Biden kann nicht für Normalisierung sorgen, weil Trump ja ein vollkommen normaler US-Präsident ist. Das ist das Problem.

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21-05-20 10:47:00,

Um den US-Wahlkampf ist es hierzulande relativ still geworden. Trump beherrscht die Corona-Bühne mit verlässlich skurrilen Äußerungen, während sein Herausforderer Joe Biden seit zwei Monaten buchstäblich abgetaucht ist. Er kommuniziert mit der Welt nur noch aus seinem Keller, der zum Fernsehstudio umfunktioniert wurde – seine Wahlkampfhelfer mögen aufatmen, dass touchy-feely Biden so an aufdringlichen Umarmungen gehindert wird… 2016 stellten die Nichtwähler mit knapp 47 Prozent die größte Wählergruppe in den USA. Ob die Wahl zwischen dem aktuellen Amtsinhaber und dem nach Beobachtung von Kritikern dementen Herausforderer mehr Menschen mobilisieren wird, ist fraglich. Nachdem Sanders die Segel gestrichen hat, setzen die Demokraten auch darauf, dass viele Amerikaner „das kleinere Übel“ wählen werden. Das empfiehlt auch der Alt-Linke Noam Chomsky. Eine Verbesserung oder eine Rückkehr zur Normalität verspricht sich Caitlin Johnstone von einem Präsidenten Biden allerdings nicht. Übersetzung: Susanne Hofmann.

Biden kann nicht für Normalisierung sorgen, weil Trump ja ein vollkommen normaler US-Präsident ist. Das ist das Problem.

„Ich stehe voll und ganz hinter Joe Biden – lasst uns dieses Land wieder dorthin zurückbringen, wo es stand, ehe der orangene Typ anfing, es zu zerstören!!!“, so lautet ein Tweet der Tennis-Legende Martina Navratilova, der neulich viral ging.

Diese Vorstellung, dass Obamas Vizepräsident die Normalität eines Staates wiederherstellen wird, der von einem vollkommen abnormalen Präsidenten zugrunde gerichtet wurde, ist eine unter Demokraten seit langem verbreitete und aus mehreren Gründen unsinnige Ansicht.

Erstens: Zu wollen, dass Amerika zu seinem Zustand vor Trump zurückkehren solle, bedeutet, die Verhältnisse zurück zu ersehnen, die Trump damals den Boden bereitet haben. Das wäre so, als würde man bei der Landung auf dem Grund eines Brunnens hoffen, man könnte die Zeit bis zu dem Moment zurückdrehen, als man sich bloß im Fall durch den Brunnenschacht befand. Das hieße, sich den gleichen Zustand von Austerität, Ausbeutung, Unterdrückung und Kriegstreiberei zu wünschen, der die Menschen so zornig gemacht hat, dass sie auf einen widerwärtigen Demagogen setzten, um alles über den Haufen zu werfen. Damit würde man lediglich denselben Horrorfilm genau zu der Szene vor der Szene zurückspulen, die einem Angst macht.

Zweitens ist diese sagenhafte „Rückkehr zur Normalität“, die Biden angeblich bietet, buchstäblich unmöglich, weil die Normalität ja eigentlich nie unterbrochen war. Die Normalität war nie weg, weil Donald Trump ein ganz normaler US-Präsident ist.

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Wer, wenn nicht Bill?

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12-05-20 07:50:00,

„Das einzige, was all die größten Probleme der Welt verbindet, sind wir“ (Mark Manson).

Wir wissen nicht erst seit gestern, dass es 5 vor 12 ist. Wir wussten schon vorgestern, dass es so nicht weitergeht. Dass die neoliberale Raubtiervariante des Kapitalismus uns die Erde unter den Füßen wegreißt und wir, wenn wir so weitermachen, zeitnah untergehen. Alles muss sich grundlegend ändern, unser Wirtschaften, unser Verhalten, wir selbst.

Wir wissen aber auch, dass alle Appelle an die Vernunft hierbei nichts nützen, denn vernünftig appelliert wird schon seit den 1970ern, geredet und getagt wird rund um die Uhr, ergebnislos. Nichts ändert sich. Wir verfeuern weiter alles. Wir nehmen keine Rücksicht. Und unsere Atomwaffenarsenale sind nicht kleiner geworden.

Um unseren Untergang abzuwenden, können wir ganz gewiss nicht darauf hoffen, dass Industrie und ganz normale Menschen plötzlich kollektiv aufwachen und sich selbst beherrschen. Dass sie das dringend Erforderliche tun, sich einsichtig zeigen, ihren Dauerwachstumsirrweg verlassen und global solidarisch werden. Im reichen Norden auf ihre Autos verzichten, ihre üppige Wurstauswahl und ihre Renten. Und im verarmtem Süden nach abgeschlossenem Studium — zuhause bleiben und ihre eigenen Wüsten in blühende Landschaften verwandeln, statt schnurstracks in den USA oder in Europa Karriere zu machen als Anwälte, Banker, Ärzte.

Bislang gibt es für eine derartige massenhafte Einkehr von Vernunft keinerlei Anzeichen. Im Gegenteil. Gehen wir also davon aus, dass 75 Prozent der Menschen bei diesem existenziell notwendigen Verhaltenswandel nicht mitmachen werden. Nicht freiwillig.

Es muss aber sein. Wir müssen uns ändern. Sonst gehen wir alle drauf. Gehen wir davon aus, dass auch Bill Gates das weiß. Wie wir alle. Im Unterschied zu uns allen kann er uns aber vor uns selbst retten.

Bill weiß: Wo alle vernünftigen Appelle nichts nützen, braucht es klare Regeln. Gebote und Verbote, die sich auch tatsächlich durchsetzen lassen. Daher bedarf es zur Rettung der Welt nicht nur etlicher Leitplanken, sondern auch geeigneter Sanktionsmöglichkeiten. Die Freiheit des Einzelnen ist deshalb zu beschränken, und das Einhalten der Überlebensregeln zwingend kontrollierbar zu gestalten — mittels Bewegungsmelder in jedem Körper, Gedankenkontrolle in jedem Browser, jedem Smartphone. Denn die Freiheit des Einzelnen endet, wo sie das Überleben aller anderen gefährdet.

Bill weiß: Freiheit ohne Moral und ohne Bedingung ist tödlich. Diese Freiheit muss enden. Hierzu sind totale Überwachung und Kontrolle zwingend erforderlich.

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#MeToo gilt nicht für alle: Wie der Spiegel von schweren Vorwürfe gegen Joe Biden ablenkt | Anti-Spiegel

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02-05-20 07:48:00,

Schwere Vorwürfe gegen den Hoffnungsträger der Demokraten gegen Trump, Joe Biden. Er soll eine Frau sexuell belästigt haben, es ist von Vergewaltigung die Rede. Wo normalerweise die ganze Welle der Empörung der MeToo-Journalisten ausbricht, herrscht in diesem Falle absolute Ruhe.

Die MeToo-Debatte ist 2017 ausgebrochen, als Harvey Weinstein vorgeworfen wurde, Frauen sexuell belästigt zu haben. Die politisch korrekten Medien haben sich auf den Fall gestürzt und Weinstein verteufelt. Es begann eine unbeschreibliche Medienkampagne, in der Weinstein vorverurteilt wurde. Seinen mutmaßlichen Opfern wurde alles geglaubt, ihm hingegen nichts. Und auch vor Gericht wurde kein einziger Beweis präsentiert, aber Weinstein wurde zu 23 Jahren Gefängnis verurteilt.

In der Folge gab es ungezählte andere Fälle. Placido Domingo zum Beispiel hat wegen Vorwürfen, er habe vor 30 Jahren ungebetene Küsschen verteilt, Engagements in den USA verloren. Bewiesen wurde nichts, eine Untersuchung fand keine Bestätigung. Aber der mediale Shiststorm war stärker.

Der Spiegel hat in der Woche, nachdem die Vorwürfe gegen Weinstein bekannt geworden sind, 18 Artikel zu dem Thema geschrieben. Darunter waren Vorverurteilungen mit Überschriften wie „Skandal um Harvey Weinstein — „Kultur der Komplizenschaft““ oder „Harvey Weinstein — „Genie und Arschloch“„.

Jetzt wirft eine Frau Joe Biden, dem Hoffnungsträger der Demokraten gegen Präsident Trump, sexuelle Belästigiung vor. Er soll sie 1993, sie war eine Mitarbeiterin von ihm, der damals Senator war, gewaltsam an eine Wand gedrückt, ihr unter den Rock gefasst und mit den Fingern in sie eingedrungen sein. Die Medien haben bei weit weniger schweren Vorwürfen, für die es außerdem nie Belege gegeben hat, schlimme Hetzkampagnen gestartet, siehe zum Beispiel Placido Domingo.

Im Falle von Joe Biden hingegen schrieb der Spiegel am 1. Mai lediglich, dass es die Vorwürfe gebe und dass Biden sie bestreite. Außerdem zitiert der Spiegel Mitarbeiter Bidens, die Bidens Dementi stützen. Und natürlich haben US-Medien, die gegen Trump und für Biden sind, die Vorwürfe untersucht:

„Große US-Medien, darunter die „Washington Post“ und die „New York Times“, starteten Recherchen, sprachen mit Reade, damaligen Weggefährten der Frau und früheren Mitarbeitern Bidens. Eindeutige Belege für ihre Darstellung fanden sie nicht. Es kamen zuletzt nach und nach weitere Informationsschnipsel an die Öffentlichkeit — was den Druck auf Biden steigerte, sein Schweigen zu brechen.“

Die Vorwürfe von Tara Reade,

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Es ist nicht nötig, dem Volk den Sommerurlaub zu verbieten.

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21-04-20 12:21:00,

Für Spitzenpolitiker wie Heiko Maas, Markus Söder oder Ursula von der Leyen ist die Sache klar – wenn kein Wunder geschehen sollte, können wir uns den gewohnten Sommerurlaub in diesem Jahr wohl abschminken. Diese Einschätzung ist gleich auf mehreren Ebenen unverständlich. Warum sollte es für einen Berliner aus epidemiologischer Sicht gefährlich sein, im Sommer zwei Wochen in einem Ferienhaus in der schwedischen Wildnis zu verbringen? Hinzu kommt der zu erwartende volkswirtschaftliche Schaden. In Ländern wie Kroatien, Österreich oder Griechenland, die in Sachen Covid-19 sicherlich nicht gefährlicher als Deutschland sind, hängen ganze Regionen wirtschaftlich am Tourismus. Der Schaden, den Maas, Söder und von der Leyen mit derlei Pauschalisierungen auslösen, wird gewaltig sein. Zeit, Luft zu holen und zu differenzieren. Von Jens Berger.

Der bayerische Ministerpräsident und gefühlte deutsche Schattenkanzler Markus Söder hat ein seltsames Verständnis von Urlaub: Da „der Après-Ski in Ischgl, das Starkbierfest im Landkreis Tirschenreuth oder der Karneval in Heinsberg Plattformen für die Verbreitung (des neuen Coronavirus) waren“, sei eine Öffnung der Grenzen für den Tourismus „derzeit nicht verantwortbar“. Es mag Herrn Söder ja vergönnt sein, seinen Urlaub bei derlei feuchtfröhlichen Massenveranstaltungen zu verbringen – Millionen Deutsche ticken da zum Glück anders. Und was hat bitteschön der Karneval im Rheinland damit zu tun, dass es im Sommer nicht möglich sein soll, in der Hohen Tatra zu wandern, in den slowenischen Alpen Mountainbike zu fahren, mit dem Hund am dänischen Nordseestrand spazieren zu gehen oder die Seele auf den kroatischen Adriainseln baumeln zu lassen?

Was vor Ort im Urlaub erlaubt oder nicht erlaubt ist, ist nicht Sache des bayerischen Ministerpräsidenten, sondern liegt in der Zuständigkeit der lokalen Behörden vor Ort. Es ist ja nicht so, dass beispielsweise die spanische Regierung in Corona-Zeiten Massenbesäufnisse ausländischer Touristen in den Amüsierstätten am Ballermann erlauben würde. Und es besteht auch nicht unbedingt der Anfangsverdacht, dass beispielsweise die dänischen Behörden Schutzvorkehrungen wie Abstandsregelungen weniger professionell umsetzen und deren Einhaltung nicht so zuverlässig kontrollieren wie ihre Kollegen in Sachsen oder dem Saarland. Wenn ein Staat wie Kroatien sich auf transparenter Basis entscheidet, seine Hotels und Gaststätten unter strengen Auflagen im Juni wieder zu eröffnen, dann ist es nicht an Markus Söder oder einem anderen deutschen Provinzfürsten, dies in Frage zu stellen und deutschen Staatsangehörigen den Urlaub in diesen Ländern zu untersagen. Kroatien hat zur Zeit rund 1.000 aktive Covid-19-Fälle und musste 47 Todesopfer vermelden.

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Nicht alle sind vom Corona-Virus gleichermaßen getroffen

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19-04-20 12:55:00,

  1. Nicht alle sind vom Corona-Virus gleichermaßen getroffen

  2. “Arbeitsrechtliches Pandemiebekämpfungsgesetz”


  3. Auf einer Seite lesen

Schon jetzt sind es vor allem Lohnabhängige und geringfügig Beschäftigte, die unter den Krisenfolgen leiden

Oft wird erzählt, dass ein Virus keine Unterschiede der Hautfarbe, des Geschlechts und der Herkunft macht. Doch die Folgen der Corona-Krise sind keinesfalls egalitär verteilt. Schon jetzt zeigt sich, dass auf globaler Ebene prekär Beschäftigte und Lohnabhängige insgesamt besonders negativ betroffen sind. Wo Betriebe geschlossen sind und Menschen in Kurzarbeit geschickt werden, ist es schwer, Arbeitskämpfe zu organisieren.

Vor allem in Branchen, die in der Corona-Krise geschlossen sind, wie Gastronomie oder Kultur ist die Angst vor dem Jobverlust groß. Da sind kurzfristige finanzielle Hilfen, wie sie in verschiedenen Bundesländern teilweise unbürokratisch ausgezahlt wurden, nur Tropfen auf dem heißen Stein. Viele Beschäftigten haben keine Organisierungserfahrungen und wissen auch nicht um ihre Rechte (auf LabourNet Germany wurden Tipps gesammelt).

Droht eine Uberisierung der Kulturindustrie?

In der Corona-Krise setzt sich die Digitalisierung mit Macht durch. Wie jedes neue Akkumalationsregime im Kapitalismus ist es auch in diesem Fall eine Krise, die für eine weltweite Durchsetzung sorgt. Lange Zeit wurde von Journalisten, Politikern und Ökonomen beklagt, dass die Digitalisierung der Arbeits- und Lebenswelt in Deutschland zu zögerlich vorrangeht.

In der Corona-Krise werden die Menschen nun in die digitale Welt gestoßen. Das kann man beim Schulunterricht, beim Homeoffice oder bei Internetkonferenzen sehen. In einigen Bereichen wird es auch nach dem Ende der Corona-Krise keine Rückkehr zur Zeit vor Corona mehr geben. Die neuen technischen Mittel und Geräte, die für Homeworking angeschafft wurden, müssen sich natürlich amortisieren.

Für Kulturarbeiter könnte die Verlagerung ihrer Veranstaltung ins Netz zu einer neuen Ausbeutung führen, befürchtet der Publizist Uwe Mattheis, der Künstler auffordert: “Hört auf zu streamen”.

Neben kulturkonservativen Argumenten – etwa wenn von der Aura des Kunstwerks, die vom Internet zerstört werde, die Rede ist – führt Matthies auch soziale Argumente für seinen Aufruf an.

Künstler*innen sind derzeit tatsächlich doppelt gebremst – in dem, was sie zu sagen haben, und darin, mit ihrer Arbeit herauszufinden,

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«Kauf nur, was Du nicht entbehren kannst»

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18-04-20 09:14:00,

Niklaus Ramseyer

Niklaus Ramseyer / 18. Apr 2020 –

Die Corona-Krise zeigt vielen Menschen im Überfluss gerade, was sie alles nicht bräuchten – und wieviel sie selber könnten.

«Warum denn in die Ferne schweifen? Sieh das Gute liegt so nah!» So ähnlich hat schon der deutsche Geheimrat und «Dichter-Fürst» Wolfgang von Goethe formuliert. Eine Weisheit, die ihn selber allerdings nicht daran gehindert hat, schon um 1787 (lange vor jeglichem breit zugänglichen ÖV) bis nach Italien und Sizilien hinunter zu «schweifen».

Der zum «geflügelten» Wort geronnene Poetenspruch könnte unserem Gesundheitsminister Alain Berset (SP) als Corona-Motto dienen – statt immer nur sein trocken-bürokratisches: «Bleiben Sie zuhause!» Er ist ja nebenbei Kultur- und damit ein klein wenig auch unser Poesie-Minister. Aber die meisten Menschen glauben es ihm so oder so, wie die leergefegten Strassen und Städte über Ostern gezeigt haben. Und viele staunen effektiv, wie nah (bei ihrer Wohnung) «das Gute» doch liegen kann – wenn man es denn nur entdecken wollte. Konkret etwa ein lauschiges, namenloses Pärklein hinter der Kunsthalle in Bern. Mit Blick über die rauschende Aare auf die Altstadt und das Münster.

Katzenfutter ja – Flachzange nein

Derlei «Gutes» lernen die Daheimbleibenden gerade kennen. Vor allem aber lernen sie schnell, was sie (nebst dem diesmal ausgebliebenen Oster-Ausflug ins Tessin oder gar «im Flug» bis auf die Seychellen) sonst noch alles eigentlich gar nicht brauchen. Und das ist eine ganze Menge. Der «Ladenschluss» («shutdown») war ja auch hierzulande von ewig gestrigen Anhängern des permanenten Wachstumswahns bis vor kurzem noch radikal bekämpft worden. Nun gilt er plötzlich fast total. Für viele ist das eine gute «Übung»: Sie reduziert die Konsumierenden auf das Existenzielle.

Auf Nahrungs- und Lebensmittel grosso modo. Da wurde die längst vergessene Maxime der ebenso arbeits- wie sparsamen «Weltkriegs-Generation» flugs zur allgemein gültigen Staats-Verordnung: «Kaufe nicht, was Du gebrauchen kannst, kauf’ nur, was Du nicht entbehren kannst!» Milch, Brot, Käse und Gemüse oder Süssmost etwa, kann man kaum «entbehren». Ist darum nach wie vor alles «erlaubt» – wie auch Pouletflügeli oder Katzenfutter. (Noch) nicht aber das kleine Werkzeugsortiment beim Coop im Gestell gleich neben dran.

Nur nice to have: verbotene gelb-schwarze Flachzange. Notwendig: erlaubtes Katzenfutter (rechts)”. Foto N. Ramseyer

Nur noch 6,4 Prozent des Lohns für Nahrungsmittel

Dabei wäre die kleine Flachzange in schwarz-gelber YB-Bemalung sehr hübsch und praktisch («nice to have»).

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Suchen Sie nicht nur Ostereier. Suchen Sie die Wahrheit. Auch wenn es schwierig ist.

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09-04-20 04:52:00,

In diesen Tagen wird so viel Schräges behauptet und es laufen Kampagnen der Meinungsbeeinflussung. Kritische Geister werden verfolgt, auch mit dem Einsatz öffentlichen Geldes. Siehe die Untaten der Vizepräsidentin der EU-Kommission. Selbst Denunziation ist wieder möglich.

Aber die Klagen darüber sind nicht der Anlass für diesen Text. Es soll ein Ostergruß an unsere Leserinnen und Leser sein.

Wir wünschen Ihnen gute Ostertage. Wir wünschen Ihnen in diesen Zeiten der Kontakterschwerung möglichst viele Kontakte mit anderen Menschen und gute Gespräche – am Telefon, oder auch persönlich mit dem gebotenen Abstand, der einen guten Draht nicht unterbinden muss. Und kümmern Sie sich ein bisschen um Freunde und Bekannte, die der Einsamkeit verfallen könnten oder in berufliche und finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Danke den vielen Leserinnen und Lesern, die uns täglich gute Hinweise geben. Danke für die kritischen und für die unterstützenden Mails. Zum Teil sind diese sogar ein bisschen emotional. Auch dafür, das geben wir zu, sind wir empfänglich. Denn diese Art von Unterstützung ist ein wunderbarer Ausgleich für manche Unfreundlichkeit, der auch die NachDenkSeiten-Macher gelegentlich ausgesetzt sind.

Danke an jene, die unsere Arbeit finanziell unterstützen. Das ist auch notwendig, denn der Ansturm an Mails und Textangeboten zwingt zur Erweiterung unserer Gruppe. Deshalb auch die Bitte an alle, die sich das finanziell leisten können, unsere Arbeit finanziell zu unterstützen. Diese Bitte geht diesmal in besonderer Weise an die vielen neuen Nutzer der NachDenkSeiten. Wir freuen uns sehr darüber, dass Sie den Weg zu den NachDenkSeiten gefunden haben. Übrigens: Förderung geht so. Danke.

Bleiben Sie gesund. Alles Gute wünscht

Das Team der NachDenkSeiten

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Die Welt ist nicht genug: US-Dekret erlaubt es US-Firmen exklusiv, den Mond auszubeuten | Anti-Spiegel

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08-04-20 07:48:00,

Am 6. April hat Präsident Trump ein Dekret unterzeichnet, das dem sogenannten „Mondvertrag“ widerspricht. Die USA wollen damit US-Firmen das Recht auf die Ausbeutung des Mondes und anderer Himmelskörper sichern.

Um das einzuordnen müssen wir einen kurzen Exkurs in die Geschichte machen. 1967 wurde der „Weltraumvertrag“ abgeschlossen, der von der Mehrheit der Staaten der Welt unterzeichnet wurde und als Teil des Völkerrechts abgesehen wird. In dem Vertrag wurde im Wesentlichen geregelt, dass kein Staat sich Eigentum an Himmelskörpern aneignen darf und dass im Weltall keine Waffen stationiert werden dürfen. Das Weltall soll demnach ausschließlich friedlich genutzt werden, militärische Übungen und militärische Basen im All sind verboten.

Auch Deutschland ist dem Vertrag beigetreten und hat letztes Jahr gegen ihn verstoßen. Die USA haben letztes Jahr eine neue Waffengattung ins Leben gerufen, die 2020 ihre Arbeit aufnimmt, die US-Space-Force. Das ist ein klarer Verstoß gegen den Weltraumvertrag.

In der UNO haben Russland und andere Staaten 2018 in der UNO eine Resolution zur Verhinderung eines Wettrüstens im Weltall und eine weitere zum Verzicht der Stationierung von Waffen im Weltraum eingebracht. Beide fanden in der UNO eine große Mehrheit, aber die USA haben dagegen gestimmt. Auch die Bundesregierung hat sich den USA dabei angeschlossen und das mit sehr fragwürdigen Motiven begründet, die sich schon Tage später als Lügen herausstellen sollten.

Die Nato hatte nur wenig später die USA unterstützt, was Deutschland natürlich auch vorher wusste, aber darüber hat die Bundesregierung in dem Zusammenhang aber nicht gesprochen. Die Nato inklusive Deutschland unterstützt damit nicht nur ein neues Wettrüsten im Weltall, sondern auch einen Bruch des Völkerrechts durch die USA.

Übrigens bemühen sich China und Russland schon lange, das Verbot der Bewaffnung des Weltraums zu aktualisieren. Und das ist keineswegs „russische Propaganda“. Sogar die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt zu dem Thema:

„Russland und China haben gemeinsam 2008 einen Vertragsentwurf „zur Verhinderung der Stationierung von Waffen im Weltraum und der Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen Objekte im Weltraum“ in der Genfer Abrüstungskonferenz der UN vorgelegt. Auch internationale Wissenschaftlerorganisationen haben Vorschläge erarbeitet, wie Waffen und bewaffnete Konflikte im Weltraum durch eine „präventive“ Rüstungskontrolle verhindert werden können. Insbesondere wegen der Ablehnung rüstungskontrollpolitischer Weltraum-Verträge durch die USA haben sie jedoch bisher zu keinem Ergebnis geführt.“

Völlig zu Recht kritisieren die deutschen „Qualitätsmedien“ China,

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Quarantäne nicht eingehalten: In Spanien fast 2900 Menschen festgenommen

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06-04-20 09:26:00,

In Spanien sind laut dem spanischen Innenminister, Fernando Grande-Marlaska, insgesamt 2850 Menschen wegen Verstoßes gegen die landesweit verhängte Ausgangssperre festgenommen worden.

„In diesen drei Wochen haben die Ordnungskräfte zur Wahrung der Bewegungseinschränkung und für die Sicherheit aller Bürger landesweit rund drei Millionen Kontrollen durchgeführt – kontrolliert wurden Passanten, Autofahrer usw. 2850 Menschen wurden festgenommen – überwiegend wegen Widerstand gegen Polizeibeamte“, erklärte der spanische Innenminister.

Insgesamt sollen 330.000 Verstöße gegen die Quarantäne geahndet worden sein. Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) werden die spanischen Polizisten bei den Kontrollen von Soldaten unterstützt. Wer sich widersetzt, muss mit harten Maßnahmen rechnen. So zum Beispiel in der Stadt Murcia, wo eine Streife einen Radfahrer, der versucht haben soll, sich der Kontrolle zu entziehen, mehrere Kilometer lang quer durch die Stadt verfolgt habe. Der Mann soll schließlich festgenommen worden sein, nachdem er auf regennasser Fahrbahn gestürzt sei.

©
Sputnik / Alexej Witwitski

Jegliche Spaziergänge bleiben den Spaniern vorerst untersagt. Der FAZ zufolge dürfen die Menschen dort nur auf direktem Weg in den Supermarkt, in die Apotheke oder zum Arzt. Auch Hundebesitzer bekommen die strenge Hand der Behörden immer mehr zu spüren. Die Polizei habe eingegriffen, nachdem Hundehalter ihre Tiere gegen Gebühr vermieteten. Andere seien verwarnt worden, als sie weit von ihren Wohnungen entfernt aufgegriffen worden seien. In der Stadt Alcalà de Xivert habe die Polizei mittlerweile durchgesetzt, dass die Einwohner nur einmal in der Woche zum Einkaufen gehen dürften.

Die spanische Regierung will die strikte Ausgangssperre im ganzen Land um weitere zwei Wochen bis zum 26. April verlängern. Das teilte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Samstag mit. Die seit Mitte März geltenden Maßnahmen waren bereits vor zehn Tagen zum ersten Mal verlängert worden.

Spanien zählt zu den Ländern, die von der Corona-Krise besonders stark betroffen sind. Nach Angaben der John Hopkins Universität (Stand 5. April, 19.14 Uhr), sind 130.759 Menschen an Covid-19 erkrankt, am Freitag waren es rund 117.710. Bislang starben dort 12.418 Menschen am Coronavirus. 38.080 Menschen sind inzwischen genesen.

mka/gs

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Nicht sehr optimistisch: Das russische Fernsehen über die EU nach der Corona-Epidemie | Anti-Spiegel

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30-03-20 08:20:00,

Das russische Fernsehen hat die vielleicht entscheidende Frage gestellt: Was wird aus Europa und der EU, wenn die Pandemie vorbei ist?

Die wirklich spannende Frage ist, wie die Welt nach der Corona-Pandemie aussehen wird. Welche Folgen haben die wirtschaftlichen Verwerfungen und wie schlimm werden sie? Was passiert, wenn alle Staaten sich Milliarden oder Billionen Dollar leihen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln? Wird es Inflation geben? Oder Staatspleiten und Schuldenkrisen? Was wird dann aus Gebilden wie der EU? Und wie kommen die Großmächte China, Russland und USA durch die Krise?

Nicht auf alle diese Fragen hat das russische Fernsehen am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ Antworten geliefert, aber es hat zumindest diese Fragen gestellt. In einem der Beiträge zu dem Thema ging es um die EU. Da ich den Beitrag über die EU sehr interessant fand, habe ich ihn übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Das Schengenabkommen hatte 25. Geburtstag. Aber dieses Jubiläum ist eher wie eine Beerdigung. Ein schmerzhafter Abschied vom schönen Traum von einem vereinten Europa ohne Grenzen. Ich erinnere mich, wie sie begraben wurden und Reisen zwischen europäischen Ländern wurden nicht mehr gebremst, nur die wechselnden Schilder mit den Namen der Staaten standen am Straßenrand. Romantisch…

Doch die Utopie hielt nicht lange an. Jetzt ist es nicht mehr so. Neue Stacheldrahtzäune und Grenzposten zwischen EU-Ländern sind die neue Norm. Zuerst begannen sie sie zu bauen, um den Strom illegaler Migranten einzudämmen. Dann, um sich vor der Coronavirus-Pandemie zu schützen. Die Grenzen zwischen den Ländern sind gesperrt. Und jetzt steht jeder für sich selbst. Und böse aufeinander sind sie auch noch.

Gegenseitige Hilfe, gemeinsame Werte, Menschenrechte, die Bedeutung des menschlichen Lebens, die Redefreiheit, die Freizügigkeit – all diese erhabenen Konzepte sind in der Europäischen Union irgendwie verblasst. Und Schengen wird abgewickelt. Was ist die EU ohne das? Und woraus besteht dann das ganze europäische Projekt noch?

Wie hat ein kleines Virus das große Europa in die Knie gezwungen?

Aus Europa berichtet unser Deutschlandkorrespondent.

Am Nachmittag des 27. März haben Kameraleute, die am Eingang des Büros des britischen Premierministers in der Downing Street 10 im Einsatz waren, Boris Johnsons Mitarbeiter Dominic Cummings gefilmt. Der Assistent rannte davon. Die Ursache der Panik war schnell gefunden. Cummings Chef hat eine Videobotschaft gepostet.

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„Corona ist nicht das Problem!“

„corona-ist-nicht-das-problem!“

27-03-20 02:51:00,

Pilcrow
Es kommt immer anders, wenn man denkt. Darum gibt es vom Rubikon jetzt auch Bücher.


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Roland Rottenfußer

Roland Rottenfußer, Jahrgang 1963, war nach dem Germanistikstudium als Buchlektor und Journalist für verschiedene Verlage tätig. Von 2001 bis 2005 Redakteur beim spirituellen Magazin connection, später für den „Zeitpunkt“. Aktuell arbeitet er als Lektor, Buch-Werbetexter und Autorenscout für den Goldmann Verlag. Seit 2006 ist er Chefredakteur von Hinter den Schlagzeilen.


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Corona oder nicht: Viele Russen fliegen weiterhin in den Urlaub | Anti-Spiegel

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23-03-20 11:29:00,

Wer glaubt, dass die Russen sich selbst den ganzen Tag mit Eigenlob übergießen, der liegt falsch. Am Sonntag hat ein Kommentator seinen Landsleuten in einer Deutlichkeit die Leviten gelesen, wie man es nur selten in einem Land erlebt.

Die Russen sind ein liebenswertes Volk, darum lebe ich seit über 20 Jahren in Russland. Sie sind emotional, offen, gastfreundlich, lustig, gesellig und… ein bisschen verrückt. Das kann die ganze Welt beobachten, wenn verrückte Videos über die Dummheiten oder auch den Fahrstil der Russen in sozialen Netzwerken viral gehen. Die Russen gehen bei minus 20 Grad im Fluss zum Eisbaden und machen viele andere – aus Sicht der meisten Nicht-Russen – mehr oder wenige verrückte Dummheiten.

Die Russen sind – auch wenn sie das nie zugeben würden – unverbesserliche Optimisten, die immer der Meinung sind, „mir passiert schon nichts“ und dann fröhlich manches Risiko eingehen. Was in Videos auf sozialen Netzwerken unterhaltsam ist, kann im richtigen Leben und in Zeiten einer Pandemie lebensgefährlich sein.

Während im Rest der Welt die Menschen ihre Urlaubsreisen verfallen lassen, lassen es sich viele Russen nicht nehmen, auch jetzt noch ins Ausland in den Urlaub zu fliegen. Das war dem Moderator der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ einen sehr bissigen Kommentar an die Adresse seiner Landsleute wert, den ich übersetzt habe, da er denen, die Russland nicht kennen, einen seltenen Blick in die russische Seele erlaubt.

Beginn der Übersetzung:

Ende 2004, am 26. Dezember 2004, erschütterte ein massives Erdbeben den Indischen Ozean. Dabei bewegten sich die tektonischen Platten, die etwa 50 Millionen Jahre still da gelegen hatten, auf einer Länge von anderthalb tausend Kilometern gleich um 15 Meter. In der Folge stieg eine riesige Tsunami-Welle auf. Eine Welle von mehr als 15 Meter Höhe traf die Küsten und nahm alles mit ins Meer: Autos, Gebäude, Bäume und natürlich Menschen. Es wird angenommen, dass dabei bis zu 300.000 Menschen getötet wurden. Die genaue Zahl ist unbekannt. Die Menschen – Einheimische und Urlauber – wurden einfach davon gespült. Diejenigen, die verletzt wurden, fanden, sie hätten noch Glück gehabt.

Aber selbst da flogen unsere Leute – die Russen sind wahrscheinlich die mutigsten oder eher die verrücktesten Urlauber der Welt – am Morgen nach dem Tsunami nach Thailand, auf die Ferieninsel Phuket, die wie kein anderer Ort der Welt unter dem Tsunami gelitten hatte.

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Der Mitmensch ist nicht die Bedrohung

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17-03-20 12:26:00,

Der Coronavirus rammt einen Keil zwischen die Menschen, denn jeder Mensch wird plötzlich zu einer potentiellen tödlichen Bedrohung. Dies birgt die Gefahr, dass eine lebenswichtige menschliche Eigenschaft gelähmt wird

Um der schwer einzuschätzbaren Bedrohung des Corona-Virus Covid-19 mit seiner hohen Ansteckungsgefahr zu begegnen, die jeden Menschen zu einem möglichen Krankheitsträger machen, gibt es im persönlichen Umgang in der aktuellen Situation zwei Möglichkeiten: Wir können radikal möglichst jede Verbindung zu den Menschen abbrechen und uns auf eine Position des “Jeder für sich” zurückziehen oder auf gelebte Solidarität und Altruismus setzen.

Aber ist Letzteres nicht naiv? Zeigen nicht schon die grassierenden Hamsterkäufe, die mit einer “Ich bin mir selbst der Nächste”- und “Nach mir die Sintflut”-Haltung die Regale ausräumen, ohne Rücksicht darauf, dass die nächsten Einkäufer leer ausgehen, dass gerade in Notlagen oder Katastrophen Thomas Hobbes recht hat und der Mensch ein egoistischer Unmensch ist?

Unmenschliche Egoisten in New Orleans

Ein Beispiel, das noch tief im kollektiven Unterbewusstein verankert ist und zu beweisen scheint, dass Katastrophen die schlechtesten menschlichen Eigenschaften zu Tage fördert, ist der Hurrikan Katrina, der 2005 über New Orleans hereinbrach. Eine schockierte Gouverneurin klagte damals: “Am meisten erzürnt mich, dass solche Katastrophen oft die schlechtesten Seiten der Menschen offenbaren.” Von Raubüberfällen, Vergewaltigungen, Autodiebstählen und Plünderungen war immer wieder die Rede. Von Schüssen auf Rettungshubschrauber. Und nicht zuletzt von zahlreichen Morden.

Der Superdome, in dem 30.000 Menschen Unterkunft gefunden hatten, war der Inbegriff des unmenschlichen Schreckens. Der Bürgermeister gestand fassungslos, dass dort Hunderte von bewaffneten Gangmitgliedern vergewaltigten und mordeten. Der Polizeichef sprach sogar von vergewaltigten Babys. Berichte bezifferten die Zahl der dortigen Toten auf gut 200.

Die Gouverneurin schickte tausende Soldaten der Nationalgarde ins Krisengebiet, die die ausdrückliche Erlaubnis hatten, auf Plünderer zu schießen. 1500 Polizisten brachen ihre Hilfs- und Rettungsaktionen sofort ab, um der entfesselten Unmenschlichkeit Herr zu werden. Aber trotz aller Medienberichte, gab es tatsächlich kaum Unmenschlichkeit. “Viele der Medienberichte, insbesondere über zügellose Gewalt im Superdome, erschienen vollkommen unbegründet zu sein”, befand der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des US-Repräsentantenhauses im Jahr 2006. Im Superdome waren tatsächlich nicht 200, sondern sechs Tote zu beklagen. Vier starben an natürlichen Ursachen, einer an einer Überdosis, und ein Mensch hatte Selbstmord begangen.

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„Wird nicht jedem gefallen“ – Ministerpräsidenten planen „grundlegende Veränderungen“ gegen Corona

„wird-nicht-jedem-gefallen“-–-ministerprasidenten-planen-„grundlegende-veranderungen“-gegen-corona

12-03-20 04:10:00,

Politik

16:49 12.03.2020(aktualisiert 17:29 12.03.2020)

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Die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Donnerstag über eine einheitliche Strategie im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. In einer ersten Stellungnahme erklärten sie, die Lage verschlechtere sich täglich. In den kommenden Wochen werde es deshalb zu grundlegenden Veränderungen kommen, die für jeden Bürger spürbar seien.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt die Bevölkerung auf weitere Einschnitte aufgrund der Corona-Welle ein. Das kündigte der CSU-Chef am Donnerstag nach einer gemeinsamen Konferenz der Ministerpräsidenten in Berlin an. Man wolle keine Panik schüren, der Entwicklung aber auch nicht nachlaufen, so Söder:

„Die Lage verschlechtert sich täglich und viele Befürchtungen bestätigen sich. Nach Einschätzung vieler wird es in den kommenden Wochen zu grundlegenden Veränderungen kommen.”

Man werde sich deshalb auf Maßnahmen einstellen müssen, die nicht jedem gefallen. Beispielsweise wolle er für Bayern Schulschließungen nicht ausschließen. Es müsse dann auch eine Lösung für die Kitas im Land gefunden werden. Zudem sei es wichtig, eine „überzeugende Antwort” für Schulen, Kitas, aber auch für Ältere zu geben. Söder warnte zusätzlich vor schwerwiegenden Folgen für die deutsche Wirtschaft:

“Die Sache ist wirklich sehr, sehr ernst und deswegen muss man vorurteilsfrei, ohne Scheuklappen, entscheidungsorientiert zu Ergebnissen kommen.”

Es dürfe nicht zu einem wirtschaftlichen Corona-Infarkt führen, so der CSU-Politiker weiter. Man müsse sich “ein kluges Management überlegen“, das solle sich an der Finanz- und Eurokrise orientieren.

Keine Alleingänge!

Der nordrhein-westfälische CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hatte zuvor bereits vor Alleingängen der einzelnen Bundesländer gewarnt:

„Die Ausbreitung des Virus können wir nur durch gemeinsames, abgestimmtes Handeln im Länderkreis und kluges, konsequentes Vorgehen verlangsamen.“

Ähnlich hatte sich bereits am Mittwoch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller geäußert. Der SPD-Politiker kritisierte damit aber vor allem seine Kollegen aus Bayern und NRW für deren Alleingänge in Sachen Corona-Vorsorge.

Gesundheitsversorgung sicherstellen…

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hatte sich im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz mit Experten des Universitätsklinikums Eppendorf ausgetauscht und an der Sitzung der dortigen Coronavirus-Taskforce teilgenommen. Der SPD-Landeschef setzt sich dafür ein, dass die Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus in Deutschland gut zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, möglichst einheitlich erfolgen und den jeweils aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts entsprechen:

„Wir werden in den kommenden Wochen voraussichtlich weitere Entscheidungen treffen,

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Mord ist nicht gleich Mord! | KenFM.de

mord-ist-nicht-gleich-mord!-|-kenfm.de

20-02-20 03:44:00,

Ein Kommentar von Anna Zollner.

Wenn Person A beschließt Person B zu töten und diese Tat dann begeht, spricht man von Mord. Mord ist ein kriminelles Delikt und wird von der Justiz verfolgt. Wer mordet, landet in der Regel im Gefängnis, verliert also seine Freiheit. Die Idee dahinter setzt auf Abschreckung und soll Selbstjustiz verhindern. Nur der Staat hat das Recht Person A für ein Delikt zu verurteilen und das entsprechende Strafmaß festzulegen.

Damit die Justiz von Mord sprechen kann, muss Vorsatz nachgewiesen werden. Person A muss den Mord geplant haben. Das gilt als besonders kaltblütig und wird höher bestraft, als die Tötung eines Menschen, die im Affekt geschah. Wenn bei einem Streit, einer Schlägerei die Fetzen fliegen und ein Mensch einen anderen dabei derart schwer verletzt, dass die Person stirbt, spricht man in der Regel von Totschlag. Kam dabei eine Waffe zum Einsatz hat das wiederum Einfluss auf das Strafmaß.

Von fahrlässiger Tötung spricht man in der Regel immer dann, wenn Person A Person B quasi ausversehen tötet. Einem Autofahrer, der während der Fahrt eine SMS schreibt und dabei einen Fahrradfahrer übersieht, der später stirbt, wird nicht Mord vorgeworfen. Fahrlässige Tötung in jedem Fall.

Am 3. Januar 2020 geht ein weißer Mann in sein Büro, um einen Mord zu begehen. Das Opfer hat Migrationshintergrund und ist dem Mann seit langem ein Dorn im Auge. Als er beschließt den Ausländer zu ermorden, ist er nicht allein. Er erhält Hilfe von seine Kollegen. Sie haben das Opfer seit langem ausgespäht, wissen wann der Mann, wo ist. Es kommen modernste Waffen zum Einsatz. Die Tat, der Mord, wurde nicht nur eiskalt geplant, sondern man hat vor sich im Anschluss zu der Tat zu bekennen. Öffentlich. Es geht um ein Exempel, das aller Welt zeigen soll: das Recht ist uns egal. Wir morden, wenn es uns passt. Kurz bevor das Opfer, der Mann mit Migrationshintergrund, ermordet wird, warten die Kollegen im Büro auf das Handzeichen ihres Chefs. Noch könnte er beschließen auf die eiskalte Ermordung zu verzichten. Doch er entschließt sich den seit langem gehegten Wunsch umzusetzen. Ein kurzes Handzeichen und aus mehreren Kilometern Höhe lösen sich Hellfire-Raketen, die unter den Flügeln von insgesamt drei Drohnen aus US-Amerikanischer Produktion stammen und den Namen „Sensenmann“ tragen. 

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Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich: Wie Israel Gesetze in den USA verabschiedet | Anti-Spiegel

vor-dem-gesetz-sind-nicht-alle-gleich:-wie-israel-gesetze-in-den-usa-verabschiedet-|-anti-spiegel

18-02-20 12:28:00,

Die Einmischung in die US-Politik durch Ausländer oder gar andere Staaten ist bei Strafe verboten. Aber das gilt nicht für alle, wie man am 12. Februar wieder einmal erfahren durfte.

Wir erinnern uns an den „Ukraine-Skandal“ oder die „Russlandaffäre„. Die Hysterie in den USA und auch in den deutschen Medien war gigantisch, weil sich Russland angeblich in US-Wahlen eingemischt haben soll. Es gab einen Sonderermittler, der Millionen verpulvert hat, um am Ende nicht einmal etwas zu finden.

Es gibt in den USA seit 1938 das FARA-Gesetz (Foreign Agents Registration Act). Es soll ausländische Einmischungen in die Politik der USA verhindern. Nach dem Gesetz drohen jedem, der in den USA als Ausländer politisch tätig wird und sich nicht als „ausländischer Agent“ registriert hat, Gefängnisstrafen. Und das Gesetz wird normalerweise sehr restriktiv angewendet. Letztes Jahr wurde deshalb zum Beispiel die russische Studentin Maria Butina in den USA zu einer Haftstrafe verurteilt. Ihr „Verbrechen“ war es, als Waffennärrin Kontakte zur US-Waffenlobby zu knüpfen. Alleine dass sie mit einigen Vertretern der Waffenlobbyisten gesprochen hat, reichte aus, um zu über einem Jahr Gefängnis verurteilt zu werden.

Dieses Gesetz war übrigens das Vorbild für das russische Gesetz über „ausländische Agenten“, das in den westlichen Medien heftig kritisiert wird, obwohl die Einschränkungen und Strafen wesentlich geringer sind, als bei dem US-Vorbild. In den USA sind Verstöße Straftaten und es drohen Gefängnisstrafen, in Russland sind es Ordnungswidrigkeiten und es drohen Bußgelder.

Aber das US-Vorbild des heftig kritisierten russischen Gesetzes, das FARA-Gesetz, wird in den gleichen „Qualitätsmedien“, die das russische Gesetz heftig kritisieren, nicht nur nie kritisiert, es wird von ihnen nicht einmal erwähnt.

Im „Rechtsstaat“ USA gelten Gesetze nicht für alle. Während die russische Studentin Butina schon deshalb ins Gefängnis gekommen ist, weil sie mit der Waffenlobby gesprochen hat, durfte Greta in den USA ihre Kampagne fahren und zu Demonstrationen aufrufen, ohne sich als „ausländische Agentin“ registriert zu haben. Dabei sind ihre Veranstaltungen eine klare Einmischung in die Innenpolitik der USA und in der EU erleben wir ja gerade, wie auch dank Greta Milliarden in fragwürdige „Klimaprogramme“ gesteckt werden.

Auch für Pussy-Riot gelten US-Gesetze offensichtlich nicht. Im letzten Sommer haben sie in Alabama ein Konzert gegeben,

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Nicht mehr Opfer sein!

nicht-mehr-opfer-sein!

05-02-20 11:00:00,

Triggerwarnung: Das folgende Interview handelt von sexueller Gewalt. Wenn du betroffen bist und Hilfe brauchst, findest Du Infos dazu am Ende des Artikels.

Roland Rottenfußer: Du hast im Internet einen Aufruf unter dem Hashtag „Wehr Dich!“ gestartet:
„Ein Aufruf an alle Betroffenen von sexueller Gewalt — aufzustehen, laut zu sein, sich zu zeigen und sich zu wehren.“

Gibt es einen konkreten Anlass dafür, dass Du den Aufruf gerade jetzt startest?

Morgaine: Einen konkreten Anlass gibt es eigentlich nicht, zumindest nicht für die Wahl des Zeitpunkts. Ich habe den Song schon Ende 2017 begonnen zu schreiben und Anfang 2018 war er dann fertig. Damals habe ich mich aber noch nicht bereit gefühlt, ihn an die Öffentlichkeit zu tragen. Er musste erst noch ein bisschen reifen, und auch ich habe in der Zeit noch ein bisschen an meinen Rap-Skills gearbeitet.

Was könnte sich im besten Fall aus dieser Aktion entwickeln? Möchtest Du, dass sich Ortsgruppen bilden und treffen? Oder ein Internetforum zum Erfahrungsaustausch, damit sie sich nicht mehr allein fühlen mit ihrer Traumatisierung?

Die Aktion, die hinter dem Song steht, heißt ja „#WehrDich“ und richtet sich an alle Betroffenen von sexueller Gewalt. Das heißt, ich möchte Betroffene dazu ermutigen, sich über das „Opfersein“ zu erheben, wie ein Phoenix aus der Asche, über sich hinaus zu wachsen und sich zu wehren.

Ich möchte die Menschen damit noch mehr für dieses Thema sensibilisieren und auch zeigen, dass man damit nach Außen gehen soll. Und dass es keinen Grund gibt, sich zu schämen. Ich möchte Betroffenen zeigen, dass sie nicht alleine sind und dass wir gemeinsam stark sind. Das Aussprechen der Taten ist der erste Schritt in Richtung Selbstermächtigung und Selbstverteidigung.

Damit nehmen wir den Tätern schon einen Großteil der Macht. Und genau darum geht es mir.

Einer der wesentlichen Punkte in dem Aufruf ist: dem Täter keine Macht mehr über dich geben. Ist das überhaupt möglich, wenn sich in Folge eines Missbrauchs immer wieder Flashbacks und andere Symptome zeigen?

Das ist ein guter und wichtiger Punkt, denn auch ich bin irgendwie noch immer von den Folgen des Missbrauchs betroffen, und sie bestimmen auf jeden Fall sehr stark meinen Alltag. Obwohl ich schon seit neun Jahren aus der Missbrauchssituation draußen bin,

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Prozess war nicht politisch motiviert: Chodorkowski erneut vor Europäischem Gerichtshof gescheitert | Anti-Spiegel

prozess-war-nicht-politisch-motiviert:-chodorkowski-erneut-vor-europaischem-gerichtshof-gescheitert-|-anti-spiegel

14-01-20 03:07:00,

Der ehemalige Michaeil Chodorkowski ist erneut vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Auch in seiner zweiten Klage gegen Russland befand das Gericht, dass das Verfahren gegen ihn nicht politisch begründet war.

Chodorkowski wird in den westlichen Medien immer als Freiheitskämpfer dargestellt, der gegen das „Putin-Regime“ kämpft. Ersteres ist Unsinn, letzteres nicht.

Chodorkowski geht es weder um Demokratie, noch um Freiheit. Ihm geht es um Macht und Geld. In den 1990er ist zum reichsten Oligarchen Russlands geworden, indem er sich mit – höflich ausgedrückt – fragwürdigen Methoden am Staat bereichert und wichtige Konzerne unter den Nagel gerissen hat. Seine Ölfirma Jukos war zeitweise der größte Ölkonzern Russlands. In den 1990er Jahren, als in Russland Anarchie und Mafia herrschten konnte sich niemand ein Vermögen aufbauen, der nicht nach den damaligen Mafia-Spielregeln gespielt hat.

Nachdem Putin an die Macht gekommen war, stand der damals junge Präsident vor einem Dilemma. Eigentlich hätte er alle Privatisierungen der Jelzin-Jahre rückgängig machen müssen, denn legal war da kaum etwas gelaufen. Aber dann hätte er auch alle ausländischen Investoren verschreckt, die zum Beispiel von einem Oligarchen ein vorher privatisiertes Grundstück gekauft und dort eine Fabrik gebaut hatten. Daher entschied sich Putin im Sommer 2000 für einen anderen Weg.

Er rief die Oligarchen im Kreml zusammen und verkündete vor laufenden Fernsehkameras, dass ab sofort andere Regeln gelten sollten: Ab sofort sollten die Oligarchen sich an Recht und Gesetz halten und vor allem Steuern zahlen. Im Gegenzug würde der Staat die Vergangenheit ruhen lassen. Damit war auch deutlich gesagt, dass diejenigen, die meinten, es könnte weitergehen, wie bisher, Besuch vom Staatsanwalt bekommen würden. Und da die 1990er von Verbrechen und Korruption durchsetzt waren, hätte jeder Praktikant der Staatsanwalt innerhalb von fünf Minuten etwas gefunden.

Die meisten Oligarchen haben sich daran gehalten, einige jedoch glaubten, sie könnten weiter machen, wie bisher. Das waren zum Beispiel Beresowski, der unter Jelzin sogar Chef der Präsidialverwaltung und damit ein wichtiger Strippenzieher gewesen ist, oder Gusinski, der seine Medien für einen Privatkrieg gegen die russische Regierung eingesetzt hat, um seine Pfründe zu retten. Beide mussten dann überstürzt das Land verlassen und verloren die größten Teile ihres Vermögens. Ein weiterer Schlaumeier war Chodorkowski, der sich unangreifbar machen wollte, indem er Teile seines Ölkonzerns an westliche Firmen verkaufen wollte.

Chodorkowski war aber so schlau,

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Wir leben nicht in unseren Körpern, unsere Körper leben und sterben in uns | KenFM.de

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05-01-20 10:53:00,

von Dirk C. Fleck.

Noch ganz erschüttert von der Begegnung mit dem Geist seines Vaters sagt Hamlet zu seinem Freund Horatio: „There are more things in heaven and earth, Horatio, then are dreamt of in your philosophy. Was im Deutschen davon übrig geblieben ist, hat den Charme einer gestickten Lebensweisheit auf Muttis Küchenschürze: „Es gibt mehr Dinge zwischen Himmel und Erde, als unsere Schulweisheit sich träumen lässt“. Philosophie und Schulweisheit wurden einfach mal kühn über einen Kamm geschoren und schon war die tiefere Bedeutung, die Shakespeare der Aussage gegeben hatte, dahin.

Dass man uns überhaupt in der einen oder anderen Weise daran erinnern muss, ist erstaunlich. Offensichtlich sind wir Menschen seit jeher so konditioniert, dass wir permanent an der Wahrheit vorbei leben. Dabei hat das Konstrukt, das sich unser Verstand zum überleben zurechtgeschustert hat und das wir fälschlicherweise für die Realität halten, allenfalls den Tiefgang einer Badeente. Der vor zwei Jahren verstorbene Physiker Ernst Senkowski verglich das Gefälle zwischen dem menschlichen Bewusstsein von der Welt und der Welt an sich mit einem Trichter, an dessen unterem Ende wir die Restbestände dessen empfangen, was an Einsichten oben hinein gegeben wird. Senkowski: „Oben ist das erweiterte System und unten sitzen wir. Jetzt wird oben ein Bündel Heu hinein geworfen und bei uns landet allenfalls ein dünner Strohhalm. Damit werden wir noch eine Weile leben müssen.“

Aber selbst der dünne Strohhalm, auf dem wir herum kauen dürfen, vermittelt eines doch ganz klar: Wir sind endlich. So endlich wie alles, was sich um uns herum materialisiert hat oder noch materialisieren wird. Dies ist wohl die einzige Erkennnis, über die wir beim besten Willen keinen Dissens erzielen können. Wir wissen insgeheim alle, dass unsere Erscheinung nichts weiter ist, als ein aufblitzender Wassertropfen auf dem Kamm eines zerstörerischen Tsunamis. Der Mensch besitzt nichts, weder seinen Körper, der ihm jederzeit genommen werden kann, noch irgendeine Wahrheit, die ihm beim nächsten genauen Hinsehen ohnehin wieder abhandenkommt. Alles, was auf uns Eindruck macht, gehört uns nicht, es sind flüchtige Leihgaben. Wir sind Gespenster, die sich über ihre Einbildungen definieren …

Blicken wir uns in der Geschichte um.

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Schwarzarbeit – gar nicht so unwillkommen?

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04-01-20 10:26:00,

Schwarzarbeit – gar nicht so unwillkommen?

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf

Der renommierte Sozialwissenschaftler, Prof. Dr. Stefan Sell, berichtet auf seinem Blog „Aktuelle Sozialpolitik“ über solide Indizien für massive Schwarzarbeit auf den Baustellen der Berliner Bau-Unternehmen. Um den weiteren Text unmissverständlich zu machen, ist der Hinweis erforderlich, dass zur Schwarzarbeit weit mehr zählt, als die abendlichen Hausbesuche der Frisöse oder die Wochenendbeschäftigung des Maurers oder Malers auf privaten Baustellen.

Stefan_Sell_Sozialforscher_Hochschule_Koblenz_Fachkraeftemangel_Kritisches_Netzwerk_Zuwanderung_Fachkraefte_Fachkraefteeinwanderungsgesetz_Schwarzarbeit

Zur Schwarzarbeit gehört auch und vor allem die die fehlerhafte, bzw. unvollständige Lohnabrechnung durch regulär tätige Unternehmen, mit dem Ziel, wirtschaftliche Vorteile zu generieren, die mit dem Gewinn der Ausschreibung beginnen und mit der „Einsparung“ von Sozialbeiträgen und ggfs. Lohnsteuer ihre Fortsetzung finden, bis hin zur Möglichkeit, Unternehmensgewinne an der Steuer vorbei zu erzielen, weil Teile des Umsatzes überhaupt nicht fakturiert werden.

Da das Volumen der Schwarzarbeit immer nur geschätzt wird und der Zoll mit der Aufgabe, die Schwarzarbeit aufzuspüren und auszutrocknen, einfach nicht nachkommt, ja ein geradezu groteskes Missverhältnisse zwischen steuergeldfinanziertem Aufwand und dem aus Nach- und Strafzahlungen resultierendem Ertrag bestehen, lässt sich eine realistische Zahl für den Umfang der Schwarzarbeit nicht nennen. Abgesehen davon, dass mit Bestimmtheit davon ausgegangen werden kann, dass die vom „Schwarzarbeitspapst“, em. Univ.-Prof. Dr. Friedrich Schneider, Linz, mit den Methoden der Alchemisten gefundenen Zahlen, eindeutig zu hoch sind.  

Der nette Herr Professor hat im Februar geschätzt, dass der Umsatz der Schattenwirtschaft in Deutschland  (er sagt aber meist Schwarzarbeit, wenn er Schattenwirtschaft meint) etwas niedriger sein werde als 2018, voraussichtlich aber bei 319 Milliarden Euro liegen werde.

Die 8.000 Mitarbeiter des Zolls, die im Bereich Schwarzarbeit, Sozialleistungsbetrug und Kindergeldmissbrauch tätig sind, haben in den beiden Jahren 2017 und 2018 insgesamt gerade einmal 1,8 Milliarden „Schadensfälle“ entdecken können.

Nach Schneiders Zahlenwerk wäre das eine Erfolgsquote von etwa 0,6 Prozent, aber auch nach meiner weit niedrigeren Schätzung nur eine Quote von etwa drei Prozent, also nichts! Ein laut in die Welt hinausgerufenes: „Macht weiter so!“, was leicht die Gewissheit auslöst: „Wer sich sonst nichts zuschulden kommen lässt und sich eine stets marktkonforme Meinung bildet, der brauche auch den Zoll nicht zu fürchten.“

Friedrich-Schneider-Schwarzarbeit-Schwarzarbeitseinkuenfte-Schwarzarbeiter-Schwarzarbeitspapst-Kritisches-Netzwerk-Schattenwirtschaft-illegale-Beschaeftigung

Beim Nachdenken darüber,

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Politische Gründe oder nicht? Das FBI hat Trumps Wahlkampfteam im Wahlkampf 2016 abgehört | Anti-Spiegel

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17-12-19 03:54:00,

Das FBI hat das Wahlkampfteam von Trump 2016 abgehört. Inzwischen ist dazu ein Untersuchungsbericht veröffentlicht worden. Interessant ist, dass jede Seite ihn für sich instrumentalisiert und dass der Spiegel mal wieder von den interessanten Dingen ablenkt.

Der Spiegel hat am Montag auch über den FBI-Bericht geschrieben. Da klang es so, als stünde da nichts Interessantes drin. Ganz so ist es allerdings nicht.

Der Spiegel verheimlicht dabei nämlich die Kleinigkeit, dass es inzwischen ein Strafverfahren in den USA gibt, dass klären soll, wie es überhaupt zu den Untersuchungen von Mueller gekommen ist, die ja am Ende keinerlei Ergebnis gebracht haben. Da kam der Verdacht auf, dass das Ganze politisch gelenkt wurde und nicht nach Fakten. Die interne Untersuchung des FBI über das Abhören von Trumps Wahlkampfteam ist nur ein Steinchen in den Ermittlungen. Dazu habe ich am 26. November ausführlich geschrieben, die Artikel finden Sie hier.

Davon erfährt der Spiegel-Leser jedoch bisher nichts.

Der Spiegel berichtete lediglich wahrheitsgemäß, dass in dem Bericht nicht steht, dass das Abhören von Trumps Wahlkampfteam politisch motiviert war. Dort steht lediglich:

„Der frühere FBI-Chef James Comey hat Fehler in den Ermittlungen der Bundespolizei zur Russlandaffäre rund um US-Präsident Donald Trump eingeräumt. Der FBI-Antrag bei Gericht, den früheren Trump-Berater Carter Page abhören zu lassen, habe „erhebliche Fehler“ enthalten, sagte Comey dem Fernsehsender Fox News. Das sei „richtige Schlamperei“ gewesen.“

Das stimmt, aber was der Spiegel verschweigt, das russische Fernsehen jedoch nicht, ist folgende Nuance: Gemäß dem Bericht gab es keine politische „Anweisung von oben“ für die Überwachungsmaßnahmen. Allerdings waren die Mitarbeiter, die diese Maßnahme initiiert haben, Unterstützer von Clinton. Beim russischen Fernsehen heißt es dazu wörtlich:

„In dem veröffentlichten Memo wird darauf hingewiesen, dass die FBI-Agenten gegen Donald Trump voreingenommen waren und gleichzeitig die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton unterstützten.“

Interessant ist, wie diese Dinge nur so langsam und Stück für Stück an die Öffentlichkeit kommen. Noch im Mai hatte der neue FBI-Chef sich bei einer Anhörung um eine klare Antwort gedrückt, ob das FBI Trumps Team überhaupt ausgespäht hat. Inzwischen ist das unstrittig, nun geht es um die Hintergründe. Dazu ist nun bekannt, dass es wohl keine politisch bedingte „Anweisung von oben“ gab,

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Nicht nur GEZ für ARD und ZDF – Staat subventioniert ab 2020 auch andere “Qualitätsmedien” | Anti-Spiegel

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19-11-19 03:33:00,

Die Krise der Medienbranche wächst, aber die Medien berichten nicht über sie. Inzwischen steht es so schlimm, dass der Bund nun private Medien subventionieren will.

Die Verkäufe der „Qualitätsmedien“ gehen dramatisch zurück. Im Mai habe ich über veröffentlichte Zahlen berichtet, die zeigten, dass Spiegel und Stern zum Beispiel die so wenig Ausgaben verkaufen, wie noch nie in ihrer Geschichte. Das führt nicht nur zu geringeren Einnahmen bei den Verkaufserlösen, sondern auch bei den Anzeigen.

Zeitungen leben nicht vom Verkaufspreis, sie leben von den Werbeeinnahmen durch Anzeigen. Und wenn sie weniger Exemplare verkaufen, zahlen die Werbekunden weniger pro Anzeige. Die fallenden Einnahmen haben in den Redaktionen der Mainstream-Medien bereits zu einigen Kündigungswellen geführt und viele Journalisten werden nicht mehr fest angestellt, sondern müssen ihre Artikel verkaufen und bekommen Geld pro verkauftem Artikel.

Aber auch diese Maßnahmen haben das Problem nicht gelöst, die Einnahmen fallen weiter. Ich wurde immer mal wieder gefragt, was denn wohl passiert, wenn die erste Zeitung (egal, ob FAZ, Süddeutsche oder ein ehemaliges Nachrichtenmagazin, wie der Spiegel) pleite geht. Und ich habe geantwortet, dass das nicht zugelassen wird. Eher wird der Staat diese Medien mit Geld unterstützen, um sie am Leben zu erhalten. Zu wichtig ist die Rolle, die sie als Propagandisten spielen.

Diese These von mir wurde oft belächelt. Und auch ich hatte natürlich meine Zweifel, denn die GEZ-Gebühren sind schon unpopulär genug. Wie wollen Medien und Politik den Bürgern beibringen, dass sie noch mehr zahlen müssen, um Dinge zu finanzieren, die sie nicht nutzen? In diesem Fall Zeitungen, die sie gar nicht lesen.

Seit kurzem kennen wir die Lösung: Die Förderung findet aus Steuergeldern statt, der Bürger wird weder gefragt, noch informiert. Und wie immer fängt es klein an. An geringen Summen stört sich niemand und niemand bemerkt sie. Und wenn sie irgendwann so groß werden, dass sie jemanden stören, kann man sagen: „Das war schon immer so, wozu plötzlich die Aufregung?“

Und dieses neue „immer“ beginnt nächstes Jahr mit 40 Millionen Euro, die der Staat den Medienkonzernen bezahlt. Schon im Koalitionsvertrag war festgelegt, dass ein „System zur Förderung der Zustellung von Abo-Tageszeitungen und Anzeigenblättern“ zur Sicherung der flächendeckenden Versorgung mit Abo- und Anzeigenzeitungen etabliert werden solle.

Wenn jemand eine Zeitung abonniert, dann wird die Zustellung nun vom Staat gefördert.

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Bei der Geschwindigkeitsbegrenzung geht es nicht nur um km/h, es geht auch um den “Geist”, der unser Zusammenleben prägen soll.

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18-10-19 08:28:00,

Im Deutschen Bundestag wurde gestern über den Antrag der Grünen für ein generelles Tempolimit von 130 Km/h abgestimmt. Für den Antrag stimmten 126 Abgeordnete, dagegen 498. Das ist ein niederschmetterndes Ergebnis. Es zeigt, dass die Mehrheit der Abgeordneten – und ursächlich wohl vor allem die CDU/CSU – die Gesamtzusammenhänge nicht begreift und außerdem wohl von der Automobilwirtschaft beeinflusst wird. Die Bedeutung, die die Geschwindigkeitsbegrenzung insgesamt für unser Zusammenleben haben könnte, sieht die Mehrheit im Deutschen Bundestag offensichtlich nicht. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

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Vor kurzem kamen wir im Gespräch mit zwei meiner besten Freunde auf die Geschwindigkeitsbegrenzung zu sprechen. Sie meinten, eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung sei schon deshalb Unsinn, weil eine Geschwindigkeitsbegrenzung schon auf fast allen Autobahnen gelten würde. Auf der A5 und auf der A8, und auf der A6 und auf der A1 und auf der A2 usw. gelte immer mal wieder eine Begrenzung auf 130 oder 100. Das sei doch schon eine nahezu allgemeingültige Geschwindigkeitsbegrenzung. – Ich habe daraufhin versucht zu erklären, dass diese einzelnen Einschränkungen, und seien es noch so viele, Wichtiges nicht ändern: den aggressiven Geist, der auf unseren Straßen und insbesondere auf den Autobahnen herrscht. Dieser muss gebrochen werden. Wir müssen hierzulande das erreichen, was zum Beispiel Frankreich mit seiner Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130 auf den Autobahnen und 80 auf Landstraßen erreicht hat: ein unaufgeregter Umgang miteinander auf den Straßen.

In Frankreich wird die Geschwindigkeitsbegrenzung zusätzlich effizient kontrolliert und das bedeutet, dass allenfalls jene, denen eine hohe Strafe finanziell nichts ausmacht, meinen könnten, sie könnten den allgemeinen Konsens mit ihren protzigen Autos durchbrechen. Das geschieht aber wenig. Die Atmosphäre ist verändert.

Die allgemeine und kontrollierte Geschwindigkeitsbegrenzung könnte der Einstieg dafür sein, den Umgang miteinander grundsätzlich zu verändern: kommunikativer, rücksichtsvoller, weniger egoistisch, solidarischer.

Das würde gehen und das hätte große Auswirkungen für unsere Gesellschaft und für das Wohlergehen jedes Einzelnen. Denn wie wir uns fühlen, und wie es uns geht, das hängt ja nicht nur davon ab, was wir verdienen oder haben, ob wir einen festen Arbeitsvertrag oder einen befristeten haben, und auch nicht nur davon, ob wir gesund sind oder nicht, ob wir in einer guten Partnerschaft leben und einen interessanten Freundeskreis haben,

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EU gesteht: Nicht mehr imstande, Migrationsströme zu stoppen

eu-gesteht:-nicht-mehr-imstande,-migrationsstrome-zu-stoppen

16-10-19 04:43:00,

Panorama

16:25 16.10.2019(aktualisiert 17:54 16.10.2019)

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Der EU-Kommissar für Migrationsfragen, Dimitris Avramopulos, hat am Mittwoch erklärt, dass die EU nicht die Frage stelle, wie die Migrationsströme zu stoppen wären, sondern wie man damit fertigwerden könnte.

Auf einem Briefing der EU-Kommission am Mittwoch zog der EU-Kommissar das Fazit der fünfjährigen Tätigkeit auf seinem Posten und betonte, dass die im Laufe dieser Jahre vollbrachte Arbeit es ermöglicht habe, die EU-Kommission auf die nächsten Herausforderungen im Migrationsbereich vorzubereiten.

Nach seinen Worten zeigen die Ereignisse im Nordosten Syriens, dass „wir jederzeit bereit sein müssen“. Er sagte zudem, dass die Arbeit an Maßnahmen im Bereich der Migration noch nicht beendet sei, und dass „sie viele Kräfte und viel Zeit erfordern wird“.

„Aber wir müssen ehrlich sein: Die Migration als Phänomen wird in Zukunft bleiben, die Frage wird nie darin bestehen, wie dies zu stoppen ist, sondern wie es zu managen ist“, erklärte er.

ein Migrant in EU (Symbolbild)

©
AP Photo / Thanassis Stavrakis

Nach Angaben der EU-Kommission reduzierte sich die Anzahl von illegalen Grenzüberquerungen im Jahr 2018 auf nahezu 150.000, und dies sei der niedrigste Kennwert binnen fünf Jahren. In der EU-Kommission sei man der Ansicht, dass dieses Ergebnis unter anderem dank dem Abkommen EU-Türkei von 2016 über die Hilfeleistung für Flüchtlinge auf dem türkischen Territorium möglich geworden ist.

In dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht wird betont, dass „weitere Arbeit notwendig ist“, darunter an der Verstärkung der Kontrolle der Grenzen, da in den „kommenden Jahren die Migration einen wichtigen Platz auf der politischen Tagesordnung einnehmen wird“.

ek/sb/sna

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Nicht die Treuhand war schuld – sondern die Bundesbank

nicht-die-treuhand-war-schuld-–-sondern-die-bundesbank

20-09-19 09:04:00,

Die Bundesbank gilt als unfehlbar, doch in Wahrheit hat sie die Einheit torpediert und Millionen Menschen in die Arbeitslosigkeit geschickt

Der Fall der Mauer jährt sich demnächst zum 30. Mal, und noch immer ist hoch umstritten, was nach der Einheit ökonomisch geschah. Viele Deutsche sind überzeugt, dass die Treuhand die Ex-DDR ruiniert hätte. Doch das eigentliche Problem saß in Frankfurt: Die Bundesbank war ein “Staat im Staate” und konnte allein entscheiden, wie hoch die Zinsen ausfielen. Leider waren die Notenbanker von der fixen Idee beseelt, dass eine Inflation drohen könnte und haben daher die Zinsen in astronomische Höhen geschraubt. Die Bundesbank hat die Einheit torpediert und Millionen Menschen in die Arbeitslosigkeit geschickt.

Den Ausgangspunkt der Ereigniskette kennt jeder: Nach dem Fall der Mauer erwarteten die Ostdeutschen völlig zu Recht, dass sie nun ebenfalls am Reichtum der Bundesrepublik teilnehmen würden. Ganz Deutschland hatte die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs verursacht, aber hinterher hatten aber vor allem die östlichen Gebiete ökonomisch gelitten, weil sie der Sowjetunion zugeschlagen wurden. Die DDR-Bürger skandierten daher: “Kommt die Mark, bleiben wir – kommt sie nicht, gehen wir zu ihr.”

Die Bundesregierung entschied das Unvermeidliche: Am Tag der Währungsunion, am 1. Juli 1990, wurden die ostdeutschen Löhne und Renten 1 zu 1 auf die Westmark umgestellt; für Sparguthaben gab es die Hälfte. Dieser großzügige Umtauschkurs war nötig, weil die allermeisten Ostdeutschen sonst in Armut versunken wären oder ihre Heimat gen Westen verlassen hätten.

Die Geldmenge vergrößerte sich schlagartig um 140 Milliarden D-Mark, und natürlich wurde dieses Geld nicht nur gespart, sondern endlich konnten sich die Ostdeutschen lang gehegte Wünsche erfüllen – von einer modernen Küche bis zum neuesten Fernseher. Zudem stiegen auch die ostdeutschen Löhne anfangs deutlich an, um das Gefälle zu Westdeutschland wenigstens ein bisschen auszugleichen. Die Inflation schnellte daher auf fünf Prozent.

Diese Einmal-Effekte wären aber bald verpufft. Die Bundesbank hätte nur gelassen abwarten müssen, doch stattdessen setzte sie die Zinsen drakonisch nach oben und würgte die Wirtschaft ab. Die Bundesregierung war fassungslos: Finanzstaatssekretär Horst Köhler, später Bundespräsident, “vermisste” bei der Bundesbank die “Teamarbeit”.

Ein Opfer war der Staatshaushalt. Die Bundesregierung musste jährlich etwa 150 Milliarden Mark in den Osten investieren, um marode Straßen und Häuser zu sanieren, um Industrieanlagen zu modernisieren, um Arbeitslose und Rentner zu versorgen.

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Unvermeidlich, aber nicht vorhersehbar – die Welt verbessert sich | KenFM.de

unvermeidlich,-aber-nicht-vorhersehbar-–-die-welt-verbessert-sich-|-kenfm.de

17-09-19 12:28:00,

Von Heiko Schröder.

Pflanzen, Tiere, Menschen verändern sich ständig, stetig aber sehr langsam. Eine Kombination aus Kopieren und Modifizieren des Erbguts, die Genetik, bestimmt die Veränderungsprozesse.

Memetische Verbesserung der Menschheit

Die Gesellschaft ändert sich auch ständig. Besitz, Strukturen, Verhaltensweisen, Wissen, Deutungsmuster und Ideen werden vererbt – dieser Vererbungsvorgang wird durch Meme bestimmt; Meme, wie sie Richard Dawkins in seinem Buch „Das egoistische Gen“ [1] 1976 definiert hat, die seit geraumer Zeit diskutiert werden [2].

Während die Gene sich nur sehr langsam über viele Generationen hinweg verändern und vererben, können sich Meme schnell vererben und auch verändern; denn ein Mem wird vererbt, indem es von Menschen kopiert wird, was oft nur Informationsfluss erfordert.

Während das Gen automatisch – und bis auf Mutation – identisch kopiert wird, spielt bei der Kopie der Meme eine aktive Zustimmung der Menschen, die sie kopieren eine Rolle. Wenn ich mich bei der Begrüßung entscheide, einem Bekannten die Hand zu reichen, wenn ich eine Melodie summe, wenn ich eine bestimmte Partei wähle oder mir Sportschuhe kaufe, immer ist mein Gehirn mit seinem Bewusstsein und auch mit seinem Unterbewusstsein beteiligt, es kann sich dagegen entscheiden, es kann die Entscheidung beeinflussen.

Veränderung in kurzer Zeit

Gene werden sehr langsam übertragen – es braucht wenigstens eine Generation um auch nur ein bisschen zu verändern. Aber das Mem, wenn es eine Idee ist, kann als Text oder Video via Internet in Sekundenschnelle übertragen werden; es braucht nur etwas Zeit, bis die Idee überzeugt und übernommen wird.

Jedes Jahr machen viele Menschen (wie ich jetzt auch) Sommerurlaub am Strand und sonnen sich. Dieses Mem gibt uns eine „gesunde“ und attraktive Hautfarbe, erhöht aber auch das Hautkrebsrisiko. Wenn ich dieses Mem für mich übernehme, es kopiere, sollte ich mir wenigstens überlegen, ob die angenehmen oder die unangenehmen Nebenwirkungen überwiegen.

Solche Entscheidungen können etwas dauern, bis für mich klar ersichtlich ist, ob es sich lohnt diese Verhaltensweise zu kopieren. Aber Meme brauchen keine Generation, um sich durchzusetzen. Die Meme, mobile Telefone zu nutzen, E-Mail, Facebook, Twitter zu nutzen haben sich in sehr kurzer Zeit durchgesetzt. Moden setzen sich sehr schnell durch,

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«Russland hat die Krim nicht annektiert»

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16-09-19 09:12:00,

Vorbereitung der Volksabstimmung im März 2014 über ein Beitrittsgesuch an Russland © cc

Red. / 16. Sep 2019 –

Eine «Annexion» setze eine gewaltsame Aneignung gegen den Willen der Bevölkerung voraus, sagt ein Professor für Rechtsphilosophie.

Politiker und Medien wiederholen es immer wieder: Russland habe die Halbinsel Krim völkerrechtswidrig «annektiert». Die Bevölkerung der Krim habe jedoch selber entschieden, sich Russland anzuschliessen und ein entsprechendes Aufnahmegesuch gestellt, das Russland angenommen habe. Diese Rechtsauslegung vertritt Reinhard Merkel, kürzlich emeritierter Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg. Bei aller Empörung über das russische Vorgehen und den Rausschmiss ukrainischer Repräsentanten aus der Krim, so Merkel, könne nicht ernsthaft bezweifelt worden, dass das Referendum auf der Krim im Ergebnis dem authentischen Willen einer grossen Mehrheit der Krim-Bevölkerung entsprach. Die einschlägigen Vorgänge auf der Krim erfüllten daher nicht die Kriterien einer Annexion. Ob die amtlichen Ergebnisse der Abstimmung im Einzelnen korrekt waren, sei dafür ohne Belang.

Kein Zweifel besteht allerdings darüber, dass die Behörden der Krim mit der Durchführung der Volksabstimmung und dem Vollzug ihres Ergebnisses gegen die ukrainische Verfassung und damit gegen völkerrechtliche Ansprüche der Ukraine verstossen haben. Russland seinerseits habe zweifach gegen das Völkerrecht verstossen: Durch die (nötigende) Bewegung seiner Militärangehörigen ausserhalb seiner Militärbasis und durch die Anerkennung der Abspaltung mit der sofortigen Aufnahme der Krim in den eigenen Staat.

Professor Merkel hält seine Einschätzung nach wie vor für richtig, die er bereits vor fünf Jahren in der «Frankfurter Allgemeinen» veröffentlicht hatte. Deshalb stellt sie Infosperber im Folgenden zur Diskussion.

    «Es gab keine Annexion der Krim»

    Hat Russland die Krim annektiert? Nein.Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein.Waren sie also rechtens? Nein, denn sie verstiessen gegen die ukrainische Verfassung (aber das ist keine Frage des Völkerrechts).Hätte aber Russland wegen dieser Verfassungswidrigkeit den Beitritt der Krim nicht ablehnen müssen? Nein, denn die ukrainische Verfassung bindet Russland nicht.War dessen Handeln also völkerrechtsgemäss? Nein. Jedenfalls Russlands militärische Präsenz auf der Krim ausserhalb seiner Pachtgebiete dort war völkerrechtswidrig.Folgt daraus nicht, dass die von dieser Militärpräsenz erst möglich gemachte Abspaltung der Krim null und nichtig war und somit deren nachfolgender Beitritt zu Russland doch nichts anderes als eine maskierte Annexion?

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Vermögensteuer – Wann, wenn nicht jetzt und sofort?

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13-09-19 09:58:00,

Friedhelm Hengsbach SJ betrachtet und kommentiert die ablehnende, zumindest hinhaltende Diskussion um die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Er nennt Fakten, die zur Beurteilung des Vorgangs von Bedeutung sind. Die Wiedereinführung der Vermögensteuer wird das Problem einer auseinanderklaffenden Einkommens- und Vermögensverteilung nicht lösen. Aber sie wäre ein notwendiger Schritt in die richtige Richtung und ein Beleg für den Willen zum Umdenken. Albrecht Müller.

  1. „Nicht nur Armut, sondern auch Reichtum muss ein Gegenstand der politischen Debatte sein“, forderten 1997 die beiden Großkirchen. Die Bundesregierung reagierte fünfmal mit einem Armuts- und Reichtumsbericht. Aber die Darstellung der Vermögensverteilung blieb darin ein blinder Fleck. Thomas Piketty und Christine Lagarde haben wiederholt auf den überdurchschnittlichen Zuwachs hoher Vermögen einer kleinen Oberschicht hingewiesen. Inzwischen liegen Analysen von OECD, EZB und renommierten Wissenschaftlern vor, die das Gerechtigkeits­empfinden der Bevölkerung erheblich verletzen. Im Monatsbericht (April 2019) der Deutschen Bundesbank heißt es: 10% der privaten Haushalte verfügen über mehr als 55% des Nettovermögens. Dabei ist die öffentliche Statistik gar nicht in der Lage, Vermögen der Superreichen zu erfassen. Diese werden in den USA von der Zeitschrift „Forbes“ und in Deutschland vom „manager-magazin“ aufgehellt und nach oben korrigiert. Papst Paul VI. hatte in seinem Sozialrundschreiben 1967 die Grenze eines liberalen Leitbilds markiert: „Das Privateigentum ist also für niemand ein unbedingtes und unumschränktes Recht“. Art. 14 des Grundgesetzes klingt vage, jedoch lapidar: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen“.
  2. Derzeit trifft der Ruf nach der Vermögensteuer, die von Helmut Kohl 1997 fahrlässig aufgegeben wurde, auf eine Resonanz, die zahlreichen Vorbehalten ausgesetzt ist. Entgegen einer verbreiteten Meinung hat das Bundes­verfassungsgericht 1995 nicht die Vermögensteuer an sich untersagt, sondern nur entschieden, dass Immobilien und Kapitalanlagen nicht ungleich besteuert werden dürfen. Der Einwand, dass eine doppelte Steuer auf den Vermögensertrag und die Vermögenssubstanz unzulässig sei, trifft dann nicht zu, wenn die Höhe der Steuer dessen Substanz nicht berührt. Häufig wird auf die Rentenansprüche von Erwerbspersonen oder vermögenslosen Personen hingewiesen, die in der Vermögensstatistik nicht vorkommen. Aber diese sind mit einem Privateigentum nicht gleichzusetzen, weil sie unerwarteten Eingriffen des Gesetzgebers unterliegen, die Armut im Alter nicht mehr ausschließen. Wer behauptet, 10% der Spitzenverdiener würden etwa 50% des Steueraufkommens bestreiten, übersieht, dass die indirekten Steuern darin nicht berücksichtigt sind. Eine Privilegierung der Vermögenden hat die Regierung 2002 beschlossen, indem Banken und Versicherungen ihre Industriebeteiligungen steuerfrei bzw.

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Der Mossad kann es nicht lassen

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29-08-19 09:39:00,

Bild: © Le Pacte / Weltkino Filmverleih

  1. Der Mossad kann es nicht lassen

  2. Das Unbewusste männlicher Psychologie


  3. Auf einer Seite lesen

“Die Agentin” zeigt ein ambivalentes Bild des israelischen Geheimdienstes

“You are very talented. How do you feel about a long assignement in Teheran” – eines Tages macht ihr Verbindungsoffizier der jungen Rachel ein Angebot, das sie nicht ablehnen kann. Wenn man Agentin des israelischen Geheimdienstes Mossad ist und sich hochgearbeitet hat, dann ist die Möglichkeit, im Iran zu arbeiten, so etwas wie ein Jackpot im Lotto.

Denn der Iran ist nicht nur für Israel das Reich des Bösen. Und als Heldin will man doch das Böse bekämpfen, oder? Schließlich soll sie dort das Atomprogramm ausspionieren.

Die Agentin (21 Bilder)

Bild: © Kolja Brandt / Weltkino Filmverleih

Ganz so einfach liegen die Dinge aber eben nicht. Nach ein paar Jahren im Iran ist der Auftrag erfolgreich beendet und zu aller Überraschung will Rachel nun aussteigen. Aber aus dem Mossad, zumindest darin ist er der Mafia sehr ähnlich, steigt man nicht so einfach aus… Dass Rachel trotzdem darauf beharrt und raus will und zudem für ihre Kontaktleute unerreichbar ist, verursacht beim Mossad Panik: Ist sie etwa übergelaufen? Sie scheint die komplette Operation zu gefährden.

“Dies ist ein Krieg. Im Krieg sterben Unschuldige”

In seinem zweiten Spielfilm nach “Betlehem” erzählt der israelische Regisseur Yuval Adler die Geschichte einer Mossad-Agentin. Vorlage ist der Roman “The English Teacher” vom ehemaligen Geheimdienstoffizier Yiftach Reicher Atir, einem der Helden von Entebbe. Im Film wird daraus ein wilder, ohne Frage sehr unterhaltsamer Genremix aus Spionage-Thriller à la James-Bond und einem Psychogramm realer Geheimdienste.

Dazu gehören auch “Aktionen” und Gegenschläge, kaltblütige Blicke und abgeklärte Sprüche oder Plattitüden, wie der tausend Mal variierten Satz: “Dies ist ein Krieg. Im Krieg sterben Unschuldige.”

Der Film springt wild in der Zeitchronologie hin und her und ist darin zumindest formal anspruchsvoll, auch wenn es den etwas onkelhaften Kommentar ihres Offiziers Thomas (Martin Freeman) bedarf, um aus dem Off alles zusammen zu halten.

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„Geld arbeitet nicht“ – eine wichtige Ergänzung zur Debatte über die Vermögenssteuer und die Missachtung von Steuerprivilegien für Spekulanten und große Vermögen

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28-08-19 10:29:00,

Gestern war in den NachDenkSeiten dieser Artikel – “Vermögensteuer Ja, aber warum bleiben die Steuerprivilegien und Spekulationsgewinne außen vor? Da wäre viel mehr zu holen.” – erschienen. Das veranlasste den Autor des Buches „Geld arbeitet nicht“, Hauke Fürstenwerth, einschlägige Passagen seines 2007 erschienenen Buches zu schicken. Danke vielmals. Die dort beschriebenen Steuersenkungen für die großen Vermögen und ihre Verwalter und die Verfilzung mit der Politik sind ausgesprochen interessant und leider überhaupt nicht veraltet. Deshalb geben wir Ihnen hiermit den gesamten Text des einschlägigen Kapitels zur Kenntnis. Dies zu lesen, lohnt sich. Albrecht Müller.

Zunächst eine Information zum Autor: Hauke Fürstenwerth ist promovierter Chemiker. Er war lange Jahre in verschiedenen Managementfunktionen in der chemischen Industrie tätig. Von 2001 bis 2018 arbeitete er als Berater für junge Technologieunternehmen und deren Investoren. Er ist Autor zahlreicher Artikel zu Themen in den Bereichen Innovation und Wagniskapital.

Das Buch „Geld arbeitet nicht“ ist im Sommer 2007 – also bereits vor der Lehman-Pleite – entstanden. „Beim erneuten Lesen“ – so der Autor Fürstenwerth – „bin ich selbst überrascht, wie wenig sich an Struktur und Inhalt der politischen Diskussion über Wirtschaft- und Finanzpolitik geändert hat.“

„Das Geschehen in der Finanzwirtschaft und dessen Konsequenzen für die Realwirtschaft sind Kernthema des Buches. Das Buch belegt, dass im Kapitalmarkt weder Werte geschaffen noch vernichtet werden. Die Summe der in der Finanzwirtschaft gehorteten Finanzanlagen wird nur durch Zufuhr von Geld aus der Realwirtschaft erhöht. Nur durch einen ständigen Zufluss neuer Gelder kann die Illusion einer Wertsteigerung in der Finanzwirtschaft aufrechterhalten werden,“ so der Autor.

Hauke Fürstenwerth beschreibt zunächst, dass in den Anfangsjahrzehnten der Bundesrepublik Deutschland West eine vergleichsweise hohe Steuerbelastung für Unternehmen kein Hinderungsgrund für Investitionen und eine gute wirtschaftliche Entwicklung war. Dann beschreibt er auf Seite 218 des Buches, auf der zweiten Seite des hier verfügbaren Kapitels, wie die Steuern von Vermögen und Unternehmen systematisch und vielfältig gesenkt worden sind.

Auf Seite 226 ist diese wichtige Passage zu lesen:

„Das Argumentationsmuster «Steuern müssen gesenkt werden, damit Unternehmen investieren und Arbeitsplätze schaffen und der Staat mehr Steuern einnehmen kann» zieht sich wie ein roter Faden durch alle Reformen der Unternehmens- und Kapitalbesteuerung. So auch durch die große Reform der Unternehmenssteuern 2001 der damaligen rot-grünen Bundesregierung. Die ZEIT hat diese Reform als „Das größte Geschenk aller Zeiten“ für Unternehmen bezeichnet.“

In diesem „größten Geschenk aller Zeiten“ war auch die gestern beschriebene Steuerbefreiung für die Gewinne beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen mit verpackt.

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Wer hat noch nicht, wer will noch mal | KenFM.de

wer-hat-noch-nicht,-wer-will-noch-mal-|-kenfm.de

19-08-19 06:47:00,

Wir erinnern uns, ja? Ja.

Olaf Scholz – ein Bilderberger
12. Februar 2018 um 8:56 Ein Artikel von Marcus Klöckner | Verantwortlicher: Redaktion

Olaf Scholz, der Hamburger Bürgermeister, soll bald Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden. Seine Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz 2010 in Sitges, Spanien, findet in der Berichterstattung der Medien keine Wahrnehmung. Eingeladen zu der handverlesenen Zusammenkunft wurde der Politiker laut eigenen Aussagen von Vertretern der Wochenzeitung DIE ZEIT. Ein möglicher Vizekanzler, der an einer „vordemokratischen Veranstaltung“ teilgenommen hat? Die SPD scheint das nicht zu kümmern. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

Was ist von einem demokratischen Politiker zu halten, der sich gemeinsam mit anderen Eliten und Machteliten für drei Tage in ein Luxushotel zurückzieht, um hinter verschlossenen Türen, ganz ohne Öffentlichkeit, über zentrale politische und gesellschaftliche Themen zu konferieren?

Olaf Scholz ist einer jener deutschen Politiker, die sich nicht davor gescheut haben, an einem Elite-Treffen teilzunehmen, das aus demokratischer Sicht als hochproblematisch betrachtet werden kann.

Die Bilderberg-Konferenz, also jene exklusive Zusammenkunft von Weltenlenkern, die seit 1954 einmal im Jahr stattfindet, war Jahrzehnte nicht einmal gestandenen Professoren der Politikwissenschaft oder politischen Journalisten ein Begriff. Noch bis vor etwa 10 Jahren war die Reaktion auf die Frage nach den Bilderberg-Treffen meistens: Achselzucken.
(…)
Mit dieser Frage wird das Problem offensichtlich: Transparenz und Offenheit sind das Lebenselixier der Demokratie. Mehr oder weniger geheime Treffen fernab der Öffentlichkeit können der Demokratie großen Schaden zufügen. Auch wenn bei den Bilderberg-Konferenzen, wie es heißt, keine Beschlüsse gefasst werden, so bedarf es schon reichlich Naivität um anzunehmen, dass führende Persönlichkeiten dieser Welt, die allesamt über einen ziemlich vollen Terminkalender verfügen, drei Tage ihrer wertvollen Zeit opfern, um ein kleinwenig am Rande „zu plaudern“.

Die Bilderberg-Konferenzen sind, wie viele andere ähnlich gelagerte Elitenzirkel auch, ein klarer Hinweis darauf, dass es Konsensschmieden der Mächtigen gibt, die außerhalb der demokratischen Strukturen existieren. Bilderberg verweist darauf, dass sich die Mächtigen dieser Welt in überschaubaren Runden treffen und Weltpolitik besprechen. Der Soziologe Rudolf Stumberger sprach 2010 in Sachen Bilderberg gegenüber dem Deutschlandfunk von „Tendenzen der Re-Feudalisierung.“ Damit meinte er, „dass neben den offiziellen Strukturen, neben den demokratischen Strukturen, … die inoffiziellen Strukturen zunehmend wieder an Gewicht gewinnen.“ So ist es.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=42376

Und hier noch:

„Die Herrschaft über die Wirklichkeit hat die Polizei“
06.

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Assange darf nicht ebenfalls im Gefängnis sterben

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14-08-19 10:45:00,

Nicht wenige in den höchsten Kreisen vor allem der USA dürfte der angebliche Selbstmord des Multimillionärs und mutmaßlichen Mädchenhändlers Jeffrey Epstein in einem US-amerikanischen Gefängnis zupassgekommen sein. Derweil fristet auf der anderen Seite des Atlantiks ein anderer der Elite unliebsamer Gefangener sein Dasein im Gefängnis. Seit Mai wartet Julian Assange, der Tausende von Dokumenten über skrupellose Verbrechen vor allem von US-amerikanischen Führungsfiguren ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt hat, im Londoner Belmarsh-Gefängnis auf sein Verfahren um die Auslieferung an die USA: Julian Assange. Der frühere britische Botschafter Craig Murray ist mehr als beunruhigt. Aus dem Englischen von Susanne Hofmann.

Anmerkung Moritz Müller: Bitte beachten Sie auch den Leserbrief am Ende des Textes. Er beinhaltet Hinweise zu den aktuellen Mahnwachen, die in Deutschland für Julian Assange stattfinden. Sich hier zu beteiligen, ist wichtiger denn je!

Der höchst dubiose Tod von Jeffrey Epstein in einem US-Hochsicherheitsgefängnis ist ein weiterer triftiger Grund, Julian Assange nicht in ein solches auszuliefern – insbesondere da viele derselben Menschen, die über Epsteins Tod erleichtert sind, auch Assange gerne tot sähen.

Es besteht jedoch aller Grund zur Annahme, dass Assange bereits in Gefahr ist im Belmarsh-Hochsicherheitsgefängnis, wo er derzeit eingekerkert ist. Wie der große Journalist John Pilger vor wenigen Tagen twitterte:

Vergesst Julian #Assange nicht. Sonst verliert ihr ihn. Ich habe ihn im Belmarsh-Gefängnis gesehen und seine Gesundheit hat sich verschlechtert. Er wird schlimmer als ein Mörder behandelt, er ist isoliert, steht unter dem Einfluss von Medikamenten, und man enthält ihm das Werkzeug vor, mit dem er die falschen Anklagen in Verbindung mit der Auslieferung an die USA abwehren könnte. Ich bange um sein Leben. Vergesst ihn nicht.

Für die alarmierende Verschlechterung von Julians Gesundheitszustand in Belmarsh fehlt jede offizielle Erklärung. Niemand hält ihn wirklich für eine imminente Gefahr, so dass absolut kein Grund dafür besteht, ihn in der Einrichtung einzubuchten, in der die hartgesottenen Terroristen untergebracht sind.

Assange ficht wichtige juristische Verfahren in Großbritannien, Schweden und in den Vereinigten Staaten durch und darf doch nur zwei Stunden lang Besuch bekommen – pro 14 Tage, dazu zählt auch die Zeit, die er mit seinen drei Anwalts-Teams verbringt. All seine Besucher zeigen sich höchst beunruhigt ob seines körperlichen Verfalls und viele sind alarmiert wegen seiner offensichtlichen Orientierungslosigkeit und Verwirrtheit.

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Nicht in unserem Namen!

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08-08-19 04:54:00,

Liebe Leserinnen und Leser,

nein, es ist leider kein Scherz:

Mit allen Kräften forciert die sogenannte westliche Wertegemeinschaft — allen voran die USA — einen neuen großen Krieg gegen Russland.

Das Menschheitsverbrechen ist bereits geplant, die Kriegsvorbereitungen laufen.

Truppen werden gen Osten verlegt und die Straßen in Richtung Russland panzerfest gemacht.

Und selbstverständlich wird, um das Feindbild des bösen Russen wieder einmal in den Köpfen und Herzen der Menschen zu verankern, politisch und medial gelogen, dass sich die Balken biegen.

Es ist daher höchste Zeit, aufzustehen. Zeit, die eigene Stimme zu erheben. Zeit, Position zu beziehen. Für jeden und jede von uns.

Egal, was jeder und jede von uns tun kann: Tun wir es. Egal, wie klein oder unbedeutend es erscheint — es ist richtig und wichtig. Genau jetzt!

Dieser Krieg wird nicht nur nicht in unserem Namen stattfinden — nein, wir vom Rubikon werden alle gemeinsam alles in unserer Macht stehende tun, ihn zu verhindern.

Die „Rettung“ wird dabei nicht von oben, von einem Führer oder Gott oder Politikern kommen — sie kommt, wenn genug von uns bereit sind, das Nötige zu tun, die Wahrheit auszusprechen und sich den Kriegshetzern entschieden in den Weg zu stellen, von „unten“, durch uns.

An diesem Freitag und Samstag veröffentlichen wir daher im Rahmen einer Doppel-Sonderausgabe rund 20 Artikel gegen die aktuelle Kriegshetze und für den Frieden im Rubikon. Nennen Roß und Reiter, spießen Doppelzüngigkeit und Verlogenheit mit spitzer Feder auf und bringen mutig jene Fakten ans Licht, die Sie in anderen Medien kaum auffinden werden.

Unterstützen Sie uns und unser Anliegen, indem Sie diese, unsere Texte soweit als möglich verbreiten. Sei es per E-Mail, über die immer häufiger und regider zensierten sozialen Medien oder als Ausdruck, den Sie Freunden in die Hand drücken können.

Und schreiben Sie uns Ihre Stimme und Position wider die aktuelle Propaganda auf eigentlich allen Kanälen an leseraktion@rubikon.news. Wir werden Ihre Zuschriften an einem der kommenden Samstage veröffentlichen.

Rubikon ist ein aktives, plurales, freches, dynamisches, lebendiges und, wenn Sie gestatten, stets rotzfreches Projekt, das konsequent gegen Zensur sowie für Klarheit, Wahrheit, Pluralität und Frieden agiert und sich keinem Dogma und keiner Macht je beugen wird.

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