Die zerrissene Republik – Rezension

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25-02-20 11:02:00,

Viele Jahre hat das politische Establishment das Problem sozialer Ungleichheit mehr oder weniger ignoriert und sich nicht darum gekümmert. Aber zunehmend fliegt der politischen Klasse ihre Politik in Form von massiven Krisen (siehe Thüringen) und zunehmendem Rechtsradikalismus bis hin zu Terrorattentaten um die Ohren. Nicht wenige machen sich Sorgen, dass die stark zugenommene soziale Ungleichheit unsere Demokratie gefährdet. Der Politologe Christoph Butterwegge hat zum Thema „Ungleichheit“ nun ein Grundlagenwerk mit dem Titel „Die zerrissene Republik“ vorgelegt. Udo Brandes hat es für die NachDenkSeiten gelesen.

„Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“

Eine Rezension von Udo Brandes

Um mal von hinten anzufangen: Was ist das Fazit von Christoph Butterwegge? Letztlich die Umkehrung der neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte. Dazu gleich mehr. Vorab ein Detail, das mich überraschte: Ich habe immer gedacht, dass die neoliberale Politikära mit dem Koalitionsbruch der FDP (Stichwort Lambsdorff-Papier) und der Inthronisierung von Helmut Kohl durch das Misstrauensvotum von 1982 einsetzte. Butterwegge, und das hat mich überrascht, setzt den Beginn der Umverteilungspolitik von unten nach oben jedoch weitaus früher an, nämlich noch zu Zeiten der sozialliberalen Koalition 1974/75 (S. 402). Vielleicht habe ich es überlesen, aber ich habe im Buch nirgendwo eine nähere Erläuterung dieser Datierung des Beginns der Umverteilungspolitik von unten nach oben gefunden. Da ich Butterwegge nicht unterstelle, dass er sich diese Datierung aus den Fingern gesaugt hat, gehe ich also zukünftig davon aus, dass die Neoliberalisierung der SPD nicht erst unter Gerhard Schröder begann, sondern schon zu Zeiten Helmut Schmidts.

Wie definiert Butterwegge die Ungleichheit in der Gesellschaft?

Butterwegge unterscheidet drei Dimensionen von Ungleichheit: Wirtschaftliche Ungleichheit, soziale Ungleichheit und politische Ungleichheit.

„Um wirtschaftliche Ungleichheit handelt es sich dann, wenn die ökonomischen (Macht)strukturen eine Verteilungsschieflage beim Einkommen und/oder Vermögen hervorbringen, die bestimmte Personengruppen hinsichtlich der ihnen zur Verfügung stehenden materiellen Ressourcen privilegiert und andere diskriminiert. Von sozialer Ungleichheit sprechen wir dann, wenn gesellschaftliche Normen, Strukturen und/oder Institutionen bestimmte Personengruppen im Hinblick auf die Stellung oder den Status ohne sachlichen Grund benachteiligen, andere hingegen ohne sachlichen Grund bevorzugen (Ich habe dies so verstanden, dass zum Beispiel Schulen von ihrer ganzen Anlage her Kinder aus bürgerlichen Elternhäusern privilegieren und Kinder aus Arbeiterfamilien benachteiligen; UB). Von politischer Ungleichheit ist dann die Rede ,

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STANDPUNKTE • Die lepröse Republik | KenFM.de

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30-10-19 05:24:00,

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Ein Standpunkt von Dagmar Henn.

Lepra ist eine Krankheit, die die Nerven befällt und zum Absterben des Schmerzempfindens führt. Leprakranke verlieren Gliedmaßen, weil sie Verletzungen nicht mehr wahrnehmen; sie stoßen, schneiden, verbrennen sich, ohne es zu bemerken. Die fehlende Selbstwahrnehmung führt zu stetiger Selbstverstümmelung.

In den fernen Jahren meiner Kindheit waren es noch Filme über Lepra, mit denen wir Kinder erschreckt wurden, nicht solche über Umweltgifte oder Klimawandel. Wir mussten die Aufnahmen handloser, fußloser, nasenloser Erkrankter im Unterricht über uns ergehen lassen, um zum Geldsammeln für Lepraspitäler in Afrika motiviert zu werden. Dabei gab es auch in unserer Umwelt Hand- und Fußlose, die entweder Resultat des Krieges oder des noch nicht lange zurückliegenden Contergan-Skandals waren; aber weder das Verbrechen des Krieges noch das der Pharmakonzerne waren Thema des Unterrichts…

Das Deutschland von heute scheint unter einer Form politischer Lepra zu leiden. Es verstümmelt sich zusehends, aber nirgends ist eine Schmerzreaktion zu erkennen. Wie kann es sein, dass in einem der reichsten Länder die Wirtschaftsleistung und der Reichtum beständig steigen, die Lebensbedingungen der Mehrheit sich aber stetig verschlechtern? Wie kann es sein, dass niemand Scham zu empfinden scheint, wenn hunderttausende keine Wohnung haben, wenn die Schulbildung immer seltener gesichert ist, wenn das Gesundheitssystem an immer mehr Stellen die Versorgung nicht mehr leistet? 

Eigentlich sollte schon die Pünktlichkeitsstatistik der Bahn dafür ausreichen, die Verantwortlichen geteert und gefedert aus der Stadt zu jagen, und das ist noch ein minderes Verbrechen auf der Liste, weil der Menschen zugefügte Schaden in anderen Bereichen noch weit größer ist. Die Hälfte der Renten unter 800 Euro? Keine nationale Schande?

Jedes soziale Thema wird einmal kurz durch die Gazetten gejagt und dann von drei Wochen Stickoxide abgelöst. Dabei sind es diese Themen, die über das alltägliche Wohl und Wehe entscheiden, sie gehen unter die Haut, aber sie werden nur als individuelle Probleme dargestellt und behandelt, und mit Hilfe entsprechend bösartig gestalteter Begriffe wie ’sozial schwach‘ wurde diese Sicht tief im Denken verankert. 

Assistiert hat dabei jene bizarre Ideologie, die sich ‚antideutsch‘ nennt, und der es gelang,

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Berliner Republik und Volksrepublik im Bauvergleich

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26-09-19 12:46:00,

Klingt wie ein Münchner Vorort, ist aber ein Pekinger: Daxing. Foto: N509FZ. Lizenz

In China wurde innerhalb von vier Jahren der flächenmäßig größte Flughafen der Welt fertiggestellt

Am Mittwoch eröffnete der chinesische Staatspräsident Xi Jinping eine seinen Worten nach “neue starke Quelle für die nationale Entwicklung”: Den neuen chinesischen Hauptstadtflughafen in Daxing, der mit einer Terminalfläche von etwa 700.000 m2 der größte der Welt ist. Zunächst sollen dort jährlich 45 Millionen Passagiere abgefertigt werden. Bis 2040 ist eine Steigerung auf bis zu 130 Millionen vorgesehen. Die seesternähnliche Konstruktion mit sechs “Armen” soll dazu beitragen, dass Umsteiger nicht mehr als 600 Meter weit laufen müssen. Und wer in das 46 Kilometer entfernte Peking möchte, kann mit der Bahn in 20 bis 30 Minuten dort sein.

Zur Eröffnung dieses Flughafens drängte sich nicht nur deutschen, sondern auch chinesischen Medien ein Vergleich mit einem anderen Hauptstadtflughafen auf. Mit dem deutschen, an dem bereits seit 2006 gebaut wird und der seit 2011 bereits mehrfach fertig werden sollte, aber nicht wurde, obwohl seine Kapazität mit den anfangs erwarteten jährlich 28 Millionen abgefertigten Fluggästen deutlich niedriger angesetzt ist als die des chinesischen (vgl. Berlin: BER-Betreiber bestätigt Berichte über neue Mängel und Technische Probleme lassen BER-Flughafen Baustelle bleiben).

Berliner Flughafenbauer hoffen auf ein “Entgegenkommen von Sachverständigen und Behörden”

Tatsächlich steht noch nicht einmal jetzt fest, wann der Berliner BER-Flughafen wirklich fertig wird. Den nächsten angestrebten Termin will der mit 503.000 Euro bezahlte Engelbert Lütke Daldrup, der Vorsitzende der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB), im November nennen. Optimisten glauben, dass es sich dabei um den Oktober 2020 handeln könnte.

Die Beseitigung von 11.519 Mängeln an der Baustelle, die der TÜV im Frühjahr aufgeführt hatte (vgl. Noch 11.519 Mängel, aber die Entrauchungsanlage funktioniert), geht Daldrup zufolge “zügig voran”. Den Informationen des Berliner Tagesspiegels nach stieg ihre Zahl aber zwischenzeitlich auf etwa 16.000, wovon 10.856 noch nicht vom TÜV abgenommen wurden. Bei “Mischbelegungen” in Kabelschächten und anderen Mängeln setzt man dem Chef der FBB-Objektüberwachung zufolge “am Ende auf das Entgegenkommen von Sachverständigen und Behörden”.

BER-Finanzchefin entschleunigt sich zur Bahn

Eine Aufgabe, die für die Berliner Flughafenbauer diese Woche hinzukam,

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Bundeswehrauslandseinsatz: Auch in der Republik Mali den Finger am Abzug

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11-09-19 09:10:00,

Bundeswehrauslandseinsatz:

Auch in der Republik Mali den Finger am Abzug

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

+++Die Auslandseinsätze der Bundeswehr finden in einer verfassungsrechtlichen Grauzone statt / Militärische Ausbildung produziert Massenmörder / Soldaten mehren das Chaos+++

Zwei Drittel der Deutschen sind gegen eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze im Ausland. [1] Im Prinzip ist der Auslandseinsatz seit dem hochumstrittenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 zwar legal. [2] Aber eine Mehrheit der Bürger hält trotzdem längst nicht alle der „Missionen“ auch für legitim. [3] Die deutsche Mitwirkung am Syrienkrieg stößt sogar bei drei Vierteln aller Befragten auf Widerspruch, trotz der provokativen Gestaltung der Untersuchung. [4]

Auslandseinsaetze-der-Bundeswehr-Mandatierung-Rechtsprechung-Bundesverfassungsgericht-Bundestag-Bundesregierung-Bundeswehrauslandseinsatz-Kritisches-Netzwerk

Themengrafik: Akteure und Prozess der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Sie können die Grafik hier herunterladen (PDF, 1,02 MB). Eine Version der Grafik inklusive Erklärtext können Sie hier herunterladen (PDF, 1,46 MB). (bpb) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/.

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Der Anteil jener Menschen, die einen Militäreinsatz im Ausland grundsätzlich ablehnen und für den vollständigen Abzug der Bundeswehr stimmen, liegt mittlerweile schon bei 39 Prozent. [5] Dennoch wurde auf dem G7-Gipfeltreffen im August auf Betreiben des französischen Präsidenten Macron und der Bundeskanzlerin Merkel beschlossen, die militärischen Anstrengungen in der Sahelzone zu verstärken, speziell in Mali. [6] Die Tagesschau unterschlug den deutschen Vorstoß gegenüber ihrem Fernseh-Millionenpublikum. Was auch sonst.

Deutschland ist also, entgegen dem Willen seiner Bevölkerung, aber auf Betreiben seiner Regierung, wieder mal dabei, „international mehr Verantwortung zu übernehmen.“ Solche schwülstigen Floskeln dienen hierzulande bekanntlich dazu, militärische Aggressionsakte zu beschönigen. Unter der propagandistischen Dunstwolke bilden sich Mehrheiten im Parlament, die sich um die Ansichten und Interessen ihrer Wähler genauso wenig scheren wie die Regierung Merkel selbst.

kundus_kunduz_kriegsverbrechen_oberst_georg_klein_brigadegeneral_afghanistan_kritisches_netzwerk_war_crime_massaker_karim_popal_bundeswehr_voelkerrecht_thorsten_strasas.jpg Wie es tatsächlich mit Deutschlands „Übernahme von Verantwortung“ aussieht, hat der Umgang mit den Angehörigen jener mehr als 120 unbewaffneten Kinder und jungen Männer gezeigt, die vor zehn Jahren, am 4. September 2009, auf Befehl des deutschen Obersts Georg Klein bei Kundus in Afghanistan im Bombenhagel starben. Weder gab es Entschädigungsleistungen [7], noch auch nur eine formelle Berliner Bitte um Vergebung.

Bis heute werden die exakte Zahl der Opfer, ihr Alter und Status gemäß Genfer Konventionen (Kämpfer oder Zivilisten?) verschleiert.

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Erklärung der EU zur Autonomen Republik Krim und zur Stadt Sewastopol

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18-03-19 10:22:00,

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Auch fünf Jahre nach der rechtswidrigen Annexion der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation tritt die Europäische Union weiter entschlossen für die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine ein.

Sie bekräftigt, dass sie diesen Verstoß gegen das Völkerrecht nicht anerkennt und ihn weiterhin verurteilt. Dieser Akt stellt nach wie vor einen direkten Angriff auf die internationale Sicherheit dar, mit schweren Folgen für die internationale Rechtsordnung, die die territoriale Integrität, Einheit und Souveränität aller Staaten garantiert.

Die Europäische Union ist weiter fest entschlossen, ihre Politik der Nichtanerkennung uneingeschränkt umzusetzen, auch mittels restriktiver Maßnahmen. Die Europäische Union appelliert abermals an die VN-Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Resolution 68/262 der VN-Generalversammlung ähnliche Maßnahmen der Nichtanerkennung in Erwägung zu ziehen.

Russlands Verstöße gegen das Völkerrecht haben zu einer gefährlichen Anspannung der Lage im Asowschen Meer und in der Straße von Kertsch geführt. Die ungerechtfertigte Anwendung von Gewalt gegen die Ukraine durch Russland am 25. November 2018 macht erneut deutlich, wie die rechtswidrige Annexion der Halbinsel Krim die Stabilität in der Region beeinträchtigt.

Die EU bekräftigt ihre Aufforderung an Russland, alle rechtswidrig festgesetzten ukrainischen Besatzungsmitglieder, Schiffe und Ausrüstungsgegenstände bedingungslos und unverzüglich freizugeben. Bis dahin sollte Russland ihr Recht auf einen Rechtsbeistand und auf Zugang durch Vertreter der konsularischen Behörden achten und verletzten Besatzungsmitgliedern angemessene medizinische Behandlung zukommen lassen.

Die Europäische Union verurteilt den Bau der Kertsch-Brücke, der ohne Zustimmung der Ukraine erfolgt ist und eine weitere Verletzung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit der Ukraine darstellt. Die EU erwartet von Russland, dass es im Einklang mit dem Völkerrecht eine ungehinderte und freie Durchfahrt aller Schiffe durch die Straße von Kertsch vom und zum Asowschen Meer gewährt. Die rechtswidrigen Beschränkungen der Durchfahrt haben negative wirtschaftliche Auswirkungen auf die ukrainischen Häfen im Asowschen Meer und in der gesamten Region.

Die Europäische Union erkennt die durch die Russische Föderation auf der Halbinsel Krim durchgeführten Wahlen nicht an und wird dies auch künftig nicht tun. Die zunehmende Militarisierung der Halbinsel wirkt sich weiterhin negativ auf die Sicherheitslage im Schwarzmeerraum aus. Unter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht wurden den Bewohnern der Krim die russische Staatsbürgerschaft und die Einberufung in die Streitkräfte der Russischen Föderation aufgezwungen.

Seit der rechtswidrigen Annexion durch die Russische Föderation hat sich die Menschenrechtslage auf der Halbinsel Krim beträchtlich verschlechtert.

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Die Republik und das Imperium

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23-11-18 08:53:00,

Das Online-Magazin Republik startete 2018 mit dem erfolgreichsten Medien-Crowdfunding aller Zeiten. »Journalismus ist ein Kind der Aufklärung. Seine Aufgabe ist die Kritik der Macht.«, prokla­mierte das Manifest verheißungsvoll. Doch wie sieht es damit in der Realität aus?

Zum Schicksal des US-kritischen Aufklärers Julian Assange sieht die Republik »keinen Anlass für eine Geschichte«, denn es gebe »nichts Neues oder Relevantes« beizutragen.

Auch zum Syrienkrieg finden sich in der Republik keine Hintergründe, stattdessen die im amerikanischen TV gezeigte Story eines Rebellen­führers, der einen verirrten Geier rettet.

Über das »moderne« Saudi-Arabien schreibt der Vertreter einer Stiftung der deutschen Bundes­regierung, die dorthin gerne mal Waffen verkauft.

Eine linke Bewegung, die Migration als im Konzerninteresse kritisiert? »Der neue Chauvinismus«.

Russland? Doping, Oppositionelle, Putin-Versteher, Bloß raus!, und Doping.

Wer den umtriebigen US-Milliardär George Soros hinterfragt, bei dem dürfte es sich um einen »rechten Verschwörungstheoretiker« und/oder »Antisemiten« handeln.

Gelobt werden die »hervorragenden amerikanischen Qualitätsmedien«, gewarnt wird vor der unbeaufsichtigten »Youtube-Hölle«, der nur mittels algorithmischer Zensur beizukommen sei.

Der Journalismus der Republik: Ein Kind der Aufklärung?

Oder eines, das nicht aus dem etablierten Mediensystem verstoßen werden möchte?

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Publiziert: November 2018

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