Münchener Sicherheitskonferenz – Was nicht im Spiegel zu lesen war | Anti-Spiegel

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15-02-20 10:01:00,

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz waren interessante Töne zu hören. Pompeo sprach über die russische Bedrohung, Macron über eine Zusammenarbeit mit Russland.

Der deutsche Bundespräsident Steinmeier hat in seiner Rede Europa in den Mittelpunkt gestellt und den USA unter Trump vorgeworfen, eine „zunehmend destruktive Dynamik der Weltpolitik“ zu befördern, wie man im Spiegel lesen konnte:

„Als Hauptverantwortliche dafür benennt er Russland, China und die USA. „Vom Ziel internationaler Zusammenarbeit zur Schaffung einer friedlicheren Welt entfernen wir uns von Jahr zu Jahr weiter“, warnt er. „In diesem Zeitalter führt uns der Rückzug ins Nationale in eine Sackgasse, in eine finstere Zeit.““

Allerdings schlug Steinmeier nicht den logischen nächsten Schritt vor, nämlich sich von den USA zu emanzipieren. Stattdessen war Steinmeiers Rede wohl eher ein Spagat, denn einerseits sprach er über eine „verteidigungspolitisch handlungsfähige EU“, andererseits setzte er voll auf die von den USA dominierte Nato:

„Für Deutschland ist die Entwicklung einer verteidigungspolitisch handlungsfähigen EU ebenso unabdingbar wie der Ausbau des europäischen Pfeilers der Nato“

Es war also im Grunde eine Kritik an US-Präsident Trump, aber nicht an den USA und es war keine Neuausrichtung und kein Umdenken in der Verteidigungspolitik.

US-Außenminister Pompeos Rede war da schon wesentlich konkreter. Der Korrespondent des russischen Fernsehens überschrieb Pompeos Rede mit den Worten „im Westen nichts Neues„, denn die Rede war letztlich nur eine Wiederholung der altbekannten US-Thesen über die angebliche „russische Bedrohung“. Der Spiegel schrieb, die USA kündigten an,

„die „Drei-Meere-Initiative“ mit einer Milliarde Dollar unterstützen zu wollen. Diese sieht vor, dass zwölf mittel- und osteuropäische Anrainerstaaten der Ostsee, des Schwarzen Meeres und des Mittelmeeres enger zusammenarbeiten. Investitionen der Privatwirtschaft in den Energiesektor sollten gefördert werden.“

Das klingt gut im Spiegel. Der Spiegel ging jedoch darüber hinweg, dass Pompeo hier sehr deutlich sagte, wofür die Milliarde gedacht ist. Die USA wollen mit dem Geld die angebliche „Abhängigkeit“ Europas von russischem Gas bekämpfen. Es geht also gegen Nord Stream 2 und ist nichts anderes, als eine Subvention für US-FRackinggas, das Washington nach Europa verkaufen will. Das US-Gas ist jedoch nicht nur 30 Prozent teurer, als russisches Gas, es ist auch wegen der Förderung durch Fracking und den Transport auf Flüssiggas-Tankern wesentlich umweltschädlicher.

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Lawrow auf der Sicherheitskonferenz: „Barbarisierung internationaler Beziehungen“

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15-02-20 09:59:00,

Wie in jedem Jahr hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow wieder einen Auftritt auf der Hauptbühne der Münchner Sicherheitskonferenz. In einer knackigen Rede verwahrte er sich gegen Geschichtsverdrehung und Völkerrechtsbrüche und bezog anschließend ausführlich Stellung zu Syrien.

Der russische Außenminister begann seine Rede in München ohne „Vorspiel“ mit einer scharfen Kritik:

„In diesem Jahr feiern wir den 75. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg. Es ist bedauerlich, dass das Jubiläum durch Versuche begleitet wird, die Geschichte grob zu verdrehen – Nazihenker und Befreier Europas auf eine Stufe zu setzen. Aber diese Versuche wollen wir dem Gewissen ihrer Urheber überlassen. Nichts und niemand kann die Rolle der Roten Armee aller Völker der Sowjetunion bei der Zerschlagung des Faschismus herunterspielen.“

Das EU-Parlament hat im September 2019 eine Resolution verabschiedet, die den Hitler-Stalin-Pakt zur Ursache für den Zweiten Weltkrieg erklärt und die Sowjetunion zur damaligen Zeit mit dem NS-Regime gleichsetzt. Ähnlich hatten sich anschließend polnische Politiker geäußert.

Der Außenminister von #Russland, Lawrow erinnert anlässlich des 75. Jahrestags des Siegs über den Nationalsozialismus an die Gemeinsamkeit der damaligen Alliierten und wirbt für den Vorschlag Putins eines Gipfels der Staatschefs der 5 ständigen Mitglieder des UN SR. #MSC2020 pic.twitter.com/adnbe21Aq1

— Stefan Liebich (@berlinliebich) February 15, 2020

​„Barbarisierung internationaler Beziehungen“

Sergej Lawrow schaffte es, in seiner gerade einmal sieben Minuten dauernden Rede viele Themen anzusprechen – von den Rüstungsvereinbarungen, wie dem INF-Vertrag, aus dem die USA einseitig ausgestiegen sind, bis hin zur Nato-Osterweiterung. Lawrow warnte davor, dass der Kalte Krieg wiederbelebt wird, wenn die Nato gen Osten vorrückt und „noch nie dagewesene Übungen an der russischen Grenze“ durchführt. Man sollte aufhören, „das Schreckgespenst der russischen Bedrohung“ heraufzubeschwören.

Der Politiker kritisierte auch „rechtswidrige Sanktionen und harte protektionistische Maßnahmen, die den globalen Handel aushöhlen“. In diesem Zusammenhang verwies Lawrow auf das Angebot von Präsident Putin an die EU-Staaten, mit der Eurasischen Wirtschaftsunion, dem Zusammenschluss von Russland, Belarus, Kasachstan und Armenien, zusammenzuarbeiten.
Der russische Außenminister sprach von einer „Vertrauenskrise“ und einer „Barbarisierung internationaler Beziehungen“.

Russland wird sich weiter in Syrien und Libyen engagieren

Überall gäbe es Völkerrechtsbrüche, so Lawrow. Die Rolle der UNO und ihres Sicherheitsrates, deren Gesetze über nationalen Interessen stehen, sollte gestärkt werden. Der Diplomat mahnte,

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Chef der Münchener Sicherheitskonferenz lobt Putins Nahost-Politik

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13-01-20 12:22:00,

Lesezeit: 1 min

13.01.2020 12:06

Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat erstmals Wladimir Putins Nahost-Politik gelobt. Im selben Zug kritisierte er US-Präsident Donald Trump.

Chef der Münchener Sicherheitskonferenz lobt Putins Nahost-Politik

Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. (Foto: dpa)

Foto: Sven Hoppe

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Nach der Münchner Sicherheitskonferenz: Vertiefte Bruchlinien

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18-02-19 08:08:00,

Andreas Zumach, Genf

Andreas Zumach, Genf / 18. Feb 2019 –

Die 55. Sicherheitskonferenz in München ist zu Ende. Das Resultat kann nur so beschrieben werden: ernüchternd und erschreckend.

«Wer sammelt die Scherben auf?» Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, «wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können». Die Bilanz nach drei Tagen Diskussion ist ernüchternd und erschreckend:

Für die globalen und die gesamteuropäischen «Scherben» UNO und OSZE interessierte sich auf dieser Konferenz fast niemand mehr. In den Reden westlicher Teilnehmer und Teilnehmerinnen kamen sie überhaupt nicht vor. Russische und chinesische Redner sammelten diese «Scherben» zwar auf und hielten sie hoch, warfen sie mit ihren konkreten Aussagen etwa zur Rolle ihrer Länder in den Konflikten in der Ukraine oder im Asiatischen Meer aber wieder auf den Boden. Die US-amerikanischen und die europäischen Konferenzredner und -rednerinnen befassten sich nur noch mit der «Scherbe» NATO sowie ganz am Rande mit der «Scherbe» EU. In scharfem Kontrast zu den allseits mit grossem Pathos formulierten Bekenntnissen und Treueschwüren zur NATO oder zur «westlichen Wertegemeinschaft» standen dann allerdings die Äusserungen zu sämtlichen konkreten transatlantischen Konfliktthemen wie Handel, Autozölle, Northstream 2-Pipeline, Nuklearabkommen mit Iran oder Truppenpräsenz vs. Abzug in Syrien und Afghanistan.

Geradezu gespenstisch war der Auftritt von US-Vizepräsident Mike Pence, der die Weltführerschaft einer seit Antritt der Trump-Administration angeblich politisch und militärisch gestärkten USA reklamierte und offen die Unterordnung der Europäer bei den genannten Konfliktthemen einforderte. Mit seiner Behauptung, Iran bereite einen «neuen Holocaust» vor, verharmloste der US-Vizepräsident zudem einmal mehr den realen Holocaust und verhöhnte dessen sechs Millionen Opfer. Nach dem Münchner Auftritt dieses christlichen Fundamentalisten und eifernden Ideologen kann die Welt nur hoffen, dass Donald Trump seine erste Amtszeit durchhält und – sollte er 2020 wiedergewählt werden und Pence sein Vize bleiben – auch die zweite.

Dominiert wurde diese Konferenz einmal mehr von wiederum ein Jahr gealterten weissen Männern, die zu Beginn ihrer Reden gerne daran erinnern, dass sie schon in den 60er Jahren bei der «Wehrkundetagung» dabei waren, dem Vorläufer der heutigen Sicherheitskonferenz. Sie behaupten zu Beginn ihrer Reden zwar, sie hätten die neuen globalen Herausforderungen wie den Klimawandel und die Veränderung der geopolitischen Gemengelage seit Ende des Kalten Krieges verstanden,

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Die Münchner Sicherheitskonferenz & soziale Sicherheit | Mit Michaela Amiri

Die Münchner Sicherheitskonferenz & soziale Sicherheit | Mit Michaela Amiri

06-02-18 10:35:00,

Die Münchner Sicherheitskonferenz & soziale Sicherheit | Mit Michaela Amiri

In diesem Interview zum Thema soziale Sicherheit sprechen wir mit Michaela Amiri, politische Aktivistin, Ratsmitglied von Attac Deutschland als Vertreterin der Bundesarbeitsgruppe ArbeitFairTeilen und Mitorganisatorin des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, die am 17.02.18 stattfindet.

Um weitere Interview-Videos mit den Organisatoren der Demonstration gegen die Münchener Sicherheitskonferenz zu sehen, klicken Sie hier.

VIDEO: Die Münchner Sicherheitskonferenz & soziale Sicherheit

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ÜBER MICHAELA AMIRI

Michaela Amiri (45) aus München ist politische Aktivistin, Mitglied im Rat von Attac Deutschland als Vertreterin der Bundesarbeitsgruppe ArbeitFairTeilen, Mitglied von Attac München, ver.di und der Linken und eine der Organisatoren/innen im Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz (MSC, ehemals Wehrkundetagung), wo sie u.a. auch im Redaktionsteam tätig ist.

Quellenhinweis – Beitragsbild:

Link: https://cdn.pixabay.com/photo/2015/01/09/05/57/poverty-593754_960_720.jpg

Quellenhinweise – YouTube & Facebook Video : „Die Münchner Sicherheitskonferenz & soziale Sicherheit | Mit Michaela Amiri“:

  • http://www.antisiko.de (2017) – „Unterstützt uns!“ –  http://www.antisiko.de/unterstuetzt-uns/ – Quelle: AntiSiko
  • http://www.muenchen.paxchristi.de/ (2017) – „pax christi“ – http://www.muenchen.paxchristi.de/ – Quelle: pax christi
  • http://www.bmvg.de (2017) – „Entwicklung und Struktur des Verteidigungshaushalts“ – https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigungshaushalt/entwicklung-und-struktur-des-verteidigungshaushalts – Quelle: Bundesministerium der Verteidigung
  • http://www.tafel.de (2017) – „Zahlen & Fakten“ – https://www.tafel.de/ueber-uns/die-tafeln/zahlen-fakten/ – Quelle: Tafel Deutschland e.V.
  • http://www.einsatz.bundeswehr.de (Januar 2018) – „Weltkarte mit den Einsätzen der bundeswehr” , http://www.einsatz.bundeswehr.de/resource/resource/NmU3NTZjNmMzMzMxMzkzMDMwMzAzMDMwMzAzMDMwMzAzMDMwMzAzMDZhNjM2YTMyNzc2ZDZlNmUyMDIwMjAyMDIw/Karte_Eins%C3%A4tze_JAN18-1_popup.jpg – Quelle: UNICEF
  • http://www.aufschrei-waffenhandel.de (2017) – „Bayern / Rüstungsregion München“ –http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Muenchen-Bayern.405.0.html – Quelle: Bundesministerium der Verteidigung
  • Fotos im Video, Stellen: 1 MIN 50 SEK, 5 MIN 15 SEK) – Fotograf: Marco Gierschewski & Franz Haslbeck

 

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Die Münchner Sicherheitskonferenz und Waffenexporte | Mit Ates Gürpinar

Die Münchner Sicherheitskonferenz und Waffenexporte | Mit Ates Gürpinar

30-01-18 01:35:00,

Die Münchner Sicherheitskonferenz und Waffenexporte | Mit Ates Gürpinar

In diesem Interview sprechen wir mit Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN in Bayern, Medienwissenschaftler und Mitorganisator der Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz am 17.02.18 über das Thema Waffenexporte. Außerdem erklärt Gürpinar, warum die Teilnahme an dieser Demonstration von großer Bedeutung ist und wie man trotz Abwesenheit beitragen kann.

Um weitere Interview-Videos mit den Organisatoren der Demonstration gegen die Münchener  Sicherheitskonferenz zu sehen, klicken Sie hier.

VIDEO: Die Münchner Sicherheitskonferenz und Waffenexporte

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ÜBER ATES GÜRPINAR

Ates GürpinarAtes Gürpinar (32) aus München, bayerischer Landessprecher der Partei DIE LINKE. Mitglied unter anderem in der DFG-VK, VVN-BdA, ver.di und der GEW.

Gürpinar streitet für eine soziale, friedliche Welt und ist Teil der Gruppe, die eine Demonstration gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SIKO) organisiert, mit der Begründung, dass die SIKO das Gegenteil verursacht, nämlich Krieg & Ausbeutung.

Beitragsbildsbild Quellenangabe:

Hinweis: Der Autor des dargestellten Bildes unterstützt nicht die auf dieser Seite angezeigte Arbeit.

Quelle
originally posted to Flickr as Leopard 2 A5

Autor
Bundeswehr-Fotos

YouTube Beitragsbild Quellenangabe:

Fotograf: Andreas Gregor

Quellenhinweise – YouTube & Facebook Video  „Die Münchner Sicherheitskonferenz und Waffenexporte | Mit Ates Gürpinar“:

  • http://www.youtube.com (05.03.2016) – „Germany: Hundreds flock to security trade fair as weapons sales skyrocket“ –  https://www.youtube.com/watch?v=5OzLR4C8pf4 – Quelle: Ruptly
  • http://www.sipri.org (2017) – „The 5 largest arms exporters and their regional recipients, 2012-2016“ – https://www.sipri.org/sites/default/files/styles/body_embedded/public/5_largest_exporters.png?itok=nYfKlQAQ – Quelle: SIPRI
  • http://www.hrw.org (26.09.2017) – „Saudi-Arabien: Offizielle Hassreden gegen Minderheiten“ – https://www.hrw.org/de/news/2017/09/26/saudi-arabien-offizielle-hassreden-gegen-minderheiten – Quelle: Human Rights Watch
  • http://www.amnesty.de (Dezember, 2016) – „Saudi-Arabien 2017“ – https://www.amnesty.de/jahresbericht/2017/saudi-arabien#section-11958 – Quelle: Amnesty International
  • http://www.youtube.com (16.11.2017) – „Yemen: Millions of children and families are on the brink of starvation | UNICEF” , https://www.youtube.com/watch?time_continue=3&v=bA5QICGG61g – Quelle: UNICEF
  • http://www.aufschrei-waffenhandel.de (2017) – „Bayern / Rüstungsregion München“ –http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Muenchen-Bayern.405.0.html – Quelle: Stoppt den Waffenhandel
  • http://www.youtube.com (22.01.2018) – „Turkey intensifies Afrin offensive against US-backed YPG“ –  https://www.youtube.com/watch?v=7MoB2jr116k – Quelle: Al Jazeera English
  • http://www.linksfraktion.de (22.12.2017) – „Post-Shipment-Kontrollen beim Export deutscher Rüstungsgüter“ – hhttps://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF_Dokumente/Antw_KA_19-155_Post-Shipment-Kontrollen_Ruestungsexporte_SD.pdf – Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
  • http://www.youtube.com (29.11.2011) – „Vietnam War protest in Washington” ,

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