Schon 44 Kandidaten für die Präsidentschaft in der Ukraine …

schon-44-kandidaten-fur-die-prasidentschaft-in-der-ukraine-

09-02-19 09:44:00,

Warum wird soviel für eine Kandidatur bezahlt? Bodhan Homyak kann es nur vermuten.
© KyivPost

Warum wird soviel für eine Kandidatur bezahlt? Bodhan Homyak kann es nur vermuten.

Christian Müller / 09. Feb 2019 –

Die Ukraine verkommt zu Absurdistan. Poroshenko ergänzt «demokratisch» die Verfassung und verweigert der OSZE russische Beobachter.

Wer auch immer dieser Bohdan Homyak ist, in der Strassenumfrage der Kyiv Post am Donnerstag dieser Woche wagte er, es offen zu sagen: «Diese Situation mit bereits 42 Kandidaten für die Präsidentschaftswahl Ende März zeigt das riesige Manipulationspotenzial, das in dieser Wahl steckt. Es ist doch völlig unrealistisch, dass alle diese Kandidaten ein Deposit von 2,5 Millionen ukrainische Hrywnja (oder umgerechnet 90’000 US-Dollar) hinterlegen können, ohne dass irgendwelche verdeckten Interessen in die Beeinflussung dieser Wahlen bestehen.»

Heute Samstag sind es bereits 44 Kandidaten, wie die Kyiv Post meldet. Nur vier davon sind Frauen, darunter auch Julija Tymoschenko. Wer hinter den vielen Kandidaten steckt und um welche Interessen es geht, ist im Einzelfall schwer zu erkennen oder gar zu beweisen. Sicher ist allerdings, dass «normale» Staatsbürger die 2,5 Millionen ukrainische Hrywnja einfach nicht haben, um sich ordentlich für die Präsidentschaft bewerben zu können. Das Durchschnittseinkommen in der Ukraine liegt gegenwärtig bei umgerechnet etwa 250 Euros im Monat, 3000 Euros im Jahr! Am Beispiel von Poroshenko allerdings ist ablesbar, wie schnell die Vermögens-Milliarden anwachsen können, wenn man den richtigen Posten in der Politik dann wirklich hat. Poroshenko ist nach Berechnungen westlicher Wirtschaftsmedien mittlerweile der sechstreichste Ukrainer …

Selbst die Verfassung ist nicht tabu

Petro Poroshenko tut alles, um als Präsident der Ukraine wieder gewählt zu werden. Dabei setzt er vor allem auf die Unterstützung des Westens. Vor zwei Tagen hat er das Parlament einen Verfassungszusatz beschliessen lassen, wonach die Ukraine den schnellstmöglichen Beitritt zur EU und zur NATO anstrebt. Und gleichzeitig hat das Parlament ein Gesetz angenommen, wonach bei der Überwachung der Wahlen im März im Rahmen der OSZE keine russischen Beobachter akzeptiert werden. Da hat sogar der US-Sonderbotschafter für die Ukraine, Kurt Volker, Bedenken angemeldet. Was soll eine OSZE, wenn nur die eine Seite dabei ist?

Auf den Tag genau zwei Monate vor den Präsidentschaftswahlen, am 31. Januar, ist auch der Chef des einzigen Fernsehsenders, der nicht einem ukrainischen Oligarchen gehört,

 » Lees verder

Wir waren schon viel weiter – im Umgang mit Russland, in der Wirtschaftspolitik und bei der Solidarität in Europa, sogar bei Überlegungen zur Verkehrsvermeidung – www.NachDenkSeiten.de

Wir waren schon viel weiter – im Umgang mit Russland, in der Wirtschaftspolitik und bei der Solidarität in Europa, sogar bei Überlegungen zur Verkehrsvermeidung – www.NachDenkSeiten.de

24-08-18 01:06:00,

24. August 2018 um 14:22 Uhr | Verantwortlich:

Wir waren schon viel weiter – im Umgang mit Russland, in der Wirtschaftspolitik und bei der Solidarität in Europa, sogar bei Überlegungen zur Verkehrsvermeidung

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Soziale Bewegungen, Verkehrspolitik

Regression, Rückwärtsentwicklung ist das Markenzeichen unserer Zeit. Wir setzten auf gemeinsame Sicherheit und rüsten jetzt wieder gegeneinander auf, militärisch und geistig, mental und medial. Wir ersticken im Verkehr, wir verlangen Freihandel und mehr Handel, statt darüber nachzudenken, wie man die Produktion auf der Welt dezentralisieren und damit unnötigen Verkehr vermeiden könnte. Am 28. August 1991, also nunmehr ziemlich genau vor 27 Jahren, habe ich einen Vorschlag für eine Strategie der Verkehrsvermeidung veröffentlicht. Siehe hier. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Das war das Ergebnis der Beratungen einer Arbeitsgruppe „Verkehrsvermeidung“ im „Arbeitskreis ökologische Erneuerung der SPD-Bundestagsfraktion“. Ich gebe Ihnen dieses Papiers zur Kenntnis, weil es nicht veraltet ist, im Gegenteil, es ist sehr aktuell. Klar, dass es mich freuen würde, wenn Sie sich die Mühe machen würden, dieses Papier wenigstens zu überfliegen.

Zur Begründung der Aktualität und gleichzeitig als Beleg für die stattfindende Regression sei darauf hingewiesen, was seit 1991 bei der Verkehrsentwicklung in Deutschland passiert ist:

  • Der Straßengüterverkehr auf deutschem Boden hat sich, genauer gesagt: wurde von 1991-2016 nahezu verdoppelt, von 245 Milliarden Tonnenkilometer auf 465 Milliarden Tonnenkilometer. Und dies bei weitgehend gleich großer Bevölkerung und ähnlichem Lebensstandard.
  • D. h.: die Transportintensität wurde krass erhöht, um ca. 65-70 %.

Für die Zukunft heißt dies praktisch: wir müssen endlich umsteuern. Einige Ideen dazu sind in dem Papier vom 28.8.1991 enthalten.

Weiter zur zu beobachtenden Rückwärtsentwicklung und zugleich zu einem Streifen am Horizont:

Die Rückwärtsentwicklung, wie wir sie zum Beispiel in der Ostpolitik beobachten müssen, wird von der Politik – siehe Außenminister Maas – und Medien in gleicher Weise befeuert. Ich empfinde manches, was heute geschrieben und gesagt wird, als noch schlimmer als zu Zeiten des Kalten Krieges in den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts.

 » Lees verder

Was Sie schon immer über Target 2 wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten – www.NachDenkSeiten.de

Was Sie schon immer über Target 2 wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten – www.NachDenkSeiten.de

17-08-18 01:48:00,

17. August 2018 um 14:56 Uhr | Verantwortlich:

Was Sie schon immer über Target 2 wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch

Jens Berger

Die Target-Salden des EZB-Systems sind zweifelsohne ein echtes Mysterium. Es gibt wohl keinen Bilanzposten über den so viel diskutiert und gleichzeitig so wenig wirklich gewusst wird. Nun wird gar schon von einer „Billionen-Bombe“ gesprochen und Talkshowökonomen wie Hans-Olaf Henkel und Thomas Mayer fabulieren schon von einem Nachfolger namens „Target 3“ ohne je verstanden zu haben, was „Target 2“ eigentlich ist. Dabei muss man noch nicht einmal Geldtheoretiker oder Experte für Bankwirtschaft sein, um sich zumindest einen Überblick zu verschaffen, was man unter „Target 2“ zu verstehen hat. Es lohnt sich, denn wenn man erst einmal verstanden hat, um was es geht, merkt man, wie unsinnig die Talkshowökonomen argumentieren und dass die Debatte vor allem nationalistisch geprägt ist. Von Jens Berger.

Bis 2012 wussten nur Experten für Zentralbankbilanzen, dass es so etwas wie „Target-Salden“ überhaupt gibt. Dann schrieb der Talkshow-Ökonom Hans-Werner Sinn ein reißerisches Buch über „die Target-Falle“, „die Gefahren für unser Geld und unsere Kinder“ und plötzlich geisterten die Target-2-Salden durch die Wirtschaftsteile der Zeitungen, die ohnehin nicht im Verdacht stehen, sonderlich kompetent in finanzwirtschaftlichen Fragen zu sein. Als sich in diesem Sommer die „Target-2-Forderungen“ der Bundesbank in die Nähe der Billionengrenze bewegten, erlebte die Hysterie ein gespenstisches Revival. Auffällig ist auch: Die Target-Debatte ist eine rein deutsche Debatte. In keinem anderen Euroland sind die Target-Salden ein Thema. Und: Die Debatte wird hierzulande stets mit einem chauvinistischen Unterton geführt. „Die Griechen“ und „die Italiener“ wollen an „unser“ Geld und nun haben die cleveren Burschen dafür mit den Target-Salden einen „heimlichen“ Trick gefunden. Die Salden werden dabei stets als eine Art Kredit interpretiert, für den „wir“ haften müssen. Doch diese Interpretation ist wirklich komplett absurd. Es fällt einem wirklich schwer, derartige Artikel überhaupt Ernst zu nehmen und man weiß gar nicht, wo man denn jetzt mit seiner Kritik anfangen soll – denn streng genommen sind diese Artikel von vorne bis hinten ausgemachter Blödsinn.

Es folgt ein kleiner und hoffentlich verständlicher Exkurs, der unnötige Details und Fachbegriffe weglässt ohne unzulässig zu vereinfachen.

Was sind Target-Salden?

 » Lees verder

WLAN und Co.: Schon seit 2012 weiß man um die Gefahren der Strahlenbelastung für die Blut-Hirn-Schranke | www.konjunktion.info

WLAN und Co.: Schon seit 2012 weiß man um die Gefahren der Strahlenbelastung für die Blut-Hirn-Schranke | www.konjunktion.info

17-07-18 12:23:00,

WLAN, Mobilnetz, WiFi, Hotspots. Wir leben heute in einer Welt dauerhafter, vom Menschen verursachter Strahlung. Eine Strahlung, die schon vor Jahrzehnten als mögliche Krebsursache von Forschern identifiziert wurde.

2012 wurde bestätigt, dass die Exposition gegenüber WiFi-Strahlung die Blut-Hirn-Schranke stören kann, was dazu führen kann, dass diese zerstört wird.

Dabei sind vor allem die schwächsten Mitglieder in der Gesellschaft am stärksten betroffen. Die Gehirne von Kindern sind weit anfälliger für diese Strahlenbelastung, da ihre Schädel kleiner und die Knochen dünner sind. Tatsächlich gibt es kein “sicheres Belastungsniveau” bei Handy- oder WiFi-Strahlung, die für Kinder oder auch Schwangere wissenschaflich als unbedenklich festgestellt wurde.

Es mag richtig sein, dass die Exposition nicht zu sofort festellbaren Schäden führt. Jedoch

  • warnten Handyhersteller ihre Anteilseigner – nicht die Kunden (!) – davor, dass man eventuell für die Schäden haftbar gemacht werden könnte, die ihre Produkte verursachen.
  • sind weit mehr Menschen gegenüber der Strahlenbelastung “sensitiv” als man uns glauben machen will.
  • gibt es keine Medikation oder Heilverfahren, die die Schäden aufgrund der Exposition heilen könnten.
  • sind WiFi-Strahlen eine Quelle “elektronischer Verschmutzung (Elektrosmog)”. So haben Forscher bestätigt, dass die gleichzeitige Belastung mit Handy- und/oder WiFi-Strahlung zusammen mit
  • elektromagnetischen Feldern einen kumulativen toxischen Effekt haben, wenn diese mit weiteren Toxinen kombiniert werden.

Folgen für das Gehirn und das Verhalten können dann unter anderem sein:

Hersteller, die ihre Geräte in den USA verkaufen wollen, müssen zwar Warnhinweise in ihre Anleitungen schreiben, verstecken diese aber naturgemäß im Kleingedruckten. Egal, ob bei den alles mithörenden Smart Home-Geräten wie Alexa, Handys, Schnurlostelefonen, Fitbit-Geräten oder WiFi-Routern, man findet diese Hinweise, die von den Nutzern ignoriert oder verdrängt werden, unter ferner liefen.

In Frankreich fordern inzwischen Forscher, den sofortigen Rückruf von Millionen Handys nachdem Regierungsdaten zeigten, dass 9 von 10 Geräten die gesetzlichen Strahlungswerte überschritten.

Jedoch ist die Lobby und der Irrglaube der als notwendig empfundenen, allumfassenden Verfügbarkeit von Internet und Co.,

 » Lees verder

Was Sie schon immer mal über VerXXXXXungen wissen wollten – Teil II – www.NachDenkSeiten.de

Was Sie schon immer mal über VerXXXXXungen wissen wollten – Teil II – www.NachDenkSeiten.de

13-04-18 09:12:00,

13. April 2018 um 8:38 Uhr | Verantwortlich:

Was Sie schon immer mal über VerXXXXXungen wissen wollten – Teil II

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Ideologiekritik, Innen- und Gesellschaftspolitik, Markt und Staat, Strategien der Meinungsmache, Terrorismus

Im ersten Teil ging es um den epidemischen Gebrauch des Wortes „Verschwörungstheorie“, um seine Entgiftung und die Notwendigkeit, sich Begrifflichkeiten zurückzuerobern. Dazu gehört die Theoriearbeit über gesellschaftliche Entwicklungen, die notwendigerweise im Verborgenen stattfinden. Aber auch um die Fiktion, um die Simulation einer gesellschaftlichen Wirklichkeit in Gestalt von Verschwörungsideologien – die bekannteste ist die antisemitische. Von Wolf Wetzel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Der ideelle Gesamtkapitalist

Zur marxschen Wirtschaftstheorie gehört auch der Versuch, die Rolle des Staates zu bestimmen, seine ökonomischen und politischen Funktionen herauszuarbeiten. Deshalb ist sie zugleich Staats- und Gesellschaftstheorie. Sobald sich die Massen bewusst werden, dass kapitalistische Gesellschaften Klassengesellschaften sind, kommt es notwendigerweise zu Klassenkämpfen. Auf welcher Seite, fragt Karl Marx, steht bei diesen Kämpfen der Staat? In bürgerlichen Wirtschaftstheorien ergreift der Staat nicht Partei, sondern agiert wie ein Moderator und Mediator. Er ist neutral und verkörpert das Gemeinwohl, das er, wenn nötig, auch mit Gewalt durchsetzen darf – zum Wohl aller.

Es dürfte nicht verwundern, dass Karl Marx diese Staatstheorie nicht teilt und in ihr alles, nur nicht „Vater Staat“ sieht. Marx sieht den Staat nicht in Äquidistanz zu den aufeinanderprallenden Interessengegensätzen, sondern in seiner Funktion als „ideellen Gesamtkapitalisten“. Nun, werden einige sofort einwenden: Den habe ich noch nicht gesehen! Den gibt es doch gar nicht!

Und in der Tat, es geht um eine theoretische Annahme, um eine notwendige Abstraktion, im besten Fall um eine gelungene Reduktion sehr komplexer Verhältnisse. Tatsächlich gibt es den „ideellen Gesamtkapitalisten“ nicht. Auf den können sich nicht einmal die Kapitalisten verständigen. Denn sie sind in erster Linie Konkurrenten. Der Staat, so Marx, handelt aber genau so, als wäre er ein solcher. Das heißt, im Gegensatz zu bürgerlichen Staatstheorien, vertritt er nicht alle Interessen, auch nicht alle, sondern vor allem zentrale kapitalistische Anliegen.

 » Lees verder