PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Querdenken ist eine außerparlamentarische, überparteiliche Initiative | KenFM.de

24-04-21 05:08:00,

Stuttgart/22.04.2021. Es wird immer wieder versucht, die Querdenken-Bewegung mit der AfD in Verbindung zu bringen. So wird in zahlreichen Medienartikeln suggeriert, dass Querdenken die Positionen der AfD vertrete und der AfD inhaltlich nahe stünde. Wir möchten an dieser Stelle betonen, dass Querdenken eine überparteiliche Bewegung ist und weder mit der AfD noch mit den Inhalten anderer Parteien etwas zu tun hat.

Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier zum Nachlesen.

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Veröffentlicht am: 24. April 2021

Anzahl Kommentare: 2 Kommentare

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PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Machtkonzentration im Bund | KenFM.de

17-04-21 11:19:00,

Düsseldorf 15.04.2021 Der Landesvorstand dieBasis NRW fordert den uneingeschränkten Erhalt der föderalen Strukturen in Deutschland und lehnt eine zunehmende Machtkonzentration im Kanzleramt entschieden ab.

Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier als PDF zum Download.

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Veröffentlicht am: 17. April 2021

Anzahl Kommentare: noch keine

Verwendete Tags:

dieBasis kanzleramt Machtkonzentration Pressemitteilung

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PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Versammlungsverbot in Stuttgart | KenFM.de

17-04-21 11:16:00,

Stuttgart/17.04.2021 Nachdem die Versammlungen in Stuttgart und Kempten verboten wurden, haben sich die Anmelden aus Stuttgart für den Gang vor das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Schriftsätze wurden heute morgen eingereicht.

Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier zum Nachlesen.

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Veröffentlicht am: 17. April 2021

Anzahl Kommentare: noch keine

Verwendete Tags:

Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung Querdenken 711 Stuttgart Versammlungsverbot

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PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Beantwortung der Fragen der deutschen Presse-Agentur | KenFM.de

16-04-21 08:16:00,

Stuttgart/15.04.2021 Die deutsche Presse-Agentur (dpa) hat der Bürgerinitiative Querdenken711 folgende Fragen gestellt, die wir in dieser Pressemitteilung beantworten und veröffentlichen wollen:

  1. Werten Sie die Veranstaltung am Samstag als Erfolg?
  2. Handelte es sich bei den offiziell geschätzt bis zu 15.000 Teilnehmern vor allem um solche, die die Wasen-Veranstaltung besucht haben, oder hat sich da etwas ungeahnt vermischt?
  3. Wie erklären Sie sich die Kritik von Politik, Polizei und Behörden an den zahlreichen Menschen ohne Masken?
  4. Hätte es für Querdenken 711 als Veranstalter eine Möglichkeit gegeben, einzuschreiten?
  5. Ließ sich das Aufkommen der Teilnehmer auf dem Wasen am vergangenen Wochenende erwarten? Es wurden nur 2.500 Teilnehmer angemeldet.
  6. Das Innenministerium und die Stadt drohen mit einem Verbot weiterer, von Querdenken 711 angemeldeter Veranstaltungen. Fürchten Sie diese Reaktion oder sehen Sie dafür rechtlich keine Handhabe? Haben Sie bereits weitere Proteste geplant?
  7. Sind Sie bereit, bei einem Gesprächsangebot von Land oder Stadt auf diese zuzukommen?

Die vollständige Pressemitteilung mit den Antworten gibt es hier zum Nachlesen.

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Veröffentlicht am: 16. April 2021

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PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Änderungen zum Infektionsschutzgesetz | KenFM.de

15-04-21 01:08:00,

Landesvorstand dieBasis NRW kritisiert Änderungen zum Infektionsschutzgesetz und Abbau von Länderkompetenzen

Düsseldorf 12.04.2021 – Der Landesvorstand von dieBasis NRW übt entschiedene Kritik an der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes, das die Bundesländer in Fragen des Infektionsschutzes und der Grundrechtseinschränkungen umgeht. Damit werde ein besorgniserregender Präzedenzfall geschaffen, der den Föderalismus aushebelt und die Gefahr eines Dauerlockdowns mit sich bringe.

Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier als PDF zum Download.

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Veröffentlicht am: 15. April 2021

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