Notstand. Von Wolfgang Bittner

30-11-20 02:38:00,

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Notstand

So ging die Sonne auf,
heute eine angefaulte Tomate,
kalt und unwirklich.
Notstand ist angesagt,
verboten die Straße, der Park,
die Wohnung zu verlassen.
Virologen erklären die Welt
und Viren herrschen
im Küchenradio, selbst
in unserem Briefkasten,
in der Suppe, im Fernseher,
flattern über den Blumen
vor der Haustür
und verteilen sich
auf der Fensterscheibe.
Ich beschließe, mich zu waschen
und ein Gedicht zu schreiben,
ist doch schönes Wetter.

Von Wolfgang Bittner

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Notstand ohne Not

30-10-20 08:45:00,

Tapfer kämpfen Merkel und Spahn den Kampf gegen den Terror des Virus. Schon seit Monaten tragen sie die Maske flott auf der Stirn, haben den weißen Kittel eng geschnürt und hocken in den Schützengräben der Corona-Front. Der Sieg ist nahe, dachte man schon, heil der Gesundheit, bliesen hell die Trompeten am Himmel über Berlin, dumpf dröhnten die Pauken der vereinigten Medien-Orchester: Marsch, marsch, marsch, das Virus ist im Arsch.

Doch wer auf den Endsieg hoffte, sah sich enttäuscht: Der Dolch aus der Heimatfront fuhr in den Rücken der Sanitätsräte, heimtückisch wollten die Defätisten nicht voneinander lassen, verräterisch lagen sie sich in den Armen, reichten sie sich die viralen Bruderhände, sogar Schwestern pflegten das Virus in Kaffee-Kränzchen der infektionösen Art. Und immer wieder krakelten Verfassungs-Rüpel von Freiheit und Demokratie: Das alles war offenkundig ansteckend.

Tapfer warf die Gesundheitspolizei diesen oder jenen Grundrechts-Idioten zu Boden, Covidioten kamen in Handschellen, ob alt oder Frau: Zu Boden hieß die Losung der kühnen Sanitäterei. Die Straße frei dem Roten Kreuz, unser Gott ist die Krankheit und Dr. Drosten ist ihr Prophet. Not kennt kein Gebot: Auch Kinder kamen unter die Maske, wer röchelte galt als Simulant, es glitzerten Swarowski-Diamanten auf türkiser Vermummung. Großzügigst wurden Betten frei gehalten; ob Krebs- oder Herzpatient, sie mussten den vermuteten Opfern der Virus-Attacken weichen.

Die Drückeberger in den Altenheimen wurden isoliert, Trauerfeiern mussten warten bis nach dem Krieg gegen das Virus. Im Endkampf um die Hauptstadt wurde der Feind in die Verwirrung getrieben. Mal waren nackte, ungeschützte Gesichter auf dem KuDamm verboten, dann wichen die Maskierten geschickt auf die Wilmersdofer Straße aus, auch die Straße Unter den Linden blieb während der Kämpfe durch Masken getarnt. Nie wusste das Virus, wo es dran war.

Und doch: Trotz der Gegenwehr der Regierung bis zum letzten PCR-Test, das Virus mogelte sich irgendwie durch alle Abwehrmaßnahmen durch. DIE INFEKTIONS-ZAHLEN stiegen! Zwar weiß man, dass diese Zahlen nichts über die Krankheit sagen, aber Zahlen sind Zahlen und bei Zahlen, das ist aus jeder Kneipe bekannt, muss gezahlt werden. Also präsentierten die Medizinalrätin Merkel und ihre Ministerpräsidenten dem dummen Volk die Rechnung. An allen Parlamenten vorbei wurde der neue Notstand verkündet. Selber schuld, Volk! Du stehst der Gesundheit im Wege! Du willst nicht lernen? Also musst Du fühlen!

Alle Kneipen, Cafés und Restaurants werden geschlossen.

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Notstand ohne Not. “Wir müssen handeln, und zwar jetzt” | KenFM.de

30-10-20 12:48:00,

Von Uli Gellermann.

Tapfer kämpfen Merkel und Spahn den Kampf gegen den Terror des Virus. Schon seit Monaten tragen sie die Maske flott auf der Stirn, haben den weißen Kittel eng geschnürt und hocken in den Schützengräben der Corona-Front. Der Sieg ist nahe, dachte man schon, heil der Gesundheit, bliesen hell die Trompeten am Himmel über Berlin, dumpf dröhnten die Pauken der vereinigten Medien-Orchester: Marsch, marsch, marsch, das Virus ist im Arsch. Doch wer auf den Endsieg hoffte, sah sich enttäuscht: Der Dolch aus der Heimatfront fuhr in den Rücken der Sanitätsräte, heimtückisch wollten die Defätisten nicht voneinander lassen, verräterisch lagen sie sich in den Armen, reichten sie sich die viralen Bruderhände, sogar Schwestern pflegten das Virus in Kaffee-Kränzchen der infektionösen Art. Und immer wieder krakelten Verfassungs-Rüpel von Freiheit und Demokratie: Das alles war offenkundig ansteckend.

Zu Boden! ist die Losung der Sanitäterei

Tapfer warf die Gesundheitspolizei diesen oder jenen Grundrechts-Idioten zu Boden, Covidioten kamen in Handschellen, ob alt oder Frau: Zu Boden hieß die Losung der kühnen Sanitäterei. Die Straße frei dem Roten Kreuz, unser Gott ist die Krankheit und Dr. Drosten ist ihr Prophet. Not kennt kein Gebot: Auch Kinder kamen unter die Maske, wer röchelte galt als Simulant, es glitzerten Swarowski-Diamanten auf türkiser Vermummung. Großzügigst wurden Betten frei gehalten; ob Krebs- oder Herzpatient, sie mussten den Opfern der Virus-Attacken weichen. Die Drückeberger in den Altenheimen wurden isoliert, Trauerfeiern mussten warten bis nach dem Krieg gegen das Virus. Im Endkampf um die Hauptstadt wurde der Feind in die Verwirrung getrieben. Mal waren nackte, ungeschützte Gesichter auf dem KuDamm verboten, dann wichen die Maskierten geschickt auf die Wilmersdofer Straße aus, uch Unter den Linden blieb während der Kämpfe durch Masken getarnt. Nie wusste das Virus, wo es dran war.

Selber schuld, Volk!

Und doch: Trotz der Gegenwehr der Regierung bis zum letzten PCR-Test, das Virus mogelte sich irgendwie durch alle Abwehrmaßnahmen durch. DIE INFEKTIONS-ZAHLEN stiegen! Zwar weiß man, dass diese Zahlen nichts über die Krankheit sagen, aber Zahlen sind Zahlen und bei Zahlen, das ist aus jeder Kneipe bekannt, muss gezahlt werden. Also präsentierten die Medizinalrätin Merkel und ihre Ministerpräsidenten dem dummen Volk die Rechnung. An allen Parlamenten vorbei wurde der neue Notstand verkündet.

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Notstand als Verfassungsbruch?

15-05-20 05:37:00,

Das Vorgehen der Bundes- und Landesregierungen sowie der ihnen unterstehenden Behörden in der Corona-Krise erfolgt ohne eigentliche grundlegende juristische Absicherung. Das hat Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe, am Dienstag gegenüber Korrespondenten ausländischer Medien erklärt. „Die Klärung der Rechtmäßigkeit ist noch gar nicht erfolgt“, sagte er in einem Videogespräch mit Mitgliedern des Vereins der ausländischen Presse in Deutschland (VAP).

Es habe zwar bisher Entscheidungen in mehreren Eilverfahren gegeben, auch durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Aber die Frage, ob die von den staatlichen Behörden erlassenen Beschränkungen und Verbote rechtmäßig seien, sei bisher ausdrücklich nicht geklärt worden, sagte Papier. In den bisherigen Eilverfahren seien „streng genommen keine juristische“ Entscheidung gefällt worden, „sondern mehr so eine faktische Abschätzung der Vor- und Nachteile“ erfolgt.

Der ehemalige oberste Verfassungsrichter sagte zu den politischen Entscheidungen der Regierungen und Behörden: Es müsse erst noch geklärt werden, „ob diese Eingriffe wirklich rechtens waren, ob sie zulässig oder etwa unverhältnismäßig waren und ob diese Grundrechtsbeschränkungen hinreichend durch ein Gesetz des Parlamentes abgedeckt sind“. Das seien bisher alles Entscheidungen der Exekutive, von Landesregierungen und untergeordneten Behörden.

Papier fügte hinzu:

„Das wird aufzuklären sein und in bestimmten Fällen wird es dann auch um die Frage der angemessenen finanziellen Entschädigung gehen, wenn finanzielle Schäden entstanden sind.“

Die Frage der nichtmateriellen Schäden in Folge der politisch beschlossenen Anti-Corona-Maßnahmen beschäftigten den Ex-Juristen nicht weiter.

Er nannte dafür als Beispiel:

„Wenn ich monatelang jemand nicht besuchen durfte, dann mag das rechtswidrig gewesen sein, aber es hat keine finanziellen Auswirkungen. Aber wenn eine Gaststätte, ein gastronomischer Betrieb monatelang schließen musste, dann ergibt das schon erhebliche existenzielle, finanzielle Auswirkungen, die dann gegebenenfalls ausgeglichen werden müssen.“

Der ehemalige Verfassungsrichter rechnet seinen Worten nach damit, dass sich Juristen noch lange Zeit mit den Folgen der politischen Maßnahmen beschäftigen werden. In dem Beitrag „Freiheitsrechte in Zeiten der Pandemie“ in der Mai-Ausgabe der Deutschen Richterzeitung (DRiZ — Heft 5/2020) schrieb Papier:

„Angesichts der akuten Bedrohung von Gesundheit und Leben der Bevölkerung und einer drohenden Überforderung des Gesundheitssystems wird man den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bislang als noch gewahrt ansehen müssen.“

Sputnik fragte dazu bei ihm nach, auf welcher medizinischen und statistischen Datengrundlage der Jurist das so einschätzt.

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Notstand ohne Ende

22-04-20 01:38:00,

Anfang des Jahres breitete sich das Corona-Virus, SARS-CoV-2 genannt, in China aus, worauf die chinesische Regierung mit der Abriegelung der Millionenstadt Wuhan reagierte, begleitet von täglichen Gruselmeldungen, aber auch Hoffnungen, dass die Chinesen sich gegen diese totalitären Maßnahmen auflehnen und ihr Regime hinwegfegen würden. Ende Januar rief die WHO die Pandemie aus. Angesichts des globalen Austauschs von Menschen und Waren hätte man annehmen müssen, dass das Virus nach Europa springt und Ausschau nach Patient Nr. 1 hält. Das war aber nicht so. Als erste Cluster, zum Beispiel in Ischgl, auftraten und die isländische Regierung die österreichische Regierung warnte, geschah nichts. Erst als in der zweien Märzwoche die Fallzahlen der positiv Getesteten stiegen und aufgeregte Meldungen über einen exponentiellen Anstieg und Risikogebiete erschienen, wurden erste Warnungen, Reisebeschränkungen und Quarantänen verhängt.

Und dann ging alles Schlag auf Schlag. Die Bilder aus norditalienischen Krankenhäusern waren das Menetekel an der Wand: „Wir sind nur eine Woche hinter Italien.” Es folgten rasch hintereinander Rechtsverordnungen der Landesregierungen, voller unklarer Rechtsbegriffe, inkonsistenter Verbotsverfügungen und vor allem die flächendeckende Aussetzung fast aller Grundrechte. Was abends noch galt, war am anderen Morgen schon verboten!

Innerhalb von drei Tagen, vom 25. bis 27. März, wurde im Schweinsgalopp ein neues „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht, das dem Bundesgesundheitsminister weitestreichende Ermächtigungen zur Aussetzung fast aller Grundrechte und geltenden Gesetze, die mit Gesundheitsfragen in Zusammenhang gebracht werden können, zugesteht. Mediale Schreckensmeldungen ohne Ende versetzten die Bevölkerung in eine hysterische Schockstarre der Angst vor dem Virus beziehungsweise dem Mitmenschen, der den Tod bringen könnte.

Das Dashboard des Robert Koch-Instituts, RKI, mit täglich akualisierten Zahlen der positiv Getesteten und Todesfälle weist bis heute nicht die Anzahl der Testungen und nicht die Quote der Hospitalisierungen aus, auf die die positiven Testergebnisse zu beziehen wären, um eine rationale Einschätzung zu erhalten. Schließlich heißt es seit Wochen, wir müssten die Kurve abflachen, um die Krankenhauskapazitäten nicht zu überlasten. Der tägliche Lagebericht und das epidemiologische Gutachten sind seit Ende März — nachdem die Notstandsverordnungen durchgesetzt waren — differenzierter und untergraben sogar die Angstkampagne, aber in den Hauptverbreitungskanälen taucht das nicht auf und für den weiteren Lockdown spielt es keine Rolle.

Nur am Rande: Beim DIVI-Register, das die Zahl der verfügbaren Intensivbetten und Beatmungskapazitäten ausweist,

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