“Nukleare Teilhabe”: Der Spiegel verschweigt seinen Lesern, worum es bei dem Thema wirklich geht | Anti-Spiegel

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01-05-20 04:34:00,

Im Spiegel ist am Donnerstag ein Artikel über die „nukleare Teilhabe“ der Bundeswehr erschienen, der dem Leser das Thema erklären sollte, aber dabei den wichtigsten Aspekt der Frage ignoriert hat. Wie aber soll man ein Thema verstehen, wenn man den wichtigsten Punkt nicht kennt?

Vor knapp zwei Wochen hat Verteidigungsministerin AKK Schlagzeilen gemacht, weil sie – ohne Rücksprache mit Parlament oder Koalitionspartner – in einer Mail an den US-Verteidigungsminister den Wunsch zum Kauf von 45 F-18-Kampfjets geäußert hat. In den deutschen Medien war – und ist – der politische Showkampf um diese Mail das Hauptthema, dabei geht es um etwas ganz anderes.

Die Frage, um die es geht, ist die sogenannte nukleare Teilhabe. Das bedeutet, dass im Kriegsfall deutsche Piloten die in Deutschland stationierten US-Atombomben ins Ziel bringen sollen. Im Spiegel erschien nun ein Artikel mit der Überschrift „Debatte über nukleare Teilhabe – Welchen Sinn haben deutsche Atombomber?“ und ich habe gehofft, dass die Kernfrage dabei endlich mal zur Sprache kommt, aber Pustekuchen.

Die Kernfrage dabei ist der Atomwaffensperrvertrag. In dem Vertrag ist unmissverständlich geregelt, dass eine Atommacht ihre Atomwaffen nicht an ein Nicht-Atomwaffen-Land weitergeben darf und dass ein Nicht-Atomwaffen-Land keine Verfügungsgewalt über Atomwaffen anstreben oder sie von einer Atommacht annehmen darf. In den Artikeln 1 und 2 des Atomwaffensperrvertrages heißt es ganz deutlich und unmissverständlich:

„Artikel I
Jeder Kernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen und sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber an niemanden unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben und einen Nichtkernwaffenstaat weder zu unterstützen noch zu ermutigen noch zu veranlassen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper herzustellen oder sonstwie zu erwerben oder die Verfügungsgewalt darüber zu erlangen.
Artikel II
Jeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper weder herzustellen noch sonstwie zu erwerben und keine Unterstützung zur Herstellung von Kernwaffen oder sonstigen Kernsprengkörpern zu suchen oder anzunehmen.“

Wenn also die USA ihre in Deutschland gelagerten Atomwaffen im Kriegsfall an die Bundeswehr weitergeben, verstoßen die USA gegen den Atomwaffensperrvertrag. Und wenn die Bundeswehr sie annimmt und an ihre Flugzeuge hängt, verstößt Deutschland gegen den Atomwaffensperrvertrag. Da die „nukleare Teilhabe“ aber genau das bezweckt, ist sie ein Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag.

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Das nukleare Fallbeil schwebt über unseren Köpfen, wie lange noch. Ein Denk- und Aktionsanstoß von Uwe Thomas*.

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15-01-20 09:20:00,

“Die Bundesrepublik wird keine Nuklearmacht sein, sie wird das auch nicht wollen. Im Ernstfall können wir uns auch nicht selbst verteidigen”, sagt Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz und Staatssekretär a.D. im Interview mit der Friedrich-Ebert-Stiftung. Schade allerdings, dass Claudia Detsch von der SPD-nahen Stiftung ihn nicht gefragt hat, wie er sich den Ernstfall vorstellt und ob er ihn zu überleben gedenkt.

Sie hat ihn auch nicht gefragt, was er von der Stationierung nuklearer Sprengköpfe in Deutschland hält, die von Bundeswehrpiloten ins Ziel geflogen werden sollen, wenn die USA den Ernstfall ausrufen. Die Bundesregierung hat über diese Bundeswehrpiloten keinerlei Befehlsgewalt. Sie beschafft nur die Flugzeuge und bezahlt die deutschen Piloten. (Hätte sie ihn gefragt, wäre die Antwort gewesen, daß er das richtig findet) Sie hat ihn auch nicht gefragt, ob der Ernstfall womöglich aus Versehen eintreten könnte? 

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat hat einen Alptraum beschrieben. Er warnt im Spiegel vom 20.Februar 2018 vor einem Atomkrieg aus Versehen durch Cyber, Hacking, technisches Versagen und Mißverständnisse. Was für eine Perspektive. Löscht sich die Menschheit eines Tages womöglich aus Versehen selbst aus?

Dazu der Papst bei seinem Japanbesuch im November letzten Jahres: “Der Einsatz von Atomenergie zu Kriegszwecken ist unmoralisch, wie ebenso der Besitz von Atomwaffen unmoralisch ist…wir werden darüber gerichtet werden.” (vatican news 14.1.2020). Was für eine düstere Prophezeiung spricht der Papst da aus. Und wer wird gerichtet werden? Etwa diejenigen in der amerikanischen Regierung, die beschlossen haben in den nächsten 30 Jahren mehr als 1000 Mrd Dollar in die Modernisierung ihres Atomwaffenarsenals zu investieren. (Begonnen von Friedensnobelpreisträger Barack Obama). In der begründeten Hoffnung, dass derartige Investitionen den Russen nicht möglich sind.

Wie ist die Situation heute? Folgt man den Statistiken von SIPRI (Stockholm International  Peace Research Institute, SIPRI Jahrbuch 2019) so befinden sich heute knapp 15.000 Atomwaffen im Besitz der Atomwaffenstaaten, mehr als 90% davon in amerikanischer und russischer Hand. Fast 4000 sind sofort einsatzfähig. Davon sind geschätzte 1800 in ständiger Höchstalarmbereitschaft (Launch-on-Warning), die binnen Minuten abgefeuert werden können. Wenn ein Bruchteil dieser Sprengköpfe ins Ziel gebracht werden, hört die Menschheit auf zu existieren. Wie können wir einen solchen Wahnsinn, der unsere Existenz bedroht, womöglich Wahnsinn aus Versehen (s.o) hinnehmen.

Es gibt Menschen und Staaten, die nicht bereit waren,

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Was ist die wirkliche nukleare Bedrohung im Nahen Osten? – Global Research

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14-01-20 08:31:00,

„Der Iran hält sich nicht an die Nuklearabkommen“ (Il Tempo), „Iran zieht sich aus den Nuklearabkommen zurück – ein Schritt in Richtung Atombombe“ (Corriere della Sera), „Iran bereitet Atombomben vor – Abschied vom Atomabkommen“ (Libero). Auf diese Weise haben fast alle Medien die Entscheidung des Iran nach der von Präsident Trump angeordneten Ermordung von General Soleimani dargestellt, die für 2015 geplanten Beschränkungen der Urananreicherung durch die 5+1-Gruppe (USA, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und Deutschland) nicht mehr zu akzeptieren.

Diese „informationsorgane“ haben also offensichtlich keinen Zweifel an der Quelle der nuklearen Bedrohung im Nahen Osten. Sie vergessen, dass es Präsident Trump war, der 2018 die USA aus dem Abkommen, das Israel als „die Kapitulation des Westens vor der vom Iran geführten Achse des Bösen“ bezeichnet hatte, zurückgezogen hat. Sie sagen kein Wort darüber, dass es im Nahen Osten nur eine einzige Atommacht gibt – Israel -, die keiner Form der Kontrolle unterworfen ist, weil sie sich nicht an den Atomwaffensperrvertrag hält, der jedoch vom Iran unterzeichnet ist.

Das durch einen dichten Mantel aus Geheimhaltung und Omertà abgeschirmte Arsenal Israels wird auf 80 bis 400 Atomsprengköpfe geschätzt, zuzüglich genügend Plutonium, um Hunderte von weiteren zu bauen. Israel produziert sicherlich auch Tritium, ein radioaktives Gas, mit dem es Atomwaffen der neuen Generation baut. Dazu gehören Minibomben und Neutronenbomben, die, da sie eine minimale radioaktive Verseuchung verursachen, besser für Ziele in der Nähe von Israel geeignet wären. Die israelischen Nuklearsprengköpfe sind bereit für den Abschuss durch ballistische Raketen, die mit der Jericho 3 eine Reichweite von 8.000 bis 9.000 Kilometern haben. Deutschland lieferte an Israel (als Geschenk oder zum Schleuderpreis) vier für den Start von Popeye Turbo Atomraketen modifizierte Dolphin-U-Boote mit einer Reichweite von etwa 1.500 Kilometern. Lautlos und mit der Fähigkeit, eine Woche lang unter Wasser zu bleiben, fahren die Dolphins im östlichen Mittelmeer, im Roten Meer und im Persischen Golf und sind rund um die Uhr für einen Atomangriff einsatzbereit.

Die Vereinigten Staaten, die Israel bereits mehr als 350 F-15 und F-16 Jagdbomber geliefert haben, liefern derzeit mindestens 75 F-35 Jäger aus, die ebenfalls sowohl über konventionelle als auch über nukleare Kapazitäten verfügen. Das erste Geschwader der israelischen F-35 wurde im Dezember 2017 einsatzbereit. Israel Aerospace Industries stellt Tragflächenkomponenten her, die die F-35 für den Radar unsichtbar machen.

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Die nukleare Gefahr

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31-10-18 01:41:00,

Die Trump-Regierung kündigte vor einigen Tagen an, einen der wichtigsten Abrüstungsverträge aller Zeiten aufzukündigen. Dank dieses Vertrages wurden von 1988 an fast 3.000 nukleare Kurz- und Mittelstreckenraketen verschrottet. Die Drohungen aus Washington können, wenn ihnen Taten folgen, auf die nächste Eskalation der Weltgefahren durch die USA nach dem Ausstieg aus dem Pariser Klima-Abkommen und dem Zerriss des Atom-Vertrages mit dem Iran hinauslaufen. Aktuell droht die US-Regierung mit der Kündigung des INF-Vertrages zwischen der Sowjetunion und den USA über die Abrüstung nuklearer Mittelstreckenraketen. Böse Erinnerungen werden nicht nur auf Seiten von Experten, sondern auch auf Seiten vieler friedensbewegter Menschen wach:

Am 12.Dezember 1979 beschloss die NATO, knapp 600 nukleare landgestützte Mittelstreckenraketen in Europa aufzustellen. Sie begründete das mit einer von ihr diagnostizierten sowjetischen Überlegenheit vor allem durch sowjetische SS 20-Raketen, denen keine landgestützten Mittelstreckenraketen auf NATO-Seite gegenüberstünden. Die britischen und französischen Systeme hatte die NATO damals nicht mitgezählt. Zwar waren diese dann im Rahmen von Genfer Gesprächen mit dem Vorgänger von Michail Gorbatschow, Juri Andropow, doch Thema, die Verhandlungen führten jedoch noch nicht zu einer Vereinbarung (1).

Neben den französischen und britischen Systemen kamen damals in den Darstellungen der NATO auch die US-Atom-U-Boote nicht vor, darunter die Polaris-Klasse der US-Navy im Mittelmeer. Diese waren bestückt mit je circa 12 Mittelstreckenraketen mit Mehrfachsprengköpfen, die ihr Ziel selbstständig in der Schlussphase ihres Fluges suchen sollten. Mit dieser Darstellung ihrer vermeintlichen Unterlegenheit verband die NATO ihr Vorgehen mit dem Propaganda-Begriff „Nachrüstung“.

Aktuell geht die US-Administration ähnlich vor und beschuldigt Russland, mit neuen Marschflugkörpern eine neue Bedrohungslage herbeizuführen, auf die die USA gezwungen seien zu reagieren. Die neuen Systeme würden, so Trump, den Vertrag dadurch brechen, dass sie eine Reichweite erzielten, die der INF-Mittelstreckenraketen-Vertrag verbietet. Selbst vielen westlichen Beobachtern drängt sich hier der Verdacht auf, dass die US-Administration die NATO-Hochrüstung und -Militärpolitik mit ungedeckten Argumenten legitimieren könnte. Der Zürcher Tages-Anzeiger dazu: „Weil der US-Präsident das Abkommen mit Russland kündigen will, droht eine neue atomare Aufrüstung (2)“.

Seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise mit der illegalen Installierung der pro-westlichen Jazenjuk-Regierung und der Aufnahme der Krim in das Territorium des russischen Staates – beides sind Rechtsbrüche – haben die USA ihre Marine-Präsenz alleine im Schwarzen Meer verdoppelt (3).

Die NATO hat gleichzeitig ihre militärische Präsenz unter anderem mit schwerem Gerät in der direkten Nähe zur russischen Grenze auf- und ausgebaut.

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Die NATO, die nukleare Gefahr und der Frieden | KenFM.de

Die NATO, die nukleare Gefahr und der Frieden | KenFM.de

25-10-18 09:57:00,

von Bernhard Trautvetter.

Im Streit um den Vertrag über die Verschrottung vom Land aus startender nuklearer Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) steigert Donald Trump erneut die internationalen Spannungen im Zusammenhang mit der Atomkriegsgefahr, indem er mit einem noch weiteren Ausbau des US-Atomwaffenarsenals droht. Er warnt Russland und auch China, und er verband das mit seiner Kritik, Russland verstoße gegen den INF-Vertrag von 1987, worauf die USA reagieren würden. Der US-„Sicherheits“berater Bolton sagte am Abend des 22.10.2018 im Anschluss an Gespräche mit seinem russischen Amtskollegen Patruschew und vor einem von ihm erwarteten Gespräch mit Präsident Putin in Moskau, die US-Regierung habe das weitere Vorgehen noch nicht abschließend entschieden.

Eine Aufkündigung des INF-Vertrages zwischen der damaligen Sowjetunion und den USA ist nur dann nach Artikel XV der deutschen Fassung des Vertrages statthaft, wenn eine der Seiten dafür triftige Gründe vorlegt. (1)

Die US-Regierung behauptet, ohne einen Beleg dafür vorzulegen, dass die russische Seite sich nahe ihrer Westgrenze Marschflugkörper zulege, die dem Verbot des Vertrages widersprechen, der derartige Systeme mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 km als unzulässig bezeichnet.

Russland hingegen kritisiert seit längerem die in Osteuropa stationierten US-Systeme zur Raketenabwehr, die sich allzuleicht in Offensivwaffen umrüsten lassen, als Verstoß der westlichen Seite gegen den Vertrag. Die Drohung, den INF-Vertrag — einer der wichtigsten Abrüstungsverträge überhaupt — der zur Verschrottung von 2962 nuklearen Kurz- und Mittelstreckenraketen führte, aufzukündigen, geht aktuell von der US-Regierung aus. Der deutsche Außenminister Maas distanziert sich bei gleichzeitiger inhaltlicher Unterstützung von D. Trumps Begründung von dessen Beschluss: „Das Ende des INF-Vertrags wäre ein schwerer Schlag für die europäische Sicherheitsarchitektur. Wir dürfen aber nicht vergessen: Es gibt seit Jahren Vorwürfe, dass Russland seinerseits den Vertrag verletzt. Bis heute haben wir darauf keine überzeugende Antwort. Insofern ist die amerikanische Frustration nicht unbegründet“. (2)

Diese wachsweiche Widersprüchlichkeit hat bisher schon zu oft dazu geführt, dass Deutschland sich als Vasall des gefährlichen Nuklearkurses der USA erwiesen hat, sei es in den 80er Jahren bei der Stationierung der Pershing II und der Stationierung von Cruise Missile Atomraketen, sei es bei der sogenannten nuklearen Teilhabe der Bundeswehr an der sogenannten nuklearen Abschreckung der USA, sei es bei den Manövern für den Atomkrieg, etwa „Cold Igloo“ und „Steadfast Noon“,

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„Die völlige nukleare Vernichtung“ – Trump macht Deutschland zum Schlachtfeld

„Die völlige nukleare Vernichtung“ – Trump macht Deutschland zum Schlachtfeld

24-10-18 07:46:00,

Droht mit dem Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsvertrag INF ein globaler Atomkrieg? Experten sind sich einig, die Gefahr war noch nie so groß. Laut dem Historiker Reiner Braun, Co-Präsident des International Peace Bureau, wäre Deutschland das Hauptschlachtfeld einer nuklearen Vernichtung. Auch zieht er Parallelen zum Beginn des Ersten Weltkriegs.

Herr Braun, erstmals seit den 80ern wächst die Angst vor einem atomaren Wettrüsten. US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, das Abrüstungsabkommen INF zu verlassen. Sollte das tatsächlich geschehen, welche Folgen könnte dies haben?

Die entscheidende Folge wäre, dass wir ein neues atomares Wettrüsten bei den Mittelstreckenraketen haben. Diese würden, in Europa stationiert, die Vorwarnzeiten drastisch verkürzen. Damit wäre die Gefahr eines Atomkrieges aus Zufall, aus Versehen, oder auch bewusst, dramatisch nach oben geschraubt. Der Schritt des US-Präsidenten ist ein absolut verheerender Schritt hin zu einem nuklearen Desaster.

Offiziell existieren aktuell rund 14.500 nukleare Sprengköpfe weltweit. Die meisten davon in Russland und den USA. Die Dunkelziffer ist noch höher, da es z.B. aus China keine gesicherten Informationen gibt. Wie hoch ist denn die tatsächliche Gefahr eines Atomkriegs?

Ich glaube, dass keine der aktuellen Atommächte real plant, morgen einen Atomkrieg zu beginnen. Trotzdem ist in der aktuellen Situation der globalen Konfrontation, vor allem zwischen der NATO, Russland und China, die Gefahr von Konflikten — die sich bis zu einem atomaren Krieg entwickeln können — so hoch wie seit 30 Jahren nicht. Wir leben also wirklich in der Gefahr, dass ein großer atomarer Krieg wieder möglich ist.

Ich verweise da historisch immer auf den Ersten Weltkrieg: Auch damals, Ende Juni 1914, als alle in die Ferien gegangen sind, hatte keiner damit gerechnet, dass im August ein Krieg ausbrechen würde, an dessen Ende 18 Millionen Tote und ein total zerstörtes Europa stehen würden. Die Dynamik von Konflikten durch fehlgeleitete Politik, die nicht mehr beherrschbar sind, die haben wir natürlich definitiv auch heute wieder. Das bringt die Gefahr eines großen Krieges mit sich. Diese Gefahr ist zurzeit verdammt groß.

Inwieweit ist Deutschland beteiligt, dass ja traditionell zahlreiche US-Militärbasen beheimatet? Und was könnte speziell auf Deutschland zukommen, sollten die USA das INF-Abkommen kündigen?

Also erstens ist in einer atomaren Schlacht zwischen Ost und West Deutschland das erste und total vernichtete Schlachtfeld.

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