Russland übt scharfe Kritik an Erhöhung von US-Militärpräsenz in Norwegen

Russland übt scharfe Kritik an Erhöhung von US-Militärpräsenz in Norwegen

14-06-18 04:06:00,

Politik

16:45 14.06.2018(aktualisiert 16:58 14.06.2018) Zum Kurzlink

Die russische Botschaft in Norwegen hat die Stationierung US-amerikanischer Marineinfanteristen in Værnes und Setermoen sowie die Pläne zur Entwicklung der Infrastruktur auf dem Luftwaffenstützpunkt Moss-Rygge kommentiert.

„Wir haben die Ausweitung der ausländischen Militärpräsenz in Norwegen schon mehrmals kommentiert. Es hat sich nichts geändert: ob Værnes in Zentralnorwegen, Rygge in Süd- oder Setermoen in Nordnorwegen – derartige Schritte rufen bei uns ernste Besorgnis hervor“, teilt die Botschaft auf Facebook mit.

Ein solches Vorgehen stehe „in direktem Widerspruch“ zu der Entscheidung der norwegischen Führung aus dem Jahr 1949, ausländischen Streitkräften keine Militärstützpunkte zur Verfügung zu stellen, solange Norwegen nicht überfallen oder von einem Überfall bedroht werde.

„Sie (diese Schritte – Anm. d. Red.) machen Norwegen unberechenbar, können zu erhöhten Spannungen führen, regen zum Wettrüsten an und führen zur Destabilisierung der Lage im Norden Europas. Wir bewerten sie als eindeutig unfreundlich, sie werden nicht ohne Konsequenzen bleiben“, hieß es weiter.

Auch seien die ständigen Aufrufe, „Militärausgaben anzuheben“, besorgniserregend. Und das ungeachtet der Tatsache, dass Norwegen bereits hinsichtlich der Pro-Kopf-Militärausgaben auf Platz zwei stehe.

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Norwegen beschlossen hat, die Zahl der US-Soldaten im Lande zu verdoppeln. Diese sollen in der Nähe der Grenze zu Russland stationiert werden.

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Russland ohne Europa

Russland ohne Europa

14-06-18 08:50:00,

Putin wird sich alle Mühe geben, seinem Image als Stabilisator gerecht zu werden, innen- wie auch außenpolitisch. Ebenso klar ist aber auch, dass bloße Stabilität auf Dauer die Identitätslücke nicht füllen kann, in die Russland mit dem doppelten Bruch seiner Geschichte gefallen ist, einmal durch den Sturz des Zarismus in den Revolutionen von 1905 und 1917, das zweite Mal siebzig Jahre später durch die Implosion der Sowjetunion 1991.

Die Frage ist also: Was geschieht unter dem „westlichen Hut“, den Russland sich aufgesetzt hat? Was für ein Bewusstsein von der Rolle Russlands in der Welt wächst hinter den Fassaden der Modernisierung im Lande, in den Herzen und Köpfen der Menschen heran?

Anders gefragt, in welchen Verwandlungen erscheint heute das, was früher die „russische Idee“, danach siebzig Jahre lang die sowjetische Idee genannt wurde?

Noch anders: Was ist von westlichen Anwürfen zu halten, in Russland entwickle sich ein aggressiver Nationalismus?

Erlauben Sie mir zu diesen Fragen einen persönlichen Einstieg.

Passend zu der erneuten westlichen Medienkampagne gegen Russland nach den Wahlen zur russischen Präsidentschaft und wie gerufen zu meinem Text „Europa ohne Russland?“ (1), der soeben erschienen war, wurde mir über meine Website ein Buch avisiert mit dem Hinweis, dass mich die in diesem Buch entwickelten Perspektiven eines eigenen russischen Weges vielleicht interessieren könnten.

Absender der Mail: Verlag Hagia Sophia mit dem Namenszusatz: „Philosophia Eurasia“; Titel des Buches: „Das Zivilita-Gestirn“, Autor W.S. Milowatskij (2).

Die Umstände, unter denen das Buch bei mir auftauchte, reichten aus, mich neugierig darauf werden zu lassen, ob aus ihm Hinweise für die zukünftigen Beziehungen Russlands zu sich und zu Europa und der Welt zu gewinnen sein könnten.

Das Buch, als es bei mir eintraf, erwies sich als Übersetzung aus dem Russischen mit einem extrem globalisierungskritischen Vor- und Nachwort des in Deutschland lebenden orthodoxen Erzpriesters André Sikojew, vor dem sich die hierzulande gewohnte Links-rechts-Radikalität fast pausbäckig ausnimmt. Das Buch erschien ursprünglich 2015 bei der „Gesellschaft zum Gedenken der Äbtissin Taissija“, St. Petersburg, also bei einem kirchlichen russischen Herausgeber. Der Verlag „Hagia Sophia“, der das Buch jetzt in Deutschland herausbrachte, bezeichnet sich selbst als Nischenverlag, dessen Anliegen es sei, russische Philosophie, Tradition und die Ansätze zur Erneuerung russischer Identität aus orthodoxer Sicht deutschen Lesern bekannt zu machen und neue Wege der Krisenbewältigung aufzuzeigen.

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Russland warnt vor neuem Chemie-Angriff in Syrien

Russland warnt vor neuem Chemie-Angriff in Syrien

13-06-18 06:23:00,

Warnung vor C-Waffenangriff in Deir Ezzor. (Grafik: Syria Live Map)

Warnung vor C-Waffenangriff in Deir Ezzor. (Grafik: Syria Live Map)

Nach Informationen des Sprechers des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, bereiten angeblich Mitglieder der Freien Syrischen Armee (FSA) unter Beteiligung von Spezialeinheiten in der syrischen Provinz Deir Ezzor eine „Provokation“ unter Einsatz von „Chlor” vor. Russland gibt an, dass dieser Aktion ein Angriff der von den USA angeführten Koalition auf die Syrische Armee folgen könnte. Die Russen hatten vor einigen Monaten vor einem Chemiewaffen-Einsatz in Douma gewarnt. Die westliche Koalition hat die russischen Vorwürfe einer Provokation stets entschieden zurückgewiesen und ihrerseits die Russen beschuldigt, zuwenig getan zu haben, um den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Krieg zu verhindern. Eine Aufklärung des Anschlags von Douma liegt bis heute nicht vor, obwohl Vertreter der OPCW in die Region gereist waren, um die Fakten herauszufinden.

„Nach Angaben, die in Syrien von drei unabhängigen Sendern bestätigt wurden, bereitet das Kommando der so genannten ’Freien Syrischen Armee’ mit Unterstützung der Streitkräfte der US-Spezialeinheiten eine schwere Provokation mit chemischen Kampfstoffen in der Provinz Deir Ezzor vor”, zitiert die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS Konaschenkow.

Mitglieder der FSA sollen Chlorflaschen in die Provinz Deir Ezzor transportiert haben, um einen Chemie-Angriff zu simulieren. Das Chlor soll gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden. Ein inszeniertes Video vom Angriff soll dann anschließend „einen Raketenangriff auf syrische staatliche Einrichtungen durch die US-geführte Koalition auslösen und eine Offensive von militanten Kämpfern gegen syrische Regierungstruppen am Ostufer des Euphrat rechtfertigen”, sagte der Sprecher.

Newsweek berichtet: „Im April führten die USA, Frankreich und das Vereinigte Königreich mehrere Luftangriffe gegen syrische Ziele aus, nachdem sie die Regierung von Präsident Baschar al-Assad in Damaskus beschuldigt hatten, chemische Waffen bei einem Angriff auf die Stadt Douma einzusetzen. Assad sagte dem Blatt The Mail, dass die britische Regierung Seite an Seite mit den White Helmets (…) gearbeitet habe, damit die westlichen Verbündeten den ’PR-Trick’ als Vorwand nehmen, um sein Regime anzugreifen. Im Jahr 2017 sagte Präsident Wladimir Putin über den staatlichen Fernsehsender Mir, dass der chemische Angriff von Khan Scheichun vom 4. April mit toxischem Sarin-Gas eine ’Provokation’ sei, die von westlichen Verbündeten zusammen mit regierungsfeindlichen syrischen Truppen inszeniert wurde. Auf dem G7-Gipfel in der vergangenen Woche einigten sich die USA, Kanada und einige europäische Verbündete im hochdiskutierten Kommuniqué auf eine Koalition gegen die russische Aggression in Syrien.

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Zwei Wege zum gleichen Ziel: Russland

Zwei Wege zum gleichen Ziel: Russland

04-06-18 08:32:00,

Christian Müller / 04. Jun 2018 –

Fall Skripal und Fall MH17: Mit ganz unterschiedlicher Taktik wird strategisch das gleiche Ziel verfolgt: Russland ist schuldig.

Am 25. Mai 2018 ging die Meldung durch die Weltpresse, dass es nun sozusagen klar sei, dass die über der Ostukraine abgeschossene Verkehrsmaschine der Malaysian Airlines MH17 von russischen Militärs abgeschossen worden sei. Ob die NZZ in der Schweiz oder die Financial Times in UK oder wo auch immer, viele haben diese Meldung gebracht, auch wenn nicht wirklich etwas Neues zu vermelden war.

Viele Leserinnen und Leser haben das sicher gesehen, zumindest überflogen, und sich, mit einiger Wahrscheinlichkeit, dabei gedacht: Klar, hat man ja schon immer vermutet. Dass der malaysische Verkehrsminister Anthony Loke nur fünf Tage später gegenüber Channel NewsAsia sagte, es gebe keine glaubhafte Bestätigung, dass Russland hinter dem Abschuss stecke, wurde in den Medien schon gar nicht mehr erwähnt, und dies, obwohl Malaysia als «Heimatland» der Malaysian Airlines direkt an den Untersuchungen zum Abschuss der MH17 beteiligt ist.

Genauer Hinsehen lohnt sich

Der Fall Skripal ist sicher noch in bester Erinnerung. Da wird auf einen Doppelagenten ein Mordanschlag verübt, im Agenten- und Doppelagenten-Milieu an sich nichts Weltbewegendes. Das eingesetzte Nervengift war in der Sowjetunion entwickelt worden, ist in diversen Dosen und Varianten allerdings auch in anderen Ländern vorhanden, aber allein schon die Frage «Wer kann am Verschwinden dieses Mannes mit seiner Tochter ein Interesse haben?» führte innerhalb von nur wenigen Stunden zur Antwort: Das kann nur Russland sein. Die Folge: Weltweit haben über 25 Länder zusammen über 150 russische Diplomaten des Landes verwiesen, eine sogenannt «solidarische» Aktion, um Russland zu zeigen, wer da Herr auf diesem Planeten ist.

Merke: Man fragte im Fall Skripal nur danach, wer an diesem Mordanschlag Interesse gehabt haben könnte – um bereits eine verbindliche Antwort zu finden! Die konkreten Untersuchungen sind noch immer nicht abgeschlossen, es liegen noch immer keine Beweise vor.

Ein ganz anderer Fall: der Abschuss der MH17

Ganz anders verlief der Fall der abgeschossenen malaysischen Verkehrsmaschine MH17 mit 300 Toten, darunter 80 Kinder. Die Frage, wer an diesem Abschuss ein Interesse gehabt haben könnte, wurde nie gestellt! Die Untersuchung lief von Anfang an nur in die eine Richtung: aufgrund der technischen Befunde zu beweisen,

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Russland bietet EU an, im Handel Dollar durch Euro zu ersetzen

Russland bietet EU an, im Handel Dollar durch Euro zu ersetzen

25-05-18 06:48:00,

Ein Dollar und ein Euro. Russland plant, den Außen-Handel in Euro abzuwickeln, wenn die EU die Sanktionen der USA boykottiert. (Foto: dpa)

Ein Dollar und ein Euro. (Foto: dpa)

Russland ist bereit, Euro statt US-Dollar im Außenhandel zu verwenden, wenn die Europäische Union die Ausweitung der von den USA angestrebten, neuen Russland-Sanktionen ablehnt, sagte der russische Finanzminister Anton Siluanow am Donnerstag auf dem St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) laut Ria Novosti. „Wie wir sehen, sind die von den US-Partnern auferlegten Beschränkungen extraterritorialer Natur (…). Wenn unsere europäischen Partner ihre eindeutige Position [gegen die Ausweitung der Sanktionen] erklären, sehen wir sicherlich einen Ausweg bei der Verwendung der europäischen Währung, die europäischen Infrastrukturorganisationen für den Zahlungsverkehr, für Zahlungen für Waren, Dienstleistungen zu nutzen, die oft unter verschiedene Arten von Beschränkungen fallen“, sagte Siluanow.

Siluanow sagte, dass Russland die europäische Währung und die Finanzinstitutionen der EU nutzen werde, um für Güter und Dienstleistungen zu bezahlen, wenn die EU „ihre eindeutige Position“ zur Notwendigkeit der Aufhebung der Russland-Sanktionen erklärt. Er wies auch darauf hin, dass Russland mit seinen Handelspartnern bereits Möglichkeiten der Abrechnung in inländischen Währungen entwickelt habe.

Russland wickelt bereits Teile seines Handels mit China in Rubel und Yuan ab. China hat im Jahr 2017 laut einer Untersuchung von Ernst&Young erstmals Deutschland als wichtigster Investor in Russland abgelöst. Die USA liegen an dritter Stelle. Allerdings haben sich die US-Investitionen in Russland um die Hälfte reduziert.

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