Polen stichelt – Das russische Fernsehen über die Konflikte rund um Europas Gasversorgung | Anti-Spiegel

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16-09-19 10:15:00,

Das russische Fernsehen hat in der Sendung „Nachrichten der Woche“ über den neuen Gaskonflikt berichtet, der von den deutschen Medien kaum thematisiert wird. Dabei schadet ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes gerade massiv den deutschen Interessen und der deutschen Energiesicherheit.

Ich habe schon darüber berichtet, dass eine polnische Klage zu einer Beschränkung des Gas-Transits durch Deutschland führen kann, ich habe darüber vor wenigen Tagen berichtet. Diese Entscheidung schadet sowohl Deutschland, dass günstiges Gas braucht und auch am Transit in die westlichen und südlichen Nachbarländer verdient, als auch Russland, das eventuell deshalb weniger Gas nach Europa liefern kann. Die Materie ist komplex, denn es spielen auch noch US-Interessen hinein. Die USA wollen ihr Fracking-Gas in Europa verkaufen und Polen unterstützt die USA dabei. Aber es geht auch um den zukünftigen Gas-Transit durch die Ukraine.

Das russische Fernsehen hat diese Interessen in einem sehr interessanten Beitrag einmal analysiert. Ich habe den Beitrag des russischen Fernsehens daher übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Gazprom wurden Beschränkungen für die Durchleitung von Gas durch die innereuropäische Gaspipeline Opal auferlegt, die eine Verlängerung von Nord Stream 1 auf dem Landweg ist. Dies geschah durch eine Gerichtsentscheidung in Luxemburg, die Klage wurde von Polen eingereicht. Wie gefährlich ist das für Russland?

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die polnische Klage, die Gazproms Zugang zur Opal-Pipeline einschränkt, hat in Warschau zu freudiger Aufregung geführt. Dort quietscht man nur so vor Freude.

„Wir wurden von Litauen und Lettland unterstützt. Der Europäische Gerichtshof hat sich auf unsere Seite gestellt und die Entscheidung der Europäischen Kommission wurde aufgehoben. Dadurch wurde Polens Energiesicherheit geschützt“ sagte der polnische Energieminister Krzysztof Thuzewski.

Opal ist die Verlängerung von Nord Stream 1 auf dem Landweg, der Gaspipeline durch die Ostsee von Russland nach Deutschland, die 2011 gebaut wurde. Bei der Stadt Greifswald teilt sich „North Stream 1“ in transeuropäische Gaspipelines: „Nel“ geht nach Westen und Opal bringt russisches Gas über deutsches Territorium entlang der polnischen Grenze nach Tschechien. 32 Milliarden Kubikmeter pro Jahr. Das gemeinsame russisch-deutsche Energieprojekt gefällt den Deutschen. Aber es gefällt den Polen und den Balten nicht, weil das Gas an ihnen vorbei geht.

Bis 2016 haben sie irgendwie damit gelebt, denn in der EU gab es eine Regel: Wer eine Gaspipeline gebaut hat,

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Fort Trump – Polen schooit opnieuw om Amerikaanse basis

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24-06-19 04:07:00,

De Verenigde Staten willen hun militaire aanwezigheid in Polen uitbreiden. De presidenten Donald Trump en Andrzej Duda ondertekenden daartoe eerder deze maand in het Witte Huis een overeenkomst. Volgens Trump gaat het om zo’n duizend militairen. Duda is dat eigenlijk niet genoeg, hij wil een Fort Trump.

Volgens de Amerikaanse president kunnen de VS zo’n duizend in Duitsland gestationeerde Amerikaanse militairen naar Polen verplaatsen. De overeenkomst die Duda daarover sloot met Trump beantwoordt echter niet aan de omvang van de Poolse verwachtingen. Warschau wil een grotere versterking van de Amerikaanse militaire aanwezigheid in het land.

Gehalveerd

Aan het begin van zijn ontmoeting met Duda sprak Trump nog over een aantal van tweeduizend Amerikaanse militairen, dat naar Polen verplaatst zou kunnen worden. Daarop volgde een ontmoeting met diverse ministers. De Poolse regering kreeg complimenten, dat het veel aan Amerikaanse wapensystemen en Amerikaanse LNG uitgeeft.  Desondanks bleek Polen een kleine drie later tijdens de gezamenlijke persconferentie nog maar de helft van het eerder genoemde aantal militairen te krijgen.

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De Poolse president Duda kreeg in een vergadering met Trumps ministers complimenten voor het kopen van Amerikaanse wapensystemen en LNG. Naast Trump zitten minister Rick Perry van Energie, Mike Pompeo van Buitenlandse Zaken, Wilbur Ross van Handel en Patrick Shanahan van Defensie.

Permanente Amerikaanse basis

Ook ten aanzien van de Poolse wens van een permanente Amerikaanse militaire basis in Polen wilde de Amerikaanse president zich niet committeren. “Ik praat niet over het permanente of niet-permanente” van de stationering, zei hij ontwijkend. Tijdens een eerder bezoek aan Washington in september bood Duda aan dat Polen meer dan twee miljard dollar voor de bouw van een Amerikaanse basis zou betalen. Hij stelde zelfs voor deze basis Fort Trump te noemen.

“Doorbraak”

Hoewel nu ook na zijn tweede bezoek aan Trump open blijft of die permanente Amerikaanse basis er komt, noemde Duda de ondertekende overeenkomst “een doorbraak”. De toegezegde aantallen militairen noemde hij “zeer bemoedigend”. “Rusland laat ons steeds weer zijn onvriendelijke, onvreedzame, imperialistische gezicht zien”, aldus de Poolse president.

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So wäscht Polen die eigene Geschichte weiss

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23-03-19 10:08:00,

Christian Müller / 23. Mär 2019 –

Polen wird auch im Herbst 2019 des Beginns des Zweiten Weltkrieges gedenken. Kein Thema dabei ist die eigene Geschichte davor.

Die Versuche Polens, die Verfolgung, Vertreibung und Ermordung von Hunderttausenden von Juden auf polnischem Territorium im Zweiten Weltkrieg ausschliesslich Nazi-Deutschland anzuhängen und eigenes Mittun zu vertuschen und zu bestreiten, sind bekannt. Diese Versuche werden in vielen Ländern, die an einer ehrlichen Aufarbeitung der Geschichte interessiert sind, auch durchschaut. Den gegenwärtigen Bemühungen Polens, die eigene Geschichte mehr als nur selbstgerecht neuzuschreiben, hat die Regierung gerade in diesen Tagen wieder ein weiteres Kapitel zugefügt.

Am 1. September 2019 – genau 80 Jahre nach dem Ereignis – soll in Polen mit grossen Veranstaltungen und Empfängen an den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges erinnert werden. Dazu wurden nun bereits die formellen Einladungen verschickt. Was diesmal anders ist als noch vor zehn Jahren, als das 70-Jahr-Jubiläum begangen wurde, ist eine Nicht-Einladung: Russland ist von Staatspräsident Andrzej Duda in aller Form nicht eingeladen worden. In den westlichen Medien war das natürlich kein Thema, wohl aber in den russischen Medien und als Echo darauf auch auf der deutschsprachigen Infoplattform Sputnik. Da ist ganz deutlich von Undank die Rede. Immerhin verlor Hitler seinen grossen Krieg militärisch in Russland, und Russland zahlte im Abwehrkampf gegen die angreifenden Armeen Hitlers mit mehr Opfern als alle anderen Länder: geschätzte 27 Millionen Soldaten und Zivilisten verloren auf russischer Seite ihr Leben. Allein anlässlich der Befreiung Polens von den Truppen der deutschen Wehrmacht verlor Russland geschätzte 600’000 Soldaten. Das ist in Russland, auch zwei oder drei Generationen später, nicht einfach vergessen – zu Recht.

Aber nicht nur das: Zwischen 1935 und 1939 war Polen Nazi-Deutschland politisch näher als die meisten anderen mittel- und osteuropäischen Staaten. Nicht zuletzt die Judenfeindlichkeit war in Polen fast ebenso verbreitet wie in Deutschland.

Ein brisantes Detail: Těšín in der Tschechoslowakei

Anlässlich des sogenannten Münchner Abkommens vom 30. September 1938 «erlaubten» England, Frankreich und Italien Hitler, in die Tschechoslowakei einzumarschieren und das von vielen Deutschen bewohnte sogenannte Sudetenland zu annektieren. Es war die absurde Illusion der zuständigen Herren Neville Chamberlain in London und Edouard Daladier in Paris, Hitler mit diesem Zugeständnis zufriedenstellen zu können – und sie nahmen dabei in Kauf,

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Polen: Was darf der Staatsfunk?

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24-01-19 02:10:00,

TVP-Zentrale in Warschau. Bild: Adrian Grycuk/CC BY-SA-3.0

Polen kommt nach dem Mord an dem Danziger Bürgermeister Pawel Adamowicz nicht zur Ruhe. Weiterhin wird über die Rolles des Staatsfernsehens TVP gestritten

Der kürzlich auf offener Bühne ermordete Pawel Adamowicz war von dem Sender, der stark durch die Regierungspartei “Recht und Gerechtigkeit” gesteuert wird, im vergangenen Jahr massiv attackiert worden. Das TVP suggerierte, dass der Politiker dem Nationalsozialismus und dem Kommunismus nahestehe sowie antipolnisch und in Korruptionsaffären verwickelt zu sein. Auch wurde er von einem Danziger TVP-Reporter mit dem Smartphone direkt ins Gesicht gefilmt, als dieser ihm provokante Fragen stellte.

Das Regierungslager geht bei dem 27-jährigen Täter, der Adamowicz auf einer Wohltätigkeitsveranstaltung niederstach, von einem Geistesgestörten aus, der nicht aus politischen Motiven handelte, und warf der Opposition vor, den Fall zu instrumentalisieren. Nach einer Umfrage sei auf Seiten der Oppositions-Anhänger der Hass weit größer als bei den PiS-Wählern, bei ihnen gäbe es größere Tendenzen, den Gegner im Streit zu dehumanisieren.

Die Diskussion um die Hass-Sprache beantwortet der Sender nun mit dem Gang vor das Gericht. Der Sender beklagt die politische Instrumentalisierung gegen ihn und das Zuschreiben einer “schändlichen Rolle, die nicht wahr ist”.

Unter den ersten vier Anklagten ist auch Adam Bodnar, der Ombudsmann für Menschenrechte, der als einer der wichtigen Kritiker der Regierungspartei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) gilt. Dabei agierte er in seiner Kritik vorsichtig. Er erklärte gegenüber dem Nachrichtenportal Onet, der Täter wäre im Gefängnis vermutlich durch “Hass-Sprache” und dem Schauen von TVP Info (dem staatlichen Nachrichtenkanal) motiviert worden.

“Mein Mann wurde durch das Wort getötet”

Am Mittwoch bekräftigte die Witwe, Magdalena Adamowicz, die Kritik an dem Sender. “Die Hass-Sprache, die Art und Weise wie das gezeigt wurde, beeinflusste den Täter, Pawel als Opfer auszuwählen. Mein Mann wurde durch das Wort getötet.” Zudem sprach sie den Mitarbeitern von TVP ab, Journalisten zu sein, und forderte den Sender auf, sie ebenso zu verklagen.

Der Sender müsste viele verklagen. Auch bei der Trauerfeier am Samstag in der Danziger Marienkirche wurden Klagen laut. “Ihm (Adamowicz) wurden niedrige Motive und Unehrlichkeit vorgeworfen. So haben ihn die sogenannten öffentlich-rechtlichen Medien dargestellt”, sagte der Historiker und Freund des Ermordeten Aleksander Hall.

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Liberalen in Polen doen alsof ze regionale verkiezingen gewonnen hebben

Liberalen in Polen doen alsof ze regionale verkiezingen gewonnen hebben

26-10-18 09:05:00,

De lokale en regionale verkiezingen die afgelopen weekeinde in Polen plaatsvonden leverden duidelijke winst op voor de conservatieve regeringspartij ‘Recht en Gerechtigheid’ (PiS). Ondertussen doen de liberalen net alsof zij de verkiezingen gewonnen hebben.

De grootste partij in ieder van de zestien regio’s

In de vorige verkiezingen in 2014 werd PiS slechts in vijf van de zestien regio’s de grootste partij, nu is dat het geval in negen regio’s. Verder wordt sinds de vorige verkiezingen slechts één regio door PiS bestuurd. In de verkiezingen van afgelopen weekeinde is PiS echter in zes regio’s groot genoeg geworden om zonder coalitiepartners te kunnen besturen.

De liberalen en de boerenpartij PSL hebben dus verlies geleden ten opzichte van de vorige regionale verkiezingen en proberen het feit dat ze in een aantal grote steden hun positie hebben weten te behouden als een overwinning te verkopen.

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Burgercoalitie

Het liberale Burgerplatform slaagde daar echter alleen in door samen met de eveneens liberale ‘Moderne Partij’ een gezamenlijk verkiezingsblok genaamd ‘Burgercoalitie’ te vormen.

Bovendien is die Burgercoalitie slechts in één regio in staat om zonder andere coalitiepartners, zoals de boerenpartij PSL, de sociaaldemocraten, Duitse minderheid of lokale partijen te regeren.

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1989 ff.: Den Polen hat der Westen geholfen, Russland sollte zerstört werden. Mit den kriegstreibenden Folgen sind wir jetzt konfrontiert. – www.NachDenkSeiten.de

1989 ff.: Den Polen hat der Westen geholfen, Russland sollte zerstört werden. Mit den kriegstreibenden Folgen sind wir jetzt konfrontiert. – www.NachDenkSeiten.de

24-07-18 01:20:00,

24. Juli 2018 um 12:30 Uhr | Verantwortlich:

1989 ff.: Den Polen hat der Westen geholfen, Russland sollte zerstört werden. Mit den kriegstreibenden Folgen sind wir jetzt konfrontiert.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Das ist der Kern eines BBC-Beitrages von Jeffrey Sachs. Er stammt aus dem Jahr 2014 und ist trotzdem hochaktuell. Der britische Ökonom Sachs war 1989 und in den Folgejahren als Berater für Polen und Russland – namentlich Gorbatschow und Jelzin – tätig. Diesen BBC-Beitrag nachzulesen, lohnt sich auch heute noch, auch wenn man nicht mit allem einverstanden ist, was Jeffrey Sachs sagt und beraten und getan hat. Das am 16.12.2014 erschienene Interview findet sich hier. Josefa Zimmermann hat es für die NachDenkSeiten übersetzt. Herzlichen Dank dafür. Aus meiner Sicht besonders wichtige Passagen sind gefettet. Albrecht Müller.

Standpunkt: Warum das Weltgeschehen vom Ersten Weltkrieg und den Ereignissen von 1989 überschattet ist

Viele der heutigen globalen Probleme sind die Folgen schlechter und kleinlicher Entscheidungen, die am Ende früherer Konflikte getroffen wurden, schreibt Jeffrey Sachs.

Dies war ein Jahr großer weltpolitischer Jubiläen. Der Beginn des Ersten Weltkriegs jährt sich zum hundertsten Mal, ein Ereignis, das mehr als jedes andere die Weltgeschichte des letzten Jahrhunderts bestimmte. Wir feiern den 25. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer, der das Ende des Sowjetimperiums und des Kalten Krieges eingeleitet hat. Doch dabei nehmen wir etwas wahr, das weit mehr ist als nur eine schmerzliche Erinnerung.

Wie William Faulkner bemerkte, ist die Vergangenheit niemals tot. Sie ist nicht einmal vergangen. Der erste Weltkrieg und der Fall der Mauer prägen bis heute unsere Realität. Die Kriege in Syrien und im Irak sind das Erbe des Ersten Weltkriegs und die dramatischen Ereignisse in der Ukraine finden im Schatten von 1989 statt.

1914 und 1989 sind Schlüsselmomente, entscheidende Wendepunkte der Geschichte, auf denen die nachfolgenden Ereignisse aufbauen. Wie sich große und kleine Nationen in solchen Schlüsselmomenten verhalten, ist maßgebend für die künftige Entwicklung von Krieg und Frieden.

Ich war direkt und persönlich bei den Ereignissen von 1989 anwesend und habe die Entwicklungen beobachtet – eine positive im Fall Polen und eine negative im Fall Russland. Und ich kann Ihnen sagen, dass ich während meiner Tätigkeit als Wirtschaftsberater in den Jahren 1989-92 immer mit Sorge das Jahr 1914 im Blick hatte.

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Polen will permanenten US-Stützpunkt anlocken und bietet 2 Milliarden US-Dollar

Polen will permanenten US-Stützpunkt anlocken und bietet 2 Milliarden US-Dollar

29-05-18 06:09:00,

US-Brigade bei Saber Guardian Anfang Juli 2017. Bild: Eucom.mil

Ziel scheint zu sein, mit der “russischen Gefahr” und als Washingtons Partner militärisch und politisch eigenständiger gegenüber der EU zu werden

Gut dass die USA Polen als ihren Verbündeten haben. Polen schickt nicht nur zur Wahrung westlicher Interessen Soldaten in alle Welt und schon vor Jahren den Bau eines Stützpunkts des US-Raketenabwehrschilds ermöglicht (was den Konflikt mit Russland deutlich verschärft hat), sondern die polnischen und amerikanischen Menschen haben, selbst im Kalten Krieg, eine Affinität gepflegt, die eine Art Bollwerk gegen die Sowjetunion darstellte. Insgesamt ist die polnisch-amerikanische Beziehung “außerordentlich stark”, begründet auf “gemeinsame Werte und geteilte Interessen”. Das kann man zu Beginn eines Bewerbungsschreibens der polnischen Regierung an Washington lesen, das seinen Weg in die Öffentlichkeit über Onet gefunden hat.

Die polnische Regierung will zum transatlantischen Zentrum mit einem großen US-Stützpunkt werden und lockt dafür auch mit viel Geld. Der Zeitpunkt ist nicht zufällig kurz vor dem nächsten Nato-Gipfel und vor der Fußballweltmeisterschaft in Russland, für Russland, das weiß man in Polen, ist die Einladung von mehr amerikanischen Truppen eine Provokation. Zudem ist die Zeit nach dem Brexit günstig, sofern er überhaupt vollzogen wird, da damit “Amerikas Pudel” in der EU wegbricht und die Stelle frei wird.

Eine Panzerdvision wüncht Polen

Tatsächlich haben die polnische und die US-Regierung unter Donald Trump manches gemein. Liberalismus wird wirtschaftlich und politisch abgelehnt, man ist nationalistisch, patriotisch, konservativ, autoritär und seitdem auch die Trump-Regierung zunehmend ins Lager der Warner vor der russischen Gefahr übergegangen ist, vereint auch der gemeinsame Feind. Jetzt also will das polnische Verteidigungsministerium Washington überreden, einen “permanenten Stützpunkt” in Polen einzurichten. Die Notwendigkeit einer stärkeren US-Militärpräsenz in Europa sei sowieso klar. Und das liege besonders auch geostrategisch in Polen nahe, vornehmlich um die Suwalki-Lücke zu sichern.

Verwiesen wird einschmeichelnd auf Trumps “bahnbrechende Rede in Warschau” im letzten Jahr, wo dieser davon sprach, dass “es große Bedrohungen für unsere Sicherheit und unsere Lebensweise gibt … Wir uns diesen entgegenstellen … Wir werden gewinnen.” Beim Entgegenstellen, Trump sprach hier nicht explizit von Russland, wollen die Polen dabei sein, schließlich kommt die Bedrohung aus Sicht Polens aus dem Osten.

Eine permanente Präsenz des US-Militärs in Form einer Panzerdivision in Polen sei notwendig,

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