STANDPUNKTE • Der Preis des Friedens | KenFM.de

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15-05-19 05:24:00,

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Von Dagmar Henn.

Woran kann man es erkennen, ob ein Mensch wirklich für den Frieden eintritt? Dann, wenn er auch unter schwierigen Bedingungen bereit ist, zu seinen Überzeugungen zu stehen.

Ein solcher Mensch ist der ukrainische Journalist Ruslan Kotsaba. Er war ursprünglich ein Anhänger des Maidan, einer von vielen ukrainischen Journalisten. Als der Bürgerkrieg begann, wagte er es aber, nach Donezk und Lugansk zu reisen; er sah die Folgen des Krieges mit eigenen Augen, und seine Einstellung änderte sich. Anfang 2015 veröffentlichte er ein Video (1), mit dem er die angekündigten Einberufungen kommentierte:

„Bitte schicken Sie mir kein Schreiben zur Mobilisierung, wegen der Tatsache, dass es eine vierte und fünfte Stufe der Mobilisierung gibt. Wie ich gerade sage: Ich kenne klar die Gesetze, ich weiß, dass die Mobilisierung unter dem Kriegsrecht erklärt wird. Ich warne euch alle: ich bleibe lieber im Gefängnis (zwei bis fünf Jahre), als jetzt in den Bürgerkrieg zu gehen und meine Landsleute, die im Osten leben, zu töten. Und selbst wenn sie anders denken und wenn sie glauben, dass die Kiewer Machthaber es nicht wert sind, ihnen zu gehorchen. Also, auch wenn ich ein Spion genannt werden werde, ein Agent Putins, gesagt wird, ich helfe Putin, ich werde alles sagen. Alle, die mich hören! Ich sage, ich verweigere die Mobilisierung und ich rufe alle anständigen Leute auf, die Mobilisierung zu verweigern, weil diese Hölle, dieser Horror gestoppt werden muss. Es ist Unsinn, wenn im 21. Jahrhundert Leute Leute umbringen, weil sie getrennt leben wollen.“

Wegen dieser Sätze wurde er verhaftet und wegen Spionage und Hochverrats angeklagt, mit einem Strafmaß von fünfzehn Jahren.

Seine Verhaftung blieb damals nicht unbemerkt; Bernd Großheim, damals Hörfunk-Korrespondent der ARD in Moskau, sah allerdings keinen Grund, seinem ukrainischen Kollegen beizustehen.

„Einige halten ihn für einen russischen Spion, viele mindestens für einen Nestbeschmutzer, andere schätzen seine Arbeit.“

Schon mit diesen einleitenden Sätzen stellte Großheim klar, dass er die Pressefreiheit hier nicht bedroht sah. „Kotsaba hatte sich in einem YouTube-Video gegen die Mobilisierungsaktion der ukrainischen Armee ausgesprochen,

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Der Preis der Lohnarbeit

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01-11-18 01:30:00,

Endlos erstrecken sich Mondlandschaften am Niederrhein nahe Köln. Der Energieriese RWE fördert dort seine Braunkohle. Mehr als 3.500 Hektar Urwald sind dem Tagebau bereits zum Opfer gefallen. Nun sollen die letzten 200 Hektar Wald, der Hambacher Forst, den Baggern weichen – trotz geplantem Kohleausstieg. Denn laut einer von der Bundesregierung eingesetzten Kommission soll – und könnte – das letzte Kraftwerk 2038 vom Netz gehen. Doch RWE will in den kommenden 20 Jahren alles herausholen. Es geht um Profite.

Umweltschützer wehren sich seit vielen Jahren gegen die Umweltzerstörung durch den Konzern. Lange blieb der Protest klein. Die Boulevardpresse interessierte das nicht. Und wenn doch, tat sie die Waldbesetzer in ihren Baumhäusern als Spinner ab. Doch nun will RWE ernst machen, den Wald für die Kohle roden, und dies ausgerechnet zu einer Zeit, in der es dank alternativer Energiegewinnung kaum jemandem schlüssig erscheint.

Der Widerstand ist zum Massenprotest angewachsen. Der Hambacher Forst ist zum Symbol des Kampfes gegen Umweltzerstörung und die Übermacht des Kapitals geworden.

Was ist passiert? Nach einem Deal mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung und einer zunächst positiven Gerichtsentscheidung in erster Instanz wollte RWE im Oktober mit dem Abholzen beginnen. Die Aktivisten gerieten in den Focus. Immer mehr Menschen sammelten sich bei Protesten, zu denen sie aufriefen. Während das Land die Baumhäuser von der Polizei räumen und die Erbauer verfolgen ließ. Vor einigen Wochen demonstrierten rund 50.000 Menschen gegen die Rodung – mitten in der Pampa.

Am letzten Oktoberwochenende folgte die nächste Großaktion: Tausende Umweltschützer reisten an, besetzten ein Haus, errichteten ein Camp, durchbrchen Polizeiketten, besetzten einen Bagger, blockierten die Tagebau-Bahn. Auf einem Front-Transparent hieß es: „Kapitalismus ist keine Naturgewalt“. Der Kohleausstieg sei möglich, und zwar sofort. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, steckte „Aufrührer“ in Gefangenen-Sammelstellen. Die Demonstranten nahmen hunderte Anzeigen gegen sich selbst in Kauf.

Derweil ätzte die rechte Presse aus allen Rohren. Focus online titelt beispielsweise: „Kapitalismus-Kritik statt Umweltschutz“. Linksradikale Gruppen würden den Protest für „ihren Kampf gegen das System missbrauchen“, findet das Blatt. Es jammert über besorgte Staatsschützer, warnt vor „Gewaltpotential“ und „Krawalltouristen“. Kein Wort über den Zusammenhang zwischen kapitalistischem Profitstreben und Umweltzerstörung, man weiß die „Law & Order“-Fraktion anzuheizen. Die tobt sich darunter aus.

Immerhin haben auch Focus und Co erkannt: Längst geht es um mehr als das kleine Waldstück. Es geht um nichts weniger,

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RWE will um jeden Preis roden

RWE will um jeden Preis roden

25-09-18 08:52:00,

Bild: Gerrit Wustmann

  1. RWE will um jeden Preis roden

  2. Kipppunkt Permafrost


  3. Auf einer Seite lesen

Die Energie- und Klimawochenschau: Von Zerstörung als Unternehmenswille, ungesicherten Folgekosten des Bergbaus und ingenieurstechnischen Gedankenspielen zur Rettung der Antarktis

Nach dem tödlichen Unfall im Hambacher Forst am vergangenen Mittwoch gab es kurzfristig ein wenig Hoffnung auf Menschlichkeit. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hatte verkündigt, die Räumungsarbeiten würden “bis auf Weiteres” ausgesetzt. Doch wie berichtet räumte die Polizei auch am Wochenende an verschiedenen Stellen des Waldstücks weiter. Am Montagmorgen wurde außerdem mit der Räumung der Baumhaussiedlung “Kleingartenverein” begonnen.

Gleichwohl kamen am Sonntag nach Angaben der Veranstalter 7.000 Menschen zum Waldspaziergang im Hambacher Forst, um gegen die Rodung zu protestieren und sich solidarisch mit den Aktivisten im Wald zu zeigen. Der vom Waldpädagogen Michael Zobel geführte Waldspaziergang findet seit Jahren regelmäßig statt. Allerdings durften die Spaziergänger an diesem Sonntag nicht bis in den Wald vordringen, sondern nur eine Kundgebung in der Nähe des Waldes abhalten. Einigen hundert Personen schafften es dennoch in den polizeilich gesperrten Wald.

Hintergrund der anhaltenden Polizeiaktionen ist die unnachgiebige Haltung RWEs. Der RWE-Vorstandsvorsitzende Rolf Martin Schmitz äußerte am Donnerstagabend bei Mayrit Illner: “Dieses Stück Wald ist nicht zu retten.”

Ein von Greenpeace beauftragtes Gutachten kommt hingegen zu dem Schluss, dass die ab Mitte Oktober geplante Rodung rechtswidrig wäre. “Nur wenn es für den Betrieb des Tagebaus “erforderlich” beziehungsweise “unerlässlich” ist, darf RWE Bäume fällen. Beides ist nicht gegeben. Der Konzern selbst räumt ein, dass eine “betriebliche Notwendigkeit” zu roden erst ab dem 15. Dezember besteht.

“Eine bergbauliche Stellungnahme des Beratungsunternehmens Plejades weist weiter nach, dass der Hambacher Wald ein weiteres Jahr unangetastet bleiben kann, ohne den Betrieb des Tagebaus einzuschränken”, heißt es in einer Presseerklärung der Umweltorganisation. Mit verschiedenen Maßnahmen wäre es möglich, die Rodung auf den Herbst 2019 zu verschieben. Umweltverbände haben immer wieder einen Rodungsmoratorium gefordert, solange in der Kohlekommission über den Kohleausstiegsfahrplan verhandelt wird.

Eine Publikation des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zum Kohleausstieg in NRW legt nahe, dass die Tagebaue Garzweiler und Hambach in einem schnellen Ausstiegsszenario kaum noch benötigt würden.

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Preis der Gastfreundlichkeit: Ecuador legt Ausgaben für Schutz von Julian Assange offen

Preis der Gastfreundlichkeit: Ecuador legt Ausgaben für Schutz von Julian Assange offen

16-05-18 06:13:00,

Newsticker

16.05.2018 • 13:00 Uhr

Ecuador legt Ausgaben für Schutz von Julian Assange offen

Seit fast sechs Jahren befindet sich Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London. Und dieser Aufenthalt wird nicht günstiger für beide Seiten. Die britische Polizei überwacht das Gebäude rund um die Uhr von außen. Denn sollte Assange jemals die Botschaft verlassen, könnte Großbritannien ihn wegen der Verletzung der Kautionsbedingungen in Haft nehmen. Nach der Verhaftung würde Assange womöglich eine Auslieferung in die USA drohen.

Seine Gastgeber haben dagegen schon Millionen in ihr eigenes Schutzprogramm investiert. Die Regierung Ecuadors beauftragte eine Sicherheitsfirma, den Internet-Aktivisten rund um die Uhr zu überwachen, einschließlich Assanges täglicher Aktivitäten und Interaktionen mit Mitarbeitern und Besuchern. Wie das Nachrichtenportal The Verge berichtet, soll Ecuador schon fünf Millionen US-Dollar (rund 4,2 Millionen Euro) für dieses Programm ausgegeben haben.

Mehr zum Thema –  Rätsel um Interview der ecuadorianischen Außenministerin: Assange wohl vor Rausschmiss aus Botschaft

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