Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin | Anti-Spiegel

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03-07-19 10:18:00,

Die letzten Tage haben uns gezeigt, wie „demokratisch“ die EU ist. Das Postengeschachere in Brüssel war aus demokratischer Sicht ein würdeloses Theater.

Laut den Regeln, die sich die EU vor ca. fünf Jahren gegeben hat, sollte der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten bekommen. Das wäre tatsächlich eine demokratische Prozedur gewesen. Aber wie wir in diesen Tagen gesehen haben, will man in Brüssel Demokratie nur, wenn ihre Entscheidungen sich mit denen der europäischen Eliten decken.

Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bin nicht unglücklich darüber, dass Manfred Weber, der Spitzenkandidat der EVP, nicht Kommissionspräsident wird. Ich habe den Mann von Anfang an für eine völlige Fehlbesetzung gehalten. Aber so ist Demokratie nun einmal: Man muss auch akzeptieren, wenn jemand gewinnt, den man nicht mag.

Im Europawahlkampf wurden wir von den Medien damit bombardiert, wie wichtig diese Wahl sei, wie wichtig das Europaparlament sei und so weiter. Ich habe damals analysiert, welche Rechte das Parlament tatsächlich hat. Ergebnis: Es hat keinerlei Rechte, es ist ein Scheinparlament.

Nun konnten mir Kritiker vorwerfen, das wäre Populismus. In der Sache aber hätten sie bei einer Diskussion darüber den Kürzeren gezogen, denn ich habe ja nur die bestehende Gesetzgebung zusammengefasst. Aber spätestens jetzt wird klar, dass ich mit meiner Analyse richtig gelegen habe.

Wenn das Europaparlament tatsächlich so wichtig wäre, würde es spätestens jetzt dort einen Aufstand geben müssen, denn es wurde bei der Postenvergabe in der EU komplett übergangen. Das Parlament hätte, wie jedes Parlament der Welt, eine Einigung finden können, wenn es mehrheitlich gegen den Kandidaten der stärksten Fraktion gewesen wäre. Man hätte dort eine Koalition schmieden und einen anderen Kandidaten aus den Reihen des Parlaments auf den Posten des Kommissionspräsidenten wählen können. Das ist aber nicht geschehen.

Der Grund ist einfach: Das Parlament hat mit der Postenvergabe nichts zu tun. In den letzten Tagen haben wir gesehen, dass die Posten von den Regierungschefs hinter verschlossener Tür ausgehandelt werden. Da geht es nicht um Demokratie oder die Ergebnisse der Parlamentswahl. Es geht nur um Macht und Proporz.

Das Parlament darf diese Entscheidungen dann absegnen. Mehr darf es nicht, es darf nur abnicken, was andere beschlossen haben. Für die Mitglieder des Parlaments, die wir unter dem medialen Dauerfeuer über die Wichtigkeit der Wahl gewählt haben,

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