Präsidiale Kriegsführung und die “Ewigen Kriege” | Lars Schall

21-07-21 03:52:00,

In diesem Artikel untersucht der Politikwissenschaftler Mel Gurtov die Ursprünge der „Ewigen Kriege“, denen die USA nachgehen, und ihre Auswirkungen sowohl auf die Demokratie wie auch auf die Kriegsführung selbst.

Von Mel Gurtov, Übersetzung Lars Schall

Der nachfolgende Artikel erschien im englischen Original am 15. Juli 2021 beim Asia-Pacific Journal unter diesem Link: https://apjjf.org/2021/14/Gurtov.html. Mel Gurtov ist ehemaliger Professor für Politikwissenschaften und leitender Herausgeber von “Asian Perspective“. Er schrieb u.a. America in Retreat – Foreign Policy Under Donald Trump (Rowman & Littlefield). Sein Blog ist zu finden unter: In the Human Interest.

Einst gab es eine Zeit, in der amerikanische Politiker nur dann in den Krieg zogen, wenn der Kongress ihn in Übereinstimmung mit der Verfassung erklärte. Diese Praxis ist seit langem aufgegeben worden. In jüngster Zeit stimmt der Kongress entweder ab, um einen bereits begonnenen Krieg zu „autorisieren“, oder er wird, wenn überhaupt, nur beiläufig konsultiert. Wiewohl die War Powers Resolution von 1993 einen imperialen Präsidenten, welcher das Land in Vietnam in die Niederlage geführt hatte, in die Schranken weisen sollte, hat sich kein Präsident mehr seither an die Vorgaben dieses Gesetzes gehalten. Während in autoritären Systemen der große Führer die Truppen einfach in den Kampf schickt, ist es in Demokratien wie der unseren in zweierlei Hinsicht ausgeklügelter, in den Krieg zu ziehen.

– Erstens in den Begründungen, wenn der Präsident beschließt, Truppen zu entsenden oder anderweitig auf der Grundlage seiner Rolle als Oberbefehlshaber Gewalt anzuwenden, indem er sich auf die „nationale Sicherheit“, das „nationale Interesse“, die „regionale Stabilität“, den „humanitären Eingriff“, die „Wiederherstellung der Ordnung“ und andere weit gefasste Kategorien beruft, die von den meisten Kongressmitgliedern nur ungern in Frage gestellt werden.

– Zweitens bei den Methoden, indem eine indirekte Kriegsführung Verwendung findet durch Drohnen, Spezialkräfte, Wirtschafts- und Cyberangriffe, Sanktionen und Sabotage; und durch den Einsatz inoffizieller (und abstreitbarer) Mittel wie der CIA, den Söldnern privater Unternehmen und Partnern aus Drittländern.

Niemand versteht das Spiel besser als Joe Biden, der sich als Senator stets gegen die Anwendung von Gewalt ohne Zustimmung des Kongresses ausgesprochen hat. Er sagt, er wolle die „ewigen Kriege“ im Nahen Osten beenden.

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