Pressemitteilung: Wir schweigen weiter! Schweigemarsch am 4. Adventswochenende | KenFM.de

13-12-20 08:12:00,

PRESSEMITTEILUNG der Initiative „Der Schweigemarsch“

BERLIN, Dezember 2020:

Auch am 4. Adventswochenende demonstrieren viele Menschen schweigend – aber entschlossen – für unsere Grundrechte.

Es ist alles gesagt, die Fakten liegen auf dem Tisch. Ein ergebnisoffener und wertschätzender Diskurs blieb dennoch aus. Damit ist ein lautstarker Protest nicht mehr zielführend.Unsere offenen Fragen, Ängste und Bedenken wurden bis jetzt nicht erhört – also schweigenwir konsequent weiter.

Gesprächsangebot an Politik und Medien:

  • Wir haben geschwiegen. Am 10.10.2020 – in Berlin – aber IHR habt uns nicht wahrgenommen.
  • Wir haben geschwiegen. Am Totensonntag – in über 20 Städten Deutschlands und Österreichs – und IHR ignoriert uns weiter.
  • Wir schweigen wieder. Am 4. Adventswochenende – in Deutschland und Österreich – bis ein Diskurs auf Augenhöhe stattfindet.

Der Schweigemarsch – der Protest ohne Fahnen, Symbole und mit Einhaltung der von EUCH vorgegebenen Regeln.

Wir schweigen solange, bis IHR Euch in den Debattenraum mit uns wagt!

Überall können Menschen daran teilnehmen – ohne eine kostspielige und zeitaufwändige Anreise in die Bundeshauptstadt in Kauf nehmen zu müssen. Alle, die friedlich, gemeinsam schweigend – unter Einhaltung der Regeln vor Ort – für die Wiederherstellung des Rechtsstaates protestieren möchten, sind willkommen.

Wir fordern alle Menschen auf, in die nächste Stadt zu kommen und sich zu zeigen. Machen wir unseren Protest auf der Straße friedlich sichtbar. Wie lange müssen wir noch schweigen?

——————-

COTTBUS – 19. Dezember Start: 16 Uhr | Stadthallenvorplatz (Berliner Platz 6)

EBERSWALDE – 19. Dezember Start: 16 Uhr | Alter Bahnhof/Heegermühlerstr. 1

GERA – 19. Dezember Start: 15:30 Uhr | Theatervorplatz

LINZ (A) – 19. Dezember Start: 14 Uhr | Linz-Urfahr – Neues Rathaus

WIEN (A) – 19. Dezember Start: 16 Uhr | Maria-Theresien-Platz

BERLIN – 20. Dezember Start: 14 Uhr | Stralauer Str./Kreuzung Alexanderstr.

FRANKFURT – 20. Dezember Start: 14 Uhr | Weseler Werft (Platz)

HAMBURG – 20. Dezember Start: 14 Uhr | Dammtorstraße

KÖLN – 20. Dezember Start: 11:59 Uhr | Heumarkt (stationär)

MOERS – 20.

 » Lees verder

Pressemitteilung Querdenken-711 Stuttgart – Stellungnahme/Richtigstellung: Verfolgung durch den Verfassungsschutz Baden-Württemberg | KenFM.de

09-12-20 08:03:00,

Pressemitteilung Querdenken-711 Stuttgart

Stuttgart, den 09.12.2020:

Stellungnahme/Richtigstellung: Verfolgung durch den Verfassungsschutz Baden-Württemberg

Durch die Medien wurden wir damit konfrontiert, dass „das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg auf politische Weisung von Innenminister Thomas Strobl Querdenken 711 und ihre regionalen Ableger als Beobachtungsobjekt einstuft.“

Zunächst wundern wir uns darüber, dass die Pressemitteilung zu einem Großteil aus Zitaten von Herrn Strobl besteht. Die Basis für die Einschätzung des Verfassungsschutzes wird nicht genannt. Wir freuen uns jedoch gleichzeitig darüber, dass Herr Stroblin der Pressemitteilung bestätigt: „Die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ‚Querdenken‘-Demonstrationen sind keine Extremisten“– entgegengesetzt zu der Darstellung der Demonstrationen in den Medien.

Thomas Strobl ist seit 1996 verheiratet mit Christine Strobl, der ältesten Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble. Zum 1. Mai 2021 soll Christine Strobl die Nachfolge von Volker Herres als Programmdirektorin des ARD-Gemeinschaftsprogramms Das Erste antreten. Thomas Strobl ist Mitglied der CDU und kriminalisiert die größte außerparlamentarische Bürgerbewegung.

Grundsätzlich ist die Entscheidung, eine Organisation zu beobachten, eine politische Entscheidung der jeweiligen Regierung. Behördenintern wird die Entscheidung, eine Organisation zum Beobachtungsobjekt zu machen, durch den Behördenleiter –in einigen Ländern im Einvernehmen mit dem Innenminister –getroffen. Hier ist offensichtlich das CDU-Mitglied und der Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble, Thomas Strobl, der Initiator.

Der Entscheidung, eine Organisation zu beobachten, geht allerdings zwingend eine Vorprüfung voraus. Sie dient dazu zu prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen für die Beobachtung erfüllt sind. Auch diese Vorprüfung wird behördenintern ausdrücklich beschlossen: Eine bestimmte Organisation wird zum „Prüffall“ erklärt. Auch diese Entscheidung wird durch den Behördenleiter getroffen oder durch den Referatsleiter im Einvernehmen mit dem Behördenleiter.

Da es eine Organisation Querdenken-711 in einer rechtlichen Organisationsform noch gar nicht gibt, kann es eine Beobachtung als Organisation auch nicht geben, sondern es könnte lediglich eine Beobachtung von Einzelpersonen geben.

Querdenken ist auch keine hierarchisch gegliederte Gruppe, sondern ein dezentral aufgestellter Zusammenschluss von Menschen, der völlig unabhängig voneinander demokratische und rechtsstaatliche Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen bündelt und punktuell vernetzt. Offenbar sind diejenigen der Regierung ein Dorn im Auge, die die Demonstrationen organisieren.Von einer Vorprüfung im vorgenannten Sinne hat bisher keine Person aus dem Umfeld von Querdenken irgendeine Kenntnis.

 » Lees verder

Pressemitteilung Querdenken-711 Stuttgart: Aussagen von Michael Blume: „Querdenken“ greift die Demokratie an und andere Unwahrheiten | KenFM.de

07-12-20 07:51:00,

Pressemitteilung Querdenken-711 Stuttgart:

Stuttgart, den 04.12.2020:

In dieser Pressemitteilung stellen wir folgende Aussagen von Michael Blume richtig:

  1. Der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, Michael Blume, wirft der umstrittenen „Querdenken“-Bewegung offen Demokratiefeindlichkeit vor. „Sie greift die Demokratie an“, sagte Blume im ZDF (1).
  2. Das Konstrukt mit den Privatkonten nennt Blume eine „gezielte Verschleierung“, um besonders gute Geschäfte mit der Verunsicherung der Menschen zu machen. „Sie könnten ohne Probleme einen Verein gründen, aber diese Transparenz wollen sie nicht.“ (faz.net (2))
  3. „Ein lukratives Geschäft für Gründer Ballweg sind nach Beobachtungen von Blume auch die Namensrechte an Querdenken. „Jeder, der sich dranhängen will, muss dafür im Zweifel zahlen“, sagt Blume. (faz.net (2))

1.

Aussage: Der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, Michael Blume, wirft der umstrittenen „Querdenken“-Bewegung offen Demokratiefeindlichkeit vor. „Sie greift die Demokratie an“, sagte Blume im ZDF.Blume begründete seine Einschätzung unter anderem damit, dass „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg eine „verfassungsgebende Versammlung“ einberufen habe.

Antwort: Michael Blume mag Experte für Antisemitismus sein, mit dem Grundgesetz kennt er sich offensichtlich nicht aus.

In Artikel 146 GG heißt es: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Jörg Bücking, M.A., Professor für Staats-und Verfassungsrecht sagt: „Immer ist ein Volk aufgerufen, über seine Verfassung nachzudenken – insofern ist das auch nicht etwas Besonderes. Oder man könnte es noch überspitzt formulieren: Artikel 146for-mulierteine Selbstverständlichkeit: Jedes Volk kann jeder Zeit oder sollte auch jederzeit darüber nachdenken, ob die Verfassung noch so ist, wie sie es haben möchte oder ob die Verfassung geändert oder ersetzt werden soll.“

Insofern steht es allen Menschen frei, sich über ihre Verfasstheit nachzudenken und dies ist mitnichten demokratiefeindlich, sondern sogar im Grundgesetz verankert.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat das Querdenken-Camp vom 30.08.2020 mit folgender Begründung abgelehnt (OVG 1 S 101/20):

„Mit den für jeden einzelnen Tag der Dauermahnwache jeweils identischen,

 » Lees verder

Pressemitteilung Querdenken-711 Stuttgart: TAGESSCHAU verleumdet Querdenken | KenFM.de

04-12-20 07:16:00,

Pressemitteilung Querdenken-711 Stuttgart:

TAGESSCHAU verleumdet Querdenken – Meinungsjournalismus statt Nachrichten:

Stuttgart, den 04.12.2020:

In ihrer Ausgabe vom 03.12.2020 behauptet die ARD-Tagesschau auf ihrer Website, es gäbe eine „Vernetzung“ von Querdenken mit sogenannten Reichsbürgern.

Für diese Behauptung fehlt in der „Nachricht“ jeder Beweis. Außerdem gibt die Nachrichtensendung ungeprüft die Meinung des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Kramer, weiter, der einen „Verdachtsfall“ gegen die Querdenken-Bewe-gung glaubt, feststellen zu müssen. Auch dieser „Fall“ ist ungeprüft, könnte aber zur Observation derDemokratie-Bewegung führen.

Wir stellen fest:

Die Querdenker-Bewegung hat sich nie mit Reichsbürgern vernetzt und hat das auch nicht vor. Die Nachrichtensendung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollte eigentlich einer gewissen journalistischen Sorgfalt verpflichtetsein. In diesem Fall wäre zur Verifizie-rung eine einfache Rücksprache mit Querdenken nötig und möglich gewesen. Diesen einfachen Weg der Recherche hat die ARD unterlassen. So entstehen Gerüchte, aber keinesfalls Nachrichten.

Leider setzte sich dieser Tendenz-Journalismus der Tagesschau fort, wenn sie die Meinung des Präsidenten des Amtes für Verfassungs-schutz in Thüringen schlicht weitergibt. Auch das Amt behauptet, laut der ARD, ohne jeden Beweis, dass „Rechtsextremisten, Reichsbürger, Impfgegner und Verschwörungsphantasten in der „Querdenken“-Bewegung das Regiment übernehmen“.

Diese ungeheuerliche Unterstellung weisen wir entschieden zurück. Gerade zum Vorwurf des „Rechtsextremismus“ durch den Verfassungsschutz, müssen wir daran erinnern, dass die Rolle der V-Leute des Verfassungsschutzesbei der Gründung der Bande, die unter dem Namen Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) bekannt wurde, bis heute nicht geklärt ist. Wir raten dem Geheimdienst dringend, seine jüngste Vergangenheit aufzuklären, statt eine Bewegung zur Verteidigung der Verfassung zu verleumden.

Auch über die Demonstration von Querdenken-711 am 29.08.2020 auf der Straße des 17. Juni wurde falsch berichtet. Es war der Tagesschau nicht möglich, zwischen unserer Großdemonstration und den anderen 120 Demonstrationen – eine davon die vor dem Reichstag – zu unterscheiden.

Noch-Innensenator Geisel hat versucht, unsere Demonstration am 29.08.2020 mit folgender Begründung zu verbieten:„Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie fürüberzogen halten.“

und uns als „radikalisierte Demonstranten“, „Rechtsextreme und Reichsbürger“bezeichnet. Er hat sich bis heute noch nicht dazu geäußert, warum die Demonstration vor dem Reichstagsgebäude genehmigt wurde.

 » Lees verder

Pressemitteilung: Richtigstellung Artikel “Telegram: Morddrohungen gegen Thüringens Innenminister Maier | MDR.DE” | KenFM.de

03-12-20 07:13:00,

Pressemitteilung Querdenken-711 Stuttgart:

Richtigstellung: Artikel „Telegram: Morddrohungen gegen Thüringens Innenminister Maier – MDR.DE“

Stuttgart, den 03.12.2020:

Der MDR hat in einem Artikel vom 02.12.2020 über „Morddrohungen in Telegram“ berichtet.

Anbei erhalten Sie unsere Richtigstellung zum Artikel.

Sehr geehrte Frau Junker,wir sind erschüttert über Ihren Bericht „Telegram: Morddrohungen gegen Thüringens Innenminister Maier | MDR.DE“, der inzwischen auch ungeprüft in folgenden Berichten übernommen wurde:

Erschüttert deshalb, weil der Bericht jede journalistische Sorgfaltspflicht gemäß Pressekodex Ziffer 2 vermissen lässt:

Gemäß Pressekodex Ziffer 2 gilt:

Recherche ist unverzichtbares Instrument journalistischer Sorgfalt. Zur Veröffentlichung bestimmte Informationen in Wort, Bild und Grafik sind mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben.

Wir fordern Sie höflichst dazu auf, in Ihrem Artikel bis 30.11.2020 12:00 folgende Punkte richtig zustellen (Pressekodex, Ziffer 3):

  • Bei dem Kanal „https://t.me/ballweg“ handelt es sich um einen Fake-Kanal, der geschaffen wurde, um uns zu diskreditieren
  • Das ist auch sehr offensichtlich:

Wir denken, wir müssen diese beiden Screenshots nicht weiter kommentieren. Die Aussagen sind so abwegig und widersprechenden Grundwerten unseres Manifests.

Eine öffentliche Gruppe „nur auf Einladung“? Eine Arbeitsgemeinschaft BND?

  • Warum wurden der Screenshot und der Gruppenname nicht veröffentlich? Weil es dann für den Leser eindeutig gewesen wäre, dass es sich um Fakenews handelt?

Falls es Ihnen schwerfällt, Fakenews zu identifizieren, fragen Sie uns im Zweifel bitte vorab an; bitte nutzen Sie dazu das Formular auf www.querdenken-711.de/presse-1

Zu Ihrer Information – das „Namenskonzept“ für Telegram-Kanäle und Gruppen von Querdenken folgt folgendem Schema:

  • Typ:  Kanal Name:  @QUERDENKEN_711Beschreibung: QUERDENKEN (711 -STUTTGART) – INFO-Kanal
  • Typ: Gruppe Name: @QUERDENKEN711Beschreibung: QUERDENKEN (711 -STUTTGART) | Diskussion & Austausch – Wir für das Grundgesetz
  • Typ: Gruppe Name: @QUERDENKEN711_aktivBeschreibung: QUERDENKEN (711 -STUTTGART) – Bilder und Videos von Demos aus 711 -STUTTGART

Dabei können Sie „711“ mit der Vorwahl der Initiative und „Stuttgart“ mit dem Namen der Stadt der Initiative ersetzen,

 » Lees verder