview im folgenden. Die Fragen stellte P. Rapke.

Welche Rolle spielen der Iran und der Jemen in den geostrategischen Plänen der USA und welche Pläne sind das?

Die Region in der Iran und Jemen liegen ist eine Region reich an Rohstoffen, Öl und Gas, und sie ist eine strategisch wichtige Region für Transportwege. Also 25% der weltweiten Erdölvorkommen sind in dieser Region der arabischen Halbinsel und der Iran hat ja auch sehr große Vorkommen. Wir haben westlich der Arabischen Halbinsel das Rote Meer und den Suezkanal, sehr wichtige Transportwege, und wir haben östlich der Arabischen Halbinsel den Persischen Golf mit Zugang zu den Erdölfeldern im Süden des Irak, Kuwaits, Bahrein, Katar, das sind alles sehr wichtige Ressourcen und Europa aber auch die USA sind Abnehmer des Öls und des Flüssiggases aus Katar und um diese Region weiter zu sichern gibt es diesen militärischen Aufmarsch in dieser Region schon seit dem 2. Weltkrieg. Es geht weiter zurück bis in die Kolonialzeit. Frankreich, Großbritannien im 19. Jahrhundert. Das hat natürlich auch damit zu tun, dass die Situation in Syrien nicht so läuft, wie sich die USA das vorgestellt haben.

Es sieht so aus als würden die USA eine Art Entscheidungsschlacht herbeiführen wollen, ökonomisch und vielleicht auch militärisch. Nicht nur im Nahen Osten sondern global. Warum ausgerechnet jetzt?

Das hat unterschiedliche Aspekte. Es gibt einen innenpolitischen Aspekt in den USA. Die Administration ist ja in sich gespalten. Es gibt unterschiedliche Ansatzpunkte im Außenministerium, im Pentagon und im Weißen Haus, es gibt Konkurrenz und Widersprüche. Und es hat einen regionalen Aspekt mit der Situation in Syrien und im Irak, weil es nicht so läuft, wie die USA sich das vorgestellt haben mit dem Sturz der Regierung in Damaskus auf der einen Seite und mit den politischen Veränderungen im Irak zugunsten des Iran. Der Iran hat einfach sehr viel mehr Einfluss in der Region bekommen. Im Grunde seit der völkerrechtswidrigen US-amerikanischen Intervention 2003.

 » Lees verder

Tagesdosis 8.6.2019 – Sie „hängen nicht nur Plakate“ | KenFM.de

tagesdosis-862019-–-sie-„hangen-nicht-nur-plakate“-|-kenfm.de

08-06-19 02:48:00,

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar!

Download MP3

Ein Kommentar von Susan Bonath

Es war eine gezielte Hinrichtung. Kopfschuss, abgefeuert aus einer Kleinkaliberwaffe, also einer Pistole oder einem Revolver, aus nächster Nähe. Das stand ziemlich schnell fest, nachdem der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke am vergangenen Wochenende in einer Blutlache auf der Terrasse seines Hauses in Wolfhagen-Istha gefunden wurde. Die Waffe fehlt, Suizid schließen die Ermittler aus. Just in der Nacht seiner Tötung fand keine hundert Meter vom Tatort entfernt eine Kirmes statt, was eine Funkzellenabfrage massiv erschwert. Alles spricht für eine geplante Hinrichtung des CDU-Politikers.

Angesichts dessen hält sich die Empörung in den Medien und der Politik in merkwürdigen Grenzen. Nach den G20-Protesten war das ganz anders. Von Springer über Bauer bis Madsack. Die Journallie kochte über mit Spekulationen und Fahndungsaufrufen. Lübckes Hinrichtung nimmt weniger Raum ein. Auf rechtsextremen Portalen feiert der Mob sie sogar. Auf der Facebookseite der AfD Greiz-Altenburg hieß es beispielsweise hämisch: „nun hast du Deutschland verlassen. Haha.“

Lübcke wurde 2015 zum Hassobjekt der rechten Szene. Ja, auch CDU-Politiker können in deren Visier geraten, wenn sie der „Merkel-Fraktion“ angehören. Auch wenn diese in der Realität ihre sozialdarwinistische Politik ziemlich nah an der Seite der AfD betreibt, werfen ihr Rechtsextreme vor, sie habe die Grenzen für Flüchtlinge geöffnet. Hier beginnt bereits die Lüge: Die Grenzen waren 2015 bereits offen. Man hat sie nur nicht abgeriegelt. Lübcke setzte im Oktober 2015 die Errichtung einer Erstaufnahmestelle durch. Bei einer Infoveranstaltung wehrte er Attacken aus dem Kasseler Pegida-Ableger ab, bestand darauf, „grundlegende christliche und zivilisatorische Werte“ einzuhalten. „Wer diese Werte nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen, sagte der CDU-Mann damals. Dies sei „die Freiheit eines jeden Deutschen“.

In der Folge wurde er mit Morddrohungen überschüttet. Auf einer Pegida-Kundgebung in Dresden Ende 2015 forderte der rechtsextreme Schriftsteller Akif Pirinçci Lübckes »Ausreise« und bedauerte, dass »die KZs leider außer Betrieb« seien. Das AfD-nahe Blog Politically Incorrect (PI) veröffentlichte Lübckes private Daten, darunter die Wohnadresse. Kommentatoren riefen zu Hausbesuchen auf. Wegen der Drohungen erhielt der Regierungspräsident zeitweise Polizeischutz. Immer wieder verbreiteten rechte Blogs ein Video von Lübckes Aussage.

 » Lees verder